Title:
Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe
Kind Code:
B4
Abstract:

Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe, der umfasst:
einen Drückkopf (10), in dem ein Durchgang (11) ausgebildet ist, wobei ein Sperrrohrteil (13) um eine untere Endöffnung des Durchgangs (11) herum ausgebildet ist und sich von einem Körper des Drückkopfs (10) vertikal nach unten erstreckt und wobei ein Außengewinde (14) auf einer Außenwand des Sperrrohrteils (13) ausgebildet ist,
eine Verbindungsleitung (30), deren oberes Ende an der unteren Endöffnung des Durchgangs (11) des Drückkopfs (10) fixiert ist, sodass die Verbindungsleitung (30) mit dem Durchgang (11) verbunden ist, und
eine zylindrische Abdeckung (20), die ein mittiges Durchgangsloch (21) aufweist, durch das sich die Verbindungsleitung (30) erstrecken kann, wobei eine Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) auf einer Innenwandfläche eines unteren Teils des mittigen Durchgangslochs (21) vorgesehen ist und sich vertikal nach oben über eine obere Fläche (25) der zylindrischen Abdeckung (20) hinaus erstreckt, wobei die Passung zwischen einer Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) und einer Außenwandfläche der Verbindungsleitung (30) eine Gleitpassung mit dazwischen einem Zwischenraum ist, wobei der Zwischenraum eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren eines Behälters, an dem die Lotionspumpe montiert ist, und der Atmosphäre herstellt, wobei eine ringförmige Vertiefung (24) für das Einschrauben des Sperrrohrteils (13) zwischen einer Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) und einer Innenwandfläche eines oberen Teils des mittigen Durchgangslochs (21) ausgebildet ist, wobei ein Innengewinde (26) auf einer Innenwand des mittigen Durchgangslochs (21) gegenüber der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) ausgebildet ist, und wobei das Innengewinde (26) in das Außengewinde (14) des Sperrrohrteils (13) eingreifen kann, um den Drückkopf ...



Inventors:
gleich Patentinhaber
Application Number:
DE112007003282T
Publication Date:
01/26/2017
Filing Date:
02/08/2007
Assignee:
Ding, Yaowu, Jiangsu (Taixing, CN)
International Classes:
Foreign References:
62309422001-05-15
62409792001-06-05
60100392000-01-04
EP10430762007-02-07
JPH105639A1998-01-13
Attorney, Agent or Firm:
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB, 80802, München, DE
Claims:
1. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe, der umfasst:
einen Drückkopf (10), in dem ein Durchgang (11) ausgebildet ist, wobei ein Sperrrohrteil (13) um eine untere Endöffnung des Durchgangs (11) herum ausgebildet ist und sich von einem Körper des Drückkopfs (10) vertikal nach unten erstreckt und wobei ein Außengewinde (14) auf einer Außenwand des Sperrrohrteils (13) ausgebildet ist,
eine Verbindungsleitung (30), deren oberes Ende an der unteren Endöffnung des Durchgangs (11) des Drückkopfs (10) fixiert ist, sodass die Verbindungsleitung (30) mit dem Durchgang (11) verbunden ist, und
eine zylindrische Abdeckung (20), die ein mittiges Durchgangsloch (21) aufweist, durch das sich die Verbindungsleitung (30) erstrecken kann, wobei eine Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) auf einer Innenwandfläche eines unteren Teils des mittigen Durchgangslochs (21) vorgesehen ist und sich vertikal nach oben über eine obere Fläche (25) der zylindrischen Abdeckung (20) hinaus erstreckt, wobei die Passung zwischen einer Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) und einer Außenwandfläche der Verbindungsleitung (30) eine Gleitpassung mit dazwischen einem Zwischenraum ist, wobei der Zwischenraum eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren eines Behälters, an dem die Lotionspumpe montiert ist, und der Atmosphäre herstellt, wobei eine ringförmige Vertiefung (24) für das Einschrauben des Sperrrohrteils (13) zwischen einer Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) und einer Innenwandfläche eines oberen Teils des mittigen Durchgangslochs (21) ausgebildet ist, wobei ein Innengewinde (26) auf einer Innenwand des mittigen Durchgangslochs (21) gegenüber der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) ausgebildet ist, und wobei das Innengewinde (26) in das Außengewinde (14) des Sperrrohrteils (13) eingreifen kann, um den Drückkopf (10) relativ zu der zylindrischen Abdeckung (20) zu sperren,
wobei der Drückkopf (10) eine obere Anschlagposition und eine untere Anschlagposition des Drückhubs in Bezug auf die zylindrische Abdeckung (20) aufweist, wobei die untere Anschlagposition des Drückhubs durch eine Position definiert wird, an der ein unteres Ende des Außengewindes (14) des Sperrrohrteils (13) während eines Drückhubs des Drückkopfs (10) gegen ein oberes Ende des Innengewindes (26) des mittigen Durchgangslochs (21) anstößt,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Längsschlitz (15) derart in dem Sperrrohrteil (13) ausgebildet ist, dass er sich über wenigstens einen Teil der Länge des Sperrrohrteils (13) von einer unteren Endkante des Sperrrohrteils erstreckt, wobei ein oberes Ende des Schlitzes (15) an einer Position über der oberen Fläche (25) der zylindrischen Abdeckung (20) liegt, wenn sich der Drückkopf (10) an der unteren Anschlagposition relativ zu der zylindrischen Abdeckung (20) befindet.

2. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 1, wobei sich das Außengewinde (14) des Sperrrohrteils (13) von der unteren Endkante des Sperrrohrteils (13) spiralförmig nach oben erstreckt und sich das Innengewinde (26) des mittigen Durchgangslochs (21) von einer oberen Endkante des mittigen Durchgangslochs (21) spiralförmig nach unten erstreckt, wobei die untere Endkante des Sperrrohrteils (13) nur dann in die ringförmige Vertiefung (24) der zylindrischen Abdeckung (20) eintreten kann, wenn die zwei Teile in Bezug aufeinander gedreht werden, und wobei, wenn der Drückkopf (10) zu der unteren Anschlagposition in Bezug auf die zylindrische Abdeckung (20) nach unten gedrückt wird, die untere Endkante des Sperrrohrteils (13) nur gegen die obere Endkante des mittigen Durchgangslochs (21) der zylindrischen Abdeckung (20) anstößt, aber nicht in die ringförmige Vertiefung (24) eintreten kann.

3. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 1, wobei die untere Endöffnung des Durchgangs (11) in dem Drückkopf (10) durch einen rohrförmigen Verbindungsteil (12) gebildet wird, der sich von dem Körper des Drückkopfs (10) nach unten erstreckt, wobei die Verbindungsleitung (30) mit dem Körper des Drückkopfs (10) verbunden wird, indem sie in den rohrförmigen Verbindungsteil (12) eingesteckt wird oder über denselben gepasst wird, um eine kontinuierliche Außenwandfläche vorzusehen, die eine Gleitpassung mit der Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) bildet, und wobei der Sperrrohrteil (13) den rohrförmigen Verbindungsteil (12) umgibt, um dazwischen eine ringförmige Vertiefung (16) zu bilden, in die die Wassereintrittsverhinderungs-Führungshülse (22) eingesteckt werden kann.

4. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 3, wobei an der Außenwandfläche des rohrförmigen Verbindungsteils (12) oder der Verbindungsleitung (30) oder an der Innenwandfläche des Sperrrohrteils (13) eine ringförmige Rippe (18) ausgebildet ist, die derart angeordnet ist, dass, wenn die untere Endkante des Sperrrohrteils (13) nach unten zu der Höhe der oberen Fläche (25) der Zylinderabdeckung (20) gedrückt wird, die ringförmige Rippe (18) bereits in einem diametralen Kontakt mit der Innenwandfläche eines oberen Endteils der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) ist, um eine Dichtung vorzusehen, die die Fluidverbindung zwischen dem Inneren des Behälters und der Atmosphäre blockiert.

5. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 1, wobei die Dicke des Sperrrohrteils (13) und der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) derart vorgesehen ist, dass, wenn das Außengewinde (14) an der Außenwand des Sperrrohrteils (13) in das Innengewinde (26) des mittigen Durchgangslochs (21) eingreift, die Innenwandfläche des Sperrrohrteils (13) und die Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) einander kontaktieren.

6. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 1, wobei sich der wenigstens eine Schlitz (15) über die gesamte Länge des Sperrrohrteils (13) erstreckt.

7. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 1, wobei die Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) einstückig mit der zylindrischen Abdeckung (20) ausgebildet ist.

8. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 2, wobei das Innengewinde (26) und das Außengewinde (14) jeweils mehrgängige Gewinde sind.

9. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe, der umfasst:
einen Drückkopf (10), in dem ein Durchgang (11) ausgebildet ist, wobei ein Sperrrohrteil (13) um eine untere Endöffnung des Durchgangs (11) herum ausgebildet ist und sich von einem Körper des Drückkopfs (10) vertikal nach unten erstreckt und wobei ein Außengewinde (14) auf einer Außenwand des Sperrrohrteils (13) ausgebildet ist,
eine Verbindungsleitung (30), deren oberes Ende an der unteren Endöffnung des Durchgangs (11) des Drückkopfs (10) fixiert ist, sodass die Verbindungsleitung (30) mit dem Durchgang (11) verbunden ist, und
eine zylindrische Abdeckung (20), die ein mittiges Durchgangsloch (21) aufweist, durch das sich die Verbindungsleitung (30) erstrecken kann, wobei eine Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) auf einer Innenwandfläche eines unteren Teils des mittigen Durchgangslochs (21) vorgesehen ist und sich vertikal nach oben über eine obere Fläche (25) der zylindrischen Abdeckung (20) hinaus erstreckt, wobei die Passung zwischen einer Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) und einer Außenwandfläche der Verbindungsleitung (30) eine Gleitpassung mit dazwischen einem Zwischenraum ist, wobei der Zwischenraum eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren eines Behälters, an dem die Lotionspumpe montiert ist, und der Atmosphäre herstellt; wobei eine ringförmige Vertiefung (24) für das Einschrauben des Sperrrohrteils (13) zwischen einer Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) und einer Innenwandfläche eines oberen Teils des mittigen Durchgangslochs (21) ausgebildet ist, wobei ein Innengewinde (26) auf einer Innenwand des mittigen Durchgangslochs (21) gegenüber der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) ausgebildet ist, und wobei das Innengewinde (26) in das Außengewinde (14) des Sperrrohrteils (13) eingreifen kann, um den Drückkopf (10) relativ zu der zylindrischen Abdeckung zu sperren,
wobei der Drückkopf (10) eine obere Anschlagposition und eine untere Anschlagposition des Drückhubs in Bezug auf die zylindrische Abdeckung (20) aufweist, wobei die untere Anschlagposition des Drückhubs durch eine Position definiert wird, an der ein unteres Ende des Außengewindes (14) des Sperrrohrteils (13) während eines Drückhubs des Drückkopfs (10) gegen ein oberes Ende des Innengewindes (26) des mittigen Durchgangslochs anstößt,
wobei sich das Außengewinde (14) des Sperrrohrteils von der unteren Endkante des Sperrrohrteils (13) spiralförmig nach oben erstreckt und sich das Innengewinde (26) des mittigen Durchgangslochs (21) von einer oberen Endkante des mittigen Durchgangslochs (21) spiralförmig nach unten erstreckt, wobei die untere Endkante des Sperrrohrteils (13) nur dann in die ringförmige Vertiefung (24) der zylindrischen Abdeckung (20) eintreten kann, wenn die zwei Teile in Bezug aufeinander gedreht werden, und wobei, wenn der Drückkopf (10) zu der unteren Anschlagposition in Bezug auf die zylindrische Abdeckung (20) nach unten gedrückt wird, die untere Endkante des Sperrrohrteils (13) nur gegen die obere Endkante des mittigen Durchgangslochs (21) der zylindrischen Abdeckung (20) anstößt, aber nicht in die ringförmige Vertiefung (16) eintreten kann,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Längsschlitz (15) derart in dem Sperrrohrteil (13) ausgebildet ist, dass er sich über wenigstens einen Teil der Länge des Sperrrohrteils (13) von einer unteren Endkante des Sperrrohrteils (13) erstreckt, wobei ein oberes Ende des Schlitzes (15) an einer Position über der oberen Fläche der zylindrischen Abdeckung (20) liegt, wenn sich der Drückkopf (10) an der unteren Anschlagposition relativ zu der zylindrischen Abdeckung (20) befindet.

10. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 9, wobei sich der wenigstens eine Längsschlitz (15) über die gesamte Länge des Sperrrohrteils (13) erstreckt.

11. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 9, wobei die untere Endöffnung des Durchgangs (11) in dem Drückkopf (10) durch einen rohrförmigen Verbindungsteil gebildet wird, der sich von dem Körper des Drückkopfs (10) nach unten erstreckt, wobei die Verbindungsleitung (30) mit dem Körper des Drückkopfs (10) verbunden wird, indem sie in den rohrförmigen Verbindungsteil (12) eingesteckt wird oder über denselben gepasst wird, um eine kontinuierliche Außenwandfläche vorzusehen, die eine Gleitpassung mit der Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) bildet, und wobei der Sperrrohrteil (13) den rohrförmigen Verbindungsteil (12) umgibt, um dazwischen eine ringförmige Vertiefung (16) zu bilden, in die die Wassereintrittsverhinderungs-Führungshülse (22) eingesteckt werden kann.

12. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 11, wobei an der Außenwandfläche des rohrförmigen Verbindungsteils (12) oder der Verbindungsleitung (30) oder an der Innenwandfläche des Sperrrohrteils (13) eine ringförmige Rippe (18) ausgebildet ist, die derart angeordnet ist, dass, wenn die untere Endkante des Sperrrohrteils (13) nach unten zu der Höhe der oberen Fläche (25) der Zylinderabdeckung (20) gedrückt wird, die ringförmige Rippe (18) bereits in einem diametralen Kontakt mit der Innenwandfläche eines oberen Endteils der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) ist, um eine Dichtung vorzusehen, die die Fluidverbindung zwischen dem Inneren des Behälters und der Atmosphäre blockiert.

13. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 9, wobei die Dicke des Sperrrohrteils (13) und der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) derart vorgesehen ist, dass, wenn das Außengewinde (14) an der Außenwand des Sperrrohrteils (13) in das Innengewinde (26) des mittigen Durchgangslochs (21) eingreift, die Innenwandfläche des Sperrrohrteils (13) und die Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) einander kontaktieren.

14. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 9, wobei die Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse (22) einstückig mit der zylindrischen Abdeckung (20) ausgebildet ist.

15. Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe nach Anspruch 9, wobei das Innengewinde (26) und das Außengewinde (14) jeweils mehrgängige Gewinde sind.

Description:
Erfindungsfeld

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Lotionspumpen und insbesondere einen Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe.

Stand der Technik

Eine manuelle Lotionspumpe ist allgemein an der Öffnung eines Behälters mit einem darin enthaltenen Produkt montiert. Durch das Betätigen der Pumpe kann ein Benutzer etwas Flüssigkeit wie etwa eine Lotion erhalten, die für eine bestimmte Anwendung aus dem Behälter gepumpt wird. Es gibt viele verschiedene Typen von Mechanismen zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe, die verwendet werden, um das Eintreten von Fremdflüssigkeiten wie etwa Wasser in den Behälter und damit eine Verunreinigung des Produkts in dem Behälter während der Betätigung der Pumpe zu verhindern. Keiner dieser herkömmlichen Mechanismen zum Verhindern eines Wassereintritts kann jedoch das Eintreten von Fremdflüssigkeiten in den Lotionsbehälter vollständig verhindern.

Zum Beispiel wird in dem chinesischen Patent CN2314128Y wie in 6 und 7 gezeigt ein Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe angegeben. Dieser herkömmliche Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe umfasst hauptsächlich einen Drückkopf 110, eine zylindrische Abdeckung 120 und eine Verbindungsleitung 130. In dem Kopf 110 ist ein Durchgang 111 vorgesehen, dessen untere Öffnung durch einen rohrförmigen Verbindungsteil 112 definiert wird, der sich vertikal von dem Körper des Drückkopfs 110 nach unten erstreckt. Ein Sperrrohrteil 113 ist um den Verbindungsteil 112 herum ausgebildet. Der obere Teil der Außenwand des Sperrrohrteils 113 ist mit einem Außengewinde versehen. Das obere Ende 131 der Verbindungsleitung 130 ist in den Verbindungsteil 112 des Drückkopfs 110 pressgepasst, um an dem Kopf 110 befestigt zu werden und dadurch eine Fluidverbindung zwischen der Verbindungsleitung 130 und dem Durchgang 111 herzustellen. In der zylindrischen Abdeckung 120 ist ein mittiges Durchgangsloch 121 vorgesehen, durch das sich die Verbindungsleitung 130 erstrecken kann. Auf der Innenwandfläche des unteren Teils des mittigen Durchgangslochs 121 ist eine Führungshülse 122 zum Verhindern eines Wassereintritts vorgesehen, die sich vertikal nach oben über die obere Fläche der zylindrischen Abdeckung 120 erstreckt. Die Innenfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 122 ist gleitend in die Außenwandfläche der Verbindungsleitung 130 gepasst. Zwischen der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 122 und der Innenwandfläche des oberen Teils des mittigen Durchgangslochs 121 ist eine ringförmige Vertiefung 124 ausgebildet, in die der Sperrrohrteil 113 geschraubt wird. Die Innenwandfläche des mittigen Durchgangslochs 121, die der Außenwandfläche der Führungshülse 122 zugewandt ist, ist mit einem Innengewinde versehen, das in das Außengewinde an dem Sperrrohrteil 113 eingreifen kann, wenn der Drückkopf 110 gedrückt wird, sodass das untere Ende des Sperrrohrteils 113 in die ringförmige Vertiefung 124 eintritt und gedreht wird, um den Drückkopf 110 relativ zu der zylindrischen Abdeckung 120 zu sperren.

Für den Betrieb der Lotionspumpe mit dem oben genannten Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts wird der Drückkopf 110 von der oberen Anschlagposition eines Drückhubs nach unten in Bezug auf die zylindrische Abdeckung 120 gedrückt, bis die untere Endkante des Sperrrohrteils 113 in die ringförmige Vertiefung 124 zwischen der Innenwandfläche des mittigen Durchgangslochs 121 der zylindrischen Abdeckung 120 und der Außenwandfläche der Führungshülse 122 eintritt und die unterste Windung des Außengewindes des Sperrrohrteils 113 in einen Kontakt mit der obersten Windung des Innengewindes des mittigen Durchgangslochs 121 gebracht wurde. Die Position, an der die Windungen der Gewinde einander kontaktieren, ist die untere Anschlagposition des Drückhubs des Drückkopfs 110 relativ zu der zylindrischen Abdeckung 120. Während der Drückkopf 110 von der oberen Anschlagposition zu der unteren Anschlagposition gedrückt wird, wird etwas Flüssigkeit aus dem Behälter (nicht gezeigt) gepumpt, wobei dabei etwas atmosphärische Luft durch den kleinen Zwischenraum zwischen der Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 122 und der Außenwandfläche der Verbindungsleitung 130 eingesaugt wird, um den Unterdruck aufgrund der Reduktion des Flüssigkeitsvolumens in dem Behälter zu kompensieren. Wenn der Drückkopf 110 jedoch so stark gedrückt wird, dass das untere Ende des Sperrrohrteils 113 in die ringförmige Vertiefung 124 der zylindrischen Abdeckung 120 eintritt und sich etwas Schmutzwasser oder eine andere Flüssigkeit in der Vertiefung befindet (was bei den üblichen Nutzungsbedingungen wie etwa in einem Badezimmer unvermeidlich der Fall ist), taucht das untere Ende des Sperrrohrteils 113 in die vorhandene Flüssigkeit ein und blockiert damit die Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters und der atmosphärischen Luft. Wenn also der Drückkopf 110 weiter nach unten gedrückt wird, wird die vorhandene Flüssigkeit in den Behälter gesaugt und verunreinigt das Produkt in demselben.

Weiterhin sind auch aus der EP 1 043 076 B1, US 6,230,942 B1 und JP H10-5639 A Mechanismen für Pumpen bekannt.

Die US 6,010,039 A und US 6,240,979 B1 offenbaren Lehren zur Befestigung von Deckeln mit Pumpen auf Behältern, wobei eine Nut in diesbezüglichen Befestigungselementen vorgesehen sein kann, um das Entstehen von Überdruck im Behälter beim Aufdrücken des Deckels zu verhindern.

Zusammenfassung der Erfindung

Angesichts der oben geschilderten Probleme aus dem Stand der Technik ist es eine Aufgabe der Erfindung, einen Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe anzugeben, der effektiv verhindern kann, dass Fremdflüssigkeiten in einen Behälter eintreten, an dem die Lotionspumpe montiert ist.

Um die oben genannte Aufgabe der Erfindung zu lösen, ist gemäß einem Aspekt der Erfindung ein Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe angegeben, der umfasst: einen Drückkopf, in dem ein Durchgang ausgebildet ist, wobei ein Sperrrohrteil um eine untere Endöffnung des Durchgangs herum ausgebildet ist und sich von einem Körper des Drückkopfs vertikal nach unten erstreckt und wobei ein Außengewinde auf einer Außenwand des Sperrrohrteils ausgebildet ist; eine Verbindungsleitung, deren oberes Ende an der unteren Endöffnung des Durchgangs des Drückkopfs fixiert ist, sodass die Verbindungsleitung mit dem Durchgang verbunden ist; und eine zylindrische Abdeckung, die ein mittiges Durchgangsloch aufweist, durch das sich die Verbindungsleitung erstrecken kann, wobei eine Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse auf einer Innenwandfläche eines unteren Teils des mittigen Durchgangslochs vorgesehen ist und sich vertikal nach oben über eine obere Fläche der zylindrischen Abdeckung hinaus erstreckt, wobei die Passung zwischen einer Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse und einer Außenwandfläche der Verbindungsleitung eine Gleitpassung mit dazwischen einem Zwischenraum ist, wobei der Zwischenraum eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren eines Behälters, an dem die Lotionspumpe montiert ist, und der Atmosphäre herstellt, wobei eine ringförmige Vertiefung für das Einschrauben des Sperrrohrteils zwischen einer Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse und einer Innenwandfläche eines oberen Teils des mittigen Durchgangslochs ausgebildet ist, wobei ein Innengewinde auf einer Innenwand des mittigen Durchgangslochs gegenüber der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse ausgebildet ist, wobei das Innengewinde in das Außengewinde des Sperrrohrteils eingreifen kann, um den Drückkopf relativ zu der zylindrischen Abdeckung zu sperren, wobei der Drückkopf eine obere Anschlagposition und eine untere Anschlagposition des Drückhubs in Bezug auf die zylindrische Abdeckung aufweist, wobei die untere Anschlagposition des Drückhubs durch eine Position definiert wird, an der das untere Ende des Außengewindes des Sperrohrteils während eines Drückhubs des Drückkopfs gegen ein oberes Ende des Innengewindes des mittigen Durchgangslochs anstößt, und wobei wenigstens ein Längsschlitz derart in dem Sperrrohrteil ausgebildet ist, dass er sich über wenigstens einen Teil der Länge des Sperrrohrteils von einer unteren Endkante des Sperrrohrteils erstreckt, wobei ein oberes Ende des Schlitzes an einer Position über der oberen Fläche der zylindrischen Abdeckung liegt, wenn sich der Drückkopf an der unteren Anschlagposition relativ zu der zylindrischen Abdeckung befindet.

In der vorliegenden Beschreibung beziehen sich die Richtungsangaben „oben” und „unten” auf die Ausrichtung, in der eine Lotionspumpe gewöhnlich verwendet wird (die Längsachse der Lotionspumpe erstreckt sich dabei in der vertikalen Richtung).

Weil gemäß der vorliegenden Erfindung wenigstens ein Längsschlitz derart in dem Sperrrohrteil ausgebildet ist, dass er sich von der unteren Endkante des Sperrrohrteils nach oben über wenigstens einen Teil der Länge des Sperrrohrteils erstreckt, wobei das obere Ende des Schlitzes an einer Position über der oberen Fläche der zylindrischen Abdeckung liegt, wenn der Drückkopf nach unten zu der unteren Anschlagposition des Drückhubs gedrückt wird, kann der Längsschlitz in dem Sperrrohrteil immer eine direkte Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters und der Atmosphäre aufrechterhalten, auch wenn der Drückkopf derart gedrückt wird, dass das untere Ende des Sperrrohrteils in ein vorhandenes Schmutzwasser in der ringförmigen Vertiefung der zylindrischen Abdeckung getaucht wird. Dadurch kann der Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts der Erfindung für eine Lotionspumpe verhindern, dass das in der ringförmigen Vertiefung vorhandene Wasser in den Behälter eingesaugt wird und das flüssige Produkt in dem Behälter verunreinigt. Und weil der Schlitz an der unteren Endkante des Sperrrohrteils beginnt, sieht der Schlitz einen offenen Bereich (im Gegensatz zu dem geschlossenen Bereich etwa eines kreisförmigen Lochs) vor, was dazu beiträgt, eine Adsorption von Flüssigkeit aufgrund der Oberflächenspannung zu verhindern und den Schlitz vor einer Verstopfung durch andere, feste Fremdsubstanzen zu schützen.

Anstelle eines einzelnen Schlitzes können auch zwei oder mehr Schlitze vorgesehen sein. Vorzugsweise weist der Schlitz eine längliche Form auf, was nützlich ist, um eine Verstopfung des Schlitzes durch Flüssigkeiten wie insbesondere viskose Flüssigkeiten aufgrund der Oberflächenspannung und eine Verstopfung des Schlitzes durch nicht-flüssige Fremdsubstanzen zu verhindern. Der Schlitz kann eine rechteckige oder trapezförmige Form oder eine andere unregelmäßige Form aufweisen. Außerdem kann sich der Schlitz entlang der Längsachse des Sperrrohrteils (d. h. entlang der Längsachse der Lotionspumpe) oder in einer etwas geneigten Richtung in Bezug auf die Längsachse erstrecken.

Um die oben genannte Aufgabe zu lösen, gibt die Erfindung gemäß einem anderen Aspekt einen Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe an, der umfasst: einen Drückkopf, in dem ein Durchgang ausgebildet ist, wobei ein Sperrrohrteil um eine untere Endöffnung des Durchgangs herum ausgebildet ist und sich von einem Körper des Drückkopfs vertikal nach unten erstreckt und wobei ein Außengewinde an einer Außenwand des Sperrrohrteils ausgebildet ist; eine Verbindungsleitung, deren oberes Ende an der unteren Endöffnung des Durchgangs des Drückkopfs fixiert, sodass die Verbindungsleitung mit dem Durchgang verbunden ist; und eine zylindrische Abdeckung, die ein mittiges Durchgangsloch aufweist, durch die sich die Verbindungsleitung erstrecken kann, wobei eine Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse derart auf einer Innenwandfläche eines unteren Teils des mittigen Durchgangslochs vorgesehen ist, dass sie sich vertikal über eine obere Fläche der zylindrischen Abdeckung hinaus erstreckt, wobei die Passung zwischen einer Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse und einer Außenwandfläche der Verbindungsleitung eine Gleitpassung mit dazwischen einem Zwischenraum ist, wobei der Zwischenraum eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren eines Behälters, an dem die Lotionspumpe montiert ist, und der Atmosphäre vorsieht, wobei eine ringförmige Vertiefung für das Einschrauben des Sperrrohrteils zwischen einer Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse und einer Innenwandfläche eines oberen Teils des mittigen Durchgangslochs ausgebildet ist, wobei ein Innengewinde auf einer Innenwand des mittigen Durchgangslochs gegenüber der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse ausgebildet ist, wobei das Innengewinde in das Außengewinde an dem Sperrrohrteil eingreifen kann, um den Drückkopf relativ zu der zylindrischen Abdeckung zu sperren, wobei der Drückkopf eine obere Anschlagposition und eine untere Anschlagposition des Drückhubs in Bezug auf die zylindrische Abdeckung aufweist, wobei die untere Anschlagposition des Drückhubs durch eine Position definiert wird, an der ein unteres Ende des Außengewindes des Sperrrohrteils während eines Drückhubs des Drückkopfs gegen ein oberes Ende des Innengewindes des mittigen Durchgangslochs anstößt, und wobei sich das Außengewinde des Sperrrohrteils spiralförmig von der unteren Endkante des Sperrrohrteils nach oben erstreckt und sich das Innengewinde des mittigen Durchgangslochs spiralförmig von einer oberen Endkante des mittigen Durchgangslochs nach unten erstreckt, wobei die untere Endkante des Sperrrohrteils nur dann in die ringförmige Vertiefung der zylindrischen Abdeckung eintreten kann, wenn die beiden Teile in Bezug aufeinander gedreht werden, und wobei wenn der Drückkopf zu der unteren Anschlagposition in Bezug auf die zylindrische Abdeckung nach unten gedrückt wird, die untere Endkante des Sperrrohrteils nur gegen die obere Endkante des mittigen Durchgangslochs der zylindrischen Abdeckung anstößt, aber nicht in die ringförmige Vertiefung eintreten kann, und wobei wenigstens ein Längsschlitz derart in dem Sperrrohrteil ausgebildet ist, dass er sich über wenigstens einen Teil der Länge des Sperrrohrteils von einer unteren Endkante des Sperrrohrteils erstreckt, wobei ein oberes Ende des Schlitzes an einer Position über der oberen Fläche der zylindrischen Abdeckung liegt, wenn sich der Drückkopf an der unteren Anschlagposition relativ zu der zylindrischen Abdeckung befindet.

Weil sich gemäß der vorliegenden Erfindung das Außengewinde an dem Sperrrohrteil spiralförmig von der unteren Endkante des Sperrrohrteils nach oben erstreckt und sich das Innengewinde in dem mittigen Durchgangsloch spiralförmig von der oberen Endkante des mittigen Durchgangslochs nach unten erstreckt, ist die untere Anschlagposition des Drückhubs des Drückkopfs derart definiert, dass das untere Ende des Sperrrohrteils bei einer Drückbetätigung nicht oder kaum in das mittige Durchgangsloch und damit in die ringförmige Vertiefung der zylindrischen Abdeckung eintritt. Also auch wenn eine Flüssigkeit in der ringförmigen Vertiefung der zylindrischen Abdeckung vorhanden ist, tritt der Sperrrohrteil kaum in die ringförmige Vertiefung ein, wodurch eine Situation vermieden wird, in der die Fluidverbindung zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Behälters durch das in der ringförmigen Vertiefung der zylindrischen Abdeckung vorhandene Wasser blockiert wird. Selbst wenn die ringförmige Vertiefung im schlimmsten Fall mit einer Flüssigkeit gefüllt ist und der Sperrrohrteil etwa aufgrund einer Phasendifferenz zwischen dem Innengewinde und dem Außengewinde etwas in die ringförmige Vertiefung eintreten sollte, liegt das obere Ende der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse höher als die obere Fläche der zylindrischen Abdeckung und damit höher als die obere Endkante des mittigen Durchgangslochs, sodass die vorhandenen Flüssigkeiten nicht in den Behälter eingesaugt werden.

Das Außengewinde an dem Sperrrohrteil und das komplementäre Innengewinde in dem mittigen Durchgangsloch der zylindrischen Abdeckung können jeweils ein-, zwei- oder mehrgängige Gewinde sein.

Weitere Merkmale und Vorteile des Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe gemäß der Erfindung werden durch die folgende Beschreibung einer beispielhaften Ausführungsform mit Bezug auf die Zeichnungen verdeutlicht.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Teilschnittansicht einer Lotionspumpe mit einem Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts gemäß der Erfindung, wobei sich der Drückkopf an der oberen Anschlagposition des Drückhubs in Bezug auf die zylindrische Abdeckung befindet.

2 ist eine Längsschnittansicht entlang der Linie A-A von 1.

3 ist eine 2 ähnliche Längsschnittansicht, wobei der Drückkopf jedoch relativ zu der zylindrischen Abdeckung gesperrt ist.

4A4D zeigen einen Drückkopf des Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe gemäß der Erfindung von 13, wobei 4A eine Seitenansicht ist, 4B eine Längsschnittansicht entlang der Linie B-B von 4A ist, 4C eine Ansicht von unten ist und 4D eine perspektivische Ansicht von unten ist.

5 ist eine Explosionsansicht im Längsschnitt des Mechanismus zum verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe gemäß der Erfindung von 1.

6 ist eine Längsschnittansicht eines Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe aus dem Stand der Technik.

7 ist eine Explosionsansicht im Längsschnitt des Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts aus dem Stand der Technik von 6.

Ausführliche Beschreibung

Wie in 13 gezeigt, ist ein Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe gemäß der Erfindung in einer herkömmlichen Lotionspumpe integriert, die an der Öffnung eines Behälters (nicht gezeigt) zum Pumpen und Verteilen eines flüssigen Produkts aus dem Behälter angebracht ist. Der Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe umfasst allgemein einen Drückkopf 10, eine Verbindungsleitung 30, die fix mit dem unteren Teil des Drückkopfs 10 verbunden ist, und eine zylindrische Abdeckung 20 mit einem mittigen Durchgangsloch, durch das sich die Verbindungsleitung 30 erstrecken kann. Der Drückkopf 10, die Verbindungsleitung 30 und die zylindrische Abdeckung 20 bilden zusammen mit anderen Komponenten, die in den Figuren gezeigt sind und einen herkömmlichen Aufbau aufweisen, die in 13 gezeigte Lotionspumpe. Die Erfindung betrifft jedoch nur die oben genannten drei Komponenten, sodass die anderen aus dem Stand der Technik bekannten Komponenten hier nicht näher beschrieben werden.

In 1 und 2 befindet sich der Drückkopf 10 an der unteren Anschlagposition des Drückhubs in Bezug auf die zylindrische Abdeckung 20. Und in 3 ist der Drückkopf 10 an der zylindrischen Abdeckung 20 gesperrt.

Wie in 4A4D gezeigt, ist in dem Drückkopf 10 ein Durchgang 11 ausgebildet, der einen sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Teil und einen sich von dem horizontalen Teil vertikal nach unten erstreckenden Teil umfasst. Die untere Endöffnung des vertikalen Teils des Durchgangs 11 wird durch einen rohrförmigen Verbindungsteil 12 definiert, der sich vertikal von dem Körper des Drückkopfs 10 erstreckt. Der Drückkopf 10 ist weiterhin mit einem Sperrrohrteil 13 versehen, der um den rohrförmigen Verbindungsteil 12 herum und koaxial zu diesem ausgebildet ist. Die gemeinsame Achse des rohrförmigen Verbindungsteils 12 und des Sperrrohrteils 13 entspricht der Längsachse der Lotionspumpe. Auf der Innenwandfläche des rohrförmigen Verbindungsteils 12 sind zwei horizontale, ringförmige Vertiefungen 16 ausgebildet, in die zwei an der Verbindungsleitung 30 ausgebildete ringförmige Rippen 33 (weiter unten beschrieben) gepasst werden, sodass die Verbindungsleitung 30 fix an dem rohrförmigen Verbindungsteil 12 gesichert werden kann. Zwischen dem rohrförmigen Verbindungsteil 12 und dem Sperrrohrteil 13 ist ein ringförmiger Zwischenraum 17 ausgebildet, in den eine (weiter unten beschriebene) Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 der zylindrischen Abdeckung 20 eingesteckt werden kann. An der Außenwandfläche des rohrförmigen Verbindungsteils 12 (oder an der Außenwandfläche der Verbindungsleitung 30 oder an der Innenwandfläche des Sperrrohrteils 13) ist eine horizontale, ringförmige Rippe 18 ausgebildet. Die ringförmige Rippe 18 ist derart an dem rohrförmigen Verbindungsteil 12 angeordnet, dass, wenn die untere Endkante des Sperrrohrteils 13 die Höhe der oberen Fläche der zylindrischen Abdeckung 20 erreicht, während der Drückkopf 10 nach unten gedrückt wird, die ringförmige Rippe 18 den oberen Endteil der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 bereits diametral kontaktiert, um eine Dichtung vorzusehen, sodass die Fluidverbindung zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Behälters blockiert wird.

In dem Sperrrohrteil 13 sind zwei Längsschlitze 15 ausgebildet, die sich über beinahe die gesamte Länge des Sperrrohrteils 13 erstrecken. Die Schlitze 15 weisen im wesentlichen die Form eines länglichen Rechtecks auf und liegen einander diametral gegenüber. Auf der Außenwand des Sperrrohrteils 13 ist ein Außengewinde 14 ausgebildet, das sich spiralförmig von der unteren Endkante des Sperrrohrteils 13 über die gesamte Außenwand des Sperrrohrteils 13 erstreckt.

Wie in 5 gezeigt, umfasst die Verbindungsleitung 30 einen Körperteil 32 und einen oberen Endteil 31 mit einem reduzierten Durchmesser. Der obere Endteil 31 kann koaxial in den rohrförmigen Verbindungsteil 12 des Drückkopfs 10 pressgepasst werden. Auf der Außenwandfläche des oberen Endes der Verbindungsleitung 30 sind zwei ringförmige Rippen 33 ausgebildet. Wenn der oberen Endteil 31 in den rohrförmigen Verbindungsteil 12 eingesteckt wird, greifen die ringförmigen Rippen 33 in die ringförmigen Vertiefungen 16 auf der Innenwandfläche des rohrförmigen Verbindungsteils 12 ein, um die Verbindungsleitung 30 an dem rohrförmigen Verbindungsteil 12 und damit an dem Drückkopf 10 zu sichern, sodass das Innere der Verbindungsleitung 30 mit dem Durchgang 11 in dem Drückkopf 10 verbunden ist. Der Außendurchmesser des Körperteils 32 entspricht demjenigen des rohrförmigen Verbindungsteils 12, sodass die Verbindung der Verbindungsleitung 30 mit dem rohrförmigen Verbindungsteil 12 eine kontinuierliche Außenfläche bildet.

Die zylindrische Abdeckung 20 weist ein mittiges Durchgangsloch 21 auf, durch das sich die Verbindungsleitung 30 erstreckt. Auf der Innenwandfläche des unteren Teils des mittigen Durchgangslochs 21 ist einstückig eine Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 vorgesehen, die sich vertikal nach oben über die obere Fläche der zylindrischen Abdeckung 20 und damit über die obere Endkante des mittigen Durchgangslochs 21 hinaus erstreckt. Die Passung zwischen der Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 und der kontinuierlichen Außenfläche, die durch den Körperteil 32 und den rohrförmigen Verbindungsteil 12 gebildet wird, ist eine Gleitpassung mit dazwischen einem kleinen Zwischenraum. Der Zwischenraum sieht eine Luftverbindung zwischen dem Innenraum des Behälters und der Atmosphäre vor. Wenn der Drückkopf 10 so weit nach unten gedrückt wird, dass die untere Endkante des Sperrrohrteils 13 die Höhe der oberen Fläche 25 der zylindrischen Abdeckung 20 (und damit die obere Endkante des mittigen Durchgangslochs 21) erreicht, wenn nämlich die Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 gerade in den ringförmigen Zwischenraum 17 zwischen dem rohrförmigen Teil 12 und dem Sperrrohrteil 13 eingeführt wird, befindet sich die Innenwandfläche des oberen Endteils der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 bereits in einem diametralen und engen Kontakt mit der ringförmigen Rippe 18 und sieht dadurch eine Dichtung vor, die die oben genannte Luftverbindung blockiert.

Zwischen der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 und der Innenwandfläche des oberen Teils des mittigen Durchgangslochs 21 ist eine ringförmige Vertiefung 24 ausgebildet, in die der Sperrrohrteil 13 des Drückkopfs 10 geschraubt werden kann. Ein Innengewinde 26 ist auf der Innenwand des mittigen Durchgangslochs 21 vorgesehen, die der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 zugewandt ist. Wenn der Drückkopf 10 nach unten gedrückt wird, sodass das untere Ende des Sperrrohrteils 13 in die ringförmige Vertiefung 24 eintritt, und dann gedreht wird, kann das Innengewinde 26 in das Außengewinde 14 an dem Sperrrohrteil 13 eingreifen, um den Drückkopf 10 an der zylindrischen Abdeckung 20 zu sperren. Das Innengewinde 26 erstreckt sich spiralförmig von der oberen Endkante des mittigen Durchgangslochs 21 bis zu dem Boden der ringförmigen Vertiefung 24, dass der Sperrrohrteil 13 vollständig in die ringförmige Vertiefung 24 geschraubt werden kann. Die radiale Abmessung der ringförmigen Vertiefung 24 entspricht im wesentlichen der Dicke des Sperrrohrteils 13. Die Innenwandfläche des Sperrrohrteils 13 ist in Kontakt mit der Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22, wenn das Außengewinde 14 an dem Sperrohrteil 13 in das Innengewinde 26 in dem mittigen Durchgangsloch 21 der zylindrischen Abdeckung eingreift. Dadurch kann der Sperrrohrteil 13 stabiler in der ringförmigen Vertiefung 24 gesperrt werden, um ein durch einen Zwischenraum verursachtes Rutschen zu vermeiden.

Das Außengewinde 14 an dem Sperrohrteil 13 und das Innengewinde 26 an dem mittigen Durchgangsloch 21 sind beide zweigängig. Derartige Gewinde sorgen für ein stabileres Eingreifen der Zähne des Außengewindes an dem Sperrohrteil in die Zähne des Innengewindes der zylindrischen Abdeckung. Und weil das zweigängige Gewinde zwei Gewindeeingänge mit einer Phasendifferenz von gewöhnlich 180° aufeist, kann eine enges Eingreifen der Zähne an diametral gegenüberliegenden Positionen vorgesehen werden, wodurch das Eintreten des Sperrrohrteils 13 in die ringförmige Vertiefung 24 aufgrund einer Phasendifferenz zwischen den zwei Gewindeeingängen reduziert werden kann. Weiterhin kann verhindert werden, dass der Sperrrohrteil 13 durch die Drückkraft in eine schräge Haltung versetzt wird, sodass also eine Klemmen der Gewinde des Sperrrohrteils 13 vermieden werden kann.

Im Folgenden wird der Betrieb des Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe gemäß der Erfindung ausführlich mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Wenn der Drückkopf 10 nach unten zu der Position von 1 und 2 gedrückt wird, stößt die untere Endkante des Sperrrohrteils 13 gegen die obere Endkante des mittigen Durchgangslochs 21 der Zylinderabdeckung 20. Weil sich dabei das Außengewinde an dem Sperrohrteil 13 von der unteren Endkante nach oben erstreckt und das Innengewinde 26 in dem mittigen Durchgangsloch 21 von der oberen Endkante nach unten erstreckt, greifen das Gewinde des Sperrrohrteils 13 und das Gewinde des mittigen Durchgangsochs 21 ineinander und verhindern, dass der Sperrrohrteil 13 in die ringförmige Vertiefung 24 eintritt, wobei die Position des Drückkopfs 10 zu diesem Zeitpunkt der unteren Anschlagposition des Drückkopfs 10 in Bezug auf die zylindrische Abdeckung 20 entspricht. Also auch wenn Schmutzwasser in der ringförmigen Vertiefung 24 vorhanden ist, kann der Drückkopf 10 nicht weiter nach unten gehen, sodass das Schmutzwasser nicht in den Behälter gesaugt wird, wenn weiterhin ein Druck auf den Drückkopf 10 ausgeübt wird. Und weil die zusätzliche ringförmige Rippe 18 an der Außenwandfläche des rohrförmigen Verbindungsteils 12 vorgesehen ist, kontaktiert, wenn die untere Endkante des Sperrrohrteils 13 nach unten zu der Höhe der oberen Fläche 25 der zylindrischen Abdeckung 20 gedrückt wird, die ringförmige Rippe 18 die Innenwandfläche des oberen Endteils der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22, um dazwischen eine Dichtung vorzusehen. Also auch wenn im schlimmsten Fall die ringförmige Vertiefung 24 voller Flüssigkeit ist und der Sperrrohrteil 13 aufgrund einer Phasendifferenz zwischen dem Innengewinde des mittigen Durchgangslochs 21 und dem Außengewinde des Sperrrohrteils 13 etwas in die ringförmige Vertiefung 24 eintritt, kann die durch die ringförmige Rippe 18 und die Innenwandfläche des oberen Endteils der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 erzeugte Dichtung verhindern, dass die vorhandene Flüssigkeit in den Behälter gesaugt wird.

Wenn ein Benutzer versucht, den Drückkopf 10 weiter nach unten in Bezug auf die zylindrische Abdeckung 20 zu drücken, nachdem der Drückkopf 10 zu der unteren Anschlagposition in Bezug auf die zylindrische Abdeckung 20 versetzt wurde, kann er den Drückkopf 10 lediglich in Bezug auf die zylindrische Abdeckung 20 drehen, sodass das Außengewinde 14 an dem Sperrrohrteil 13 und das Innengewinde 26 in dem mittigen Durchgangsloch 21 der zylindrischen Abdeckung 20 ineinander greifen und der Sperrrohrteil 13 in die ringförmige Vertiefung 24 der zylindrischen Abdeckung 20 geschraubt wird. Während des Schraubens ist die ringförmige Rippe 18 an dem rohrförmigen Verbindungsteil 12 immer in einem engen Kontakt mit der Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 der zylindrischen Abdeckung 20, bis das Außengewinde 14 an dem Sperrrohrteil 13 vollständig in das Innengewinde 26 in dem mittigen Durchgangsloch 21 eingreift (gesperrte Position von 3), um die Luftverbindung zu blockieren. Von der unteren Anschlagposition eines Drückhubs bis zu der gesperrten Position wird die ringförmige Rippe 18 an dem rohrförmigen Verbindungsteil 12 also immer in einem Kontakt mit der Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 gehalten, wodurch das Eintreten von Fremdsubstanzen (einschließlich von vorhandenen Flüssigkeiten in der ringförmigen Vertiefung 24) in den Behälter während des Schraubens des Sperrrohrteils 13 in die ringförmige Vertiefung 24 verhindert werden kann. Wenn das Außengewinde 14 und das Innengewinde 26 vollständig ineinander greifen, befindet sich der Drückkopf 10 wie in 3 gezeigt in einer gesperrten Position relativ zu der zylindrischen Abdeckung 20. Diese gesperrte Position wird allgemein für die Lagerung und den Transport des Produkts verwendet.

Außerdem sind die Längsschlitze 15 an dem Sperrrohrteil 13 vorgesehen und erstrecken sich entlang der Länge desselben. Also auch wenn der Sperrrohrteil 13 des Drückkopfs in eine vorhandene Flüssigkeit in der ringförmigen Vertiefung 24 der zylindrischen Abdeckung 20 getaucht wird, können die Längsschlitze 15 eine Luftverbindung zwischen dem Inneren des Behälters und der Atmosphäre vorsehen. Es kann also atmosphärische Luft durch die Längsschlitze 15 in den Behälter eintreten, um den durch die Pumpbetätigung in dem Behälter erzeugten Unterdruck zu kompensieren. Dadurch wird effektiv verhindert, dass die in der ringförmigen Vertiefung 24 vorhandene Flüssigkeit in das Innere des Behälters gesaugt wird und das darin enthaltene Produkt verunreinigt.

In der oben beschriebenen Ausführungsform werden die Techniken gemäß den zwei verschiedenen Aspekten der Erfindung in einem einzigen Mechanismus zum Verhindern eines Wassereintritts für eine Lotionspumpe implementiert. Dem Fachmann sollte jedoch deutlich sein, dass die beiden Techniken gemäß der Erfindung auch individuell implementiert werden können. Aber natürlich bietet die Kombination beider Technik gemäß den zwei Aspekten der Erfindung einen größeren Effekt.

Weiterhin sollte dem Fachmann deutlich sein, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen an der Ausführungsform vorgenommen werden können, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird. Zum Beispiel sind die Längsschlitze 15 in der oben beschriebenen Ausführungsform derart vorgesehen, dass sie sich entlang der gesamten Länge des Sperrrohrteils 13 erstrecken. Sie können aber auch derart modifiziert werden, dass sie sich von der unteren Endkante des Sperrrohrteils 13 über einen Teil der Länge desselben erstrecken, solange die oberen Enden der Schlitze über der oberen Fläche 25 der zylindrischen Abdeckung liegen, wenn sich der Drückkopf 10 an dem unteren Anschlagpunkt in Bezug auf die zylindrische Abdeckung 20 befindet. Weiterhin wird in der oben beschriebenen Ausführungsform die Verbindungsleitung 30 an dem Drückkopf 10 gesichert, indem sie in den rohrförmigen Verbindungsteil 12 des Drückkopfs 10 gepasst wird. Die Verbindungsleitung 30 kann aber auch an dem Drückkopf 10 befestigt werden, indem sie über den rohrförmigen Verbindungsteil 12 gepasst wird oder indem sie direkt an dem Körper des Drückkopfs 10 und ohne rohrförmigen Verbindungsteil fixiert wird. Wenn die Verbindungsleitung 30 über den rohrförmigen Verbindungsteil 12 gepasst wird oder direkt und ohne Verwendung des rohrförmigen Verbindungsteils 12 an dem Drückkopf 10 fixiert wird, kann die ringförmige Rippe 18 natürlich auch an der Verbindungsleitung 30 vorgesehen werden. Weiterhin ist die ringförmige Rippe 18 in der oben beschriebenen Ausführungsform an der Außenwandfläche des rohrförmigen Verbindungsteils 12 vorgesehen, um die Innenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 diametral zu kontaktieren. Die ringförmige Rippe 18 kann aber auch an der Innenwandfläche des Sperrrohrteils 13 vorgesehen sein, um die Außenwandfläche der Wassereintrittverhinderungs-Führungshülse 22 diametral zu kontaktieren. Die vorstehend genannten Modifikationen beeinträchtigen die Implementierung und die Zielsetzung der Erfindung in keiner Weise. Der Erfindungsumfang ist also nicht auf die oben beschriebene spezifische Ausführungsform beschränkt, sondern wird durch die folgenden Ansprüche definiert.