Title:
Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen
Kind Code:
A1


Abstract:
Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen, umfassend ein erstes Kupplungselement 1 in Form einer Kupplungsmuffe, das eine Aufnahme 3 mit einer ersten Sperrfläche 10 aufweist; ein zweites Kupplungselement 2 in Form eines Kupplungssteckers mit einer eine zweite Sperrfläche 27 bildende Ringnut 9, das in die Aufnahme 3 einsteckbar ist; mehrere in der Ringnut 9 angeordnete Sperrelemente 10, die jeweils an einem ersten Längsende 11 in der Ringnut 9 gehalten sind, die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar sind, und die im gekuppelten Zustand der Kupplungselemente 1, 2 axial gegen die erste Sperrfläche 24 und gegen die zweite Sperrfläche 27 abgestützt sind, wobei durch Einstecken des zweiten Kupplungselements 2 in die Aufnahme 3 jedes Sperrelement 10 aus der Sperrstellung in die Freigabestellung überführbar ist; sowie eine Entriegelungshülse 28, die auf dem zweiten Kupplungselement 2 zwischen einer Sperrposition und einer Löseposition verschiebbar ist und die die Sperrelemente 10 jeweils an einem zweiten Längsende in der Ringnut 9 hält, wobei durch Überführen der Entriegelungshülse 28 aus der Sperrposition in die Löseposition die Sperrelemente 10 aus der Sperrstellung in die Freigabestellung überführbar sind.



Inventors:
ALTENRATH JOERG (DE)
WOLF DIETHARD (DE)
MACIT RECEP (DE)
Application Number:
DE10206852A
Publication Date:
09/04/2003
Filing Date:
02/18/2002
Assignee:
WALTERSCHEID ROHRVERBINDUNGSTECHNIK GMBH
STILL GMBH
International Classes:
Domestic Patent References:
DE2627397A1N/A



Claims:
1. Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen umfassend

eine L�ngsachse (4, 104),

ein erstes Kupplungselement (1, 101) das eine erste Sperrfl�che (24, 124) bildet, die um die L�ngsachse (4, 104) umlaufend angeordnet ist,

ein zweites Kupplungselement (2, 102),

das mit dem ersten Kupplungselement (1, 101) kuppelbar ist und

das eine Ringnut (9, 109) aufweist, welche eine zweite Sperrfl�che (27, 127) bildet,

mehrere Sperrelemente (10, 110) in Form von Ringsegmenten,

die in der Ringnut (9, 109) des zweiten Kupplungselements (2, 102) angeordnet sind,

die jeweils ein erstes L�ngsende (11, 111) aufweisen, an das Haltemittel (20, 40) angreifen, die das Sperrelement (10, 110) am ersten L�ngsende (11, 111) in der Ringnut (9, 109) halten,

die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung radial verschwenkbar sind, wobei die Sperrelemente (10, 110) zur Einnahme der Sperrstellung beaufschlagt sind,

die eine Anlauffl�che (21, 121) aufweisen, die derart mit dem ersten Kupplungselement (1, 101) zusammenwirkt, da� durch Kuppeln des zweiten Kupplungselements (2, 102) mit dem ersten Kupplungselement (1, 101) jedes Sperrelement (10, 110) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung �berf�hrbar ist, und

die im gekuppelten Zustand der Kupplungselemente (1, 101; 2, 102) einerseits axial gegen die erste Sperrfl�che (24, 124) und andererseits axial gegen die zweite Sperrfl�che (27, 127) abgest�tzt sind, sowie

eine Entriegelungsh�lse (28, 128),

die relativ zum zweiten Kupplungselement (2, 102) zwischen einer Sperrposition und einer L�seposition axial verschiebbar ist, wobei sie mit Stellfl�chen (32, 132) der Sperrelemente (10, 110) derart zusammenwirkt, da� durch �berf�hren der Entriegelungsh�lse (28, 128) aus der Sperrposition in die L�seposition die Sperrelemente (10, 110) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung �berf�hrbar sind, und

die die Sperrelemente (10, 110) jeweils an einem dem ersten L�ngsende (11, 111) axial entfernt angeordneten zweiten L�ngsende (12, 112) in der Ringnut (9, 109) h�lt.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

da� das erste Kupplungselement (1, 101) in Form einer Kupplungsmuffe dargestellt ist und eine Aufnahme (3, 103) aufweist, in der die erste Sperrfl�che (24, 124) gebildet ist und die eine �ffnung (5, 105) aufweist, und

da� das zweite Kupplungselement (2, 102) in Form eines Kupplungssteckers dargestellt ist und in Richtung der L�ngsachse (4, 104) durch die �ffnung (5, 105) in die Aufnahme (3, 103) des ersten Kupplungselements (1, 101) einstechbar ist.

3. Kupplung nach einem der Anspr�che 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, da� die Haltemittel durch einen elastischen Ring (20) dargestellt sind, der mit Vorspannung um die Sperrelemente (10) angeordnet ist und diese in der Ringnut (9) h�lt.

4. Kupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, da� die Sperrelemente (10) jeweils um eine die L�ngsachse (4) mit Abstand kreuzende Schwenkachse (18) zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung schwenkbar gehalten sind, wobei die Sperrelemente (10) jeweils einen Hebelabschnitt (16) aufweisen, um die der elastische Ring (20) angeordnet ist.

5. Kupplung nach einem der Anspr�che 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

da� die Haltemittel durch eine Hinterschneidung (40) in der Ringnut (109) dargestellt sind, in welche die ersten L�ngsenden (11, 111) der Sperrelemente (110) eingreifen,

da� die Sperrelemente (110) in der Hinterschneidung (40) schwenkbar gehalten sind und

da� in der Ringnut (109) ein elastischer Ring (41) angeordnet ist, mittels dem die Sperrelemente (110) zur Einnahme ihrer Sperrstellung beaufschlagt sind.

6. Kupplung nach einem der Anspr�che 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, da� im gekuppelten Zustand der beiden Kupplungselemente (1, 101; 2, 202) ausgehend von der �ffnung (5, 105) des ersten Kupplungselements (1, 101) zwischen dem ersten Kupplungselement (1, 101) und dem zweiten Kupplungselement (2, 102) ein Ringspalt (31, 131) gebildet ist, durch den die Entriegelungsh�lse (28, 128) durchtritt und aus der Aufnahme (3; 103) herausragt.

7. Kupplung nach einem der Anspr�che 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, da� die Entriegelungsh�lse (28, 128) in der Sperrposition axial gegen einen Sicherungsring (29; 129), der in einer Umfangsnut (30, 130) des zweiten Kupplungselements (2, 102) einsitzt, abgest�tzt ist.

8. Kupplung nach einem der Anspr�che 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, da� die Entriegelungsh�lse (28, 128) Angriffsmittel (33) f�r ein Werkzeug aufweist.

9. Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen umfassend

eine L�ngsachse (4, 104),

ein erstes Kupplungselement (1, 101) in Form einer

Kupplungsmuffe, das eine Aufnahme (3, 103) aufweist, in der eine erste Sperrfl�che (24, 124) um die L�ngsachse (4, 104) umlaufend angeordnet ist und die eine �ffnung (5, 105) aufweist,

ein zweites Kupplungselement (2, 102) in Form eines Kupplungssteckers,

das eine Ringnut (9, 109) aufweist, welche eine zweite Sperrfl�che (27, 127) bildet und

das in Richtung der L�ngsachse (4, 104) durch die �ffnung (5, 105) in die Aufnahme (3, 103) des ersten Kupplungselements (1, 101) einsteckbar ist,

mehrere Sperrelemente (10, 110) in Form von Ringsegmenten,

die in der Ringnut (9, 109) des zweiten Kupplungselements (2, 102) angeordnet sind,

die jeweils ein erstes L�ngsende (11, 111)aufweisen, an das Haltemittel (20, 40) angreifen, die das Sperrelement (10, 110) am ersten L�ngsende (11, 111) in der Ringnut (9, 109) halten,

die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung radial verschwenkbar sind, wobei die Sperrelemente (10, 110) zur Einnahme der Sperrstellung beaufschlagt sind,

die eine Anlauffl�che (21, 121) aufweisen, die derart mit dem ersten Kupplungselement (1, 101) zusammenwirkt, da� durch Einstecken des zweiten Kupplungselements (2, 102) in die Aufnahme (3; 103) jedes Sperrelement (10, 110) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung �berf�hrbar ist, und

die im gekuppelten Zustand der Kupplungselemente (1, 101; 2, 102) einerseits axial gegen die erste Sperrfl�che (24, 124) und andererseits axial gegen die zweite Sperrfl�che (27, 127) abgest�tzt sind.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen.

Die WO 9635906 A1 zeigt eine Kupplung f�r Hydraulikleitungen mit einer Kupplungsmuffe und einem Kupplungsstecker. Die Kupplungsmuffe weist eine Aufnahme auf, in die der Kupplungsstecker durch eine �ffnung der Aufnahme eingesteckt werden kann. In der Aufnahme ist eine Innenumfangsnut vorgesehen, in der eine Vielzahl von Sperrelementen einsitzt. Die Sperrelemente in Form von Ringsegmenten sind �ber den Umfang der Innenumfangsnut verteilt angeordnet und st�tzen sich in Umfangsrichtung gegeneinander ab, so da� sie in der Innenumfangsnut gehalten sind. Die Sperrelemente sind an dem der �ffnung entfernt angeordneten Ende der Innenumfangsnut durch einen elastischen O-Ring nach innen federnd belastet, so da� diese in einer Sperrstellung zusammen eine konische Innenumfangsfl�che bilden und teilweise aus der Innenumfangsnut nach innen vorstehen.

Der Kupplungsstecker weist an seinem Ende eine Stellfl�che auf, die derart mit den Innenfl�chen der Sperrelemente zusammen wirkt, da� diese aus der Sperrstellung nach au�en in eine Freigabestellung geschwenkt werden. In dieser Stellung sind die Sperrelemente vollst�ndig innerhalb der Innenumfangsnut angeordnet, so da� der Kupplungsstecker eingesteckt werden kann. Der Kupplungsstecker weist ferner eine Au�enumfangsnut auf, in die die Sperrelemente durch den elastischen O-Ring hineingedr�ckt werden, sobald der Kupplungsstecker weit genug in die Aufnahme eingesteckt ist. In dieser Stellung des Kupplungssteckers st�tzen sich die Sperrelemente einerseits axial gegen eine St�tzfl�che der Innenumfangsnut und andererseits axial gegen eine Sperrfl�che der Au�enumfangsnut ab, so da� der Kupplungsstecker gegen Herausziehen gesichert ist.

Innerhalb der Au�enumfangsnut des Kupplungssteckers ist ein Kunststoffring vorgesehen, der schmaler ist als die Au�enumfangsnut. Wird der Kupplungsstecker tiefer in die Aufnahme eingeschoben, gleiten die Sperrelemente auf die Au�enumfangsfl�che des Kunststoffrings und werden somit in die Freigabestellung �berf�hrt. Da die Reibkraft zwischen den Sperrelementen und dem Kunststoffring h�her ist als die Reibkraft zwischen dem Kunststoffring und dem Kupplungsstecker, gleitet der Kunststoffring beim Herausziehen des Kupplungssteckers innerhalb der Au�enumfangsnut, bis der Kunststoffring gegen die Sperrfl�che der Au�enumfangsnut st��t. Der Au�endurchmesser des Kunststoffrings ist mindestens so gro� wie der Au�endurchmesser des Kupplungssteckers an dessen Ende, so da� beim weiteren Herausziehen des Kupplungssteckers die Sperrelemente vom Kunststoffring auf die Au�enumfangsfl�che des Kupplungssteckers gleiten und der Kupplungsstecker vollst�ndig herausgezogen werden kann.

Nachteil bei dieser Kupplung ist, da� bei Verlust eines Sperrelements die restlichen Sperrelemente nicht mehr in der Innenumfangsnut gehalten sind, da sie sich nicht mehr gegenseitig abst�tzen k�nnen. Zudem ist die Montage der einzelnen Sperrelemente erschwert, da diese derart montiert werden m�ssen, da� sie gegeneinander abgest�tzt sind. Dar�ber hinaus unterliegt der Kunststoffring beim Kuppelvorgang einer hohen mechanischen Belastung, so da� sich der Au�endurchmesser des Kunststoffrings aufgrund von Verschlei� so weit verringern kann, da� er geringer ist als der Au�endurchmesser des Kupplungssteckers. Hierdurch wird ein Klemmen des Kupplungssteckers beim Herausziehen verursacht.

Die DE 199 32 307 A1 zeigt ebenfalls eine Kupplung mit einer Kupplungsmuffe mit einer Aufnahme, in die ein Kupplungsstecker durch eine �ffnung der Aufnahme eingesteckt wird. In einer Innenumfangsfl�che in der Aufnahme sitzt ein Sprengring ein, der mit einem Teil seiner Querschnittsfl�che radial nach innen aus dieser herausragt. Der Kupplungsstecker weist an seinem Ende eine Stellfl�che auf, mit der der Sprengring durch Einstecken des Kupplungssteckers in die Aufnahme radial tiefer in die Innenumfangsnut gedr�ckt wird, so da� der Kupplungsstecker einsteckbar ist. Der Kupplungsstecker weist eine Au�enumfangsnut auf, in die der Sprengring nach weiterem Hineinbewegen des Kupplungssteckers einr�ckt. In dieser Stellung st�tzt sich der Sprengring einerseits axial gegen eine Sperrfl�che der Au�enumfangsnut und andererseits axial gegen eine Sperrfl�che der Innenumfangsnut ab, so da� der Kupplungsstecker gegen Hinausziehen gesichert ist.

Ausgehend von der �ffnung der Aufnahme ist zwischen der Kupplungsmuffe und dem Kupplungsstecker ein Ringspalt gebildet, durch den eine Entriegelungsh�lse von au�en in die Aufnahme hineingef�hrt ist. Durch axiales Verschieben der Entriegelungsh�lse in die Aufnahme wird der Sprengring entlang der konisch ausgebildeten Sperrfl�che der Au�enumfangsnut axial verschoben, wobei er aufgeweitet und radial aus der Au�enumfangsnut gedr�ckt wird, so da� der Kupplungsstecker wieder aus der Aufnahme entfernt werden kann.

Da die Sperrfl�che der Au�enumfangsnut m�glichst steil zur L�ngsachse ausgebildet ist, das hei�t der Winkel, den die konische Sperrfl�che einschlie�t m�glichst gro� ist, um eine bestm�gliche axiale Abst�tzung des Sprengrings zwischen der Sperrfl�che der Au�enumfangsnut und der Sperrfl�che der Innenumfangsnut zu gew�hrleisten, ist ein hoher Kraftaufwand erforderlich, um den Sprengring aus der Au�enumfangsnut zu dr�cken. Ferner besteht die Gefahr, das sich der Sprengring ungleichm��ig und somit unrund aufweitet, weil dieser an einer Stelle geschlitzt ist, so da� die Enden des Sprengrings zwischen den Sperrfl�chen verkanten k�nnen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Kupplung mit zwei Kupplungselementen und mit Sperrelementen zum Verbinden von Hydraulikleitungen zu schaffen, die einfach montierbar ist, bei der die Sperrelemente sicher gehalten sind und die eine hohe Lebensdauer aufweist.

Die Aufgabe wird erfindungsgem�� durch eine Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen umfassend

  • - eine L�ngsachse,
  • - ein erstes Kupplungselement das eine erste Sperrfl�che bildet, die um die L�ngsachse umlaufend angeordnet ist,
  • - ein zweites Kupplungselement,
  • - das mit dem ersten Kupplungselement kuppelbar ist und
  • - das eine Ringnut aufweist, welche eine zweite Sperrfl�che bildet,
  • - mehrere Sperrelemente in Form von Ringsegmenten,
  • - die in der Ringnut des zweiten Kupplungselements angeordnet sind,
  • - die jeweils ein erstes L�ngsende aufweisen, an das Haltemittel angreifen, die das Sperrelement am ersten L�ngsende in der Ringnut halten,
  • - die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung radial verschwenkbar sind, wobei die Sperrelemente zur Einnahme der Sperrstellung beaufschlagt sind,
  • - die eine Anlauffl�che aufweisen, die derart mit dem ersten Kupplungselement zusammenwirkt, da� durch Kuppeln des zweiten Kupplungselements mit dem ersten Kupplungselement jedes Sperrelement aus der Sperrstellung in die Freigabestellung �berf�hrbar ist, und
  • - die im gekuppelten Zustand der Kupplungselemente einerseits axial gegen die erste Sperrfl�che und andererseits axial gegen die zweite Sperrfl�che abgest�tzt sind, sowie
  • - eine Entriegelungsh�lse,
  • - die relativ zum zweiten Kupplungselement zwischen einer Sperrposition und einer L�seposition axial verschiebbar ist, wobei sie mit Stellfl�chen der Sperrelemente derart zusammenwirkt, da� durch �berf�hren der Entriegelungsh�lse aus der Sperrposition in die L�seposition die Sperrelemente aus der Sperrstellung in die Freigabestellung �berf�hrbar sind, und
  • - die die Sperrelemente jeweils an einem dem ersten L�ngsende axial entfernt angeordneten zweiten L�ngsende in der Ringnut h�lt, gel�st.

Aufgrund der Haltemittel, die an den ersten L�ngsenden der Sperrelemente angreifen, ist sichergestellt, da� kein Sperrelement verloren gehen kann.

Um die Sperrelemente einfach von au�en montieren zu k�nnen, ist vorgesehen, da� das erste Kupplungselement in Form einer Kupplungsmuffe dargestellt ist und eine Aufnahme aufweist, in der die erste Sperrfl�che gebildet ist und die eine �ffnung aufweist, und da� das zweite Kupplungselement in Form eines Kupplungssteckers dargestellt ist und in Richtung der L�ngsachse durch die �ffnung in die Aufnahme des ersten Kupplungselements einstechbar ist.

Das erste Kupplungselement in Form einer Kupplungsmuffe kann als separates Bauteil vorgesehen sein, das mit einer Hydraulikleitung, z. B. einem Hydraulikschlauch, verbunden werden kann. Das erste Kupplungselement kann aber auch als integrales Bestandteil eines Ventilblocks, also einteilig mit diesem ausgef�hrt sein.

In einer ersten Ausf�hrung der Erfindung ist vorgesehen, da� die Haltemittel durch einen elastischen Ring dargestellt sind, der mit Vorspannung um die Sperrelemente angeordnet ist und diese in der Ringnut h�lt.

Vorzugsweise sind die Sperrelemente jeweils um eine die L�ngsachse mit Abstand kreuzende Schwenkachse zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung schwenkbar gehalten, wobei die Sperrelemente jeweils einen Hebelabschnitt aufweisen. Der elastische Ring ist um die Hebelabschnitte der Sperrelemente angeordnet. Der Ring �bernimmt somit zwei Funktionen. Zum einen h�lt er die Sperrelemente in der Ringnut. Zum anderen beaufschlagt er durch die Vorspannung, mit der er auf den Hebelabschnitten der Sperrelemente sitzt, diese zur Einnahme ihrer Sperrstellung.

Die Haltemittel, die die Sperrelemente in der Ringnut halten, k�nnen durch einen elastischen Ring dargestellt sein, der mit Vorspannung um die Sperrelemente angeordnet ist und diese in der Ringnut h�lt.

Um zu gew�hrleisten, da� eine gleichm��ige radiale Kraft auf die Sperrelemente wirkt, kann als elastischer Ring ein O-Ring eingesetzt werden. Ebenso ist der Einsatz eines Sprengrings, einer zu einem Ring geformten Spiralfeder oder eines �hnlichen federnden Ringelementes denkbar.

In einer zweiten Ausf�hrung der Erfindung ist vorgesehen, da� die Haltemittel durch eine Hinterschneidung in der Ringnut dargestellt sind, in welche die ersten L�ngsenden der Sperrelemente eingreifen. Die Sperrelemente sind in der Hinterschneidung schwenkbar gehalten, wobei in der Ringnut ein elastischer Ring angeordnet ist, mittels dem die Sperrelemente zur Einnahme ihrer Sperrstellung beaufschlagt sind.

Um mit einfachen Mitteln die Kupplung von au�en entriegeln zu k�nnen, ist im gekuppelten Zustand der beiden Kupplungselemente ausgehend von der �ffnung des ersten Kupplungselements zwischen dem ersten Kupplungselement und dem zweiten Kupplungselement ein Ringspalt gebildet, durch den die Entriegelungsh�lse durchtritt und aus der Aufnahme herausragt.

Der Weg, entlang dem die Entriegelungsh�lse axial verschiebbar ist, kann dadurch begrenzt werden, da� die Entriegelungsh�lse in der Sperrposition axial gegen eine Schulter des zweiten Kupplungselements oder gegen einen Sprengring, der in einer Umfangsnut des zweiten Kupplungselements einsitzt, abgest�tzt ist.

Um die Entriegelungsh�lse mit einem Werkzeug, z. B. einem Schraubenzieher oder einem speziell angepa�ten Hebel, verschieben zu k�nnen, kann vorgesehen sein, da� die Entriegelungsh�lse Angriffsmittel f�r ein Werkzeug aufweisen.

Ferner wird die Aufgabe durch eine Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen umfassend

  • - eine L�ngsachse,
  • - ein erstes Kupplungselement in Form einer Kupplungsmuffe, das eine Aufnahme aufweist, in der eine erste Sperrfl�che um die L�ngsachse umlaufend angeordnet ist und die eine �ffnung aufweist,
  • - ein zweites Kupplungselement in Form eines Kupplungssteckers,
  • - das eine Ringnut aufweist, welche eine zweite Sperrfl�che bildet und
  • - das in Richtung der L�ngsachse durch die �ffnung in die Aufnahme des ersten Kupplungselements einsteckbar ist,
  • - mehrere Sperrelemente in Form von Ringsegmenten,
  • - die in der Ringnut des zweiten Kupplungselements angeordnet sind,
  • - die jeweils ein erstes L�ngsende aufweisen, an das Haltemittel angreifen, die das Sperrelement am ersten L�ngsende in der Ringnut halten,
  • - die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung radial verschwenkbar sind, wobei die Sperrelemente zur Einnahme der Sperrstellung beaufschlagt sind,
  • - die eine Anlauffl�che aufweisen, die derart mit dem ersten Kupplungselement zusammenwirkt, da� durch Einstecken des zweiten Kupplungselements in die Aufnahme jedes Sperrelement aus der Sperrstellung in die Freigabestellung �berf�hrbar ist, und
  • - die im gekuppelten Zustand der Kupplungselemente einerseits axial gegen die erste Sperrfl�che und andererseits axial gegen die zweite Sperrfl�che abgest�tzt sind, gel�st.

Bevorzugte Ausf�hrungsbeispiele sind im folgenden anhand der Zeichnungen n�her erl�utert. Hierin zeigt

Fig. 1 einen L�ngsschnitt durch eine erste Ausf�hrung einer erfindungsgem��en Kupplung mit Sperrelementen, die mittels eines elastischen Rings in der Ringnut gehalten sind und sich in ihrer Sperrstellung befinden;

Fig. 2 einen L�ngsschnitt durch die Kupplung gem�� Fig. 1, wobei sich die Sperrelemente in ihrer Freigabestellung befinden;

Fig. 3 eine Frontansicht der Sperrelemente gem�� Fig. 1 in ihrer Sperrstellung, wobei die Kupplungselemente nicht dargestellt sind;

Fig. 4 eine Frontansicht der Sperrelemente gem�� Fig. 2 in ihrer Freigabestellung, wobei die Kupplungselemente nicht dargestellt sind;

Fig. 5 einen L�ngsschnitt durch eine zweite Ausf�hrung einer erfindungsgem��en Kupplung mit Sperrelementen, die in einem Hinterschnitt der Ringnut gehalten sind, sowie

Fig. 6 einen L�ngsschnitt durch die Kupplung gem�� Fig. 5, wobei sich die Sperrelemente in ihrer Freigabestellung befinden.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgem��e Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen mit einem ersten Kupplungselement 1 in Form einer Kupplungsmuffe und einem zweiten Kupplungselement 2 in Form eines Kupplungssteckers. Das erste Kupplungselement 1 weist eine Aufnahme 3 auf, in die das zweite Kupplungselement 2 in Richtung einer L�ngsachse 4 durch eine �ffnung 5 eingesteckt ist. Das erste Kupplungselement 1 weist eine erste Axialbohrung 6 und das zweite Kupplungselement 2 eine zweite Axialbohrung 7 auf, die jeweils leitungsm��ig mit einer Hydraulikleitung verbunden sind.

Das zweite Kupplungselement 2 weist eine Au�enumfangsfl�che 8 auf, in der eine Ringnut 9 vorgesehen ist. Im gekuppelten Zustand der Kupplungselemente 1, 2 befindet sich die Ringnut 9 innerhalb der Aufnahme 3 des ersten Kupplungselements 1. In der Ringnut 9 sind mehrere Sperrelemente 10 in Form von Ringsegmenten aufgenommen. Die Sperrelemente 10 weisen jeweils ein erstes L�ngsende 11 sowie ein zweites L�ngsende 12 auf, wobei das zweite L�ngsende 12 dasjenige L�ngsende der Sperrelemente ist, das im gekuppelten Zustand der beiden Kupplungselemente 1, 2 tiefer innerhalb der Aufnahme 3 angeordnet ist.

Eine Grundfl�che 13 der Ringnut 9 ist koaxial zur L�ngsachse 4 und zylindrisch ausgebildet, wohingegen die Sperrelemente 10 jeweils eine erste Innenfl�che 14 und eine zweite Innenfl�che 15 aufweisen, welche winklig zueinander angeordnet sind. Die erste Innenfl�che 14 ist durch einen Hebelabschnitt 16 dargestellt, welcher das zweite L�ngsende 12 bildet.

Zwischen der ersten Innenfl�che 14 und der zweiten Innenfl�che 15 ist eine Kante 17 gebildet, durch die eine Schwenkachse 18 verl�uft, um die die Sperrelement 10 innerhalb der Ringnut 9 und auf dessen Grundfl�che 13 schwenkbar angeordnet sind. Die Schwenkachse 18 ist derart angeordnet, da� sie die L�ngsachse 4 in Abstand kreuzt.

Die Sperrelemente 10 weisen ferner jeweils eine Ausnehmung 19 auf, durch die der Hebelabschnitt 16 gebildet ist und die der zweiten Innenfl�che 15 abgewandt ist. In dieser Ausnehmung 19 sitzt ein elastischer Ring in Form eines O-Rings 20, der s�mtliche Sperrelemente 10 umschlie�t. Der O-Ring 20 ist mit Vorspannung montiert, so dass die Sperrelemente 10 zur Einnahme einer ersten Kippstellung, der Sperrstellung, beaufschlagt sind. In dieser Kippstellung ist die erste Innenfl�che 14 in Anlage zur Grundfl�che 13. In einer zweiten Kippstellung, der Freigabestellung, ist die zweite Innenfl�che 15 in Anlage zur Grundfl�che 13.

In der Sperrstellung der Sperrelemente 10 ragen diese radial aus der Ringnut 9 �ber die Au�enumfangsfl�che 8 des ersten Kupplungselements 1 vor. Beim Einstecken des ersten Kupplungselements 1 in die Aufnahme 3 des zweiten Kupplungselements 2 wirkt letzteres derart mit Anlauffl�chen 21 der Sperrelemente 10 zusammen, da� diese in die Freigabestellung �berf�hrt werden. Hierbei st��t eine Kante 22 der �ffnung 5 gegen die Anlauffl�chen 21 der Sperrelemente 10 und gleitet auf diesen ab, so da� die Sperrelemente 10 in die Ringnut 9 gedr�ckt werden.

In der Aufnahme 3 ist eine Innenumfangsnut 23 vorgesehen, welche eine um die L�ngsachse 4 umlaufende erste Sperrfl�che 24 bildet. In der Sperrstellung der Sperrelemente 10 st�tzen sich die Sperrelemente 10 mit einer ersten St�tzfl�che 25 gegen die erste Sperrfl�che 24 ab. Die erste Sperrfl�che 24 ist hierbei der �ffnung 4 abgewandt und die erste St�tzfl�che 25 ist der ersten Sperrfl�che 24 zugewandt. Die Sperrelemente 10 bilden ferner eine zweite St�tzfl�che 26, die der ersten St�tzfl�che 25 abgewandt ist und sich gegen eine zweite Sperrfl�che 27, die durch die Ringnut 9 gebildet ist, abst�tzt. Somit ist im gekuppelten Zustand der Kupplungselemente 1, 2 das zweite Kupplungselement 2 gegen Herausziehen aus der Aufnahme 3 des ersten Kupplungselements 1 gesichert.

Auf dem zweiten Kupplungselement 2 ist eine Entriegelungsh�lse 28 axial zwischen einer Sperrposition (Fig. 2) und einer L�seposition (Fig. 1) axial verschiebbar gef�hrt. In der Sperrposition ist die Entriegelungsh�lse 28 axial gegen einen Sicherungsring 29 abgest�tzt, der in einer Nut 30 des zweiten Kupplungselements 2 sitzt. Der Sicherungsring 29 kann auch durch eine Schulter der Au�enumfangsfl�che 8 des zweiten Kupplungselements 2 ersetzt sein. Die Entriegelungsh�lse 28 ist von au�en in einen Ringspalt 31 hineingef�hrt, der zwischen dem ersten Kupplungselement 1 und dem zweiten Kupplungselement 2 gebildet ist. Die Entriegelungsh�lse 28 deckt die Ringnut 9 teilweise ab und ist jeweils an den zweiten L�ngsenden 12 mit den Sperrelementen 10 in Anlage, so dass diese einerseits durch den O-Ring 20 und andererseits durch die Entriegelungsh�lse 28 sicher in der Ringnut 9 gehalten sind.

Durch �berf�hren der Entriegelungsh�lse 28 aus der Sperrposition in ihre L�seposition gleitet diese auf einer Stellfl�che 32, die der zweiten St�tzfl�che 26 abgewandt ist, ab. Die Stellfl�che 32 wirkt hierbei mit der Entriegelungsh�lse 28 derart zusammen, dass das jeweilige Sperrelement 10 gegen die Federkraft des O-Rings 20 in die Freigabestellung �berf�hrt wird, wobei die Sperrelemente 10 geschwenkt werden. In der Freigabestellung der Sperrelemente 10 st�tzen sich diese nicht mehr gegen die erste Sperrfl�che 24 der Ausnehmung 3 ab, so dass das zweite Kupplungselement 2 aus der Aufnahme 3herausgezogen werden kann.

Um das �berf�hren der Entriegelungsh�lse 28 aus der Sperrposition in ihre L�seposition zu erleichtern, weist diese Angriffsmittel 33 f�r ein Werkzeug in Form eines Flanschabschnitts auf. Somit kann die Entriegelungsh�lse 28 z. B. mit einem Schraubendreher oder einem speziell angepa�ten Hebel verschoben werden.

Zwischen der Ringnut 9 und einer Stirnfl�che 34 des zweiten Kupplungselements 2, die im gekuppelten Zustand der Kupplungselemente 1, 2 innerhalb der Aufnahme 3 angeordnet ist, ist auf der Au�enumfangsfl�che 8 des zweiten Kupplungselements 2 eine weitere Umfangsnut 35 vorgesehen, in der ein Dichtungsring 36 sitzt, der dichtend in der Anlage zu einer Innenumfangsfl�che 37 der Aufnahme 3 ist.

Das erste Kupplungselement 1 weist ferner einen Gewindeabschnitt 38 auf, mittels dem das erste Kupplungselement an eine Hydraulikleitung angeschlossen werden kann. Das zweite Kupplungselement weist einen Verbindungsabschnitt 39 auf, der ebenfalls mit einer Hydraulikleitung verbindbar ist.

Die Fig. 3 und 4 zeigen eine Frontansicht der Sperrelemente 10 gem�� der Fig. 1 und 2, wobei die Fig. 3 die Sperrelemente in ihrer Freigabestellung und die Fig. 4 die Sperrelemente in ihrer Sperrstellung darstellt. In der Freigabestellung st�tzen sich die einzelnen Sperrelemente 10 �ber den Umfang gegeneinander ab. In Fig. 4 ist ersichtlich, dass die Sperrelemente in ihrer Sperrstellung nicht gegeneinander abgest�tzt sind und nicht in Anlage zueinander sind.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine zweite Ausf�hrungsform einer Kupplung, wobei Bauteile, die mit Bauteilen der Fig. 1 bis 4 �bereinstimmen, mit Bezugszeichen versehen sind, die um den Wert 100 erh�ht sind.

Die Sperrelemente 110 dieser Ausf�hrungsform greifen mit dem der Stirnfl�che 134 des zweiten Kupplungsteils 102 zugewandten zweiten L�ngsenden 112 in eine Hinterschneidung 40, die durch die Ringnut 109 gebildet ist. Die Hinterschneidung 40 verhindert, dass die Sperrelemente 110 radial aus der Ringnut 109 bewegt werden k�nnen. Die Sperrelemente 110 sind somit durch die Hinterschneidung 40 und durch die Entriegelungsh�lse 128 in der Ringnut 109 gehalten. Zwischen der Grundfl�che 113 der Ringnut 109 und den einzelnen Sperrelementen 110 ist ein O- Ring 41 angeordnet, der die Sperrelemente 110 zur Einnahme ihrer Sperrstellung beaufschlagt. Bezugszeichenliste 1, 101 erstes Kupplungselement

2, 102 zweites Kupplungselement

3, 103 Aufnahme

4, 104 L�ngsachse

5, 105 �ffnung

6, 106 erste Axialbohrung

7, 107 zweite Axialbohrung

8, 108 Au�enumfangsfl�che

9, 109 Ringnut

10, 110 Sperrelemente

11, 111 erstes L�ngsende

12, 112 zweites L�ngsende

13, 113 Grundfl�che

14, 114 erste Innenfl�che

15 zweite Innenfl�che

16 Hebelabschnitt

17 Kante

18, 118 Schwenkachse

19 Ausnehmung

20 O-Ring

21, 121 Anlauffl�che

22, 122 Kante

23, 123 Innenumfangsnut

24, 124 erste Sperrfl�che

25, 125 erste St�tzfl�che

26, 126 zweite St�tzfl�che

27, 127 zweite Sperrfl�che

28, 128 Entriegelungsh�lse

29, 129 Sicherungsring

30, 130 Nut

31, 131 Ringspalt

32, 132 Stellfl�che

33, 133 Angriffsmittel f�r Werkzeug

34, 134 Stirnfl�che

35, 135 Umfangsnut

36, 136 Dichtungsring

37, 137 Innenumfangsfl�che

38, 138 Gewindeabschnitt

39, 139 Verbindungsabschnitt

40 Hinterschneidung

41 O-Ring