Title:
Verdeckt angeordneter Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Die vorliegende Erfindung betrifft einen verdeckt anordenbaren Beschlag zum Verbinden eines Rahmens und eines Flügels eines Fensters und/oder einer Tür aufweisend: ein Führungselement mit einem Hohlzylinderabschnitt und einer Flügel-Anbindung zum Anbinden eines Flügels;eine Führungseinrichtung mit einem Hohlzylinderabschnitt, wobei die beiden Hohlzylinderabschnitte des Führungselements und der Führungseinrichtung ineinander angeordnet sind, wobei die Führungseinrichtung eine in Umfangsrichtung nutförmige Vertiefung und das Führungselement an seinem Umfang wenigstens einen daran ausgeformten Vorsprung aufweist, welcher in der nutförmigen Vertiefung in Umfangsrichtung verschieblich aufgenommen ist. embedded image





Inventors:
Hilz, Eduard (94336, Windberg, DE)
Application Number:
DE102017202727A
Publication Date:
08/23/2018
Filing Date:
02/21/2017
Assignee:
Bayerwald - Fenster Haustüren GmbH, 94154 (DE)
International Classes:
E05D1/04
Attorney, Agent or Firm:
isarpatent - Patentanwälte- und Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB, 80801, München, DE
Claims:
Verdeckt angeordenbarer Beschlag (1) zum Verbinden eines Rahmens (2) und eines Flügels eines Fensters und/oder einer Tür aufweisend:
ein Führungselement (3) mit einem Hohlzylinderabschnitt (11) und einer Flügel-Anbindung (10) zum Anbinden eines Flügels;
eine Führungseinrichtung (4) mit einem Hohlzylinderabschnitt (15),
wobei die beiden Hohlzylinderabschnitte (11, 15) des Führungselements (3) und der Führungseinrichtung (4) ineinander angeordnet sind,
wobei die Führungseinrichtung (4) eine in Umfangsrichtung nutförmige Vertiefung (16) und das Führungselement (3) an seinem Umfang wenigstens einen daran ausgeformten Vorsprung (18) aufweist, welcher in der nutförmigen Vertiefung (16) in Umfangsrichtung verschieblich aufgenommen ist.

Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinderabschnitt (11) des Führungselements (3) einen Anschlag (31) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass das Führungselement (3) mit seinem Anschlag (31) an dem Rahmen (2) anliegt, wenn das Führungselement (3) und ein an der Flügel-Anbindung (10) angebundener Flügel in einer vollständig geöffneten Position sind.

Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die nutförmige Vertiefung (16) ein geschlossenes Ende als Anschlag (17) aufweist, wobei der Vorsprung (18) des Führungselements (3) an dem Anschlag (17) anliegt, wenn das Führungselement (3) und ein an der Flügel-Anbindung (10) angebundener Flügel in einer vollständig geöffneten Position sind.

Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (18) des Führungselements (3) in der vollständig geöffneten Position teilweise in der nutförmigen Vertiefung (16) aufgenommen bleibt.

Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hohlzylinderabschnitte (11, 15) des Führungselements (3) und der Führungseinrichtung (4) derart ineinander angeordnet sind, dass der Hohlzylinderabschnitt (11) des Führungselements (3) innen und der Hohlzylinderabschnitt (15) der Führungseinrichtung (4) außen liegt, wobei der Vorsprung (18) insbesondere an dem Außenumfang des Hohlzylinderabschnitts (11) des Führungselements (3) und gegenüberliegend die nutförmige Vertiefung (16) an dem Innenumfang des Hohlzylinderabschnitts (15) der Führungseinrichtung (4) vorgesehen ist.

Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinderabschnitt (15) der Führungseinrichtung (4) einen Kragenabschnitt (20) an einem oberen und unteren Längsende (22, 23) aufweist, wobei zwischen den beiden Kragenabschnitten (20) der Hohlzylinderabschnitt (11) des Führungselements (3) mit seinem Vorsprung (18) relativ zu dem Hohlzylinderabschnitt (15) der Führungseinrichtung (4) in Umfangsrichtung verschieblich angeordnet ist.

Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Kragenabschnitt (20) eine Rille (21) in Umfangsrichtung aufweist, welche derart in Eingriff mit einem zugeordneten Längsende (12, 19) des Hohlzylinderabschnitts (11) des Führungselements (3) ist, dass das Führungselement (3) mit seinem Vorsprung (18) in radialer Richtung durch den Kragenabschnitt (20) gehalten und in Umfangsrichtung relative zu der Führungseinrichtung (4) verschiebbar ist.

Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1) ein Gehäuse (5) mit einem Befestigungsflansch (7) aufweist, wobei in dem Gehäuse (5) die Führungseinrichtung (4) und das Führungselement (3) angeordnet und insbesondere lösbar befestigt sind.

Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) derart ausgebildet ist, dass es in einer Vertiefung (6) in einem Rahmen (2) verdeckt einsetzbar und mit seinem Befestigungsflansch (7) außen an dem Rahmen (2) befestigbar ist, vorzugsweise durch Verschrauben und/oder Verstiften, wobei das Gehäuse wenigstens eine waagerechte und/oder schräg verlaufende Bohrung (9) aufweist zum Verschrauben oder Verstiften des Gehäuses (5) mit dem Rahmen (2) .

Beschlag nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (4) eine Aufnahme (24) und das Gehäuse (5) einen Aufnahmeabschnitt (25) aufweist, welcher in der Aufnahme (24) der Führungseinrichtung (4) aufnehmbar ist und mit der Aufnahme (24) vorzugsweise eine formschlüssige Verbindung, insbesondere eine Schwalbenschwanzverbindung bildet .

Beschlag nach einem der Ansprüche 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (24) der Führungseinrichtung (4) als eine Nut, vorzugsweise eine Nut mit einer zusätzlichen Hinterschneidung (26) auf wenigstens einer Seite, und der Aufnahmeabschnitt (25) des Gehäuses (5) als ein in der Nut aufnehmbarer oder einschiebbarer Vorsprung ausgebildet sind.

Beschlag nach einem der Ansprüche 8, 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (25) auf der Rückseite des Befestigungsflansches (7) des Gehäuses (5) vorgesehen ist.

Beschlag nach einem der Ansprüche 8, 9, 10, 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (4) eine Gewindebohrung (8) aufweist, in welcher eine Stellschraube (27) aufgenommen ist zum Einstellen eines Flügelanpressdrucks.

Beschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (4) mit ihrer Gewindebohrung (8) und der Stellschraube (27) in einer länglichen Aussparung (33) des Aufnahmeabschnitts (25) des Gehäuses (5) aufgenommen ist und die Führungseinrichtung (4) und das mit ihr verbundene Führungselement (3) mittels der Stellschraube (27) entlang der länglichen Aussparung (33) des Aufnahmeabschnitts (25) in Richtung in das Gehäuse (5) und in Richtung aus dem Gehäuse (5) verschiebbar ist zum Einstellen des Flügelanpressdrucks.

Beschlag nach einem der Ansprüche 8, 9, 10, 11, 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsplatte (32) an dem Aufnahmeabschnitt (25) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsplatte (32) insbesondere ein ungewolltes Herausbewegen der Führungseinrichtung (4) aus dem Gehäuse (5) verhindert und eine Aussparung als Zugang zum Betätigen der Stellschraube (32) aufweist.

Description:
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag, welcher verdecket an einem Fenster oder einer Tür oder dergleichen vorsehbar ist.

TECHNISCHER HINTERGRUND

Bei Fenstern werden zum Öffnen der Fenster üblicherweise Beschläge vorgesehen, welche aus an einem Blendrahmen angebrachten Stiften und den am Flügelrahmen befindlichen Flügelteilen in Form von Lagerhülsen bestehen. Solche Beschläge haben jedoch den Nachteil, dass sie insbesondere bei geschlossenem Fenster einsehbar sind, was bei höherwertigen Fenstern unerwünscht ist. Daher werden solche Fenster mit sogenannten verdeckt angeordneten Beschlägen versehen, die bei geschlossenem Flügel von der Raumseite her nicht erkennbar sind.

Aus der EP 0 887 501 A2 ist ein verdeckt angeordneter Beschlag für Fenster und Türen bekannt. Dieser weist eine am Blend-Rahmen angeordnete Führung in Form eines Zylinders oder Quaders auf, welcher in den Rahmen eingesetzt ist. Die Führung enthält einen Führungsschlitz zur gleitfähigen Montage eines Führungselements. Das Führungselement weist die Form eines gebogenen Zapfens oder einer gebogenen Schiene auf und ist an einem unteren Teil des Flügels durch eine Befestigungsplatte nahe dem zur Raumseite weisenden Falz montiert.

Des Weiteren ist aus der DE 1 916 700 ein Türband bekannt. An einem Türrahmen ist mittels einer zweiteiligen ausschraubbaren Befestigungsplatte ein rinnenprofilartiges Kreisringsegment befestigt. In der Rinne des letzteren ist ein im Querschnitt im Wesentlichen rechteckiges Kreisringsegment in Längserstreckung begrenzt verschiebbar gelagert. Von dem Kreisringsegment strebt ein im Querschnitt hammerkopfartiger Vorsprung ab, der in eine im Türflügel bündig eingelassene Befestigungsplatte lösbar eingehängt ist. Die Kreisringsegmente sind miteinander mittels käfiggelagerter Kugeln gelagert. Als Rollbahnen für die Kugeln besitzen die Flansche des rinnenprofilartigen Kreisringsegments und die Schmalseiten des anderen Kreisringsegments Kehlnuten. Als Begrenzungsanschlag, welche ein völliges Ausfahren des Kreisringsegments aus dem rinnenprofilartigen Kreisringsegments verhindert, dient eine das Kreisringsegment durchgreifende Schraube, die mit einem an der Befestigungsplatte abstrebenden Anschlag korrespondiert.

Ein derartiges Türband hat den Nachteil, dass es aus einer Vielzahl von Einzelteilen besteht und aufwendig in der Herstellung und Montage ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Beschlag, insbesondere für ein Fenster oder eine Tür bereitzustellen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Demgemäß ist vorgesehen:

  • Ein verdeckt anordenbarer oder angeordneter Beschlag zum Verbinden eines Rahmens und eines Flügels eines Fensters und/oder einer Tür aufweisend:
    • - ein Führungselement mit einem Hohlzylinderabschnitt und einer Flügel-Anbindung zum Anbinden eines Flügels;
    • - eine Führungseinrichtung mit einem Hohlzylinderabschnitt,
      wobei die beiden Hohlzylinderabschnitte des Führungselements und der Führungseinrichtung ineinander angeordnet sind,
      wobei die Führungseinrichtung eine in Umfangsrichtung nutförmige Vertiefung und das Führungselement an seinem Umfang wenigstens einen daran ausgeformten Vorsprung aufweist, welcher in der nutförmigen Vertiefung in Umfangsrichtung verschieblich aufgenommen ist.

Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Erkenntnis/Idee besteht darin, das Führungselement und die Führungseinrichtung zum Führen des Führungselements und eines damit verbundenen Flügels als ineinander angeordnete Hohlzylinderabschnitte auszubilden. Dadurch kann ein stabiler Beschlag mit einer hohen Tragfähigkeit bereitgestellt werden, der zudem einen kompakten Aufbau aufweist und eine verdeckte Anordnung des Beschlags erlaubt, da das Führungselement relative zu der Führungseinrichtung in Umfangsrichtung ein- und ausschiebbar ist. Durch das Vorsehen eines Vorsprungs am Umfang des Hohlzylinderabschnitts des Führungselements und Aufnehmen in einer gegenüberliegenden in Umfangsrichtung verlaufenden nutförmigen Aussparung der Führungseinrichtung kann ebenfalls die Stabilität des Beschlags erhöht und ein kompakter Aufbau erzielt werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung.

In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist der Hohlzylinderabschnitt des Führungselements mit einem Anschlag ausgeformt, welcher derart ausgebildet ist, dass das Führungselement mit seinem Anschlag in eingebautem Zustand an dem Rahmen anliegt, wenn das Führungselement und ein an der Flügel-Anbindung angebundener Flügel in einer vollständig geöffneten Position sind. Der Anschlag verhindert dadurch, dass das Führungselement über seine vollständig geöffnete Position und die des mit ihm verbundenen Flügels hinausbewegt werden kann. Indem der Anschlag derart ausgebildet ist, dass er bei in dem Rahmen montiertem Beschlag mit dem Rahmen zusammenwirkt, kann zudem eine sehr einfache und kostengünstige Lösung für den Beschlag bereitgestellt werden.

In einer anderen erfindungsgemäßen Ausführungsform weist die nutförmige Vertiefung ein geschlossenes Ende oder geschlossen ausgeformtes Ende als Anschlag auf, wobei der Vorsprung des Führungselements an dem Anschlag anliegt, wenn das Führungselement und ein an der Flügel-Anbindung angebundener Flügel in einer vollständig geöffneten Position sind. Dadurch kann ebenfalls sehr einfach und kostengünstig ein ungewolltes Weiterdrehen des Führungselements aus seiner geöffneten Position und des mit ihm verbundenen Flügels verhindert werden. Des Weiteren funktioniert dieser Anschlag unabhängig von dem Einbau des Beschlags in einen Rahmen.

Gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform bleibt der Vorsprung des Führungselements in der vollständig geöffneten Position teilweise in der nutförmigen Vertiefung aufgenommen. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass das Führungselement ungewollt von der Führungseinrichtung getrennt wird und sich z.B. verklemmt.

In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform sind die beiden Hohlzylinderabschnitte des Führungselements und der Führungseinrichtung derart ineinander angeordnet, dass der Hohlzylinderabschnitt des Führungselements innen und der Hohlzylinderabschnitt der Führungseinrichtung außen liegt, wobei der Vorsprung insbesondere an dem Außenumfang des Hohlzylinderabschnitts des Führungselements und gegenüberliegend die nutförmige Vertiefung an dem Innenumfang des Hohlzylinderabschnitts der Führungseinrichtung vorgesehen ist.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform weist der Hohlzylinderabschnitt der Führungseinrichtung einen Kragenabschnitt an einem oberen und unteren Längsende auf, wobei zwischen den beiden Kragenabschnitten der Hohlzylinderabschnitt des Führungselements mit seinem Vorsprung relativ zu dem Hohlzylinderabschnitt der Führungseinrichtung in Umfangsrichtung verschieblich angeordnet ist. Der Kragenabschnitt hat den Vorteil, dass das Führungselement zusätzlich in Längsrichtung gehalten und sich nicht ungewollt in Längsrichtung gegenüber der Führungseinrichtung verschieben kann.

In noch einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform weist der jeweilige Kragenabschnitt eine Rille in Umfangsrichtung auf, welche derart in Eingriff mit einem zugeordneten Längsende des Hohlzylinderabschnitts des Führungselements ist, dass das Führungselement mit seinem Vorsprung in radialer Richtung durch den Kragenabschnitt gehalten und in Umfangsrichtung relative zu der Führungseinrichtung verschiebbar ist. Dadurch kann ein ungewolltes Lösen des Führungselements von der Führungseinrichtung in radialer Richtung sehr einfach verhindert und gleichzeitig das Verschieben des Führungselements mit seinem Vorsprung in Umfangsrichtung entlang der nutförmigen Vertiefung der Führungseinrichtung sichergestellt werden.

Gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform weist der Beschlag ein Gehäuse mit einem Befestigungsflansch auf, wobei in dem Gehäuse die Führungseinrichtung und das Führungselement angeordnet und insbesondere lösbar befestigt sind. Das Gehäuse hat den Vorteil, dass die Führungseinrichtung und das Führungselement darin angeordnet und vormontierbar sind, so dass für die Montage des Beschlags in einem Rahmen, das Gehäuse mit der vormontierten Führungseinrichtung und dem Führungselement als Ganzes eingesetzt und lediglich der Befestigungsflansch von außen durch einen Monteur an dem Rahmen befestigt werden muss. Dadurch kann eine sehr einfach und schnelle Montage des Beschlags erzielt werden, da der Beschlag nicht in Einzelteilen in dem Rahmen befestigt werden muss. Stattdessen wird der Beschlag als Ganzes mit seinem Gehäuse und der darin angeordneten Führungseinrichtung und dem Führungselement einfach in die zugeordnete Vertiefung in dem Rahmen eingeschoben bis der Befestigungsflansch des Gehäuses außen an dem Rahmen zum Anliegen kommt. Anschließend muss lediglich der Befestigungsflansch an dem Rahmen befestigt werden.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist das Gehäuse derart ausgebildet, dass es in einer Vertiefung in einem Rahmen verdeckt einsetzbar und mit seinem Befestigungsflansch außen an dem Rahmen befestigbar ist, vorzugsweise durch Verschrauben und/oder Verstiften. Das Gehäuse kann somit mit dem Führungselement und der Führungseinrichtung in die Vertiefung in dem Rahmen eingeschoben werden, bis das Gehäuse außen an dem Rahmen und genauer dessen Innenseite mit seinem Befestigungsflansch zum Anliegen kommt. Anschließend kann der Befestigungsflansch des Gehäuses an dem Rahmen beispielsweise festgeschraubt oder mit diesem verstiftet werden. Auf diese Weise kann der Beschlag sehr einfach montiert werden.

In einer anderen erfindungsgemäßen Ausführungsform weist die Führungseinrichtung eine Aufnahme und das Gehäuse einen Aufnahmeabschnitt auf, welcher in der Aufnahme der Führungseinrichtung aufnehmbar ist und mit der Aufnahme beispielsweise eine formschlüssige Verbindung, insbesondere eine Schwalbenschwanzverbindung bildet. Dadurch können das Gehäuse und die Führungseinrichtung mit dessen Führungselement sehr einfach montiert und zueinander positioniert werden.

Gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform sind die Aufnahme der Führungseinrichtung als eine Nut, vorzugsweise eine Nut mit einer zusätzlichen Hinterschneidung auf wenigstens einer Seite, und der Aufnahmeabschnitt des Gehäuses als ein in der Nut aufnehmbarer oder einschiebbarer Vorsprung ausgebildet. Das Vorsehen einer Hinterschneidung auf einer oder beiden Seiten, beispielsweise im Falle einer Schwalbenschwanzverbindung hat den Vorteil, dass die Führungseinrichtung zusätzlich in radialer Richtung gehalten und nicht ungewollt von dem Aufnahmeabschnitt des Gehäuses getrennt werden kann.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist der Aufnahmeabschnitt auf der Rückseite des Befestigungsflansches des Gehäuses vorgesehen. Dadurch kann die Montage vereinfacht werden.

In einer anderen erfindungsgemäßen Ausführungsform weist die Führungseinrichtung eine Gewindebohrung auf, in welcher eine Stellschraube aufgenommen ist zum Einstellen eines Flügelanpressdrucks.

In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist die Führungseinrichtung mit ihrer Gewindebohrung und der Stellschraube in einer länglichen Aussparung des Aufnahmeabschnitts des Gehäuses aufgenommen. Die Führungseinrichtung und das mit ihr verbundene Führungselement ist mittels der Stellschraube entlang der länglichen Aussparung des Aufnahmeabschnitts in Richtung in das Gehäuse und in Richtung aus dem Gehäuse verschiebbar zum Einstellen des Flügelanpressdrucks.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist außerdem eine Befestigungsplatte an dem Aufnahmeabschnitt vorgesehen. Die Befestigungsplatte verhindert insbesondere ein ungewolltes Herausbewegen der Führungseinrichtung aus dem Gehäuse und weist vorzugsweise eine Aussparung als Zugang zum Betätigen der Stellschraube auf, so dass der Flügelanpressdruck jederzeit eingestellt werden kann, wenn das Scharnier an einem Rahmen montiert ist.

Die obigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich, sofern sinnvoll, beliebig miteinander kombinieren. Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale der Erfindung. Insbesondere wird dabei der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der vorliegenden Erfindung hinzufügen.

Figurenliste

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnungen angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:

  • 1 eine teilweise geschnittene Perspektivansicht eines in einem Fensterrahmen eingebauten Beschlags gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung, wobei ein Führungselement des Beschlags in der geschlossenen Position ist;
  • 2 einen teilweise geschnittene Vorderansicht des Fensterrahmens und des Beschlags gemäß 1;
  • 3 eine Ansicht der Innenseite des Fensterrahmens und des Beschlags gemäß 1 und 2;
  • 4 eine teilweise transparente Perspektivansicht des in den Fensterrahmen eingebauten Beschlags gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, wobei das Führungselement des Beschlags in der vollständig geöffneten Position ist;
  • 5 eine Ansicht der Innenseite des Fensterrahmens und des Beschlags gemäß 4;
  • 6 eine Perspektivansicht des Beschlags gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung ohne den Rahmen, wobei das Führungselement des Beschlags in der geschlossenen Position ist;
  • 7 eine Perspektivansicht des Beschlags gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung ohne den Rahmen, wobei das Führungselement des Beschlags in einer teilweise geöffneten Position ist;
  • 8 eine Perspektivansicht des Beschlags gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung ohne den Rahmen, wobei das Führungselement des Beschlags in der vollständig geöffneten Position ist;
  • 9 eine Perspektivansicht des Führungselements des Beschlags gemäß der 6-8;
  • 10 eine Perspektivansicht der Führungseinrichtung des Beschlags gemäß der 6-8;
  • 11 eine Perspektivansicht des Gehäuses des Beschlags gemäß der 6-8;
  • 12 eine Perspektivansicht des Führungselements gemäß 9 und der Führungseinrichtung gemäß 10 in zusammengebauter Position;
  • 13 eine Perspektivansicht einer Führungseinrichtung eines Beschlags gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
  • 14 eine weitere Perspektivansicht der Führungseinrichtung gemäß 13;
  • 15 eine Perspektivansicht eines Führungselements des Beschlags gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung; und
  • 16 eine weitere Perspektivansicht des Führungselements gemäß 15.

Die beiliegenden Zeichnungen sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Zeichnungen. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche, funktionsgleiche und gleich wirkende Elemente, Merkmale und Komponenten - sofern nichts Anderes ausführt ist -jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

In den 1 bis 12 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlags 1 gezeigt. Der Beschlag 1 ist in den 1-5 dabei in einen Fensterrahmen 2 als Beispiel für einen Rahmen eingebaut und dem entsprechend mit einem nicht dargestellten Fensterflügel als Beispiel für einen Flügel verbunden. Ebenso kann der Beschlag 1 auch z.B. in einem Türrahmen eingebaut sein, als einem weiteren Beispiel für einen Rahmen, und mit einem Türflügel als einem weiteren Beispiel für einen Flügel verbunden sein. Dies gilt für alle Ausführungsformen der Erfindung.

In den 1 bis 5 ist der Beschlag 1 in dem Fensterrahmen 2 verdeckt eingebaut und mit einem Fensterflügel um einen Schwenkwinkel schwenkbar verbunden. Der durch den Beschlag 1 mit dem Fensterrahmen 2 um den Schwenkwinkel von z.B. bis zu 90° schwenkbar verbundene Fensterflügel ist hierbei in den Figuren aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt.

Der Beschlag 1 ist in den 1 bis 3, und der mit ihm verbundene Fensterflügel in der geschlossenen Position und in den 4 und 5 in der vollständig geöffneten Position gezeigt. In den 6, 7 und 8 ist der Beschlag 1 nochmals ohne Rahmen in der geschlossenen Position, einer teilweise geöffneten Position und in der vollständig geöffneten Position gezeigt. Des Weiteren zeigt 9 das Führungselement 3, 10 die Führungseinrichtung 4 und 11 das Gehäuse 5 des Beschlags 1. In 12 ist wiederum der Beschlag 1 in seiner Zusammenbauposition ohne sein Gehäuse 5 gezeigt.

Der erfindungsgemäße Beschlag 1 ist in dem Fensterrahmen 2 verdeckt angeordnet, wie in den 1-5 gezeigt ist. In den 1-3 und 6 ist der Beschlag 1 und der mit dem Beschlag 1 verbundene, nicht dargestellte Fensterflügel in der geschlossenen Position gezeigt.

In den 4, 5 und 8 ist der Beschlag 1 und der mit dem Beschlag 1 verbundene, nicht dargestellte Fensterflügel, wiederum in der vollständig geöffneten Position gezeigt. Der Fensterflügel ist in der vollständig geöffneten Position dabei durch den Beschlag 1 vorzugsweise um einen Schwenkwinkel von 90° gegenüber dem Fensterrahmen 2 zu einer Seite schwenkbar, wie in den 4, 5 und 8 gezeigt ist. Bei einem Fenster ist dessen Fensterflügel dabei üblicherweise nach innen oder ins Rauminnere schwenkbar. Je nach Funktion und Einsatzzweck, kann aber ebenso ein Schwenken nach außen, beispielsweise bei einer Tür oder bei einem entsprechend ausgestalteten Fenster, mittels des Beschlags 1 vorgesehen sein. Ebenso ist die Erfindung auf ein Schwenken um einen Schwenkwinkel von bis zu 90° in die vollständig geöffnete Position nicht beschränkt. Je nach Funktion und Einsatzzweck kann der Schwenkwinkel auch größer als 90° oder gegebenenfalls auch kleiner als 90° vorgesehen sein.

Wie in 1-8 und 11 gezeigt ist, weist der Beschlag 1 ein Gehäuse 5 auf, welches in einer Vertiefung 6 bzw. Aussparung des Fensterrahmens 2 aufgenommen wird. Das Gehäuse 5 ist mit einem Befestigungsflansch 7 versehen, welcher an der Innenseite 8 des Fensterrahmens 2 aufliegt und an dem Fensterrahmen 2 befestigt wird, insbesondere durch Verschrauben und/oder Verstiften, wie in 1-5 gezeigt ist. Dazu weist der Beschlag 1 entsprechend ein oder mehrere Bohrungen 9 auf. Die Bohrungen 9 können grundsätzlich waagerecht verlaufen, wie in 2 mit einer gepunkteten Linie für eine Bohrung angedeutet ist oder schräg geneigt verlaufen, z.B. schräg nach rechts geneigt, schräg nach links geneigt und/oder schräg nach unten geneigt oder schräg nach oben geneigt verlaufen usw., wie für eine Bohrung 9 in 2 mit einer gestrichelten Linie angedeutet ist. Durch die schräg geführten Bohrungen 9 im Bandkörper des Beschlags 1 bzw. dem Gehäuse 5 mit seinem Befestigungsflansch 7 werden beispielsweise Beschlagschrauben zur Bandbefestigung im Fensterrahmen 2, welcher z.B. als Holzkantel, Kunststoffprofil und/oder Aluprofil oder aus anderen Grundmaterialien ausgeführt sein kann, nicht im Winkel von 90 Grad zum Beschlagfalz geführt, sondern verlaufen somit schräg. Damit können die Auszugswerte der Schrauben erhöht werden und die Tragfähigkeit der montierten Tresorbänder begünstigt werden gegenüber der Gewichtsbelastung des drehbaren Fensterflügels. Es sind Flügelgewichte, darunter Fensterflügelgewichte und Türflügelgewichte, vorzugsweise bis mindestens 150 KG angestrebt. Die Erfindung ist aber auf den genannten Gewichtsbereich nicht beschränkt. Das Tresorband bzw. der Beschlag 1 und dessen Verschraubung kann diese Last auch in der Drehbewegung und/oder komplett geöffnet über X-Tausende Zyklen sicher tragen.

In dem Gehäuse 5 sind eine Führungseinrichtung 4 und ein Führungselement 3 aufgenommen, wobei das Führungselement 3 mit einer Flügel-Anbindung 10 versehen ist zum Anbinden des zugeordneten Flügels, hier Fensterflügels in dem Ausführungsbeispiel in den 1-12. Wie zuvor ausgeführt, kann der Beschlag 1 auch beispielsweise bei einer Tür vorgesehen werden und in diesem Fall die Flügel-Anbindung 10 zum Anbinden eines zugeordneten Türflügels eingesetzt werden. Der zugeordnete Fensterflügel oder im Falle einer Tür, der zugeordnete Türflügel, kann dabei direkt oder indirekt über wenigstens ein Zwischenelement mit der Flügel-Anbindung 10 des Führungselements 3 verbunden werden zum Verbinden des Fensterflügels bzw. Türflügels mit dem Führungselement 3 des Beschlags 1.

Das Führungselement 3 ist in der geschlossenen Position entlang der Führungseinrichtung 4 in das Gehäuse 5 eingeschoben, wie in den 1-3 und 6 gezeigt ist, und der mit dem Führungselement 3 gekoppelte Fensterflügel ist dem entsprechend in die geschlossene Position geschwenkt. In der vollständig geöffneten Position ist das Führungselement 3 wiederum entlang der Führungseinrichtung 4 aus dem Gehäuse 5 teilweise herausgeschoben, wie in den 4, 5 und 6 gezeigt ist, und der mit dem Führungselement 3 gekoppelte Fensterflügel ist demzufolge in die vollständig geöffnete Position geschwenkt. In 7 ist das Führungselement 3 ebenfalls teilweise aus dem Gehäuse 5 herausgeschoben, aber nicht soweit wie in der vollständig geöffneten Position. 7 zeigt eine Zwischenposition in welcher das Führungselement 3 und der mit ihm verbundene nicht dargestellte Fensterflügel in eine teilweise geöffnete Position geschwenkt sind.

Das Führungselement 3 weist einen Hohlzylinderabschnitt 11 auf. Der Hohlzylinderabschnitt 11 hat den Vorteil, dass das Führungselement 3 größere Traglasten aufnehmen kann als ein kurzer ringförmige Abschnitt.

In den 1-9 und 12 ist an einem ersten Längsendende 12 des Hohlzylinderabschnitts 11 die Flügel-Anbindung 10 vorgesehen. Die Flügel-Anbindung 10 erstreckt sich hierbei in Längsrichtung 29 des Hohlzylinderabschnitts 11 des Führungselements 3. Wie in dem Ausführungsbeispiel in den 1-3 gezeigt ist, verläuft die Flügel-Anbindung 10 des Weiteren, wenn das Führungselement 3 in der geschlossenen Position ist, parallel zu der Innenseite 8 des Fensterrahmens 2. Dabei weist die Flügel-Anbindung 10 in dem Ausführungsbeispiel in den 1-9 und 12 einen plattenförmigen Abschnitt 13 auf, der mit beispielsweise zwei Befestigungslaschen 14 versehen ist. Die Befestigungslaschen 14 dienen zum Befestigen des zugeordneten Fensterflügels oder wenigstens eines Zwischenelements, um den Fensterrahmen 2 mit dem zugeordneten Fensterflügel direkt oder indirekt mittels des wenigstens einen Zwischenelements zu verbinden. Die Flügel-Anbindung 10 mit ihrem plattenförmigen Abschnitt 13 ist in dem Ausführungsbeispiel in den 1-3 des Weiteren parallel zur Innenseite 8 des Fensterrahmens 2, wenn das Führungselement 3 in der geschlossenen Position ist.

Der Flügel, hier z.B. Fensterflügel, kann dabei zusätzlich kippbar oder schrägstellbar an dem Rahmen, hier z.B., Fensterrahmen 2, und dem Beschlag angebracht sein. Dies gilt für alle Ausführungsformen der Erfindung.

Des Weiteren ist der erfindungsgemäße Beschlag 1 nicht auf die spezielle Ausgestaltung seiner Flügel-Anbindung 10 mit dem plattenförmigen Abschnitt 13 und den beiden Befestigungslaschen 14 beschränkt, wie in den 1-9 und 12 und den nachfolgenden 15, 16 gezeigt ist. Es kann jede Form der Flügel-Anbindung 10 vorgesehen werden, welche geeignet ist das Führungselement 3 mit einem zugeordneten Flügel, z.B. Fensterflügel oder Türflügel, direkt oder indirekt mittels wenigstens eines Zwischenelements zu verbinden, so dass der Flügel zumindest zwischen der geschlossenen und vollständig geöffneten Position geschwenkt und wahlweise zusätzlich außerdem gekippt oder schräggestellt werden kann.

Wie in dem Ausführungsbeispiel in den 1-8, 10 und 12 gezeigt ist, weist die Führungseinrichtung 4 einen zu dem Hohlzylinderabschnitt 11 des Führungselements 3 korrespondierenden Hohlzylinderabschnitt 15 auf. In dem in 1-12 gezeigten Ausführungsbeispiel bildet der Hohlzylinderabschnitt 11 des Führungselements 3 den inneren Hohlzylinderabschnitt 11 und der Hohlzylinderabschnitt 15 der Führungseinrichtung 4 den äußeren Hohlzylinderabschnitt 15, entlang dessen Innenumfang der innere Hohlzylinderabschnitt 11 zwischen der vollständig geöffneten Position und der geschlossenen Position in Umfangsrichtung verschieblich ist zum Öffnen und Schließen eines mit dem Führungselement 3 verbundenen Flügels, z.B. Fensterflügels in den 1 und 2. Grundsätzlich ist aber auch eine umgekehrte Anordnung möglich, bei welcher das Führungselement 3 den äußeren Hohlzylinderabschnitt und die Führungseinrichtung 4 den inneren Hohlzylinderabschnitt bildet.

Der äußere Hohlzylinderabschnitt 15 der Führungseinrichtung 4 ist an seinem Innenumfang mit einer nut- oder schlitzförmigen Vertiefung 16 versehen, welche in Umfangsrichtung verläuft und in dem Ausführungsbeispiel in den 1-8, 10 und 12 an einem Ende geschlossen ist, um einen Anschlag 17 für das Führungselement 3 zu bilden, so dass das Führungselement 3 nur bis zu der vollständig geöffneten Position bewegt aber nicht aus der nutförmigen Vertiefung 16 ungewollt herausbewegt werden kann. Ein alternativer diesmal an dem Führungselement 3 vorgesehener Anschlag 31 zur Begrenzung der Drehung bzw. Verschiebung des Führungselements 3 gegenüber der Führungseinrichtung 4 ist in 1 mit einer gestrichelten Linie angedeutet und wird mit Bezug auf die nachfolgende zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlags anhand der 12-16 detaillierter erläutert.

Der innere Hohlzylinderabschnitt 11 des Führungselements 3 weist wiederum einen Vorsprung 18 auf, wie in den 9 und 12 sowie den nachfolgenden 15 und 16 zu sehen ist, welcher in der nutförmigen Vertiefung 16 der Führungseinrichtung 4 aufgenommen und vorzugsweise geführt ist, um das Führungselement 3 zwischen der vollständig geöffneten Position und der geschlossenen Position entlang der nutförmigen Vertiefung 16 zu verschieben. Der Vorsprung 18 ist, wie in den 9 und 12 sowie den nachfolgenden 15 und 16 zu sehen ist, am Außenumfang des inneren Hohlzylinderabschnitts 11 des Führungselements 3 vorgesehen und daran ausgeformt und verläuft entlang eines Abschnitts des Außenumfangs in Umfangsrichtung. Dabei verläuft der Vorsprung 18 soweit entlang des Abschnitts in Umfangsrichtung, dass der Vorsprung 18 auch in der geschlossenen Position in der nutförmigen Vertiefung 16 zumindest teilweise aufgenommen ist. Sobald das Führungselement 3 mit seinem Vorsprung 18 das geschlossene Ende und damit den Anschlag 17 der nutförmigen Vertiefung 16 erreicht hat, sind das Führungselement 3 und der mit ihm verbundene Fensterflügel in der vollständig geöffneten Position. In der geschlossenen Position des Führungselements 3 und des mit ihm verbundenen Fensterflügels ist der Vorsprung 18 des Führungselements 3 in Richtung des anderen, offenen Endes der nutförmigen Vertiefung 16 bewegt aber nicht aus der nutförmigen Vertiefung 16 vollständig herausgeschoben. In der geschlossenen Position des Führungselements 3 ist das Führungselement 3 mit seinem Vorsprung 18 weiterhin in der nutförmigen Vertiefung 16 aufgenommen und geführt. Durch die Kombination der beiden Hohlzylinderabschnitte 11, 15 des Führungselements 3 und der Führungseinrichtung 4 kann ein stabiler Beschlag 1 realisiert werden, der größere Traglasten aufnehmen kann.

Des Weiteren weist das Führungselement 3 mit seinem inneren Hohlzylinderabschnitt 11 zusätzlich an wenigstens einem oder beiden Längsenden 12, 19, wie in dem Ausführungsbeispiel in den 1-12 einen nach außen vorstehenden Kragenabschnitt 20 auf. Die Führungseinrichtung 4 ist dabei zwischen den beiden Kragenabschnitten 20 angeordnet, wie beispielsweise in den 1, 2, 4, 6-8 und 12 gezeigt ist. Wahlweise zusätzlich kann der jeweilige Kragenabschnitt 20 zusätzlich als Führung und Halterung ausgebildet sein, in welcher das zugeordnete Längsende 12, 19 des äußeren Hohlzylinderabschnitts 15 der Führungseinrichtung 4 geführt und gehalten ist.

Wie in dem Ausführungsbeispiel in den 1, 2, 4, 6-8 und 12 gezeigt ist, weist der jeweilige Kragenabschnitt 20 des Führungselements 3 an seiner Unterseite eine durchgehende Rille 21 auf, in welcher ein dazu korrespondierend geformtes Längsende 22, 23 des äußeren Hohlzylinderabschnitts 15 der Führungseinrichtung 4 aufgenommen ist. Der innere Hohlzylinderabschnitt 11 des Führungselements 3 ist dabei mit seiner an der Unterseite des jeweiligen Kragenabschnitts 20 vorgesehenen Rille 21 entlang des Längsendes 22, 23 des äußeren Hohlzylinderabschnitts 15 der Führungseinrichtung 4 zwischen der geschlossenen und vollständig geöffneten Position verschieblich. Der Kragenabschnitt 20 mit seiner Rille 21 und dem darin aufgenommenen und geführten Längsende 22, 23 des äußeren Hohlzylinderabschnitts 15, hat den Vorteil, dass die beiden Hohlzylinderabschnitte 11, 15 des Führungselements 3 und der Führungseinrichtung 4 einerseits in Umfangsrichtung zueinander verschiebbar sind aber in radialer Richtung zusammengehalten werden und sich somit nicht ungewollt in radialer Richtung voneinander trennen oder lösen können.

Zur Verbindung, z.B. formschlüssigen Verbindung, der Führungseinrichtung 4 mit dem Gehäuse 5, weist die Führungsreinrichtung 4 an dem Außenumfang ihres äußeren Hohlzylinderabschnitts 15 eine Aufnahme 24, wie z.B. in 10 und 12 gezeigt, und das Gehäuse 5 einen dazu korrespondierenden Aufnahmeabschnitt 25 auf, wie in 11 gezeigt, welcher in der Aufnahme 24 der Führungseinrichtung 4 aufnehmbar ist, z.B. formschlüssig aufnehmbar ist. Der Aufnahmeabschnitt 25 des Gehäuses 5 ist dabei auf der Rückseite des Befestigungsflansches 7 des Gehäuses 5 vorgesehen zur Vereinfachung der Montage, wie in den 1, 2, 4, 6-8 angedeutet ist.

In dem in den 1-12 gezeigten Ausführungsbeispiel ist als ein Beispiel für eine formschlüssige Verbindung von Führungseinrichtung 4 und Gehäuse 5 eine Schwalbenschwanzverbindung vorgesehen. Aufgrund der durch die Schwalbenschwanzverbindung ausgebildeten Hinterschneidung 26 der Aufnahme 24, wie z.B. in den 6-8 und 10-12 zu sehen ist, kann sich die Führungseinrichtung 4 nicht ungewollt von dem Gehäuse 5 lösen. Die Erfindung ist jedoch weder auf eine Schwalbenschwanzverbindung, noch auf eine formschlüssige Verbindung oder eine formschlüssige Verbindung mit einer Hinterschneidung beschränkt.

Bei der in den 6-8 und 10-12 gezeigten Schwalbenschanzverbindung, ist die Aufnahme 24 der Führungseinrichtung 4 als trapezförmige Nut ausgebildet, in welche ein entsprechend geformter Vorsprung, als Aufnahmeabschnitt 25, des Gehäuses 5 einschiebbar ist zum Verbinden der Führungseinrichtung 4 mit dem Gehäuse 5. Umgekehrt kann auch das Gehäuse 5 als Aufnahme eine Nut, insbesondere trapezförmige Nut, und die Führungseinrichtung 4 als Aufnahmeabschnitt einen dazu korrespondieren Vorsprung aufweisen zum Bereitstellen einer Verbindung, insbesondere formschlüssigen Verbindung, von Führungseinrichtung 4 und Gehäuse 5. Die Aufnahme des Gehäuses 5 ist dabei ebenfalls vorzugsweise auf der Rückseite des Befestigungsflansches 7 des Gehäuses 5 vorgesehen.

Um ein ungewolltes Entfernen der Führungseinrichtung 4 von dem Gehäuse 5 zu verhindern ist zusätzlich eine Befestigungsplatte 32 vorgesehen, wie in den 1, 2 und 4 zu sehen ist. Diese wird derart an dem Gehäuse 5 und insbesondere dessen Befestigungsflansch 7 befestigt, beispielsweise Verschraubt und/oder Verstiftet, so dass sie das äußere Ende der Aufnahme 24 der Führungseinrichtung 4 begrenzt oder abdeckt und so die Führungseinrichtung 4 mit ihrer Aufnahme 24 nicht ungewollt von dem Aufnahmeabschnitt 25 des Gehäuses 5 entfernt werden kann.

In dem Ausführungsbeispiel, wie es in den 1, 2, 4, 6-8, 10 und 12 gezeigt ist, ist des Weiteren wahlweise zusätzlich eine Stellschraube 27, z.B. Madenstellschraube, in einer Bohrung 28, genauer Gewindebohrung, in dem Aufnahmeabschnitt 25 des Gehäuses 5 vorgesehen. Genauer ist die Führungseinrichtung 4 mit einem Hülsenabschnitt 34 versehen, in welchem die Gewindebohrung 28 ausgebildet ist und in welcher die Stellschraube 27 aufgenommen wird, wie in den 10 und 11 gezeigt ist.

Der Aufnahmeabschnitt 25 des Gehäuses 5, genauer der trapezförmige Vorsprung, weist eine längliche Aussparung 33 oder Nut auf, in welcher der Hülsenabschnitt 34 der Führungseinrichtung 4 mit der Gewindebohrung 28 eingeschoben wird.

Der Hülsenabschnitt 24 mit der Gewindebohrung 28 und die in der Gewindebohrung 28 aufgenommene Stellschraube 27 verlaufen dabei in Querrichtung 30 des Gehäuses 5 und der Führungseinrichtung 4. Wie zuvor ausgeführt ist der Hülsenabschnitt 34 mit der Gewindebohrung 28 und der Stellschraube 27 in der länglichen und in Querrichtung des Gehäuses 5 verlaufenden länglichen Aussparung 33 aufgenommen.

Die Stellschraube 27 hat den Vorteil, dass mittels der Stellschraube 27 der Flügelanpressdruck eines mit der Flügel-Anbindung 11 gekoppelten Fenster- oder Türflügels eingestellt und beispielweise je nach Bedarf erhöht oder gesenkt werden kann. Der Flügelanpressdruck ist dabei der Abstand zwischen dem Rahmen und dem Flügel (z.B. Fensterrahmen bzw. Türrahmen sowie Fensterflügel bzw. Türflügel), welcher die Regulierung des Drucks auf die Fensterdichtungen ermöglicht und somit Einfluss auf die Dichtheit des Fensters, die Bedienkräfte am Fenstergriff und das Zusammenspiel der Drehkippverschlussteile hat.

Mittels der Stellschraube 27, welche in der Gewindebohrung der Führungseinrichtung 4 aufgenommen ist, kann die Führungseinrichtung 4 und das mit der Führungseinrichtung 4 verbundene Führungselement 3 mit seiner Flügel-Anbindung 11 in Richtung in das Gehäuse 5 oder in Richtung aus dem Gehäuse 5 bewegt und angeordnet werden und damit in Richtung des Rahmens oder entgegen der Richtung des Rahmens. Auf diese Weise kann sehr einfach der Flügelanpressdruck durch entsprechendes Ein- oder Ausschrauben der Stellschraube 27 eingestellt werden.

Die Befestigungsplatte 32, welche an dem Gehäuse 5 befestigt ist, verhindert dabei, dass die Führungseinrichtung 4 sich ungewollte zu weit oder sogar vollständig entlang des Aufnahmeabschnitts 25 aus dem Gehäuse 5 herausbewegen kann. Die Befestigungsplatte 32 weist des Weiteren eine Aussparung 35 auf, wie z.B. in 2 gezeigt ist, die bei montierter Befestigungsplatte 32 an dem Gehäuse 5, einen Zugang zu der Stellschraube 27 erlaubt zum Einstellen des Flügelanpressdrucks. Dies hat den Vorteil, dass der Flügelanpressdruck jederzeit eingestellt werden kann und keine Demontage oder auch teilweise Demontage des Scharniers hierfür erfordert.

In den 13 bis 16 ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlags 1 gezeigt. Die 13 und 14 zeigen dabei die Führungseinrichtung 4 und die 15 bis 16 das Führungselement 3 des Beschlags 1.

Der Beschlag 1 der zweiten Ausführungsform der Erfindung weist dabei im denselben Aufbau auf, wie der zuvor in den 1-12 gezeigte und beschriebene Beschlag der ersten Ausführungsform der Erfindung. Der Beschlag 1 der zweiten Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich lediglich dadurch von der ersten Ausführungsform, dass die nutförmige Vertiefung 16 der Führungseinrichtung 4 kein geschlossenes Ende aufweist, sondern zwei offene Enden, wie in 13 gezeigt ist. Um ein vollständiges Herausschieben des in der nutförmigen Vertiefung 16 aufgenommenen Vorsprungs 18 des Führungselements 3 in der vollständig geöffneten Position des Führungselements 3 und des mit ihm verbundenen Flügels, z.B. Fensterflügels, zu verhindern, ist das Führungselement 3 an seinem Innenumfang mit einem Anschlag 31 ausgebildet, wie in den 15-16 gezeigt ist. Der Anschlag 31 ist derart ausgebildet, dass das Führungselement 3 in der vollständig geöffneten Position in eingebautem Zustand in der Vertiefung 6 in dem Fensterrahmen 2 innen an dem Fensterrahmen 2 anschlägt. Auf diese Weise kann ein vorbestimmtes teilweises Herausdrehen des Führungselements 3 aus der Führungseinrichtung 4 sichergestellt und ein ungewolltes vollständiges Herausdrehen zuverlässig verhindert werden. Des Weiteren kann der Anschlag 31 am Innenumfang des Hohlzylinderabschnitts 11 des Führungselements 3 in Längsrichtung 29 ausgebildet werden und sich über zumindest einen Teil oder die gesamte Länge des Hohlzylinderabschnitts 11 erstrecken.

Der erfindungsgemäße Beschlag 1, wie er zuvor anhand der 1-16 beispielhaft beschrieben wurde, kann insbesondere auch bei Rundbogenfenster, Segmentbogenfenster, Schrägfenster und Kippfenster usw. eingesetzt werden, sowie bei Türen usw.. Die Fenster und Türen können dabei beispielsweise aus Kunststoff- und/oder Metall hergestellt sein. Ebenso können das Führungselement 3, die Führungseinrichtung 4 und/oder das Gehäuse 5 aus Metall und/oder Kunststoff hergestellt sein, beispielsweise als Metallguss- oder Spritzgussteil. Der Begriff Metall umfasst sowohl das reine Metall als auch Metalllegierungen.

Wie zuvor beispielsweise in 1 und 2 gezeigt ist, ist das Gehäuse 5 mit der Führungseinrichtung 4 und dem Führungselement 3, abgesehen von der Flügel-Anbindung 10 des Führungselements 3 und dem Befestigungsflansch 7 des Gehäuses 5, in der Vertiefung 6 des Rahmen 2 verdeckt aufgenommen. Bei einem reinen Drehfenster oder einer Tür befinden sich in einem Abstand zueinander mindestens zwei derartige Beschläge 1, wie sie in Verbindung mit den 1-16 beschrieben sind. Bei einem Dreh-Kipp-Fenster oder Dreh-Kipp-Tür, bei welchem der Fensterflügel bzw. die Tür zusätzlich schräggestellt oder gekippt werden kann, ist an der Flügel-Anbindung 10 des oberen Beschlags 1 hierbei, beispielsweise eine Lenkervorrichtung oder dergleichen als Zwischenteil zum Verbinden des Beschlags 1 mit dem Fensterflügel bzw. Türflügel vorgesehen, welche im Verhältnis zum Fensterflügel bzw. Türflügel verlagerbar ist, um eine Kipp- bzw. Schrägstellfunktion des Fensterflügels zu ermöglichen. Wie zuvor bereits ausgeführt wurde, ist die Erfindung nicht auf die spezielle Ausgestaltung der Flügel-Anbindung 10, wie in den Ausführungsbeispielen in den 1-16 beschränkt mit dem plattenförmigen Abschnitt 13 und den Befestigungslaschen 14, sondern kann jede Form oder jede Struktur aufweisen, die geeignet ist das Führungselement mit einem Fensterflügel und/oder Türflügel derart zu verbinden, dass der Fensterflügel bzw. Türflügel geschwenkt oder wahlweise zusätzlich auch gekippt bzw. schräggestellt werden kann.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die 1-16 vorstehend vollständig beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar.

Bezugszeichenliste

1
Beschlag
2
Fensterrahmen
3
Führungselement
4
Führungseinrichtung
5
Gehäuse
6
Vertiefung
7
Befestigungsflansch
8
Innenseite
9
Bohrung
10
Flügel-Anbindung
11
innerer Hohlzylinderabschnitt (Führungselement)
12
Längsende des Hohlzylinderabschnitts (Führungselement)
13
plattenförmiger Abschnitt
14
Befestigungslasche
15
äußerer Hohlzylinderabschnitt (Führungseinrichtung)
16
nutförmige Vertiefung
17
Anschlag
18
Vorsprung
19
Längsende des Hohlzylinderabschnitts (Führungselement)
20
Kragenabschnitt
21
Rille
22
Längsende des Hohlzylinderabschnitts (Führungseinrichtung)
23
Längsende des Hohlzylinderabschnitts (Führungseinrichtung)
24
Aufnahme
25
Aufnahmeabschnitt
26
Hinterschneidung
27
Stellschraube
28
Gewindebohrung
29
Längsrichtung
30
Querrichtung
31
Anschlag
32
Befestigungsplatte
33
längliche Aussparung
34
Hülsenabschnitt (der Führungseinrichtung mit der Gewindebohrung)
35
Aussparung (an der Befestigungsplatte)

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 0887501 A2 [0003]
  • DE 1916700 [0004]