Title:
Scharnier und Bauteil mit einem Scharnier
Kind Code:
A1


Abstract:

Bei einem Scharnier (1) für eine schwenkbare Befestigung eines Deckels (19) an einem Gehäuse (21) mit einem ersten Scharnierteil (3) und einem zweiten Scharnierteil (5), die drehbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Scharnierteil (3) gegenüber dem zweiten Scharnierteil (5) zumindest in einer Schließposition verrastbar ist, sieht die Erfindung vor, dass an einer ersten Fläche (9) des ersten Scharnierteils (3) eine Scharnierrippe (11) ausgebildet ist, die in einer Vertiefung (15) des zweiten Scharnierteils (5) verrastbar ist, wobei die Vertiefung (15) in einer der ersten Fläche (9) zugewandten zweiten Fläche (13) des zweiten Scharnierteils (5) ausgebildet ist.
Zudem betrifft die Erfindung ein Bauteil (29) mit einem Deckel (19), der drehbar an einem Gehäuse (21) gelagert ist und im geschlossenen Zustand verrastbar ist, wobei mindestens zwei voneinander beabstandete Scharniere (1) vorgesehen sind, die insbesondere spiegelverkehrt zueinander ausgeführt sind. embedded image




Inventors:
Seidat, Andreas (35102, Lohra, DE)
Application Number:
DE102017202515A
Publication Date:
08/16/2018
Filing Date:
02/16/2017
Assignee:
Robert Bosch GmbH, 70469 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE69422798T2N/A2000-11-16
DE4023978C2N/A1993-06-17
DE3609254A1N/A1986-09-25



Foreign References:
FR1306254A1962-10-13
Claims:
Scharnier (1) für eine schwenkbare Befestigung eines Deckels (19) an einem Gehäuse (21) mit einem ersten Scharnierteil (3) und einem zweiten Scharnierteil (5), die drehbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Scharnierteil (3) gegenüber dem zweiten Scharnierteil (5) zumindest in einer Schließposition verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten Fläche (9) des ersten Scharnierteils (3) eine Scharnierrippe (11) ausgebildet ist, die in einer Vertiefung (15) des zweiten Scharnierteils (5) verrastbar ist, wobei die Vertiefung (15) in einer der ersten Fläche (9) zugewandten zweiten Fläche (13) des zweiten Scharnierteils (5) ausgebildet ist.

Scharnier (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierrippe (11) des ersten Scharnierteils (3) und die Vertiefung (15) des zweiten Scharnierteils (5) zumindest in einem geschlossenen Zustand verrastbar sind.

Scharnier (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Vertiefung (15) länger ist, als die Länge der Scharnierrippe (11).

Scharnier (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Scharnierteil (5) federnd ausgeführt ist.

Scharnier (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Scharnierteil (5) mit einem Gehäuse (21) oder Deckel (19) verbunden ist, wobei mindestens eine Aussparung (23) im Gehäuse oder Deckel (19) vorgesehen ist, die zumindest teilweise an das zweite Scharnierteil (5) angrenzt.

Scharnier (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (23) zumindest an einen Bereich (25) des zweiten Scharnierteils (5) angrenzt, der die Vertiefung (15) aufweist.

Bauteil (29) mit einem Scharnier (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) einen Deckel (19) und ein Gehäuse (21) verbindet, wobei mindestens zwei voneinander beabstandete Scharniere (1) angeordnet sind.

Bauteil (29) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei zueinander beabstandeten Scharniere (1) spiegelverkehrt ausgeführt sind, so dass die Vertiefungen (15) der jeweiligen zweiten Scharnierteile (5) auf zueinander zugewandten Seiten der Scharniere (1) angeordnet sind.

Bauteil (29) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussparung (23) im Gehäuse (21) oder dem Deckel (19) ausgebildet ist, die zumindest teilweise an das zweite Scharnierteil (5) angrenzt.

Bauteil (29) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiteres unverrastbares Scharnier (31) angeordnet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für eine schwenkbare Befestigung eines Deckels an einem Gehäuse gemäß Anspruch 1 und ein Bauteil mit einem erfindungsgemäßen Scharnier gemäß Anspruch 7.

Zur Abdeckung bestimmter Bereiche eines Gehäuses, beispielweise einem Bedienfeld, werden häufig Deckel benutzt, die durch verschiedene Mittel zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegt und in diesen Positionen temporär gehalten werden können. Hierfür werden beispielweise Rasthaken eingesetzt, die in eine Rastvertiefung im Deckel oder Gehäuse eingreifen und verrasten.

Allerdings müssen diese Rasthaken separat ausgeformt werden, welches den Werkzeugbau, insbesondere den Kunststoffwerkzeugbau, erschwert und somit die Herstellung dieser Deckel oder Gehäuseelemente aufwendiger und teurer gestaltet.

Zudem liegen diese Rasthaken häufig in Griffbereichen, so dass sie hohen Belastungen beim Öffnen und Schließen des Deckels ausgesetzt sind. Auch stellen sie eine potentielle Gefährdung der Person dar, die den Deckel betätigt. So kann sie mit einer Handfläche an dem Rasthaken hängen bleiben, welches zu Verletzungen führt.

Eine alternative Lösung ist in DE 40 23 978 C2 gezeigt, die eine Verrastung durch Verwendung eines Scharniers mit einem verformbaren Drehlager und einem Lagerring aus elastischem Material ermöglicht. Allerdings ist hier nachteilig, dass der Lagerring bei jedem Öffnen und Schließen des Scharniers starken Verformungskräften ausgesetzt ist, so dass schnell Verschleißerscheinungen auftreten können.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die bestehenden Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen, sowie ein Scharnier bereitzustellen, dass verrastbar ist, wobei die Rastelemente einfach und kostengünstig herstellbar sind. Zudem sollen diese Scharniere und Rastelemente eine lange Lebensdauer und Zuverlässigkeit aufweisen.

Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 sowie in Anspruch 7 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 6 und 8 bis 10.

Bei einem Scharnier für eine schwenkbare Befestigung eines Deckels an einem Gehäuse mit einem ersten Scharnierteil und einem zweiten Scharnierteil, die drehbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Scharnierteil gegenüber dem zweiten Scharnierteil zumindest in einer Schließposition verrastbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an einer ersten Fläche des ersten Scharnierteils eine Scharnierrippe ausgebildet ist, die in einer Vertiefung des zweiten Scharnierteils verrastbar ist, wobei die Vertiefung in einer der ersten Fläche zugewandten zweiten Fläche des zweiten Scharnierteils ausgebildet ist.

Dadurch wird eine Rastverbindung ausgebildet, ohne dass vom Scharnier separate Rastelemente, wie Rasthaken, vorgesehen werden müssen. Auch sind keine Rastmittel im Griffbereich angeordnet, welches die Handhabung für den Benutzer komfortabler und sicherer gestaltet.

Zudem ermöglicht diese Bauweise, dass die Anordnung einfach und schnell herstellbar ist. So müssen keine aufwendigen Werkzeugformen, insbesondere für den Kunststoffwerkzeugbau, hergestellt werden, welche die Rasthaken ausformen. Im Gegensatz hierzu ist das erfindungsgemäße Scharnier mit einer Rastverbindung einfach und kostengünstig herstellbar.

Das Scharnier kann dabei nicht nur zwischen einem Deckel und einem Gehäuse angeordnet sein, sondern bei allen zueinander mit Hilfe eines Scharniers bewegbaren Bauteilen, beispielweise Tür zu Türrahmen, Klappe zu Gehäuse oder Ähnliches.

Vorzugsweise ist zwischen dem ersten und zweiten Scharnierteil ein Drehgelenk angeordnet, welches in Form eines runden Dorns in einem runden Durchbruch ausgestaltet ist. Diese Verbindung ist einfach herstellbar und gewährleistet eine dauerhafte Funktionsfähigkeit des Scharniers.

In einer bevorzugten Ausgestaltung sind das erste und/oder zweite Scharnierteil mit dem Gehäuse und/oder Deckel stoffschlüssig verbunden. Dabei ist eins der Scharnierteile am Deckel und das andere Scharnierteil am Gehäuse angeordnet.

Vorzugsweise steht die Scharnierrippe, insbesondere in Form einer Wulst, in Richtung der zweiten Fläche des zweiten Scharnierteils vor, wobei die Scharnierrippe zumindest teilweise bis zur zweiten Fläche ragt oder über diese zweite Fläche in Richtung des zweiten Scharnierteils hinausragt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Scharnierrippe des ersten Scharnierteils und die Vertiefung des zweiten Scharnierteils zumindest in einem geschlossenen Zustand verrastbar sind.

Dadurch wird eine dauerhaft funktionsfähige Rastverbindung ermöglicht, die beispielweise einen Deckel und ein Gehäuse in einem geschlossenen Zustand temporär zueinander befestigt. Zudem ist die derart ausgebildete Rastverbindung einfach herstellbar.

Im geschlossenen Zustand befinden sich das erste und zweite Scharnierteil in einer zueinander parallelen Position, wobei beide Scharnierteile auf einer Seite des Drehgelenks angeordnet sind. Im geöffneten Zustand hingegen sind das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil zueinander versetzt angeordnet, so dass die beiden Scharnierteile auf gegenüberliegenden Seiten der Verbindungsstelle, insbesondere des Drehgelenks, angeordnet sind. Dabei steht lediglich ein geringer Anteil der ersten und zweiten Fläche miteinander in Kontakt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung erstreckt sich die Scharnierrippe über die Länge des ersten Scharnierteils, zumindest bis zu einem Bereich, in dem die erste und zweite Fläche flächig aneinander liegen. In diesem Bereich ist die Verbindungsstelle, insbesondere das Drehgelenk, angeordnet. Dadurch wird eine dauerhafte Drehbarkeit der beiden Scharnierteile zueinander gewährleistet.

In einer bevorzugten Fortbildung verrasten das erste und zweite Scharnierteil auch in einem geöffneten Zustand. Hierfür ist insbesondere vorgesehen, dass sich die Scharnierrippe über die gesamte Länge des ersten Scharnierteils erstreckt.

Vorzugsweise ist die Länge der Vertiefung länger als die Länge der Scharnierrippe. Dadurch kann eine effektive Rastverbindung ausgebildet werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das zweite Scharnierteil federnd ausgeführt. Hierfür kann ein elastisches und/oder federndes Material oder eine federnde Bauweise vorgesehen sein. Durch die federnde Ausführung kann das zweite Scharnierteil bei Kontakt mit der Scharnierrippe des ersten Scharnierteils leicht weggedrückt werden. Wenn dann die Scharnierrippe die Vertiefung erreicht, federt das zweite Scharnierteil zurück in die ursprüngliche unbelastete Position des zweiten Scharnierteils, welche insbesondere im geöffneten Zustand des Scharniers vorliegt, wodurch eine Verrastung ohne Kraftaufwand ermöglicht wird, die zudem die Scharnierteile im geschlossenen Zustand temporär sicher fixiert.

Vorzugsweise ist das zweite Scharnierteil mit einem Gehäuse oder Deckel verbunden, wobei mindestens eine Aussparung in dem Gehäuse oder Deckel vorgesehen ist, die zumindest teilweise an das zweite Scharnierteil angrenzt. Dadurch ist das zweite Scharnierteil federnd ausgebildet. Durch die Aussparung, die zumindest teilweise an das zweite Scharnierteil angrenzt, kann das Scharnierteil in diesem Bereich leicht nachgeben, wodurch das erste und zweite Scharnierteil einfach verrastet werden können.

Vorzugsweise grenzt die mindestens eine Aussparung zumindest an einen Bereich des zweiten Scharnierteils an, der die Vertiefung aufweist. Dadurch wird zumindest der Teil des zweiten Scharnierteils mit Vertiefung federnd ausgeführt, so dass eine einfache und gute Rastverbindung ermöglicht wird.

In einer bevorzugten Fortbildung sind zwei Aussparungen vorgesehen, die zu beiden Seiten, insbesondere Längsseiten, des zweiten Scharnierteils angeordnet sind, wobei je eine Aussparung pro Seite des Scharnierteils vorgesehen ist. Dadurch weist das zweite Scharnierteil eine verbesserte Federwirkung auf. Auch diese zwei Aussparungen sind bevorzugt zumindest in einem Bereich ausgebildet, der die Vertiefung aufweist.

Zudem sieht die Erfindung ein Bauteil mit einem erfindungsgemäßen Scharnier vor, welches einen Deckel und ein Gehäuse miteinander verbindet, wobei mindestens zwei voneinander beabstandete Scharniere angeordnet sind.

Die zwei voneinander beabstandeten Scharniere ermöglichen ein komfortables Schwenken des Deckels zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position, wobei die Scharniere nicht verklemmen, durch ein Verdrehen des Deckels entgegen der Öffnungs- und Verschlussbewegung des Deckels. Zudem kann das erfindungsgemäße Bauteil einfach und kostengünstig hergestellt werden, wobei ein Deckel und ein Gehäuse verrastbar miteinander verbunden werden können.

Vorzugsweise sind die mindestens zwei zueinander beabstandeten Scharniere spiegelverkehrt ausgeführt, so dass die Vertiefungen der jeweiligen zweiten Scharnierteile auf zueinander zugewandten Seiten der Scharniere angeordnet sind. Zwischen den sich gegenüberstehenden, federnd konstruierten Scharnieren kann ein Deckel eingespannt werden. Durch die spiegelverkehrt wirkende, federnde Anordnung beider Scharniere ist der Deckel im geöffneten Zustand gegen die Federwirkung eingespannt. Sobald der Deckel geschlossen ist, verharren die jeweiligen Scharnierrippen in den zugehörigen Vertiefungen, so dass keine dauerhafte Kraft auf die federnden Scharnierteile wirkt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung des Bauteils ist eine Aussparung im Gehäuse oder im Deckel ausgebildet, die zumindest teilweise an das zweite Scharnierteil angrenzt. Dadurch wird eine Verformung des zweiten Scharnierteils in Form einer Federwirkung ermöglicht, so dass der Deckel auch zwischen zwei Scharnieren eingespannt werden kann und beide zweiten Scharnierteile federnd ausgeführt sind, welches eine einfache Montage des Deckels ermöglicht und die Rastverbindung verbessert.

Vorzugsweise ist neben den erfindungsgemäßen Scharnieren auch mindestens ein weiteres unverrastbares Scharnier am Bauteil angeordnet. Je nach Länge des Bauteils, insbesondere des Deckels und des Gehäuses, kann es aus Stabilisationsgründen vorteilhaft sein, weitere Scharniere vorzusehen, die aber keine eigene Rastwirkung aufweisen müssen, da bereits eine ausreichende Rastwirkung durch die erfindungsgemäßen Scharniere erzielt wird.

Dieses mindestens eine unverrastbare Scharnier ist bevorzugt zwischen den beiden erfindungsgemäßen Scharnieren angeordnet. Besonders bevorzugt sind zwei unverrastbare Scharniere zwischen den beiden erfindungsgemäßen Scharnieren vorgesehen. Dadurch wird eine gute Stabilisation des Deckels zum Gehäuse erreicht.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

  • 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Scharniers und
  • 2 eine Aufsicht auf ein Bauteil mit einem erfindungsgemäßen Scharnier.

1 zeigt eine perspektivische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes Scharnier 1mit einem ersten Scharnierteil 3 und einem zweiten Scharnierteil 5. Diese Scharnierteile 3, 5 sind drehbar miteinander verbunden, wobei insbesondere ein Drehgelenk 7 vorgesehen sein kann. An einer ersten Fläche 9 des ersten Scharnierteils 3 ist eine Scharnierrippe 11 ausgebildet, die als Wulst in Richtung auf das zweite Scharnierteil 5 vorsteht. Das zweite Scharnierteil 5 weist an einer zweiten Fläche 13, welche der ersten Fläche 9 des ersten Scharnierteils 3 zugewandt ist, eine Vertiefung 15 auf, die mit der Scharnierrippe 11 verrastbar ist.

In 1 ist das Scharnier 1 in einem geöffneten Zustand dargestellt, wobei das erste Scharnierteil 3 und das zweite Scharnierteil 5 auf gegenüberliegenden Seiten zu einer Verbindungsstelle 17 angeordnet sind. Die Scharnierteile 3, 5 sind mit einem Deckel 19 und einem Gehäuse 21 verbunden (nur in 2 dargestellt).

Das zweite Scharnierteil 5 ist federnd ausgeführt, wobei diese Federwirkung durch eine Aussparung 23 in dem Deckel 19 oder Gehäuse 21, mit dem das zweite Scharnierteil 5 verbunden ist, erreicht wird. Diese Aussparung 23 grenzt zumindest teilweise an das zweite Scharnierteil 5 an. Vorteilhaft grenzt die Aussparung 23 zumindest an den Bereich 25 des zweiten Scharnierteils 5 an, in dem die Vertiefung 15 angeordnet ist. Dadurch kann das zweite Scharnierteil 5 beim Schließen des Scharniers 1 leicht weggedrückt werden und nachdem die Scharnierrippe 11 in der Vertiefung 15 angeordnet ist, wieder in die Ursprungsposition zurückfedern.

Für eine verbesserte Federwirkung können zwei Aussparungen 23 zu beiden Längsseiten 27 des zweiten Scharnierteils 5 vorgesehen sein, die zumindest teilweise an das zweite Scharnierteil 5 angrenzen.

2 zeigt ein Bauteil 29 mit zwei erfindungsgemäßen Scharnieren 1, wobei diese Scharniere 1 der Darstellung in 1 entsprechend ausgebildet sind. Die Scharniere 1 sind spiegelverkehrt zueinander angeordnet, wodurch der Deckel 19 zwischen diesen Scharnieren 1 befestigt werden kann. Die Rastwirkung wird durch die spiegelverkehrt angeordneten Scharniere deutlich verbessert.

Im Gehäuse 21 sind jeweils zwei Aussparungen 23 pro Scharnier 1 vorgesehen, die zumindest teilweise an das jeweilige zweite Scharnierteil 5 angrenzen.

Zudem ist zwischen den erfindungsgemäßen Scharnieren 1 zumindest ein weiteres unverrastbares Scharnier 31 angeordnet. In der in 2 dargestellten Ausführungsform sind zwei unverrastbare Scharniere 31 vorgesehen, wodurch der Deckel 19 gegenüber dem Gehäuse 21 stabilisiert wird. Die Anzahl der unverrastbaren Scharniere 31 kann in Abhängigkeit der Deckelgröße, insbesondere der Deckellänge, ausgewählt werden.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

1
Scharnier
3
erstes Scharnierteil
5
zweites Scharnierteil
7
Drehgelenk
9
erste Fläche
11
Scharnierrippe
13
zweite Fläche
15
Vertiefung
17
Verbindungsstelle
19
Deckel
21
Gehäuse
23
Aussparung
25
Bereich am zweiten Scharnierteil 5
27
Längsseite des zweiten Scharnierteils 5
29
Bauteil
31
unverrastbares Scharnier

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 4023978 C2 [0005]