Title:
Sleeve for fastening of a holder for pipe connections etc. consists of main body and cap, with metal hook between them fastened when body and cap are connected by high-frequency waves
Kind Code:
C1


Abstract:
The sleeve has a main body (100), a cap (200) fastened to it, and a metal hook (300) positioned between them and fastened, when the cap is connected to the main body by the use of high-frequency waves. The hook consists of a body (310), angled elastic flaps (320) positioned around the body, and horizontal elastic flaps (330).



Inventors:
MIN-CHEOL CHOE (KR)
Application Number:
DE10207359A
Publication Date:
04/24/2003
Filing Date:
02/21/2002
Assignee:
DMT CO., LTD.
International Classes:
Domestic Patent References:
DE19756008C2N/A2001-05-17
DE69600906T2N/A1999-05-12



Claims:
Hülse zum Befestigen eines Aufnehmers miteinem Hauptkörper (100);einer Kappe (200), die am Hauptkörper (100) befestigt ist; undeinem Metallhaken (300), der zwischen dem Hauptkörper (100) und der Kappe (200) angeordnet und befestigt wird, wenn die Kappe (200) unter Verwendung von hochfrequenten Wellen mit dem Hauptkörper (100) verbunden wird,wobei der Metallhaken (300) aus einem Hakenkörper (310), schräg verlaufenden elastischen Klappen (320), die schräg Sei­te an Seite um den Hakenkörper (310) herum angeordnet sind, und horizontalen elastischen Klappen (330) besteht, von den drei bis vier zwischen den schräg verlaufenden elastischen Klappen (320) um den Hakenkörper (310) herum ausgebildet sind.

Description:
Die vorliegende Erfindung betrifft eines Hülse zum Befe­stigen eines Aufnehmers und insbesondere eine Hülse zum Befe­stigen eines Aufnehmers, bei der ein Haken, der zwischen einem Hauptkörper und einer Kappe während des Verbundes durch hoch­frequente Wellen eingesetzt und befestigt wird, elastische Klappen und horizontale elastische Klappen aufweist, derart, dass die schrägstehenden elastischen Klappen sich ausdehnen können, um eine externe Einrichtung bei ihrer Ausdehnung zu halten, und die parallelen elastischen Klappen die externe Einrichtung sicher so festlegen können, dass ein Lösen der Hülse von der externen Einrichtung verhindert ist, wenn eine hohe Temperatur, ein hoher Druck oder eine Schwingung an der externen Einrichtung liegt. Im Allgemeinen wird eine Hülse zum Verbinden von Rohren bei einem Körper einer externen Einrichtung verwandt, bei der ein Einpassen in einem Zug schwierig auszuführen ist, wie es bei einem Rohr eines Wasserreinigers oder einem Einlass oder einem Auslass der Fall ist, der mit einem Chemikalienabga­berohr verbunden ist. Eine derartige Hülse weist einen Aufneh­mer auf, der in die Hülse eingesetzt wird, um einen Schlauch oder ein Kupferrohr festzulegen. Der Aufnehmer wird im Inneren der externen Einrichtung befestigt. Wie es in Fig. 1 und 2 dargestellt ist, weist eine derar­tige Hülse A einen gezahnten Haken 10 zum Ergreifen der exter­nen Einrichtung an einer bestimmten äußeren Stelle und einen schräg verlaufenden Haken 20 an einer inneren Stelle auf, an der ein Aufnehmer B eingesetzt und erfasst wird. Der Aufnehmer B, der in die Hülse A eingesetzt und dort verhakt ist, um ein Abgaberohr, beispielsweise einen Schlauch oder ein Kupferrohr anzuschließen, weist elastische Flügel 30 auf, derart, dass der Aufnehmer B eingesetzt und dann im inneren schräg verlau­fenden Haken 20 der Hülse A verhakt werden kann. Der Aufnehmer B weist gleichfalls umgekehrt gerichtete Hakenklappen 40 an der Innenseite der elastischen Flügel 30 auf, so dass das Ab­gaberohr eingesetzt und dann darin verhakt wird, wenn ein Be­nutzer das Abgaberohr nach außen zieht. Was den Herstellungs­vorgang einer Hülse A anbetrifft, die bewirkt, dass der Auf­nehmer B mit der externen Einrichtung C in einem Zug verhakt wird, so kann die Hülse im Allgemeinen aus Messing bestehen, wobei der gezahnte Haken 10 der Hülse A vorgefertigt werden kann. Ein derartiger herkömmlicher gezahnter Haken 9 der Hülse A kann verhindern, dass sich die Hülse A von der externen Ein­richtung in einem gewissen Maß löst, so dass der Aufnehmer in die externe Einrichtung eingesetzt und daran befestigt werden kann. Wenn sich jedoch die externe Einrichtung aufgrund von Wärme ausdehnt, die durch einen hohen Druck bewirkt wird, oder schwingt, wird der gezahnte Haken 10 mit solchen Verhältnissen nicht fertig. Es besteht daher weiterhin das Problem, dass sich die Hülse A von der externen Einrichtung lösen kann, wenn die externe Einrichtung erwärmt wird oder Schwingungen ausge­setzt wird. Die vorliegende Erfindung ist so ausgebildet, dass ein derartiges Problem des Standes der Technik durch die Merkmale des Patentanspruchs überwunden wird. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Hülse zum Befestigen eines Aufnehmers zu schaffen, bei der ein Haken, der zwischen einem Hauptkörper und einer Kappe während des Verbundes durch hoch­frequente Wellen eingesetzt und befestigt wird, aus schräg verlaufenden elastischen Klappen und horizontalen elastischen Klappen gebildet wird, so dass die schräg verlaufenden elasti­schen Klappen sich ausdehnen können, um eine externe Einrich­tung zu halten, wenn sich diese ausdehnt, und die parallelen elastischen Klappen die externe Einrichtung sicher festlegen können, um ein Lösen der Hülse von der externen Einrichtung zu verhindern, wenn eine hohe Temperatur, ein hoher Druck oder eine Schwingung an der externen Einrichtung liegt. Um dieses Ziel zu erreichen, wird durch die vorliegende Erfindung eine Hülse zum Befestigen eines Aufnehmers geschaf­fen, die einen Hauptkörper, eine Kappe, die am Hauptkörper be­festigt ist, und einen Metallhaken aufweist, der zwischen dem Hauptkörper und der Kappe angeordnet und befestigt wird, wenn die Kappe durch hochfrequente Wellen mit dem Hauptkörper ver­bunden wird, wobei der Metallhaken einen Hakenkörper, schräg verlaufende elastische Klappen, die geneigt Seite an Seite um den Hakenkörper herum angeordnet sind, und horizontale elasti­sche Klappen aufweist, von denen drei bis vier zwischen den schräg verlaufenden elastischen Klappen um den Hakenkörper herum ausgebildet sind. Diese und andere Merkmale, Aspekte und Vorteile von bevor­zugten Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung werden vollständiger in der folgenden Beschreibung im Einzelnen be­schrieben, die in Verbindung mit den zugehörigen Zeichnungen erfolgt. In den Zeichnungen zeigen Fig. 1 eine Schnittansicht einer Hülse, die an einer ex­ternen Einrichtung montiert ist, gemäß der herkömmlichen Aus­bildung, Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht einen Aufnehmer, der bei der herkömmlichen Hülse verwandt wird, Fig. 3 in einer auseinandergezogenen perspektivischen An­sicht eine Hülse gemäß der vorliegenden Erfindung, Fig. 4 in einer Schnittansicht die montierte Hülse gemäß der vorliegenden Erfindung und Fig. 5 in einer Schnittansicht die Hülse in ihrer Anord­nung bei einer externen Einrichtung gemäß der vorliegenden Er­findung. Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung im Einzelnen anhand der zugehörigen Zeichnungen beschrieben. Fig. 3 zeigt in einer auseinandergezogenen perspektivi­schen Ansicht eine Hülse gemäß der vorliegenden Erfindung, Fig. 4 zeigt in einer Schnittansicht den montierten Zustand der Hülse gemäß der vorliegenden Erfindung und Fig. 5 zeigt, wie die Hülse der vorliegenden Erfindung an einer externen Einrichtung angeordnet ist. Wie es in den Fig. 3 bis 5 dargestellt ist, weist die Hül­se A gemäß der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper 100 und eine Kappe 200 auf, die am Hauptkörper 100 befestigt ist. Die Hülse A weist weiterhin einen Metallhaken 300 auf, der sich zwischen dem Hauptkörper 100 und der Kappe 200 befindet. Der Metallhaken 300 wird zwischen dem Hauptkörper 100 und der Kappe 200 angeordnet und befestigt, während der Hauptkörper 100 und die Kappe 200 unter Verwendung von hochfrequenten Wel­len verbunden werden. Der Haken 300 besteht im Wesentlichen aus einem Hakenkörper 310, schräg verlaufenden elastischen Klappen 320, die an der Außenseite des Hakenkörpers 310 Seite an Seite angeordnet ist, und drei bis vier horizontalen ela­stischen Klappen 330, die zwischen den schräg verlaufenden elastischen Klappen 320 angeordnet sind. Eine Hülse A, die in der oben beschriebenen Weise aufge­baut ist, wird im Folgenden mehr im Einzelnen beschrieben. Der Hauptkörper 100 der Hülse A weist an einer Seite einen inneren Vorsprung 110 auf, der eine schräg verlaufende innere Umfangs­fläche hat, in die ein Aufnehmer B, der ein Abgaberohr auf­nimmt, und der rückwärts zu verhaken ist, elastisch eingesetzt wird. Dieser Teil des Hauptkörpers 100 hat einen Außenumfang, der in die externe Einrichtung C eingepasst wird. Der Haupt­körper 100 weist gleichfalls einen äußeren Vorsprung 130 auf, derart, dass der Haken 300 eingesetzt und daran befestigt wer­den kann. Der Hauptkörper 100 weist weiterhin einen Schweißbe­reich 120 mit in Reihe angeordneten Vorsprüngen an einer Au­ßenfläche von dem äußeren Vorsprung 130 zur anderen Seite auf. Die Hülse A weist gleichfalls eine Kappe 200 auf, die ei­nen Schweißbereich 210 an einer Innenfläche, um mit dem in Reihe ausgebildeten Schweißbereich 120 durch hochfrequente Wellen verbunden zu werden, sowie eine Fluchtrille 220 gegebe­ner Form an der Außenseite eines Endabschnitts aufweist. Die Hülse A weist weiterhin einen Metallhaken auf, der ei­nen Hakenkörper 310, der zwischen der Fluchtrille 220 der Kap­pe 200 und dem äußeren Vorsprung 130 des Hauptkörpers 100 an­geordnet und befestigt ist, die schräg verlaufenden elasti­schen Klappen 320 und die horizontal verlaufenden elastischen Klappen 330 umfasst, die außerhalb des Hakenkörpers 310 ausge­bildet sind. Was den Herstellungsvorgang der Hülse A anbetrifft, so werden die schräg verlaufenden elastischen Klappen 320 und die horizontal verlaufenden elastischen Klappen 330 des Metallha­kens 300, die zum Erfassen der externen Einrichtung dienen, durch Pressen hergestellt. Dabei wird der Haken 300 aus einem Metall mit ausreichen­der Elastizität hergestellt. Der Hakenkörper 310 des Metallha­kens 300 liefert eine ebene Fläche für einen engen Kontakt mit dem äußeren Vorsprung 130. Die schräg verlaufenden elastischen Klappen 320 und die horizontalen elastischen Klappen 330 gehen in einem Stück vom Hakenkörper 310 aus, so dass ein Körper ähnlich wie ein Zahnrad gebildet ist. Die schräg verlaufenden und horizontalen elastischen Klappen 320, 330 werden durch Pressen gebildet, bei dem sie gefaltet oder gezogen werden. Die Fluchtrille 220 hat andererseits eine ausreichende Länge an der Kappe 200, um die schräg verlaufenden und die ho­rizontalen elastischen Klappen 320, 330 aufzunehmen, wenn die­se unter Druck gesetzt werden, indem der Metallhaken 300 in die externe Einrichtung C eingesetzt wird. Die Schweißteile der Kappe 200 und des Hauptkörpers 100 sind so ausgebildet, dass sie aufgereihte Vorsprünge haben und nach dem Schweißen in einem Stück ausgebildet sind. Die Schweißteile können irgendeine Form oder Position haben, so­lange eine ausreichende Verbindung dazwischen unter Verwendung von hochfrequenten Wellen sichergestellt werden kann. Ein derartige Hülse A der vorliegenden Erfindung wird in der folgenden Weise zusammengesetzt. Zunächst wird der Haupt­körper 100 innen so angeordnet, dass er der externen Einrich­tung C zugewandt ist und wird die Kappe 200 außen dem Haupt­körper 100 gegenüber positioniert. Die schräg verlaufenden elastischen Klappen 320 des Hakens 300 werden zur Fluchtrille 220 der Kappe 200 schräg gestellt, während die horizontalen elastischen Klappen 330 ihren horizontalen Zustand beibehal­ten. Wenn die Hülse A in die externe Einrichtung C eingesetzt ist, werden dann die schräg verlaufenden und die horizontalen elastischen Klappen 320, 330 elastisch in die Fluchtrille 220 gedrückt und wird dann das Einpassen der Hülse A vervollstän­digt. Zu diesem Zeitpunkt sind die schräg verlaufenden elasti­schen Klappen 320 in die externe Einrichtung C so eingesetzt, dass sie unter einem gewissen Winkel schräg stehen, was ver­hindern kann, dass die Innenseite der externen Einrichtung verkratzt wird. Die schräg verlaufenden elastischen Klappen 320 werden auch rückwärts mit der externen Einrichtung ver­hakt, nachdem sie darin eingesetzt sind, so dass die Passkraft der externen Einrichtung so stark wie möglich zunimmt. Die ho­rizontalen elastischen Klappen 320 werden in einem horizonta­len Zustand unter Druck gesetzt, was die Befestigungskraft in Richtung auf die externe Einrichtung stark erhöht und ein Lö­sen der Hülse A verhindert. Nach dem Einpassen der Hülse wird ein elastischer Flügel 30 des Aufnehmers B elastisch eingesetzt und verhakt. Dann wird ein Abgaberohr, beispielsweise ein Schlauch oder ein Rohr eingesetzt und unter Verwendung einer rückwärts gerichteten Hakenklappe 40 festgelegt, um die externe Einrichtung C mit dem Abgaberohr zu verbinden. Selbst wenn bei einer solchen Ausbildung die externe Ein­richtung C sich aufgrund einer hohen Temperatur oder eines ho­hen Druckes bei der Übertragung eines Fluides auf das Abga­berohr ausdehnt, dehnen sich auch die schräg verlaufenden ela­stischen Klappen 320 der Hülse A im gleichen Maße wie die ex­terne Einrichtung C aus, so dass die Passkraft der Hülse A beibehalten wird. Selbst wenn darüber hinaus die externe Ein­richtung C schwingt, üben die horizontalen elastischen Klappen 330 eine wirksamere Befestigungskraft als die schräg verlau­fenden elastischen Klappen aus, so dass sich die Hülse A nicht lösen kann. Wie es oben beschrieben wurde, ist bei der Hülse der vor­liegenden Erfindung der Metallhaken, der zwischen dem Haupt­körper und der Kappe während des Verbundes unter Verwendung von hochfrequenten Wellen angeordnet und befestigt wird, mit schräg verlaufenden elastischen Klappen und horizontalen ela­stischen Klappen ausgebildet, so dass sich die schräg verlau­fenden elastischen Klappen ausdehnen können, um eine externe Einrichtung zu halten, wenn sich diese ausdehnt, während die parallelen elastischen Klappen die externe Einrichtung sicher festlegen können, so dass ein Lösen der Hülse von der externen Einrichtung verhindert wird, wenn eine hohe Temperatur, ein hoher Druck oder eine Schwingung an der externen Einrichtung liegt. Die Hülse zum Festlegen eines Aufnehmers der vorliegenden Erfindung wurde im Einzelnen beschrieben. Es versteht sich je­doch, dass die Beschreibung im Einzelnen und die speziellen Beispiele, die bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung zeigen, lediglich zur Erläuterung dienen.