Title:
Türband sowie Zimmertür
Kind Code:
B3


Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Türband (3) mit einem Zargenteil (7) und einem Flügelteil (8), welche über einen ersten Gelenkbügel (4) und einen zweiten Gelenkbügel (5) miteinander verbunden sind, wobei das Türblatt (3) ausgehend von einer Schließstellung einen Öffnungswinkel von mindestens 135° bis zum Erreichen einer maximalen Öffnungsstellung aufweist und wobei bei einer Öffnungsbewegung von der Schließstellung zu der Öffnungsstellung die Gelenkbügel (4, 5) sich gegenüber dem Zargenteil (7) in eine erste Drehrichtung und das Flügelteil (8) gegenüber den Gelenkbügeln (4, 5) ebenfalls in die erste Drehrichtung drehen. Erfindungsgemäß bilden die Gelenkbügel (4, 5) eine 4-achsige Gelenkanordnung, bei welcher der erste Gelenkbügel (4) an dem Zargenteil (7) um eine erste Zargenteilachse (9a) sowie an dem Flügelteil (8) um eine erste Flügelteilachse (10a) befestigt ist und wobei der zweite Gelenkbügel (5) an dem Zargenteil (7) drehbar um eine zweite Zargenteilachse (9b) sowie an dem Flügelteil (8) drehbar um eine zweite Flügelteilachse (10b) befestigt ist und wobei die beiden Gelenkbügel (4, 5) nicht unmittelbar miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Zimmertür mit einer Türzarge (1), einem Türflügel (2) und dem Türband (3).




Inventors:
Gorenbacher, Sergei (33378, Rheda-Wiedenbrück, DE)
Application Number:
DE102017100270A
Publication Date:
01/11/2018
Filing Date:
01/09/2017
Assignee:
Simonswerk GmbH, 33378 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE10164979B4N/A2007-08-09
DE4341422A1N/A1995-06-08



Foreign References:
86515562014-02-18
201502599602015-09-17
Attorney, Agent or Firm:
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte GbR, 45127, Essen, DE
Claims:
1. Türband (3) mit einem Zargenteil (7) und einem Flügelteil (8), welche über einen ersten Gelenkbügel (4) und einen zweiten Gelenkbügel (5) miteinander verbunden sind, wobei das Türband (3) ausgehend von einer Schließstellung einen Öffnungswinkel von mindestens 135° bis zum Erreichen einer maximalen Öffnungsstellung aufweist und wobei bei einer Öffnungsbewegung von der Schließstellung zu der Öffnungsstellung die Gelenkbügel (4, 5) sich gegenüber dem Zargenteil (7) in eine erste Drehrichtung und das Flügelteil (8) gegenüber den Gelenkbügeln (4, 5) ebenfalls in der ersten Drehrichtung drehen, wobei die Gelenkbügel (4, 5) eine 4-achsige Gelenkanordnung bilden, bei welcher der erste Gelenkbügel (4) an dem Zargenteil (7) drehbar um eine erste Zargenteilachse (9a) sowie an dem Flügelteil (8) drehbar um eine erste Flügelteilachse (10a) befestigt ist und wobei der zweite Gelenkbügel (5) an dem Zargenteil (7) drehbar um eine zweite Zargenteilachse (9b) sowie an dem Flügelteil (8) drehbar um eine zweite Flügelteilachse (10b) befestigt ist und dass die beiden Gelenkbügel (4, 5) nicht unmittelbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Gelenkbügel (4, 5) jeweils an ihren Enden an die Zargenteilachsen (9a, 9b) sowie die Flügelteilachsen (10a, 10b) angeschlossen sind und zwischen ihren Enden an einem Mittelabschnitt eine U-Form aufweisen, wobei für den ersten Gelenkbügel (4) ausgehend von einer ersten Verbindungslinie zwischen der ersten Flügelteilachse (10a) und der ersten Zargenteilachse (9a) der größte senkrecht zu der ersten Verbindungslinie bis zu dem Mittelabschnitt bestimmte Abstand (a2) zumindest dem 0,5-fachen des Abstandes (a1) zwischen der ersten Zargenteilachse (9a) und der ersten Flügelteilachse (10a) beträgt und wobei für den zweiten Gelenkbügel (5) ausgehend von einer zweiten Verbindungslinie zwischen der zweiten Flügelteilachse (10b) und der zweiten Zargenteilachse (9b) der größte senkrecht zu der zweiten Verbindungslinie bis zu dem Mittelabschnitt bestimmte Abstand (b2) zumindest dem 0,5-fachen des Abstandes (b1) zwischen der zweiten Zargenteilachse (9b) und der zweiten Flügelteilachse (10b) beträgt.

2. Türband (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel bis zum Erreichen der maximalen Öffnungsstellung zwischen 170° und 185° liegt.

3. Türband (3) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung und/oder der Öffnungsstellung zumindest einer der Gelenkbügel (4, 5) an einer Anschlagfläche (14a, 14b) des Zargenteils (7) und/oder des Flügelteils (8) anliegt.

4. Türband (3) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der maximalen Öffnungsstellung der erste Gelenkbügel (4) an einer ersten Anschlagfläche (14a) des Flügelteils (8) anliegt.

5. Türband (3) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung der zweite Gelenkbügel (5) an einer zweiten Anschlagfläche (14b) des Flügelteils (8) anliegt.

6. Türband (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung das Flügelteil (8) und das Zargenteil (7) in einer ersten horizontalen Richtung (X) nebeneinander angeordnet sind, wobei die erste Zargenteilachse (9a) und die zweite Zargenteilachse (9b) entlang der ersten horizontalen Richtung (X) versetzt zueinander angeordnet sind und wobei die erste Flügelteilachse (10a) und die zweite Flügelteilachse (10b) entlang einer zweiten horizontalen Richtung (Y) versetzt zueinander angeordnet sind.

7. Türband (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelteil (8) eine Klemmanordnung (15) für die Aufnahme eines Türflügels (2) aufweist.

8. Zimmertür mit einer Türzarge (1), einen Türflügel (2) und zumindest einem Türband (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Türzarge (1) in der Schließstellung des Türbandes (3) einen parallel zum Türflügel (2) ausgerichteten Spiegelabschnitt (11) und eine dazu senkrecht verlaufende, sich seitlich an den Türflügel (2) anschließende Laibung (12) aufweist, wobei die Laibung (12) ausgehend von dem Spiegelabschnitt (11) einen ersten Laibungsabschnitt (17) und daran über eine Stufe (16) anschließenden zweiten Laibungsabschnitt (18) aufweisen.

9. Zimmertür nach Anspruch 8, wobei der Türflügel (2) aus Glas gebildet ist.

10. Zimmertür nach Anspruch 8 oder 9, wobei das Zargenteil (7) in eine Öffnung (20) der Laibung (12) eingesetzt ist, welche sich von dem ersten Laibungsabschnitt (17) bis in den zweiten Laibungsabschnitt (18) erstreckt.

11. Zimmertür nach Anspruch 10, wobei auf dem Zargenteil (7) ein separates, mit einer Stufe versehenes Abdeckteil (21) angeordnet ist, wobei ein erster Abdeckabschnitt (21a) des Abdeckteils (21) flächenbündig an den ersten Laibungsabschnitt (17) und eine zweiter Abdeckabschnitt (21b) flächenbündig an den zweiten Laibungsabschnitt (18) anschließen.

12. Zimmertür nach einem der Ansprüche 8 bis 11, wobei der Spiegelabschnitt (11) im Bereich des Türbandes (3) eine von der Laibung (12) ausgehende Ausnehmung (13) aufweist.

13. Zimmertür nach Anspruch 12, wobei die Ausnehmung (13) zum Teil von einem an dem Zargenteil (7) des Türbandes (3) angeordneten Abdeckbügel (23) ausgefüllt ist.

14. Zimmertür nach Anspruch 13, wobei auf dem Flügelteil (8) eine Blende (22) aufgesetzt ist, welche in der Schließstellung mit einem Teil ihres Randes über dem Abdeckbügel (23) liegt.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Türband gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einem Zargenteil und einem Flügelteil, welche über einen ersten Gelenkbügel und einen zweiten Gelenkbügel miteinander verbunden sind, wobei das Türband ausgehend von einer Schließstellung einen Öffnungswinkel von mindestens 135° bis zum Erreichen einer maximalen Öffnungsstellung aufweist und wobei bei einer Öffnungsbewegung von der Schließstellung zu der Öffnungsstellung die Gelenkbügel sich gegenüber dem Zargenteil in eine erste Drehrichtung und das Flügelteil gegenüber den Gelenkbügeln ebenfalls in der ersten Drehrichtung drehen. Die Gelenkbügel bilden eine 4-achsige Gelenkanordnung, bei welcher der erste Gelenkbügel an dem Zargenteil drehbar um eine erste Zargenteilachse sowie an dem Flügelteil drehbar um eine Flügelteilachse befestigt ist und wobei der zweite Gelenkbügel an dem Zargenteil drehbar um eine zweite Zargenteilachse sowie an dem Flügelteil drehbar um eine zweite Flügelteilachse befestigt ist und dass die beiden Gelenkbügel nicht unmittelbar miteinander verbunden sind. Kulissenführungen sind dabei nicht vorgesehen.

Aus der Praxis sind unterschiedliche Bandkonstruktionen für verschiedene Einsatzzwecke bekannt. Die vorliegende Erfindung bezieht sich konkret auf ein Türband, also ein Band, welches für den Einsatz an Haus- und Zimmertüren ausgelegt ist. Das Türband muss also die von einem Türflügel ausgeübten Gewichts- und Hebelkräfte aufnehmen können. Ein entsprechender Türflügel weist üblicherweise eine Fläche von zumindest einem Quadratmeter sowie ein Gewicht von zumindest 10 kg auf.

Auch bei der Handhabung einer Tür als Verschluss eines Durchganges ergeben sich in der Praxis erhebliche Belastungen durch die Benutzer, wobei die Tür von beiden Seiten benutzt wird und sichtbar ist.

Vor diesem Hintergrund muss das Türband einerseits eine ausreichende Stabilität aufweisen, wobei andererseits häufig ein unauffälliges Erscheinungsbild des Türbandes gefordert wird, damit sich die aus einem Türflügel, einer Türzarge und üblicherweise zumindest zwei Türbändern gebildete Tür gut in eine umgebende Wandfläche einfügt und ein hochwertiges Erscheinungsbild aufweist.

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf Türbänder, welche zumindest teilweise verdeckt angeordnet sind, wobei das Zargenteil dazu vorgesehen ist, in eine Laibung der Türzarge seitlich eingesetzt zu werden.

Aus der US 2015/0 259 960 A1 ist ein gattungsgemäßes Türband bekannt, das in Form eines verdeckten Scharniers insbesondere bei Fahrzeugtüren Anwendung findet.

Ein ähnliches Türband ist ferner aus der DE 101 64 979 B4 bekannt. Das Türband ist als Verdecktürband in die Schmalseite eines Türflügels sowie die Laibungsseite einer Türzarge eingesetzt und in einem geschlossenen Zustand der Tür nicht sichtbar. Die beiden Gelenkbügel sind jeweils an einem ihrer Enden drehbar um eine vertikale Drehachse und an ihrem anderen Ende längsverschieblich und drehbar geführt. Des Weiteren sind die beiden Gelenkbügel an die Enden verbindenden Mittelabschnitten um eine weitere vertikale Drehachse miteinander verbunden. Es ergibt sich somit eine 5-achsige Gelenkanordnung, bei der zwei der Gelenkachsen zusätzlich entlang von Kulissen geführt sind.

Das Türband zeichnet sich durch eine stabile Konstruktion und gute Gebrauchseigenschaften aus. Damit an dem Flügelteil sowie an dem Zargenteil die Kulissen ausgebildet werden können, müssen diese eine ausreichende Größe aufweisen, wobei an der Türzarge und an dem Türflügel auch ein ausreichender Aufnahmerahmen zur Verfügung stehen muss.

Aus der DE 43 41 422 A1 ist ein Topfscharnier für Möbel bekannt, welches eine 4-achsige Gelenkkonstruktion aufweist. Mit dem Topfscharnier ist eine Möbeltür an einem Möbelkorpus befestigt, wobei ein Korpusteil des Topfscharniers auf den Möbelkorpus aufgesetzt ist. Da der Innenraum des Möbelkorpus bei einer geschlossenen Möbeltür verdeckt ist, kann das Korpusteil sichtbar aufgesetzt werden. Die 4-achsige Gelenkanordnung ist dazu vorgesehen, bei einer Öffnungsbewegung der Möbeltür diese zunächst in ausreichendem Maße von dem Möbelkorpus abzuheben, bevor die Möbeltür durch eine weitere Drehung in eine maximale Öffnungsposition gebracht wird. Der Öffnungswinkel liegt dabei typischerweise bei etwa 90°. Ausgehend von dem Korpusteil drehen die beiden Gelenkbügel in eine erste Drehrichtung, während dann ein Zargenteil des Druckscharniers gegenüber den Gelenkbügeln in entgegengesetzter Richtung in eine zweite Drehrichtung dreht. Im Hinblick auf die jeweiligen Bezugspunkte ergibt sich also eine gegenläufige Drehung, so dass der Öffnungswinkel der Möbeltür auch auf etwa 90° begrenzt bleibt.

Ausgehend von dem gattungsgemäßen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Türband anzugeben, welches besonders kompakt ist und insbesondere für Türen mit einem Türflügel aus Glas geeignet ist. Des Weiteren soll auch eine Zimmertür mit dem entsprechenden Türband angegeben werden.

Gegenstand der Erfindung und Lösung der Aufgabe sind ein Türband gemäß Patentanspruch 1 sowie eine Zimmertür gemäß Patentanspruch 8.

Im Unterschied zu einer aus dem Möbelbereich bekannten 4-achsigen Gelenkanordnung sind die beiden Gelenkbügel bei dem erfindungsgemäßen Türband derart an dem Flügelteil sowie an dem Zargenteil um zugeordnete Zargenteilachsen bzw. Flügelteilachsen aufgenommen, dass die Gelenkbügel sich gegenüber dem Zargenteil in eine erste Drehrichtung und das Flügelteil gegenüber den Gelenkbügeln ebenfalls in der ersten Drehrichtung drehen. In einer vereinfachten Betrachtung addieren sich also die Schwenkwinkel, welche sich ausgehend von den Gelenkbügeln einerseits gegenüber dem Zargenteil und andererseits gegenüber dem Flügelteil ergeben, so dass der für die Tür vorgesehene Öffnungswinkel von mindestens 135° bei einer maximalen Öffnungsstellung erreicht werden kann. Vorzugsweise beträgt der Öffnungswinkel bis zum Erreichen der maximalen Öffnungsstellung zwischen 170° und 185°, insbesondere etwa 180°. Im Rahmen einer solchen Ausgestaltung kann der Türflügel vollständig aufgeschwenkt werden, so dass dieser dann wieder parallel zu der Wandfläche verläuft, welche seitlich an der Bandseite an die Türzarge anschließt.

Um bei einer möglichst kompakten Bauweise des Türbandes einen derart großen Öffnungswinkel zu erreichen, sind die Gelenkbügel U-förmig ausgebildet. Hierbei sind der erste sowie der zweite Gelenkbügel jeweils an ihren Enden an die Zargenteilachse sowie die Flügelteilachse angeschlossen und weisen zwischen ihren Enden an einem Mittelabschnitt die U-Form auf.

Bei einer nur leicht ausgeprägten U-Form ist der Bewegungsspielraum der Gelenkbügel stark eingeschränkt. Um die Ausprägung der U-Form zu bewerten, kann für jeden der beiden Gelenkbügel der Abstand zwischen den beiden Enden mit der an dem Mittelabschnitt resultierenden Tiefe verglichen werden.

Gemäß einer geeigneten geometrischen Definition ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass für den ersten Gelenkbügel ausgehend von einer ersten Verbindungslinie zwischen der ersten Flügelteilachse und der ersten Zargenteilachse der größte senkrecht zu der ersten Verbindungslinie bis zu dem Mittelabschnitt bestimmte Abstand zumindest dem 0,5-fachen des Abstandes zwischen der ersten Zargenteilachse und der ersten Flügelteilachse beträgt. Entsprechend ist für den zweiten Gelenkbügel vorgesehen, dass ausgehend von einer zweiten Verbindungslinie zwischen der zweiten Flügelteilachse und der zweiten Zargenteilachse der größte senkrecht zu der zweiten Verbindungslinie bis zu dem Mittelabschnitt bestimmte Abstand zumindest dem 0,5-fachen des Abstandes zwischen der zweiten Zargenteilachse und der zweiten Flügelteilachse beträgt.

Der größte senkrecht zu der jeweiligen Flügelachse zu bestimmende Abstand ist jeweils bis zu der Oberfläche des Gelenkbügels also gewissermaßen bis zu der Innenseite der U-Form zu bestimmen. Durch die U-Form sind die Gelenkbügel ausgehend von ihren Enden zunächst von den Befestigungsachsen, also den Zargenteilachsen und den Flügelteilachsen weggeführt.

Um die 4-achsige Gelenkanordnung in der Schließstellung und/oder der maximalen Öffnungsstellung zu stabilisieren, ist gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass in der Schließstellung und/oder der Öffnungsstellung zumindest einer der Gelenkbügel an einer Anschlagfläche des Zargenteils und/oder des Flügelteils anliegt.

Beispielsweise kann in der maximalen Öffnungsstellung der erste Gelenkbügel an einer ersten Anschlagfläche des Flügelteils anliegen, während in der Schließstellung der zweite Gelenkbügel an einer zweiten Anschlagfläche des Flügelteils anliegt.

In der Schließstellung sind das Flügelteil und das Zargenteil bevorzugt in einer ersten horizontalen Richtung nebeneinander angeordnet, wobei bei einer geschlossenen Tür der Türflügel auch mit seinen beiden gegenüberliegenden Außenflächen entlang der ersten horizontalen Richtung verläuft. Die erste Zargenteilachse und die zweite Zargenteilachse sind dann entlang der ersten horizontalen Richtung versetzt zueinander angeordnet, wobei senkrecht dazu in einer zweiten horizontalen Richtung kein oder nur ein geringer Versatz vorgesehen ist.

Eine zweite horizontale Richtung entspricht der Dickenrichtung des Türflügels. Die ersten Flügelteilachse und die zweite Flügelteilachse sind entlang der zweiten horizontalen Richtung versetzt zueinander angeordnet, wobei dann vorzugsweise in Bezug auf die erste Flügelteilachse und die zweite Flügelteilachse entlang der ersten horizontalen Richtung x entweder kein oder nur ein geringer Versatz vorgesehen ist.

Wie bereits eingangs erläutert, ist das Türband vorzugsweise für die Aufnahme eines Türflügels aus Glas vorgesehen. Zu diesem Zweck kann das Flügelteil eine Klemmanordnung für die Aufnahme des Türflügels aufweisen. Ein Türflügel in Form einer ausreichend stabilen Glasscheibe kann dann auf einfache Weise klemmend an dem Flügelteil befestigt werden, ohne dass in den Türflügel weitere Durchbrüche, Öffnungen oder Anschlüsse gebildet werden müssen. Eine solche Klemmanordnung ermöglicht auch nach einem Lösen eine Positionierung des Türflügels in der Türzarge, wobei der Türflügel in Bezug auf seine Schließstellung sowohl entlang der ersten horizontalen Richtung als auch einer vertikalen Richtung justiert werden kann. Die Klemmanordnung ist vorzugsweise mit zumindest einem schräg zulaufenden Abschnitt versehen. Hierdurch lässt sich die Klemmkraft bei Belastung zusätzlich erhöhen.

Gegenstand der Erfindung ist auch eine Zimmertür mit einer Türzarge, einem Türflügel und dem zuvor beschriebenen Türband. Üblicherweise ist der Türflügel zumindest mit zwei Türbändern an der Türzarge befestigt, wobei die Türbänder gleich ausgeführt werden können. Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich deshalb exemplarisch auf die Anordnung eines von mehreren Türbändern an der Zimmertür.

Die Türzarge weist in der Schließstellung des Türbandes einen parallel zum Türflügel ausgerichteten Spiegelabschnitt und eine dazu senkrecht verlaufende, seitlich an den Türflügel anschließende Laibung auf, wobei die Laibung ausgehend von dem Spiegelabschnitt einen ersten Laibungsabschnitt und einen daran über eine nach innen gerichtete Stufe anschließenden zweiten Laibungsabschnitt aufweist.

Der Spiegelabschnitt erstreckt sich also entlang der ersten horizontalen Richtung sowie der vertikalen Richtung, während sich der Laibungsabschnitt – bis auf den Versatz entlang der ersten horizontalen Richtung an der Stufe – entlang der zweiten horizontalen Richtung sowie der vertikalen Richtung erstreckt. Die Stufe bildet dabei vorzugsweise einen Anschlag für den Türflügel, wobei an der Stufe auch eine herkömmliche Türdichtung angeordnet sein kann.

Das Zargenteil ist vorzugsweise in eine Öffnung der Laibung eingesetzt, so dass das Zargenteil teilweise verdeckt angeordnet ist. Insbesondere kann sich die Öffnung von dem ersten Laibungsabschnitt bis in den zweiten Laibungsabschnitt erstrecken, so dass das dann auch der Bereich der Stufe für die Anordnung des Zargenteils genutzt werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung kann dabei vorgesehen sein, dass auf dem Zargenteil ein separates Abdeckteil angeordnet ist, welches entsprechend der Form der Laibung eine Stufe aufweist, so dass ein erster Abdeckabschnitt des Abdeckteils zumindest im Wesentlichen flächenbündig an den ersten Laibungsabschnitt und ein zweiter Abdeckabschnitt zumindest im Wesentlichen flächenbündig an den zweiten Laibungsabschnitt anschließen.

Um dabei eine Anpassung an unterschiedliche Zargenformen zu ermöglichen, können ggf. unterschiedliche Abdeckteile und/oder verstellbare Abdeckteile vorgesehen sein.

Um eine kompakte Bauweise des Türbandes zu ermöglichen, kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung im Bereich des Türbandes eine von der Laibung ausgehende Ausnehmung in dem Spiegelabschnitt vorgesehen sein. In diese Ausnehmung können dann die Gelenkbügel bei einer Öffnungsbewegung einschwenken.

Im Rahmen einer solchen Ausgestaltung kann als Weiterbildung ein Teil der Ausnehmung von einem an dem Zargenteil des Türbandes angeordneten Abdeckbügel ausgefüllt sein, welcher den Rand der Ausnehmung weiter stabilisiert und insbesondere auch als Auflage für eine Blende genutzt werden kann, welche auf das Flügelteil aufgesetzt ist.

Wenn das Zargenteil wie beschrieben in die Laibung eingesetzt ist und auch der Spiegelabschnitt im Bereich des Türbandes eine von der Laibung ausgehende Ausnehmung aufweist, ergibt sich kein gleichmäßig durchgängiger Spalt. Während oberhalb und unterhalb des Türbandes ein seitlicher Spalt zwischen dem Türflügel und dem ersten Laibungsabschnitt verbleibt, befindet sich insbesondere bei einer Ausgestaltung des Türflügels aus Glas das Flügelteil seitlich an dem Türflügel in diesem Spaltbereich. Es ist dann zweckmäßig, das Flügelteil mit einer Blende zu verdecken, so dass im Bereich des Türbandes keine Spalte mehr vorhanden sind.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen:

1 einen Ausschnitt aus einer Zimmertür mit einer Türzarge, einem Türband und einem Türflügel in einer Öffnungsstellung,

2 das Türband gemäß der 1 ohne Türzarge und Türflügel,

3 einen Horizontalschnitt durch die Anordnung gemäß der 1 bei einem geschlossenen Türflügel,

4 die Schnittdarstellung gemäß der 3 bei einem Öffnungswinkel von 90°,

5 die Schnittdarstellung gemäß der 3 bei einem Öffnungswinkel von 180°,

6 einen Ausschnitt der geschlossenen Zimmertür mit weiteren Anbauteilen,

7 eine modifizierte Darstellung der Anordnung gemäß der 6 mit einer Hervorhebung einzelner Anbauteile,

8A bis 8C eine schematische Darstellung der Bewegungskinematik des erfindungsgemäßen Türbandes,

9A bis 9C die Bewegungskinematik eines Topfscharniers für Möbel gemäß dem Stand der Technik.

Die 1 zeigt einen Ausschnitt einer Zimmertür mit einer Türzarge 1, einem Türflügel 2 und einem Türband 3. Der Türflügel 2 ist üblicherweise über zumindest zwei Türbänder 3 an der Türzarge 1 abgestützt, wobei die 1 eines der beiden gleich ausgebildeten Türbänder 3 zeigt.

Bereits aus der 1 und insbesondere den Horizontalschnitten gemäß der 3 bis 5 ist zu entnehmen, dass das Türband eine 4-achsige Gelenkanordnung aufweist. Konkret weist das Türband 3 einen ersten Gelenkbügel 4 auf, der in einer vertikalen Richtung Z zwischen einem zweiten Gelenkbügel 5 und einem dritten Gelenkbügel 6 angeordnet ist.

Der zweite Gelenkbügel 5 sowie der dritte Gelenkbügel 6 sind gleich ausgebildet und auch in gleicher Weise drehbar an ein Zargenteil 7 und ein Flügelteil 8 des Türbandes 3 angeschlossen. Hinsichtlich der Bewegung des Türbandes 3 verhalten sich also der zweite Gelenkbügel 5 sowie der dritte Gelenkbügel 6 gleich. Grundsätzlich ist im Rahmen der Erfindung eine Ausgestaltung mit lediglich einem ersten Gelenkbügel 4 und einem zweiten Gelenkbügel 5 ausreichend. Die bezüglich einer Mittelebene symmetrische Anordnung des zweiten Gelenkbügels 5 und des dritten Gelenkbügels 6 ist aus Gründen einer gleichmäßigen Kraftverteilung vorgesehen und rein exemplarisch.

Bereits aus der 1 ist ersichtlich, dass das Türband 3 ausgehend von einer Schließstellung einen Öffnungswinkel von 180° bis zum Erreichen einer maximalen Öffnungsstellung aufweist.

Zu einem besseren Verständnis der Konstruktion des Türbandes ist dieses in der 2 ohne die Türzarge 1 und den Türflügel 2 dargestellt.

Die genaue Anordnung des ersten Gelenkbügels 4 und des zweiten Gelenkbügels 5 sowie die Kinematik des Türbandes 3 bei einer Öffnungsbewegung sind aus den 3 bis 5 ersichtlich.

Demnach ist bei der 4-achsigen Gelenkanordnung der erste Gelenkbügel 4 an dem Zargenteil 7 drehbar um eine erste Zargenteilachse 9a sowie an dem Flügelteil 8 drehbar um eine erste Flügelteilachse 10a befestigt.

Der zweite Gelenkbügel 5 ist in vergleichbarer Weise an dem Zargenteil 7 drehbar um eine zweite Zargenteilachse 9b sowie an dem Flügelteil 8 drehbar um eine zweite Flügelteilachse 10b befestigt. Aus den Figuren ist auch ersichtlich, dass sämtliche Gelenkbügel 4, 5, 6 nicht unmittelbar miteinander verbunden sind. Eine Verbindung erfolgt nur über die Abstützung der Gelenkbügel 4, 5, 6 an den Zargenteilachsen 9a, 9b bzw. den Flügelteilachsen 10a, 10b.

Die Zargenteilachsen 9a, 9b sowie die Flügelteilachsen 10a, 10b sind so angeordnet, dass der Türflügel um 180° geschwenkt werden kann. Dies wird in Bezug auf die 3 bis 5 dadurch erreicht, dass bei einer Öffnungsbewegung von der Schließstellung zu der Öffnungsstellung die Gelenkbügel 4, 5, 6 sich gegenüber dem Zargenteil 7 in eine erste Drehrichtung und das Flügelteil 8 gegenüber den Gelenkbügeln 4, 5, 6 ebenfalls in der ersten Richtung drehen. In den 3 bis 5 drehen sich die Gelenkbügel 4, 5, 6 gegenüber dem Zargenteil 7 gegen den Uhrzeigersinn. Des Weiteren dreht sich auch das Flügelteil 8 gegenüber den Gelenkbügeln 4, 5, 6 gegen den Uhrzeigersinn, so dass sich letztlich die Drehwinkel zu dem zu erreichenden Öffnungswinkel addieren.

Zur Verdeutlichung der Kinematik sind die 8A bis 8C gegenüber den 3 bis 5 stark schematisiert, wobei lediglich die Zargenteilachsen 9a, 9b, die Flügelteilachsen 10a, 10b und der Türflügel 2 dargestellt sind.

Zum Vergleich zeigen die 9A bis 9C die Kinematik eines bekannten Topfscharniers für Möbel, bei dem durch gegenläufige Drehbewegungen ein Öffnungswinkel von etwa 90° erreicht werden kann.

In den 3 bis 5 ist auch zu erkennen, dass die Gelenkbügel 4, 5, 6 eine ausgeprägte U-Form aufweisen. Gemäß der 5 ermöglicht die U-Form, dass die Gelenkbügel 4, 5, 6 um einen Spiegelabschnitt 11 der Türzarge 1 herum-geschwenkt werden können. Um gleichzeitig die Einbautiefe des Zargenteils 7 in einer ersten horizontalen Richtung X sowie einer zweiten horizontalen Richtung Y zu begrenzen, ist der Spiegelabschnitt 11 ausgehend von einer Laibung 12 der Türzarge 1 mit einer Ausnehmung 13 versehen, welche nachfolgend noch weiter erläutert wird.

Um die Ausprägung der U-Form zu charakterisieren, kann für den ersten Gelenkbügel der Abstand a1 zwischen der ersten Zargenteilachse 9a und der zweiten Flügelteilachse 10a mit einer Tiefe der U-Form verglichen werden. Die Tiefe der U-Form kann dadurch bestimmt werden, dass senkrecht zu einer Verbindungslinie zwischen der ersten Zargenteilachse 9a und der ersten Flügelteilachse 10a der maximale Abstand a2 zu einem Mittelabschnitt des ersten Gelenkbügels 4 bestimmt wird. Das Verhältnis der Abstände a2:a1 beträgt im Rahmen der Erfindung vorzugsweise zumindest 0,5.

Im gleicher Weise können für den zweiten Gelenkbügel 5 zwischen der zweiten Zargenteilachse 9b und der zweiten Flügelteilachse 10b ein Abstand b1 sowie senkrecht dazu ein Abstand b2 bestimmt werden, wobei auch hier das Verhältnis b2:b1 vorzugsweise größer als 0,5 ist.

Um das Türband 3 zu stabilisieren und um Spannungskräfte von den Zargenteilachsen 9a, 9b sowie den Flügelteilachsen 10a, 10b fernzuhalten, kann zumindest einer der Gelenkbügel 4, 5, 6 in der Schließstellung und/oder der Öffnungsstellung an einer Anschlagfläche 14a, 14b des Zargenteils 7 und/oder des Flügelteils 8 anliegen.

In dem konkreten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass in der maximalen Öffnungsstellung gemäß der 5 der erste Gelenkbügel 4 an einer ersten Anschlagfläche 14a des Flügelteils 8 anliegt, während in der Schließstellung der zweite Gelenkbügel 5 gemäß der 3 an einer zweiten Anschlagfläche 14b des Flügelteils 8 anliegt.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Türbandes 3 mit der 4-achsigen Gelenkanordnung kann das Flügelteil 8 vergleichsweise klein gefertigt werden. Seitlich des aus Glas gebildeten Türflügels 2 sind lediglich die erste Flügelteilachse 10a und die zweite Flügelteilachse 10b mit einem Versatz in der zweiten horizontalen Richtung Y angeordnet.

Zusätzlich umfasst das Flügelteil 8 eine Klemmanordnung 15, mit der der Türflügel 2 aus Glas über Klemmschrauben auf besonders einfache Weise fixiert werden kann. Bei einem Lösen der Klemmschrauben der Klemmanordnung 15 ist der Türflügel 2 auch in vertikaler Richtung Z sowie auch in einem gewissen Maße entlang der ersten horizontalen Richtung X verstellbar. Zusätzlich oder alternativ kann auch an dem Zargenteil 7 eine Verstellung in zumindest einer Richtung X, Y, Z vorgesehen sein.

Gemäß der 3 sind die erste Zargenteilachse 9a und die zweite Zargenteilachse 9b entlang der ersten horizontalen Richtung X versetzt zueinander angeordnet.

Die 6 zeigt einen Ausschnitt der auch in 1 dargestellten Zimmertür in einem geschlossenen Zustand, wobei gegenüber der 1 weitere Anbauteile vorhanden sind.

Zunächst ist zu erkennen, dass die Türzarge 1 einerseits den bereits zuvor erwähnten Spiegelabschnitt 11 sowie eine entlang der zweiten horizontalen Richtung Y sowie der vertikalen Richtung Z verlaufende Laibung 12 aufweist.

Die Laibung 12 ist mit einer Stufe 16 versehen, welche einen an den Spiegelabschnitt 11 anschließenden ersten Laibungsabschnitt 17 von einem zweiten Laibungsabschnitt 18 trennt.

In bekannter Weise bildet die Stufe 16 eine Anschlagfläche für den Türflügel 2, wobei an der Stufe 16 auch eine Dichtungsnut für die Aufnahme einer nicht dargestellten Türdichtung vorgesehen ist.

Zwischen dem Türflügel 2 und dem ersten Laibungsabschnitt 17 verbleibt oberhalb und unterhalb des Türbandes 3 ein seitlicher Spalt. Bei einem Vergleich mit der 1 ist zu erkennen, dass das Zargenteil 7 in eine Öffnung 20 eingesetzt ist, welche sich von dem ersten Laibungsabschnitt 17 bis in den zweiten Laibungsabschnitt 18 und somit über die Stufe 16 hinaus erstreckt.

Gemäß der 1 ist das Zargenteil 7 innerhalb der Öffnung 20 nach außen durch den Spiegelabschnitt 11 verdeckt und auch gegenüber der Laibung 12 zurückspringend eingesetzt, wobei zur Anpassung an die Form der Laibung 12 das Zargenteil 7 mit einem separaten Abdeckteil 21 abgedeckt ist, welches auch an den Form der Stufe 16 angepasst ist.

Das Abdeckteil 21 weist einen ersten Abdeckabschnitt 21a auf, welcher flächenbündig mit dem ersten Laibungsabschnitt 17 ist, während ein zweiter Abdeckabschnitt 21b flächenbündig an den zweiten Laibungsabschnitt 18 angrenzt.

Grundsätzlich kann auch eine Anpassung des Abdeckteils 21 an unterschiedliche Zargengeometrien und insbesondere unterschiedliche Höhe der Stufe 16 vorgesehen sein. Im einfachsten Fall können beispielsweise für unterschiedliche Höhen der Stufe 16 verschiedene Abdeckteile 21 als Zubehör bereitgehalten werden. Darüber hinaus ist es auch möglich, dass Abdeckteil 21 mehrstückig auszugestalten, wobei dann ein Vorderabschnitt gegenüber einem Hinterabschnitt verstellbar ist. Für die Einstellung können beispielsweise Schrauben, eine mehrstufige Rastverbindung oder auch eine verstellbare Übermaßpassung vorgesehen sein.

Gemäß der 6 verbleibt zwischen dem Türflügel 2 und dem ersten Laibungsabschnitt 17 ein kleiner seitlicher Spalt. Da sich jedoch gemäß der 3 bis 5 das Flügelteil 8 teilweise seitlich des Türflügels 2 erstreckt, befindet sich das Flügelteil 8 genau im Bereich des Spaltes zwischen Türflügel 2 und erstem Laibungsabschnitt 17. Um vor diesem Hintergrund ein einheitliches, hochwertiges Erscheinungsbild zu erreichen, ist auf das Flügelteil 8 eine Blende 22 aufgesetzt.

Damit die Blende 22 bei einer Schließstellung des Türflügels 2 eben und vorzugsweise spaltfrei in Bezug auf den Spiegelabschnitt 11 angeordnet ist, ist die in dem Spiegelabschnitt 11 gebildete Ausnehmung 13 an ihrem Rand von einem separaten Abdeckbügel 23 ausgefüllt.

Die Blende 22 und der Abdeckbügel 23 sind in der 7 im gelösten Zustand dargestellt. Der Abdeckbügel 23 kann mit endseitigen Zapfen 24 an dem Zargenteil 7 angeordnet werden, wobei vorzugsweise noch eine gewisse Beweglichkeit gegenüber dem Flügelteil 8 möglich ist. Wenn beispielsweise das Flügelteil 8 entlang der vertikalen Richtung Z verstellbar ist, kann durch eine Beweglichkeit des Abdeckbügels 23 sichergestellt werden, dass dieser stets spannungsfrei in der Ausnehmung 13 angeordnet ist.

Um den Abdeckbügel 23 in der Ausnehmung 13 sicher zu halten, weist dieser einen Haltesteg 25 auf, welcher den Spiegelabschnitt 11 hintergreifen kann. Zusätzlich bildet der Abdeckbügel 23 eine Auflagefläche für die Blende 22 aus. Bei einem geschlossenen Türflügel überlappt die Blende 22 die Auflagefläche des Haltebügels 23, so dass kein durchgehender Spalt sichtbar ist und sich der Eindruck einer hochwertigen, geschlossenen Fläche ergibt.

Die 8A bis 8C zeigen die Kinematik des erfindungsgemäßen Türbandes 3 in einer rein schematischen Darstellung, wobei durch die Anordnung der Zargenteilachsen 9a, 9b sowie der Flügelteilachsen 10a, 10b ein Öffnungswinkel von 180° erreicht wird.

Im Vergleich dazu zeigen die 9A bis 9C die Kinematik eines Topfscharniers für Möbel gemäß dem Stand der Technik, wie es beispielsweise in der DE 43 41 422 A1 beschrieben ist. Gemäß der Anforderungen an ein Möbelscharnier wird ein Türflügel 2' zunächst durch letztlich gegenläufige Drehbewegungen an den beiden Enden der Gelenkbügel 4', 5' von einem nicht dargestellten Möbelkorpus abgehoben und dann lediglich bis zu einem Winkel von etwa 90° gedreht.