Title:
Klappenbeschlaganordnung und Klappenbeschlag
Kind Code:
A1


Abstract:

Klappenbeschlaganordnung umfassend einen Möbelkorpus (1), der einen Innenraum (7) bildet und der eine Seitenwand (2) und einen Deckel (5) zum Verschließen einer Öffnung (6) zum Innenraum (7) aufweist, wobei die Seitenwand (2) eine Seitenwandebene (8) definiert, und einen Klappenbeschlag (10) mit einem Basiselement (11), einem Stellarm (12) und einem den Stellarm (12) mit Kraft beaufschlagenden Antrieb (13), wobei der Stellarm (12) um eine Schwenkachse (S1) mit dem Basiselement (11) schwenkbar verbunden ist und mit dem Deckel (5) schwenkbar verbunden ist. In der Seitenwand (2) ist eine Ausnehmung (9) angeordnet, in der das Basiselement (11) des Klappenbeschlags (10) aufgenommen ist, und die Schwenkachse (S1) ist rechtwinklig zur Seitenwandebene (8) angeordnet. embedded image




Inventors:
Stange, Dieter (72290, Loßburg, DE)
Application Number:
DE102018104471A
Publication Date:
09/06/2018
Filing Date:
02/27/2018
Assignee:
Flap Competence Center kft (Budapest, HU)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
Neumann Müller Oberwalleney & Partner Patentanwälte, 50677, Köln, DE
Claims:
Klappenbeschlaganordnung umfassend
einen Möbelkorpus (1), der einen Innenraum (7) bildet und der eine Seitenwand (2) und einen Deckel (5) zum Verschließen einer Öffnung (6) zum Innenraum (7) aufweist, wobei die Seitenwand (2) eine Seitenwandebene (8) definiert, und einen Klappenbeschlag (10) mit einem Basiselement (11), einem Stellarm (12) und einem den Stellarm (12) mit Kraft beaufschlagenden Antrieb (13), wobei der Stellarm (12) um eine Schwenkachse (S1) mit dem Basiselement (11) schwenkbar verbunden ist und mit dem Deckel (5) schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Seitenwand (2) eine Ausnehmung (9) angeordnet ist, in der das Basiselement (11) des Klappenbeschlags (10) aufgenommen ist, und
dass die Schwenkachse (S1) rechtwinklig zur Seitenwandebene (8) angeordnet ist.

Klappenbeschlaganordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (9) eine Öffnung (20) in einer zum Deckel weisenden Stirnfläche (21) der Seitenwand (2) aufweist und dass der Stellarm (12) durch die Öffnung (20) aus der Ausnehmung (9) herausragt.

Klappenbeschlaganordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (13) einen Kraftspeicher (18) aufweist, der in der Ausnehmung (9) aufgenommen ist.

Klappenbeschlaganordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (11) vom Innenraum (7) quer zur Seitenwandebene (8) in die Ausnehmung (9) eingesetzt ist.

Klappenbeschlaganordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (11) eine von einem Kreis abweichende Außenkontur (22) aufweist und die Ausnehmung (11) komplementär zur Außenkontur (22) des Basiselements (11) ausgebildet ist.

Klappenbeschlaganordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (11) in Seitenwandebene (8) vorstehende Fixiervorsprünge (23) aufweist, die in komplementär geformte Fixierabschnitte (24) der Ausnehmung (9) eingreifen.

Klappenbeschlaganordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenbeschlaganordnung eine Abdeckung (25) aufweist, die auf die Innenfläche (8) aufgelegt ist, die Ausnehmung (9) abdeckt und an der Seitenwand (2) befestigt ist.

Klappenbeschlaganordnung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (25) Fixierdübel (26) aufweist, die in den Fixierabschnitten (24) der Ausnehmung (9) sitzen und gegen die Fixiervorsprünge (23) abgestützt sind.

Klappenbeschlag, der Folgendes aufweist:
ein Basiselement (11),
einen Stellarm (12), der um eine Schwenkachse (S1) schwenkbar mit dem Basiselement (11) verbunden ist,
einen Antrieb (13), der den Stellarm (12) in einer Schwenkrichtung mit Kraft beaufschlagt, und
eine Abdeckung (25),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdeckung (25) in einer Ebene im rechten Winkel zur Schwenkachse (S1) über eine Außenkontur (22) des Basiselements (11) vorsteht und außerhalb der Außenkontur (22) des Basiselements (11) Fixierdübel (26) aufweist, die parallel zur Schwenkachse (S1) vorstehen.

Klappenbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (25) in Richtung der Schwenkachse (S1) betrachtet das Basiselement (11) vollständig abdeckt.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Klappenschlaganordnung sowie einen Klappenbeschlag zum Verstellen und/oder eine Klappe eines Möbels.

Klappenbeschläge existieren für verschiedenste Klappenanordnungen. Die Klappe kann über separate Scharniere an einen Korpus eines Möbels schwenkbar befestigt sein, wobei der Klappenbeschlag zum Verstellen und/oder Halten der Klappe dient und von den Scharnieren separat ist. Bei alternativen Ausführungsformen dient der Klappenbeschlag gleichzeitig als Scharnier, das heißt es sind keine separaten Scharniere zusätzlich zum Klappenbeschlag erforderlich. Die Klappe an sich kann einflüglig gestaltet sein oder auch als Faltklappe mit zwei Klappenteilen ausgebildet sein.

Die DE 10 2008 005 463 A1 zeigt beispielsweise einen Klappenbeschlag zum Verstellen einer Klappe, zusätzlich zum Klappenbeschlag keine separaten Scharniere erforderlich sind. Der Klappenbeschlag ist derart gestaltet, dass er die Klappe in Richtung zu einer Offenstellung mit Kraft beaufschlagt, wobei die Klappe nach oben geöffnet wird. Die Klappe wird folglich um eine horizontale Drehachse geschwenkt. Darüber hinaus ist der Klappenbeschlag derart ausgebildet, dass sich ein Anzugsmoment ergibt, um die Klappe in einer Schließstellung zu halten. Hierzu weist der Klappenbeschlag ein Hebelgetriebe auf, das durch einen Federspeicher angetrieben ist.

Klappenbeschläge herkömmlicher Art sind, wie in der DE 10 2008 005 463 A1 gezeigt, an einer Innenseite einer Seitenwand des Korpus des Möbels befestigt. Hierzu weisen die Klappenbeschläge ein Beschlagteil bzw. Befestigungselement auf, welches an der Innenseite der Seitenwand anliegt und in der Regel mit der Seitenwand verschraubt ist. Der Klappenbeschlag steht somit von der Innenseite der Seitenwand vor und kann mit einer Abdeckung abgedeckt sein, um das Hebelgetriebe und die Druckfeder zu verdecken.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Klappenbeschlaganordnung und einem Klappenbeschlag vorzuschlagen, der möglichst geringfügig oder überhaupt nicht in den Innenraum des Möbelkorpus vorsteht.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Klappenbeschlaganordnung gelöst, welche einen Möbelkorpus, der einen Innenraum bildet und der eine Seitenwand und einen Deckel zum Verschließen einer Öffnung zum Innenraum aufweist, wobei die Seitenwand eine Seitenwandebene definiert, umfasst. Die Klappenbeschlaganordnung weist ferner einen Klappenbeschlag mit einem Basiselement, einem Stellarm und einem den Stellarm mit Kraft beaufschlagenden Antrieb auf, wobei der Stellarm um eine Schwenkachse mit dem Basiselement schwenkbar verbunden ist und mit dem Deckel schwenkbar verbunden ist. In der Seitenwand ist eine Ausnehmung angeordnet, in der das Basiselement des Klappenbeschlags aufgenommen ist. Die Schwenkachse ist rechtwinklig zur Seitenwandebene angeordnet.

Somit ist der Klappenbeschlag zumindest teilweise in der Ausnehmung der Seitenwand aufgenommen und steht somit geringfügig, vorzugsweise überhaupt nicht, von einer Innenfläche der Seitenwand vor. Der Innenraum lässt sich daher besser als Stauraum nutzen, da keine oder nur im geringen Umfang Elemente der Klappenbeschlaganordnung in den Innenraum ragen.

In einer Ausgestaltung weist die Ausnehmung einer Öffnung in einer zum Deckel weisenden Stirnfläche der Seitenwand auf, wobei der Stellarm durch die Öffnung aus der Ausnehmung herausragt. Die Öffnung befindet sich somit in einer Schmalfläche der Seitenwand, sodass auch der Stellarm und gegebenenfalls weitere Hebel oder Arme aus der Öffnung heraus ragen können ohne in den Innenraum zu ragen. Die Stirnfläche ist hierbei diejenige Fläche, welche parallel zur Schwenkachse angeordnet ist bzw. rechtwinklig zur Seitenwandebene angeordnet ist.

Der Antrieb kann einen Kraftspeicher aufweisen, der ebenfalls in der Ausnehmung aufgenommen ist.

Das Basiselement ist in einer Ausgestaltung vom Innenraum quer zur Seitenwandebene in die Ausnehmung eingesetzt. Das bedeutet, dass das Basiselement in Richtung der Schwenkachse in die Ausnehmung eingesetzt wird. Hierbei kann das Basiselement einen von einem Kreis abweichende Außenkontur aufweisen, wobei die Ausnehmung komplementär zur Außenkontur des Basiselements ausgebildet ist. Somit ist gewährleistet, dass bereits durch das Einsetzen des Basiselements in die Ausnehmung ein Verdrehen des Basiselements um die Schwenkachse verhindert wird. Das Basiselement ist somit im Drehsinne gegen die Seitenwand abgestützt.

Das Basiselement kann in Seitenwandebene vorstehende Fixiervorsprünge aufweisen, die in komplementär geformte Fixierabschnitte der Ausnehmung eingreifen.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Klappenbeschlaganordnung eine Abdeckung umfasst, die auf die Innenfläche aufgelegt ist und die Ausnehmung abdeckt, wobei die Abdeckung an der Seitenwand befestigt ist.

Für eine einfache Befestigung des Basiselements in der Ausnehmung kann die Abdeckung Fixierdübel aufweisen, die in den Fixierabschnitten der Ausnehmung sitzen und die gegen die Fixiervorsprünge abgestützt sind. Somit wird durch Befestigen der Abdeckung mittels der Fixierdübel nicht nur die Abdeckung an der Seitenwand fixiert, sondern auch das Basiselement in der Ausnehmung gehalten. Vorzugsweise sind die Fixierdübel selbstklemmend ausgebildet, sodass sie in die Fixierabschnitte der Ausnehmung eingeführt werden können, jedoch gegen Herausziehen gesichert sind.

Die Aufgabe wird ferner durch einen Klappenbeschlag gelöst, der ein Basiselement einen Stellarm, der um eine Schwenkachse schwenkbar mit dem Basiselement verbunden ist, einen Antrieb, der den Stellarm in einer Schwenkrichtung mit Kraft beaufschlagt, und eine Abdeckung, aufweist. Die Abdeckung steht in einer Ebene im rechten Winkel zur Schwenkachse über einer Außenkontur des Basiselements vor, wobei außerhalb der Außenkontur des Basiselements Fixierdübel an der Abdeckung vorgesehen sind, die parallel zur Schwenkachse vorstehen.

In Ausgestaltung der Erfindung kann die Abdeckung das Basiselement in Richtung der Schwenkachse betrachtet vollständig abdecken.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele werden im Folgenden anhand der Figuren erläutert. Hierin zeigen

  • 1 eine perspektivische Ansicht in den Innenraum eines Möbelkorpus mit in einer Seitenwand eingelassenen Ausnehmung ohne Klappenbeschlag;
  • 2 eine perspektivische Ansicht gemäß 1 mit einem Klappenbeschlag kurz vor der Montage in die Ausnehmung;
  • 3 eine perspektivische Darstellung in den Innenraum des Möbelkorpus gemäß der 1 und 2 mit in der Ausnehmung ausgenommenen Klappenbeschlag und eine Abdeckung vor der endgültigen Montage;
  • 4 eine perspektivische Darstellung gemäß 2 mit montiertem Klappenbeschlag und montierter Abdeckung;
  • 5 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform einer Klappenbeschlaganordnung mit einem Klappenbeschlag der in einer Ausnehmung aufgenommen ist und
  • 6 eine Frontansicht der Klappenbeschlaganordnung gemäß 5.

Eine erste Ausführungsform der Klappenbeschlaganordnung wird im Folgenden anhand der 1 bis 4 gemeinsam erläutert, wobei die 1 bis 4 zusammen beschrieben werden.

Die 1 bis 4 zeigen einen Möbelkorpus 1 mit einer Seitenwand 2, einem Oberboden 3 und einer Rückwand 4. Zusammen mit einer hier nicht dargestellten weiteren Seitenwand und einem hier nicht dargestellten Boden bilden sie einen Innenraum 7, der durch eine Öffnung 8 des Möbelkorpus 1 zugänglich ist. Der Innenraum 7 kann durch einen, in 2 schematisch dargestellten Deckel 5 verschlossen werden. Der Deckel 5 ist zwischen einer Schließposition, in der er die Öffnung 6 vollständig verschließt, und eine Offenstellung, wie sie in 2 schematisch dargestellt ist, verstellbar. Hierzu dient ein Klappenbeschlag 10, der in der Seitenwand 2 eingelassen ist. Hierzu ist ausgehend von einer Innenfläche 8 der Seitenwand 2 eine Ausnehmung 9 in die Seitenwand 2 eingebracht. Die Innenfläche 8 weist zum Innenraum 7 und definiert eine Seitenwandebene. Somit ist die Ausnehmung 9 vom Innenraum 7 aus zugänglich.

Der Klappenbeschlag 10 weist ein Basiselement 11 auf, welches in die Ausnehmung 9 aufgenommen ist. An dem Basiselement 11 ist ein erster Stellarm 12 und ein Antrieb 13 befestigt. Der erste Stellarm 12 ist über einen Antriebshebel 14 mittelbar um eine erste Schwenkachse S1 schwenkbar befestigt. Ferner weist der Klappenbeschlag 10 einen zweiten Stellarm 15 auf, der um eine zweite Schenkachse S2 am Basiselement 11 schwenkbar befestigt ist. Der zweite Stellarm 15 ist über einen Hebel 16 schwenkbar mit einem Befestigungsbeschlag 28 verbunden. Der erste Stellarm 12 ist ebenfalls schwenkbar mit dem Befestigungsbeschlag 28 verbunden. Der Befestigungsbeschlag 28 dient zum Befestigen der Klappe 5 am Klappenbeschlag 10 und damit am Möbelkorpus 1.

Der Antriebshebel 14 ist schwenkbar mit einem Antriebsarm 17 verbunden, der über eine Zugfeder 18 als Kraftspeicher mit Kraft beaufschlagt ist und in einer Kulisse 19 des Basiselements 11 geführt ist. Somit werden beide Stellarme 12, 15 zumindest mittelbar mit Kraft beaufschlagt, um den Deckel 5 in Richtung zu einer Offenstellung ( 2) mit Kraft zu beaufschlagen.

Beide Stellarme 12, 15 ragen durch eine Öffnung 20 der Ausnehmung 9 aus der Ausnehmung 9 heraus. Die Öffnung 20 mündet in eine Stirnfläche 21 der Seitenwand 2. Die Stirnfläche 21 ist die Fläche in Dickenrichtung der Seitenwand 2, also die Schmalseite der Seitenwand 2, welche im rechten Winkel zur Innenfläche 8 bzw. Seitenwandebene angeordnet ist. Die Stellarme 12, 15 ragen nach vorne aus der Öffnung 20 vor.

Das Basiselement 11 hat eine Außenkontur 22, welche von einem Kreis abweicht. Die Ausnehmung 9 ist komplementär zu der Außenkontur 22 ausgebildet, sodass das Basiselement 11 in der Ausnehmung 9 gegen Verdrehen um eine der Schwenkachsen S1, S2 oder um eine Achse parallel zu den Schwenkachsen S1, S2 gegen die Seitenwand 2 abgestützt ist.

Das Basiselement 11 weist ferner nach außen vorstehende Fixiervorsprünge 23 auf, welche einen erweiterten Kopfabschnitt aufweisen. Diese sind in komplementär ausgebildete Fixierabschnitte 24 der Ausnehmung 9 aufgenommen. Die Fixierabschnitte 24 sind jeweils durch einen Bohrung 29 gebildet, die durch einen Schlitz 30 mit dem übrigen Teil der Ausnehmung 9 verbunden ist.

Zum Abdecken der Ausnehmung 9 und des Klappenbeschlags 10 dient eine Abdeckung 25 (3 und 4). Die Abdeckung ist in Richtung der ersten Schwenkachse S1 betrachtet größer ausgebildet als die Ausnehmung 9, sodass diese vollständig abgedeckt ist. Die Abdeckung 25 weist parallel zu den Schwenkachsen S1, S2 vorstehende Fixierdübel 26 auf, welche in die Bohrungen 29 der Fixierabschnitte 24 einsitzen. Die Fixierdübel 26 sind selbstklemmend ausgebildet und weisen hierzu mehrere über den Umfang verlaufende und axial hintereinander angeordnete Lamellen 27 auf, die derart gestaltet sind, dass man die Fixierdübel 26 in die Bohrung 29 der Fixierabschnitte 24 einführen kann, wobei ein Herausziehen der Fixierdübel 26 nicht ohne Weiteres möglich ist, da sich dann die Lamellen 27 radial aufstellen.

Die 5 und 6 zeigen eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Klappenbeschlaganordnung, wobei Bauteile, die mit Bauteilen der ersten Ausführungsform funktional übereinstimmen, mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform befinden sich in der zweiten Ausführungsform die die Stellarme 12, 13 nicht innerhalb der Ausnehmung 9.

Bezugszeichenliste

1
Möbelkorpus
2
Seitenwand
3
Oberboden
4
Rückwand
5
Deckel
6
Öffnung
7
Innenraum
8
Innenfläche/Seitenwandebene
9
Ausnehmung
10
Klappenbeschlag
11
Basiselement
12
erster Stellarm
13
Antrieb
14
Antriebshebel
15
zweiter Stellarm
16
Hebel
17
Antriebsarm
18
Zugfeder
19
Kulisse
20
Öffnung der Ausnehmung
21
Stirnfläche
22
Außenkontur
23
Fixiervorsprung
24
Fixierabschnitt
25
Abdeckung
26
Fixierdübel
27
Lamelle
28
Befestigungsbeschlag
29
Bohrung
30
Schlitz
S1
erste Schwenkachse
S2
zweite Schwenkachse

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 102008005463 A1 [0003, 0004]