Title:
Kühlmöbel
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Kühlmöbel bzw. einzelne Merkmale eines Kühlmöbels. Beispielsweise kann ein möbelkopfseitiger Lagerabschnitt (7) eines oberen Türlagers (4) sowohl in einer Längsrichtung des Türlagers (4) relativ zu einem türseitigen Lagerabschnitt (6) bewegbar als auch relativ zum türseitigen Lagerabschnitt (6) verschwenkbar sein. embedded image




Inventors:
Weiß, Albert (74747, Ravenstein, DE)
Application Number:
DE102017103751A
Publication Date:
08/23/2018
Filing Date:
02/23/2017
Assignee:
PAN-DUR Holding GmbH & Co. KG, 74747 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102012103746A1N/A2013-10-31



Foreign References:
EP17289542006-12-06
JPH4110588A
JPH04110588A1992-04-13
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Canzler & Bergmeier Partnerschaft mbB, 85055, Ingolstadt, DE
Claims:
Türlager (4) für eine Tür (2) eines Kühlmöbels (1), wobei das Türlager (4) zumindest einen türseitigen Lagerabschnitt (6) zur Fixierung des Türlagers (4) an der Tür (2) sowie einen möbelkopfseitigen Lagerabschnitt (7) zur Fixierung der Tür (2) an einem Möbelkopf (5) des Kühlmöbels (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) sowohl in einer Längsrichtung des Türlagers (4) relativ zum türseitigen Lagerabschnitt (6) bewegbar als auch relativ zum türseitigen Lagerabschnitt (6) verschwenkbar ist.

Kühlmöbel (1) mit mehreren Türen (2), die jeweils mit Hilfe eines Antriebs (20) und um eine Schwenkachse (62) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar sind, wobei jede Tür (2) über eine Kupplung mit dem ihr zugeordneten Antrieb (20) in Wirkverbindung steht, wobei die Kupplung von einer Übertragungsstellung in eine Freigabestellung überführbar ist und umgekehrt, wobei in der Übertragungsstellung eine vom Antrieb (20) erzeugte Kraft auf die Tür (2) übertragen wird, und wobei die Kraftübertragung vom Antrieb (20) auf die Tür (2) in der Freigabestellung unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung ausgebildet ist, ihre Freigabestellung einzunehmen, wenn eine manuell auf die Tür (2) ausgeübte Kraft einen definierten Betrag erreicht, und wobei die Kupplung nach Wegfall der manuell auf die Tür (2) ausgeübten Kraft wieder in ihre Übertragungsstellung überführbar ist.

Kühlmöbel (1) mit mehreren Türen (2), die jeweils mit Hilfe eines Antriebs (20) und um eine Schwenkachse (62) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar sind, wobei der Antrieb (20) über an den Türen (2) angeordnete Betätigungselemente (29) aktivierbar ist und nach Aktivierung eine oder mehrere Türen (2) von der Schließstellung in die Offenstellung verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungselemente (29) eine Beleuchtung umfassen, wobei die Beleuchtung mit einer Steuerung in Wirkverbindung steht, die ausgebildet ist, die Intensität und/oder Farbe der Beleuchtung aufgrund definierter Ereignisse, wie beispielsweise das Näherkommen einer Person und/oder das Öffnen und/oder Schließen der mit dem jeweiligen Betätigungselement (29) in Verbindung stehenden Tür (2), zu ändern.

Tür (2) für ein Kühlmöbel (1) umfassend eine oder mehrere beabstandet zueinander fixierte Glasscheiben (17) sowie eine oder mehrere Rollen (36) im Bereich einer Stirnseite der Tür (2) zum Verschieben der Tür (2) auf zumindest einer Schiene (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (2) ein Kraftübertragungsmittel, beispielsweise in Form eines Hebelelementes (35) aufweist, das ausgebildet ist, in eingebautem Zustand der Tür (2) mit einer Gegenfläche des Kühlmöbels, beispielsweise der genannten Schiene (40), zusammenzuwirken, wobei das Kraftübertragungsmittel ein Belastungselement (41) umfasst, das ausgebildet ist, das Kraftübertragungsmittel von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung zu bewegen, wobei die Bewegung des Kraftübertragungsmittels eine Bewegung der Tür (2) in ihre Schließstellung bewirkt.

Scheibenverbund (73), insbesondere als Bestandteil eines Kühlmöbels (1), wobei der Scheibenverbund (73) zwei Glasscheiben (17) umfasst, die jeweils eine Innenseite (71), eine Außenseite (72) und mehreren zwischen der Innenseite (71) und der Außenseite (72) verlaufende Stirnseiten (70) umfasst, wobei die Glasscheiben (17) im Bereich jeweils einer ihrer Stirnseiten (70) derart verbunden sind, dass die Innenseiten (71) eine gemeinsame Innenfläche (68) und die Außenseiten (72) eine gemeinsame Außenfläche (69) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheiben (17) zumindest abschnittsweise mit Hilfe eines transparent ausgehärteten Klebers (44) verbunden sind, wobei sich der Kleber (44) zwischen zwei gegenüberliegende Stirnseiten (70) der Glasscheiben (17) erstreckt und darüber hinaus einen Bereich der Innenseiten (71) der Glasscheiben (17) überdeckt, der sich an die mit dem Kleber (44) verbundenen Stirnseiten (70) der Glasscheiben (17) anschließt.

Kühlmöbel (1) mit einem Warenraum (67), mit einer Wärmepumpenanordnung, die ausgebildet ist, Luft zu kühlen, die mit Hilfe eines Lüfters (58) durch den Warenraum (67) bewegt wird, wobei die Wärmepumpenanordnung einen von einem Kälteträger durchströmten Verdampfer (53) zum Kühlen der Luft und einen ebenfalls vom Kälteträger durchströmten Rückkühler (54) umfasst, in dem der Kälteträger, der zuvor im Verdampfer (53) durch Wärmeaufnahme von der an ihm vorbeigeführten Luft verdampft wurde, wieder verflüssigt wird, wobei bei der Verflüssigung entstehende Wärme zumindest teilweise vom Rückkühler (54) auf am Rückkühler (54) vorbeigeführte Luft abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mit beim Passieren des Rückkühlers (54) erwärmte Luft mit Hilfe zumindest eines Luftleitelements (57) nach außerhalb des Kühlmöbels (1) geleitet wird, wobei das Luftleitelement (57) derart ausgebildet ist, dass die nach außen geleitete Luft an einer Außenseite zumindest einer Tür (2) des Kühlmöbels (1) vorbeistreicht.

Kühlmöbel (1) mit einem mit Hilfe von Türen (2) verschließbaren Warenraum (67), wobei das Kühlmöbel (1) eine erste Längsseite sowie eine der ersten Längsseite gegenüberliegende zweite Längsseite aufweist, wobei beide Längsseiten jeweils mehrere Türen (2) aufweisen, so dass der Warenraum (67) von beiden Längsseiten aus zugänglich ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmöbel wenigstens eine die beiden Längsseiten verbindende Querseite aufweist, wobei die Querseite ebenfalls eine oder mehrere Türen (2) aufweist, über die der Warenraum (67) zugänglich ist.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft Kühlmöbel sowie einzelne Merkmale derselben, wobei die nachfolgend beschriebenen Merkmale in beliebiger Kombination Teil der Erfindung sind, sofern hierdurch keine technischen Widersprüche entstehen.

Ferner sei darauf hingewiesen, dass die einzelnen Aspekte auch bei Warenpräsentationsmöbeln verwirklicht werden können, die nicht der Kühlung von Waren, wie z. B. Lebensmitteln, dienen. Die einzelnen Merkmale können also auch bei Warenpräsentationsmöbeln realisiert werden, die nicht als Kühlmöbel dienen.

Generell sind im Stand der Technik Kühlmöbel bekannt, die um vertikale Schwenkachsen verschwenkbare Türen aufweisen, wobei die Türen vorzugsweise transparent ausgebildet sind und eine oder mehrere miteinander verbundene transparente Glasscheiben umfassen.

Derartige Türen besitzen ein unteres und ein oberes Schwenklager oder stehen mit einem solchen in Verbindung. Während die unteren Türlager in der Regel ortsfest fixiert sind (z. B. an einem Rahmen des Kühlmöbels, an dem auch andere Elemente desselben direkt oder indirekt fixiert sind), sind die oberen Türlager an oder in einem so genannten Möbelkopf gelagert oder erstrecken sich jeweils in ein Dreh- bzw. Schwenklager, das am Möbelkopf angeordnet ist.

Vorzugsweise erfolgt die Abstützung des Möbelkopfs nach unten lediglich über eine Rückwand und/oder die beiden äußeren Seitenwände des Kühlmöbels, die links und rechts von mehreren nebeneinander platzierten Türen angeordnet sind. Zwischen den Türen sind, auch gemäß der vorliegenden Erfindung, vorzugsweise keine vertikal verlaufenden Stützen oder Streben vorhanden, da diese den Einblick in den innenliegenden Warenraum beeinträchtigen würden.

Aufgrund dieser Lagerung des Möbelkopfes ist es nicht auszuschließen, dass er sich im Laufe der Zeit im Bereich zwischen den Seitenwänden des Kühlmöbels nach unten durchbiegt. Würden die oberen Türlager nun in axialer Richtung der Schwenkachse der jeweiligen Tür unbeweglich fixiert sein, so käme es durch die genannte Durchbiegung nach einer gewissen Zeit zu einem Verkanten bzw. Blockieren der entsprechenden oberen Türlager.

Es ist daher gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung von Vorteil, wenn die oberen Türlager eine schwimmende Lagerung der jeweiligen Türen bewirken. Im Folgenden wird eine vorteilhafte Ausführung eines entsprechenden oberen Türlagers beschrieben, wobei ein entsprechendes Türlager bei mehreren, vorzugsweise allen, Türen des Kühlmöbels zum Einsatz kommen kann.

Ferner sei darauf hingewiesen, dass neben einer Tür bzw. einem Kühlmöbel mit einem oder mehreren entsprechenden oberen Türlagern auch das obere Türlager als solches Gegenstand der Erfindung ist.

Vorzugsweise umfasst das obere Türlager einen türseitigen Lagerabschnitt (der ein- oder mehrteilig ausgebildet sein kann) zur Fixierung des Türlagers an der Tür. Der türseitige Lagerabschnitt kann beispielsweise einen Verbindungsabschnitt in Form von zumindest einer Aus- oder Einbuchtung und/oder eines Gewindes aufweisen, über den er kraft- und/oder formschlüssig und insbesondere gegenüber der Tür drehfest mit einem Anbindungsbereich der Tür verbunden ist bzw. verbindbar ist.

Bei dem Anbindungsbereich der Tür kann es sich beispielsweise um einen zumindest teilweise zwischen zwei Glasscheiben der Tür fixierten Einsatz, einen eine oder mehrere Glasscheiben der Tür zumindest teilweise umgreifenden Aufsatz oder einen Oberflächenabschnitt der Tür bzw. einer oder mehrerer Glasscheiben der Tür handeln. Beispielsweise kann der Verbindungsabschnitt in einen entsprechenden Einsatz eingeklebt sein.

Des Weiteren umfasst das obere Türlager einen möbelkopfseitigen Lagerabschnitt (der ein- oder mehrteilig ausgebildet sein kann) zur direkten oder indirekten Fixierung des Türlagers gegenüber dem Möbelkopf. Der möbelkopfseitige Lagerabschnitt kann beispielsweise einen Verbindungsabschnitt in Form von zumindest einer Aus- oder Einbuchtung und/oder eines Gewindes aufweisen, über den er kraft- und/oder formschlüssig mit einem Anbindungsbereich des Möbelkopfes verbunden ist.

Beispielsweise kann der möbelkopfseitige Lagerabschnitt in einem Kugel- oder Wälzlager gelagert sein, das wiederum direkt oder indirekt am Möbelkopf fixiert ist. Vorzugsweise ist der möbelkopfseitige Lagerabschnitt drehbar aber in vertikaler Richtung unbeweglich gegenüber dem Möbelkopf gelagert.

Vorzugsweise steht der möbelkopfseitige Lagerabschnitt, insbesondere über ein Drehlager, mit einem Zahnrad oder einer Riemenscheibe in Verbindung, wobei die Riemenscheibe wiederum über wenigstens einen Riemen und/oder die Riemenscheibe oder das Zahnrad mit wenigstens einem (weiteren) Zahnrad oder direkt mit einem Antrieb in Verbindung steht.

Vorzugsweise stehen die möbelkopfseitigen Lagerabschnitte zweier benachbarter Türen mit einem gemeinsamen Antrieb in Wirkverbindung.

Von Vorteil ist es nun, wenn der möbelkopfseitige Lagerabschnitt und der türseitige Lagerabschnitt, vorzugsweise ausschließlich, formschlüssig miteinander in Verbindung stehen und das obere Türlager bilden.

Vorzugsweise sind der möbelkopfseitige Lagerabschnitt und der türseitige Lagerabschnitt ohne Werkzeug und ohne Lösen von formschlüssigen Verbindungen voneinander trennbar, wenn das obere Türlager bzw. die Tür mit einem entsprechenden Türlager nicht in ein Kühlmöbel eingebaut sind.

Die formschlüssige Verbindung ist dabei derart ausgebildet, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt bei in ein Kühlmöbel eingebauter Tür relativ zum türseitigen Lagerabschnitt unter anderem in eine Richtung bewegbar ist, die kolinear oder parallel zur Schwenkachse der Tür verläuft.

Ferner sollte die Verbindung zwischen den beiden Lagerabschnitten derart ausgebildet sein, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt in eingebautem Zustand gekippt werden kann. Vorzugsweise ist ein Kippen aus einer Ausgangslage, welche beide Lagerabschnitte bei nicht durchgebogenem Möbelkopf aufweisen, horizontal in alle Richtungen möglich.

Der mögliche Kippwinkel weist ausgehend von einer Ausgangslage, in der die Längsachsen beider Lagerabschnitte kolinear zueinander verlaufen, einen Betrag auf, der zwischen 1° und 20° liegt, wobei der Kippwinkel auf die gemeinsame Längsachse des oberen Türlagers bezogen ist.

Der türseitige Lagerabschnitt (oder der möbelkopfseitige Lagerabschnitt) weist hierfür vorzugsweise eine oder mehrere Vertiefungen oder Aussparungen auf, in die eine oder mehrere Ausbuchtungen des möbelkopfseitigen Lagerabschnitts (bzw. im alternativen Fall: des türseitigen Lagerabschnitts) eingreifen.

Vorzugsweise besitzt der türseitige Lagerabschnitt (alternativ der möbelkopfseitige Lagerabschnitt) einen nach oben (bzw. unten) offenen Hohlraum, in den ein Fortsatz des möbelkopfseitigen Abschnitts (alternativ des türseitigen Lagerabschnitts) eingreift. Die Abmessungen des Hohlraums bzw. des Fortsatzes sind dabei derart bemessen, dass ein Spiel zwischen Hohlraum und Fortsatz vorhanden ist, so dass der Fortsatz im Hohlraum in vertikaler Richtung bzw. in Längsrichtung des oberen Türlagers bewegt werden kann (wenn sich der Möbelkopf durchbiegt).

Ebenso sollten die Abmessungen derart bemessen sein, dass der Fortsatz (beim genannten Durchbiegen des Möbelkopfs) innerhalb des Hohlraums gekippt werden kann.

Vorzugsweise wird der genannte Hohlraum dadurch gebildet, dass der den Hohlraum aufweisende Lagerabschnitt als Hülse ausgebildet ist, die zumindest in Richtung des den Fortsatz aufweisenden Lagerabschnitts offen ist.

Der Fortsatz umfasst vorzugsweise einen kugelförmigen Endabschnitt, der in dem Hohlraum platziert ist.

Ferner besitzt der Endabschnitt vorzugsweise zumindest eine zur Seite ragende Ausbuchtung, z. B. in Form eines vom Endabschnitt seitlich weg ragenden Bolzens, der in eine Vertiefung oder einen Ausschnitt der den Hohlraum begrenzenden Wandung eingreift.

Durch das Zusammenspiel der Ausbuchtung und der diese zumindest teilweise umgebenden Vertiefung bzw. dem die Ausbuchtung zumindest teilweise umgebenden Ausschnitt stehen die beiden Lagerabschnitte derart formschlüssig miteinander in Verbindung, dass ein Drehen des möbelkopfseitigen Lagerabschnitts um eine vertikale Drehachse (die kolinear zur Längsachse des oberen Türlagers verläuft) ein Drehen des türseitigen Lagerabschnitts um eine vertikale Drehachse bewirkt.

Wird der möbelkopfseitige Lagerabschnitt mit Hilfe eines Antriebs um die genannte Drehachse gedreht, dreht sich auch der türseitige Lagerabschnitt und bewirkt schließlich ein Öffnen oder Schließen der Tür.

Ein weiterer Aspekt betrifft den Antrieb von Türen eines Kühlmöbels, wobei die Tür einen oberen Lagerabschnitt gemäß bisheriger oder nachfolgender Beschreibung umfasst. Vorzugsweise besitzt das Kühlmöbel mehrere entsprechend ausgebildete Türen.

Vorzugsweise ist der Antrieb mit einer oder mehreren (vorzugsweise zwei) Türen über einen Antriebsmechanismus verbunden. Die Verbindung zwischen Tür und Antrieb umfasst vorzugsweise wenigstens zwei Riemenscheiben, die über einen Riemen verbunden sind. Während die erste Riemenscheibe direkt oder indirekt mit einem oberen Lagerabschnitt verbunden sein kann, kann die zweite Riemenscheibe mit einem Zahnrad oder einer weiteren Riemenscheibe in Wirkverbindung stehen, die wiederum mit dem Antrieb antriebsmäßig verbunden sind.

Insbesondere sollten die oberen Türlager jeweils zweier benachbarter Türen jeweils mit einer Riemenscheibe drehfest verbunden sein, wobei jede Riemenscheiben jeweils mit einem Riemen mit einem mit einem Antrieb verbundenen Getriebe verbunden sein, dass wiederum wenigstens zwei Zahnräder umfasst. Jeweils ein Zahnrad steht hierbei mit einer Riemenscheibe in Verbindung, die wiederum über einen Riemen mit der Riemenscheibe über einen Riemen verbunden ist, der mit einem oberen Türlager einer Tür in Verbindung steht.

Vorzugsweise umfasst der Antriebsmechanismus pro Tür eine Kupplung. Die Kupplung weist im Normalfall eine Kraftübertragungsstellung auf, in der sie eine vom Antrieb an sie übertragene Kraft (vorzugsweise ein Drehmoment) an wenigstens einen möbelkopfseitigen Lagerabschnitt weitergibt.

Vorzugsweise ist die Kupplung zwischen jeweils einer Riemenscheibe und einem Zahnrad des Antriebsmechanismus angeordnet, wobei die Riemenscheibe und das Zahnrad um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert sein können.

Wird auf die entsprechende Tür eine definierte Kraft ausgeübt, z. B. weil die Tür gegen die Schließkraft des Antriebs manuell geöffnet oder gegen die Aufhaltekraft des Antriebs geschlossen wird, so nimmt die Kupplung eine Freigabestellung ein, in der die Weiterleitung der Kraft vom Antrieb auf die entsprechende Tür bzw. in umgekehrter Richtung unterbrochen ist. Eine Beschädigung der Tür oder des Antriebs wird dadurch vermieden. Die Tür ist gegenüber dem Antrieb frei beweglich.

Die Kupplung kann zwei Kupplungselemente umfassen, die mit Hilfe wenigstens eines Belastungselements (z. B. einer Feder) gegeneinander gepresst werden. Zwischen den Kupplungselementen ist vorzugsweise zumindest ein Kraftübertragungselement (z. B. eine raue Kupplungsscheibe) vorhanden, das die gewünschte Kraftübertragung sicherstellt, wenn beide Kupplungselemente gegeneinander gepresst werden und hierbei jeweils ihre Kraftübertragungsstellung einnehmen.

Vorzugsweise ist das wenigstens eine Kraftübertragungselement als Kugel ausgebildet. Eine oder beide Kupplungselemente (die vorzugsweise als Scheiben ausgebildet sind) besitzen vorzugsweise eine oder mehrere Vertiefungen im Bereich zwischen den beiden Kupplungselementen bzw. deren gegenseitiger Kontaktflächen. Weist die Kupplung ihre Kraftübertragungsstellung auf, so ragen das oder die Kraftübertragungselemente zumindest teilweise in die dafür vorgesehenen Vertiefung(en). Wird nun ein erstes Kupplungselement bewegt, so kann durch den Formschluss zwischen Kraftübertragungselement und Vertiefung ein Drehmoment auf das zweite Kupplungselement übertragen werden.

Wird hingegen auf die Tür eine gegen den Antrieb wirkende Kraft ausgeübt, die größer als eine definierte Kraft ist, so verlässt bzw. verlassen das bzw. die Kraftübertragungselement(e) die Vertiefung(en), wobei sich die Kupplungselemente in Richtung ihrer gemeinsamen Drehachse voneinander entfernen. Die Kraftübertragung ist unterbrochen.

Um die Kupplung wieder in ihre Ausgangsstellung zu verbringen, wird im Anschluss der Antrieb aktiviert. Der Antrieb wird dabei so betrieben, als wenn er die mit ihm verbundene(n) Tür(en) vollständig öffnen und zuvor oder anschließend vollständig schließen würde. Hierbei wird auch das antriebsseitige Kupplungselement gegenüber dem stillstehenden türseitigen Kupplungselement bewegt, bis die Kraftübertragungselemente wieder formschlüssig in die Vertiefungen eingreifen. Die Kupplung weist wieder ihre Kraftübertragungsstellung auf.

Vorzugsweise umfasst der Antriebsmechanismus zumindest ein Sensorelement, der die Stellung der mit dem Antrieb verbundenen Tür(en) detektiert. Hierbei kann es sich beispielsweise um einen Endschalter oder ein Potentiometer handeln. Das Sensorelement kann vorzugsweise die genaue Winkelstellung der Tür erkennen. Denkbar ist auch, dass der Sensor lediglich die Endstellungen (Tür geöffnet oder geschlossen) der Tür erkennt. Auch kann das Sensorelement mit einer Steuerung des Antriebs verbunden sein und diesen deaktivieren oder in eine bestimmte Antriebsrichtung aktivieren, wenn die Tür eine bestimmte Stellung aufweist. Beispielsweise wäre es denkbar, dass die Tür(en) nach einer bestimmten Zeit ab dem Öffnen derselben wieder geschlossen werden.

Ferner sollte ein Detektor vorhanden sein, der den Übergang der Kupplung von der Kraftübertragungsstellung in die Freigabestellung detektiert. Beispielsweise könnte der Detektor als Näherungssensor ausgebildet sein, der erkennt, wenn sich eine der Kupplungselemente beim Übergang von der Kraftübertragungsstellung in die Freigabestellung in eine vorgegebene Richtung bewegt.

Vorzugsweise sind die Kupplungselemente um eine gemeinsame Drehachse gelagert, wobei zumindest ein Kupplungselement in Richtung der Drehachse gegen eine Belastungskraft vom gegenüberliegenden Kupplungselement weg bewegt wird, wenn die Freigabestellung eingenommen wird.

Vorzugsweise erkennt der Detektor, wenn eines der Kupplungselemente in axialer Richtung seiner Drehachse verschoben wird (oder beide Kupplungselemente in entgegengesetzte Richtungen verschoben werden).

Vorzugsweise ist zusätzlich oder alternativ dem Antrieb ein Sensormittel zugeordnet, der die vom Antrieb auf die dem Antrieb zugeordnete(n) Tür(en) übertragene Kraft (insbesondere in Form eines Drehmoments) überwacht. Übersteigt diese Kraft einen z. B. in der Steuerung des Kühlmöbels oder des Antriebs hinterlegten Betrag, so wird der Antrieb deaktiviert bzw. gestoppt. Hierdurch kann ein Auskuppeln der Kupplung verhindert werden, wenn die Tür beim Öffnen oder Schließen gegen ein Hindernis bewegt wird, das z. B. vom nachfolgend beschriebenen Sensor nicht erkannt wird.

Ein entsprechender Sensor ist demnach von Vorteil, der erkennt, ob sich in definiertem Abstand vor der vom Sensor überwachten Tür eine Person aufhält. Vorzugsweise ist der Antrieb nicht aktivierbar, wenn sich bei offener Tür ein Hindernis (z. B. ein Einkaufswagen) in der Bewegungsbahn der Tür befindet, wobei das Hindernis vom Sensor erkannt wird. Auch ist der Antrieb vorzugsweise nicht aktivierbar, wenn sich bei geschlossener Tür ein Hindernis in der Bewegungsbahn der entsprechenden Tür befindet, wobei auch dies vom Sensor erkannt werden kann.

Die Türen könnten zudem ein Betätigungselement aufweisen, das mit einer Steuerung des Kühlmöbels, insbesondere des Antriebs, verbunden ist und über das ein Kunde dem Kühlmöbel signalisieren kann, dass er eine oder mehrere Türen öffnen möchte.

Vorzugsweise ist ein Betätigungselement an jeder Tür angeordnet. Ebenso könnte nur eine von mehreren Türen, die mit einem gemeinsamen Antrieb in Wirkverbindung stehen, ein Betätigungselement aufweisen.

Insbesondere sollte das Betätigungselement eine Annäherung oder ein Berühren einer menschlichen Hand detektieren können. Beispielsweise könnte das Betätigungselement als kapazitiver Sensor ausgebildet sein.

Gibt das Betätigungselement bei Berührung oder Annäherung einer Hand ein Signal an die Steuerung, die ein Aktivieren des Antriebs bewirken soll, so wird dieser vorzugsweise nur dann aktiviert, wenn der genannte Sensor erkennt, dass sich eine Person vor dem Kühlmöbel aufhält.

Vorzugsweise umfasst das Betätigungselement eine Beleuchtung oder steht mit einer solchen in Verbindung. Die Steuerung kann ausgebildet sein, die Intensität, Dauer und/oder Farbe der Beleuchtung in Abhängigkeit definierter Ereignisse zu ändern bzw. die Beleuchtung an und/oder auszuschalten. Beispielsweise könnte die Intensität erhöht werden, wenn sich eine Person dem Betätigungselement nähert, wobei das Nähern durch den genannten Sensor erkannt werden kann. Der Person wird hierdurch gezeigt, dass das Betätigungselement betätigt werden kann, um die Tür zu öffnen.

Das Betätigungselement kann zwischen zwei Glasscheiben einer als Isolierglastür ausgebildeten Tür des Kühlmöbels platziert und bei Bedarf mit einer oder mehreren der Glasscheiben verklebt sein.

Ein weiterer Aspekt betrifft einen Schließmechanismus für eine Schiebetür eines Kühlmöbels. Die Tür weist vorzugsweise im Bereich der unteren Stirnseite wenigstens zwei Rollen auf, über die sie auf einer Schiene des Kühlmöbels manuell zwischen einer Offen- und einer Schließstellung hin und her verschiebbar ist.

Um das Eindringen von warmer Luft in den Warenraum des Kühlmöbels zu verhindern bzw. zu minimieren, ist es von Vorteil, wenn die Tür ausgehend von ihrer Offenstellung selbsttätig ihre Schließstellung einnimmt, wenn sie manuell ein Stück weit in Richtung ihrer Schließstellung bewegt wird und diese Stellung anschließend auch beibehält, bis die Tür wieder in ihre Offenstellung verschoben wird.

Vorzugsweise weist die Tür daher ein Druckelement auf, welches mit Hilfe eines Belastungselements mit einer Kraft beaufschlagt ist, die versucht, das Druckelement in Richtung der genannten Schiene oder einer sonstigen Schiene des Kühlmöbels zu bewegen, wobei sich die sonstige Schiene bezogen auf die durch die Tür gebildete Ebene vor, hinter oder über den Türen befinden kann. Ist nachfolgend von „Schiene“ die Rede, ist also nicht zwangsläufig die Schiene gemeint, auf der die Rollen der Tür geführt sind.

Vorzugsweise liegt das Druckelement in jeder Stellung der Tür an der ihm zugeordneten Schiene an. Insbesondere sollte das Druckelement von oben, von unten oder auch von der Seite an der Schiene anliegen.

Vorzugsweise liegt das Druckelement an einer Schiene an, die wenigstens zwei Abschnitte aufweist, die mit der Horizontalen und/oder Vertikalen unterschiedliche Winkel einschließen.

Vorzugsweise verläuft ein erster Abschnitt parallel zur Bewegungsbahn der Tür, die sich zwischen ihrer Offen- und Schließstellung erstreckt bzw. parallel zur Bewegungsrichtung, in der die Tür von der Offenstellung in die Schließstellung oder umgekehrt bewegt werden kann.

Der erste Abschnitt der Schiene hat insbesondere eine räumliche Ausdehnung, die derart bemessen ist, dass das Druckelement ausgehend von der Offenstellung der Tür solange eine erste Stellung einnimmt, bis die Tür manuell soweit geschlossen wurde, bis sie in Bewegungsrichtung gesehen weniger als 30 cm, vorzugsweise weniger als 20 cm, von der Schließstellung entfernt ist. Ab diesem Punkt sollte das Druckelement mit dem zweiten Abschnitt der Schiene in Kontakt gelangen, wobei der zweite Abschnitt derart geneigt oder gebogen sein sollte, dass das Druckelement aufgrund der vom Belastungselement ausgeübten Kraft ausgelenkt wird, wenn die Tür weiter in Richtung der Schließstellung bewegt wird.

Dies bedeutet: Aufgrund der vom Druckelement ausgeübten Kraft bewegt das Druckelement ab der Stellung der Tür, in der das Druckelement mit dem zweiten Abschnitt der Schiene in Kontakt gelangt, ein Bewegen der Tür in Richtung der Schließstellung, vorzugsweise bis zum Erreichen der Schließstellung.

Vorzugsweise weist die Schiene, an der das Druckelement anliegt, also einen ersten Abschnitt, der parallel zur möglichen Bewegung der Tür verläuft, und einen zweiten Abschnitt, der einen gebogenen oder zum ersten Abschnitt geneigten Verlauf aufweist, auf.

Vorzugsweise drückt das Druckelement von oben gegen die Schiene, auf der auch die Rollen der Tür laufen. Die Rollen können dabei auch im oberen Bereich der Türen angeordnet sein und eine hängende Lagerung der Tür auf einer Schiene bewirken.

Vorzugsweise umfasst das Druckelement ein Hebelelement, dass an der Tür um eine, insbesondere horizontal oder vertikal verlaufende, Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist.

Zudem sollte das Druckelement eine Belastungsrolle aufweisen, über die es an der Schiene anliegt. Die Belastungsrolle ist vorzugsweise am Hebelelement angeordnet und um eine Drehachse drehbar gelagert, die wiederum am Hebelelement fixiert ist.

Vorzugsweise befindet sich das Druckelement im Bereich der unteren oder oberen Ecke der Tür, die beim Verschieben von der Offenstellung in die Schließstellung in Bewegungsrichtung der Tür gesehen vor den Rollen der Tür angeordnet ist, über die sie auf einer Schiene aufliegt.

Von Vorteil ist auch, wenn die Tür (oder der Rahmen des Kühlmöbels) einen Puffer aufweist, der beim Schließen der Tür ab einer gewissen Stellung der Tür gegen einen Anschlag des Rahmens des Kühlmöbels (oder der Tür) anschlägt und die finale Schließbewegung der Tür, die durch das Druckelement bewirkt wird, abbremst, so dass die Tür sanft schließt.

Liegt das Druckelement an der Schiene an, auf der auch die Rollen der Tür bei ihrer Bewegung laufen, so ist es von Vorteil, wenn der erste (geradlinig verlaufende) und der zweite (gebogen oder zum ersten Abschnitt geneigte) Abschnitt der Schiene Abmessungen aufweisen, die sicherstellen, dass die Rollen der Tür sowohl in der Offenstellung als auch der Schließstellung nicht mit dem zweiten Abschnitt in Kontakt kommen. Die Tür läuft über ihre Rollen also während ihrer gesamten Bewegung zwischen Offen- und Schließstellung vorzugsweise ausschließlich auf dem ersten Abschnitt der Schiene, der vorzugsweise horizontal ausgerichtet ist.

Ein weiterer Aspekt betrifft die Luftführung innerhalb eines Kühlmöbels. Generell ist es stets wünschenswert, dass es auf den Innen- und Außenflächen der Türen eines Kühlmöbels nicht zum Kondensieren von Luftfeuchtigkeit kommt, da dies den Einblick in den Warenraum beeinträchtigen würde.

Zunächst weist das Kühlmöbel, das dieser Forderung Rechnung trägt, eine Wärmepumpenanordnung auf, über die die Luft im Warenraum gekühlt wird. Die Wärmepumpenanordnung umfasst einen Verdichter für einen Wärmeträger, in dem der Druck des in den Verdichter einströmenden gasförmigen Wärmeträgers erhöht wird, wobei der Wärmeträger gasförmig bleibt. Die Temperatur des Wärmeträgers wird hierdurch erhöht. Der erhitzte Wärmeträger gelangt anschließend in den Bereich eines Rückkühlers (andere Bezeichnung: Verflüssiger). Dort kondensiert der Wärmeträger und gibt hierbei Wärme an die Umgebung des Rückkühlers ab.

Der durch den Rückkühler kondensierte Wärmeträger gelangt in flüssiger Form in den Bereich eines Drosselelements, in dem der Druck des Wärmeträgers ohne Änderung des Aggregatszustands verringert wird. Der Wärmeträger wird hierdurch weiter abgekühlt.

Vom Drosselelement gelangt der kalte flüssige Wärmeträger schließlich in einen Verdampfer. Dort nimmt der Wärmeträger Wärme von der Luft auf, die am Verdampfer vorbeigeführt wird (hierzu dient beispielsweise ein Lüfter, d. h. ein Ventilator oder ein Gebläse). Durch die Wärmeaufnahme verdampft der Wärmeträger und gelangt wieder zurück zum Verdampfer, so dass der Wärmeträgerkreislauf geschlossen ist.

Um nun zu verhindern, dass die Türen im Bereich ihrer unteren Außenseite durch Kondensation von Luftfeuchtigkeit beschlagen, ist es von Vorteil, wenn die vom Rückkühler erwärmte Luft derart aus dem Kühlmöbel in dessen Umgebung geleitet wird, dass sie beim Verlassen des Kühlmöbels oder kurz darauf an der unteren Außenseite einer oder mehrerer Türen des Kühlmöbels vorbeistreicht. Die warme Luft verhindert ein Beschlagen bzw. bewirkt ein Trocknen der Türaußenseite, wenn sich Kondenswasser in diesem Bereich gebildet hat (beispielsweise während eines Zeitraums, in dem die Wärmepumpenanordnung nicht betrieben wird).

Vorzugsweise weist das Kühlmöbel einen oder mehrere Einlässe auf, über die Luft aus der Umgebung des Kühlmöbels in das Kühlmöbel strömen kann. Die einströmende Luft wird z. B. mit Hilfe eines Lüfters eingesaugt und strömt durch einen oder mehrere Kanäle im Inneren des Kühlmöbels. Der oder die genannten Kanäle sollten von dem oder den Hohlräumen getrennt sein, durch die die aus dem Warenraum abgesaugte und nach Kühlung durch den Verdampfer in den Warenraum zurückströmende Luft geführt wird.

Der oder die Einlässe sind vorzugsweise im oberen Bereich des Kühlmöbels, z. B. im Deckenbereich oder im Bereich des Möbelkopfes angeordnet. Ebenso ist eine Anordnung im Seiten oder Bodenbereich des Kühlmöbels möglich.

Ferner sollte das Kühlmöbel einen oder mehrere Auslässe aufweisen, über die die über den oder die Einlässe eingesaugte Luft wieder aus dem Kühlmöbel ausströmen kann, nachdem es durch den Rückkühler erwärmt wurde.

Der oder die Auslässe sind vorzugsweise im Bereich der Seite(n) des Kühlmöbels platziert, auf der sich Türen befinden. Vorzugsweise sind der oder die Auslässe im Bodenbereich des Kühlmöbels angeordnet. Insbesondere können der oder die Auslässe benachbart zu einem Rammschutz (beim Blick auf die Türen vorzugsweise hinter, oberhalb und/oder unterhalb des Rammschutzes) angeordnet sein, der sich entlang der Seite(n) erstreckt, auf der auch Türen angeordnet sind.

Insbesondere ist es von Vorteil, wenn dem oder den Auslässen ein oder mehrere Luftleitelemente zugeordnet sind, wobei der oder die Luftauslässe auch Teil des oder der Auslässe sein kann.

Das Luftleitelement, von dem auch mehrere vorhanden sein können, kann beispielsweise als Luftleitblech (aus Metall oder Kunststoff) vorliegen. Insbesondere bewirkt es eine Umlenkung der aus dem oder den Auslässen ausströmenden Luft in Richtung einer oder mehrerer Türen in deren unterem Bereich.

Das Kühlmöbel kann nur einen einzigen Warenraum bzw. eine einzige Front mit einer oder mehreren Türen aufweisen. Denkbar ist aber auch, dass es sich bei dem Kühlmöbel um eine Kombination einzelner Möbel, insbesondere mehrerer so genannter Längsmöbel oder mehrerer so genannter Kopfmöbel oder einer Mischung aus beiden, handelt.

Insbesondere sollte jedes einzelne Möbel eines aus mehreren Möbeln bestehenden Kühlmöbels eine eigene Wärmepumpenanordnung aufweisen. Auch die restlichen Abschnitte/Bauteile/Elemente sollten bei jedem Einzelmöbel separat vorhanden sein. Bei den Einzelmöbeln handelt es sich also vorzugsweise um so genannten „steckerfertige“ Möbel, die alle zum Betrieb des Möbels nötigen Bauteile aufweisen.

Vorzugsweise umfasst das Kühlmöbel zumindest zwei Längsmöbel, die mit ihrem Rücken aneinander gestellt sind, so dass die Türen der beiden Längsmöbel auf zwei gegenüberliegenden und nach außen weisenden und parallel zueinander verlaufenden Außenseiten des Kühlmöbels angeordnet sind.

Vorzugsweise ist zwischen den beiden Längsmöbeln ein Hohlraum vorhanden, durch den die vorzugsweise oben eingesaugte Luft nach unten in einen oder mehrere Hohlräume strömt, in dem bzw. den ein oder mehrere Rückkühler angeordnet sind.

Von Vorteil ist es auch, wenn das Kühlmöbel zwei Mal X Längsmöbel aufweist (X ist zwischen 1 und 10), wobei jeweils zwei Längsmöbel mit ihrer den Türen abgewandten Rückseite aneinander stehen. Fall mehr als zwei Längsmöbel vorhanden sind, sind zudem stets die gleich Anzahl an Längsmöbeln nebeneinander angeordnet.

Die Längsmöbel weisen jeweils eine Frontseite mit einer oder mehreren Türen auf, über die der dahinter liegende Warenraum zugänglich ist. Ferner ist es von Vorteil, wenn im Bereich einer oder beider Stirnseiten des Kühlmöbels ein Kopfmöbel angeordnet ist. Das jeweilige Kopfmöbel dient als Verbindung zweier benachbarter, mit dem Rücken aneinander aufgestellter, Längsmöbel.

Insbesondere ist das Kopfmöbel derart angeordnet, dass es mit seiner Rückseite an jeweils einer Seite eines Längsmöbels angrenzt, wobei die genannte Seite der Bereich ist, der senkrecht zur Türenfront des Längsmöbels verläuft.

Vorzugsweise ist die Rückseite des Kopfmöbels zumindest teilweise offen ausgebildet, so dass sich Regalböden von den Längsseiten bis in den Warenraum des benachbarten Kopfmöbels erstrecken können.

Das oder die Kopfmöbel weisen vorzugsweise ebenfalls Türen auf, wobei Türen in dem Bereich angeordnet sein sollten, der senkrecht zur Türenfront der Längsmöbel (= Ebene, die durch die Türen der Längsmöbel gebildet wird) verläuft. Zusätzlich oder alternativ sollten Türen in der Ebene des oder der Kopfmöbel angeordnet sein, die parallel zur bzw. in derselben Ebene liegt, in der die Türen der Längsmöbel liegen.

Das Kühlmöbel kann also aus mehreren einzelnen Einzelmöbeln bestehen. Vorzugsweise ist eine gerade Anzahl von Längsmöbeln vorhanden, wobei die Längsmöbel lediglich im Bereich einer Frontseite Türen aufweist, wobei sich die Frontseite in Breitenrichtung des Längsmöbels erstreckt. Ein Längsmöbel besitzt also eine Rückseite, zwei senkrecht zu dieser verlaufende Seiten sowie die genannte Frontseite, über die der Warenraum zugänglich ist.

Vorzugsweise stehen zwei oder jeweils zwei Längsmöbel mit ihrer Rückseite aneinander, so dass die Längsmöbel auf zwei voneinander wegweisenden Seiten Türen aufweisen.

Das Kühlmöbel umfasst ferner ein oder zwei Kopfmöbel. Ein erstes Kopfmöbel kann mit seiner Rückseite an jeweils eine erste Seite zweier benachbart aufgestellter Längsmöbel angrenzen. Ein zweites Kopfmöbel (falls vorhanden) kann mit seiner Rückseite an jeweils eine zweite Seite der genannten Längsmöbel angrenzen. Anstelle von jeweils einem Längsmöbel können zwischen den beiden Kopfmöbeln auch mehr als zwei Längsmöbel angeordnet sein. Auch kann nur ein Kopfmöbel vorhanden sein.

Alle Längsmöbel des Kühlmöbels sollten im Bereich ihrer Frontseite Türen aufweisen. Alle Kopfmöbel sollten im Bereich ihrer Frontseite und ihren beiden Seiten Türen aufweisen. Die Türen sind vorzugsweise als Schiebetüren ausgebildet.

Zudem sollten die Seiten der Längsmöbel, die an ein Kopfmöbel angrenzen, keine durchgehende Seitenwand aufweisen. Der Warenraum erstreckt sich also vorzugsweise von einem oder zwei Kopfmöbeln in die beiden jeweils angrenzenden Längsmöbel. Sind mehr als zwei Längsmöbel vorhanden, sollten auch die Warenräume seitlich benachbarter Längsmöbel miteinander verbunden, d. h. nicht durch Trennwände getrennt, sein.

Das Kühlmöbel besitzt vorzugsweise einen einzigen Warenraum, wobei sich dieser vorzugsweise in ein Kopfmöbel und zwei (bzw. X Mal 2) angrenzende Längsmöbel oder in zwei Kopfmöbel und die dazwischen angeordneten Längsmöbel erstreckt.

Die Seiten der Längsmöbel, die weder an ein weiteres Längsmöbel noch an ein Kopfmöbel angrenzen, können eine geschlossene, durchgehende Seitenwand aufweisen, wobei diese Seitenwand ganz oder teilweise durch eine oder mehrere Glasscheiben gebildet sein kann, um auch von den genannten Seiten einen Einblick in den Warenraum zu ermöglichen.

Teil der Erfindung ist im Übrigen auch ein Kopfmöbel, das sowohl im Bereich seiner Frontseite als auch im Bereich einer oder beider Seiten eine oder mehrere Türen aufweist.

Ein weiterer Aspekt betrifft die Gestaltung eines Scheibenverbunds, der beispielsweise bei einem Kühlmöbel als Tür oder Seiten- bzw. Trennwand zum Einsatz kommen kann.

Der Scheibenverbund umfasst mehrere Glasscheiben (die, wie auch die restlichen zuvor oder nachfolgend beschriebenen Glasscheiben, transparent oder als Milchglasscheibe ausgebildet sind).

Vorzugsweise umfasst der Scheibenverbund zumindest zwei Glasscheiben, die eine gemeinsame Glasfläche bilden. Die einzelnen Glasscheiben können eben oder auch gebogen ausgebildet sein. Gleiches gilt für die resultierende Glasfläche. Denkbar ist auch eine Kombination von wenigstens einer ebenen und einer gebogenen Glasscheibe.

Die Glasscheiben sind vorzugsweise im Bereich zweier gegenüberliegender Stirnseiten mit Hilfe eines transparent ausgehärteten Klebers verbunden. Vorzugsweise ist zwischen den genannten Stirnseiten ausschließlich der genannte Kleber vorhanden und bildet einen Abstandshalter, der die Scheiben auf definiertem Abstand hält.

Die Glasscheiben besitzen jeweils eine flächige Innenseite und eine der Innenseite gegenüberliegende flächige Außenseite, wobei sich die Stirnseiten zwischen der Innenseite und der Außenseite erstreckt.

Die Innenseiten der im Bereich der Stirnseiten miteinander verbundenen Glasscheiben bilden eine gemeinsame Innenfläche, während die Außenseiten eine gemeinsame Außenfläche bilden.

Die Begriffe Innenseite bzw. Innenfläche und Außenseite bzw. Außenfläche bedeuten nicht zwangsweise, dass eine der Seiten bzw. Flächen in eingebautem Zustand nach innen und die andere nach außen weist. Vielmehr wurden die Begriffe gewählt, um beide Seiten bzw. Flächen voneinander unterscheiden zu können. Der Scheibenverbund kann also auch eine Trennwand im Inneren eines Warenraums bilden, wobei die Innenseite bzw. Innenfläche zu einer Seite des Warenraums zeigt, während die Außenseite bzw. Außenfläche zur anderen Seite des Warenraums zeigt.

Vorzugsweise ist im Bereich der miteinander verbundenen Stirnseiten eine Verstärkung der Verbindung angeordnet, bei der es sich ebenfalls um einen transparent ausgehärteten Kleber handelt. Die Verstärkung erstreckt sich in Richtung der miteinander verbundenen Stirnseiten und überdeckt die angrenzenden Innenseiten und/oder Außenseiten des Scheibenverbunds, vorzugsweise über einen streifenförmigen Bereich, der sich parallel zu den verbundenen Stirnseiten erstreckt und die angrenzenden Innenseiten und/oder Außenseiten in einer Breite überdeckt, die einen Betrag zwischen 1 mm und 3 cm aufweist.

Die Verstärkung erstreckt sich vorzugsweise über den gesamten Verbindungsbereich der Glasscheiben, wobei die Verstärkung eine Längsausdehnung aufweist, die sich in Richtung des Verbindungsbereichs erstreckt. Ferner hat die Verstärkung vorzugsweise eine senkrecht zur Längsausdehnung verlaufende maximale Quererstreckung, die einen Betrag aufweist, der zwischen 2 mm und 6 cm liegt.

Vorzugsweise sind die Glasscheiben des Scheibenverbunds derart zueinander angeordnet, dass sie in einem Winkel aufeinander treffen, der von 180° abweicht. Sind eine der Glasscheiben oder beide Glasscheiben gebogen, so können die Glasscheiben ebenso in einem Winkel von 180° aufeinander treffen.

Vorzugsweise ist die Verstärkung im Querschnitt keilförmig ausgebildet, wobei jeweils eine Seite des Keils an einer Glasscheibe anliegt und die dritte Seite des Keils einen Teil der Innenfläche des Scheibenverbunds bildet. Die dritte Seite des Keils kann in einem Querschnitt eine gerade, eine konvexe oder eine konkave Form aufweisen.

Die Verstärkung hat vorzugsweise in einem Querschnitt des Scheibenverbunds, der senkrecht zur Längsausdehnung der Verstärkung verläuft, eine im Wesentlichen dreieckige Form, wobei die mit jeweils einer Glasscheibe in Kontakt stehende Seite des Dreiecks auch konvex ausgebildet sein kann, wenn die entsprechende Scheibe einen gebogenen Verlauf aufweist. Die dritte Seite des Dreiecks, die nicht mit einer Glasscheibe in Kontakt steht, ist hingegen vorzugsweise eben ausgebildet, wobei auch hier konvexe oder konkave Formgebungen denkbar sind.

Die Verstärkung weist also vorzugsweise die Form einer (vom Schweißen her bekannten) Kehlnaht auf und überdeckt somit die miteinander verbundenen Stirnseiten und angrenzende Bereiche der Glasscheiben.

Die Verstärkung kann sich über die gesamte Länge der Verbindung zwischen den Glasscheiben erstrecken. Ebenso kann die Verstärkung in einem oder beiden Endbereichen der Verbindung auch fehlen.

Vorzugsweise erstreckt sich die Verstärkung also über einen Bereich der eine Länge aufweist, die zwischen 80 % und 100 % der Länge der Verbindung entspricht.

Der Scheibenverbund umfasst also mehrere, vorzugsweise zwei, Glasscheiben, die eine gemeinsame Glasfläche bilden, wobei die Glasscheiben jeweils im Bereich zweier aneinander stoßender Stirnseiten mit Hilfe eines transparent ausgehärteten Klebers verbunden sind, der sich zwischen die Stirnseiten erstreckt und zusätzlich eine Verstärkung bildet. Die Verstärkung liegt als Streifen vor, der die Verbindung im Bereich der Stirnseiten überdeckt und zusätzlich auch einen streifenförmigen Bereich der Innenseiten beider Glasscheiben überdeckt, wobei die Längsausdehnung des streifenförmigen Bereichs parallel zur Verbindungsfläche der Stirnseiten verläuft.

Vorzugsweise erfolgt die Verbindung im Bereich der Stirnseiten ausschließlich mit Hilfe des genannten Klebers.

Bei der Herstellung des Scheibenverbunds können die beiden Glasscheiben zunächst im Bereich der Stirnseiten mittels des Klebers verbunden werden. Nach dessen Aushärtung wird schließlich die Verstärkung aufgebracht und ausgehärtet bzw. härtet selbstständig aus (z. B. durch Kontakt mit Luftsauerstoff).

Vor dem Aufbringen der Verstärkung ist es von Vorteil, wenn die Abschnitte der Glasscheiben, die später mit der Verstärkung in Kontakt stehen, behandelt werden, um die Haftung zwischen dem die Verstärkung bildenden Kleber und den Abschnitten zu verbessern.

Denkbar ist beispielsweise, die genannten Abschnitte unter einer Inertgasatmosphäre mit Metallpartikel in Kontakt zu bringen, die sich hierbei chemisch mit den Molekülen der Glasoberfläche verbinden. Dies bewirkt eine Vereinheitlichung der Oberflächenspannung der Glasscheibe und damit ein verbessertes und gleichmäßigeres Haftvermögen.

Generell kann ein Kleber zum Einsatz kommen, der vor dem Aushärten dünnflüssig oder zähflüssig ist und erst nach dem Aushärten eine feste bzw. starre Struktur aufweist.

Das Aushärten kann mittels Luftkontakt oder mit einer Bestrahlung, z. B. einer UV-Bestrahlung, erfolgen. Auch kann Mehr- insbesondere Zweikomponentenkleber zum Einsatz kommen, der zwischen den Glasscheiben automatisch aushärtet.

Der Scheibenverbund kann als Bestandteil einer Tür, vorzugsweise eines Kühlmöbels, oder einer Wandung, z. B. einer Zwischen- oder Seitenwandung eines Kühlmöbels, zum Einsatz kommen. Der Scheibenverbund wird hierfür vorteilhafterweise mit einer oder mehreren Anbindungen versehen, über die der Scheibenverbund im Kühlmöbel gelagert oder über die Gelenke bzw. Lager oder Rollen angebracht werden können.

Generell kann der beschriebene Scheibenverbund auch mit einem weiteren derartigen Scheibenverbund verbunden sein. Beispielsweise können zwei oder drei derartige Scheibenverbände in einem Abstand zueinander angeordnet sein und bilden einen nachfolgend als „Scheibenelement“ bezeichneten Verbund aus mehreren Glasscheiben, die einen dazwischenliegenden Hohlraum begrenzen.

Zwischen den Scheibenverbänden können ein oder mehrere Abstandshalter vorhanden sein.

Vorzugsweise sind zwei oder mehr Scheibenverbände derart angeordnet, dass sie im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, so dass zwischen den beiden Scheibenverbänden ein Hohlraum vorhanden ist. Der Hohlraum kann in den Randbereichen der Scheibenverbände bzw. des Scheibenelements mit Hilfe des oder der Abstandshalter verschlossen sein.

Zudem ist es von Vorteil, wenn die oben beschriebene Verstärkung jeweils auf der gleichen Seite der Scheibenverbände angeordnet ist. Eine Verstärkung befindet sich in diesem Fall zwischen den beiden Scheibenverbänden, während die zweite Verstärkung auf einer nach außen weisenden Seite des Scheibenelements angeordnet ist.

Ebenso ist es möglich, dass sich die Verstärkung in den Hohlraum im Bereich der Verbindungen der einzelnen Glasscheiben der jeweiligen Scheibenverbände erstreckt und diesen im Bereich der Verbindungen sogar unterbricht. Die Verstärkung wirkt in diesem Bereich auch als Abstandshalter zwischen den einzelnen Scheibenverbänden bzw. verbindet sämtliche Glasscheiben des Scheibenelements an dieser Stelle miteinander.

Vorzugsweise bildet das Scheibenelement eine Tür eines Kühlmöbels. Die einzelnen Scheibenverbände des Scheibenelements sind dabei derart angeordnet, dass die Verbindung der jeweiligen Glasscheiben der einzelnen Scheibenverbände als auch die in diesem Bereich angeordnete(n) Verstärkung, vorzugsweise in eingebautem Zustand der Tür, horizontal verlaufen, wobei jeweils eine Glasscheibe eines jeden Scheibenverbunds oberhalb und eine Glasscheibe eines jeden Scheibenverbunds unterhalb der Verbindung angeordnet ist.

Die Verbindung der Glasscheiben eines Scheibenverbunds kann erfolgen, indem die beiden zu verbindenden Glasscheiben zunächst mit Hilfe des genannten Klebers im Bereich jeweils einer Stirnseite der Glasscheiben miteinander verklebt werden. Die verklebten Glasscheiben werden dabei derart verklebt, dass die Glasscheiben nach dem Verkleben einen V-förmigen Querschnitt aufweisen, wobei die Schenkel der V-Form eben oder auch gebogen sein können. Die Stirnseiten liegen beim Verkleben eng aneinander, wobei der Abstand, der vom Kleber ausgefüllt wird, an der am weitesten auseinander liegenden Stelle weniger als 1 mm betragen kann.

Nachdem oder bevor der Kleber ausgehärtet ist, wird der Scheibenverbund derart, z. B. in einer Form, fixiert, dass die Glasscheiben in unterschiedliche Richtungen schräg nach oben weisen, so dass durch die Glasscheiben ein „V“ gebildet wird (jede Glasscheibe bildet einen Schenkel der V-Form). Der am tiefsten liegende Bereich des Scheibenverbunds wird in diesem Fall durch die Verbindung der beiden Glasscheiben gebildet, so dass ein Kuhle entsteht.

In diese Kuhle wird schließlich ein dünnflüssiger, transparent aushärtender, Kleber gegossen, wobei die Kuhle zuvor beidseitig (d. h. im Bereich der Stirnseiten der Glasscheiben die an die Stirnseiten angrenzen, die zuvor mit Hilfe des Klebers verbunden wurden) mit einer Barriere abgeschlossen werden sollte, um ein Herausfließen des Klebers zu verhindern. Die Barrieren können Teil der Form sein, in die der Scheibenverbund gestellt wurde.

Der eingegossene Kleber verteilt sich schließlich zwischen den beiden Barrieren schwerkraftbedingt und bildet eine Verstärkung, die im Querschnitt eine Dreieckform aufweisen kann, wobei die freiliegende Seite des Dreiecks horizontal verläuft.

Nach dem Aushärten des Klebers kann die Barriere bzw. können die Barrieren entfernt werden.

Im nächsten Schritt können zwei derartige Scheibenverbände in derselben oder einer weiteren Form fixiert werden, wobei die Scheibenverbände zuvor um 180° gekippt werden und mit Stirnseiten in der Form stehen, die den Stirnseiten benachbart sind, die zuvor mit Hilfe des Klebers, der auch die Verstärkung bildet, verbunden wurden.

Nun wird im unten liegenden Bereich der Scheibenverbände erneut ein dünnflüssiger Kleber eingebracht, der zwischen die unten angeordneten Glasscheiben fließt und nach dem Aushärten einen Abstandshalter der Scheibenverbände bildet. Auch hier können entsprechende Barrieren zum Einsatz kommen.

Im nächsten Schritt können die mittlerweile über den Abstandshalter verbundenen Scheibenverbände um 180° gedreht und in eine weitere Form eingebracht werden. Anschließend wird auch hier ein dünnflüssiger Kleber eingebracht und zur Aushärtung gebracht, wobei wieder entsprechende Barrieren eingesetzt werden können.

Nach dem Aushärten dieses Klebers weist das Scheibenelement schließlich zwei gegenüberliegende seitliche Abstandshalter (gebildet durch einen transparent aushärtenden Kleber) auf. Die Abstandshalter erstrecken sich von außen nach innen maximal 3 cm in den Hohlraum zwischen benachbarte Glasscheiben. Die Abstandshalter sind demnach ausschließlich im Randbereich des Scheibenelements angeordnet, wobei im Bereich dieser Randbereiche vorzugsweise keine weiteren Elemente, wie z. B. zusätzliche Verbindungselemente, angeordnet sind. Ein weiterer Abstandshalter kann durch die Verstärkung gebildet werden, die zwischen den beiden seitlichen Randbereichen verläuft.

Wird das Scheibenelement derart ausgerichtet, dass die Verbindung der jeweiligen Glasscheiben der einzelnen Scheibenverbände horizontal verläuft (dies kann z. B. der Fall sein, wenn das Scheibenelement als Tür Verwendung findet), so befinden sich die beiden Abstandshalter im Bereich der seitlichen Ränder.

Zusätzlich können auch noch der obere und untere Randbereich des Scheibenelements mit einem Abstandshalter versehen sein, wobei dieser auch durch einen Kleber gebildet werden kann, der transparent oder undurchsichtig ausgebildet sein kann.

Ferner kann im oberen und/oder unteren Bereich des Scheibenelements eine Anbindung angeordnet sein, um die Tür in einem Kühlmöbel beweglich zu lagern.

Alternativ zu dem bisherigen Verfahren kann die Verbindung einzelner Glasscheiben zu einem Scheibenelement auch auf folgende Art und Weise erfolgen:

Zunächst werden vier oder sechs Glasscheiben derart zueinander (z. B. in einer Form) fixiert, dass jeweils zwei Glasscheiben im Bereich jeweils einer Stirnseite benachbart zueinander angeordnet sind, wobei jeweils zwei benachbarte Glasscheiben in einem Querschnitt eine V-Form bilden. Die beiden Glasscheiben sind hierbei voneinander beabstandet, wobei der kleinste Abstand zwischen 1 mm und 15 mm betragen sollte.

Mit anderen Worten: jeweils zwei Glasscheiben bilden eine V-Form, wobei jeweils eine Glasscheibe einen Schenkel bildet und beide Schenkel im unteren Bereich geringfügig voneinander beabstandet sind. Mehrere, vorzugsweise zwei dieser V-förmigen Glasscheibenpaare werden, vorzugsweise vertikal, übereinander platziert, wobei der kleinste Abstand zwischen den Glasscheibenpaaren 3 mm bis 20 mm betragen sollte. In diesem Stadium berühren sich die einzelnen Glasscheiben an keiner Stelle.

Im Anschluss daran wird in den Bereich der jeweils gegenüberliegenden Stirnseiten der Glasscheiben ein dünnflüssiger Kleber eingebracht, wobei auch hier wieder Barrieren (z. B. als Bestandteil einer unterhalb der untersten Glasscheiben platzierten Form) angeordnet sein können, die sich mit Blick auf die V-Form vor und/oder hinter den Glasscheiben befindet und dicht an diesen anliegt. Zudem sollte eine Form vorhanden sein, die von unten an den untersten Glasscheiben anliegt. Die Form kann auch die genannte(n) Barriere(n) bilden.

Wird nun von oben oder von der Seite ein dünnflüssiger, transparent aushärtender, Kleber in den Bereich eingebracht, der zwischen den benachbarten Stirnseiten der Glasscheiben liegt (also im unteren Bereich der V-Formen), so verteilt sich der Kleber derart, dass er sich zwischen die Stirnseiten und die beiderseitigen Barrieren erstreckt. Ebenso überdeckt der Kleber einen Teil der Innenseiten der einzelnen Glasscheiben.

Die resultierende Anordnung kann schließlich in den noch offenen Randbereichen mit jeweils einem Abstandshalter versehen werden, der wiederum durch einen transparent aushärtenden Kleber gebildet ist, wobei der Kleber vorzugsweise in den Randbereichen angeordnet wird, die sich senkrecht zu den zuvor mit Hilfe eines Klebers verbundenen Stirnseiten erstrecken.

Im Ergebnis kann das Scheibenelement also mehrere Glasscheiben umfassen, wobei jeweils zwei oder mehr Glasscheiben zu einem ersten Scheibenverbund und zwei oder mehr Glasscheiben zu einem zweiten Scheibenverbund verbunden sind. Die Glasscheiben eines jeden Scheibenverbunds sind über eine vorzugsweise horizontal verlaufende Verbindung aus einem transparent ausgehärteten Kleber verbunden.

Ferner weist das Scheibenelement vorzugsweise zwei seitliche, einen oberen und einen unteren Randbereich auf. In den seitlichen Randbereichen und/oder dem oberen und/oder dem unteren Randbereich ist jeweils ein Abstandshalter zwischen benachbarten Glasscheiben vorhanden, der ebenfalls durch einen transparent ausgehärteten Kleber gebildet sein kann.

Vorzugsweise sind die Glasscheiben der einzelnen Scheibenverbände im seitlichen Randbereich ausschließlich mit Hilfe eines transparent ausgehärteten Klebers verbunden. Zusätzlich kann selbstverständlich ein Kantenschutz in einem oder mehreren Randbereichen vorhanden sein, der jedoch nicht oder nur unwesentlich der Verbindung einzelner Glasscheiben dient und die nach außen weisenden Stirnseiten einer oder mehrerer Glasscheiben überdeckt.

Eine weitere Möglichkeit, zwei oder mehr Glasscheiben eines Scheibenverbunds, bei dem die Glasscheiben im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, zu verbinden, wird nachfolgend beschrieben:

Zunächst wird im Randbereich einer ersten Glasscheibe ein pastöser, transparent aushärtender, Kleber aufgebracht, der eine Viskosität aufweist, der ein Auseinanderfließen des Klebers verhindert, die aber hoch genug ist, dass der Kleber beim Auflegen einer weiteren Glasscheibe auf den Kleber verformt werden kann.

Der Kleber wird insbesondere in Form eines Kleberstrangs aufgebracht. Das Aufbringen erfolgt auf die Innenseite der Glasscheibe in einem Randbereich, der maximal 20 mm von der am nächsten liegenden Stirnseite der Glasscheibe entfernt ist.

Die Glasscheibe besitzt vorzugsweise vier Stirnseiten, wobei der Kleber im Randbereich aller oder nur einzelner, z. B. gegenüberliegender, Randbereiche aufgebracht werden kann, die an die Stirnseiten angrenzen. Auch muss der Kleber nicht über die gesamte Länge eines entsprechenden Randbereichs aufgebracht werden. Vorzugsweise erfolgt das Aufbringen über eine Länge, die wenigstens 90 % der Gesamtlänge des Randbereichs entspricht, in dessen Nachbarschaft der Kleber aufgebracht wird.

Im nächsten Schritt wird eine zweite Glasscheibe auf die erste Glasscheibe bzw. den Kleberstrang aufgelegt und mit einer definierten Anpresskraft gegen die erste Glasscheibe gedrückt, wobei nach Erreichen der Endstellung der zweiten Glasscheibe zwischen den Glasscheiben ein Abstand verbleibt, dessen Betrag zwischen 2 mm und 20 mm liegt. Das Aufeinanderpressen der Glasscheiben kann auch durch Schwerkraft bzw. die Gewichtskraft der zweiten Glasscheibe erfolgen, wobei Mittel vorhanden sind, die lediglich ein Absenken der zweiten Glasscheiben bis zu einer definierten Stellung, d. h. bis zu einem definierten Abstand zur ersten Glasscheibe erlaubt.

Vor dem Aneinanderpressen der beiden Glasscheibe kann im Übrigen auch im Randbereich der zweiten Glasscheibe ein Kleberstrang angeordnet werden, wobei die Kleberstränge beider Glasscheiben beim Aufeinanderdrücken der Glasscheiben aufeinander gedrückt werden und nach dem Aushärten einen einzigen Abstandshalter bilden.

Der Kleberstrang wird hierbei zusammengedrückt und liegt anschließend flächig an beiden Glasscheiben an. Nach dem Aushärten des Klebers bildet dieser einen Abstandshalter, der beide Glasscheiben im Bereich des Klebers zusammenhält.

Im Bereich der Stirnseite(n), die sich im Bereich des Kleberstrangs befinden, kann vor dem Auflagen der zweiten Glasscheibe eine Barriere platziert werden, die ein Austreten des Klebers in den Bereich der Stirnseiten verhindert. Die Barriere kann sich zwischen die Glasscheiben erstrecken oder nur an den Stirnseiten anliegen.

Die Barriere kann auch eine Formgebung aufweisen, bei der der Kleber beim Zusammendrücken der Glasscheiben auch in den Bereich der Stirnseiten gedrückt wird, wobei die Barriere bezogen auf den Kleber eine konkave Form aufweisen kann, so dass der Kleber nach dem Aushärten eine nach außen hin konvexe Form aufweist, die auch die Stirnseiten der Glasscheiben als Kantenschutz überdeckt.

Das beschriebene Verfahren kann auch beim Verbinden von mehreren Scheibenverbänden angewendet werden, die jeweils aus einer oder mehreren Glasscheiben bestehen, die im Bereich zweier gegenüberliegender Stirnseiten über einen transparent ausgehärteten Kleber verbunden sind.

In diesem Fall wird der Kleber im Randbereich eines oder mehrerer Scheibenverbände aufgebracht. Die Scheibenverbände weisen vorzugsweise eine (insbesondere horizontal verlaufende) obere, eine (insbesondere horizontal verlaufende) untere und zwei seitliche, vorzugsweise vertikal verlaufende, Stirnseiten auf. Zudem sind die Glasscheiben eines jeden Scheibenverbunds vorzugsweise über eine oben beschriebene Verbindung verbunden, deren Längsausdehnung horizontal zwischen der oberen und der unteren Stirnseite der Scheibenverbände verläuft und die beiden seitlichen Stirnseiten miteinander verbindet.

Der Kleber kann im Bereich einer oder beider seitlichen Stirnseiten und/oder im Bereich der oberen Stirnseite und/oder im Bereich der unteren Stirnseite vorhanden sein. Vorzugsweise bildet der Kleber jeweils den Abstandshalter der mit dem Kleber verbundenen Glasscheiben.

Falls einzelne Glasscheiben bzw. Scheibenverbände mit Hilfe eines zunächst dünnflüssigen Klebers verbunden werden sollen, der erst nach dem Einbringen zwischen die Glasscheiben aushärtet, ist auch das folgende Verfahren denkbar:

Zunächst werden die Glasscheiben mit Hilfe einer Fixierung in einer Stellung fixiert, in der sie parallel zueinander ausgerichtet sind und auf Abstand gehalten werden, wobei der Abstand zwischen 3 mm und 20 mm betragen sollte.

Zudem wird zwischen den Scheiben in einem oder mehreren Randbereichen eine temporäre Barriere platziert. Bei der Barriere kann es sich um einen oder mehrere elastische Streifen handeln. Ebenso kann eine Barriere in Form eines aufblasbaren, vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten, Schlauchs zum Einsatz kommen, der zwischen die Glasscheiben gelegt und nach Fixieren der Glasscheiben mit einem definierten Druck mit einem Gas aufgeblasen wird. Der Schlauch legt sich dabei beidseitig an den benachbarten Glasscheiben an und stellt damit ein Hindernis für einen später eingebrachten Kleber dar.

Die Barriere verläuft vorzugsweise geradlinig und/oder in einem Abstand von den nächstliegenden Stirnseiten der anliegenden Glasscheiben, dessen Betrag zwischen 5 mm und 40 mm liegt. Die Glasscheiben können auch so platziert sein, dass eine oder mehrere Stirnseiten der einen Glasscheibe die gegenüberliegende Stirnseite der zweiten Glasscheibe überragt. Der genannte Abstand ist in diesem Fall der Abstand zwischen der Barriere und der näher liegenden Stirnseite.

Die Barriere begrenzt in jedem Fall mit den beidseitig anschließenden Abschnitten der Glasscheiben, die zwischen der Barriere und den Stirnseiten der jeweiligen Glasscheiben verlaufen, einen Kanal. Die genannten Abschnitte sind einander zugewandt und verlaufen vorzugsweise parallel zueinander.

Ferner sollte eine zweite Barriere für den nachfolgend eingebrachten Kleber vorhanden sein, der sich im Bereich der genannten Stirnseiten bzw. auf der den Stirnseiten zugewandten Seite der ersten Barriere befindet. Im Ergebnis wird ein Kanal geschaffen, der durch zwei gegenüberliegende Seiten der beiden Glasscheiben und durch zwei gegenüberliegende Seiten der beiden Barrieren begrenzt wird und sich vorzugsweise parallel zu einer oder beiden Stirnseiten der Glasscheiben erstreckt.

Bei der zweiten Barriere kann es sich um eine Barriere handeln, die von außen gegen die Stirnseiten gepresst wird (alternativ werden die Glasscheiben gegen die zweite Barriere gepresst). Die zweite Barriere kann auch als Form vorliegen, in der die Glasscheiben über ihre Stirnseiten fixiert sind.

Im nächsten Schritt wird der Kanal von einer Seite mit einem transparent aushärtendem Kleber befüllt, wobei die Glasscheiben dabei derart positioniert sein können, dass der Kanal eine Ausrichtung aufweist, die nicht horizontal verläuft. Vorzugsweise erstreckt sich der Kanal, der im Querschnitt z. B. rechteckig oder quadratisch sein kann (wobei eine oder mehrere Ecken abgerundet sein können), vertikal.

Generell ist es von Vorteil, wenn der Kleber an der tiefsten Stelle des Kanals eingebracht wird (z. B. mit Hilfe einer Pumpe), den Kanal dann durch weiteres Einbringen von Kleber nach und nach bis oben hin bzw. bis zu einer gewünschten Füllhöhe befüllt, wobei die verdrängte Luft nach oben hin aus dem Kanal ausströmt.

Nach dem Einbringen der gewünschten Klebermenge wird der Kleber ausgehärtet bzw. härtet selbststätig aus. Nach dem Aushärten können die Barrieren entfernt werden, so dass der Scheibenverbund im Bereich seiner Stirnseite mit Hilfe eines Abstandshalters versehen ist, der, vorzugsweise ausschließlich, durch den transparent ausgehärteten Kleber gebildet wird und der die Scheiben verbindet und auf Abstand hält.

Die oben zuerst genannte Barriere wird, sofern es sich um einen aufblasbaren Schlauch handelt, vorzugsweise dadurch entfernt, dass zunächst die Luft in dem Schlauch zumindest teilweise abgelassen wird und der Schlauch anschließend aus dem Hohlraum zwischen den Glasscheiben herausgezogen wird.

Das Verfahren kann bei mehreren oder auch allen Randbereichen des Scheibenverbunds gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werden.

Im Übrigen handelt es sich bei dem zum Einsatz kommenden Kleber vorzugsweise um einen Kleber, der nach dem Aushärten glasklar ist.

Zudem besitzt der Kleber in ausgehärtetem Zustand eine Haftkraft gegenüber den Glasscheiben, die ausreichend hoch ist, um die dem Kleber benachbarten Glasscheiben dauerhaft zu verbinden.

Ferner können die einzelnen Glasscheiben der Scheibenverbände alle eben oder alle gebogen sein. Auch die Verbindung von gebogenen und ebenen Glasscheiben zu einzelnen Scheibenverbänden ist möglich. Der Begriff Glasscheibe umfasst damit gebogene und auch ebene, d. h. nicht gebogene, Scheiben aus Glas.

Ein letzter Aspekt betrifft eine mögliche untere Lagerung von Türen eines Kühlmöbels.

Die jeweiligen Türen besitzen im Bereich der unteren Stirnseite zwei Rollen, mit der sie auf einer Schiene zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verschoben werden können. In der Offenstellung befinden sich die Rollen auf einem ersten Schienenabschnitt, der vorzugsweise horizontal verläuft.

Wird die Tür in Richtung ihrer Schließstellung verschoben, so gelangen die Rollen nach Passieren des ersten Schienenabschnitts in den Bereich eines zweiten Schienenabschnitts, wobei der erste Schienenabschnitt vorzugsweise eine horizontale Ausdehnung aufweist, die mehr als dreimal so groß ist wie die horizontale Ausdehnung des zweiten Schienenabschnitts.

Der zweite Schienenabschnitt ist jeweils in Schieberichtung von der Offen- in die Schließstellung nach unten geneigt (der Neigungswinkel gegenüber der Horizontalen beträgt vorzugsweise zwischen 1° und 20°). Sobald die Tür soweit in Richtung ihrer Schließstellung verschoben wurde, dass die Rollen mit dem zweiten Schienenabschnitt in Kontakt gelangen, schließt sich die Tür dadurch selbsttätig, da die Rollen schwerkraftbedingt auf dem zweiten Schienenabschnitt nach unten rollen.

Darüber hinaus knickt der zweite Schienenabschnitt in einer Draufsicht gegenüber dem ersten Schienenabschnitt ab (der Knick kann abrupt oder abgerundet ausgebildet sein), wobei der Winkel zwischen den beiden Schienenabschnitten vorzugsweise zwischen 1° und 20° beträgt.

Jeder Rolle sind vorzugsweise ein erster und ein zweiter Schienenabschnitt zugeordnet. Vorzugsweise bilden alle Schienenabschnitte einer Tür eine gemeinsame Schiene. Ebenso können jeweils ein erster und ein zweiter Schienenabschnitt eine Schiene bilden, so dass der Tür zwei Schienen zugeordnet sind.

Rollen die Rollen jeweils entlang des zweiten Abschnitts, so laufen sie nicht nur nach unten sondern auch mit Blick auf die Frontseite der Tür nach hinten oder nach vorne (je nachdem, in welche Richtung der zweite Türabschnitt abgeknickt ist). Das Kühlmöbel weist dabei eine von oben nach unten verlaufende Dichtung auf, gegen die die Tür in der Schließstellung dichtend anliegt. Die Dichtung kann auch Teil der Tür sein und schmiegt sich in der Schließstellung der Tür gegen eine Gegenfläche des Kühlmöbels oder eine benachbarte Tür an.

Wird die Tür in ihre Offenstellung verschoben, so wird sie durch die Ausrichtung des zweiten Türabschnitts leicht angehoben und von der Dichtung in einer senkrecht zur Verschieberichtung verlaufenden Richtung wegbewegt. Ein Aneinanderreiben von Dichtung und Tür beim Öffnen und Schließen der Tür wird verhindert.

Vorzugsweise weisen die zweiten Schienenabschnitte an ihrer tiefsten Stelle eine Kuhle auf, so dass sich die Rollen beim Schließen in einer definierten Position befinden, wenn sie jeweils eine Kuhle erreicht haben.

Die einer Tür zugeordnete Schiene weist vorzugsweise zwei erste und zwei zweite Schienenabschnitte auf. Der horizontale Abstand der beiden zweiten Schienenabschnitte bzw. der Kuhlen der zweiten Schienenabschnitte entspricht dabei dem horizontalen Abstand der Drehachsen der Rollen.

Besitzt das Kühlmöbel mehrere Türen, so können allen Türen entsprechend verlaufende Schienen zugeordnet sein. Die einzelnen Schienen können auch Abschnitte einer Gesamtschiene für alle Türen darstellen.

Die zweiten Schienenabschnitte benachbarter Türen knicken dabei in einer Draufsicht in entgegengesetzte Richtungen vom jeweiligen ersten Schienenabschnitt ab. Ferner sollten benachbarte Türen sowie deren Schienen in einer Draufsicht abwechselnd vor und hinter einer gedachten horizontal verlaufenden Linie verlaufen, die parallel zu den Frontseiten der Türen verläuft.

Die Schienen sind dabei derart zu platzieren, dass die mit Blick auf die Frontseite des Kühlmöbels außen liegenden Türen beim Öffnen nach außen und die mit Blick auf die Frontseite des Kühlmöbels innen liegenden Türen beim Öffnen nach innen bewegt werden, wenn die entsprechenden Rollen entlang der jeweiligen zweiten Schienenabschnitte laufen.

Benachbarte Türen nähern sich also beim Schließen einer der Türen in einer senkrecht zur Verschieberichtung verlaufenden Richtung an und entfernen sich in dieser Richtung beim Öffnen.

Weitere Vorteile der Erfindung sind in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigen, jeweils schematisch:

  • 1 eine Frontansicht eines Kühlmöbels,
  • 2 den oberen Bereich eines Kühlmöbels,
  • 3 die Einzelelemente eines oberen Türlagers,
  • 4 ein oberes Türlager in unterschiedlichen Stellungen,
  • 5 ein weiteres oberes Türlager in unterschiedlichen Stellungen,
  • 6 den oberen Bereich einer Tür eines Kühlmöbels,
  • 7 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt eines Kühlmöbels,
  • 8 eine Kupplung eines Türantriebs in unterschiedlichen Stellungen,
  • 9 einen geschnittenen Ausschnitt einer Kupplung eines Türantriebs,
  • 10 eine Frontansicht eines weiteren Kühlmöbels,
  • 11 Betätigungselemente einer Tür eines Kühlmöbels,
  • 12 Schnitte durch jeweils eine Tür, die mit einem Betätigungselement ausgestattet ist,
  • 13 den unteren Bereich einer Tür eines Kühlmöbels in unterschiedlichen Stellungen,
  • 14 einen Scheibenverbund eines Kühlmöbels,
  • 15 eine Perspektive und eine Rückansicht eines Scheibenverbunds eines Kühlmöbels,
  • 16 Draufsichten auf zwei Scheibenverbände,
  • 17 Draufsichten auf zwei weitere Scheibenverbände,
  • 18 unterschiedliche Stadien während der Herstellung eines Scheibenverbunds,
  • 19 Zwischenstadien der Herstellung zweier Scheibenverbände,
  • 20 eine Schnittdarstellung eines Kühlmöbels,
  • 21 eine Perspektive eines Kühlmöbels,
  • 22 die Ansicht gemäß 22 mit zusätzlichen Details,
  • 23 Frontansichten auf eine Schiebetür eines Kühlmöbels,
  • 24 Draufsichten auf eine Schiebetür eines Kühlmöbels, und
  • 25 eine Draufsicht auf zwei Schiebetüren eines Kühlmöbels.

Im Folgenden werden Merkmale von Kühlmöbeln 1 bzw. deren Bestandteile beschrieben, wobei die einzelnen Merkmale beliebig kombiniert werden können, sofern hierdurch keine offensichtlichen Widersprüche entstehen. Beispielsweise könnten die in den 10 und 11 gezeigten Betätigungselemente 29 bei einem Kühlmöbel 1 Verwendung finden, das obere Türlager 4 gemäß den 3a bis 6 aufweist, usw.

Zudem sei darauf hingewiesen, dass in Figuren, die gleichartige und damit gleichartig dargestellte Elemente bzw. Abschnitte aufweisen, teilweise nur eines der Elemente bzw. Abschnitte mit einem Bezugszeichen versehen ist, um eine gute Übersicht zu gewährleisten. Schließlich sei klargestellt, dass nicht in allen Figuren alle Abschnitte/Bauteile mit einem Bezugszeichen versehen sind, wenn sie bereits in früheren Figuren mit einem Bezugszeichen versehen wurden (vergleiche z. B. die 3a, 3b, 4a, 4b).

1 zeigt eine Frontansicht eines Kühlmöbels 1 mit einem Rahmen 28 (d. h. einem Grundelement, an dem die weiteren Elemente des Kühlmöbels 1 direkt oder indirekt befestigt sind), mehreren um eine vertikale Schwenkachse 62 verschwenkbaren Türen 2, wobei die Türen 2 in der Regel eine oder mehrere zueinander beabstandete Glasscheiben 17 umfassen, die den Blick ins Innere des Kühlmöbels 1 erlauben.

Die Lagerung der Türen 2 umfasst jeweils ein nicht gezeigtes unteres Türlager sowie ein oberes Türlager 4, so dass jede Tür 2 um ihre beiden Lager, z. B. mit Hilfe eines Griffes 3, zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verschwenkbar sind. Alternativ ist es selbstverständlich auch denkbar, die Türen 2 mit Hilfe eines Antriebs 20 zu bewegen, wie er nachfolgend noch näher beschrieben ist.

Wie 1 weiter zeigt, sind die Türen 2 über ihre oberen Türlager 4 an bzw. in dem so genannten Möbelkopf 5 gelagert. Hierbei handelt es sich beispielsweise um eine horizontale Querstrebe, die den oberen Bereich des Kühlmöbels 1 bildet bzw. hinter einer Verkleidung angeordnet ist.

Vorzugsweise sind zwischen den einzelnen Türen 2 keine vertikalen Stützen angeordnet, um den Blick ins Innere des Kühlmöbels 1 nicht zu beeinträchtigen.

Insbesondere durch so genannte Kaltverformung der genannten Querstrebe bzw. den Abschnitten des Möbelkopfes 5, an dem die oberen Türlager 4 fixiert sind, kommt es zu einer Durchbiegung des die oberen Türlager 4 fixierenden bzw. führenden Möbelkopfs 5. Einen entsprechend verformten Möbelkopf 5 zeigt 2.

Um nun sicherzustellen, dass es im Zuge dieser Verformung nicht zu einem Verkanten der oberen Türlager 4 kommt, können nun obere Türlager 4 zum Einsatz kommen, wie sie beispielsweise in den 3a bis 6 gezeigt sind.

Prinzipiell umfassen die oberen Türlager 4 in diesem Fall einen türseitigen Lagerabschnitt 6, über den das obere Türlager 4 mit der Tür 2 verbunden ist. Dieser türseitige Lagerabschnitt 6 besitzt vorzugsweise eine Anbindung 14, über die er formschlüssig mit einer Aufnahme der Tür 2 verbindbar ist. Alternativ kann die Anbindung 14 auch ein Gewinde, eine Durchbrechung oder eine Aus- oder Einbuchtung aufweisen. In jedem Fall sollte die Anbindung 14 ausgebildet sein, den türseitigen Lagerabschnitt 6 starr, d. h. drehfest, mit der Tür 2 zu verbinden.

Des Weiteren umfasst das obere Türlager 4 einen möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7, über den das obere Türlager 4 im Möbelkopf 5 bzw. einer hierfür vorgesehenen Lagerung des Möbelkopfs 5 gelagert ist. Um den möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7 gegenüber dem Möbelkopf 5 bzw. der genannten Lagerung desselben zu fixieren, weist der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 eine Fixierung 9 auf, die z. B. als Gewinde, Durchbrechung, Aus- oder Einbuchtung ausgebildet sein kann oder eines der genannten Abschnitte umfassen kann.

Vorzugsweise ist der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 über einen Befestigungsabschnitt 8 drehfest mit einer Riemenscheibe 15 oder einem Zahnrad 21 verbunden, die wiederum im Bereich des Möbelkopfes 5 gelagert sind (siehe 6).

Wie 3a ebenso zeigt, weist der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 neben dem Befestigungsabschnitt 8 einen Kugelkopf 11 mit einem oder mehreren Koppelelementen 42 auf, die im fertig montiertem Zustand (siehe 4a bis 6) mit einer oder mehreren korrespondieren Ausbuchtungen 12 eines Grundkörpers 13 des türseitigen Lagerabschnitts 6 zusammenwirken. Der Kugelkopf 11 ist mit dem Befestigungsabschnitt 8 vorzugsweise über ein Verbindungsstück 10 verbunden.

Im Ergebnis steht der türseitige Lagerabschnitt 6 mit dem möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7 formschlüssig in Verbindung. Dennoch ist in vertikaler Richtung eine Relativbewegung zwischen dem türseitigen Lagerabschnitt 6 und dem möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7 möglich (vergleiche 4a und 4b).

Ebenso kann der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 relativ zum türseitigen Lagerabschnitt 6 verkippt bzw. verschwenkt werden, wie dies der Vergleich der 5a und 5b zeigt.

Im Ergebnis erlaubt das gezeigte obere Türlager 4 eine verkantungsfreie Kraftübertragung von einem Antrieb 20, der vorzugsweise über Riemen 22 oder direkt mit einer Riemenscheibe 15 oder einem Zahnrad 21 verbunden ist, auf den möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7, der das vom Antrieb 20 erzeugte Drehmoment schließlich auf den türseitigen Lagerabschnitt 6 überträgt und schließlich ein Verschwenken der Tür 2 bewirkt.

Insbesondere bleibt diese verkantungsfreie Kraftübertragung auch dann bestehen, wenn sich der Möbelkopf 5 verbiegt und sich damit die räumliche Lage der Lagerung des möbelkopfseitigen Lagerabschnitts 7 bzw. der genannten Riemenscheibe 15 oder des genannten Zahnrads 21 ändert (wobei die unteren Türlagerungen und damit die Türen 2 ihre räumliche Lage behalten).

6 zeigt nun, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 vorzugsweise drehfest mit einer Riemenscheibe 15 verbunden ist, die wiederum im Bereich des Möbelkopfes 5 gelagert ist, wobei diese Lagerung nicht explizit gezeigt ist.

Der türseitige Lagerabschnitt 6 ist hingegen drehfest an oder in einem Einsatz 18 oder einem Aufsatz der Tür 2 fixiert, der sich vorzugsweise zumindest teilweise zwischen die Glasscheiben 17 der Tür 2 erstreckt. Zwischen den Glasscheiben 17 ist im Übrigen im Randbereich eine Dichtmasse 19 vorhanden, die vorzugsweise transparent ausgebildet ist. Vorzugsweise kann der nachfolgend noch näher beschriebene transparent ausgehärtete Kleber 44 zum Einsatz kommen.

Wird nun die Riemenscheibe 15, wie nachfolgend beschrieben, über einen Antrieb 20 in Bewegung versetzt, so dreht sich die Riemenscheibe 15 und schließlich auch die Tür 2, so dass diese zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verschwenkt werden kann.

Ein mögliches Antriebskonzept zeigt 7, die einen Blick von oben darstellt. Gezeigt sind zwei Türen 2, die jeweils um eine Schwenkachse 62 verschwenkt werden können. Die Türen 2 sind gestrichelt dargestellt, da sie unterhalb des angedeuteten Möbelkopfs 5 angeordnet sind.

Die Riemenscheiben 15 der Türen 2 sind nun über jeweils einen Riemen 22 mit einem Zahnrad 21 verbunden. Die beiden Zahnräder 21 stehen schließlich über weitere Zahnräder 21 mit einem Antrieb 20 in Verbindung, wobei das von den Zahnrädern 21 gebildete Getriebe derart ausgebildet ist, dass das vom Antrieb 20 angetriebene Zahnrad 21 (oben rechts) ein Verschwenken der Türen 2 in entgegengesetzte Schwenkrichtungen (dargestellt durch die Pfeile) bewirkt, so dass diese gleichzeitig geöffnet oder geschlossen werden, wenn der Antrieb 20 aktiviert wird.

Von Vorteil ist es, wenn der Antrieb 20 entweder über einen Sensor 23 aktiviert wird, der wiederum ein Signal an den Antrieb 20 sendet, wenn sich ein Kunde vor dem Kühlmöbel 1 befindet.

Ebenso ist es vorteilhaft, wenn die Aktivierung des Antriebs 20 und damit das Öffnen der Tür 2 mit Hilfe eines Betätigungselements 29 erfolgt, das nachfolgend noch näher beschrieben ist. Der Sensor 23 kann in diesem Fall ebenso vorhanden sein und sicherstellen, dass der Antrieb 20 nur dann über das Betätigungselement 29 aktiviert werden kann, wenn sich eine Person im Detektionsbereich des Sensors 23 befindet.

Das Schließen der Türen 2 wird ebenso vom Antrieb 20 bewerkstelligt, wobei der Antrieb 20 in diesem Fall nach einer bestimmten Zeit von einer Steuerung aktiviert werden kann, nachdem die Tür 2 geöffnet wurde oder nachdem der Sensor 23 feststellt, dass sich kein Kunde mehr vor den entsprechenden Türen 2 befindet.

Die jeweils aktuelle Stellung der einzelnen Tür 2 kann im Übrigen durch ein Potentiometer 16 erkannt werden, das beispielsweise im Bereich der genannten Riemenscheiben 15 angeordnet ist (siehe 6). Ebenso könnte der Antrieb 20 über das Potentiometer 16 gestoppt werden, wenn die Tür 2 ihre Offen- oder Schließstellung erreicht hat.

Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal ist in den 8a und 8b gezeigt. Wie diesen Figuren zu entnehmen ist, sind die in 7 gezeigten Riemenscheiben 15 vorzugsweise über eine Kupplung mit den jeweils zugeordneten Zahnrädern 21 verbunden, so dass die Kraftübertragung zwischen Riemenscheibe 15 und Zahnrad 21 und damit zwischen der Tür 2 und dem Antrieb 20 unterbrochen werden kann.

Im gezeigten Beispiel umfasst die Kupplung ein antriebsseitiges Kupplungselement 26 und ein türseitiges Kupplungselement 25 (beide können als Scheiben ausgebildet sein), wobei die beiden Kupplungselemente 25, 26 über einen nicht gezeigten Belastungsmechanismus (z. B. eine Feder) gegeneinander gepresst werden.

Zwischen den beiden Kupplungselementen 25, 26 befinden sich ferner ein oder mehrere Kraftübertragungselemente 27 (vorzugsweise in Form von Kugeln). Die Kraftübertragungselemente 27 ragen in Vertiefungen 74 der Kupplungselemente 25, 26 (siehe den Schnitt in 9) und bewirken damit bei gegeneinander gepressten Kupplungselementen 25, 26 eine formschlüssige Verbindung der beiden Kupplungselemente 25, 26, wenn sich die Kraftübertragungselemente 27 in den Vertiefungen 74 befinden bzw. in diese ragen. Wird das antriebsseitige Kupplungselement 26, das drehfest mit dem Zahnrad 21 verbunden ist, über den Antrieb 20 in Drehung versetzt, so wird das entsprechende Drehmoment auf das türseitige Kupplungselement 25 und damit die Riemenscheibe 15 übertragen und bewirkt schließlich ein Verschwenken der Tür 2.

Wird nun eine der Türen 2 manuell und gegen die Antriebs- bzw. Haltekraft des Antriebs 20 in eine von der aktuellen Stellung abweichende Stellung bewegt, so wird das türseitige Kupplungselement 25 relativ zum antriebsseitigen Kupplungselement 26 gedreht, wobei letzteres vom Antrieb 20 in seiner Stellung gehalten wird.

Durch die Relativbewegung zwischen dem antriebsseitigen Kupplungselement 26 und dem türseitigen Kupplungselement 25 wird eines der Kupplungselemente 25, 26 gegen die Belastungskraft des oben genannten Belastungsmechanismus ausgelenkt, beispielsweise angehoben, wie in 8b gezeigt. Hierdurch werden das oder die Kraftübertragungselement(e) 27 aus ihren Vertiefungen 74 bewegt, so dass die formschlüssige Verbindung zwischen den beiden Kupplungselementen 25, 26 unterbrochen ist. Das Bewegen der Tür 2 bewirkt in diesem Fall also keine Beschädigung des gesamten Antriebsmechanismus bzw. des Antriebs 20 als solchen.

Um die Stellung des türseitigen Kupplungselements 25 und damit ein Auslösen des beschriebenen Auskupplungsvorgangs zu detektieren, kann ein Detektor 24, z. B. ein Näherungssensor, vorhanden sein. Erkennt dieser eine Bewegung des türseitigen Kupplungselements 25 in Richtung dessen Drehachse, so erkennt die Steuerung, dass der Auskuppelvorgang ausgelöst wurde.

Sobald schließlich der oben beschriebene Sensor 23 erkennt, dass sich keine Person mehr vor dem Kühlmöbel 1 befindet, wird der Antrieb 20 in Bewegung versetzt. Der Antrieb 20 wird dabei derart betrieben, dass er nacheinander seine beiden Endstellungen einnimmt, die er auch einnimmt, wenn er die Türen 2 vollständig öffnet bzw. schließt. Hierdurch nimmt das antriebsseitige Kupplungselement 26 früher oder später eine Stellung ein, in der es gegenüber dem türseitigen Kupplungselement 25 eine Lage aufweist, in der das oder die Kraftübertragungselemente 27 wieder mit den entsprechenden Vertiefungen 74 zusammenwirken. Die Kupplungselemente 25, 26 weisen schließlich wieder die in 8a gezeigte Stellung auf und ermöglichen die gewünschte Kraftübertragung zwischen Antrieb 20 und Tür(en) 2.

10 zeigt, dass der Antrieb 20 der Türen 2 beispielsweise über Betätigungselemente 29 aktiviert werden kann, wobei beispielsweise jede Tür 2 ein eigenes Betätigungselement 29 aufweisen kann (siehe die beiden rechten Türen 2). Ebenso ist es denkbar, dass nur eine von zwei benachbarten Türen 2, die über einen gemeinsamen Antrieb 20 angetrieben werden, ein Betätigungselement 29 aufweist (siehe die beiden linken Türen 2). Die Betätigungselemente 29 sind vorzugweise über eine oder mehrere Daten- und/oder Stromverbindungen 30 mit einer Stromversorgung bzw. einer Steuerung verbunden. Die Daten- und/oder Stromverbindung 30 kann auf eine Glasscheibe 17 der Tür 2 aufgedampft oder aufgeklebt sein. Auch ist es denkbar, dass zumindest eine der Türen 2 mit einer elektrisch leitenden Beschichtung versehen ist oder elektrisch leitende Partikel umfasst. Werden die Partikel oder die Beschichtung partiell entfernt, so entstehen Leiterbahnen, über die das jeweilige Betätigungselement 29 entsprechend angebunden sein kann.

Die Zusammenschau der 10 und 11 zeigt, dass die Betätigungselemente 29 beispielsweise nicht oder nur schwach beleuchtet sein können, wenn der den einzelnen Türen 2 zugeordnete Sensor 23 erkennt, dass sich niemand vor den Türen 2 befindet. Nähert sich eine Person, wobei das Nähern vom Sensor 23 erkannt wird, so kann die integrierte Beleuchtung des Betätigungselements 29 aktiviert oder dessen Leuchtstärke intensiviert und/oder die Farbe der Beleuchtung geändert werden.

Die Beleuchtung kann dem Kunden also anzeigen, dass er auf eine bestimmte Stelle drücken muss, um die Tür 2 zu öffnen. Auch kann die Beleuchtung den Kunden auf den Status der Tür 2 bzw. deren Antrieb 20 hinweisen (z. B. „grün“ für „alles in Ordnung, das Betätigungselement 29 kann betätigt werden“, „orange“ für „Vorsicht, Tür 2 bewegt sich“ und „rot“ für „Antrieb 20 der Tür 2 ist defekt“). Auch kann die Farbe der Beleuchtung in Abhängigkeit der im Kühlmöbel 1 vorhandener Ware gewählt werden (z. B. „grün“ für Gemüse, „blau“ für Fisch, etc.).

12 zeigt eine mögliche Befestigung des Betätigungselements 29 bei Anordnung in einer Tür 2 mit zwei Glasscheiben 17. Hier kann das Betätigungselement 29 beispielsweise zwischen die beiden Glasscheiben 17 geklebt werden, wobei zwischen einer Glasscheibe 17 und dem Betätigungselement 29 (vorzugsweise auf der Seite, die beim Blick auf das Kühlmöbel 1 nicht sichtbar ist) eine Klebebefestigung 32 platziert sein kann. Das Betätigungselement 29 reagiert in diesem Fall auf das Annähern einer Hand von der rechten Seite und damit durch die Glasscheibe 17 hindurch. Das Betätigungselement 29 kann beispielsweise auf einem kapazitiven Detektionsprinzip basieren.

Die in 12b gezeigt Lösung eignet sich bei Verwendung des Betätigungselements 29 bei einer Tür 2 mit nur einer Glasscheibe 17. Auch hier kann das Betätigungselement 29 mit der Glasscheibe 17 verklebt sein. Zusätzlich oder alternativ kann das Betätigungselement 29 aber auch ein Sensorelement 31 aufweisen, das sich durch eine Durchbrechung der Glasscheibe 17 erstreckt. Die Befestigung erfolgt also hier formschlüssig.

Um sicherzustellen, dass die Tür 2 beim Verschieben von der Offenstellung in die Schließstellung auch bis in die Schließstellung gelangt und dort bis zum nächsten Öffnen verbleibt, besitzt die Tür 2 einen Verschließmechanismus, der nachfolgend erläutert wird.

Die 13a und 13b zeigen einen unteren Ausschnitt einer Tür 2 eines Kühlmöbels 1, die durch seitliches Verschieben auf einer Schiene 40 zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung (13b) verschoben werden kann. Eine Zwischenstellung zwischen Offen- und Schließstellung ist in 13a gezeigt.

Die Tür 2 umfasst vorzugsweise wenigstens zwei um eine Drehachse 33 drehbar gelagerte Rollen 36, über die sie auf einer Schiene 40 aufsteht und auf dieser verfahren werden kann. Die zweite Rolle 36 ist nicht gezeigt und befindet sich im Bereich der nicht gezeigten linken Seite der Tür 2. Die Rollen 36 sind vorzugsweise im Bereich einer unteren Einfassung 39 der Tür 2 gelagert.

Ferner ist ein Hebelelement 35 vorhanden, das ebenfalls in bzw. an der Einfassung 39 gelagert sein kann und das um eine Schwenkachse 34 verschwenkbar ist. Das Hebelelement 35 ist mit Hilfe eines Belastungselements 41, z. B. einer Feder, derart belastet, dass es das Hebelelement 35 bzw. eine mit dem Hebelelement 35 verbundene Belastungsrolle 43 gegen die Schiene 40 drückt.

Wird nun die Tür 2 in Richtung ihrer Schließstellung verschoben, so gelangt die Belastungsrolle 43 ab einer bestimmten Türstellung in den Bereich eines nach unten abfallenden Bereichs der Schiene 40. Durch die vom Belastungselement 41 ausgeübte Kraft drückt die Belastungsrolle 43 stets nach unten und bewegt die Tür 2 hierdurch nach rechts (bezogen auf die 13a und 13b) und damit in die Schließstellung in der sie durch das Belastungselement 41 auch gehalten wird.

Die Tür 2 kann darüber hinaus auch einen Puffer 37 aufweisen, der ein sanftes Zugleiten in die Schließstellung bewirkt, sobald es mit einem Anschlag 38 in Kontakt kommt. Der Puffer 37 ist beispielsweise federbelastet.

Selbstverständlich kann der Schließmechanismus auch so ausgebildet sein, dass das Hebelelement 35 nach oben oder zur Seite gegen eine separate Schiene 40 gepresst wird, die ebenfalls im Endbereich derart geneigt ist, dass die Tür 2 ihre Schließstellung einnimmt, sobald das Hebelelement 35 bzw. die Belastungsrolle 43 in diesen Bereich gelangt.

14 zeigt eine Möglichkeit, zwei Glasscheiben 17 zu einem gemeinsamen Scheibenverbund 73 zu verbinden. Die einzelnen Glasscheiben 17 besitzen jeweils eine flächige Innenseite 71 und eine flächige Außenseite 72, wobei die Begriffe Innenseite 71 und Außenseite 72 willkürlich gewählt sind und lediglich ausdrücken sollen, dass die Glasscheibe 17 zwei gegenüberliegende Seiten aufweist. Da die Glasscheiben 17 senkrecht zu den beiden genannten Seiten eine gewisse Breite aufweisen, besitzen die Glasscheiben 17 auch mehrere zwischen der Innenseite 71 und der Außenseite 72 verlaufende Stirnseiten 70, wobei diese nicht zwangsläufig senkrecht zur Innenseite 71 oder Außenseite 72 verlaufen müssen.

Die Innenseiten 71 der beiden Glasscheiben 17 bilden schließlich eine gemeinsame Innenfläche 68, während die Außenseiten 72 eine gemeinsame Außenfläche 69 bilden.

Beispielsweise könnten eine oder zwei Glasscheiben 17 im Kontaktbereich eine Gehrung aufweisen, so dass die Stirnseiten 70 im Bereich, in denen die Glasscheiben 17 verbunden sind, parallel zueinander verlaufen.

Um die Glasscheiben 17 zu verbinden, ist zwischen den genannten Stirnseiten 70 ein Kleber 44 angeordnet, der vorzugsweise in nicht ausgehärtetem Zustand zwischen die Glasscheiben 17 gebracht wurde und dort transparent ausgehärtet ist. Ferner erstreckt sich der Kleber 44 auch in den Bereich der Innenseiten 71 der beiden Glasscheiben 17, die an die beiden Stirnseiten 70 angrenzt, die mittels Kleber 44 verbunden sind.

Im Ergebnis erfolgt die Verbindung der beiden Glasscheiben 17 über einen Kleber 44 zwischen zwei Stirnseiten 70 und eine in diesem Bereich angeordnete Verstärkung (ebenfalls in Form des genannten Klebers 44), wobei die Verstärkung die Form einer vom Schweißen bekannten Kehlnaht aufweisen kann. Die Stabilität des Scheibenverbunds 73 ist damit um ein Vielfaches höher als wenn die Glasscheiben 17 nur im Bereich ihrer Stirnseiten 70 verklebt wären.

Eine vorteilhafte Anwendung dieses Aspekts ist beispielsweise in 15a gezeigt. Diese zeigt eine Tür 2 eines Kühlmöbels 1, die als Doppelglasscheibe ausgebildet ist. Im Prinzip umfasst die Tür 2 zwei der zuvor beschriebenen Scheibenverbände 73, die jeweils auf die genannte Art verklebt sind.

15a zeigt, dass auf die beschriebene Art auch gebogene Glasscheiben 17 mit ebenen Glasscheiben 17 verbunden werden können. Auch die Verbindung von zwei gebogenen Glasscheiben 17 ist möglich, so dass nahezu beliebige Tür- bzw. Scheibenformen realisiert werden können.

15a zeigt im Übrigen ein Zwischenstadium in der Herstellung der Tür 2. Selbstverständlich müssen die Glasscheiben 17 noch im Randbereich miteinander verbunden werden. Auch hierfür kann ein transparent aushärtender Kleber 44 zum Einsatz kommen. Einen Blick auf die entsprechend verklebten Scheibenverbände 73 zeigt 15b (Blick in 15a von rechts unten). Wie diese Figur zeigt, ist neben dem Kleber 44 im Bereich der Stirnseiten 70, über die die jeweiligen Glasscheiben 17 der beiden Scheibenverbände 73 verklebt sind, auch im übrigen Randbereich ein Kleber 44 zwischen den jeweils benachbarten Glasscheiben 17 angeordnet, um den Hohlraum zwischen den Glasscheiben 17 nach außen hin abzudichten. Im Ergebnis liegt also eine Isolierglastür vor. Werden die so verklebten Glasscheiben 17 schließlich noch mit entsprechenden Anbindungen, wie einer oberen und unteren Aufhängung bzw. Führung ausgestattet, so kann die Tür 2 in einem Kühlmöbel 1 zum Einsatz kommen.

16a zeigt, dass der Kleber 44, der sich auch über die Innenseiten 71 der Glasscheiben 17 erstreckt, besonders einfach eingebracht werden kann, wenn die Glasscheiben 17 derart in einer nicht gezeigten Halterung oder Form 46 fixiert werden, dass der Kleber 44, der in diesem Fall in nicht ausgehärtetem Zustand eine möglichst geringe Viskosität aufweisen sollte, entlang der Kuhle fließen kann, die im Bereich der aneinanderstoßenden Stirnseiten 70 zu sehen ist. Werden mit Blick auf 16a vor und/oder hinter den Glasscheiben 17 eine Fließbarriere für den Kleber 44 angebracht, so kann sich der Kleber 44 in der Kuhle verteilen und nimmt schließlich die Form ein, die in 16a gezeigt ist. Nach dem Aushärten (z. B. mittels UV-Strahlung) können die Fließbarrieren wieder entfernt werden.

Eine weitere Verbindung mehrerer Glasscheiben 17 zeigt 16b. Hier werden vier Glasscheiben 17 derart in einer Form 46 fixiert, dass sie die in der genannten Figur gezeigte gegenseitige Stellung einnehmen. Wird nun von oben oder von vorne oder hinten (bezogen auf die Blattebene) ein hochviskoser Kleber 44 eingebracht, so fließt er zwischen die Glasscheiben 17 und besitzt nach seiner Aushärtung schließlich den in 16b gezeigten Querschnitt. Selbstverständlich sollte auch in diesem Fall beim Einlassen des Klebers 44 vor und hinter den Glasscheiben 17 (bezogen auf die Blattebene) eine Fließbarriere vorhanden sein, die verhindert, dass der Kleber 44 den Scheibenverbund 73 nach vorne oder hinten verlässt.

Um zu verhindern, dass sich der Kleber 44 zwischen den Glasscheiben 17 zu weit zur Seite hin ausdehnt, können vor dem Einbringen des Klebers 44 temporäre Barrieren 45 zwischen die Glasscheiben 17 eingebracht werden. Denkbar ist beispielsweise der Einsatz von aufblasbaren Kunststoffschläuchen, die zwischen die Glasscheiben 17 gebracht und dort aufgeblasen werden, so dass sie die in 17a gezeigte Stellung aufweisen. Die temporären Barrieren 45 erstrecken sich über den Bereich, in den auch der Kleber 44 eingebracht wird. Die Glasscheiben 17 sind im Übrigen in diesem Stadium fixiert, um ein Auseinanderbewegen derselben durch das Aufblasen der temporären Barrieren 45 zu verhindern.

Werden die temporären Barrieren 45 nach Aushärten des zuvor eingebrachten Klebers 44 wieder entfernt, so hat der Kleber 44 einen Querschnitt, wie er in 17b gezeigt ist.

Eine weitere Möglichkeit der Verbindung zweier Glasscheiben 17 in ihrem Randbereich zeigen die 18a und 18b. So wäre es denkbar, im Randbereich einer ersten Glasscheibe 17 einen Kleberstrang aus einem transparent aushärtenden Kleber 44 aufzubringen (18a), der dann durch Auflegen bzw. Aufpressen einer zweiten Glasscheibe 17 zu einer definierten Form verformt wird und schließlich den Abstandshalter beider Glasscheiben 17 bildet (18b). Ein entsprechender Kleberstrang kann im Bereich desjenigen Randbereichs platziert werden, der später transparent bleiben soll.

Weitere mögliche Details dieses Verfahrens zeigt Figur 19a, bei der eine seitliche Begrenzung 47 vorgesehen ist, um einen nach außen ragenden Kleberwulst zu verhindern, wenn die Glasscheiben 17 gegeneinander gepresst werden. Die Begrenzung 47 könnte selbstverständlich auch eine Form 46 aufweisen, die mit Blick auf den Kleber 44 konkav ist. Nach Aushärten des Klebers 44 und Entfernen der Begrenzung 47 würde der als Abstandshalter wirkende Kleber 44 schließlich eine konvexe Außenkontur aufweisen, der die Stirnseiten 70 der benachbarten Glasscheiben 17 als Kantenschutz überdecken würde.

Auch könnte der Kleber 44 vor dem Aneinanderpressen der Glasscheiben 17 bereits über die Stirnseiten 70 der Glasscheiben 17 ragen, so dass sich der Kantenschutz beim Zusammenfügen der Glasscheiben 17 automatisch ergeben würde (19b).

Im Fall des Verfahrens gemäß der 18a bis 19b sollte der Kleber 44 beim Aufbringen auf die Glasscheibe(n) 17 im Übrigen eine Viskosität aufweisen, die ein Auseinanderfließen des Klebers 44 verhindert. Die Viskosität sollte jedoch hoch genug sein, um das gewünschte Aneinanderpressen der Glasscheiben 17 und das Verformen des Klebers 44 zu ermöglichen.

Einen weiteren vorteilhaften Aspekt zeigt 20, in der ein Querschnitt eines doppelseitigen Kühlmöbels 1 dargestellt ist. Gleichartig dargestellte und damit gleichartige Abschnitte/Elemente sind im Übrigen immer nur bei einem der beiden Längsmöbel 65 des Kühlmöbels 1 mit einem Bezugszeichen versehen, um eine gute Übersicht zu gewährleisten.

Das Kühlmöbel 1 umfasst prinzipiell zwei spiegelbildlich oder gleich aufgebaute Längsmöbel 65, die mit ihrem Rücken aneinander stehen. Die Längsmöbel 65 besitzen jeweils einen Rahmen 28, mehrere Türen 2, die verschiebbar über eine nicht näher gezeigte Lagerung am Rahmen 28 gelagert sind, mehrere Regalböden 51 zur Präsentation von Lebensmitteln, sowie eine Wärmepumpenanordnung zur Kühlung des Warenraums 67.

Die Wärmepumpenanordnung umfasst unter anderem einen Wärmeträgerkreislauf mit einem nicht gezeigten Verdichter, einem Verdampfer 53, über den die mit Hilfe eines Lüfters 58 vorbeigeführte Luft gekühlt wird, ein Drosselelement (nicht gezeigt) und einen Rückkühler 54 (Verflüssiger) für den Wärmeträger.

Im Betrieb der Wärmepumpenanordnung strömt Luft durch die Wirkung eines Lüfters 58 vom Warenraum 67 durch einen Lufteintritt 52 in einen ersten Hohlraum 55, der als Luftleitkanal 49 ausgebildet ist. Dort wird die Luft mit Hilfe des Verdampfers 53 gekühlt und strömt schließlich über einen Luftaustritt 50 zurück in den Warenraum 67.

Ein zweiter Luftstrom erstreckt sich von oberen Einlässen 75 zwischen die Rückseiten der Längsmöbel 65 und wird mittels eines weiteren Lüfters 58 in untere Hohlräume 55 der Längsmöbel 65 bewegt. Die Einlässe 75 werden z. B. durch mittels einzelner Stützen 61 beabstandete Scheiben gebildet, wobei zwei Abdeckscheiben 60, die auf nicht gezeigte Weise mit dem Rahmen 28 der Längsmöbel 65 verbunden sind, durch eine gemeinsame Deckscheibe 59 überdeckt sein können.

In den unteren Hohlräumen 55 umströmt die Luft schließlich die Rückkühler 54 und wird hierdurch erwärmt. Um nun ein Beschlagen der Türen 2 in deren unterem Bereich zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn die erwärmte Luft mit Hilfe von Luftleitelementen 57 nach dem Austritt aus den Hohlräumen 55 an den genannten Außenseiten der Türen 2 vorbeigeführt wird und die Türen 2 kontinuierlich trocknet bzw. vor dem Beschlagen schützt. Der Luftaustritt erfolgt über einen oder mehrere Auslässe 76, die beispielsweise schlitzförmig ausgebildet sein könnten.

Bei den Luftleitelementen 57 kann es sich beispielsweise um Luftleitbleche handeln, die die Luft im Bereich von einem unten angeordneten Rammschutz 56 in den Bereich der Türen 2 führt. Die entsprechende Luftströmung 48 ist durch gestrichelte Linien dargestellt.

Einen weiteren Aspekt eines Kühlmöbels 1 zeigen die 21 und 22. Während 21 die äußeren Merkmale des Kühlmöbels 1 erkennen lässt, ist in 22 auch ein Teil des Innenlebens des Kühlmöbels 1 zu sehen.

Generell gilt, dass die einzelnen Türen 2 transparente Glasscheiben 17 umfassen, so dass der Blick in den Warenraum 67 auch bei geschlossenen Türen 2 gewährleistet ist, auch wenn dies in 21 nicht den Anschein hat. Generell besteht das Kühlmöbel 1 im gezeigten Fall aus zwei Längsmöbeln 65 und einem Kopfmöbel 64, wobei die einzelnen Abschnitte aneinander gestellt und bei Bedarf miteinander verbunden sind. Der Verbindungsbereich der beiden Längsmöbel 65 und des Kopfmöbels 64 ist durch eine mit dem Bezugszeichen 63 versehene Linie gekennzeichnet. Im Übrigen kann auch links hinten ein weiteres Kopfmöbel 64 angeordnet sein, so dass die beiden Längsmöbel 65 im Bereich ihrer Stirnseiten jeweils über ein Kopfmöbel 64 verbunden sein können.

Ferner zeigt 22, dass im Inneren des Kühlmöbels 1 eine gemeinsame Auslage mit einem oder mehreren Regalböden 51 angeordnet sein kann, die z. B. über eine Mittelstütze 66 befestigt sein können. Die Regalböden 51 erstrecken sich sowohl in den Bereich der Längsmöbel 65 als auch in den Bereich des oder der Kopfmöbel 64, so dass ein gemeinsamer Warenraum 67 gebildet ist.

Um nun sämtliche auf den Regalböden 51 platzierten Waren von außen erreichen zu können, ist vorgesehen, dass das Kopfmöbel 64 mehrere Türen 2 aufweist. So können Türen 2 auf den Seiten angeordnet sein, die die Verlängerung der Längsmöbel 65 bzw. deren Türen darstellen. Zudem können Türen 2 im Bereich des oder der Kopfmöbel 64 angeordnet sein, die senkrecht zu den Türen 2 der Längsmöbel 65 verlaufen. Im Ergebnis können schließlich drei Seiten (wenn nur ein Kopfmöbel 64 vorhanden ist) oder gar vier Seiten (wenn zwei Kopfmöbel 64 vorhanden sind) durch Öffnen der jeweiligen Türen 2 geöffnet werden.

Selbstverständlich können zwischen den beiden Kopfmöbeln 64 auch mehr als zwei Längsmöbel 65 vorhanden sein, die dann nebeneinander angeordnet sind.

Abschließend zeigen die 23 bis 25 eine mögliche untere Lagerung einer bzw. mehrerer Türen 2 eines Kühlmöbels 1.

Die Türen 2 sind in den 23a und 23b nur im unteren Bereich gezeigt. In den 24 und 25 sind die Türen komplett durchsichtig dargestellt, um die beim Blick von oben unterhalb der Türen 2 bzw. in deren unterem Bereich verlaufenden bzw. angeordneten Abschnitte der Schienen 40 und Rollen 36 zeigen zu können.

23a zeigt eine Tür 2 in der geschlossenen Stellung. Die entsprechende Draufsicht ist in 24a gezeigt. Die 23b und 24b zeigen die Tür 2 in ihrer Offenstellung. Die Tür 2 liegt an einer Dichtung 77 (z. B. einen weichen Dichtungsstreifen) des Kühlmöbels 1 an.

Um die Tür 2 zu öffnen, muss sie bezogen auf die Blattebene nach links verschoben werden. Die Rollen 36 der Tür 2, die sich in der geschlossenen Stellung im Bereich eines zweiten Schienenabschnitts 79 befinden, laufen hierbei den schrägen zweiten Schienenabschnitt 79 entgegen der Schwerkraft nach schräg oben und heben die Tür 2 dabei ein Stück weit an. Gleichzeitig wird die Tür 2 von der Dichtung 77 in einer senkrecht zur Verschieberichtung der Tür 2 verlaufenden Richtung wegbewegt, da der zweite Schienenabschnitt 79 der Tür nicht nur zur Horizontalen geneigt ist sondern auch in der Draufsicht von einem ersten Schienenabschnitt 78 in Richtung der Dichtung 77 abknickt.

Hierdurch entfernt sich die Tür 2 relativ schnell von der Dichtung 77, so dass einem Aneinanderreiben von Tür 2 und Dichtung 77 und der damit verbundenen Schlierenbildung entgegengewirkt wird.

Der jeweilige zweite Schienenabschnitt 79 weist im gezeigten Beispiel jeweils eine Kuhle 80 auf, in der die Rollen 36 beim Schließen der Tür 2 zum Stehen kommen, wobei das Schließen durch die nach unten geneigten zweiten Schienenabschnitte 79 unterstützt bzw. bewirkt wird, sobald die Tür von der Offenstellung manuell soweit verschoben wurde, dass die Rollen in Kontakt mit den zweiten Schienenabschnitten 79 gelangen. Die Tür 2 nimmt damit eine definierte Schließstellung ein.

25 zeigt, dass die Schienen 40 bei mehreren Türen 2 auch so platziert sein können, dass sich die äußere Tür 2 (rechts) beim Öffnen leicht nach außen und damit von der ihr zugeordneten Dichtung 77 wegbewegt, während sich die innere Tür 2 (links) beim Öffnen von der äußeren Tür 2 und der mit dieser verbundenen Dichtung 77 wegbewegt.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Abwandlungen im Rahmen der Patentansprüche sind ebenso möglich wie eine beliebige Kombination der beschriebenen Merkmale, auch wenn sie in unterschiedlichen Teilen der Beschreibung bzw. den Ansprüchen oder in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen dargestellt und beschrieben sind, vorausgesetzt, dass kein Widerspruch zur Lehre der unabhängigen Ansprüche entsteht.

Bezugszeichenliste

1
Kühlmöbel
2
Tür
3
Griff
4
oberes Türlager
5
Möbelkopf
6
türseitiger Lagerabschnitt
7
möbelkopfseitiger Lagerabschnitt
8
Befestigungsabschnitt
9
Fixierung
10
Verbindungsstück
11
Kugelkopf
12
Ausbuchtung
13
Grundkörper
14
Anbindung
15
Riemenscheibe
16
Potentiometer
17
Glasscheibe
18
Einsatz
19
Dichtmasse
20
Antrieb
21
Zahnrad
22
Riemen
23
Sensor
24
Detektor
25
türseitiges Kupplungselement
26
antriebsseitiges Kupplungselement
27
Kraftübertragungselement
28
Rahmen
29
Betätigungselement
30
Daten- und/oder Stromverbindung
31
Sensorelement
32
Klebebefestigung
33
Drehachse
34
Schwenkachse
35
Hebelelement
36
Rolle
37
Puffer
38
Anschlag
39
Einfassung
40
Schiene
41
Belastungselement
42
Koppelelement
43
Belastungsrolle
44
Kleber
45
temporäre Barriere
46
Form
47
Begrenzung
48
Luftströmung
49
Luftleitkanal
50
Luftaustritt
51
Regalboden
52
Lufteintritt
53
Verdampfer
54
Rückkühler
55
Hohlraum
56
Rammschutz
57
Luftleitelement
58
Lüfter
59
Deckscheibe
60
Abdeckscheibe
61
Stütze
62
Schwenkachse der Tür
63
Verbindungsbereich
64
Kopfmöbel
65
Längsmöbel
66
Mittelstütze
67
Warenraum
68
Innenfläche
69
Außenfläche
70
Stirnseite
71
Innenseite
72
Außenseite
73
Scheibenverbund
74
Vertiefung
75
Einlass
76
Auslass
77
Dichtung
78
erster Schienenabschnitt
79
zweiter Schienenabschnitt
80
Kuhle