Title:
Halbzeug, insbesondere zur Herstellung eines Fahrzeugs, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Halbzeugs
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Halbzeug (10), mit einem als hohler Kunststoff-Schlauch (12) ausgebildeten Kern, welcher mit einer unidirektionalen Faserverstärkung (16) umgeben ist, und mit wenigstens einem die Faserverstärkung (16) umgebenden Geflecht (20).




Inventors:
Minsch, Niklas, M.Sc. (72669, Unterensingen, DE)
Nezami, Farbod, Dr.-Ing. (70190, Stuttgart, DE)
Application Number:
DE102017001323A
Publication Date:
08/17/2017
Filing Date:
02/11/2017
Assignee:
Daimler AG, 70327 (DE)
International Classes:



Foreign References:
41373541979-01-30
200300104242003-01-16
70907312006-08-15
81889582012-05-29
Claims:
1. Halbzeug (10), mit einem als hohler Kunststoff-Schlauch (12) ausgebildeten Kern, welcher mit einer unidirektionalen Faserverstärkung (16) umgeben ist, und mit wenigstens einem die Faserverstärkung (16) umgebenden Geflecht (20).

2. Halbzeug (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Geflecht (20) als Bi- oder Triaxialgeflecht ausgebildet ist.

3. Halbzeug (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Geflecht (20) zumindest einen unidirektionalen Faseranteil aufweist.

4. Halbzeug (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff-Schlauch (12) aus Polyethylen gebildet ist.

5. Halbzeug (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Geflecht (20) die Faserverstärkung (16) direkt umgibt.

6. Verfahren zum Herstellen eines Halbzeugs (10), mit den Schritten:
– Bereitstellen eines als hohler Kunststoff-Schlauch (12) ausgebildeten Kerns;
– Aufbringen einer unidirektionalen Faserverstärkung (16) auf den Kunststoff-Schlauch (12);
– Aufbringen eines Geflechts (20) auf die Faserverstärkung (16) derart, dass das Geflecht (20) die Faserverstärkung (16) umgibt.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halbzeug durch ein 3D-Raumwickelververfahren weiterverarbeitet wird.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Halbzeug, insbesondere zur Herstellung eines Fahrzeugs, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Halbzeugs.

Halbzeuge sind aus dem allgemeinen Stand der Technik und insbesondere aus dem Serienfahrzeugbau bereits hinlänglich bekannt. Ein solches Halbzeug wird üblicherweise verwendet, um wenigstens ein Produkt wie beispielsweise ein Fahrzeug herzustellen. Hierzu wird das Halbzeug selbst zunächst hergestellt, dann bereitgestellt und daraufhin weiterverarbeitet, wobei das Halbzeug beispielsweise umgeformt wird. Beispielsweise wird aus dem Halbzeug ein Bauelement des Fahrzeugs hergestellt.

Dabei offenbart die US 4 137 354 eine Verbundstruktur mit einer Mehrzahl von Fasern, welche in eigenen Reihen angeordnet sind. Außerdem ist aus der US 2003/0010424 A1 beziehungsweise aus der US 7 090 731 eine Komponente aus faserverstärktem Kunststoff bekannt. Schließlich offenbart die US 8 188 958 eine Zahnradanordnung, mit einem Zahnradeinsatz.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein besonders vorteilhaftes Halbzeug sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Halbzeugs bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch ein Halbzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 6 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.

Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Halbzeug, insbesondere zur Herstellung eines Fahrzeugs. Beispielsweise kann durch entsprechendes Weiterverarbeiten des Halbzeugs wenigstens ein Bauelement des Fahrzeugs hergestellt werden. Das Halbzeug weist dabei einen Kern auf, welcher als hohler Kunststoff-Schlauch ausgebildet ist. Mit anderen Worten ist der Kern durch einen Schlauch gebildet, welcher aus einem Kunststoff gebildet ist. Dabei ist der Schlauch, insbesondere über seine gesamte Erstreckung, hohl, sodass der Kunststoff-Schlauch zumindest in einem Teilbereich, insbesondere über seine gesamte Längserstreckung, einen geschlossenen Hohlquerschnitt aufweist. Das Halbzeug umfasst ferner eine unidirektionale Faserverstärkung, mit welcher der Kern beziehungsweise der Kunststoff-Schlauch, insbesondere direkt, umgeben ist. Dabei berührt die unidirektionale Faserverstärkung (UD-Faserverstärkung) den Kern, insbesondere dessen außenumfangsseitige Mantelfläche, vorzugsweise direkt. Außerdem weist das erfindungsgemäße Halbzeug wenigstens ein beispielsweise als Ei- oder Triaxialgeflecht ausgebildetes Geflecht auf, welches die Faserverstärkung, insbesondere direkt, umgibt. Dabei berührt beispielsweise das Geflecht die Faserverstärkung direkt. Mittels des Geflechts ist die UD-Faserverstärkung beispielsweise fixiert und somit in Position gehalten.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Halbzeugs, insbesondere eines erfindungsgemäßen Halbzeugs. Bei einem ersten Schritt des Verfahrens wird ein als hohler Kunststoff-Schlauch ausgebildeter Kern bereitgestellt. Bei einem zweiten Schritt des Verfahrens wird eine unidirektionale Faserverstärkung, insbesondere direkt, auf den Kunststoff-Schlauch aufgebracht, sodass beispielsweise die unidirektionale Faserverstärkung den Kunststoff-Schlauch umgibt. Bei einem dritten Schritt des Verfahrens wird, insbesondere direkt, ein Geflecht auf die Faserverstärkung derart aufgebracht, dass das Geflecht die Faserverstärkung außenseitig, insbesondere zumindest teilweise, zumindest überwiegend oder vollständig, umgibt. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Halbzeugs sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen und umgekehrt.

Als besonders vorteilhaft hat es sich bei dem erfindungsgemäßen Verfahren gezeigt, wenn das Halbzeug durch ein 3D-Raumwickelverfahren weiterverarbeitet, insbesondere abgelegt, wird. Mit Hilfe des 3D-Raumwickelverfahrens lassen sich beispielsweise Fasern zumindest im Wesentlichen frei im Raum um Umlenkpunkte ablegen. Als eine solche Faser kann das erfindungsgemäße Halbzeug verwendet werden, welches beispielsweise eine zumindest im Wesentlichen linienförmige Erstreckung und somit beispielsweise die Gestalt einer Faser aufweist, sodass beispielsweise das erfindungsgemäße Halbzeug mittels des 3D-Raumwickelverfahrens zumindest im Wesentlichen frei im Raum um Umlenkpunkte liegen lässt.

Üblicherweise ist es bei einfachen Geometrien mit Hilfe von entsprechenden Werkzeugen möglich, eine gute Konsolidierung eines abgelegten Laminats zu realisieren, wobei dies nur mit erhöhtem Aufwand darstellbar ist. Ein solches Werkzeug umfasst beziehungsweise umgreift abgelegte Stränge formschlüssig und komprimiert diese durch Aufbringen von Normalkräften. Durch dieses Vorgehen wird jedoch enorm an Flexibilität eingebüßt, wodurch der generative Charakter verloren geht. Zusätzlich weisen ablegte Stränge beziehungsweise Fasern üblicherweise einen Vollquerschnitt auf. Vollquerschnitte sind vor dem Hintergrund des Gedankens des Formleichtbaus möglichst zu vermeiden, da sie im Vergleich zu Hohlstrukturen einen schlechteren Leichtbaugrad aufweisen und somit zu einem erhöhten Gewicht führen. Die Ablage von einzelnen Strängen beziehungsweise Rovings, das heißt Faserbündeln ist darüber hinaus sehr zeitaufwendig.

Diese Probleme und Nachteile können mittels des 3D-Raumwickelverfahrens sowie mittels des erfindungsgemäßen Halbzeugs vermieden werden, da das Halbzeug beziehungsweise der Kunststoff-Schlauch eine Hohlstruktur darstellt, welche mittels des 3D-Raumwickelverfahrens besonders vorteilhaft, einfach und kostengünstig abgelegt und dadurch weiterverarbeitet werden kann. Das 3D-Raumwickelverfahren ist eine 3D-Wickeltechnik, mit deren Hilfe das vorteilhafte Eigenschaften aufweisende, erfindungsgemäße Halbzeug besonders vorteilhaft weiterverarbeitet werden kann. Die unidirektionale Faserverstärkung ist zumindest zum Teil durch unidirektionale Fasern gebildet, wobei ein möglichst hoher Anteil an unidirektionalen Fasern beziehungsweise Faserverstärkungen anzustreben ist. Die Faserverstärkung wird beispielsweise durch das als Bi- oder Triaxialgeflecht ausgebildete Geflecht fixiert und in Position gehalten. Vorzugsweise wird als das Geflecht ein Triaxialgeflecht mit hohem unidirektionalem Faseranteil verwendet und auf den Kern appliziert.

Insbesondere kann insofern eine besonders vorteilhafte Funktionalität des Halbzeugs realisiert werden, dass der Kunststoff-Schlauch im Inneren des Halbzeugs einen hohlen Querschnitt erzeugt, welcher eine Profilierung des Querschnitts erzeugt und den Leichtbaugrad durch effizienten Formleichtbau enorm erhöht. Insbesondere können dadurch besonders vorteilhafte Druck- und Biegeeigenschaften realisiert werden, sodass das Halbzeug beispielsweise besonders robust gegenüber Druckbeulen ist.

Die Faserverstärkung weist beispielsweise wenigstens ein oder mehrere unidirektional-Lagen auf, die zur Aufnahme von Hauptlasten in Zug- und Druckbereichen des beispielsweise als Strang ausgebildeten Halbzeugs angeordnet sind. Das Geflecht fixiert die Faserverstärkung, das heißt ihre zumindest eine oder mehrere Unidirektional-Lagen für die Ablage, schützt wenigstens eine Innenlage beziehungsweise den Kern vor Verarbeitungsschäden und nimmt Schubbeanspruchungen durch seine Faserverstärkung, insbesondere mit einer Ausrichtung von +45 Grad und/oder –45 Grad, besonders gut auf. Der Kern, die Faserverstärkung und das Geflecht stellen ein Verbund dar, wobei das Geflecht und der als Kernschlauch fungierende Kunststoff-Schlauch für eine saubere Konsolidierung des Verbunds sorgen. Das Halbzeug kann beispielsweise als fertiges beziehungsweise fertig hergestelltes Halbzeug bereitgestellt und dann verarbeitet oder aber in einer Linie selbst erzeugt, umflochten und weiterverarbeitet werden. Die Erzeugung in der genannten Linie ist äußerst vorteilhaft, da die Anzahl an Unidirektional-Lagen der Faserverstärkung bedarfsgerecht eingestellt beziehungsweise angepasst werden kann. Dadurch kann beispielsweise in hochbelasteten Bereichen eine große Dicke und in demgegenüber weniger stark belasteten Bereichen eine geringe Dicke der Faserverstärkung beziehungsweise Halbzeugs insgesamt realisiert werden.

Beispielsweise wird das Halbzeug als Roving, das heißt als Faserbündel bereitgestellt. Besonders vorteilhaft ist es, das Halbzeug beziehungsweise den Roving bedarfsgerecht mittels eines Roboters entlang von hauptbelasteten Bereichen, insbesondere eines Bauteils, welches aus dem Halbzeug hergestellt wird, abzulegen. Aufgrund seiner zunächst geringen Eigensteifigkeit lässt sich das als Schlauch ausgebildete Halbzeug auch um enge Radien lenken beziehungsweise ablegen. In diesem Zusammenhang ist es möglich, bei besonders geringen beziehungsweise scharfen Radien Wärme einzubringen, um das Halbzeug, insbesondere den Kern, zu erwärmen und insbesondere anzuschmelzen, wodurch eine besonders vorteilhafte Duktilität des Kerns, insbesondere dessen Materials, realisiert werden kann.

Der Roboter weist beispielsweise ein Ablagewerkzeug auf, mittels welchem das Halbzeug abgelegt wird. Dabei ist vorzugsweise ein Heizelement, insbesondere ein Wärmestrahler, am Ablagewerkzeug des Roboters angeordnet, sodass das Halbzeug beziehungsweise der Kern mittels des Heizelements, insbesondere mittels des Wärmestrahlers, bedarfsgerecht erwärmt werden kann.

Nach dem Aufbringen der Faserverstärkung auf den Kunststoff-Schlauch, insbesondere nach dem Ablegen des fertigen Halbzeuges mit Hilfe des Roboters, ist es möglich, den Kunststoff-Schlauch, insbesondere dessen Hohlquerschnitt, insbesondere pneumatisch und/hydraulisch, mit einem Druck, insbesondere mit einem Innendruck, zu beaufschlagen. Der im Kern, insbesondere in dessen Hohlquerschnitt, wirkende Innendruck wirkt insbesondere in radialer Richtung des Kunststoff-Schlauchs nach außen und stellt einen hohen Konsolidierungsdruck bereit, der beispielsweise auf die beispielsweise als Laminat ausgebildete Faserverstärkung wirkt. Dadurch kann die Faserverstärkung besonders vorteilhaft konsolidiert werden, da beispielsweise das die Faserverstärkung umgebende Geflecht dem Konsolidierungsdruck entgegenwirkt beziehungsweise entgegensteht. Dadurch ist es beispielsweise möglich, die insbesondere als Laminat ausgebildete Faserverstärkung mittels des Konsolidierungsdrucks zwischen dem Kern und dem Geflecht zu verpressen und somit vorteilhaft zu konsolidieren. Durch eine gleichzeitige beziehungsweise simultane Ablage von mehreren Rovings beziehungsweise Halbzeugen kann ein besonders hoher Massendurchsatz realisiert werden, sodass sich eine besonders zeit- und kostengünstige Herstellung realisieren lässt.

Insbesondere können folgende Vorteile durch das erfindungsgemäße Halbzeug und das erfindungsgemäße Verfahren realisiert werden:

  • – maximaler Leichtbaugrad durch Formleichtbau durch Hohlquerschnitte
  • – optimale Konsolidierung der Fasern
  • – idealer Strangaufbau mit hohem unidirektionalem Anteil für Zug-Druck-Aufnahme und +45/–45 Grad für Schubspannungen
  • – enorme Erhöhung der Massendurchsätze durch simultane Ablagen von mehreren Rovings
  • – bedarfsgerechte Anpassung des Halbzeugs
  • – bedarfsgerechte Anpassung der Dicke der unidirektionalen Faserverstärkung beziehungsweise der Stränge im Allgemeinen an den vorherrschenden Spannungszustand
  • – Schutz der Fasern während der Ablage durch Ummantelungsgeflecht
  • – kostengünstige Herstellung und Verarbeitung durch Herstellung und Verarbeitung des Halbzeugs in der Linie (inline-Herstellung)
  • – Betriebsmitteltragstrukturen erreichen neue Leichtbaudimensionen
  • – geringerer Energieverbrauch von Vorteil für Leichtbaugreiferstrukturen im Fahrzeugbau: geringerer Roboterenergieverbrauch, höhere Werkzeugbewegungsraten möglich durch geringere Trägheit und somit Reduktion von Taktzeit, Erhöhung der Roboterreichweite und Downscaling auf kleinere Roboter möglich
  • – höhere Werkzeugbewegungsraten möglich durch geringe Trägheit und somit Reduktion von Taktzeit
  • – kleinere Roboter können verwendet werden, wodurch die Kosten gering gehalten werden können

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Die Zeichnung zeigt in:

1 ausschnittsweise eine schematische und teilweise geschnittene Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Halbzeugs, mit einem als hohler Kunststoff-Schlauch ausgebildeten Kern, welcher mit einer unidirektionalen Faserverstärkung umgeben ist, und mit wenigstens einem die Faserverstärkung umgebenden Geflecht; und

2 eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum Herstellen und insbesondere Weiterverarbeiten des Halbzeugs.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichem Bezugszeichen versehen.

1 zeigt ausschnittsweise in einer schematischen und teilweise geschnittenen Perspektivansicht ein im Ganzen mit 10 bezeichnetes Halbzeug, insbesondere zur Herstellung eines beispielsweise als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen, ausgebildeten Fahrzeugs. Beispielsweise wird aus dem Halbzeug 10 ein Bauelement des Fahrzeugs hergestellt, welches wiederum aus dem Bauelement hergestellt wird. Um besonders vorteilhafte Eigenschaften, insbesondere eine besonders vorteilhafte Weiterverarbeitbarkeit, des Halbzeugs 10 zu realisieren, weist das Halbzeug 10 einen Kern in Form eines hohlen Kunststoff-Schlauchs 12 auf. Mit anderen Worten ist der Kern als ein hohler Schlauch ausgebildet, welcher aus einem Kunststoff oder aber gegebenenfalls aus einem anderen Werkstoff gebildet ist. Der Kunststoff-Schlauch 12 ist zumindest in einem Längenbereich, insbesondere über seine zumindest überwiegende oder vollständige Längserstreckung, hohl ausgebildet und weist somit einen geschlossenen Hohlquerschnitt 14 auf, welcher auch einfach als Querschnitt bezeichnet wird.

Das Halbzeug 10 umfasst ferner eine unidirektionale Faserverstärkung 16, welche auch als UD-Faserverstärkung oder als UD-Verstärkung bezeichnet wird. Dabei ist der Kunststoff-Schlauch 12 direkt mit der Faserverstärkung 16 umgeben, sodass beispielsweise die Faserverstärkung 16 den Kunststoff-Schlauch 12, insbesondere dessen außenumfangsseitige Mantelfläche 18, direkt berührt. Ferner weist das Halbzeug 10 wenigstens ein die Faserverstärkung 16 umgebendes Geflecht 20 auf, welches beispielsweise als Biaxialgeflecht mit einer Fasermontierung +/–45 Grad ausgebildet ist. Mit anderen Worten ist das Geflecht 20 aus Fasern gebildet, wobei beispielsweise das Geflecht 20 die Faserverstärkung 16 direkt umgibt und somit die Faserverstärkung 16 direkt berührt. Vorzugsweise ist der Kunststoff-Schlauch 12 aus Polyethylen (PE) gebildet, sodass der genannte Schlauch beispielsweise als PE-Schlauch ausgebildet ist.

2 zeigt in einer schematischen Darstellung ein Verfahren zum Herstellen des Halbzeugs 10, welches im Rahmen des Verfahrens auch weiterverarbeitet wird. Im Rahmen des Verfahrens wird der Kunststoff-Schlauch 12, insbesondere als Endlosmaterial, bereitgestellt und beispielsweise mit der Faserverstärkung 16 umgeben. Der mit der Faserverstärkung 16 umgebene Kunststoff-Schlauch 12 wird beispielsweise durch ein Flechtrad 22 hindurchgeführt, mittels welchem das Geflecht 20 aus Fasern 24 hergestellt wird, welche mittels des Flechtrads 22 unter Ausbildung des Geflechts 20 auf beziehungsweise um einen Verbund geflochten werden, der den direkt mit der Faserverstärkung 16 umgebenen Kunststoff-Schlauch 12 und somit die Faserverstärkung 16 umfasst. Somit wird der genannte Verbund durch das Flechtrad 22 hindurchgeführt und mittels des Flechtrads 22 mit dem Geflecht 20 versehen. Der mit dem Geflecht 20 versehene Verbund läuft dann beispielsweise durch eine Imprägnierdüse 26, mittels welcher ein den genannten Verbund und das Geflecht 20, mit welchem der Verbund versehen ist, umfasst. Mit anderen Worten umfasst der Gesamtverbund den Kunststoff-Schlauch 12, die den Kunststoff-Schlauch 12 umgebende Faserverstärkung 16 und das die Faserverstärkung 16 umgebende Geflecht 20. Mittels der Imprägnierdüse 26 wird der Gesamtverbund mit einem Harz beziehungsweise mit einer Kunststoff-Matrix imprägniert beziehungsweise versehen oder getränkt. Daran anschließend durchläuft beispielsweise der gesamte getränkte Verbund einen Abstreifer 28, mittels welchem überschüssige Kunststoff-Matrix von dem Gesamtverbund abgestrichen wird. Der Gesamtverbund ist beispielsweise das Halbzeug 10, welches mittels der Imprägnierdüse 26 mit der Kunststoff-Matrix versehen wird. Nach dem Abstreifer 28 wird das als Faser, Strang oder Roving ausgebildete Halbzeug 10 mittels eines Roboters 30 abgelegt, wobei mittels des Roboters 30 ein 3D-Raumwickelverfahren durchgeführt wird, mittels welchem das Halbzeug 10 besonders bedarfsgerecht abgelegt wird.

Zumindest die Fasern 24 der Faserverstärkung 16 und/oder die Fasern des Geflechts 20 werden, jeweils zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig, in die Kunststoff-Matrix eingebettet, wodurch ein faserverstärkter Kunststoff gebildet wird, insbesondere nach Aushärtung der zunächst flüssigen Kunststoff-Matrix. Da der Kunststoff-Schlauch 12 hohl ausgebildet ist, ist der Kunststoff-Schlauch 12 an sich ein Hohlprofil, welches mit dem faserverstärkten Kunststoff versehen ist, sodass das Halbzeug 10 insgesamt als faserverstärktes Hohlprofil ausgebildet ist. Dieses faserverstärkte Hohlprofil wird dann mittels des Roboters 30 einem Wickelverfahren unterzogen und mittels des Wickelverfahrens abgelegt, wobei das Wickelverfahren vorzugsweise eine 3D-Wickeltechnik ist, insbesondere das zuvor genannte 3D-Raumwickelverfahren, durchgeführt wird. Die Kunststoff-Matrix härtet insbesondere nach Ablegen des Halbzeugs 10 aus, sodass ein durch das abgelegte Halbzeug 10 gebildetes Bauelement seine Form selbstständig beibehält.

Mittels des 3D-Raumwickelverfahrens kann das Halbzeug 10 als Faser zumindest im Wesentlichen frei im Raum um jeweilige Umlenkpunkte abgelegt und dadurch beispielsweise bedarfsgerecht geformt werden. Hierdurch kann am Halbzeug 10 eine Form aufgeprägt werden, welche beispielsweise nach Aushärten der Kunststoff-Matrix erhalten bleibt. Ferner ist es denkbar, den Hohlquerschnitt 14 mit einem Konsolidierungsdruck pneumatisch zu beaufschlagen, insbesondere nachdem der Kunststoff-Schlauch 12 mit der Faserverstärkung 16 und dem Geflecht 20 versehen wurde. Mittels des Konsolidierungsdrucks, dem beispielsweise das Geflecht 20 entgegensteht, wird die Faserverstärkung 16 zwischen dem Kunststoff-Schlauch 12 und dem Geflecht 20 verpresst, wodurch die Faserverstärkung 16 besonders vorteilhaft konsolidiert werden kann.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • US 4137354 [0003]
  • US 2003/0010424 A1 [0003]
  • US 7090731 [0003]
  • US 8188958 [0003]