Title:
Fluidsteuerungsventil
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Ein Fluidsteuerungsventil (V) weist auf: ein Gehäuse (4, 4A) mit einer Einströmöffnung (43a, 43Aa) und einer Ausströmöffnung (41a, 41Aa) eines Fluid; einen ersten magnetischen Körper (8, 8A), in dem ein Zirkulationsloch (81, 81A) vorgesehen ist; ein Solenoid (B, BA), das bewirkt, dass ein Magnetfluss durch den ersten magnetischen Körper fließt; einen zweiten magnetischen Körper (7, 7A), der durch Fließen des Magnetflusses, der von dem Solenoid erzeugt wird, zu dem ersten magnetischen Körper angezogen wird, so dass er an einem Umfangsabschnitt (84, 84A) des Zirkulationslochs anliegt, zum Verschließen des Zirkulationslochs; ein Vorspannbauteil (S, SA), das den zweiten magnetischen Körper in einer Richtung eines Trennens von dem ersten magnetischen Körper vorspannt; und einen Anschlag (9, 9A), der an dem Gehäuse auf einer Seite der Ausströmöffnung befestigt ist und eine Bewegung des zweiten magnetischen Körpers durch eine Vorspannkraft des Vorspannbauteils verhindert. embedded image





Inventors:
Komuro, Kenichi (Aichi, Kariya-shi, JP)
Application Number:
DE102017126190A
Publication Date:
08/16/2018
Filing Date:
11/09/2017
Assignee:
AISIN SEIKI KABUSHIKI KAISHA (Aichi, Kariya-shi, JP)
International Classes:
F16K31/06; H01F7/16
Attorney, Agent or Firm:
Kramer Barske Schmidtchen Patentanwälte PartG mbB, 80687, München, DE
Claims:
Fluidsteuerungsventil (V) mit:
einem Gehäuse (4, 4A), das eine Einströmöffnung (43a, 43Aa) und eine Ausströmöffnung (41a, 41Aa) eines Fluids aufweist;
einem ersten magnetischen Körper (8, 8A), in dem ein Zirkulationsloch (81, 81A), durch das das Fluid zirkuliert, vorgesehen ist;
einem Solenoid (B, BA), das dazu ausgebildet ist, zu bewirken, dass ein Magnetfluss durch den ersten magnetischen Körper fließt;
einem zweiten magnetischen Körper (7, 7A), der dazu ausgebildet ist, durch Fließen des Magnetflusses, der von dem Solenoid erzeugt wird, zu dem ersten magnetischen Körper angezogen zu werden, so dass er an einem Umfangsabschnitt (84, 84A) des Zirkulationslochs zum Verschließen des Zirkulationslochs anliegt;
einem Vorspannbauteil (S, SA), das den zweiten magnetischen Körper in einer Richtung eines Trennens von dem ersten magnetischen Körper vorspannt; und
einem Anschlag (9, 9A), der an dem Gehäuse auf einer Seite der Ausströmöffnung vorgesehen ist und eine Bewegung des zweiten magnetischen Körpers durch eine Vorspannkraft des Vorspannbauteils verhindert,
bei dem ein Fluiddruckaufnahmeabschnitt (63, 64A) zum Aufnehmen eines Drucks des Fluids,
das von der Einströmöffnung hereinströmt, zwischen dem ersten magnetischen Körper und dem zweiten magnetischen Körper dazu vorgesehen ist, einer Verschlussoberfläche (71, 71A) des zweiten magnetischen Körpers, die imstande ist, das Zirkulationsloch zu verschließen, zugewandt zu sein.

Fluidsteuerungsventil nach Anspruch 1, ferner mit:
einem Schaftbauteil (5), das dazu ausgebildet ist, sich innerhalb des Gehäuses zu bewegen; und
einem mit Boden versehenen zylindrischen Stützbauteil (6), das an dem Gehäuse auf einer Seite der Einströmöffnung in Bezug auf den ersten magnetischen Körper befestigt ist, eine Endabschnittseite des Schaftbauteils abstützt und eine Bewegung des Schaftbauteils führt,
bei dem der zweite magnetische Körper auf der anderen Endabschnittseite des Schaftbauteils ausgebildet ist, und
der Fluiddruckaufnahmeabschnitt durch Vergrößern eines Durchmessers eines Endabschnitts auf einer Zweiter-magnetischer-Körper-Seite in dem Stützbauteil nach außen in einer radialen Richtung ausgebildet ist.

Fluidsteuerungsventil nach Anspruch 2,
bei dem ein Nutabschnitt (68, 68A), der zu der Außenseite in der radialen Richtung in Bezug auf das Schaftbauteil vertieft ist, auf einer inneren Oberfläche des Stützbauteils ausgebildet ist, und
ein kleines Loch (64a, 64Aa) dazu ausgebildet ist, durch einen Bodenabschnitt (64) des Stützbauteils zu dringen.

Fluidsteuerungsventil nach Anspruch 1, ferner mit:
einem mit Boden versehenen zylindrischen Führungsbauteil (6A), das an dem Gehäuse befestigt ist und einen Bodenabschnitt (64A) und einen Zylinderabschnitt (62A), der mit einem äußeren Umfang des Bodenabschnitts verbunden ist, aufweist, zum Führen der Bewegung des zweiten magnetischen Körpers,
bei dem der zweite magnetische Körper einen Umfangswandabschnitt (7c), der in gleitendem Kontakt mit einer äußeren Oberfläche des Zylinderabschnitts ist, und einen Bodenwandabschnitt (7b) mit der Verschlussoberfläche aufweist, und
der Fluiddruckaufnahmeabschnitt mit dem Bodenabschnitt des Führungsbauteils, der dem Bodenwandabschnitt zugewandt ist, ausgebildet ist.

Fluidsteuerungsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der ein Strömungswegdrosselabschnitt (45, 92b, 92Ab), dessen Strömungswegfläche gedrosselt ist, an einem Abschnitt des Strömungswegs zwischen einer hinteren Oberfläche des zweiten magnetischen Körpers, die an dem Anschlag anliegt, und einer inneren Oberfläche des Gehäuses ausgebildet ist.

Fluidsteuerungsventil nach Anspruch 5, bei dem ein Reservoirabschnitt (45a, 45Aa) zum Speichern des Fluids, das durch den Strömungswegdrosselabschnitt zirkuliert, auf einer Seite des zweiten magnetischen Körpers in dem Strömungswegdrosselabschnitt so ausgebildet ist, dass er auf der inneren Oberfläche des Gehäuses vertieft ist.

Fluidsteuerungsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Fluiddruckaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen des Drucks des Fluids, das von der Einströmöffnung hereinströmt, zwischen dem ersten magnetischen Körper und dem zweiten magnetischen Körper so vorgesehen ist, dass er der Verschlussoberfläche des zweiten magnetischen Körpers, die imstande ist, das Zirkulationsloch zu verschließen, zugewandt ist.

Description:

Diese Offenbarung betrifft ein Fluidsteuerungsventil, das imstande ist, eine Zirkulation eines Fluids von einer Pumpe zu unterbrechen.

In der in Zusammenhang stehenden Technik ist in einem Kühlsystem zum Kühlen beispielsweise einer Brennkraftmaschine, wie beispielsweise eines Automobilmotors, ein Fluidsteuerungsventil bekannt, das in einem Zirkulationsströmungsweg zum Zirkulieren von Kühlwasser durch die Brennkraftmaschine und einen Heizkern zum Heizen durch eine Wasserpumpe vorgesehen ist (siehe beispielsweise JP 2015-121247 A (Referenz 1)). Das Fluidsteuerungsventil von Referenz 1 ist als ein Fluidsteuerungsventil mit einem Ventilsitz, der einen plattenartigen ersten magnetischen Körper (festes Joch in der Referenz), der in einem Gehäuse eingespritzt ist, aufweist, einem Ventilkörper, der einen plattenartigen zweiten magnetischen Körper (Streifenbauteil in der Referenz) aufweist, und einem Solenoid, das bewirkt, dass ein Magnetfluss durch den ersten magnetischen Körper fließt, bekannt. Das Fluidsteuerungsventil ist mit einem Vorspannbauteil (Schraubenfeder in der Referenz), das den Ventilkörper in Richtung auf eine Ventilsitzseite vorspannt, vorgesehen.

In dem Fluidsteuerungsventil von Referenz 1 wird die Wasserpumpe gestoppt, wenn der Motor gestoppt wird, und der Ventilkörper ist durch eine Vorspannkraft des Vorspannbauteils in einem Ventil-geschlossen-Zustand. Wenn der Motor gestartet wird, wird die Wasserpumpe angetrieben und ein Wasserdruck wirkt auf den Ventilkörper. Jedoch wird der Ventilkörper gegen den Ventilsitz gedrückt und der Ventil-geschlossen-Zustand wird durch eine Antriebskraft durch Versorgung des Solenoids mit Energie und die Vorspannkraft des Vorspannbauteils gehalten. Wenn ein Heizen verwendet wird, nach dem der Motor gestartet wird, wird die Versorgung des Solenoids mit Energie freigegeben, und wenn der Wasserdruck, der auf den Ventilkörper wirkt, die Vorspannkraft des Vorspannbauteils überschreitet, wird der Ventilkörper von dem Ventilsitz getrennt und ist in einem Ventil-geöffnet-Zustand, und somit strömt Kühlwasser durch den Heizkern.

In dem Fluidsteuerungsventil der in Zusammenhang stehenden Technik wird der Ventil-geschlossen-Zustand beibehalten, bis der Wasserdruck die Vorspannkraft des Vorspannbauteils überschreitet, selbst wenn das Solenoid nicht mit Energie versorgt wird. Daher besteht, wenn der Wasserdruck zu einer Zeit eines Startens des Motors gering ist, beispielsweise in einem Fall, wo es eine Anforderung zum Zuführen von Kühlwasser von einem Entfroster, dem Heizkern, einem EGR-Kühler oder dergleichen gibt, eine Besorgnis, dass das Ventil nicht umgehend geöffnet werden kann. Zudem sind, da das Ventil immer in dem Ventil-geschlossen-Zustand ist, wenn der Motor gestoppt ist, der Ventilkörper und der Ventilsitz fest, und selbst falls versucht wird, das Ventil umgehend nach Starten des Motors zu öffnen, besteht eine Besorgnis, dass es schwierig ist, das Ventil zu öffnen.

Andererseits wird, wenn das Ventil in dem Ventil-geöffnet-Zustand ist, selbst falls das Solenoid mit Energie versorgt wird, das Ventil nicht geschlossen, bis eine Summe der Antriebskraft des Solenoids und der Vorspannkraft des Vorspannbauteils den Wasserdruck überschreitet. Daher besteht in einem Fall, wo es erwünscht ist, ein Aufwärmen zu fördern und ein Heizen durchzuführen, wenn eine Motordrehzahl gering ist, oder dergleichen, eine Besorgnis, dass das Ventil nicht umgehend geschlossen werden kann.

Somit besteht ein Bedarf an einem Fluidsteuerungsventil, das schnell und zuverlässig geöffnet und geschlossen werden kann.

Ein Merkmal eines Fluidsteuerungsventils gemäß einem Aspekt dieser Offenbarung liegt darin, dass das Fluidsteuerungsventil gemäß Anspruch 1 ausgebildet ist.

In dieser Ausgestaltung sind der erste magnetische Körper, der zweite magnetische Körper, der das Zirkulationsloch des ersten magnetischen Körpers verschließt, indem er zu dem ersten magnetischen Körper durch Versorgung des Solenoids mit Energie angezogen wird, und das Vorspannbauteil, das den zweiten magnetischen Körper in der Richtung eines Trennens von dem ersten magnetischen Körper vorspannt, vorgesehen. D.h., das Fluidsteuerungsventil ist durch die Vorspannkraft des Vorspannbauteils in einem Ventil-geöffnet-Zustand, wenn das Solenoid nicht mit Energie versorgt wird. Daher ist es, wenn der Fluiddruck zu einer Zeit eines Startens eines Motors gering ist, beispielsweise selbst in einem Fall, wo es eine Anforderung zum Öffnen des Ventils von einem Entfroster oder dergleichen gibt, möglich, das Ventil umgehend zu öffnen, und zu bewirken, dass das Fluid zirkuliert (das Fluid zu veranlassen, zu zirkulieren). Außerdem besteht, da das Ventil immer in dem Ventil-geöffnet-Zustand ist, wenn der Motor gestoppt wird, keine Unannehmlichkeit, dass der erste magnetische Körper und der zweite magnetische Körper fest sind und das Ventil schwierig zu öffnen ist.

Zudem ist in dieser Ausgestaltung der Fluiddruckaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen des Drucks des Fluids, das von der Einströmöffnung hereinströmt, zwischen dem ersten magnetischen Körper und den zweiten magnetischen Körper dazu vorgesehen, der Verschlussoberfläche des zweiten magnetischen Körpers, die imstande ist, das Zirkulationsloch zu verschließen, zugewandt zu sein. Infolgedessen kann der Druck des Fluids, der auf die Verschlussoberfläche wirkt und in der Richtung eines Trennens des zweiten magnetischen Körpers von dem ersten magnetischen Körper agiert, durch den Fluiddruckaufnahmeabschnitt verringert werden. Daher ist es möglich, das Ventil schnell zu schließen. Daher ist es möglich, das Fluidsteuerungsventil vorzusehen, das imstande ist, schnell und zuverlässig geöffnet und geschlossen zu werden.

Der Anschlag kann beispielsweise an dem Gehäuse auf einer Seite der Ausströmöffnung befestigt sein oder kann integral mit dem Gehäuse ausgebildet sein.

Ein anderes Merkmal liegt darin, dass das Fluidsteuerungsventil ferner gemäß Anspruch 2 ausgebildet ist.

Gemäß dieser Ausgestaltung wird das Schaftbauteil, in dem der zweite magnetische Körper auf der Anderer-Endabschnitt-Seite des Schaftbauteils ausgebildet ist, durch das Stützbauteil geführt. Daher schüttelt das Schaftbauteil nicht und die Bewegung des zweiten magnetischen Körpers wird sanft, und ein Öffnungs- und Schließbetrieb wird stabilisiert. Außerdem ist der Fluiddruckaufnahmeabschnitt durch Vergrößern des Durchmessers des Endabschnitts des Stützbauteils ausgebildet. Ferner ist es leicht, den Fluiddruckaufnahmeabschnitt zu verarbeiten, und es ist möglich, die Anzahl von Bestandteilen zu sparen.

Ein anderes Merkmal liegt darin, dass das Fluidsteuerungsventil gemäß Anspruch 3 ausgebildet ist.

Wie in dieser Ausgestaltung können, falls der Nutabschnitt auf der inneren Oberfläche des Stützbauteils vorgesehen ist und das kleine Loch an dem Bodenabschnitt vorgesehen ist, selbst in einem Fall, wo Fremdkörper zwischen das Schaftbauteil und das Stützbauteil gemischt werden, die Fremdkörper über das kleine Loch aus dem Nutabschnitt auf die Außenseite des Stützbauteils abgeführt werden. Infolgedessen wird die Bewegung des Schaftbauteils sanft und der Öffnungs- und Schließbetrieb des zweiten magnetischen Körpers, der an dem Endabschnitt des Schaftbauteils befestigt ist, wird stabilisiert.

Ein anderes Merkmal liegt darin, dass das Fluidsteuerungsventil ferner gemäß Anspruch 4 ausgebildet ist.

Gemäß dieser Ausgestaltung wird der zweite magnetische Körper durch das Führungsbauteil geführt. Dadurch wird die Bewegung des zweiten magnetischen Körpers sanft und der Öffnungs- und Schließbetrieb wird stabilisiert. Außerdem ist der Fluiddruckaufnahmeabschnitt mit dem Bodenabschnitt des Führungsbauteils, das der Verschlussoberfläche zugewandt ist, ausgebildet. Daher wird eine Druckaufnahmefläche zum Aufnehmen des Drucks des Fluids erhöht. Daher kann der Druck des Fluids, der in der Richtung wirkt, in der der zweite magnetische Körper von dem ersten magnetischen Körper getrennt wird, zuverlässig reduziert werden. Daher ist es möglich, das Ventil schneller zu schließen.

Ein anderes Merkmal liegt darin, dass das Fluidsteuerungsventil gemäß Anspruch 5 ausgebildet ist.

In dieser Ausgestaltung sind der erste magnetische Körper, der zweite magnetische Körper, der das Zirkulationsloch des ersten magnetischen Körpers verschließt, indem er durch Versorgen des Solenoids mit Energie zu dem ersten magnetischen Körper angezogen wird, und das Vorspannbauteil, das den zweiten magnetischen Körper in der Richtung eines Trennens von dem ersten magnetischen Körper vorspannt, vorgesehen. D.h., wenn das Solenoid nicht mit Energie versorgt wird, ist das Fluidsteuerungsventil durch die Vorspannkraft des Vorspannbauteils in dem Ventil-geöffnet-Zustand. Daher ist es, wenn der Fluiddruck zu der Zeit eines Startens des Motors gering ist, beispielsweise selbst in einem Fall, wo es eine Anforderung zum Öffnen des Ventils von einem Entfroster oder dergleichen gibt, möglich, das Ventil umgehend zu öffnen und das Fluid zu veranlassen, zu zirkulieren. Außerdem gibt es, da das Ventil immer in dem Ventil-geöffnet-Zustand ist, wenn der Motor gestoppt ist, keine Unannehmlichkeit, dass der erste magnetische Körper und der zweite magnetische Körper fest sind und das Ventil schwierig zu öffnen ist.

Zudem ist in dieser Ausgestaltung der Strömungswegdrosselabschnitt zwischen der hinteren Oberfläche des zweiten magnetischen Körpers und der inneren Oberfläche des Gehäuses ausgebildet. Infolgedessen nimmt zu der Zeit von Ventilöffnung die hintere Oberfläche des zweiten magnetischen Körpers immer den Druck des Fluids auf, und der zweite magnetische Körper wird in Richtung auf den ersten magnetischen Körper gedrückt. Daher unterstützt der Druck des Fluids, der auf die hintere Oberfläche des zweiten magnetischen Körpers wirkt, die Antriebskraft des Solenoids zum Anziehen an den ersten magnetischen Körper, und dadurch ist es möglich, das Ventil schnell zu schließen. Daher ist es möglich, das Fluidsteuerungsventil vorzusehen, das schnell und zuverlässig geöffnet und geschlossen werden kann.

Ein anderes Merkmal liegt darin, dass das Fluidsteuerungsventil gemäß Anspruch 6 ausgebildet ist.

Wie in dieser Ausgestaltung zirkuliert, falls der Reservoirabschnitt zum Speichern des Fluids, das in dem Strömungswegdrosselabschnitt zirkuliert, vorgesehen ist, das Fluid von dem Reservoirabschnitt wahrscheinlich in dem Strömungswegdrosselabschnitt. Daher ist es möglich, eine Abnahme an dem Fluiddruck, der auf die hintere Oberfläche des zweiten magnetischen Körpers wirkt, aufgrund von Unterbrechung der Zirkulation des Fluids zu unterdrücken. Zudem ist, da der Reservoirabschnitt ausgebildet ist, indem bewirkt wird, dass die innere Oberfläche des Gehäuses ausgespart/vertieft ist, ein Verarbeiten leicht. Daher ist es möglich, das Ventil mit einer einfachen Struktur schneller zu schließen.

Ein anderes Merkmal liegt darin, dass das Fluidsteuerungsventil gemäß Anspruch 7 ausgebildet ist.

Wie in dieser Ausgestaltung ist es, falls der Fluiddruckaufnahmeabschnitt dazu vorgesehen ist, der Verschlussoberfläche des zweiten magnetischen Körpers zugewandt zu sein, möglich, den Druck des Fluids, der auf den zweiten magnetischen Körper in der Richtung wirkt, in der der zweite magnetische Körper von dem ersten magnetischen Körper getrennt wird, zu reduzieren. Infolgedessen ist es möglich, das Ventil schneller zu schließen, indem der Betrieb (das Wirken) des Drucks des Fluids, der in der Richtung wirkt, in der der zweite magnetische Körper geöffnet wird, reduziert wird, während der Druck des Fluids auf die hintere Oberfläche des zweiten magnetischen Körpers ausgeübt wird.

Die vorhergehenden und zusätzlichen Merkmale und Kennzeichen dieser Offenbarung werden aus der folgenden genauen Beschreibung, die in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen betrachtet wird, offensichtlicher, von denen:

  • 1 eine erläuternde Ansicht eines Motorkühlsystems ist;
  • 2 eine longitudinale Schnittansicht ist, die ein Fluidsteuerungsventil in einem geöffneten Zustand gemäß einer ersten Ausführungsform darstellt;
  • 3 eine longitudinale Schnittansicht ist, die das Fluidsteuerungsventil in einem geschlossenen Zustand gemäß der ersten Ausführungsform darstellt;
  • 4 eine Querschnittsansicht ist, die entlang Linie IV-IV von 2 genommen ist;
  • 5 eine perspektivische Ansicht eines Stützbauteils gemäß der ersten Ausführungsform ist;
  • 6 eine Draufsicht eines zweiten Gehäuses gemäß der ersten Ausführungsform ist;
  • 7 ein Ablaufdiagramm ist, das einen Steuerungsablauf eines Fluidsteuerungsventils darstellt;
  • 8 eine longitudinale Schnittansicht ist, die ein Fluidsteuerungsventil eines geöffneten Zustands gemäß einer zweiten Ausführungsform darstellt;
  • 9 eine longitudinale Schnittansicht ist, die das Fluidsteuerungsventil in einem geschlossenen Zustand gemäß der zweiten Ausführungsform darstellt;
  • 10 eine longitudinale Schnittansicht des Fluidsteuerungsventils von 8 ist, die um 90 Grad gedreht ist; und
  • 11 eine Draufsicht eines zweiten Gehäuses gemäß der zweiten Ausführungsform ist.

Nachfolgend wird eine hier offenbarte Ausführungsform eines Fluidsteuerungsventils in Bezug auf die Zeichnungen beschrieben. In der Ausführungsform wird als ein Beispiel des Fluidsteuerungsventils ein Fluidsteuerungsventil V, das für ein Kühlsystem eines Motors E für ein Automobil verwendet wird, beschrieben. Jedoch ist die Offenbarung nicht auf die folgenden Ausführungsformen beschränkt und verschiedene Abwandlungen sind möglich, ohne von dem Wesentlichen davon abzuweichen.

Wie in 1 dargestellt ist, weist das Kühlsystem des Motors E einen ersten Zirkulationsweg 1, der Kühlwasser (ein Beispiel eines Fluids) zwischen dem Motor E und einem Kühler R zirkuliert, einen zweiten Zirkulationsweg 2, der Kühlwasser zwischen dem Motor E und einem Heizkern (Heizkörper, Heizvorrichtung) H zirkuliert, und eine Wasserpumpe P, die dem Motor E Kühlwasser zuführt, auf. In der Ausführungsform besteht die Wasserpumpe P aus einer mechanischen Wasserpumpe, die durch Erhalten einer Antriebskraft von einer Kurbelscheibe (nicht dargestellt) über einen Synchronriemen gedreht wird, und eine Strömungsrate ändert sich entsprechend einer Drehzahl des Motors.

Ein Ausströmweg von Kühlwasser von dem Kühler R oder dem Heizkern H in dem ersten Zirkulationsweg 1 oder dem zweiten Zirkulationsweg 2 ist mit der Wasserpumpe P über ein Thermostatventil 3 verbunden. In dem ersten Zirkulationsweg 1 wird Kühlwasser, das durch den Motor E erhitzt wird, in dem Kühler R gekühlt und wird dann über das Thermostatventil 3 wieder zu dem Motor E zirkuliert. In dem zweiten Zirkulationsweg 2 ist das Fluidsteuerungsventil V zwischen dem Motor E und dem Heizkern H angeordnet, und wenn das Fluidsteuerungsventil V in einem Ventil-geöffnet-Zustand ist, strömt Kühlwasser, das durch den Motor E erhitzt wird, in den Heizkern H, der Luft in einem Passagierraum erwärmt. In diesem Fall wird Kühlwasser, das in dem Heizkern H wärmegetauscht und gekühlt wird, über das Thermostatventil 3 wieder zu dem Motor E zirkuliert.

Andererseits wird in einem Fall, wo eine Temperatur von Kühlwasser niedriger als eine vorherbestimmte Temperatur (Aufwärmabschlusstemperatur T1) ist, das Fluidsteuerungsventil V zum Verhindern, dass die Temperatur von Kühlwasser aufgrund des Wärmeaustauschs des Heizkerns H abnimmt, geschlossen. Zudem wird in einem Fall, wo die Temperatur von Kühlwasser niedrig ist, das Thermostatventil 3 ebenfalls geschlossen, und dadurch zirkuliert Kühlwasser nicht zu dem Kühler R. Daher ist es möglich, den Temperaturanstieg von Kühlwasser während eines Aufwärmbetriebs des Motors E zu fördern, so dass dadurch ein Kraftstoffverbrauch verbessert wird.

Erste Ausführungsform

Nachfolgend wird eine erste Ausführungsform in Bezug auf die Zeichnungen beschrieben.

Wie in 2 und 3 dargestellt ist, weist das Fluidsteuerungsventil V ein Gehäuse 4, einen Anschlag 9, der an dem Gehäuse 4 befestigt ist, ein Schaftbauteil 5, ein Stützbauteil (Abstützbauteil, Lagerbauteil) 6, das das Schaftbauteil 5 abstützt (lagert), eine Schraubenfeder S (ein Beispiel eines Vorspannbauteils), die in einem Inneren des Stützbauteils 6 gelagert ist, einen ersten magnetischen Körper 8 als einen Ventilsitz, ein Solenoid B, das bewirkt, dass ein Magnetfluss durch den ersten magnetischen Körper 8 fließt, und einen zweiten magnetischen Körper 7, der integral mit dem Schaftbauteil 5 ausgebildet ist, als einen Ventilkörper auf. In der Ausführungsform sind der erste magnetische Körper 8, das Schaftbauteil 5 und der zweite magnetische Körper 7 aus einem magnetischen Material, wie beispielsweise Eisen, gemacht. Zudem sind das Gehäuse 4, das Stützbauteil 6 und der Anschlag 9 aus nichtmagnetischem Harz, Edelstahl oder dergleichen gemacht.

Das Gehäuse 4 weist ein erstes Gehäuse 41, wo der Anschlag 9 an einer Innenseite davon befestigt ist, ein zweites Gehäuse 42, in dem der erste magnetische Körper 8 umspritzt/eingespritzt ist, und ein drittes Gehäuse 43, wo das Stützbauteil 6 an einer Innenseite davon befestigt ist, auf. Das erste Gehäuse 41, das zweite Gehäuse 42 und das dritte Gehäuse 43 sind durch Bolzen-/Schraubenbefestigung, Adhäsion (bspw. Kleben), Presspassung oder dergleichen miteinander verbunden. Außerdem können beliebige zwei des ersten Gehäuses 41, des zweiten Gehäuses 42 und des dritten Gehäuses 43 integral ausgebildet sein, oder das erste Gehäuse 41, das zweite Gehäuse 42 und das dritte Gehäuse 43 können durch vier oder mehr Unterteilungen ausgebildet sein.

In dem ersten Gehäuse 41 ist eine Ausströmöffnung 41a von Kühlwasser in einer zylindrischen Form entlang eines axialen Kerns X des Schaftbauteils 5 ausgebildet. Zudem ist eine Mehrzahl (drei in der Ausführungsform) sich erstreckender Abschnitte 44 dazu ausgebildet, sich von einer inneren Oberfläche des ersten Gehäuses 41 zu erstrecken, und der zylindrische Anschlag 9 ist integral an Endabschnitten der sich erstreckenden Abschnitte 44 ausgebildet. Außerdem können die sich erstreckenden Abschnitte 44 und der Anschlag 9 separate Bauteile sein, die an dem ersten Gehäuse 41 durch Adhäsion oder dergleichen befestigt sind.

Wie in 4 dargestellt ist, weist der sich erstreckende Abschnitt 44 einen Wasserdurchlass (Wasserdurchgang) 45 (ein Beispiel eines Strömungswegdrosselabschnitts), der dazu ausgebildet ist, in einer Richtung vertieft zu sein, in der die Umgebung einer Mitte einer Bodenoberfläche (Oberfläche der inneren Oberfläche des ersten Gehäuses 41, die einer hinteren Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 zugewandt ist) von dem zweiten magnetischen Körper 7 getrennt wird, und einen Seitenwandabschnitt 46, der dazu ausgebildet ist, zu einer Zweiter-magnetischer-Körper-7-Seite auf beiden Seiten in einer Umfangsrichtung in Bezug auf den Wasserdurchlass 45 und in einer radialen Richtung vorzustehen, auf. Zu der Zeit von Ventilöffnung, in der eine Bewegung des zweiten magnetischen Körpers 7 durch eine Vorspannkraft der Schraubenfeder S durch den Anschlag 9 verhindert wird, liegt die Bodenoberfläche (selbe Oberfläche wie eine Bodenoberfläche 92a des Anschlags 9) auf dem Seitenwandabschnitt 46 an der hinteren Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 an, so dass dadurch ein Lecken von Kühlwasser auf eine Seite des Wasserdurchlasses 45 (siehe 2) verhindert wird. Wie oben beschrieben wurde, ist der Wasserdurchlass 45, dessen Strömungswegfläche gedrosselt ist, an einem Teil des Strömungswegs zwischen der hinteren Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7, die an dem Anschlag 9 anliegt, und der inneren Oberfläche des ersten Gehäuses 41 so ausgebildet, dass er auf der Bodenoberfläche des sich erstreckenden Abschnitts 44 des ersten Gehäuses 41 vertieft ist.

Zudem ist, wie in 2 und 4 dargestellt ist, ein Reservoirabschnitt 45a in dem Wasserdurchlass 45 an einem Abschnitt ausgebildet, der auf einer Außenseite in der radialen Richtung in Bezug auf den zweiten magnetischen Körper 7 positioniert ist, so dass er auf der Bodenoberfläche des sich erstreckenden Abschnitts 44 in einer Richtung eines Sich-Trennens von dem zweiten magnetischen Körper 7 weiter vertieft ist. Der Reservoirabschnitt 45a weist eine Funktion zum Speichern von Kühlwasser, das während eines Öffnens des Ventils in dem Wasserdurchlass 45 zirkuliert, auf. Außerdem kann der Reservoirabschnitt 45a weggelassen werden.

Der Anschlag 9 weist einen ringförmigen Kragenabschnitt 92 auf, der mit dem sich erstreckenden Abschnitt 44 des ersten Gehäuses 41 verbunden ist. In dem ringförmigen Kragenabschnitt 92 ist ein Verbindungsdurchlass (Verbindungsdurchgang) 92b (ein Beispiel des Strömungswegdrosselabschnitts), der mit dem Wasserdurchlass 45 verbunden ist, dazu ausgebildet, in einer Richtung vertieft zu sein, in der die Bodenoberfläche 92a (Oberfläche, die der hinteren Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 zugewandt ist, in der inneren Oberfläche des ersten Gehäuses 41) von dem zweiten magnetischen Körper 7 getrennt wird. Ähnlich dem Wasserdurchlass 45 weist der Verbindungsdurchlass 92b ebenfalls eine Funktion eines Drosselns der Strömungswegfläche während eines Öffnens des Ventils, wenn der zweite magnetische Körper 7 von dem ersten magnetischen Körper 8 getrennt wird, auf. Zudem ist ein Durchgangslochabschnitt 92c in einer Mitte des ringförmigen Kragenabschnitts 92 ausgebildet.

Daher strömt, wie in 2 dargestellt ist, wenn der zweite magnetische Körper 7 geöffnet ist, Kühlwasser in den Reservoirabschnitt 45a des Wasserdurchlasses 45 und zirkuliert durch den Wasserdurchlass 45, den Verbindungsdurchlass 92b und den Durchgangslochabschnitt 92c dieser Reihenfolge. In diesem Fall nimmt die hintere Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 einen Wasserdruck (Fluiddruck) auf und der zweite magnetische Körper 7 wird durch Kühlwasser, das durch den Wasserdurchlass 45 und den Verbindungsdurchlass 92b zirkuliert, in Richtung auf den ersten magnetischen Körper 8 gedrückt. Außerdem wird, da die Vorspannkraft durch die Schraubenfeder S größer als der Wasserdruck festgelegt ist, der Ventil-geöffnet-Zustand beibehalten, wenn das Solenoid B nicht mit Energie versorgt wird.

Zurückkehrend zu 2 und 3 ist der flache, plattenartige/scheibenartige erste magnetische Körper 8 in dem zweiten Gehäuse 42 umspritzt (eingespritzt). Zudem ist ein festes Joch 11 des Solenoids B, das später beschrieben wird, integral auf/an der Seite des zweiten Gehäuses 42 ausgebildet.

Eine Einströmöffnung 43a von Kühlwasser ist zylindrisch in dem dritten Gehäuse 43 entlang des axialen Kerns X des Schaftbauteils 5 ausgebildet. Zudem ist eine Mehrzahl (drei in der Ausführungsform) flacher Plattenabschnitte 43b, die in einer flachen Plattenform ausgebildet sind, auf einer inneren Umfangsoberfläche des dritten Gehäuses 43 dazu ausgebildet, verlängert zu sein, und das mit Boden versehene zylindrische Stützbauteil 6 ist integral mit einer Spitze des flachen Plattenabschnitts 43b ausgebildet.

Ein Endabschnitt des Schaftbauteils 5 wird durch das Stützbauteil 6 so abgestützt, dass er innerhalb des Gehäuses 4 bewegbar ist. Eine äußere Oberfläche des Schaftbauteils 5 ist in gleitendem Kontakt mit einer inneren Oberfläche des Stützbauteils 6 und dadurch wird die Bewegung des Schaftbauteils 5 zu/an der inneren Oberfläche des Stützbauteils 6 geführt. Zudem erstreckt sich der andere Endabschnitt des Schaftbauteils 5 zu einer Ausströmöffnung-41a-Seite in Bezug auf den ersten magnetischen Körper 8 und der zweite magnetische Körper 7 ist integral an dem anderen Endabschnitt ausgebildet. Außerdem kann anstelle von integralem Ausbilden des Schaftbauteils 5 und des zweiten magnetischen Körpers 7 ein Durchgangsloch in der Mitte des zweiten magnetischen Körpers 7 vorgesehen sein und der andere Endabschnitt des Schaftbauteils 5 kann an dem Durchgangsloch befestigt (pressgepasst) sein.

Das Stützbauteil 6 ist an dem dritten Gehäuse 43 auf der Einströmöffnung-43a-Seite befestigt und eine Seitenwand 61 tritt in ein Zirkulationsloch 81 des ersten magnetischen Körpers 8 ein. D.h., ein Gleitkontaktbereich des Schaftbauteils 5 wird durch die Seitenwand 61 zum Verbessern einer Stützfunktion des Stützbauteils 6 in Bezug auf das Schaftbauteil 5 sichergestellt.

Wie in 5 dargestellt ist, weist das Stützbauteil 6 einen zylindrischen Körper 62 und einen ringförmigen Abschnitt 63 (ein Beispiel des Fluiddruckaufnahmeabschnitts), der durch Vergrößern eines Durchmessers eines Öffnungsendabschnitts des zylindrischen Körpers 62 auf der Zweiter-magnetische-Körper-7-Seite nach außen in einer radialen Richtung ausgebildet ist, auf. Der zylindrische Körper 62 weist einen Bodenabschnitt 64, wo ein kleines Loch 64a in einer Mitte ausgebildet ist, einen ersten aufrechten Abschnitt 65, der von dem Bodenabschnitt 64 entlang der Richtung des axialen Kerns X aufrecht/aufgerichtet ist, einen konischen Abschnitt 66, dessen Durchmesser von dem ersten aufrechten Abschnitt 65 graduell erhöht wird, und einen zweiten aufrechten Abschnitt 67, der von dem konischen Abschnitt 66 entlang der Richtung des axialen Kerns X aufrecht/aufgerichtet ist, so dass er von dem selben Durchmesser wie der maximale Durchmesser des konischen Abschnitts 66 ist, auf. D.h., die Seitenwand 61 des Stützbauteils 6 ist mit dem ersten aufrechten Abschnitt 65, dem konischen Abschnitt 66 und dem zweiten aufrechten Abschnitt 67 ausgebildet. Das Schaftbauteil 5, das oben beschrieben wird, ist dazu ausgebildet, in einem Bereich des zweiten aufrechten Abschnitts 67 bewegbar zu sein.

Der ringförmige Abschnitt 63 ist zwischen dem ersten magnetischen Körper 8 und dem zweiten magnetischen Körper 7 angeordnet (siehe 2). Nutabschnitte 68, die zu der Außenseite in der radialen Richtung in Bezug auf das Schaftbauteil 5 vertieft sind, sind auf der inneren Oberfläche des ringförmigen Abschnitts 63 ausgebildet. Eine Mehrzahl (vier in der Ausführungsform) der Nutabschnitte 68 ist in gleichen Abständen entlang der Umfangsrichtung vorgesehen und ist über den Bereich des ringförmigen Abschnitts 63 und des zweiten aufrechten Abschnitts 67 entlang der Richtung des axialen Kerns X angeordnet.

Wie in 2 und 3 dargestellt ist, ist die Schraubenfeder S in dem Inneren des Stützbauteils 6 in einem Zustand eines Anliegens an der Endoberfläche des Schaftbauteils 5 und des Bodenabschnitts 64 des Stützbauteil 6 gelagert, während sie durch einen Vorsprungabschnitt 52, der an dem anderen Endabschnitts des Schaftbauteils 5 ausgebildet ist, geführt wird. In der Ausführungsform bilden der ersten aufrechte Abschnitt 65 des Stützbauteils 6 und das Innere des konischen Abschnitts 66 einen Lagerraum (Abstützraum) der Schraubenfeder S (siehe 5). Die Schraubenfeder S spannt das Schaftbauteil 5 (zweiter magnetischer Körper 7) in Richtung auf die Ausströmöffnung 41a vor, so dass der zweite magnetische Körper 7 von dem ersten magnetischen Körper 8 getrennt wird.

Der erste magnetische Körper 8 ist mit dem Zirkulationsloch 81 vorgesehen, durch das Kühlwasser zirkuliert, und das Zirkulationsloch 81 ist zwischen dem zweiten magnetischen Körper 7 und dem Stützbauteil 6 entlang der Richtung des axialen Kerns X angeordnet. Wie in 6 dargestellt ist, weist der erste magnetische Körper 8 einen ringförmigen Umfangsabschnitt 84 um das Zirkulationsloch 81 und das Zirkulationsloch 81, das auf einer Innenseite des Umfangsabschnitts 84 in der radialen Richtung ausgebildet ist, auf. Der Umfangsabschnitt 84 wirkt als ein Ventilsitz, an dem ein Vorsprungabschnitt 72 des zweiten magnetischen Körpers 7, der später beschrieben wird, anliegt. Der erste magnetische Körper 8 ist in einer Plattenform, die mit dem festen Joch 11 des Solenoids B integriert ist, ausgebildet und ist in dem zweiten Gehäuse 42 zusammen mit dem festen Joch 11 umspritzt/eingespritzt.

Der erste magnetische Körper 8 weist ein Paar von Armabschnitten 82 auf, die sich von dem Umfangsabschnitt 84 des Zirkulationslochs 81 auf eine Innenseite in der radialen Richtung erstrecken. Jeder der Armabschnitte 82 weist ein Paar von Verbindungsabschnitten 82a, die mit dem Umfangsabschnitt 84 des Zirkulationslochs 81 verbunden sind und in einer linearen Form ausgebildet sind, und einen bogenförmigen Abschnitt 82b, der die Endabschnitte des Paares von Verbindungsabschnitten 82a bogenförmig miteinander verbindet, auf. Eine innere Umfangsoberfläche des bogenförmigen Abschnitts 82b überlappt eine äußere Umfangsoberfläche des Schaftbauteils 5 in der radialen Richtung in einen Zustand, wo das nichtmagnetische Stützbauteil 6 dazwischen eingefügt ist. Zudem ist der erste magnetische Körper 8 mit einem Paar von Magnetflussdrosselabschnitten 83 an Abschnitten des Umfangsabschnitts 84, durch die der Magnetfluss verläuft, vorgesehen. Das Paar von Armabschnitten 82 ist so vorgesehen, dass es sich von Bereichen auf beiden Seiten des Umfangsabschnitts 84, in dem das Paar von Magnetflussdrosselabschnitten 83 dazwischen eingefügt ist, erstreckt. Eine Breite L1 des Verbindungsabschnitts 82a (eines Abschnitts des Armabschnitts 82, der sich von dem Umfangsabschnitt 84 in der radialen Richtung erstreckt) des Armabschnitts 82 ist größer als eine Breite L2 des Magnetflussdrosselabschnitts 83 ausgebildet. Zudem ist in der Ausführungsform eine Breite L3 des bogenförmigen Abschnitts 82b des Armabschnitts 82 so ausgebildet, dass sie zum Erhöhen einer Magnetflussdichte kleiner als die Breite L1 des Verbindungsabschnitts 82a oder die Breite L2 des Magnetflussdrosselabschnitts 83 ist. Außerdem kann die Breite L3 des bogenförmigen Abschnitts 82b ähnlich der Breite L1 des Verbindungsabschnitts 82a so ausgebildet sein, dass sie größer als die Breite L2 des Magnetflussdrosselabschnitts 83 ist.

Wie in 2 und 3 dargestellt ist, weist das Solenoid B das plattenartige feste Joch 11, das aus einem magnetischen Material, wie beispielsweise Eisen, gemacht ist, eine elektromagnetische Spule 12, die durch Versorgung mit Energie (Strom) ein Magnetfeld erzeugt, einen Sockel 13, der die elektromagnetische Spule 12 elektrisch mit einer außenseitigen Ansteuerungsschaltung (nicht dargestellt) verbindet, auf. D.h., der Magnetfluss fließt durch Versorgung der elektromagnetischen Spule 12 mit Energie über das feste Joch 11 durch den ersten magnetischen Körper 8.

Der zweite magnetische Körper 7 wirkt als ein Ventilkörper, der integral mit dem anderen Endabschnitt des Schaftbauteils 5 so ausgebildet ist, so dass er koaxial mit dem axialen Kern X des Schaftbauteils 5 ist. Der zweite magnetische Körper 7 weist eine scheibenförmige Verschlussoberfläche 71, die imstande ist, das Zirkulationsloch 81 des ersten magnetischen Körpers 8 zu verschließen, und den zylindrischen Vorsprungabschnitt 72, der von einem äußeren Umfangsabschnitt der Verschlussoberfläche 71 zu dem ersten magnetischen Körper 8 vorsteht, auf. Während eines Verschließens des Ventils liegt der Vorsprungabschnitt 72 an dem Umfangsabschnitt 84 des Zirkulationslochs 81 an, so dass die Verschlussoberfläche 71 des zweiten magnetischen Körpers 7 das Zirkulationsloch 81 des ersten magnetischen Körpers 8 verschließt (siehe 3).

Andererseits liegt während eines Öffnens des Ventils der ringförmige Kragenabschnitt 92 des Anschlags 9 zum Verhindern der Bewegung des zweiten magnetischen Körpers 7 an einem Abschnitt auf der Innenseite der hinteren Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 in der radialen Richtung an (siehe 2). In diesem Fall zirkuliert Kühlwasser von der Einströmöffnung 43a in Richtung auf die Ausströmöffnung 41a mit einem zwischen der Außenseite des zweiten magnetischen Körpers 7 in der radialen Richtung und dem sich erstreckenden Abschnitt 44 des ersten Gehäuses 41 ausgebildeten Raum als einem Hauptströmungsweg. Außerdem ist auch ein Unterströmungsweg ausgebildet, durch den Kühlwasser in den Reservoirabschnitt 45a des Wasserdurchlasses 45 strömt und durch den Wasserdurchlass 45 des sich erstreckenden Abschnitts 44, den Verbindungsdurchlass 92b des Anschlags 9 und den Durchgangslochabschnitt 92c des Anschlags 9 in dieser Reihenfolge zirkuliert. Außerdem ist in der Ausführungsform der Anschlag 9 auf der Innenseite in Bezug auf den Vorsprungabschnitt 72 des zweiten magnetischen Körpers 7 in der radialen Richtung angeordnet, eine Zunahme an einem Zirkulationswiderstand eines Hauptströmungswegs, der auf der Außenseite des zweiten magnetischen Körpers 7 in Bezug auf die Verschlussoberfläche 71 in der radialen Richtung ausgebildet ist, wird unterdrückt.

Steuerungsbeispiel

Ein Beispiel eines Steuerungsverfahrens unter Verwendung des oben beschriebenen Fluidsteuerungsventils V ist in 7 dargestellt. Wenn der Motor E gestartet wird, ist das Solenoid B in der Nicht-mit-Energie-Versorgung, wird der zweite magnetische Körper 7 von dem ersten magnetischen Körper 8 durch die Vorspannkraft der Schraubenfeder S getrennt, und ist das Fluidsteuerungsventil V geöffnet (siehe 2). Zunächst wird bestimmt, ob es eine Anforderung zum Öffnen des Ventils von dem Entfroster oder dergleichen gibt oder nicht (#01). In einem Fall, wo es keine Anforderung zum Öffnen des Ventils gibt (Nein-Bestimmung in #01), wird der zweite magnetische Körper 7 durch Versorgung des Solenoids B mit Energie gegen die Vorspannkraft der Schraubenfeder S zu dem ersten magnetischen Körper 8 angezogen, liegt der zweite magnetische Körper 7 an dem ersten magnetischen Körper 8 an, und ist das Fluidsteuerungsventil V geschlossen (#02, siehe 3). Infolgedessen wird ein Aufwärmen des Motors E gefördert. Als nächstes wird, wenn die Temperatur von Kühlwasser die Aufwärmabschlusstemperatur T1 oder mehr ist (Ja-Bestimmung in #03), das Fluidsteuerungsventil V durch Stoppen der Versorgung des Solenoids B mit Energie geöffnet (#04). Wenn die Temperatur von Kühlwasser die Aufwärmabschlusstemperatur T1 nicht erreicht (Nein-Bestimmung in #03), wird der Ventil-geschlossen-Zustand des Fluidsteuerungsventils V beibehalten (#02).

Andererseits wird in einem Fall, wo es eine Anforderung zum Öffnen des Ventils gibt (Ja-Bestimmung in #01), einer Steuerung von Fluidzufuhr mit hoher Dringlichkeit Priorität gegeben, wird der Ventil-geöffnet-Zustand des Fluidsteuerungsventils V in einem Zustand, wo das Solenoid B in der Nicht-mit-Energie-Versorgung ist, beibehalten, zirkuliert Kühlwasser in dem Heizkern H (#05). In einem Fall, wo die Anforderung zum Öffnen des Ventils freigegeben (aufgegeben) wird (Ja-Bestimmung in #06), wird, wenn die Temperatur von Kühlwasser die Aufwärmabschlusstemperatur T1 nicht erreicht, das Fluidsteuerungsventil V wieder geschlossen und ein Aufwärmen wird gefördert (#02 bis #04). Wenn die Temperatur von Kühlwasser die Aufwärmabschlusstemperatur T1 erreicht, wird der Ventil-geöffnet-Zustand zum Verschieben (Wechseln) in einen normalen Betriebsmodus, in dem Kühlwasser zu dem Motor E zirkuliert wird, beibehalten.

Falls es nach Verschieben (Wechseln) in den normalen Betriebsmodus eine Anforderung zum Aufwärmen gibt (Ja-Bestimmung in #07), wird in einem Fall, wo die Drehzahl des Motors E in einem Niederdrehzahlbereich (Rrpm oder weniger) ist und Kühlwasser bei einer vorherbestimmten Temperatur T2 oder weniger ist (Ja-Bestimmung in #08), das Solenoid B mit Energie versorgt und das Fluidsteuerungsventil V wird geschlossen (#09). Infolgedessen steigt die Temperatur von Kühlwasser innerhalb eines Bereichs, der den Betrieb des Motors E nicht beeinflusst/beeinträchtigt, an. In einem Fall, wo die Temperatur von Kühlwasser größer als die vorherbestimmte Temperatur T2 ist (Nein-Bestimmung in #08), zirkuliert, wenn die Versorgung des Solenoids B mit Energie gestoppt wird und das Fluidsteuerungsventil V geöffnet wird (#10), Kühlwasser mit einer hohen Temperatur in dem Heizkern H. Daher ist es möglich, den Passagierraum schnell aufzuwärmen. Zudem wird in einem Fall, wo die Drehzahl des Motors E größer als der Niederdrehzahlbereich ist (Nein-Bestimmung in #08), zum Priorisieren eines Kühlens des Motors E die Versorgung des Solenoids B mit Energie gestoppt, wird das Fluidsteuerungsventil V geöffnet (#10), wird Wärme in dem Kühler R und dem Heizkern H ausgetauscht, und wird die Temperatur von Kühlwasser verringert.

Als ein anderes Steuerungsverfahren ist beispielsweise das Fluidsteuerungsventil V individuell in dem Heizkern H, einem EGR-Kühler, einem Getriebe oder dergleichen angeordnet, und der Öffnungs- und Schließbetrieb wird nach Bedarf wiederholt. Wie oben beschrieben wurde, ist es bei dem Fluidsteuerungsventil V, das häufig den Öffnungs- und Schließbetrieb durchführt, selbst in einem Fall, wo der Wasserdruck nicht gesteuert werden kann, wie bei der mechanischen Pumpe P, deren Strömungsrate abhängig von der Drehzahl des Motors E variiert, wünschenswert, den Öffnungs- und Schließbetrieb ungeachtet des Wasserdrucks schnell durchzuführen.

Wie in 2 dargestellt ist, wird der zweite magnetische Körper 7 in einer Richtung weg von dem ersten magnetischen Körper 8 vorgespannt, und, wenn das Solenoid B nicht mit Energie versorgt wird, ist das Fluidsteuerungsventil V in dem Ventil-geöffnet-Zustand. Daher ist es selbst in einem Fall, wo es eine Ventilöffnungsanforderung von dem Entfroster oder dergleichen gibt, wenn der Wasserdruck zu der Zeit eines Startens des Motors E gering ist, möglich, das Ventil zum Zirkulieren von Kühlwasser schnell zu öffnen. Außerdem gibt es, da das Ventil immer geöffnet ist, wenn der Motor gestoppt ist, keinen Nachteil, dass der zweite magnetische Körper 7 und der erste magnetische Körper 8 fest sind und das Ventil schwierig zu öffnen ist.

Wie in 2 und 6 dargestellt ist, ist das Schaftbauteil 5, wo der zweite magnetische Körper 7 integral mit dem anderen Endabschnitt ausgebildet ist, an einem Abschnitt nahe an dem Armabschnitt 82 des ersten magnetischen Körpers 8 vorgesehen. Daher wird, wenn das Solenoid B mit Energie versorgt wird, ein Magnetkreis von dem ersten magnetischen Körper 8 in Richtung auf den zweiten magnetischen Körper 7 über das Schaftbauteil 5 ausgebildet, und der zweite magnetische Körper 7 wird zu dem ersten magnetischen Körper 8 angezogen. In diesem Fall ist es möglich, da die Breite L3 des bogenförmigen Abschnitts 82b des Armabschnitts 82 dazu ausgebildet ist, kleiner als die Breite L1 des Verbindungsabschnitts 82a oder die Breite L2 des Magnetflussdrosselabschnitts 83 zu sein, die Magnetflussdichte des bogenförmigen Abschnitts 82b zu erhöhen (siehe 6). Zudem fließt, falls die Breite L1 des Verbindungsabschnitts 82a des Armabschnitts 82 des ersten magnetischen Körpers 8 dazu ausgebildet ist, größer als die Breite L2 des Magnetflussdrosselabschnitts 83 zu sein, der Magnetfluss leicht zu dem Armabschnitt 82, und es ist möglich, einen Betrag des Magnetflusses, der durch den zweiten magnetischen Körper 7 über das Schaftbauteil 5 fließt, zu erhöhen. Infolgedessen wird eine Anziehungskraft zwischen dem ersten magnetischen Körper 8 und dem zweiten magnetischen Körper 7 erhöht, und es ist möglich, mit einem kleinen Betrag (einer kleinen Menge) elektrischer Leistung von dem Ventil-geöffnet-Zustand zu dem Ventil-geschlossen-Zustand zu verschieben (umzustellen, zu wechseln).

Zudem ist, wie in 2 und 5 dargestellt ist, der ringförmige Abschnitt 63 des Stützbauteils 6 zum Aufnehmen des Drucks von Kühlwassers, das von der Einströmöffnung 43a hereinströmt, zwischen dem ersten magnetischen Körper 8 und dem zweiten magnetischen Körper 7 vorgesehen, so dass er der Verschlussoberfläche 71 des zweiten magnetischen Körpers 7, die imstande ist, das Zirkulationsloch 81 des ersten magnetischen Körpers 8 zu verschließen, zugewandt ist. Der ringförmige Abschnitt 63 des Stützbauteils 6 nimmt den Wasserdruck auf und wirkt auf die Verschlussoberfläche 71, und dadurch ist es möglich, den Wasserdruck, der in einer Richtung wirkt, in der der zweite magnetische Körper 7 von dem ersten magnetischen Körper 8 getrennt wird, zu reduzieren. Infolgedessen kann das Fluidsteuerungsventil V schnell von dem Ventil-geöffnet-Zustand zu dem Ventil-geschlossen-Zustand verschoben (umgestellt) werden.

Außerdem sind, wie in 2 und 4 dargestellt ist, wenn das Ventil geöffnet ist, der Wasserdurchlass 45 und der Verbindungsdurchlass 92b, die die Strömungswegfläche drosseln, zwischen der hinteren Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 und der inneren Oberfläche des ersten Gehäuses 41 (dem sich erstreckenden Abschnitt 44 und dem Anschlag 9) ausgebildet. Infolgedessen nimmt die hintere Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 den Wasserdruck auf und der zweite magnetische Körper 7 wird gegen den ersten magnetischen Körper 8 gedrückt. Daher unterstützt der Wasserdruck, der auf die hintere Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 wirkt, die Antriebskraft des Solenoids B zum Anziehen zu dem ersten magnetischen Körper 8, und es ist möglich, das Ventil schneller zu schließen. Wie in der Ausführungsform wird, falls der Reservoirabschnitt 45a zum Speichern von Kühlwasser, das in dem Wasserdurchlass 45 zirkuliert, vorgesehen ist, Kühlwasser von dem Reservoirabschnitt 45a leicht zu dem Wasserdurchlass 45 zirkuliert. Daher ist es möglich, eine Abnahme in dem Wasserdruck, der auf die hintere Oberfläche 7a des zweiten magnetischen Körpers 7 wirkt, aufgrund der Unterbrechung der Zirkulation von Kühlwasser zu unterdrücken.

Zudem wird das Schaftbauteil 5, das an dem anderen Endabschnitt des zweiten magnetischen Körpers 7 befestigt ist, durch das Stützbauteil 6 geführt. Daher schüttelt das Schaftbauteil 5 nicht, wird die Bewegung des zweiten magnetischen Körpers 7 sanft, und wird der Öffnungs- und Schließbetrieb stabilisiert. In der Ausführungsform ist, wie in 5 dargestellt ist, der Nutabschnitt 68 auf der inneren Oberfläche des Stützbauteils 6 vorgesehen und das kleine Loch 64a ist an dem Bodenabschnitt 64 vorgesehen. Daher können selbst in einem Fall, wo Fremdkörper zwischen das Schaftbauteil 5 und das Stützbauteil 6 gemischt werden, die Fremdkörper über das kleine Loch 64a aus dem Nutabschnitt 68 auf die Außenseite des Stützbauteils 6 abgeführt werden. Infolgedessen wird die Bewegung des Schaftbauteils 5 sanft und der Öffnungs- und Schließbetrieb des zweiten magnetischen Körpers 7, der an dem Endabschnitt des Schaftbauteils 5 befestigt ist, wird stabilisiert.

Zweite Ausführungsform

Nachfolgend wird eine zweite Ausführungsform in Bezug auf die Zeichnungen beschrieben. Außerdem wird, da das Steuerungsverfahren und die Betriebswirkungen dieselben wie jene der oben beschriebenen Ausführungsform sind, die Beschreibung davon weggelassen. Zudem wird eine genaue Beschreibung derselben Ausgestaltungen wie jener der ersten Ausführungsform weggelassen.

Wie in 8 bis 10 dargestellt ist, weist ein Fluidsteuerungsventil VA ein Gehäuse 4A, einen Anschlag 9A, der an dem Gehäuse 4A befestigt ist, ein Führungsbauteil 6A, das an dem Gehäuse 4A befestigt ist, eine Schraubenfeder SA (ein Beispiel eines Vorspannbauteils), die in einem Inneren des Führungsbauteils 6A gelagert ist, einen ersten magnetischen Körper 8A als einen Ventilsitz, ein Solenoid BA, das bewirkt, dass ein Magnetfluss durch den ersten magnetischen Körper 8A fließt, und einen zweiten magnetischen Körper 7A als einen Ventilkörper auf. In der Ausführungsform sind der erste magnetische Körper 8A und der zweite magnetische Körper 7A aus einem magnetischen Material, wie beispielsweise Eisen gemacht. Zudem sind das Gehäuse 4A, das Führungsbauteil 6A und der Anschlag 9A aus nichtmagnetischem Harz, Edelstahl oder dergleichen gemacht.

Das Gehäuse 4A weist ein erstes Gehäuse 41A, wo der Anschlag 9A an einer Innenseite davon befestigt ist, ein zweites Gehäuse 42A, in dem der erste magnetische Körper 8A umspritzt/eingespritzt ist, und ein drittes Gehäuse 43A, wo das Führungsbauteil 6A an einer Innenseite davon befestigt ist, auf.

In dem ersten Gehäuse 41A ist eine Mehrzahl (drei in der Ausführungsform) sich erstreckender Abschnitte 44A dazu ausgebildet, sich von einer inneren Oberfläche des ersten Gehäuses 41A zu erstrecken, und der zylindrische Anschlag 9A ist integral an Endabschnitten der sich erstreckenden Abschnitte 44A ausgebildet. Da der sich erstreckende Abschnitt 44A und der Anschlag 9A dieselben Ausgestaltungen wie der sich erstreckende Abschnitt 44 und der Anschlag 9 in der ersten Ausführungsform aufweisen, wird die Beschreibung davon weggelassen. D.h., ein Wasserdurchlass 45A und ein Reservoirabschnitt 45Aa des sich erstreckenden Abschnitts 44A und ein Verbindungsdurchlass 92Ab und ein Durchgangslochabschnitt 92Ac des Anschlags 9A entsprechend respektive dem Wasserdurchlass 45 und dem Reservoirabschnitt 45a des sich erstreckenden Abschnitts 44 und dem Verbindungsdurchlass 92b und dem Durchgangslochabschnitt 92c des Anschlags 9 in der ersten Ausführungsform. Zudem wird, da das zweite Gehäuse 42A dieselbe Ausgestaltung wie jene des zweiten Gehäuses 42 in der ersten Ausführungsform aufweist, die Beschreibung davon weggelassen.

Wie in 10 dargestellt ist, ist eine Mehrzahl (zwei in der Ausführungsform) gekrümmter Plattenabschnitte 43Ab, die entlang eines axialen Kerns XA angeordnet sind, auf einer inneren Umfangsoberfläche des dritten Gehäuses 43A dazu ausgebildet, verlängert zu sein, und das Führungsbauteil 6A ist integral mit einem Ende des gekrümmten Plattenabschnitts 43Ab ausgebildet. Ein Verbindungsabschnitt des gekrümmten Plattenabschnitts 43Ab mit dem dritten Gehäuse 43A ist auf einer Einströmöffnung-43Aa-Seite in Bezug auf den ersten magnetischen Körper 8A ausgebildet, der gekrümmte Plattenabschnitt 43Ab tritt in ein Zirkulationsloch 81A des ersten magnetischen Körpers 8A ein, und das Führungsbauteil 6A ist auf einer Ausströmöffnung-41Aa-Seite in Bezug auf den ersten magnetischen Körper 8A ausgebildet.

Das Führungsbauteil 6A ist in einer mit Boden versehenen zylindrischen Form mit einem Bodenabschnitt 64A und einem Zylinderabschnitt 62A, der mit einem äußeren Umfang des Bodenabschnitts 64A verbunden ist, ausgebildet. Die äußere Oberfläche des Zylinderabschnitts 62A des Führungsbauteils 6A und eine äußere Oberfläche eines Teils des gekrümmten Plattenabschnitts 43Ab sind in gleitendem Kontakt mit einer inneren Oberfläche des tassenförmigen zweiten magnetischen Körpers 7A und führen die Bewegung des zweiten magnetischen Körpers 7A. Wie in 11 dargestellt ist, ist eine Mehrzahl (vier in der Ausführungsform) von Nutabschnitten 68A, die auf einer äußeren Oberfläche des Zylinderabschnitts 62A nach innen in der radialen Richtung vertieft sind, in dem Führungsbauteil 6A in gleichen Abständen entlang der Umfangsrichtung ausgebildet. Ein ansteigender Abschnitt 82A des ersten magnetischen Körpers 8A, der später beschrieben wird, ist in die Nutabschnitte 68A eingefügt. Zudem ist der gekrümmte Plattenabschnitt 43Ab zwischen äußeren seitlichen Oberflächen eines Paares angrenzender Nutabschnitte 68Aa und 68Ab angeordnet, und eine Dicke des gekrümmten Plattenabschnitts 43Ab ist so festgelegt, dass sie gleich einer Dicke der Nutabschnitte 68Aa und 68Ab ist.

Wie in 8 und 10 dargestellt ist, ist der Bodenabschnitt 64A (ein Beispiel des Fluiddruckaufnahmeabschnitts) des Führungsbauteils 6A einer Verschlussoberfläche 71A des zweiten magnetischen Körpers 7A zugewandt und ist dazu ausgebildet, den Druck von Kühlwasser, das von der Einströmöffnung 43Aa hereinströmt, aufzunehmen. Zudem ist ein kleines Loch 64Aa in dem Bodenabschnitt 64A des Führungsbauteils 6A ausgebildet. In einem Fall, wo Fremdkörper zwischen das Führungsbauteil 6A und den zweiten magnetischen Körper 7A gemischt werden, werden die Fremdkörper über das kleine Loch 64Aa von dem Nutabschnitt 68A des Führungsbauteils 6A auf die Außenseite des Führungsbauteils 6A abgeführt.

Wie in 8 bis 10 dargestellt ist, ist die Schraubenfeder SA in dem Inneren des Führungsbauteils 6A in einem Zustand gelagert, in dem sie an dem Bodenabschnitt 64A des Führungsbauteils 6A und der Verschlussoberfläche 71A des zweiten magnetischen Körpers 7A anliegt. Die Schraubenfeder SA spannt den zweiten magnetischen Körper 7A in Richtung auf die Ausströmöffnung 41Aa vor, so dass der zweite magnetische Körper 7A von dem ersten magnetischen Körper 8A getrennt wird. Außerdem kann das zylindrische Bauteil zum Lagern der Schraubenfeder SA dazu ausgebildet sein, sich von dem Bodenabschnitt 64A des Führungsbauteils 6A zu erstrecken.

Der erste magnetische Körper 8A ist mit dem Zirkulationsloch 81A vorgesehen, durch das Kühlwasser zirkuliert. Wie in 11 dargestellt ist, wirkt ein ringförmiger Umfangsabschnitt 84A um das Zirkulationsloch 81A als ein Ventilsitz, an dem ein Kragenabschnitt 7d des zweiten magnetischen Körpers 7A, der später beschrieben wird, anliegt. Der erste magnetische Körper 8A ist in einer Plattenform ausgebildet, die mit einem festen Joch 11A des Solenoids BA integriert ist, und ist in dem zweiten Gehäuse 42A zusammen mit dem festen Joch 11A umspritzt/eingespritzt.

Der erste magnetische Körper 8A weist eine Mehrzahl (vier in der Ausführungsform) ansteigender Abschnitte 82A auf, die von dem Umfangsabschnitt 84A des Zirkulationslochs 81A entlang des axialen Kerns XA vertikal aufrecht sind. Der ansteigende Abschnitt 82A ist der inneren Oberfläche des zweiten magnetischen Körpers 7A in einem Zustand, in dem er in den Nutabschnitt 68A des Führungsbauteils 6A eingefügt ist, zugewandt (siehe 10). Zudem ist der erste magnetische Körper 8A mit einer Mehrzahl von Magnetflussdrosselabschnitten 83A, deren Breiten an einem Abschnitt des Umfangsabschnitts 84A, durch den der Magnetfluss verläuft, reduziert sind, vorgesehen. Ein Paar der ansteigenden Abschnitte 82Aa und 82Ab ist so vorgesehen, dass es sich von Bereichen auf beiden Seiten des Umfangsabschnitts 84A erstreckt, in dem ein Magnetflussdrosselabschnitt 83A dazwischen eingefügt ist. Daher wird die Magnetflussdichte des ansteigenden Abschnitts 82A erhöht, so dass ein Betrag des Magnetflusses, der durch den zweiten magnetischen Körper 7A fließt, erhöht werden kann. Infolgedessen wird die Anziehungskraft zwischen dem ersten magnetischen Körper 8A und dem zweiten magnetischen Körper 7A erhöht, und es ist möglich, mit einem kleinen Betrag (einer kleinen Menge) elektrischer Leistung (elektrischen Stroms) von dem Ventil-geöffnet-Zustand in den Ventil-geschlossen-Zustand zu wechseln.

Da das Solenoid BA dieselbe Ausgestaltung wie jene des Solenoids B in der ersten Ausführungsform aufweist, wird die Beschreibung davon weggelassen.

Wie in 8 bis 10 dargestellt ist, ist der zweite magnetische Körper 7A in einer Tassenform ausgebildet und wirkt als ein Ventilkörper. Der zweite magnetische Körper 7A weist einen Bodenwandabschnitt 7b, einen Umfangswandabschnitt 7c, der sich von dem Bodenwandabschnitt 7b in Richtung auf den ersten magnetischen Körper 8A erstreckt, und den Kragenabschnitt 7d, der durch Vergrößern eines Durchmessers eines Endabschnitts des Umfangswandabschnitts 7c auf der Außenseite in der radialen Richtung ausgebildet ist, auf. Der Bodenwandabschnitt 7b des zweiten magnetischen Körpers 7A weist die Verschlussoberfläche 71A auf, die imstande ist, das Zirkulationsloch 81A des ersten magnetischen Körpers 8A zu verschließen. Während eines Verschließens des Ventils liegt der Kragenabschnitt 7d an dem Umfangsabschnitt 84A des Zirkulationslochs 81A an, so dass die Verschlussoberfläche 71A des zweiten magnetischen Körpers 7A das Zirkulationsloch 81A des ersten magnetischen Körpers 8A verschließt (siehe 9).

Andererseits liegt während eines Öffnens des Ventils ein ringförmiger Kragenabschnitt 92A des Anschlags 9A zum Verhindern der Bewegung des zweiten magnetischen Körpers 7A an einem Abschnitt auf der Innenseite einer hinteren Oberfläche 7Aa der Verschlussoberfläche 71A des zweiten magnetischen Körpers 7A in der radialen Richtung an (siehe 8 und 10). In diesem Fall zirkuliert Kühlwasser von der Einströmöffnung 43Aa in Richtung auf die Ausströmöffnung 41Aa mit einem Raum, der zwischen der Außenseite des zweiten magnetischen Körpers 7A in der radialen Richtung und dem sich erstreckenden Abschnitt 44A des ersten Gehäuses 41A ausgebildet ist, als einem Hauptströmungsweg. Zudem ist auch ein Unterströmungsweg ausgebildet, durch den Kühlwasser in den Reservoirabschnitt 45Aa des Wasserdurchlasses 45A strömt und in dem Wasserdurchlass 45A des sich erstreckenden Abschnitts 44A, dem Verbindungsdurchlass 92Ab des Anschlags 9A und dem Durchgangslochabschnitt 92Ac des Anschlags 9A in dieser Reihenfolge zirkuliert.

Andere Ausführungsformen

  1. (1) In den oben beschriebenen Ausführungsformen können die Wasserdurchlässe 45 und 45A der sich erstreckenden Abschnitte 44 und 44A und die Verbindungsdurchlässe 92b und 92Ab der Anschläge 9 und 9A als die Strömungswegdrosselabschnitte weggelassen werden. Auch in diesem Fall wird der Wasserdruck, der auf die zweiten magnetischen Körper 7 und 7A wirkt, durch den ringförmigen Abschnitt 63 des Stützbauteils 6 oder den Bodenabschnitt 64A des Führungsbauteils 6A als den Fluiddruckaufnahmeabschnitt reduziert, so dass es möglich ist, das Ventil schnell zu schließen.
  2. (2) In den oben beschriebenen Ausführungsformen ist der ringförmige Abschnitt 63 des Stützbauteils 6 oder der Bodenabschnitt 64A des Führungsbauteils 6A über der Umfangsrichtung als der Fluiddruckaufnahmeabschnitt ausgebildet, aber kann an einem Bereich eines Teils davon in der Umfangsrichtung vorgesehen sein. Auch in diesem Fall kann der Wasserdruck, der auf die zweiten magnetischen Körper 7 und 7A wirkt, etwas reduziert werden.
  3. (3) In der zweiten Ausführungsform kann nicht nur der Nutabschnitt 68A des Führungsbauteils 6A, in den der ansteigende Abschnitt 82A des ersten magnetischen Körpers 8A eingefügt ist, sondern auch ein verschiedener/anderer Nutabschnitt, der ausgebildet ist, indem er auf der Innenseite in der radialen Richtung vertieft ist, ferner vorgesehen sein. Daher können selbst in einem Fall, wo Fremdkörper zwischen das Führungsbauteil 6A und den zweiten magnetischen Körper 7A gemischt werden, die Fremdkörper zuverlässig auf die Außenseite des Führungsbauteils 6A abgeführt werden.
  4. (4) In der zweiten Ausführungsform kann ein Durchgangsloch an einem Abschnitt des gekrümmten Plattenabschnitts 43Ab des Führungsbauteils 6A auf einer Anschlag-9A-Seite in Bezug auf den ersten magnetischen Körper 8A ausgebildet sein. In diesem Fall wird während eines Öffnens des Ventils Kühlwasser zwischen dem Durchgangsloch und dem sich erstreckenden Abschnitt 44A des ersten Gehäuses 41A zirkuliert, so dass es möglich ist, den Strömungswegwiderstand in dem Hauptströmungsweg zu reduzieren.
  5. (5) In den oben beschriebenen Ausführungsformen können die zweiten magnetischen Körper 7 und 7A partiell durch ein Harz bedeckt sein, ohne einen gesamten Bereich freizulegen.
  6. (6) In den oben beschriebenen Ausführungsformen können die Einströmöffnungen 43a und 43Aa und die Ausströmöffnungen 41a und 41Aa derart angeordnet sein, dass die axialen Kerne X und XA voneinander verschoben sind.
  7. (7) Die Pumpe, die das Fluid in dem Strömungsweg, in dem die Fluidsteuerungsventile V und VA angeordnet sind, zirkuliert, ist nicht auf die Wasserpumpe P zum Zuführen von Kühlwasser für den Motor E beschränkt und kann eine Ölpumpe zum Zirkulieren von Motoröl sein und kann für eine andere Anwendung als ein Fahrzeug verwendet werden. Zudem kann die Wasserpumpe P eine elektrische Pumpe, die einen Dreiphasenwechselstrommotor oder dergleichen verwendet, anstelle der mechanischen Pumpe sein.

Diese Offenbarung kann auf das Fluidsteuerungsventil angewendet werden, das die Zirkulation des Fluids unterbrechen kann.

Die Prinzipien, bevorzugte Ausführungsform und Betriebsweise der vorliegenden Offenbarung sind in der vorhergehenden Beschreibung beschrieben worden. Jedoch ist die Erfindung, die dazu gedacht ist, geschützt zu werden, nicht als auf die bestimmten offenbarten Ausführungsformen beschränkt auszulegen. Ferner sind die hierin beschriebenen Ausführungsformen eher als illustrativ denn als beschränkend anzusehen. Variationen und Änderungen können durch Andere vorgenommen werden und Äquivalente können eingesetzt werden, ohne von dem Wesen der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Dementsprechend ist es ausdrücklich beabsichtigt, dass alle derartigen Variationen, Änderungen und Äquivalente, die in das Wesen und den Umfang der vorliegenden Erfindung, wie sie in den Ansprüchen definiert ist, fallen, dadurch umfasst sind.

Es wird explizit erklärt, dass alle Merkmale, die in der Beschreibung und/oder den Ansprüchen offenbart sind, dazu bestimmt sind, separat und unabhängig voneinander sowohl für den Zweck der ursprünglichen Offenbarung als auch für den Zweck der Beschränkung der beanspruchten Erfindung unabhängig von der Zusammenstellung der Merkmale in den Ausführungsformen und/oder den Ansprüchen offenbart zu werden. Es wird explizit erklärt, dass alle Wertebereiche oder Angaben von Gruppen von Objekten jeden möglichen Zwischenwert oder jedes mögliche dazwischen liegende Objekt sowohl für den Zweck der ursprünglichen Offenbarung als auch für den Zweck der Beschränkung der beanspruchten Erfindung, insbesondere zur Bestimmung der Grenzen von Wertebereichen offenbaren.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • JP 2015121247 A [0002]