Title:
Gelenkband für ein Trennelement
Kind Code:
B3


Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband (1) für ein Trennelement (2), insbesondere für eine Tür oder für ein Fenster. Ferner betrifft die Erfindung eine Trenneinrichtung mit einem derartigen Gelenkband (1). Das Gelenkband (1) weist ein erstes Bandteil (3) und ein zweites Bandteil (4) auf, wobei das erste Bandteil (3) mit dem zweiten Bandteil (4) um einen Gelenkachsenbolzen (9) scharnierend derart verbunden ist, dass das erste Bandteil (3) relativ zum zweiten Bandteil (4) um eine Rotationsachse (10) drehbar ist. Ferner ist eine Hebe-Senk-Einrichtung (11), vorgesehen, wobei durch die Hebe-Senk-Einrichtung (11) bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils (3) zum zweiten Bandteil (4) um die Rotationsachse (10) das erste Bandteil (3) entlang der Rotationsachse (10) bewegt wird. Die Hebe-Senk-Einrichtung (11) weist eine erste Gelenkachseneinheit (12), die an dem ersten Bandteil (3) angeordnet ist, und eine zweite Gelenkachseneinheit (13) auf, die an dem zweiten Bandteil (4) angeordnet ist. Die erste Gelenkachseneinheit (12) weist eine konkav ausgebildete erste Lauffläche (20) auf. Die zweite Gelenkachseneinheit (13) weist eine konvex ausgebildete zweite Lauffläche (35) auf. Die erste Lauffläche (20) ist an der zweiten Lauffläche (35) angeordnet, wobei die erste Lauffläche (20) relativ zur zweiten Lauffläche (35) beweglich ausgebildet ist. embedded image




Inventors:
Frielingsdorf, Martin (57635, Werkhausen, DE)
Application Number:
DE102017212714A
Publication Date:
04/26/2018
Filing Date:
07/25/2017
Assignee:
KL MEGLA GMBH, 53783 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE20210845U1N/A2002-09-12



Foreign References:
61612552000-12-19
EP05992551997-02-05
Attorney, Agent or Firm:
Freischem & Partner Patentanwälte mbB, 50677, Köln, DE
Claims:
Gelenkband (1) für ein Trennelement (2), mit
- mindestens einem ersten Bandteil (3),
- mindestens einem zweiten Bandteil (4), wobei das erste Bandteil (3) mit dem zweiten Bandteil (4) um einen Gelenkachsenbolzen (9) scharnierend derart verbunden ist, dass das erste Bandteil (3) relativ zum zweiten Bandteil (4) um eine Rotationsachse (10) drehbar ist,
- einer Hebe-Senk-Einrichtung (11), die an dem ersten Bandteil (3) und an dem zweiten Bandteil (4) angeordnet ist, wobei durch die Hebe-Senk-Einrichtung (11) bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils (3) zum zweiten Bandteil (4) um die Rotationsachse (10) das erste Bandteil (3) entlang der Rotationsachse (10) bewegt wird,
- mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (6) zur Anordnung des Trennelements (2) an dem Gelenkband (1), wobei
- die Hebe-Senk-Einrichtung (11) eine erste Gelenkachseneinheit (12) aufweist, die an dem ersten Bandteil (3) angeordnet ist und die eine erste Öffnung (19) aufweist, wobei in der ersten Öffnung (19) der Gelenkachsenbolzen (9) angeordnet ist,
- die Hebe-Senk-Einrichtung (11) eine zweite Gelenkachseneinheit (13) aufweist, die an dem zweiten Bandteil (13) angeordnet ist und die eine zweite Öffnung (34) aufweist, wobei in der zweiten Öffnung (34) der Gelenkachsenbolzen (9) angeordnet ist,
- die erste Gelenkachseneinheit (12) eine erste Lauffläche (20) aufweist, wobei die erste Lauffläche (20) konkav ausgebildet ist,
- die zweite Gelenkachseneinheit (13) eine zweite Lauffläche (35) aufweist, wobei die zweite Lauffläche (35) konvex ausgebildet ist,
- die erste Lauffläche (20) an der zweiten Lauffläche (35) angeordnet ist, und wobei
- die erste Lauffläche (20) relativ zur zweiten Lauffläche (35) beweglich ausgebildet ist.

Gelenkband (1) nach Anspruch 1, wobei
- die erste Lauffläche (20) in einer Draufsicht als ein erster Teilkreisring (25) ausgebildet ist,
- der erste Teilkreisring (25) einen ersten Teilkreis (26) und einen zweiten Teilkreis (27) aufweist,
- der erste Teilkreis (26) des ersten Teilkreisrings (25) von einem ersten Mittelpunkt (M1) einen ersten Radius R11 aufweist,
- der zweite Teilkreis (27) des ersten Teilkreisrings (25) vom ersten Mittelpunkt (M1) einen zweiten Radius R12 aufweist,
- der erste Radius R11 des ersten Teilkreises (26) des ersten Teilkreisrings (25) größer als der zweite Radius R12 des zweiten Teilkreises (27) des ersten Teilkreisrings (25) ist,
- zwischen dem ersten Teilkreis (26) des ersten Teilkreisrings (25) und dem zweiten Teilkreis (27) des ersten Teilkreisrings (25) eine erste Teilkreislinie (28) des ersten Teilkreisrings (25) angeordnet ist,
- die erste Teilkreislinie (28) des ersten Teilkreisrings (25) vom ersten Mittelpunkt (M1) einen dritten Radius R13 aufweist, wobei der dritte Radius R13 der ersten Teilkreislinie (28) durch R13=R12+((R11R12)/2)embedded imagegegeben ist, und wobei
- die erste Lauffläche (20) in einer Seitenansicht, die senkrecht zur Draufsicht ist, entlang der ersten Teilkreislinie (28) des ersten Teilkreisrings (25) erste Scheitelpunkte (32) aufweist, die als Minima der ersten Lauffläche (20) ausgebildet sind und von denen aus erste Seitenwände (33) der ersten Lauffläche (20) sich nach unten erstrecken.

Gelenkband (1) nach Anspruch 2, wobei der erste Mittelpunkt (M1) auf der Rotationsachse (10) angeordnet ist.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
- die zweite Lauffläche (35) in einer Draufsicht als ein zweiter Teilkreisring (39) ausgebildet ist,
- der zweite Teilkreisring (39) einen ersten Teilkreis (40) und einen zweiten Teilkreis (41) aufweist,
- der erste Teilkreis (40) des zweiten Teilkreisrings (39) von einem zweiten Mittelpunkt (M2) einen ersten Radius R21 aufweist,
- der zweite Teilkreis (41) des zweiten Teilkreisrings (39) vom zweiten Mittelpunkt (M2) einen zweiten Radius R22 aufweist,
- der erste Radius R21 des ersten Teilkreises (40) des zweiten Teilkreisrings (39) größer als der zweite Radius R22 des zweiten Teilkreises (41) des zweiten Teilkreisrings (39) ist,
- zwischen dem ersten Teilkreis (40) des zweiten Teilkreisrings (39) und dem zweiten Teilkreis (41) des zweiten Teilkreisrings (39) eine zweite Teilkreislinie (42) des zweiten Teilkreisrings (39) angeordnet ist,
- die zweite Teilkreislinie (42) des zweiten Teilkreisrings (39) vom zweiten Mittelpunkt (M2) einen dritten Radius R23 aufweist, wobei der dritte Radius R23 der zweiten Teilkreislinie (42) durch R23=R22+((R21R22)/2)embedded imagegegeben ist, und wobei
- die zweite Lauffläche (35) in einer Seitenansicht, die senkrecht zur Draufsicht ist, entlang der zweiten Teilkreislinie (42) des zweiten Teilkreisrings (39) zweite Scheitelpunkte (46) aufweist, die als Maxima der zweite Lauffläche (35) ausgebildet sind und von denen aus zweite Seitenwände (47) der zweiten Lauffläche (35) sich nach unten erstrecken.

Gelenkband (1) nach Anspruch 4, wobei der zweite Mittelpunkt (M2) auf der Rotationsachse (10) angeordnet ist.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die erste Lauffläche (20) in einer Seitenansicht als ein erster Laufflächenkreisbogen (30) ausgebildet ist, wobei der erste Laufflächenkreisbogen (30) ausgehend von einem ersten Kreisbogenmittelpunkt (31) einen ersten Kreisbogenradius aufweist.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die zweite Lauffläche (35) in einer Seitenansicht als ein zweiter Laufflächenkreisbogen (44) ausgebildet ist, wobei der zweite Laufflächenkreisbogen (44) ausgehend von einem zweiten Kreisbogenmittelpunkt (45) einen zweiten Kreisbogenradius aufweist.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
- die erste Lauffläche (20) einen ersten Anlaufabschnitt (21), einen ersten Steigungsabschnitt (22) und einen ersten Auslaufabschnitt (23) aufweist,
- der erste Steigungsabschnitt (22) zwischen dem ersten Anlaufabschnitt (21) und dem ersten Auslaufabschnitt (23) angeordnet ist und eine Steigung aufweist, und wobei
- der erste Anlaufabschnitt (21) und der erste Auslaufabschnitt (23) entlang der Rotationsachse (10) zueinander beabstandet angeordnet sind.

Gelenkband (1) nach Anspruch 8, wobei
- der erste Anlaufabschnitt (21), der erste Steigungsabschnitt (22) und der erste Auslaufabschnitt (23) entlang eines ersten Kreisbogens (29) über 180° angeordnet sind,
- der erste Anlaufabschnitt (21) entlang des ersten Kreisbogens (29) über 40° angeordnet ist,
- der erste Steigungsabschnitt (22) entlang des ersten Kreisbogens (29) über 80° mit einer Steigung von 10 mm und einem Steigungswinkel von 34° angeordnet ist, und wobei
- der erste Auslaufabschnitt (23) entlang des ersten Kreisbogens (29) über 60° angeordnet ist.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
- die zweite Lauffläche (35) einen zweiten Anlaufabschnitt (36), einen zweiten Steigungsabschnitt (37) und einen zweiten Auslaufabschnitt (38) aufweist,
- der zweite Steigungsabschnitt (37) zwischen dem zweiten Anlaufabschnitt (36) und dem zweiten Auslaufabschnitt (38) angeordnet ist und eine Steigung aufweist, und wobei
- der zweite Anlaufabschnitt (36) und der zweite Auslaufabschnitt (38) entlang der Rotationsachse (10) zueinander beabstandet angeordnet sind.

Gelenkband (1) nach Anspruch 10, wobei
- der zweite Anlaufabschnitt (36), der zweite Steigungsabschnitt (37) und der zweite Auslaufabschnitt (38) entlang eines zweiten Kreisbogens (43) über 180° angeordnet sind,
- der zweite Anlaufabschnitt (36) entlang des zweiten Kreisbogens (43) über 40° angeordnet ist,
- der zweite Steigungsabschnitt (37) entlang des zweiten Kreisbogens (43) über 80° mit einer Steigung von 10 mm und einem Steigungswinkel von 34° angeordnet ist, und wobei
- der zweite Auslaufabschnitt (38) entlang des zweiten Kreisbogens (29) über 60° angeordnet ist.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gelenkband (1) mindestens eines der folgenden Merkmale aufweist:
(i) die zweite Gelenkachseneinheit (13) weist eine Klemmeinrichtung (18) zur lösbaren Anordnung der zweiten Gelenkachseneinheit (13) an dem Gelenkachsenbolzen (9) auf;
(ii) die zweite Gelenkachseneinheit (13) ist geschlitzt ausgebildet.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gelenkband (1) mindestens eines der folgenden Merkmale aufweist:
(i) die Aufnahmeeinrichtung (6) ist an dem ersten Bandteil (3) angeordnet;
(ii) die Aufnahmeeinrichtung (6) weist eine erste Klemmeinheit (7) und eine zweite Klemmeinheit (8) zur klemmenden Anordnung des Trennelements (2) zwischen der ersten Klemmeinheit (6) und der zweiten Klemmeinheit (7) auf.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gelenkband (1) für eine Tür (2) oder ein Fenster (2) ausgebildet ist.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gelenkband (1) mindestens eines der folgenden Merkmale aufweist:
(i) die erste Lauffläche (20) ist teilweise oder vollständig konkav ausgebildet;
(ii) die zweite Lauffläche (35) ist teilweise oder vollständig konvex ausgebildet;
(iii) die erste Öffnung (19) der ersten Gelenkachseneinheit (12) ist als eine Durchgangsöffnung ausgebildet;
(iv) die zweite Öffnung (34) der zweiten Gelenkachseneinheit (13) ist als eine Durchgangsöffnung ausgebildet;
(v) die erste Öffnung (19) ist zentrisch an der ersten Gelenkachseneinheit (12) angeordnet;
(vi) die zweite Öffnung (34) ist zentrisch an der zweiten Gelenkachseneinheit (13) angeordnet.

Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei an der ersten Gelenkachseneinheit (12) und an der zweiten Gelenkachseneinheit (13) eine Rasteinrichtung (24) angeordnet ist.

Trenneinrichtung mit mindestens einem Trennelement (2) und mindestens einem Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche.

Trenneinrichtung nach Anspruch 17, wobei das Trennelement (2) als Tür oder als Fenster ausgebildet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband für ein Trennelement, insbesondere für eine Tür oder für ein Fenster. Beispielsweise ist das Gelenkband für eine Glastür vorgesehen. Ferner betrifft die Erfindung eine Trenneinrichtung mit einem derartigen Gelenkband.

Aus dem Stand der Technik ist ein Gelenkband für Türen oder Fenster bekannt, das ein erstes Bandteil und ein zweites Bandteil aufweist, die um einen Gelenkachsenbolzen scharnierend miteinander verbunden sind. Entlang des Gelenkachsenbolzens verläuft eine Rotationsachse. Das erste Bandteil ist mit einer Aufnahmeeinrichtung in Form einer Klemmeinrichtung mit Klemmplatten für eine Tür oder ein Fenster ausgebildet. An dem bekannten Gelenkband ist eine Rasteinrichtung angeordnet, die einen gegen die Wirkung einer Feder beweglich geführten Rastkörper und eine Rastausnehmung aufweist. Die Rastausnehmung ist am Umfang eines Rotationskörpers angebracht, der um den Gelenkachsbolzen drehbar gelagert ist. In einer Raststellung greift der Rastkörper in die Rastausnehmung ein. Die Raststellung definiert eine Vorzugsposition des ersten Bandteils relativ zu dem zweiten Bandteil, beispielsweise eine Öffnungsposition oder eine Schließposition.

Aus dem Stand der Technik ist auch ein Gelenkband bekannt, bei dem die Rotationsachse in einer Ebene eines Türblatts verläuft. Dieses bekannte Gelenkband wird an einer Oberkante oder an einer Unterkante einer Tür angeordnet. Das bekannte Gelenkband weist ein erstes Bandteil und ein zweites Bandteil auf, die scharnierend um einen Gelenkachsenbolzen miteinander verbunden sind. Das erste Bandteil kann relativ zum zweiten Bandteil um eine Rotationsachse verdreht werden. Das erste Bandteil ist mit einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Türblatts ausgebildet. Die Rotationsachse des Gelenkbands ist derart ausgerichtet, dass die Rotationsachse in der Ebene des Türblatts verläuft. Ferner ist bei dem bekannten Gelenkband eine Rasteinrichtung vorgesehen, mit der Vorzugspositionen des ersten Bandteils hinsichtlich des zweiten Bandteils vorgegeben werden. Die Rasteinrichtung umfasst einen Rastkörper und eine Rastausnehmung, wobei die Rastausnehmung an dem Gelenkachsenbolzen angeordnet ist.

Hinsichtlich des Standes der Technik wird auf die EP 0 599 255 B1 sowie die US 6 161 255 A verwiesen.

Ferner ist aus der DE 202 10 845 U1 ein Gelenkband für Türen oder Fenster, insbesondere für Glaspendeltüren, bekannt. Das bekannte Gelenkband weist ein erstes Bandteil und ein zweites Bandteil auf, die um eine Rotationsachse scharnierend miteinander verbunden sind. Ferner ist eine Hebe-Senk-Vorrichtung vorgesehen, die an dem ersten Bandteil und an dem zweiten Bandteil angeordnet ist, wobei durch die Hebe-Senk-Vorrichtung bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils zum zweiten Bandteil um die Rotationsachse das zweite Bandteil entlang der Rotationsachse bewegt wird. Das bekannte Gelenkband ist daher ein Hebe-Senk-Gelenkband.

Es ist nun immer mehr erforderlich und gewünscht, Glasscheiben, insbesondere Glastüren, zu bewegen, deren Gewicht größer als 120 kg ist. Eine Bewegung, insbesondere eine Schwenkbewegung, einer Glasscheibe mit einem derartigen Gewicht ist mit den heute bekannten Hebe-Senk-Gelenkbändern nur schwer möglich. Die heute bekannten Hebe-Senk-Gelenkbänder können in der Regel nur Türen mit einem Gewicht im Bereich von maximal 40 kg bis 60 kg tragen und bewegen.

Um ein hohes Gewicht einer Glasscheibe mit einem Hebe-Senk-Gelenkband zu halten und zu bewegen, benötigt man ein sehr stabiles Gelenkband. Wenn man ein solches auf Basis der heute bekannten Technologie verwendet, dann müsste dieses recht groß ausgebildet sein, damit das Gewicht ausreichend gut vom Gelenkband abgefangen wird. Ein sehr großes Gelenkband ist aber in der Regel unerwünscht. Es wirkt in der Regel zu unästhetisch.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Hebe-Senk-Gelenkband anzugeben, das eine Tür von mindestens 120 kg bewegen kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Gelenkband mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Eine Trenneinrichtung mit einem derartigen Gelenkband ist durch die Merkmale des Anspruchs 17 gegeben. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und/oder den beigefügten Figuren.

Das erfindungsgemäße Gelenkband ist für ein Trennelement vorgesehen. Beispielsweise ist das Trennelement als eine Tür oder als ein Fenster ausgebildet. Beispielsweise ist die Tür als Pendeltür ausgebildet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Trennelement als eine Glastür, beispielsweise als Glaspendeltür, ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Gelenkband weist mindestens ein erstes Bandteil und mindestens ein zweites Bandteil auf, wobei das erste Bandteil mit dem zweiten Bandteil um einen Gelenkachsenbolzen scharnierend derart verbunden ist, dass das erste Bandteil relativ zum zweiten Bandteil um eine Rotationsachse drehbar ist. Der Gelenkachsenbolzen ist beispielsweise ein Metallbolzen, insbesondere ein zylindrischer Metallbolzen. Das erfindungsgemäße Gelenkband weist eine Hebe-Senk-Einrichtung auf, die an dem ersten Bandteil und dem zweiten Bandteil angeordnet ist. Durch die Hebe-Senk-Einrichtung wird bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils zum zweiten Bandteil um die Rotationsachse das erste Bandteil entlang der Rotationsachse bewegt, insbesondere von dem zweiten Bandteil weg bewegt.

Mindestens eine Aufnahmeeinrichtung zur Anordnung des Trennelements ist an dem erfindungsgemäßen Gelenkband angeordnet. Beispielsweise ist die Aufnahmeeinrichtung als eine Klemmeinrichtung ausgebildet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die Aufnahmeeinrichtung des erfindungsgemäßen Gelenkbands eine erste Klemmeinheit und eine zweite Klemmeinheit zur klemmenden Anordnung des Trennelements zwischen der ersten Klemmeinheit und der zweiten Klemmeinheit aufweist.

Die Hebe-Senk-Einrichtung des erfindungsgemäßen Gelenkbands weist eine erste Gelenkachseneinheit auf, die an dem ersten Bandteil angeordnet ist und die eine erste Öffnung aufweist, wobei in der ersten Öffnung der Gelenkachsenbolzen angeordnet ist. Ferner weist die Hebe-Senk-Einrichtung des erfindungsgemäßen Gelenkbands eine zweite Gelenkachseneinheit auf, die an dem zweiten Bandteil angeordnet ist und die eine zweite Öffnung aufweist, wobei in der zweiten Öffnung der Gelenkachsenbolzen angeordnet ist.

Die erste Gelenkachseneinheit des erfindungsgemäßen Gelenkbands weist eine erste Lauffläche auf, wobei die erste Lauffläche konkav ausgebildet ist. Mit anderen Worten ausgedrückt, ist die erste Lauffläche nach innen hin gewölbt. Ferner weist die zweite Gelenkachseneinheit des erfindungsgemäßen Gelenkbands eine zweite Lauffläche auf, wobei die zweite Lauffläche konvex ausgebildet ist. Mit anderen Worten ausgedrückt, ist die zweite Lauffläche nach außen hin gewölbt. Die erste Lauffläche ist an der zweiten Lauffläche angeordnet. Ferner ist die erste Lauffläche relativ zur zweiten Lauffläche beweglich ausgebildet.

Das erfindungsgemäße Gelenkband weist den Vorteil auf, dass aufgrund der besonderen Ausbildung der ersten Lauffläche und der zweiten Lauffläche große Flächen geschaffen werden, die aneinander angeordnet sind und sich beispielsweise berühren. Aufgrund der großen Fläche ist es möglich, ein großes Gewicht des Trennelements abzufangen, insbesondere ein Gewicht von mindestens 120 kg.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Lauffläche in einer Draufsicht als ein erster Teilkreisring ausgebildet ist. Der erste Teilkreisring weist einen ersten Teilkreis und einen zweiten Teilkreis auf. Der erste Teilkreis des ersten Teilkreisrings weist von einem ersten Mittelpunkt einen ersten Radius R11 auf. Beispielsweise ist der erste Mittelpunkt auf der Rotationsachse angeordnet. Der zweite Teilkreis des ersten Teilkreisrings weist vom ersten Mittelpunkt einen zweiten Radius R12 auf. Der erste Radius R11 des ersten Teilkreises des ersten Teilkreisrings ist größer als der zweite Radius R12 des zweiten Teilkreises des ersten Teilkreisrings. Zwischen dem ersten Teilkreis des ersten Teilkreisrings und dem zweiten Teilkreis des ersten Teilkreisrings ist eine erste Teilkreislinie des ersten Teilkreisrings angeordnet. Die erste Teilkreislinie des ersten Teilkreisrings weist vom ersten Mittelpunkt einen dritten Radius R13 auf, wobei der dritte Radius R13 der ersten Teilkreislinie durch R13=R12+((R11R12)/2)embedded imagegegeben ist. Die erste Lauffläche weist in einer Seitenansicht, die senkrecht zur Draufsicht ist, entlang der ersten Teilkreislinie erste Scheitelpunkte auf, die als Minima der ersten Lauffläche ausgebildet sind und von denen aus erste Seitenwände der ersten Lauffläche sich nach unten erstrecken. Demnach ist die erste Lauffläche konkav ausgebildet. Mit anderen Worten ausgedrückt, weist jede Schnittansicht der ersten Lauffläche in einer Ebene, in welcher die Rotationsachse verläuft, einen Scheitelpunkt auf, der als Minimum der ersten Lauffläche ausgebildet ist und von dem aus Seitenwände der ersten Lauffläche sich nach unten erstrecken. Das Minimum ist daher Teil der ersten Lauffläche. Mit wiederum anderen Worten ausgedrückt, erstrecken sich die ersten Seitenwände entgegen der Bewegungsrichtung des ersten Bandteils entlang der Rotationsachse. Mit anderen Worten ausgedrückt, weist jede Schnittansicht der ersten Lauffläche in einer Ebene, in welcher die Rotationsachse verläuft, einen Scheitelpunkt auf, der als Minimum der ersten Lauffläche ausgebildet ist und von dem aus Seitenwände der ersten Lauffläche sich nach unten erstrecken.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die zweite Lauffläche in einer Draufsicht als ein zweiter Teilkreisring ausgebildet ist. Der zweite Teilkreisring weist einen ersten Teilkreis und einen zweiten Teilkreis auf. Der erste Teilkreis des zweiten Teilkreisrings weist von einem zweiten Mittelpunkt einen ersten Radius R21 auf. Beispielsweise ist der zweite Mittelpunkt auf der Rotationsachse angeordnet. Der zweite Teilkreis des zweiten Teilkreisrings weist vom zweiten Mittelpunkt einen zweiten Radius R22 auf. Der erste Radius R21 des ersten Teilkreises des zweiten Teilkreisrings ist größer als der zweite Radius R22 des zweiten Teilkreises des zweiten Teilkreisrings. Zwischen dem ersten Teilkreis des zweiten Teilkreisrings und dem zweiten Teilkreis des zweiten Teilkreisrings ist eine zweite Teilkreislinie des zweiten Teilkreisrings angeordnet. Die zweite Teilkreislinie des zweiten Teilkreisrings weist vom zweiten Mittelpunkt einen dritten Radius R23 auf, wobei der dritte Radius R23 der zweiten Teilkreislinie durch R23=R22+((R21R22)/2)embedded imagegegeben ist. Die zweite Lauffläche weist in einer Seitenansicht, die senkrecht zur Draufsicht ist, entlang der zweiten Teilkreislinie zweite Scheitelpunkte auf, die als Maxima der zweiten Lauffläche ausgebildet sind und von denen aus zweite Seitenwände der zweiten Lauffläche sich nach unten erstrecken. Demnach ist die zweite Lauffläche konvex ausgebildet. Mit anderen Worten ausgedrückt, erstrecken sich die zweiten Seitenwände entgegen der Bewegungsrichtung des ersten Bandteils entlang der Rotationsachse. Mit wiederum anderen Worten ausgedrückt, weist jede Schnittansicht der zweiten Lauffläche in einer Ebene, in welcher die Rotationsachse verläuft, einen Scheitelpunkt auf, der als Maximum der zweiten Lauffläche ausgebildet ist und von dem aus Seitenwände der zweiten Lauffläche sich nach unten erstrecken. Das Maximum ist Teil der zweiten Lauffläche.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Lauffläche in einer Seitenansicht, beispielsweise in einer Schnittansicht, als ein erster Laufflächenkreisbogen ausgebildet ist, wobei der erste Laufflächenkreisbogen ausgehend von einem ersten Kreisbogenmittelpunkt einen ersten Kreisbogenradius aufweist. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass die zweite Lauffläche in einer Seitenansicht, beispielsweise in einer Schnittansicht, als ein zweiter Laufflächenkreisbogen ausgebildet ist, wobei der zweite Laufflächenkreisbogen ausgehend von einem zweiten Kreisbogenmittelpunkt einen zweiten Kreisbogenradius aufweist. Insbesondere ist es vorgesehen, dass der erste Kreisbogenradius und der zweite Kreisbogenradius identisch sind.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Lauffläche mindestens einen ersten Anlaufabschnitt, mindestens einen ersten Steigungsabschnitt und mindestens einen ersten Auslaufabschnitt aufweist. Der erste Steigungsabschnitt ist zwischen dem ersten Anlaufabschnitt und dem ersten Auslaufabschnitt angeordnet und weist eine Steigung auf. Der erste Anlaufabschnitt und der erste Auslaufabschnitt sind entlang der Rotationsachse zueinander beabstandet angeordnet. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass der erste Anlaufabschnitt, der erste Steigungsabschnitt und der erste Auslaufabschnitt entlang einer ersten kreisbogenförmigen Strecke über 180° angeordnet sind. Dabei ist es insbesondere vorgesehen, dass der erste Anlaufabschnitt entlang der ersten kreisbogenförmigen Strecke über 40° angeordnet ist und dass der erste Steigungsabschnitt entlang der ersten kreisbogenförmigen Strecke über 80° mit einer Steigung von 10 mm und einem Steigungswinkel von 34° angeordnet ist. Ferner ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass der erste Auslaufabschnitt entlang der ersten kreisbogenförmigen Strecke über 60° angeordnet ist. Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die zweite Lauffläche mindestens einen zweiten Anlaufabschnitt, mindestens einen zweiten Steigungsabschnitt und mindestens einen zweiten Auslaufabschnitt aufweist. Der zweite Steigungsabschnitt ist zwischen dem zweiten Anlaufabschnitt und dem zweiten Auslaufabschnitt angeordnet und weist eine Steigung auf. Der zweite Anlaufabschnitt und der zweite Auslaufabschnitt sind entlang der Rotationsachse zueinander beabstandet angeordnet. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass der zweite Anlaufabschnitt, der zweite Steigungsabschnitt und der zweite Auslaufabschnitt entlang einer zweiten kreisbogenförmigen Strecke über 180° angeordnet sind. Dabei ist es insbesondere vorgesehen, dass der zweite Anlaufabschnitt entlang der zweiten kreisbogenförmigen Strecke über 40° angeordnet ist und dass der zweite Steigungsabschnitt entlang der zweiten kreisbogenförmigen Strecke über 80° mit einer Steigung von 10 mm und einem Steigungswinkel von 34° angeordnet ist. Ferner ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass der zweite Auslaufabschnitt entlang der zweiten kreisbogenförmigen Strecke über 60° angeordnet ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die zweite Gelenkachseneinheit eine Klemmeinrichtung zur lösbaren Anordnung der zweiten Gelenkachseneinheit an dem Gelenkachsenbolzen aufweist. Beispielsweise ist die zweite Gelenkachseneinheit geschlitzt ausgebildet. Insbesondere weist die zweite Gelenkachseneinheit eine erste Schlitzeinheit und eine zweite Schlitzeinheit auf, die durch einen Schlitz getrennt sind. Schraubenelemente greifen von der ersten Schlitzeinheit in Gewinde der zweiten Schlitzeinheit ein. Somit kann die zweite Gelenkachseneinheit an dem Gelenkachsenbolzen befestigt werden. Insbesondere ist es möglich, eine „Nullposition“ einzustellen, also eine bestimmte Relativposition des ersten Bandteils zum zweiten Bandteil. Die bestimmte Relativposition ist beispielsweise eine Schließposition des Trennelements.

Wie oben bereits erwähnt, ist es bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die Aufnahmeeinrichtung an dem ersten Bandteil angeordnet ist und dass die Aufnahmeeinrichtung eine erste Klemmeinheit und eine zweite Klemmeinheit zur klemmenden Anordnung des Trennelements zwischen der ersten Klemmeinheit und der zweiten Klemmeinheit aufweist.

Wie ebenfalls bereits oben erwähnt, ist es bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das Gelenkband für eine Tür oder ein Fenster ausgebildet ist.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Lauffläche teilweise oder vollständig konkav ausgebildet ist. Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die zweite Lauffläche teilweise oder vollständig konvex ausgebildet ist. Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Öffnung der ersten Gelenkachseneinheit als eine Durchgangsöffnung ausgebildet ist. Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die zweite Öffnung der zweiten Gelenkachseneinheit als eine Durchgangsöffnung ausgebildet ist. Bei einer noch weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Öffnung zentriert an der ersten Gelenkachseinheit angeordnet ist. Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die zweite Öffnung zentriert an der zweiten Gelenkachseneinheit angeordnet ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass an der ersten Gelenkachseneinheit und an der zweiten Gelenkachseneinheit eine Rasteinrichtung angeordnet ist. Beispielsweise weist die erste Gelenkachseneinheit an der ersten Auslauffläche eine erste Rastausnehmung auf. Ferner weist die zweite Gelenkachseneinheit beispielsweise an der zweiten Auslauffläche eine erste Rastnase auf, welche in die Rastausnehmung der ersten Gelenkachseneinheit eingreifen kann.

Die Erfindung betrifft auch eine Trenneinrichtung mit mindestens einem Trennelement, beispielsweise eine Tür, insbesondere eine Glastür, oder beispielsweise ein Fenster. Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Trenneinrichtung mindestens ein Gelenkband auf, das mindestens eines der weiter oben oder weiter unten genannten Merkmale oder eine Kombination von mindestens zwei der weiter oben oder weiter unten genannten Merkmale aufweist.

Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind nachfolgend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

  • 1 eine schematische Darstellung eines Gelenkband für ein Trennelement in einer ersten Position;
  • 2 eine schematische Darstellung des Gelenkbands gemäß 1 in einer zweiten Position;
  • 3 eine schematische Darstellung des Gelenkbands gemäß 1 mit einer entfernten Klemmeinheit;
  • 4 eine schematische Darstellung des Gelenkbands gemäß 2 mit einer entfernten Klemmeinheit;
  • 5 eine Detailansicht des Bereichs Z gemäß der 3;
  • 6 eine in einem ersten Bandteil des Gelenkbands gemäß den 1 und 2 angeordnete erste Gelenkachseneinheit;
  • 7 eine schematische Darstellung der ersten Gelenkachseneinheit;
  • 8 eine Draufsicht auf die erste Gelenkachseneinheit gemäß 7;
  • 9 eine Seitenansicht der ersten Gelenkachseneinheit, die gegenüber der Darstellung in 8 um 90° aus der Blattebene heraus gekippt ist;
  • 10 eine Schnittansicht der ersten Gelenkachseneinheit entlang der Linie A-A gemäß der 8;
  • 11 eine Schnittansicht der ersten Gelenkachseneinheit entlang der Linie B-B gemäß der 9;
  • 12 eine schematische Darstellung einer zweiten Gelenkachseneinheit;
  • 13 eine Draufsicht auf die zweite Gelenkachseneinheit gemäß 12;
  • 14 eine Seitenansicht der zweiten Gelenkachseneinheit, die gegenüber der Darstellung in 13 um 90° in die Blattebene hinein gekippt ist;
  • 15 eine teilweise geschnittene Ansicht der zweiten Gelenkachseneinheit gemäß 12; sowie
  • 16 eine teilweise geschnittene Ansicht der zweiten Gelenkachseneinheit entlang der Linie A-A gemäß der 15.

Nachfolgend wird zunächst auf die 1 bis 5 eingegangen. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Gelenkbands 1 für ein Trennelement 2 in einer ersten Position. 2 zeigt das Gelenkband 2 gemäß der 1 in einer zweiten Position. 3 zeigt das Gelenkband gemäß der 1 in der ersten Position mit einer entfernten Klemmeinheit. Hingegen zeigt die 4 das Gelenkband 1 gemäß der 2 in der zweiten Position mit der entfernten Klemmeinheit. 5 zeigt eine Detailansicht des Bereichs Z gemäß der 3. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen stets gleiche Bauteile.

Die erste Position ist beispielsweise eine Schließposition des Trennelements 2. Das Trennelement 2 ist beispielsweise eine Tür, insbesondere eine Glastür oder eine Glaspendeltür. Bei dem in den 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Trennelement 2 als Scheibe einer Glastür ausgebildet. Die zweite Position des Trennelements 2 ist eine geöffnete Position des Gelenkbands 1. Die zweite Position ist derart zur ersten Position angeordnet, dass das Trennelement 2 in der geöffneten Position (vgl. 2) um 90° verschwenkt zur ersten Position (vgl. 1) angeordnet ist.

Das Gelenkband 1 weist ein erstes Bandteil 3 und ein zweites Bandteil 4 auf. Das erste Bandteil 3 ist mit einer Aufnahmeeinrichtung 6 versehen. Die Aufnahmeeinrichtung 6 weist eine erste Klemmeinheit 7 und eine zweite Klemmeinheit 8 zur klemmenden Anordnung des Trennelements 2 zwischen der ersten Klemmeinheit 7 und der zweiten Klemmeinheit 8 auf. Das zweite Bandteil 4 ist plattenförmig ausgebildet und kann mit Befestigungsmitteln 5 beispielsweise an einem Boden eines Raumes angeordnet werden. Als Befestigungsmittel 5 eignen sich beispielsweise Schrauben.

Das erste Bandteil 3 ist mit dem zweiten Bandteil 4 um einen Gelenkachsenbolzen 9 scharnierend derart verbunden, dass das erste Bandteil 3 relativ zum zweiten Bandteil 4 um eine Rotationsachse 10 drehbar ist. Der Gelenkachsenbolzen 9 ist beispielsweise ein Metallbolzen, insbesondere ein zylindrischer Metallbolzen. Eine Zylinderachse des Metallbolzens entspricht dann der Rotationsachse 10. Die Erfindung ist nicht auf einen Metallbolzen eingeschränkt. Vielmehr kann als Gelenkachsenbolzen jeglicher Bolzen verwendet werden, der für die Erfindung geeignet ist.

Das Gelenkband 1 weist ferner eine Hebe-Senk-Einrichtung 11 auf, die sowohl an dem ersten Bandteil 3 als auch an dem zweiten Bandteil 4 angeordnet ist. Durch die Hebe-Senk-Einrichtung 11 wird bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils 3 zum zweiten Bandteil 4 um die Rotationsachse 10 das erste Bandteil 3 entlang der Rotationsachse 10 bewegt. Beispielsweise erfolgte diese Bewegung bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils 3 von der geschlossenen Position (vgl. 1 und 3) zum zweiten Bandteil 4 in die geöffnete Position (vgl. 2 und 4). Insbesondere ist es vorgesehen, dass bei einer Bewegung des ersten Bandteils 3 von der ersten Position in die zweite Position sich das erste Bandteil 3 zum einen um die Rotationsachse 10 dreht und zum anderen sich in Richtung der Rotationsachse 10 weg von dem zweiten Bandteil 4 bewegt.

Die Hebe-Senk-Einrichtung 11 weist eine erste Gelenkachseneinheit 12 und eine zweite Gelenkachseneinheit 13 auf. Die erste Gelenkachseneinheit 12 ist an dem ersten Bandteil 3 angeordnet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass an einer Außenfläche 14 der ersten Gelenkachseneinheit 12 Führungsvorsprünge 15 angeordnet sind, die in Führungsaufnahmen 16 eingreifen, die an der ersten Klemmeinheit 7 der Aufnahmeeinrichtung 6 ausgebildet sind (vgl. 6). Auf diese Weise wird die erste Gelenkachseneinheit 12 sicher an dem ersten Bandteil 3 gehalten. Ein Ende der ersten Gelenkachseneinheit 12 liegt an einer Tragfläche 17 der Aufnahmeeinrichtung 6 an. Die Tragfläche 17 kann beispielsweise an der ersten Klemmeinheit 7 und/oder an der zweiten Klemmeinheit 8 ausgebildet sein. Bei einer Relativbewegung des ersten Bandteils 3 zum zweiten Bandteil 4 hebt die erste Gelenkachseneinheit 12 das erste Bandteil 3 gegenüber dem zweiten Bandteil 4 an. Es kommt zu der Relativbewegung des ersten Bandteils 3 zum zweiten Bandteil 4 entlang der Rotationsachse 10. Dies wird weiter unten noch näher erläutert.

Der Gelenkachsenbolzen 9 ist fest an dem zweiten Bandteil 4 angeordnet. Mittels einer Klemmeinrichtung 18 wird die zweite Gelenkachseneinheit 13 an dem Gelenkachsenbolzen 9 angeordnet. Somit ist die zweite Gelenkachseneinheit 13 an dem zweiten Bandteil 4 angeordnet. Hierauf wird weiter unten noch näher eingegangen. Wie ebenfalls weiter unten noch näher beschrieben wird, weist die erste Gelenkachseneinheit 12 eine erste Öffnung auf, wobei in der ersten Öffnung der Gelenkachsenbolzen 9 angeordnet ist. Ferner weist die zweite Gelenkachseneinheit 13 eine zweite Öffnung auf, wobei in der zweiten Öffnung der Gelenkachsenbolzen 9 angeordnet ist. Auch dies wird weiter unten noch näher erläutert.

Nachfolgend wird auf die 7 bis 11 eingegangen. 7 zeigt eine schematische Darstellung der ersten Gelenkachseneinheit 12. 8 zeigt eine Draufsicht auf die erste Gelenkachseneinheit 12 gemäß 7. 9 zeigt eine Seitenansicht der ersten Gelenkachseneinheit 12, die gegenüber der Darstellung in 8 um 90° aus der Blattebene heraus gekippt ist. Ferner zeigt 10 eine Schnittansicht der ersten Gelenkachseneinheit 12 entlang der Linie A-A gemäß der 8. Darüber hinaus zeigt 11 eine Schnittansicht der ersten Gelenkachseneinheit 12 entlang der Linie B-B gemäß der 9. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen jeweils gleiche Bauteile.

Wie oben bereits erwähnt, sind an der Außenfläche 14 die Führungsvorsprünge 15 angeordnet, die in den Führungsaufnahmen 16 der ersten Klemmeinheit 7 angeordnet sind (vgl. insbesondere 6, 7 und 9).

Wie insbesondere in 7 gezeigt, weist die erste Gelenkachseneinheit 12 zentrisch eine erste Öffnung 19 auf, in welcher der Gelenkachsenbolzen 9 angeordnet ist. Die erste Gelenkachseneinheit 12 ist drehbar um den Gelenkachsenbolzen 9 gelagert. Ferner weist die erste Gelenkachseneinheit 12 eine erste Lauffläche 20 auf. Die erste Lauffläche 20 weist mehrere Abschnitte auf, nämlich einen ersten Anlaufabschnitt 21, einen ersten Steigungsabschnitt 22 und einen ersten Auslaufabschnitt 23. Der erste Steigungsabschnitt 22 ist zwischen dem ersten Anlaufabschnitt 21 und dem ersten Auslaufabschnitt 23 angeordnet und weist eine Steigung auf. Hierauf wird weiter unten noch näher eingegangen. Der Außendurchmesser der ersten Gelenkachseneinheit 12 beträgt beispielsweise 29 mm und die Höhe der ersten Gelenkachseneinheit 12 (gemessen entlang der Rotationsachse 10) beträgt beispielsweise 20 mm. Der Durchmesser der ersten Öffnung 19 beträgt beispielsweise 12 mm.

Wie insbesondere 8 zeigt, erstreckt sich die erste Lauffläche 20 über einen ersten Teilkreisring 25 in Form eines Halbrings über 180°. Der erste Teilkreisring weist einen ersten Teilkreis 26 in Form eines Halbkreises und einen zweiten Teilkreis 27 in Form eines Halbkreises auf. Der erste Teilkreis 26 des ersten Teilkreisrings 25 weist von einem ersten Mittelpunkt M1 einen ersten Radius R11 auf. Der erste Mittelpunkt M1 liegt auf der Rotationsachse 10, die senkrecht in die Blattebene hinein verläuft und zentrisch in der ersten Öffnung 19 angeordnet ist. Der zweite Teilkreis 27 des ersten Teilkreisrings 25 weist vom ersten Mittelpunkt M1 einen zweiten Radius R12 auf. Der erste Radius R11 des ersten Teilkreises 26 des ersten Teilkreisrings 25 ist größer als der zweite Radius R12 des zweiten Teilkreises 27 ersten Teilkreisrings 25. Zwischen dem ersten Teilkreis 26 des ersten Teilkreisrings 25 und dem zweiten Teilkreis 27 des ersten Teilkreisrings 25 ist eine erste Teilkreislinie 28 des ersten Teilkreisrings 25 angeordnet. Die erste Teilkreislinie 28 des ersten Teilkreisrings 25 weist vom ersten Mittelpunkt M1 einen dritten Radius R13 auf. Der dritte Radius R13 der ersten Teilkreislinie 28 ist gegeben durch R13=R12+((R11R12)/2).embedded image

Wie oben bereits erläutert, erstreckt sich die erste Lauffläche 20 über den ersten Teilkreisring 25 in Form eines Halbrings über 180°. Somit erstreckt sich die erste Lauffläche 20 auch über einen ersten Kreisbogen 29 über 180°. Der erste Anlaufabschnitt 21, der erste Steigungsabschnitt 22 und der erste Auslaufabschnitt 23 sind entlang des ersten Kreisbogens 29 über 180° angeordnet. Dabei verläuft der erste Anlaufabschnitt 21 beispielsweise entlang des ersten Kreisbogens 29 über 40°. Ferner verläuft der erste Steigungsabschnitt 22 beispielsweise entlang des ersten Kreisbogens 29 über 80°. Ferner verläuft der erste Auslaufabschnitt 23 beispielsweise entlang des ersten Kreisbogens 29 über 60°. Die Erfindung ist auf die vorgenannten Winkelstrecken nicht eingeschränkt. Vielmehr können für die Erfindung jegliche Winkelstrecken verwendet werden, die für die Erfindung geeignet sind.

Wie oben bereits erwähnt, verläuft der erste Steigungsabschnitt 22 beispielsweise entlang des ersten Kreisbogens 29 über 80°. Dies erfolgt beispielsweise mit einer Steigung von 10 mm und mit einem Steigungswinkel von 34°. Beispielsweise ist der erste Steigungsabschnitt 22 spiralförmig geführt. Die Erfindung ist auf die vorgenannte Steigung und den vorgenannten Steigungswinkel nicht eingeschränkt. Vielmehr können für die Erfindung jegliche Steigungen und Steigungswinkel verwendet werden, die für die Erfindung geeignet sind. Beispielsweise kann die Steigung im Bereich von 5mm bis 20 mm liegen, wobei die Bereichsgrenzen hier mit eingeschlossen sind. Ferner kann der Steigungswinkel im Bereich von 25° bis 45° liegen, wobei die Bereichsgrenzen hier mit eingeschlossen sind.

Wie insbesondere aus der 7 ersichtlich ist, kann die erste Gelenkachseneinheit 12 eine weitere erste Lauffläche 20A aufweisen, die spiegelsymmetrisch zur ersten Lauffläche 20 ausgebildet ist, wobei die Rotationsachse 10 in einer Symmetrieebene liegt und diese Symmetrieebene in der 10 senkrecht in die Blattebene verläuft.

10 zeigt insbesondere den ersten Steigungsabschnitt 22 sowie einen weiteren ersten Steigungsabschnitt 22A der weiteren ersten Lauffläche 20A. Die erste Lauffläche 22 ist in einer Seitenansicht als ein erster Laufflächenkreisbogen 30 ausgebildet, wobei der erste Laufflächenkreisbogen 30 ausgehend von einem ersten Kreisbogenmittelpunkt 31 einen ersten Kreisbogenradius aufweist. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt der erste Kreisbogenradius beispielsweise 4 mm. Hinsichtlich des weiteren ersten Steigungsabschnitts 22A gilt entsprechendes. Auch dieser ist in einer Seitenansicht als ein weiterer erster Laufflächenkreisbogen 30A ausgebildet, wobei der weitere erste Laufflächenkreisbogen 30A ausgehend von einem weiteren ersten Kreisbogenmittelpunkt 31A einen weiteren ersten Kreisbogenradius aufweist. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt der weitere erste Kreisbogenradius beispielsweise 4 mm.

Die gesamte erste Lauffläche 20 oder zumindest ein wesentlicher Teil der ersten Lauffläche 20 ist wie der erste Steigungsabschnitt 22 ausgebildet. Insbesondere sind der erste Anlaufabschnitt 21 sowie der erste Auslaufabschnitt 23 ebenfalls wie der erste Steigungsabschnitt 22 ausgebildet und weisen somit den ersten Laufflächenkreisbogen 30 auf, wobei der erste Laufflächenkreisbogen 30 ausgehend von dem ersten Kreisbogenmittelpunkt 31 den ersten Kreisbogenradius aufweist. Entsprechendes gilt für die weitere erste Lauffläche 20A.

Wie insbesondere aus der 11 ersichtlich, sind der erste Anlaufabschnitt 21 und der erste Auslaufabschnitt 23 entlang der Rotationsachse 10 beabstandet angeordnet. Wie oben erläutert, ist zwischen dem ersten Anlaufabschnitt 21 und dem ersten Auslaufabschnitt 23 der erste Steigungsabschnitt 22 angeordnet, welcher die Steigung von dem ersten Anlaufabschnitt 21 zum ersten Auslaufabschnitt 23 zur Verfügung stellt.

Wie insbesondere in den 10 und 11 gezeigt, weist die gesamte erste Lauffläche 20 in einer Seitenansicht, die senkrecht zur Draufsicht gemäß der 8 ist, entlang der ersten Teilkreislinie 30 des ersten Teilkreisrings 25 erste Scheitelpunkte 32 auf, die als Minima der ersten Lauffläche 20 ausgebildet sind und von denen sich erste Seitenwände 33 nach unten erstrecken. Mit anderen Worten ausgedrückt, erstrecken sich die ersten Seitenwände 33 entgegen der Bewegungsrichtung des ersten Bandteils 3. Wiederum mit anderen Worten ausgedrückt, ist die erste Lauffläche 20 vollständig oder im Wesentlichen konkav ausgebildet.

Nachfolgend wird nun auf die 12 bis 16 näher eingegangen. 12 zeigt eine schematische Darstellung der zweiten Gelenkachseneinheit 13. 13 zeigt eine Draufsicht auf die zweite Gelenkachseneinheit 13 gemäß der 12. Ferner zeigt 14 eine Seitenansicht der zweiten Gelenkachseneinheit 13, die gegenüber der Darstellung in 13 um 90° in die Blattebene hinein gekippt ist. 15 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht der zweiten Gelenkachseneinheit 13 gemäß der 12. Ferner zeigt 16 eine weitere teilweise geschnittene Ansicht der zweiten Gelenkachseneinheit 13 entlang der Linie A-A gemäß der 15. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche Bauteile.

Wie insbesondere in 12 gezeigt, weist die zweite Gelenkachseneinheit 13 zentrisch eine zweite Öffnung 34 auf, in welcher der Gelenkachsenbolzen 9 angeordnet ist. Ferner weist die zweite Gelenkachseneinheit 13 eine zweite Lauffläche 35 auf. Die zweite Lauffläche 35 weist mehrere Abschnitte auf, die in den 12 und 13 dargestellt sind. So weist die zweite Lauffläche 35 einen zweiten Anlaufabschnitt 36, einen zweiten Steigungsabschnitt 37 und einen zweiten Auslaufabschnitt 38 auf. Der zweite Steigungsabschnitt 37 ist zwischen dem zweiten Anlaufabschnitt 36 und dem zweiten Auslaufabschnitt 38 angeordnet und weist eine Steigung auf. Hierauf wird weiter unten noch näher eingegangen. Der Außendurchmesser der zweiten Gelenkachseneinheit 13 beträgt beispielsweise 29 mm, und die Höhe der zweiten Gelenkachseneinheit 3 (gemessen entlang der Rotationsachse 10) beträgt beispielsweise 20 mm bis 35 mm. Der Durchmesser der zweiten Öffnung 34 beträgt beispielsweise 12 mm.

Wie insbesondere 13 zeigt, erstreckt sich die zweite Lauffläche 35 über einen zweiten Teilkreisring 39 in Form eines Halbrings über 180°. Der zweite Teilkreisring 39 weist einen ersten Teilkreis 40 in Form eines Halbkreises und einen zweiten Teilkreis 41 in Form eines Halbkreises auf. Der erste Teilkreis 40 des zweiten Teilkreisrings 39 weist von einem zweiten Mittelpunkt M2 einen ersten Radius R21 auf. Der zweite Mittelpunkt M2 liegt auf der Rotationsachse 10, die senkrecht in die Blattebene hinein verläuft und zentrisch in der zweiten Öffnung 34 angeordnet ist. Der zweite Teilkreis 41 des zweiten Teilkreisrings 39 weist vom zweiten Mittelpunkt M2 einen zweiten Radius R22 auf. Der erste Radius R21 des ersten Teilkreises 40 des zweiten Teilkreisrings 39 ist größer als der zweite Radius R22 des zweiten Teilkreises 41 des zweiten Teilkreisrings 39. Zwischen dem ersten Teilkreis 40 des zweiten Teilkreisrings 39 und dem zweiten Teilkreis 41 des zweiten Teilkreisrings 39 ist eine zweite Teilkreislinie 42 des zweiten Teilkreisrings 39 angeordnet. Die zweite Teilkreislinie 42 des zweiten Teilkreisrings 39 weist vom zweiten Mittelpunkt M2 einen dritten Radius R23 auf. Der dritte Radius R23 der zweiten Teilkreislinie 42 ist gegeben durch R23=R22+((R21R22)/2).embedded image

Wie oben bereits erläutert, erstreckt sich die zweite Lauffläche 35 über den zweiten Teilkreisring 39 in Form eines Halbrings über 180°. Somit erstreckt sich die zweite Lauffläche 35 auch über einen zweiten Kreisbogen 43 über 180°. Der zweite Anlaufabschnitt 36, der zweite Steigungsabschnitt 37 und der zweite Auslaufabschnitt 38 sind entlang des zweiten Kreisbogens 43 über 180° angeordnet. Dabei verläuft der zweite Anlaufabschnitt 36 beispielsweise entlang des zweiten Kreisbogens 43 über 40°. Ferner verläuft der zweite Steigungsabschnitt 37 beispielsweise entlang des zweiten Kreisbogens 43 über 80°. Ferner verläuft der zweite Auslaufabschnitt 38 beispielsweise entlang des zweiten Kreisbogens 43 über 60°. Die Erfindung ist auf die vorgenannten Winkelstrecken nicht eingeschränkt. Vielmehr können für die Erfindung jegliche Winkelstrecken verwendet werden, die für die Erfindung geeignet sind.

Wie oben bereits erwähnt, verläuft der zweite Steigungsabschnitt 37 beispielsweise entlang des zweiten Kreisbogens 43 über 80°. Dies erfolgt beispielsweise mit einer Steigung von 10 mm und mit einem Steigungswinkel von 34°. Im Grunde verläuft der zweite Steigungsabschnitt 37 spiralförmig. Die Erfindung ist auf die vorgenannte Steigung und den vorgenannten Steigungswinkel nicht eingeschränkt. Vielmehr können für die Erfindung jegliche Steigungen und Steigungswinkel verwendet werden, die für die Erfindung geeignet sind. Beispielsweise kann die Steigung im Bereich von 5 mm bis 20 mm liegen, wobei die Bereichsgrenzen hier mit eingeschlossen sind. Ferner kann der Steigungswinkel im Bereich von 25° bis 45° liegen, wobei die Bereichsgrenzen hier mit eingeschlossen sind.

Wie insbesondere aus der 12 ersichtlich ist, kann die zweite Gelenkachseneinheit 13 eine weitere zweite Lauffläche 35A aufweisen, die spiegelsymmetrisch zur zweiten Lauffläche 35 ausgebildet ist, wobei die Rotationsachse 10 in einer Symmetrieebene liegt und diese Symmetrieebene in der 13 senkrecht in die Blattebene verläuft.

16 zeigt insbesondere einen weiteren zweiten Auslaufabschnitt 38A der weiteren zweiten Lauffläche 35A sowie den zweiten Anlaufabschnitt 36 der zweiten Lauffläche 35. Der zweite Anlaufabschnitt 36 ist in einer Seitenansicht als ein zweiter Laufflächenkreisbogen 44 ausgebildet, wobei der zweite Laufflächenkreisbogen 44 ausgehend von einem zweiten Kreisbogenmittelpunkt 45 einen zweiten Kreisbogenradius aufweist. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt der zweite Kreisbogenradius beispielsweise 4 mm.

Hinsichtlich des weiteren zweiten Auslaufabschnitts 38A gilt entsprechendes. Auch dieser ist in einer Seitenansicht als ein weiterer zweiter Laufflächenkreisbogen 44A ausgebildet, wobei der weitere zweite Laufflächenkreisbogen 44A ausgehend von einem weiteren zweiten Kreisbogenmittelpunkt 45A einen weiteren zweiten Kreisbogenradius aufweist. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt der weitere zweite Kreisbogenradius beispielsweise 4 mm.

Die gesamte zweite Lauffläche 35 oder zumindest ein wesentlicher Teil der zweiten Lauffläche 35 ist wie der zweite Anlaufabschnitt 36 ausgebildet. Insbesondere sind der zweite Steigungsabschnitt 37 sowie der zweite Auslaufabschnitt 38 ebenfalls wie der zweite Anlaufabschnitt 36 ausgebildet und weisen somit den zweiten Laufflächenkreisbogen 44 auf, wobei der zweite Laufflächenkreisbogen 44 ausgehend von dem zweiten Kreisbogenmittelpunkt 45 den zweiten Kreisbogenradius aufweist. Entsprechendes gilt für die weitere zweite Lauffläche 35A.

Wie insbesondere aus der 12 ersichtlich, sind der zweite Anlaufabschnitt 36 und der zweite Auslaufabschnitt 38 entlang der Rotationsachse 10 beabstandet angeordnet. Wie oben erläutert, ist zwischen dem zweiten Anlaufabschnitt 36 und dem zweiten Auslaufabschnitt 38 der zweite Steigungsabschnitt 37 angeordnet, welcher die Steigung von dem zweiten Anlaufabschnitt 36 zum zweiten Auslaufabschnitt 38 zur Verfügung stellt.

Wie insbesondere in der 16 gezeigt, weist die gesamte zweite Lauffläche 35 in einer Seitenansicht, die senkrecht zur Draufsicht gemäß der 13 ist (beispielsweise eine Schnittansicht), entlang der zweiten Teilkreislinie 42 des zweiten Teilkreisrings 39 zweite Scheitelpunkte 46 auf, die als Maxima der zweiten Lauffläche 35 ausgebildet sind und von denen sich zweite Seitenwände 47 nach unten erstrecken. Mit anderen Worten ausgedrückt, erstrecken sich die zweiten Seitenwände 47 entgegengesetzt der Bewegungsrichtung des ersten Bandteils 3. Wiederum mit anderen Worten ausgedrückt, ist die zweite Lauffläche 35 vollständig oder im Wesentlichen konkav ausgebildet. Dies gilt ebenfalls für die weitere zweite Lauffläche 35A.

Wie oben bereits erwähnt, weist die zweite Gelenkachseneinheit 13 die Klemmeinrichtung 18 zur lösbaren Anordnung der zweiten Gelenkachseneinheit 13 an dem Gelenkachsenbolzen 9 auf. Hierzu ist die zweite Gelenkachseneinheit 13 geschlitzt ausgebildet. Insbesondere weist die zweite Gelenkachseneinheit 13 eine erste Schlitzeinheit 49 und eine zweite Schlitzeinheit 50 auf, die durch einen Schlitz 48 getrennt sind. Schraubenelemente 51 greifen von der ersten Schlitzeinheit 49 in Gewinde 52 der zweiten Schlitzeinheit 50 ein. Somit kann die zweite Gelenkachseneinheit 13 an dem Gelenkachsenbolzen 9 befestigt werden. Insbesondere ist es möglich, eine „Nullposition“ einzustellen, also eine bestimmte Relativposition des ersten Bandteils 3 zum zweiten Bandteil 4. Die bestimmte Relativposition ist beispielsweise eine Schließposition des Trennelements 2.

Bezugszeichenliste

1
Gelenkband
2
Trennelement
3
erstes Bandteil
4
zweites Bandteil
5
Befestigungsmittel
6
Aufnahmeeinrichtung
7
erste Klemmeinheit
8
zweite Klemmeinheit
9
Gelenkachsenbolzen
10
Rotationsachse
11
Hebe-Senk-Einrichtung
12
erste Gelenkachseneinheit
13
zweite Gelenkachseneinheit
14
Außenfläche der ersten Gelenkachseneinheit
15
Führungsvorsprünge
16
Führungsaufnahmen
17
Tragfläche
18
Klemmeinrichtung
19
erste Öffnung
20
erste Lauffläche
20A
weitere erste Lauffläche
21
erster Anlaufabschnitt
22
erster Steigungsabschnitt
22A
weiterer erster Steigungsabschnitt
23
erster Auslaufabschnitt
24
Rastausnehmung
25
erster Teilkreisring
26
erster Teilkreis des ersten Teilkreisrings
27
zweiter Teilkreis des ersten Teilkreisrings
28
erste Teilkreislinie
29
erster Kreisbogen
30
erster Laufflächenkreisbogen
30A
weiterer erster Laufflächenkreisbogen
31
erster Kreisbogenmittelpunkt
31A
weiterer erster Kreisbogenmittelpunkt
32
erste Scheitelpunkte (Minima)
33
erste Seitenwand
34
zweite Öffnung
35
zweite Lauffläche
35A
weitere zweite Lauffläche
36
zweiter Anlaufabschnitt
37
zweiter Steigungsabschnitt
38
zweiter Auslaufabschnitt
38A
weiterer zweiter Auslaufabschnitt
39
zweiter Teilkreisring
40
erster Teilkreis des zweiten Teilkreisrings
41
zweiter Teilkreis des zweiten Teilkreisrings
42
zweite Teilkreislinie
43
zweiter Kreisbogen
44
zweiter Laufflächenkreisbogen
44A
weiterer zweiter Laufflächenkreisbogen
45
zweiter Kreisbogenmittelpunkt
45A
weiterer zweiter Kreisbogenmittelpunkt
46
zweite Scheitelpunkte (Maxima)
47
zweite Seitenwände
48
Schlitz
49
erste Schlitzeinheit
50
zweite Schlitzeinheit
51
Schraubenelemente
52
Gewinde
M1
erster Mittelpunkt
M2
zweiter Mittelpunkt
R11
erster Radius des ersten Teilkreises des ersten Teilkreisrings
R12
zweiter Radius des zweiten Teilkreises des ersten Teilkreisrings
R13
dritter Radius der ersten Teilkreislinie
R21
erster Radius des ersten Teilkreises des zweiten Teilkreisrings
R22
zweiter Radius des zweiten Teilkreises des zweiten Teilkreisrings
R23
dritter Radius der zweiten Teilkreislinie