Title:
Türanordnung
Kind Code:
A1


Abstract:

Eine Türanordnung (10) mit einem ortsfesten Rahmen (12) und einem relativ zum Rahmen (12) parallel abstellbaren und in der abgestellten Stellung entlang einer Verschieberichtung (18) verschiebbaren Flügel (16) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, wobei der Flügel (16) zumindest mittels unteren Ausstellarmen (26, 28) mit dem Rahmen (12) gekoppelt ist und mittels eines Laufwerks (30, 32) entlang der Verschieberichtung (18) verschieblich geführt ist, ist im Hinblick darauf, den Abstell- und Einziehvorgang mit einfachen konstruktiven Mitteln zuverlässig zu unterstützen, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die unteren Ausstellarme (26, 28) mittels eines Verbindungselements (44) schwenkbar miteinander gekoppelt sind, dass eine Antriebseinheit (46) mit einer Antriebswelle (48) und einem mit der Antriebswelle (48) gekoppelten Hebelarm (50) vorgesehen ist, wobei der Hebelarm (50) derart mit dem Verbindungselement (44) zusammenwirkt, dass der Flügel (16) durch die Antriebseinheit (46) von einer ersten Stellung in die abgestellte Stellung und/oder von der abgestellten Stellung in die erste Stellung verlagerbar ist. embedded image




Inventors:
Gründler, Daniel (71065, Sindelfingen, DE)
Dieners, Udo (71723, Grossbottwar, DE)
Lichter, Martin (71254, Ditzingen, DE)
Andraschko, Günter (71711, Murr, DE)
Meyer, Matthias (74395, Mundelsheim, DE)
Application Number:
DE102017100550A
Publication Date:
07/12/2018
Filing Date:
01/12/2017
Assignee:
Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge, 71254 (DE)
International Classes:



Foreign References:
EP0139046
EP0360995
EP11280152001-08-29
EP2801686
Attorney, Agent or Firm:
DREISS Patentanwälte PartG mbB, 70174, Stuttgart, DE
Claims:
Türanordnung (10), mit einem ortsfesten Rahmen (12) und einem relativ zum Rahmen (12) parallel abstellbaren und in der abgestellten Stellung entlang einer Verschieberichtung (18) verschiebbaren Flügel (16) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, wobei der Flügel (16) zumindest mittels unteren Ausstellarmen (26, 28) mit dem Rahmen (12) gekoppelt ist und mittels eines Laufwerks (30, 32) entlang der Verschieberichtung (18) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Ausstellarme (26, 28) mittels eines Verbindungselements (44) schwenkbar miteinander gekoppelt sind, dass mindestens eine Antriebseinheit (46) mit einer Antriebswelle (48) und einem mit der Antriebswelle (48) gekoppelten Hebelarm (50) vorgesehen ist, wobei der Hebelarm (50) derart mit dem Verbindungselement (44) zusammenwirkt, dass der Flügel (16) durch die Antriebseinheit (46) von einer ersten Stellung in die abgestellte Stellung und/oder von der abgestellten Stellung in die erste Stellung verlagerbar ist.

Türanordnung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (16) in der ersten Stellung geschlossen ist oder dass der Flügel (16) relativ zum Rahmen (12) kippbar ist und in der ersten Stellung gekippt ist.

Türanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (46) ortsfest angeordnet oder befestigt ist.

Türanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (44) stabförmig ausgebildet ist und eine sich entlang der Längsrichtung des Verbindungselements (44) erstreckende Führungsnut (56) aufweist, in die der Hebelarm (50) mit seinem freien Ende (52) eingreift.

Türanordnung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (50) mittels einer an seinem freien Ende (52) drehbar gelagerten Rolle (60) oder eines Gleitkörpers in die Führungsnut (56) des Verbindungselements (44) eingreift.

Türanordnung (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (56) zumindest an ihrem der Anschlagseite (19) zugewandten Ende endseitig offen ist, so dass der Hebelarm (50) und das Verbindungselement (44) außer Eingriff gelangen können.

Türanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (44) jeweils mittels einer Schraube (62) an einem am unteren Ausstellarm (26, 28) angeordneten Tragarmbolzen (64) befestigt ist.

Türanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (46) einen Elektromotor (70) aufweist, mittels dem die Antriebswelle (48) antreibbar ist.

Türanordnung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (70) als Sensor zum Aktivieren der Antriebseinheit (46) dient.

Türanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (71) zum Aktivieren der Antriebseinheit (46) vorgesehen ist, wobei der Sensor (71) die Stellung eines Stellglieds des Flügels (16) erfasst.

Türanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abfragesensor (75) vorgesehen ist, der die Anwesenheit verlagerbarer Komponenten des Laufwerks (30, 32) oder des Verbindungselements (44) an einem Abfrageort erfasst.

Türanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (16) entlang der Verschieberichtung (18) lediglich manuell durch eine Bedienperson verschiebbar ist.

Türanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (46) als einzige auf den Flügel (16) wirkende Antriebseinheit (46) vorgesehen ist.

Türanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerk (30, 32) und die Antriebseinheit (46) relativ zum Niveau einer an den Rahmen (12) angrenzenden Bodenfläche (72) versenkt in einer an der Bodenfläche (72) ausgebildeten und durch eine Abdeckung (74) zumindest teilweise abgedeckte Vertiefung (76) angeordnet sind.

Türanordnung (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vertiefung (76) ein Unterflurkörper (78) angeordnet ist, der zusammen mit einer die Vertiefung (76) zumindest teilweise bedeckenden Abdeckung (74) einen Unterflurraum (80) definiert, in dem das Laufwerk (30, 32) und die Antriebseinheit (46) aufgenommen sind.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Türanordnung, mit einem ortsfesten Rahmen und einem relativ zum Rahmen parallel abstellbaren und in der abgestellten Stellung entlang einer Verschieberichtung verschiebbaren Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, wobei der Flügel zumindest mittels unteren Ausstellarmen mit dem Rahmen gekoppelt ist und mittels eines Laufwerks entlang der Verschieberichtung verschieblich geführt ist.

Bei Parallelschiebetüren ist sowohl zum Abstellen als auch zum Einziehen der Ausstellarme eine vom Benutzer aufgebrachte Kraft erforderlich. Ist die aufgebrachte Kraft zu gering, wird beim Einziehen der geschlossene Zustand nicht in Gänze erreicht. Wird dann der Türgriff betätigt, besteht die Gefahr, dass der Beschlag beschädigt wird.

In der EP 1 128 015 A2 ist eine Parallelschiebetür gezeigt, bei der ein Abstellen/Einziehen sowie ein Verschieben des Türflügels motorisch unterstützt wird. Nachteilig ist, dass die Ausstelleinrichtung fest mit dem Flügel verbunden ist, so dass elektrische Anschlüsse und Kabel mitgeführt werden müssen. Auf Grund der Bewegung der Kabel und Anschlüsse besteht das Risiko von Kontaktproblemen und Kabelbrüchen, so dass eine solche Lösung technisch anfällig ist. Zudem ist diese Konstruktion aufwändig und vergleichsweise teuer.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Türanordnung den Abstell- und Einziehvorgang mit einfachen konstruktiven Mitteln zuverlässig zu unterstützen. Eine kostengünstige Lösung ist wünschenswert.

Die Erfindung löst die Aufgabe mit einer Türanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Danach zeichnet sich die Türanordnung dadurch aus, dass die unteren Ausstellarme mittels eines Verbindungselements schwenkbar miteinander gekoppelt sind, dass mindestens eine Antriebseinheit mit einer Antriebswelle und einem mit der Antriebswelle gekoppelten Hebelarm vorgesehen ist, wobei der Hebelarm insbesondere mit seinem freien Ende derart mit dem Verbindungselement zusammenwirkt, dass der Flügel durch die Antriebseinheit von einer ersten Stellung in die abgestellte Stellung und/oder von der abgestellten Stellung in die erste Stellung verlagerbar ist.

Die vorgeschlagene Türanordnung hat den Vorteil, dass ganz gezielt das Abstellen (Verlagern des Türflügels von der ersten Stellung in die abgestellte Stellung) und das Einziehen des Türflügels (Verlagern des Türflügels von der abgestellten Stellung in die erste Stellung) unterstützt wird. Damit ist eine solche Türanordnung auch von Menschen betätigbar, die keine zum manuellen Abstellen oder Einziehen ausreichende Kraft auf den Flügel aufbringen können, beispielsweise Kinder, Senioren oder körperlich beeinträchtigte Personen. Zudem ist die Gefahr von Beschädigungen eines Beschlags des Türflügels praktisch ausgeräumt, da der Flügel beim Einziehen vollständig in die erste Stellung überführt wird, bevor die Türanordnung, beispielsweise durch Betätigung eines eine Verriegelungsmechanik betätigenden Türgriffs verriegelt wird.

Der Flügel ist entlang der Verschieberichtung manuell durch eine Bedienperson verschiebbar. Eine Unterstützung durch die Antriebseinheit erfolgt nur in oder nahe der Position, in der der Flügel sich in der „zugeschobenen Position“ befindet (Anschlagsseite oder Griffseite) und die Durchgangsöffnung im Rahmen bedeckt. In dieser Position erfolgt ein Abstellen oder Einziehen des Flügels, wobei auf Grund der Kopplung der Ausstellarme über das Verbindungselement zur Betätigung der Ausstellarem lediglich eine Antriebseinheit erforderlich ist. Beispielsweise erfolgt eine Unterstützung zwischen 0 bis 2 Zentimeter vor Erreichen der Anschlagsseite. Zur Unterstützung des Einziehens und Abstellens des Flügels ist lediglich eine einzige Antriebseinheit vorgesehen. Auf diese Weise ist eine konstruktiv einfache, zuverlässige und preisgünstige Türanordnung mit Unterstützung geschaffen.

Der Begriff „Türanordnung“ ist dahingehend zu verstehen, dass davon auch eine „Fensteranordnung“ umfasst ist. Im Konkreten kann das Laufwerk eine Laufschiene und einen oder mehrere Laufwagen aufweisen. Der Laufwagen weist Laufrollen auf und ist relativ zur Laufschiene verschieblich. Zudem kann am Laufwagen ein unterer Ausstellarm gelagert sein. Neben unteren Ausstellarmen kann die Türanordnung auch obere Ausstellarme aufweisen. In der parallel abgestellten Stellung ist eine strikt parallele Anordnung des Flügels zum Rahmen nicht zwingend erforderlich. Der an der Antriebseinheit angeordnete Hebelarm ist um die Rotationsachse der Antriebswelle der Antriebseinheit verschwenkbar.

Alternativ zu einer konstruktiv einfachen Ausführung einer Türanordnung mit einer Antriebseinheit ist auch eine Ausführung mit mehreren Antriebseinheiten, insbesondere zwei Antriebseinheiten, denkbar. Damit können auch Flügel mit hohen Flügelmassen, die einen bestimmten Wert übersteigen, beispielsweise oberhalb von 150 Kilogramm Flügelmasse, zuverlässig abgestellt und eingezogen werden.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann die Antriebseinheit derart angeordnet sein, dass diese dann, wenn sich der Flügel in der ersten Stellung befindet, bezogen auf die Verschieberichtung mittig zum Flügel angeordnet ist. Auf diese Weise sind eine günstige Krafteinleitung auf das Verbindungselement und eine bessere Kraftverteilung zwischen den Ausstellarmen möglich. Die mittige Anordnung ist dahingehend zu verstehen, dass eine Abweichung von ±10% von der Mitte vom beanspruchten Bereich umfasst ist. Die mittige Anordnung bezieht sich auf die Position des freien Ende des Hebels (Rolle) bezogen auf die Flügelbreite entlang der Verschieberichtung.

Im Falle mehrerer Antriebseinheiten können diese derart angeordnet sein, dass über die gesamte Flügelbreite ein gleichförmiges Abstellen oder Einziehen möglich ist. Insbesondere können die Antriebseinheiten vorzugsweise gleichmäßig verteilt über die Flügelbreite angeordnet sein (entlang der Verschieberichtung).

In vorteilhafter Weise kann der Flügel in der ersten Stellung geschlossen sein oder der Flügel ist relativ zum Rahmen kippbar ausgebildet und kann in der ersten Stellung gekippt sein. Mit anderen Worten kann es sich bei der ersten Stellung um eine gekippte Stellung des Flügels oder um eine geschlossene Stellung des Flügels handeln, in der der Flügel die Durchgangsöffnung im Rahmen verschließt (Flügel nicht zwingend verriegelt). Somit ist eine Unterstützung des Abstell- und Einziehvorgangs des Flügels sowohl bei Parallelschiebetüren und bei Parallelschiebekipptüren ermöglicht.

Im Konkreten kann die Antriebseinheit bezogen auf den Rahmen ortsfest angeordnet oder befestigt sein. Dies erleichtert die Verankerung der Antriebseinheit sowie die Leitungsführung zur Zuleitung von elektrischer Energie zur Antriebseinheit.

Zweckmäßigerweise kann das Verbindungselement stabförmig ausgebildet sein und eine sich entlang der Längsrichtung des Verbindungselements erstreckende Führungsnut aufweisen, in die der Hebelarm mit seinem freien Ende eingreift. Auf diese Weise sind eine ortsfeste Anordnung der Antriebseinheit und eine ungehinderte Längsverschiebung des Flügels begünstigt. Ein Mitführen von Anschlüssen und/oder Kabeln ist nicht notwendig. Ein Eingriff des Hebelarms kann insbesondere dann erfolgen, wenn sich der Flügel in der zugeschobenen Position befindet. Vorzugsweise erstreckt sich die Führungsnut über die gesamte Länge des Verbindungselements. Im Konkreten kann ein Teil des Verbindungselements, beispielsweise ein unterer Teil, als U-Profil ausgebildet sein.

In vorteilhafter Weise kann der Hebelarm mittels einer an seinem freien Ende drehbar gelagerten Rolle oder eines Gleitkörpers in die Führungsnut des Verbindungselements eingreifen. Hiermit kann ein verschleißarmer und ruhiger Lauf zwischen Hebelarm und Verbindungselement erreicht werden.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann die Führungsnut zumindest an ihrem der Griffseite oder Anschlagseite (Anschlag zwischen Türflügel und Rahmen) zugewandten Ende endseitig offen sein, so dass der Hebelarm und das Verbindungselement außer Eingriff gelangen können. Dies kommt dann zum Tragen, wenn der Verschiebeweg des Flügels entlang der Verschieberichtung größer als die halbe Flügelbreite ist. Dadurch muss das Verbindungselement in seiner Länge lediglich derart dimensioniert sein, dass dieses die Ausstellarme schwenkbar miteinander verbindet. Das freie Ende des Hebelarms kann bei Verschieben des Flügels in Richtung der Geschlossenstellung wieder mit der Führungsnut in Eingriff gelangen. Ein geräuscharmer und verschleißarmer Eingriff wird insbesondere dann erreicht, wenn am freien Ende des Hebelarms ein Gleitkörper oder eine Rolle vorgesehen ist.

In zweckmäßiger Weise kann das Verbindungselement jeweils mittels einer Schraube an einem am Ausstellarm angeordneten Tragarmbolzen befestigt sein. Hiermit ist eine einfache und sichere Befestigung ermöglicht, die am Montageort der Türanordnung durch den Werker einfach durchgeführt werden kann. Zudem wird der Ausstellarm durch diese Art der Befestigung nicht geschwächt. Die Befestigungsschraube kann einen über den Schraubenschaft radial abragenden Schraubenkopf aufweisen. Im Verbindungselement kann, insbesondere an der von der Führungsnut abgewandten Seite des Verbindungselements, eine T-Nut ausgebildet sein, in die die Befestungsschraube mit ihrem Schraubenkopf eingreift. Um das Verbindungselement gegen Verschieben zu sichern, können in der T-Nut Endanschläge angeordnet sein.

In vorteilhafter Weise kann die Antriebseinheit mit einer Steuerung und/oder einer Energieversorgung verbunden sein. Auf diese Weise lässt sich die Antriebseinheit gezielt ansteuern und mit Energie versorgen.

Im Konkreten kann die Antriebseinheit einen Elektromotor aufweisen, mittels dem die Antriebswelle antreibbar ist. Somit kann mit einer kompakten Bauweise ein laufruhiger Antrieb der Antriebswelle und des Hebelarms erreicht werden. Die Ausgestaltung der Antriebseinheit mittels eines Linearmotors ist ebenfalls denkbar.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann der Elektromotor als Sensor zum Aktivieren der Antriebseinheit dienen. Auf diese Weise ist eine konstruktiv einfache und damit kostengünstige Steuerung der Antriebseinheit geschaffen. Dabei wird der Beginn eines Abstellvorgangs oder eines Einziehvorgangs (Aufbringen einer Kraft durch den Benutzer) durch den Elektromotor erkannt, etwa durch Sensieren einer Spannung, und infolgedessen der Elektromotor angetrieben. Der Abstellvorgang oder Einziehvorgang wird dann unterstützt.

Alternativ oder ergänzend kann ein Sensor zum Aktivieren der Antriebseinheit vorgesehen sein, wobei der Sensor die Stellung eines Stellglieds des Flügels erfasst, beispielsweise einer Treibstange des Flügelbeschlages. Dies ist insbesondere beim Öffnen des Flügels von der ersten Stellung (Flügel gekippt oder geschlossen) in die abgestellte Stellung von Vorteil. Auf diese Weise lässt sich die Antriebseinheit bei einem Öffnungswunsch besonders frühzeitig aktivieren. Der Sensor kann als optischer oder magnetischer Sensor ausgebildet sein. Zudem kann der Sensor rahmenseitig mittels einer Rastplatte befestigt sein, so dass eine Feinjustierung der Sensorposition ermöglicht ist.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann ein Abfragesensor vorgesehen sein, der die Anwesenheit von in Verschieberichtung verlagerbaren Komponenten des Laufwerks oder des Verbindungselements an einem Abfrageort erfasst. Insbesondere ist der Abfragesensor bezogen auf den Rahmen ortsfest angeordnet. An den Komponenten des Laufwerks oder an dem Verbindungselement kann ein Geberelement angeordnet sein, welches mit dem Abfragesensor korrespondiert. Der Abfragesensor stellt sicher, dass eine Ansteuerung der Antriebseinheit und somit ein Verschwenken des Hebelarms nur dann erfolgt, wenn sich der Flügel in einer bezogen auf den Rahmen zugeschobenen Stellung befindet, in der der Flügel die Durchgangsöffnung des Rahmens verdeckt (Flügel noch nicht gekippt oder geschlossen). Dadurch kann eine unerwünschte Ansteuerung der Antriebseinheit beispielsweise im Rahmen von Reinigungs- oder Wartungsarbeiten vermieden werden. Der Sensor kann als optischer oder magnetischer Sensor ausgebildet sein.

In vorteilhafter Weise kann der Flügel entlang der Verschieberichtung lediglich manuell durch eine Bedienperson verschiebbar sein. Dies trägt zu einer energetisch günstigen und einer in Anschaffung und Betrieb kostengünstigen Ausgestaltung der Türanordnung bei, da zwar der Abstellvorgang oder Einziehvorgang durch die Antriebseinheit unterstützt wird, ein Verschieben des Flügels jedoch manuell erfolgt. Für eine komfortable, möglichst barrierefreie Ausgestaltung der Türanordnung ist denkbar, dass der Flügel durch die bereits vorhandene oder eine weitere Antriebseinheit, bspw. ein Elektromotor, entlang der Verschieberichtung antreibbar ist. Dadurch ist eine vollautomatisierte Betätigung der Türanordnung ermöglicht.

Im Konkreten kann die Antriebseinheit als einzige auf den Flügel wirkende Antriebseinheit vorgesehen sein. Auf einen Antrieb zum Verschieben des Flügels entlang der Verschieberichtung wird bewusst verzichtet. Auch dies trägt zu einer konstruktiv einfachen und in Anschaffung und Betrieb kostengünstigen Ausführung der Türanordnung bei.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung können das Laufwerk und die Antriebseinheit relativ zum Niveau einer an den Rahmen angrenzenden Bodenfläche versenkt in einer an der Bodenfläche ausgebildeten Vertiefung angeordnet sein, wobei die Vertiefung durch eine Abdeckung zumindest teilweise bedeckt ist. Auf diese Weise ist eine praktisch barrierefreie und optisch ansprechende Unterflurmontage von Antriebseinheit und Laufwerk geschaffen. Im Konkreten kann die Antriebseinheit unterhalb des Laufwerks angeordnet sein. Auf diese Weise ist eine einfache und stabile Verankerung der Antriebseinheit am Fuße der Vertiefung ermöglicht.

In vorteilhafter Weise kann in der Vertiefung ein Unterflurkörper angeordnet sein, der zusammen mit der Abdeckung einen Unterflurraum definiert, in dem das Laufwerk und die Antriebseinheit aufgenommen sind. Auf diese Weise ist eine stabile und zuverlässige Verankerung des Laufwerks und der Türanordnung insgesamt an der Bodenfläche ermöglicht. Zudem sind das Laufwerk und die Antriebseinheit vor Umwelteinflüssen, insbesondere vom Boden her kommend, geschützt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

  • 1 eine Ausführung einer Türanordnung in einer perspektivischen Ansicht;
  • 2 einen unteren Abschnitt der Türanordnung aus 1 in einer perspektivischen und teilweise geschnittenen Ansicht; und
  • 3 den unteren Abschnitt der Türanordnung aus 1 in einer Schnittansicht entlang eines Schnittes A-A in 2.

1 zeigt eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete Türanordnung. Die Türanordnung 10 weist einen ortsfesten Rahmen 12 auf. An dem Rahmen 12 befindet sich ein Flügel 14, der fest eingebaut oder in bekannter Weise öffenbar sein kann, beispielsweise dreh- und kippbar und/oder verschiebbar.

Ein weiterer Flügel 16 ist relativ zum Rahmen 12 ausgehend parallel abstellbar und kann in der parallel abgestellten Position entlang einer Verschieberichtung 18 verschoben werden, wobei er, vom Innenraum 20 her gesehen, beim Verschieben vor den Flügel 14 verbracht wird. Der Flügel 16 weist zwei seitliche Flügelholme 16a, 16b und einen oberen Flügelholm 16c sowie einen unteren Flügelholm 16d auf. In der geschlossenen Stellung schlägt der weitere Flügel 16 an einen linken seitlichen Holm 12a des Rahmens 12 an (Anschlagsseite 19). Zudem ist der Flügel 16 im vorliegenden Ausführungsbeispiel relativ zum Rahmen 12 auch kippbar. Der Flügel 16 ist mit dem ortsfesten Rahmen 12 über vier Ausstellarme verbunden, nämlich zwei oberen Ausstellarmen 22, 24 sowie zwei unteren Ausstellarmen 26, 28 (lediglich angedeutet). Die unteren Ausstellarme 26, 28 sind jeweils an einem Laufwerk 30, 32 gelagert. Das Laufwerk 30, 32 weist eine Laufschiene 34 und jeweils einen Laufwagen 36, 38 auf (siehe 2 und 3). Die Laufwagen 36, 38 sind mit einer Zugstange 40 verbunden und weisen jeweils zwei Laufrollen 42 auf.

Die unteren Ausstellarme 26, 28 sind mittels eines Verbindungselements 44 schwenkbar miteinander gekoppelt. Auf Grund der Kopplung mit dem Verbindungselement 44 verschwenken die Ausstellarme 26, 28 gemeinsam, insbesondere parallel. Weiter ist eine Antriebseinheit 46 mit einer Antriebswelle 48 und einem mit der Antriebswelle 48 gekoppelten Hebelarm 50 vorgesehen (siehe 3).

Der Hebelarm 50 wirkt mit seinem freien Ende 52 derart mit dem Verbindungselement 44 zusammen, dass der weitere Flügel 16 durch die Antriebseinheit 46 von der ersten, vorliegend der gekippten Stellung in die abgestellte Stellung und von der abgestellten Stellung in die erste, vorliegend die gekippte Stellung verlagerbar ist. Der Hebelarm 50 ist um die Rotationsachse 54 der Antriebswelle 48 verschwenkbar.

Die Antriebseinheit 46 ist derart angeordnet, dass diese sich dann, wenn sich der weitere Flügel 16 in der ersten, vorliegend der gekippten Stellung befindet, bezogen auf die Verschieberichtung 18 mittig zum Flügel 16 angeordnet ist.

Das Verbindungselement 44 ist stabförmig ausgebildet und weist eine sich entlang der Längsrichtung des Verbindungselements 44 erstreckende Führungsnut 56 auf, in die der Hebelarm 50 mit seinem freien Ende 52 eingreift. Die Führungsnut 56 erstreckt sich über die gesamte Länge des Verbindungselements 44. Ein unterer Teil des Verbindungselements 44 ist als U-Profil 58 ausgebildet.

Der Hebelarm 50 greift mittels einer an seinem freien Ende 52 drehbar gelagerten Rolle 60 in die Führungsnut 56 des Verbindungselements 44 ein. Die Führungsnut 56 ist zumindest an ihrem der Anschlagseite zugewandten Ende endseitig offen, so dass der Hebelarm 50 und das Verbindungselement 44 außer Eingriff gelangen können.

Das Verbindungselement 44 ist jeweils mittels einer Schraube 62 an einem am Ausstellarm 26, 28 angeordneten Tragarmbolzen 62 befestigt. Die Befestigungsschraube weist einen über den Schraubenschaft radial abragenden Schraubenkopf 66 auf. Im Verbindungselement 44 ist eine T-Nut 68 ausgebildet, in die die Schraube 62 mit dem Schraubenkopf 66 eingreift. Zur Sicherung sind in der T-Nut 68 Endanschläge angeordnet (nicht dargestellt) .

Die Antriebseinheit 46 ist mit einer Steuerung und einer Energieversorgung verbunden (nicht dargestellt). Die Antriebseinheit weist einen Elektromotor 70 auf, mittels dem die Antriebswelle 48 antreibbar ist. Der Elektromotor 70 kann als Sensor zum Aktivieren der Antriebseinheit 46 dienen. Hierzu sensiert der Elektromotor 70 den Beginn eines Abstellvorgangs oder Einziehvorgangs infolge einer durch einen Bediener auf den Flügel 16 manuell aufgebrachten Kraft. Dies kann beispielsweise durch Erfassen einer infolge der aufgebrachten Kraft erzeugten Spannung am Elektromotor 70 erfolgen.

Zudem kann ein Sensor 71 zum Aktivieren der Antriebseinheit 46 vorgesehen sein, wobei der Sensor 71 die Stellung eines Stellglieds des Flügels 16 erfasst (siehe 3), beispielsweise einer Treibstange des Flügelbeschlags (nicht dargestellt). Der Sensor ist mittels einer Rastplatte 73 am Rahmen 12 befestigt, so dass in Bezug auf die Verschieberichtung 18 eine Feinjustierung der Sensorposition ermöglicht ist.

Außerdem ist ein Abfragesensor 75 vorgesehen, der die Anwesenheit von in Verschieberichtung 18 verlagerbaren Komponenten des Laufwerks 30, 32 oder des Verbindungselements 44 an einem Abfrageort erfasst (siehe 2 und 3). Vorliegend ist der Abfragesensor 75 ortsfest angeordnet, beispielsweise an einem Unterflurkörper 78, und wirkt mit einem am Verbindungselement 44 angeordneten Geberelement 77 zusammen. Bei dem Abfragesensor 75 kann es sich um einen Magnetsensor und bei dem Geberelement 77 um einen Magneten handeln.

Der Flügel 16 ist entlang der Verschieberichtung 18 lediglich manuell durch eine Bedienperson verschiebbar. Die Antriebseinheit 46 ist als einzige auf den Flügel wirkende Antriebseinheit vorgesehen.

Das Laufwerk 30, 32 und die Antriebseinheit 46 sind relativ zum Niveau einer an den Rahmen 12 angrenzenden Bodenfläche 72 versenkt in einer an der Bodenfläche 72 ausgebildeten und durch eine Abdeckung 74 zumindest teilweise abgedeckten Vertiefung 76 angeordnet.

In der Vertiefung 76 ist ein Unterflurkörper 78 angeordnet, der zusammen mit der die Vertiefung 74 zumindest teilweise abdeckenden Abdeckung 74 einen Unterflurraum 80 definiert, in dem das Laufwerk 30, 32 und die Antriebseinheit 44 aufgenommen sind.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 1128015 A2 [0003]