Title:
Gelenkmechanisinus
Kind Code:
B4


Abstract:

Gelenkmechanismus (1), umfassend:
eine Rotationswelle (3), die an einem aufmachbaren und verschließbaren Körper (6) vorgesehen ist;
eine Klammer (2), die ein Rotationswelleneinführloch (2a) zum Einführen durch einen marginalen Rotationswellenabschnitt der Rotationswelle (3) aufweist und einen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt (2b) an einem Umfang aufweist, der an dem Rotationswellenabschnitteinführloch (2a) zentriert ist;
eine Platte (5), die ein Anbringwellenabschnitteinführloch (5a) zum Einführen eines Anbringwellenabschnitts (3c), der an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts ausgebildet ist, aufweist; und
eine Blattfeder (4), die ein Anbringwellenabschnitteinführloch (4a) zum Einführen durch den Anbringwellenabschnitt (3c) und auch den anderen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt zum Eingreifen in den einen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt der Klammer (2) aufweist, um den aufmachbaren und verschließbaren Körper (6) in einer vorgegebenen Rotationswinkelposition zu halten, wobei die Blattfeder (4) zwischen der Klammer (2) und der Platte (5) angeordnet ist und an der Rotationswelle (3) angeordnet ist,
wobei sowohl das Anbringwellenabschnitteinführloch (5a) der Platte (5) als auch das Anbringwellenabschnitteinführloch (4a) der Blattfeder (4) einen kreisförmigen Bogenabschnitt an gegenüberliegenden zwei Rändern der rechtwinkligen Gestalt aufweisen, und die Breite und die Höhe sowohl des Anbringwellenabschnitteinführlochs (5a) der Platte (5) als auch des Anbringwellenabschnitteinführlochs (4a) der Blattfeder (4) gleich sind, und
wobei ein Radius des kreisförmigen Bogenabschnitts (5b) des Anbringwellenabschnittseinführlochs (5a) der Platte (5) größer ausgebildet ist als ein Radius des kreisförmigen Bogenabschnitts (4b) des Anbringwellenabschnitteinführlochs (4a) der Blattfeder (4), so dass die Blattfeder (4) an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts durch das Eindringen eines äußeren Wandseitenabschnitts des ...




Inventors:
Nagami, Tetsuro (Tokyo, JP)
Application Number:
DE112009004398T
Publication Date:
08/28/2014
Filing Date:
10/20/2009
Assignee:
MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION (Tokyo, JP)
International Classes:



Foreign References:
67859362004-09-07
69882942006-01-24
69907112006-01-31
71434762006-12-05
59705801999-10-26
59133511999-06-22
58678721999-02-09
58946331999-04-20
WO2008146428A12008-12-04
JPH11169250A1999-06-29
JP2001107941A2001-04-17
JPH1113723A1999-01-22
JP2006105275A2006-04-20
JPH9329127A
JP2001207718A2001-08-03
JPH09329127A1997-12-22
Attorney, Agent or Firm:
HOFFMANN - EITLE, 81925, München, DE
Claims:
1. Gelenkmechanismus (1), umfassend:
eine Rotationswelle (3), die an einem aufmachbaren und verschließbaren Körper (6) vorgesehen ist;
eine Klammer (2), die ein Rotationswelleneinführloch (2a) zum Einführen durch einen marginalen Rotationswellenabschnitt der Rotationswelle (3) aufweist und einen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt (2b) an einem Umfang aufweist, der an dem Rotationswellenabschnitteinführloch (2a) zentriert ist;
eine Platte (5), die ein Anbringwellenabschnitteinführloch (5a) zum Einführen eines Anbringwellenabschnitts (3c), der an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts ausgebildet ist, aufweist; und
eine Blattfeder (4), die ein Anbringwellenabschnitteinführloch (4a) zum Einführen durch den Anbringwellenabschnitt (3c) und auch den anderen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt zum Eingreifen in den einen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt der Klammer (2) aufweist, um den aufmachbaren und verschließbaren Körper (6) in einer vorgegebenen Rotationswinkelposition zu halten, wobei die Blattfeder (4) zwischen der Klammer (2) und der Platte (5) angeordnet ist und an der Rotationswelle (3) angeordnet ist,
wobei sowohl das Anbringwellenabschnitteinführloch (5a) der Platte (5) als auch das Anbringwellenabschnitteinführloch (4a) der Blattfeder (4) einen kreisförmigen Bogenabschnitt an gegenüberliegenden zwei Rändern der rechtwinkligen Gestalt aufweisen, und die Breite und die Höhe sowohl des Anbringwellenabschnitteinführlochs (5a) der Platte (5) als auch des Anbringwellenabschnitteinführlochs (4a) der Blattfeder (4) gleich sind, und
wobei ein Radius des kreisförmigen Bogenabschnitts (5b) des Anbringwellenabschnittseinführlochs (5a) der Platte (5) größer ausgebildet ist als ein Radius des kreisförmigen Bogenabschnitts (4b) des Anbringwellenabschnitteinführlochs (4a) der Blattfeder (4), so dass die Blattfeder (4) an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts durch das Eindringen eines äußeren Wandseitenabschnitts des Anbringwellenabschnitts (3c), der durch das Verstemmen zusammengedrückt wird, in einen Spalt verstemmt und befestigt wird, der zwischen dem Anbringwellenabschnitt (3c) und dem Anbringwellenabschnitteinführloch (5a) der Platte (5) ausgebildet ist.

2. Gelenkmechanismus (1) nach Anspruch 1, bei dem der Anbringwellenabschnitt eine Konkavität zum Begünstigen des Verstemmens aufweist, die in dem Zentrum der Endfläche davon ausgebildet ist.

Description:
TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gelenkmechanismus mit einem Klick- bzw. Einrastmechanismus, der einen Monitor in einer Vielzahl an Winkeln hält, wenn der Monitor aufmachbar und verschließbar beispielsweise an einer Deckenfläche eines Fahrzeugs angeordnet ist.

STAND DER TECHNIK

Für diese Art von Gelenkmechanismus ist im Stand der Technik beispielsweise eine Neigungsgelenkeinrichtung in Patentdokument 1 offenbart. Die Neigungsgelenkeinrichtung umfasst: ein Anbringelement, das einen Basisabschnitt und eine Lagerplatte aufweist; eine Rotationswelle an dem Ende davon, die einen Abschnitt mit großem Durchmesser, einen Abschnitt mit mittlerem Durchmesser und einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser in dieser Reihenfolge aufweist und bei der der Abschnitt mit mittlerem Durchmesser von einem Lager in einem Lagerloch abgestützt ist, das in der Lagerplatte vorgesehen ist; einen Federring, der an dem Abschnitt mit kleinem Durchmesser an der gegenüberliegenden Seite zu dem Abschnitt mit großem Durchmesser die Lagerplatte mit dem darin eingeführten Abschnitt mit mittlerem Durchmesser drückend befestigt ist; und eine Drückunterlegscheibe, die an dem Ende des Abschnitts mit dem kleinen Durchmesser befestigt ist und an dem Abschnitt mit dem kleinen Durchmesser gesichert ist und den Federring aufgrund des Eindringens der Dicke der inneren Wandseite der Drückunterlegscheibe in eine Umfangsnut, die an dem äußeren Umfang des Abschnitts mit dem kleinen Durchmesser ausgebildet ist, komprimiert, um dadurch die Lagerplatte und den Federring an den Wandabschnitt des Abschnitts mit dem großem Durchmesser zu klemmen, wodurch die Rotationswelle nur rotiert, wenn ein vorgegebenes Rotationsdrehmoment daran angelegt wird.

DOKUMENTE AUS DEM STAND DER TECHNIKPATENTDOKUMENTE

  • Patentdokument 1: JP-A-2001-207718

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Bei dem Gelenkmechanismus, der in dem oben beschriebenen Patentdokument 1 offenbart ist, wird die Drückunterlegscheibe mit einem Druck beaufschlagenden Stempel komprimiert und die Dicke, die aufgrund der Komprimierung zusammengedrückt wird, schwillt an, um in eine Umfangsnut einzudringen, die um den Abschnitt mit dem kleinen Durchmesser ausgebildet ist. Daher ist es unmöglich das Eindringen der Dicke durch Betrachten von außen zu überprüfen und daher besteht kein Verfahren zum Urteilen, ob der Abschnitt der Drückunterlegscheibe formschlüssig in die Umfangsnut des Abschnitts mit dem kleinen Durchmesser eingedrungen ist, in andere Worten, ob der Abschnitt davon den Abschnitt mit kleinem Durchmesser sicher verstemmt und daran befestigt ist. Ferner, da die Drückunterlegscheibe mit dem Druck beaufschlagenden Stoß in Axialrichtung der Rotationswelle gedrückt wird, kann eine Stauchung in dem Abschnitt mit mittlerem Durchmesser der Rotationswelle auftreten, was die Einstellung der Druckbeaufschlagungskraft erschwert. Auch wird eine Beziehung zwischen dem Federring und der Rotationswelle, die um die Achse zu rotieren ist, erhalten; daher, wenn der Gelenkmechanismus eine Rotationsbewegung im Zustand eines Produkts macht, rotiert der Federring manchmal gemeinsam mit der Rotationswelle und rotiert manchmal nicht gemeinsam mit der Welle in Abhängigkeit von dem Druckbeaufschlagungszustand des Stempels, was dazu führt, dass das Rotationsdrehmoment des Produkts wesentlich variiert.

Ferner werden bei einem traditionellen Gelenkmechanismus, der in 8 gezeigt wird, an dem Ende einer Rotationswelle 30, welches durch ein kreisförmiges, mit einer Klammer 20 versehenes Einführloch 20a, eingeführt wird, die folgenden Elemente vorgesehen: ein Flansch 30a, der einen Durchmesser aufweist, der als größer als der des kreisförmigen Einführlochs 20a ist; ein kreisförmiger Abschnitt 30b, der einen Durchmesser aufweist, der um die Abmessung einer Passung leicht kleiner ist als der des kreisförmigen Einführlochs 20a und eine Länge aufweist, die leicht größer ist als die Dicke (t) der Klammer 20 und ein nicht kreisförmiger Abschnitt 30c in einer im Wesentlichen I-Form, der an der Endfläche des kreisförmigen Abschnitts 30b ausgebildet ist, der einen Durchmesser aufweist, der kleiner als der des kreisförmigen Abschnitts ist und eine flache Fläche aufweist, die an beiden Seiten davon ausgebildet ist.

Der nicht kreisförmige Abschnitt 30c der Rotationswelle 30, der durch das kreisförmige Einführloch 20a der Klammer 20 eingeführt wird, wird durch ein kreisförmiges Einführloch 40a der Blattfeder 40 und ein kreisförmiges Einführloch 50a einer Platte 50, wie in 8(a) gezeigt, eingeführt und wird anschließend, wie in 8(b) gezeigt, verstemmt; jedoch weisen das kreisförmige Einführloch 40a der Blattfeder 40 und das kreisförmige Einführloch 50a der Platte 50 jeweils einen Bereich auf, der um die Abmessung einer Passung leicht größer ist als der Querschnittsbereich des nicht kreisförmigen Abschnitts 30c der Rotationswelle 30. Daher, sogar wenn die Platte 50 an die Rotationswelle 30 mittels Abdichten geklemmt wird, besteht ein Abmessungsunterschied zwischen der Blattfeder 40 und dem nicht kreisförmigen Abschnitt 30c der Rotationswelle 30, um die Abmessung einer Passung; daher besteht ein Problem dahingehend, dass der Abmessungsunterschied ein Flankenspiel (engl: backlash) in einem Betriebsabschnitt (nicht gezeigt) eines Produkts, das den Gelenkmechanismus verwendet, erzeugt und daher erwirkt, dass ein abnormales Geräusch erzeugt wird, wenn die Kraft der Blattfeder beim Rotationsbetrieb gelöst wird.

Die vorliegende Erfindung wurde gemacht, um die vorgenannten Probleme zu lösen und es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Gelenkmechanismus zur Verfügung zu stellen, so dass, wenn eine Blattfeder direkt verstemmt wird und an einer Rotationswelle befestigt wird, ein Flankenspiel zwischen der Blattfeder und dem Anbringwellenabschnitt der Rotationswelle beseitigt wird, um so ein abnormales Geräusch zu unterdrücken, das erzeugt werden kann, wenn die Federkraft der Blattfeder im Rotationsbetrieb gelöst wird.

Der Gelenkmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Klammer, die ein Rotationswellenabschnitteinführloch aufweist, das durch einen Rotationswellenabschnitt einer Rotationswelle eingeführt wird, die an einem aufmachbaren (bzw. öffnenbaren) und verschließbaren Körper vorgesehen ist und einen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt an einem Umfang aufweist, der an dem Rotationswellenabschnitteinführloch zentriert ist; eine Platte, die ein Anbringwellenabschnitteinführloch zum Einführen durch einen Anbringwellenabschnitt aufweist, der an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts ausgebildet ist; und eine Blattfeder, die ein Anbringwellenabschnitteinführloch zum Einführen durch den Anbringwellenabschnitt und auch den anderen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt zum Eingreifen in den einen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt der Klammer aufweist, um den aufmachbaren und schließbaren Körper in einer vorgegebenen Rotationswinkelposition zu halten, wobei die Blattfeder zwischen der Klammer und der Platte angeordnet ist und an der Rotationswelle angebracht ist, wobei das Anbringwellenabschnitteinführloch der Platte größer ausgebildet ist als das Anbringwellenabschnitteinführloch der Blattfeder, so dass die Blattfeder verstemmt wird und an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts durch Eindringen in den äußeren Wandseitenabschnitt des Anbringwellenabschnitts befestigt wird, welcher durch Verstemmen in einen Spalt, der zwischen dem Anbringwellenabschnitt und dem Anbringwellenabschnitteinführloch der Platte ausgebildet ist, zusammengedrückt wird (engl.: collapse).

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Anbringwellenabschnitteinführloch der Platte größer ausgebildet als das Anbringwellenabschnitteinführloch der Blattfeder und daher tritt der äußere Wandseitenabschnitt des Anbringwellenabschnitts, welcher durch das Verstemmen zusammengedrückt wird, in den Spalt ein, der zwischen dem Anbringwellenabschnitteinführloch der Platte und dem Anbringwellenabschnitt der Rotationswelle ausgebildet ist, um die Blattfeder an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts zu verstemmen und zu befestigen. Im Ergebnis wird ein vorteilhafter Effekt dahingehend erhalten, dass das Wackeln zwischen der Blattfeder und der Rotationswelle beseitigt werden kann und ein abnormales Geräusch an seiner Erzeugung gehindert werden kann, wenn die Federkraft der Blattfeder beim Rotationsbetrieb gelöst wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine erste Ausführungsform eines Gelenkmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.

2 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung des Gelenkmechanismus von 1.

3 ist eine Darstellung einer Rotationswelle, die den Gelenkmechanismus in 1 und andere ausbildende Bauteile, die an der Rotationswelle verbaut sind, darstellt, in der Richtung betrachtet, in der die Bauteile an der Rotationswelle verbaut werden: 3(a) ist eine Endansicht der Rotationswelle; 3(b) ist eine Vorderansicht einer Blattfeder; 3(c) ist eine Vorderansicht einer Platte; und 3(d) ist eine Endansicht der Rotationswelle, an der die Blattfeder und die Platte in dieser Reihenfolge verbaut werden.

4 ist eine Schnittansicht, die das Ende der Rotationswelle, an der die Blattfeder und die Platte in dieser Reihenfolge in dem Gelenkmechanismus der ersten Ausführungsform entlang der Linie e-e von 3(d) verbaut werden, zeigt: 4(a) ist eine Schnittansicht vor dem Verstemmen und 4(b) ist eine Schnittansicht nach dem Verstemmen.

5 ist eine Vorderansicht, die eine Platte zeigt, die in einer zweiten Ausführungsform des Gelenkmechanismuses gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet wird.

6 ist eine Schnittansicht, die eine Blattfeder zeigt, die in einer dritten Ausführungsform eines Gelenkmechanismuses gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet wird.

7 ist eine Schnittansicht, die das Ende einer Rotationswelle zeigt, an der die Blattfeder und eine Platte in dieser Reihenfolge in einen Gelenkmechanismus der dritten Ausführungsform verbaut werden: 7(a) ist eine Schnittansicht vor dem Verstemmen; und 7(b) ist eine Schnittansicht nach dem Verstemmen.

8 ist eine Schnittansicht, die das Ende einer Rotationswelle zeigt, an der eine Feder und eine Platte in dieser Reihenfolge bei einem herkömmlichen Gelenkmechanismus verbaut werden: 8(a) ist eine Schnittansicht vor dem Verstemmen; und 8(b) ist eine Schnittansicht nach dem Verstemmen.

BESTE ART ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nun unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, um die vorliegende Erfindung detaillierter zu beschreiben.

Erste Ausführungsform

Die vorliegende Erfindung wird nun verwendend als ein Beispiel einen Fall, in dem ein Motor als ein aufmachbarer und schließbarer Körper einklappbar und aufklappbar an einem Gehäuse (nicht gezeigt) angeordnet ist, das an einer Deckenfläche eines Fahrzeugs angeordnet ist, beschrieben. Wie in 1 gezeigt, weist ein Gelenkmechanismus 1 einen Aufbau auf, in dem ein kreisförmiger Abschnitt 3b, der als ein Rotationswellenabschnitt einer Rotationswelle 3 wirkt, die dazu gebracht wird, sich quer von der Seite eines Monitors zu erstrecken (aufmachbarer und schließbarer Körper) 6, durch ein kreisförmiges Einführloch (Rotationswellenabschnittseinführloch) 2a einer Klammer 2 passiert, eine Blattfeder 4 und eine Platte 5 werden an einem nicht kreisförmigen Abschnitt 3c, der als ein Anbringwellenabschnitt dient, der an dem Ende des kreisförmigen Abschnitts 3b, der durch das kreisförmige Einführloch 2a eingeführt wurde, montiert und der nicht kreisförmige Abschnitt 3c wird verstemmt, um rotierbar die Befestigungswelle 3 an der Klammer 2 befestigen.

Die ausbildenden Elemente werden nun detaillierter unter Bezugnahme auf 2 und 3 beschrieben. In der Klammer 2 sind das kreisförmige Einführloch 2a, in welches ein Endabschnitt der Rotationswelle 3 einzuführen ist, und eine Vielzahl an Eingriffkonkavitäten (ein konkav-konvexer Eingriffsabschnitt) 2b an dem kreisförmigen Einführloch 2a an der unteren Endseite davon vorgesehen, während Schraubenlöcher 2c zum Anordnen von Schrauben an der oberen Endseite davon vorgesehen sind. Die Klammer 2 ist in dem Gehäuse (nicht gezeigt), das an der Deckenfläche des Fahrzeugs angeordnet ist, angebracht, wobei die Anbringschrauben durch die Schraubenlöcher 2c verlaufen.

In der Rotationswelle 3 sind ausgebildet ein Flansch 3a, der einen Durchmesser aufweist, der größer als der des kreisförmigen Einführlochs 2a ist, das in der Klammer 2 ausgebildet ist; der kreisförmige Abschnitt 3b, der einen Durchmesser aufweist, der um die Abmessung einer Passung kleiner ist als der des kreisförmigen Einführlochs 2a und eine Länge aufweist, die leicht größer ist als die Dicke (t) der Klammer 2; und der nicht kreisförmige Abschnitt 3c, der einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der des kreisförmigen Abschnitts (Durchmesserunterschied C) und ferner beide Seiten aufweist, die im Wesentlichen in einer „I”-Form geschnitten sind, um Ebenen 3c-1, 3c-2 auszubilden. (Es sei angemerkt, dass der kreisförmige Abschnitt 3b und der nicht kreisförmige Abschnitt 3c den gleichen Durchmesser aufweisen können und ferner der Durchmesserunterschied C Null sein kann.)

In der Blattfeder 4 ist ein nicht kreisförmiges Einführloch (Anbringwellenabschnitteinführloch) 4a, das eine Fläche aufweist, die um die Abmessung einer Passung leicht größer ist als die des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c der Rotationswelle 3 und das eine Form aufweist, die im Wesentlichen die gleiche ist wie die Querschnittsform des nicht kreisförmigen Abschnitts, an der unteren Endseite davon vorgesehen, während ein Eingriffsvorsprung (der andere konkav-konvexe Eingriffsabschnitt) 4c, der in eine der Eingriffskonkavitäten 2b der Klammer 2 passt und zum Halten des Rotationswinkels des Gelenkmechanismuses 1 in einem vorgegebenen Winkel verwendet wird, an der oberen Endseite davon vorgesehen ist. Die Form des nicht kreisförmigen Einführlochs 4a wird detaillierter unter Bezugnahme auf 3(a) und 3(b) erörtert. Die Breite (A + α) und die Höhe (B + α) des nicht kreisförmigen Einführlochs 4a sind angeordnet, um um die Abmessung einer Passung (α) leicht größer zu sein als die Breite (A) bzw. die Höhe (B) des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c der Rotationswelle 3.

In der Platte 5 ist ein nicht kreisförmiges Einführloch (Anbringwellenabschnitteinführloch) 5a, das eine Fläche aufweist, die um die Abmessung einer Passung leicht größer ist als die des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c der Rotationswelle und das eine Form aufweist, die im Wesentlichen die gleiche ist, wie die Querschnittsform des nicht kreisförmigen Abschnitts, an dem Zentrum davon vorgesehen. Die Form des nicht kreisförmigen Einführlochs 5a wird detaillierter unter Bezugnahme auf 3(a) und 3(c) erörtert. Die Breite (A + α) und die Höhe (B + α) des nicht kreisförmigen Einführlochs 5a sind angeordnet, um um die Abmessung einer Passung (α) leicht größer zu sein als die Breite (A) bzw. die Höhe (B) des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c der Rotationswelle 3.

Hier beträgt der Radius R3 des kreisförmigen Bogenabschnitts 3e des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c der Rotationswelle 3 B/2, wohingegen der Radius R4 des kreisförmigen Bogenabschnitts 4b des nicht kreisförmigen Einführlochs 4a der Blattfeder 4 (B + α)/2 beträgt. Ferner beträgt der Radius R5 des kreisförmigen Bogenabschnitts 5b dem nicht kreisförmigen Einführlochs 5a der Platte (B + β)/2. Hier sind die Breiten (A + α) und die Höhen (B + α) des nicht kreisförmigen Einführlochs 4a und des nicht kreisförmigen Einführlochs 5b zueinander gleich; jedoch sind der kreisförmige Bogenabschnitt 4 und der kreisförmige Bogenabschnitt 4b und der kreisförmige Bogenabschnitt 5b in einer Beziehung gemäß β > α ausgebildet und folglich ist das nicht kreisförmige Einführloch 5a größer als das nicht kreisförmige Einführloch 4a, was einen Spalt 5c zwischen dem kreisförmigen Bogenabschnitt 3e des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c und des kreisförmigen Bogenabschnitts 5b des nicht kreisförmigen Einführlochs 5a der Platte 5 ausbildet.

Im Folgenden wird die Reihenfolge, in der die Rotationswelle 3 rotierbar an der Klammer 2 montiert wird, beschrieben. Der Endabschnitt der Rotationswelle 3, der einstückig mit dem Monitor 6 ausgebildet ist, wird in das kreisförmige Einführloch 2a der Klammer 2 eingeführt, bis der Flansch 3a, der einen großen Durchmesser aufweist an der Klammer 2 anliegt. In solch einem Einführzustand ist der kreisförmige Abschnitt 3b der Rotationswelle 3, der leicht länger ist als die Dicke (t) der Klammer 2, innerhalb des kreisförmigen Einführlochs 2a der Klammer 2 angeordnet und die Blattfeder 4 und die Platte 5 werden an dem nicht kreisförmigen Abschnitt 3c der Rotationswelle 3 montiert, die durch das kreisförmige Einführloch 2a in das nicht kreisförmige Einführloch 4a bzw. das nicht kreisförmige Einführloch 5a eingeführt wird. Dieser Zustand wird in 4(a) dargestellt. 4 ist eine Schnittansicht, die entlang der Linie e-e von 3(d) gemacht wurde.

In solch einem Zustand, wenn der Endabschnitt der Rotationswelle 3, der der nicht kreisförmige Abschnitt 3c davon ist, mit einer Verstemmmaschine (nicht gezeigt) in einer Axialrichtung der Rotationswelle 3 des äußeren Wandseitenabschnitts des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c, der durch das Verstemmen, wie in 4(b) gezeigt, zusammengedrückt wird, verstemmt wird, drückt der äußere Wandseitenabschnitt, der über die Fläche der Platte 5 expandiert wurde, die Platte 5 gegen die Blattfeder 4 und auch der äußere Wandseitenabschnitt des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c, der in einen Spalt 5c, der zwischen dem kreisförmigen Bogenabschnitt 3e und dem kreisförmigen Bogenabschnitt 5b des nicht kreisförmigen Einführlochs 5a passt, drückt die Blattfeder 4 gegen die Endfläche des kreisförmigen Abschnitts 3b, um formschlüssig die Blattfeder an der Rotationswelle 3 zu verstemmen und zu befestigen.

Wie oben erörtert, ist gemäß der ersten Ausführungsform das nicht kreisförmige Einführloch 5a der Platte 5 mit einem Durchmesser ausgebildet, der größer ist als der des nicht kreisförmigen Einführlochs 4a, das in der Blattfeder 4 vorgesehen ist. Daher passt der äußere Wandseitenabschnitt des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c, der deformiert wird, indem er durch das Verstemmen zusammengedrückt wird, in den Spalt 5c zwischen dem nicht kreisförmigen Einführloch 5a der Platte 5 und dem nicht kreisförmigen Abschnitt 3c der Rotationswelle 3, um die Blattfeder 4 nach unten zu drücken und daher ist es möglich, die Blattfeder 4 an der Rotationswelle 3 formschlüssig zu verstemmen und zu befestigen. Daher wird ein Effekt erhalten, das ein Klappern zwischen der Blattfeder und der Rotationswelle beseitigt werden kann und ein abnormales Geräusch kann in seiner Erzeugung begrenzt werden, wenn die Federkraft der Blattfeder bei dem Rotationsbetrieb gelöst wird.

Wenn ferner eine Konkavität 3d zum Begünstigen des Verstemmens vorab in dem Zentrum des Endes des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c der Rotationswelle 3 ausgebildet wird, kann das Volumen, das durch das Verstemmen zusammengedrückt werden muss, reduziert werden, was es ermöglicht die Kraft der zum Verstemmen notwendigen Druckbeaufschlagung zu reduzieren. Ferner weist der kreisförmige Bogenabschnitt 3e des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c darum herum den äußeren Wandseitenabschnitt auf, der durch Verstemmen zusammengedrückt und expandiert wird. Daher kann ein Verstemmeffekt erwartet werden, welcher ähnlich zu dem ist, der in dem Fall erhalten wird, in dem der nicht kreisförmige Abschnitt 3c der Rotationswelle 3 nicht mit der Konkavität 3d zum Begünstigen des Verstemmens in dem Zentrum der Endfläche davon versehen ist, und es wird auch möglich eine Verstemmmaschine mit einer verminderten Leistungsfähigkeit zu verwenden, d. h. eine verminderte Druckbeaufschlagungskraft.

Zweite Ausführungsform

Ein Gelenkmechanismus gemäß der zweiten Ausführungsform weist einen Aufbau auf, in dem das nicht kreisförmige Einführloch 5a der Platte aufweisend eine im Wesentlichen rechteckförmige Form mit einer Breite (A + α) und einer Höhe (B + α) ausgebildet ist und einen kleinen kreisförmigen Bogen nur an jeder der vier Ecken, wie in 5 gezeigt, aufweist. Daher weisen die vier Ecken darin jeweils einen Spalt 5c-1 auf, welcher größer ist als der Spalt, der in dem in 3(d) gezeigten Fall ausgebildet ist, und der deformierte äußere Wandseitenabschnitt des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c der Rotationswelle 3, welcher durch Verstemmen zusammengedrückt wurde, passt mit einem großen Betrag in die Spalte, wodurch es ermöglicht wird, einen größeren Verstemmeffekt zu erhalten. Ferner ermöglicht es das Ausbilden des nicht kreisförmigen Einführlochs 5a um eine im Wesentlichen rechteckförmige Form aufzuweisen, eine Form zum Formen des nicht kreisförmigen Einführlochs einfach herzustellen und zu erhalten.

Dritte Ausführungsform

Ein Gelenkmechanismus gemäß der dritten Ausführungsform weist einen Aufbau auf, in dem eine geneigte Fläche 4d, die nach außen in Richtung der Platte 5 verlängert oder aufgeweitet ist, so ausgebildet ist, dass ein Spalt 7 zwischen der Wandfläche des nicht kreisförmigen Einführlochs der Blattfeder 4 und der Platte 5, wie in 7 gezeigt, ausgebildet wird. Die Anordnung erfolgt in diesem Fall derart, dass das nicht kreisförmige Einführloch 4a der Blattfeder 4 und das nicht kreisförmige Einführloch 5a der Blattfeder 5 den gleichen Durchmesser und die gleiche Lochform zueinander aufweisen und dass das nicht kreisförmige Einführloch 4a und das nicht kreisförmige Einführloch 5a eine Form aufweisen, welche um die Abmessung einer Passung leicht größer ist als die des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c der Rotationswelle 3.

Bei dieser Anordnung, wenn der nicht kreisförmige Abschnitt 3c der Rotationswelle 3 durch das nicht kreisförmige Einführloch 4a der Blattfeder 4 und das nicht kreisförmige Einführloch 5a der Platte 5 (7(a)) eingeführt wird und der nicht kreisförmige Abschnitt 3c in einer Axialrichtung der Rotationswelle 3 verstemmt wird, wird der deformierte äußere Wandseitenabschnitt des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c, der durch Verstemmen zusammengedrückt wurde, in einen Spalt 7, der durch die ansteigende Fläche 4d der Blattfeder 4 geformt wird, wie in 7(b) gezeigt, eingepasst. Daher drückt von dem äußeren Wandseitenabschnitt des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c, der durch Verstemmen zusammengedrückt wurde, der äußere Wandseitenabschnitt davon, der über die Fläche der Platte 5 verlängert wurde, die Platte gegen die Blattfeder 4 und auch der äußere Wandseitenabschnitt des nicht kreisförmigen Abschnitts 3c, der in den Spalt 7 eingepasst wurde, drückt die Blattfeder 4 gegen die Endfläche des kreisförmigen Abschnitts 3b der Rotationswelle 3. Im Ergebnis wird ein Effekt dahingehend erhalten, dass die Blattfeder 4 besser an der Rotationswelle 3 verstemmt und befestigt werden kann und die Erzeugung eines abnormales Geräusches kann begrenzt werden, wenn die Federkraft der Blattfeder beim Rotierbetrieb gelöst wird.

Hier werden in jeder der oben erörterten Ausführungsformen der nicht kreisförmige Abschnitt 3c der Rotationswelle 3 mit einem rechteckförmigen Querschnittsaufbau ausgebildet und das nicht kreisförmige Einführloch 4a der Blattfeder 4 und das nicht kreisförmige Einführloch 5a der Platte 5, welche beide durch den nicht kreisförmigen Abschnitt 3c eingeführt werden, werden jeweils mit einer rechteckförmigen Form, die zueinander ähnlich ist, ausgebildet. Dem ist so, da die Blattfeder 4 und die Platte 5 angeordnet sind, um in der Lage zu sein einstückig mit der Rotationswelle 3, welche rotiert, zu rotieren. Daher kann es vorgesehen werden, dass der nicht kreisförmige Abschnitt 3c der Rotationswelle 3 mit einem elliptischen Querschnittsaufbau ausgebildet wird und das nicht kreisförmige Einführloch 4a der Blattfeder 4 und das nicht kreisförmige Einführloch 5a der Platte 5 jeweils mit einer elliptischen Form ausgebildet werden, die ähnlich zu diesem Aufbau ist. Kurz gesagt müssen die Blattfeder 4 und die Platte 5 nur eine Form haben, mit der diese Bauteile einstückig mit der Rotationswelle 3 rotiert werden können.

INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT

Der Gelenkmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung kann einem Klappern zwischen der Blattfeder und der Rotationswelle entgegenwirken und kann ein abnormales Geräusch daran hindern erzeugt zu werden, wenn die Federkraft der Blattfeder bei einem Rotierbetrieb gelöst wird. Daher ist der Gelenkmechanismus geeignet zur Verwendung in einem Gelenkmechanismus oder dergleichen, der einen Klickmechanismus zum aufklappbaren und verschließbaren Anordnen eines Monitors an einer Deckenfläche eines Fahrzeugs aufweist und der den Monitor daran in einer Vielzahl an Winkeln hält.