Title:
Spenderdüse zum Hochdruckspritzen
Kind Code:
A1
Abstract:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spenderdüse zum Hochdruckspritzen, mittels welcher der Spritzdruck und Wirkungsgrad erheblich verbessert werden und sich die Lebensdauer verlängert, wobei die Spenderdüse dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Stirnseite (101) des Stößels (100) konisch ausgebildet ist, und dass eine Düse (110) eine trichterförmige Aufnahme (111), die derart ausgebildet ist, dass ein Spalt (G) mit einem bestimmten Abstand von einem Außenumfang der Stirnseite (101) des Stößels (100) stetig erhalten werden kann, eine trichterartige Ausnehmung (112), die derart ausgebildet ist, dass ein Vorderteil der Stirnseite (101) des Stößels (100) nur um eine bestimmte Länge in eine Mitte einer Bodenfläche (111a) der Aufnahme (111) eingesteckt werden kann, und ein Spritzloch (113), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (112) durch diese durchgehend ausgebildet ist, aufweist.



Inventors:
gleich Anmelder
Application Number:
DE102016216319A
Publication Date:
03/02/2017
Filing Date:
08/30/2016
Assignee:
Lee, Gu-Hwan (Yeonsu, Incheon, KR)
International Classes:
Foreign References:
KR101190939B12012-10-12
KR101165557B12012-07-16
KR101175284B12012-08-21
KR20130076581A2013-07-08
Attorney, Agent or Firm:
isarpatent - Patentanwälte- und Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB, 80801, München, DE
Claims:
1. Spenderdüse zum Hochdruckspritzen, welche einen Antrieb (10), ein Verbindungsteil (20), und ein Düsenteil (30) umfasst, wobei am unteren Ende des Antriebs (10) ein eine Schwingungsbewegung durchführender Stößel (100) derart ausgesetzt angeordnet ist, dass dieser Stößel (100) durch das Verbindungsteil (20) in das Düsenteil (30) eingesteckt und dort angebracht ist, wobei eine Stirnseite (101) des Stößels (100) konisch ausgebildet ist, und wobei eine Düse (110) an einem Boden des Düsenteils (30) angebracht ist, dadurch gekennzeichent, dass die Düse (110) eine trichterförmige Aufnahme (111), die derart ausgebildet ist, dass ein Spalt (G) mit einem bestimmten Abstand von einem Außenumfang der Stirnseite (101) des Stößels (100) stetig erhalten werden kann, eine trichterartige Ausnehmung (112), die derart ausgebildet ist, dass ein Vorderteil der Stirnseite (101) des Stößels (100) nur um eine bestimmte Länge in eine Mitte einer Bodenfläche (111a) der Aufnahme (111) eingesteckt werden kann, und ein Spritzloch (113), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (112) durch diese durchgehend ausgebildet ist, aufweist.

2. Spenderdüse zum Hochdruckspritzen, welche einen Antrieb (10), ein Verbindungsteil (20), und ein Düsenteil (30) umfasst, wobei am unteren Ende des Antriebs (10) ein eine Schwingungsbewegung durchführender Stößel (100) ausgesetzt angeordnet ist, so dass dieser Stößel durch das Verbindungsteil (20) in dem Düsenteil (30) eingesteckt und dort angebracht ist, wobei eine Stirnseite (101) des Stößels (100) konisch ausgebildet ist, und wobei eine Düse (120) an einem Boden des Düsenteils angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (120) aus einer trichterförmigen Aufnahme (121), die derart ausgebildet ist, dass ein Spalt mit einem bestimmten Abstand von einem Außenumfang der Stirnseite (101) des Stößels (100) stetig erhalten werden kann, einer trichterartigen Ausnehmung (122), die derart ausgebildet ist, dass ein Vorderteil der Stirnseite (101) des Stößels (100) nur um eine bestimmte Länge in eine Mitte einer Bodenfläche (121a) der Aufnahme (121) eingesteckt werden kann, einem Spritzloch (123), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (122) durch diese durchgehend ausgebildet ist, und einer Einlassaussparung (124), die auf einer Seite der Bodenfläche (121a) der Aufnahme (121) als Aussparung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung (122) ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung (122) einströmen kann, besteht.

3. Spenderdüse zum Hochdruckspritzen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie bezüglich der Einlassaussparung (124) derart vorgesehen ist, dass zumindest eine solche Einlassaussparung im bestimmten Abstand um das Spritzloch (123) ausgebildet ist.

4. Spenderdüse zum Hochdruckspritzen, welche einen Antrieb (10), ein Verbindungsteil (20), und ein Düsenteil (30) umfasst, wobei am unteren Ende des Antriebs (10) ein eine Schwingungsbewegung durchführender Stößel derart ausgesetzt angeordnet ist, dass dieser Stößel (100) durch das Verbindungsteil (20) in dem Düsenteil (30) eingesteckt und dort angebracht ist, wobei eine Stirnseite (101) des Stößels (100) konisch ausgebildet ist, und wobei eine Düse (130) an einem Boden des Düsenteils (30) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (130) aus einer ersten Vertiefung (132), die derart ausgebildet ist, dass drei Kreise am oberen Ende eines Grundkörpers (131) aneinander angrenzend um eine bestimmte Tiefe vertieft sind, einer trichterartigen Ausnehmung (133), die derart nur bis zur Bodenfläche (134) mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite (101) eines Stößels (100) in einer innenseitigen Mitte der ersten Vertiefung (132) eingesteckt und mit dieser kontaktiert ist, einem Spritzloch (135), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (133) durch diese durchgehend ausgebildet ist, und einer zweiten Vertiefung (136), die auf einer Seite der ersten Vertiefung (132) als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung (133) ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung (133) einströmen kann, besteht.

5. Spenderdüse zum Hochdruckspritzen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie bezüglich der zweiten Vertiefung (136) derart vorgesehen ist, dass drei solche zweite Vertiefungen im bestimmten Abstand um das Spritzloch (135) ausgebildet sind.

6. Spenderdüse zum Hochdruckspritzen, welche einen Antrieb (10), ein Verbindungsteil (20), und ein Düsenteil (30) umfasst, wobei am unteren Ende des Antriebs (10) ein eine Schwingungsbewegung durchführender Stößel (100) derart ausgesetzt angeordnet ist, dass dieser Stößel (100) durch das Verbindungsteil (20) in das Düsenteil (30) eingesteckt und dort angebracht ist, wobei eine Stirnseite (101) des Stößels (100) konisch ausgebildet ist, und wobei eine Düse (140) an einem Boden des Düsenteils (30) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (140) aus einer ersten Vertiefung (142, 142) die derart ausgebildet ist, dass zwei Kreise am oberen Ende eines Grundkörpers (141) aneinander angrenzend um eine bestimmte Tiefe vertieft sind, einer trichterartigen Ausnehmung (143), die derart nur bis zur Bodenfläche mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite (101) des Stößels (100) in einer Mitte eines Bereichs, bei dem die zwei Kreise der ersten Vertiefung (142) aneinander angrenzen, eingesteckt und mit diesem kontaktiert ist, einem Spritzloch (144), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung durch diese durchgehend ausgebildet ist, einer zweiten Vertiefung (145, 145), die innerhalb der ersten Vertiefung (142) als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, und einer dritten Vertiefung (146), die auf einer Seite der zweiten Vertiefung (145, 145) als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung (143) ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung (143) einströmen kann, besteht.

7. Spenderdüse zum Hochdruckspritzen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie bezüglich der dritten Vertiefung (146) so vorgesehen ist, dass drei solche dritte Vertiefungen (146) im bestimmten Abstand um das Spritzloch (144) ausgebildet sind.

8. Spenderdüse zum Hochdruckspritzen, welche einen Antrieb (10), ein Verbindungsteil (20), und ein Düsenteil (30) umfasst, wobei am unteren Ende des Antriebs (10) ein eine Schwingungsbewegung durchführender Stößel (100) derart ausgesetzt angeordnet ist, dass dieser Stößel (100) durch das Verbindungsteil (20) in das Düsenteil (30) eingesteckt und dort angebracht ist, wobei eine Stirnseite (101) des Stößels (100) konisch ausgebildet ist, und wobei eine Düse (140) an einem Boden des Düsenteils (30) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (150) aus einer ersten Vertiefung (152), die auf einer Seite am oberen Ende eines Grundkörpers (151) als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, einer trichterartigen Ausnehmung (153), die derart nur bis zur Bodenfläche mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite (101) eines Stößels (100) in einer Mitte eines Bereichs, der eine Seite der ersten Vertiefung (152) umfasst, eingesteckt und mit diesem kontaktiert ist, einem Spritzloch (154), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (153) durch diese durchgehend ausgebildet ist, einer zweiten Vertiefung (155), die innerhalb der ersten Vertiefung (152) als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, und einer dritten Vertiefung (156), die auf einer Seite der zweiten Vertiefung (155) als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung (153) ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung (153) einströmen kann, besteht.

Description:
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düse eines hochpräzisen Spenders, insbesondere eine Spenderdüse zum Hochdruckspritzen, mittels welcher der Spritzdruck und Wirkungsgrad erheblich verbessert werden und sich die Lebensdauer verlängert.

Stand der Technik

Ein hochpräziser Spender, wie er bekanntlich ist, stellt eine Vorrichtung dar, die dazu dient, über eine Düse eine gewisse Menge an bestimmter Spenderflüssigkeit zu spritzen und so diese auf eine betreffende Position eines Zielgegenstandes genau und um eine eingestellte Menge aufzubringen, wobei ein solcher Spender insbesondere zur Durchführung einer Beschichtung oder Bindung von speziellen Bauteilen im Bereich von Präzisionsindustrien, wie z. B. Herstellungsprozessen der Halbleiter oder Handys, etc. verwendet werden.

Nachfolgend wird ein Aufbau eines gattungsgemäßen Spenders unter Bezugnahme der beiliegenden Zeichnungen erläutert.

Wie aus 1 ersichtlich ist, umfasst ein Spender einen Antrieb (10), einen am Boden des Antriebs (10) angebrachten Verbindungsteil (20), einen unterhalb des Verbindungsteils (20) angeordneten Düsenteil (30) und einen an einer lateralen Seite des Verbindungsteils (20) angebrachten Spritzenteil (40).

Außerdem ist am unteren Ende des Antriebs (10) ein eine Schwingungsbewegung (Vorwärts- und Rückwärtsbewegung) durchführender Stößel (50) ausgesetzt angeordnet, wobei dieser Stößel (50) so ausgelegt ist, dass er über ein Zentrierstück (12) und Dichtelement (15) in ein Eintrittsloch (21) des Verbindungsteils (20) eingesteckt und dort montiert werden kann.

Zudem weist der Verbindungsteil (20) ein Eintrittsloch (21), in dem der Stößel (50) des Antriebs (10) eingesteckt ist, einen am Boden angeordneten Befestigungsteil (23), an bzw. mit dem der Düsenteil (30) angebracht bzw. verbunden ist, und ein auf einer Seite ausgebildetes Befestigungsloch (22), an dem der Spritzenteil (40) angebracht und befestigt ist, auf.

Zudem weist der Verbindungsteil (20) eine solche innere Struktur auf, dass eine über den Spritzenteil (40) gelieferte Spenderflüssigkeit ins Eintrittsloch (21) einströmen kann.

Wie aus 2 ferner ersichtlich ist, weist der Düsenteil (30) eine Führung (31), die durch einen O-Ring (34) hindurch in einem Boden des Befestigungsteils (23) des Verbindungsteils (20) eingesteckt ist, eine Düse (32), die in einem Boden der Führung (31) eingesteckt und angeordnet ist, und einen Bedeckungsteil (33), der die Führung (31) und Düse (32) bedeckt und der mit dem Befestigungsteil (23) des Verbindungsteils (20) verbunden und an diesem befestigt ist, auf.

Außerdem ist in der Mitte der Düse eine trichterförmige Aufnahme (32a) ausgebildet, wobei ferner in der Mitte der Aufnahme (32a) ein Spritzloch (32b) ausgebildet ist, in das die Spenderflüssigkeit abgegeben und gespritzt wird.

Nachfolgend wird ein Antriebsprinzip eines Spenders erläutert, der wie oben beschrieben ausgebildet ist.

Wird zunächst zur Betätigung des Antriebs (10) ein bestimmter, elektrischer Strom (Pulswellenform mit einer Frequenz) an ein inneres Schwingungsmittel (11) angelegt, dann wird das Schwingungsmittel (11) angetrieben und daran anschließend der Stößel (50) in Schwingung gebracht.

Demgegenüber wird der mit der Spenderflüssigkeit gefüllte Spritzenteil (40) ans Befestigungsloch (22) des Verbindungsteils (20) angebracht. Dabei strömt die Spenderflüssigkeit folglich ins Eintrittsloch (21) des Verbindungsteils (20) ein, und wird danach durch einen ersten, von dem Stößel (50) durchdrungenen Raum (35) der Führung (31) hindurch in die Aufnahme (32a) der Düse (32) aufgenommen.

Dabei wird die Spenderflüssigkeit durch das Spritzloch (32b) der Düse (32) nicht nach außen abgeführt, denn der Durchmesser des Spritzlochs (32b) ist nicht nur sehr fein, sondern die Spenderflüssigkeit weist auch eine gewisse Viskoelastizität auf, so dass sie auch wegen der Schwerkraft nicht nach außen austritt.

In diesem Zustand wird der Stößel (50) durch das Antreiben des obengenannten Schwingungsmittels (11) in einem Augenblick nach unten bewegt, wie aus 3a ersichtlich ist, und so seine Stirnseite (50a) mit einer Oberfläche der Aufnahme (32a) der Düse (32) in Berührung gebracht, so dass folglich die in der Aufnahme (32a) aufgehaltene Spenderflüssigkeit (A) über das Spritzloch (32b) nach außen gespritzt werden kann.

Wird der Stößel (50) danach nach oben zurückgezogen, dann wird das Spritzen gestoppt. Durch die auf diese Weise wiederholten Schwingungsbewegungen kann die Spenderflüssigkeit folglich abgegeben und gespritzt werden.

Bezüglich dieser Abgabe und Spritzung der Spenderflüssigkeit (A) bestehen in letzter Zeit jedoch Anforderung und Bedarf daran, einen Spritzdruck der Spenderflüssigkeit (A) zu erhöhen.

Diesbezüglich könnten die Bestandteile der Spenderflüssigkeit je nach dem auszuführenden Verwendungszweck unterschiedlich sein. D. h. wenn ein Epoxyd verwendet wird, dann würde noch stärkerer Spritzdruck aufgrund der Viskosität oder Thixotropie des Bestandteils erforderlich.

Nach dem Stand der Technik wurde demgemäß eine Technologie zur Erhöhung des Spritzdrucks der Spenderflüssigkeit vorgeschlagen, bei der die Sitrnseite (51a) des Stößels (51) spitz bearbeitet und so die Kontaktierungsfläche zwischen der Stirnseite (51a) und der Spenderflüssigkeit (A) reduziert wurde, so dass der Spritzdruck relativ erhöht werden konnte.

Aufgrund dieses Aufbaus des Stößels (51) wurde der Spritzdruck zwar erhöht, aber entstand eine solche Erscheinung, dass bei der Schwingungsbewegung des Stößels (51) die Spenderflüssigkeit (A) zwischen den Stößel (51) und einen Raum (S) der Aufnahme (32a) nicht reibungslos eintreten konnte.

Dies beruht auf der solchen Erscheinung, dass ein Außenumfang der Stirnseite (51a) des Stößels (51) einem Innenumfang der Aufnahme (32a) entspricht, weshalb, wenn der Stößel (51) nach dem Kontaktieren mit der Aufnahme (32a) zurückgezogen wird, sich ein Abstand zwischen dem Stößel und der Aufnahme einigermaßen verbreiten muss, damit die den Raum (S) ausfüllende Spenderflüssigkeit in die Aufnahme (32a) der Düse einströmen kann.

Diese Erscheinung verursachte ein Problem, dass es an der bestimmten Menge von der in die Aufnahme (32a) einströmenden Spenderflüssigkeit fehlte, was die Spritzqualität beeinträchtigte.

Literaturen des Standes der TechnikPatent-Literaturen:

  • (Patentdruckschrift 1) Koreanische Patentregistrierungsnummer 10-1190939, Koreanische Patentregistrierungsnummer 10-1165557, Koreanische Patentregistrierungsnummer 10-1175284 und Patentveröffentlichungsnummer KR 10-2013-0076581.

Offenbarung der ErfindungAufgabe der Erfindung

Ausgehend von den obengenannten Hintergründen lieg der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Spenderdüse zum Hochdruckspritzen bereitzustellen, mittels welcher der Spritzdruck und Wirkungsgrad erheblich verbessert werden können und sich die Lebensdauer verlängern kann.

Lösung der Aufgabe der Erfindung

Die Erfindung zur Lösung dieser Aufgabe wird auf einen Spender angewandt, welcher einen Antrieb, einen Verbindungsteil und einen Düsenteil umfasst, wobei am unteren Ende des Antriebs ein eine Schwingungsbewegung durchführender Stößel ausgesetzt angeordnet ist, so dass dieser Stößel durch den Verbindungsteil in dem Düsenteil eingesteckt und dort angebracht ist, wobei eine Stirnseite des Stößels konisch ausgebildet ist, und wobei eine Düse an einem Boden des Düsenteils angebracht ist. Dabei ist der Spender dadurch gekennzeichnet, dass die Düse eine trichterförmige Aufnahme, die derart ausgebildet ist, dass ein Spalt mit einem bestimmten Abstand von einem Außenumfang der Stirnseite des Stößels stetig erhalten werden kann, eine trichterartige Ausnehmung, die derart ausgebildet ist, dass ein Vorderteil der Stirnseite des Stößels nur um eine bestimmte Länge in eine Mitte einer Bodenfläche der Aufnahme eingesteckt werden kann, und ein Spritzloch, das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung durch diese durchgehend ausgebildet ist, aufweist.

Außerdem ist die erfindungsgemäße Düse dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer trichterförmigen Aufnahme, die derart ausgebildet ist, dass ein Spalt mit einem bestimmten Abstand von einem Außenumfang der Stirnseite des Stößels stetig erhalten werden kann, einer trichterartigen Ausnehmung, die derart ausgebildet ist, dass ein Vorderteil der Stirnseite des Stößels nur um eine bestimmte Länge in eine Mitte einer Bodenfläche der Aufnahme eingesteckt werden kann, einem Spritzloch, das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung durch diese durchgehend ausgebildet ist, und einer Einlassaussparung, die auf einer Seite der Bodenfläche der Aufnahme als Aussparung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung einströmen kann, besteht.

Außerdem ist die erfindungsgemäße Düse dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer ersten Vertiefung, die derart ausgebildet ist, dass drei Kreise am oberen Ende eines Grundkörpers aneinander angrenzend um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, einer trichterartigen Ausnehmung, die derart nur bis zur Bodenfläche mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite eines Stößels in einer innenseitigen Mitte der ersten Vertiefung eingesteckt und mit dieser kontaktiert ist, einem Spritzloch, das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung durch diese durchgehend ausgebildet ist, und einer zweiten Vertiefung, die auf einer Seite der ersten Vertiefung als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung einströmen kann, besteht.

Außerdem ist die erfindungsgemäße Düse dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer ersten Vertiefung, die derart ausgebildet ist, dass zwei Kreise am oberen Ende eines Grundkörpers aneinander angrenzend um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, einer trichterartigen Ausnehmung, die derart nur bis zur Bodenfläche mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite eines Stößels in einer Mitte eines Bereichs, bei dem die zwei Kreise der ersten Vertiefung aneinander angrenzen, eingesteckt und mit diesem kontaktiert ist, einem Spritzloch, das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung durch diese durchgehend ausgebildet ist, einer zweiten Vertiefung, die innerhalb der ersten Vertiefung als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, und einer dritten Vertiefung, die auf einer Seite der zweiten Vertiefung als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung einströmen kann, besteht.

Schließlich ist die erfindungsgemäße Düse dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer ersten Vertiefung, die auf einer Seite am oberen Ende eines Grundkörpers als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, einer trichterartigen Ausnehmung, die derart nur bis zur Bodenfläche mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite eines Stößels in einer Mitte eines Bereichs, der eine Seite der ersten Vertiefung umfasst, eingesteckt und mit diesem kontaktiert ist, einem Spritzloch, das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung durch diese durchgehend ausgebildet ist, einer zweiten Vertiefung, die innerhalb der ersten Vertiefung als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, und einer dritten Vertiefung, die auf einer Seite der zweiten Vertiefung (155) als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung einströmen kann, besteht.

Effekt der Erfindung

Wie es oben beschrieben ist, bietet die vorliegende Erfindung einen Vorteil, dass der Spritzdruck und Wirkungsgrad erheblich verbessert werden können und sich die Lebensdauer verlängern kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Es zeigen:

1 einen Aufbau eines gattungsgemäßen Spenders,

2 eine vergrößerte Schnittdarstellung eines Düsenteils aus 1,

3a und 3b jeweils einen Aufbau eines Stößels und einer Düse nach dem Stand der Technik,

4 einen Aufbau einer Düse gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung und (b) einen Verwendungszustand darstellt,

5 einen Aufbau einer Düse gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung und (b) eine Draufsicht darstellt,

6 einen Aufbau einer Düse gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung, (b) eine Draufsicht und (c) einen Verwendungszustand darstellt,

7 einen Aufbau einer Düse gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung und (b) eine Draufsicht darstellt, und

8 einen Aufbau einer Düse gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung und (b) eine Draufsicht darstellt.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung

Nachfolgend sind die vorteilhaften Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Zunächst bezüglich der Belegung der Komponenten mit den Bezugszeichen in jeder Figur, sei es darauf hingewiesen, dass gleiche Komponenten möglichst mit einem gleichen Bezugszeichen versehen werden können.

4 zeigt einen Aufbau einer Düse gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung und (b) einen Verwendungszustand darstellt,

Wie oben beschrieben ist, wird eine erfindungsgemäße Düse vorzugsweise auf einen Spender angewandt, welcher einen Antrieb (10), einen am Boden des Antriebs (10) angebrachten Verbindungsteil (20), einen unterhalb des Verbindungsteils (20) angeordneten Düsenteil (30) und einen an einer lateralen Seite des Verbindungsteils (20) angebrachten Spritzenteil (40) umfasst, wobei am unteren Ende des Antriebs (10) ein eine Schwingungsbewegung durchführender Stößel ausgesetzt angeordnet ist, so dass dieser Stößel durch den Verbindungsteil (20) in dem Düsenteil (30) eingesteckt und dort angebracht ist, wobei eine Stirnseite (101) des Stößels (100) konisch ausgebildet ist, und wobei eine Düse an einem Boden des Düsenteils angebracht ist.

Dabei ist es so vorgesehen, dass die Düse (110) gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eine trichterförmige Aufnahme (111), die derart ausgebildet ist, dass ein Spalt (G) mit einem bestimmten Abstand von einem Außenumfang der Stirnseite (101) des Stößels (100) stetig erhalten werden kann, eine trichterartige Ausnehmung (112), die derart ausgebildet ist, dass ein Vorderteil der Stirnseite (101) des Stößels (100) nur um eine bestimmte Länge in eine Mitte einer Bodenfläche (111a) der Aufnahme (111) eingesteckt werden kann, und ein Spritzloch (113), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (112) durch diese durchgehend ausgebildet ist, aufweist.

Bei der auf diese Weise ausgebildeten Düse (110) ist es so vorgesehen, dass die Spenderflüssigkeit über die Umgebungen (z. B. einen ersten Raum 35; Vergl. 2) des Stößels (100) zunächst die Aufnahme (111) und die trichterartige Ausnehmung (112) der Düse (110) ausfüllt, wobei danach, wenn sich der Stößel (100) vorwärts bewegt und so ein Vorderteil der Stirnseite (101) in die trichterartige Ausnehmung (112) eingesteckt wird, dann die Spenderflüssigkeit über das Spritzloch (13) nach außen abgegeben wird.

Wird nach dieser Spritzbewegung der Stößel (100) zurückgezogen, dann strömt eine im Spalt (G) stehende Spenderflüssigkeit sofort schnell in die trichterartige Ausnehmung (112) ein.

Demgemäß strömt die Spenderflüssigkeit beim Auf- und Abbewegen des Stößels (100) schnell über die Aufnahme (111) in die trichterartige Ausnehmung (112) ein, und so kann eine bestimmte Menge an Spenderflüssigkeit gespritzt werden, so dass die Spenderqualität verbessert werden kann.

5 zeigt einen Aufbau einer Düse gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung und (b) eine Draufsicht darstellt.

Wie in 5 dargestellt ist, ist es so vorgesehen, dass die Düse (120) gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aus einer trichterförmigen Aufnahme (121), die derart ausgebildet ist, dass ein Spalt mit einem bestimmten Abstand von einem Außenumfang der Stirnseite (101) des Stößels (100) stetig erhalten werden kann, einer trichterartigen Ausnehmung (122), die derart ausgebildet ist, dass ein Vorderteil der Stirnseite (101) des Stößels (100) nur um eine bestimmte Länge in eine Mitte einer Bodenfläche (121a) der Aufnahme (121) eingesteckt werden kann, einem Spritzloch (123), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (122) durch diese durchgehend ausgebildet ist, und einer Einlassaussparung (124), die auf einer Seite der Bodenfläche (121a) der Aufnahme (121) als Aussparung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung (122) ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung (122) einströmen kann, besteht.

Dabei ist es bezüglich der Einlassaussparung (124) so vorgesehen, dass zumindest eine, bevorzugt drei Einlassaussparungen im bestimmten Abstand um das Spritzloch (123) ausgebildet ist/sind.

Die auf diese Weise ausgebildete Düse (120) bietet einen Effekt, dass, wenn die Spenderflüssigkeit über die Aufnahme (121) der Düse (120) die trichterartige Ausnehmung (122) ausfüllt, dann diese Ausnehmung (122) über die Einlassaussparung (124) noch schneller mit der Spenderflüssigkeit gefüllt werden kann.

Wenn der Stößel daher vorwärts und rückwärts bewegt wird, d. h. er einen Spritz- und einen Rückwärtsbewegung durchführt, wird die trichterartige Ausnehmung (122) schnell mit der Spenderflüssigkeit gefüllt, so dass eine bestimmte Menge an Spenderflüssigkeit mit der schnellen Geschwindigkeit gespritzt werden kann.

6 zeigt einen Aufbau einer Düse gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung, (b) eine Draufsicht und (c) einen Verwendungszustand darstellt.

Wie in 6 dargestellt ist, ist es so vorgesehen, dass die Düse (130) gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aus einer ersten Vertiefung (132), die derart ausgebildet ist, dass drei Kreise am oberen Ende eines Grundkörpers (131) aneinander angrenzend um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, einer trichterartigen Ausnehmung (133), die derart nur bis zur Bodenfläche (134) mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite (101) eines Stößels (100) in einer innenseitigen Mitte der ersten Vertiefung (132) eingesteckt und mit dieser kontaktiert ist, einem Spritzloch (135), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (133) durch diese durchgehend ausgebildet ist, und einer zweiten Vertiefung (136), die auf einer Seite der ersten Vertiefung (132) als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung (133) ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung (133) einströmen kann, besteht.

Dabei ist es bezüglich der zweiten Vertiefung (136) so vorgesehen, dass zumindest eine, bevorzugt drei zweite Vertiefungen im bestimmten Abstand um das Spritzloch (135) ausgebildet ist/sind, und so sich mehrere zweite Vertiefungen auf das Spritzloch (135) vereinigen.

Die auf diese Weise ausgebildete Düse (130) bietet einen Effekt, dass, wenn die Spenderflüssigkeit über die erste Vertiefung (132) der Düse (130) die trichterartige Ausnehmung (133) ausfüllt, dann diese Ausnehmung (133) über die zweite Vertiefung (136) noch schneller mit der Spenderflüssigkeit gefüllt werden kann.

7 zeigt einen Aufbau einer Düse gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung und (b) eine Draufsicht darstellt.

Wie in 7 dargestellt ist, ist es so vorgesehen, dass die Düse (140) gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aus einer ersten Vertiefung (142, 142) die derart ausgebildet ist, dass zwei Kreise am oberen Ende eines Grundkörpers (141) aneinander angrenzend um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, einer trichterartigen Ausnehmung (143), die derart nur bis zur Bodenfläche mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite (101) eines Stößels (100) in einer Mitte eines Bereichs, bei dem die zwei Kreise der ersten Vertiefung (142) aneinander angrenzen, eingesteckt und mit diesem kontaktiert ist, einem Spritzloch (144), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung durch diese durchgehend ausgebildet ist, einer zweiten Vertiefung (145, 145), die innerhalb der ersten Vertiefung (142) als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, und einer dritten Vertiefung (146), die auf einer Seite der zweiten Vertiefung (145, 145) als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung (143) ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung (143) einströmen kann, besteht.

Dabei ist es bezüglich der dritten Vertiefung (146) so vorgesehen, dass zumindest eine, bevorzugt drei dritte Vertiefungen im bestimmten Abstand um das Spritzloch (144) ausgebildet ist/sind.

Die auf diese Weise ausgebildete Düse (140) bietet einen Effekt, dass, wenn die Spenderflüssigkeit über die erste (142) und die zweite Vertiefung (145) der Düse (140) die trichterartige Ausnehmung (143) ausfüllt, dann diese Ausnehmung (143) über die dritte Vertiefung (146) noch schneller mit der Spenderflüssigkeit gefüllt werden kann.

8 zeigt einen Aufbau einer Düse gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (a) eine seitliche Schnittdarstellung und (b) eine Draufsicht darstellt.

Wie in 8 dargestellt ist, ist es so vorgesehen, dass die Düse (150) gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aus einer ersten Vertiefung (152), die auf einer Seite am oberen Ende eines Grundkörpers (151) als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, einer trichterartigen Ausnehmung (153), die derart nur bis zur Bodenfläche mit einer bestimmten Tiefe ausgebildet ist, dass eine Stirnseite (101) eines Stößels (100) in einer Mitte eines Bereichs, der eine Seite der ersten Vertiefung (152) umfasst, eingesteckt und mit diesem kontaktiert ist, einem Spritzloch (154), das in einer Mitte der trichterartigen Ausnehmung (153) durch diese durchgehend ausgebildet ist, einer zweiten Vertiefung (155), die innerhalb der ersten Vertiefung (152) als kreisförmige Vertiefung um eine bestimmte Tiefe vertieft ist, und einer dritten Vertiefung (156), die auf einer Seite der zweiten Vertiefung (155) als Vertiefung zwischen den Schrägen der trichterartigen Ausnehmung (153) ausgebildet ist, so dass die Spenderflüssigkeit in die trichterartige Ausnehmung (153) einströmen kann, besteht.

Die auf diese Weise ausgebildete Düse (150) bietet einen Effekt, dass, wenn die Spenderflüssigkeit über die erste (152) und die zweite Vertiefung (155) der Düse (150) die trichterartige Ausnehmung (153) ausfüllt, dann diese Ausnehmung (153) über die dritte Vertiefung (156) noch schneller mit der Spenderflüssigkeit gefüllt werden kann.

Bezugszeichenliste

10
Antrieb
20
Verbindungsteil
30
Düsenteil
40
Spritzenteil
100
Stößel
101
Stirnseite
110, 120, 130, 140, 150
Düse