Title:
Brausenumschaltventil und Sanitärbrause
Document Type and Number:
Kind Code:
B3

Abstract:

Die Erfindung bezieht sich auf ein Brausenumschaltventil mit einem Ventilgrundkörper (14), der einen Einlasskanal (2) sowie wenigstens einen ersten und einen zweiten Auslasskanal (3, 4) aufweist, und mit einem zwischen wenigstens zwei Schaltstellungen beweglichen Ventilschließelement (13), das in einer ersten Schaltstellung einen ersten Strömungsweg vom Einlasskanal zum ersten Auslasskanal freigibt und einen zweiten Strömungsweg vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal absperrt.
Erfindungsgemäß weist das Ventilschließelement einen Absaugkanal (16) auf, der in der ersten Schaltstellung des Ventilschließelements (13) den zweiten Auslasskanal (4) mit einem Unterdruckabschnitt (17) des ersten Strömungswegs verbindet.
Verwendung z. B. für sanitäre Kopfbrausen.





Inventors:
Glunk, Günter (78737, Fluorn-Winzeln, DE)
Heinzelmann, Werner (72275, Alpirsbach, DE)
Steffens, Guido (72250, Freudenstadt, DE)
Vetter, Carmen (77654, Offenburg, DE)
Application Number:
DE102016213489A
Publication Date:
11/09/2017
Filing Date:
07/22/2016
Assignee:
Hansgrohe SE, 77761 (DE)
International Classes:
F16K11/00; B05B1/18
Domestic Patent References:
DE102009008194B4N/A2011-07-28
DE68903537T2N/A1993-04-08
DE4113289A1N/A1991-11-21
DE3706320A1N/A1988-03-31
DE2911937B2N/A1981-02-05
Foreign References:
EP17006362006-09-13
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB, 70174, Stuttgart, DE
Claims:
1. Brausenumschaltventil mit
– einem Ventilgrundkörper (14) mit einem Einlasskanal (2) sowie wenigstens einem ersten und einem zweiten Auslasskanal (3, 4),
– einem zwischen wenigstens zwei Schaltstellungen beweglichen Ventilschließelement (13), das in einer ersten Schaltstellung einen ersten Strömungsweg vom Einlasskanal zum ersten Auslasskanal (3) freigibt und einen zweiten Strömungsweg vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal (4) absperrt, und
– einem Absaugkanal (16), der in der ersten Schaltstellung des Ventilschließelements (13) den zweiten Auslasskanal (4) mit einem Unterdruckabschnitt (17) des ersten Strömungswegs verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass
– das Ventilschließelement als mindestens drehbewegliche Ventilscheibe ausgebildet ist, wobei der Absaugkanal mit einem scheibenseitigen Kanalabschnitt mindestens teilweise im Scheibeninneren der Ventilscheibe verläuft und der scheibenseitige Kanalabschnitt eine Einmündungsöffnung (23) an einer vom Einlasskanal abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe aufweist, und/oder
– das Ventilschließelement in einer zweiten Schaltstellung den ersten Strömungsweg vom Einlasskanal zum ersten Auslasskanal absperrt und den zweiten Strömungsweg vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal freigibt und der Absaugkanal oder ein weiterer Absaugkanal in der zweiten Schaltstellung des Ventilschließelements den ersten Auslasskanal mit einem Unterdruckabschnitt (18) des zweiten Strömungswegs verbindet.

2. Brausenumschaltventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der scheibenseitige Kanalabschnitt des Absaugkanals eine Ausmündungsöffnung (22) aufweist, die sich an einer vom Einlasskanal abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe oder an einer Durchgangsöffnung der Ventilscheibe befindet, die in der ersten Schaltstellung der Ventilscheibe den Einlasskanal mit dem ersten Auslasskanal verbindet.

3. Brausenumschaltventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Absaugkanal mit einem weiteren scheibenseitigen Kanalabschnitt mindestens teilweise im Scheibeninneren der Ventilscheibe verläuft und der weitere scheibenseitige Kanalabschnitt eine weitere Einmündungsöffnung an einer vom Einlasskanal abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe aufweist.

4. Brausenumschaltventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere scheibenseitige Kanalabschnitt eine Ausmündungsöffnung aufweist, die sich an einer vom Einlasskanal abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe oder an einer Durchgangsöffnung der Ventilscheibe befindet, die in der zweiten Schaltstellung der Ventilscheibe den Einlasskanal mit dem zweiten Auslasskanal verbindet.

5. Brausenumschaltventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilscheibe wenigstens eine Durchgangsöffnung (11) zur Verbindung des Einlasskanals mit dem jeweiligen Auslasskanal in der betreffenden Schaltstellung aufweist, wobei die Durchgangsöffnung einen kleineren effektiven Durchflussquerschnitt aufweist als ein angrenzender Abschnitt des Einlasskanals und/oder ein angrenzender Abschnitt des betreffenden Auslasskanals.

6. Brausenumschaltventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilscheibe mehrteilig mit einem stromabwärtigen Scheibengrundkörper (15) und einer gegen diesen koaxial anliegenden, stromaufwärtigen Scheibenplatte (8) gebildet ist, wobei der scheibenseitige Kanalabschnitt des Absaugkanals von einer Kanalnut (12) im Scheibengrundkörper an seiner der Scheibenplatte zugewandten Seite und/oder in der Scheibenplatte an deren dem Scheibengrundkörper zugewandten Seite gebildet ist und sich die Einmündungsöffnung des Absaugkanals im Scheibengrundkörper befindet.

7. Sanitärbrause, gekennzeichnet durch ein Brausenumschaltventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

8. Sanitärbrause nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei mit jeweils einem der beiden Auslasskanäle des Brausenumschaltventils korrespondierende Brausewasserführungen zur Bereitstellung unterschiedlicher Brausestrahlformen aufweist.

Description:

Die Erfindung bezieht sich auf ein Brausenumschaltventil mit einem Ventilgrundkörper, der einen Einlasskanal sowie wenigstens einen ersten und einen zweiten Auslasskanal aufweist, und mit einem zwischen wenigstens zwei Schaltstellungen beweglichen Ventilschließelement, das in einer ersten Schaltstellung einen ersten Strömungsweg vom Einlasskanal zum ersten Auslasskanal freigibt und einen zweiten Strömungsweg vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal absperrt, sowie auf eine damit ausgerüstete Sanitärbrause.

Derartige Brausenumschaltventile werden beispielsweise in Sanitärbrausen mit mehreren Wasserführungen zur Bereitstellung unterschiedlicher Brausestrahlformen verwendet. Typischerweise wird in einer zweiten Schaltstellung des Ventilschließelements der erste Strömungsweg absperrt und der zweite Strömungsweg freigegeben. Die deutsche Patentanmeldung 10 2016 211 645.2 der Anmelderin zeigt die Verwendung eines druckknopfbetätigten Brausenumschaltventils der eingangs genannten Art in einer sanitären Kopfbrause, wobei dieses Brausenumschaltventil in der zweiten Schaltstellung den ersten Strömungsweg nur teilabsperrt, d. h. den betreffenden Durchlassquerschnitt auf einen Wert größer null verringert.

In der Patentschrift DE 10 2009 008 194 B4 ist ein sanitäres Umschaltventil offenbart, das benutzerbetätigt umgeschaltet werden kann und als Ventilschließelement eine druckknopfbetätigt axial von einem Ventilsitz abhebbar und verdrehbar angeordnete Ventilscheibe aufweist, die mittels einer zugehörigen Weiterschalteinrichtung zyklisch zwischen stabilen Positionen auf dem Ventilsitz weitergeschaltet werden kann, in denen sie einen Strömungsweg zwischen einem Einlasskanal und einem jeweiligen Auslasskanal freigibt oder absperrt.

Es ist bekannt, dass es bei Brausen zu einem Nachtropfen kommen kann, was z. B. bei sanitären Kopfbrausen als störend empfunden wird. Als Abhilfe wird in der Offenlegungsschrift EP 1 700 636 A2 vorgeschlagen, die Brausestrahlöffnungen eines Duschkopfs jeweils von einem gewölbt elastisch in eine Schließstellung vorgespannten Membranabschnitt zu verschließen, der mindestens einen Schnitt aufweist und dadurch bei anstehendem Wasserdruck in eine Offenstellung bewegbar ist. Bei nachlassendem Wasserdruck soll er sich wieder schließen und das Nachtropfen verhindern.

Die Offenlegungsschrift DE 37 06 320 A1 offenbart einen Brausenkopf mit einem Brausenumschaltventil, das einen Ventilgrundkörper mit einem Einlasskanal und mit mehreren Auslasskanälen sowie ein zwischen mehreren Schaltstellungen bewegliches Ventilschließelement aufweist. Ein erster Strömungsweg vom Einlasskanal zu einem ersten Auslasskanal ist dauerhaft freigegeben und fungiert dann, wenn die anderen Strömungswege zu den anderen Auslasskanälen durch das Ventilschließelement abgesperrt sind, als Wasserauslass zur Bereitstellung einer zugehörigen ersten Brausestrahlart. Wenn einer der anderen Strömungswege vom Einlasskanal zu einem der anderen Auslasskanäle freigegeben ist, um eine entsprechende andere Brausestrahlart bereitzustellen, fungiert der freigegebene erste Strömungsweg als Luftansaugkanal, so dass ein belüfteter Wasserstrahl als Brausestrahl abgegeben wird. Ein ähnlicher Brausekopf, bei dem ein Austrittskanal in einer ersten Strahlart als Wasseraustrittskanal und in einer zweiten Strahlart als Luftansaugkanal dient, ist in der Patentschrift DE 689 03 537 T2 offenbart, wobei dort in einer weiteren Brausestrahlart der zugehörige Strömungsweg vom Einlasskanal zu diesem Auslasskanal vom Ventilschließelement abgesperrt wird.

In der Offenlegungsschrift De 41 13 289 A1 ist ein Brausekopf für mehrere Strahlarten mit einem drehbar an einem Kopfgehäuse angeordneten Stellring sowie einer austrittsseitigen Strahlscheibe und einer Gehäuseglocke offenbart, die beide drehfest mit dem Stellring verbunden sind. In der Gehäuseglocke, der Strahlscheibe und dazwischen angeordneten Zwischenkörpern wie Brausebödenstrahlunterbrecher oder dergleichen sind eine Mehrzahl von Auslasskanälen gebildet, von denen jeweils einer in Überdeckung mit einer brausekopfgehäusefesten Wasserzuströmöffnung gebracht werden kann. Im Bereich der Zwischenkörper ist ein Querkanal zwischen einem ersten und einem zweiten der Auslasskanäle gebildet, durch den in einer zugehörigen Brausestrahlart mittels Injektorwirkung Luft von außen durch den nicht mit Brausewasser beaufschlagten zweiten Auslasskanal angesaugt und dem über den ersten Auslasskanal austretenden Brausestrahl beigemischt werden kann.

Bei einer in der Auslegeschrift DE 29 11 937 B2 offenbarten Duschbrause ist ein durch Unterbrechung der Wasserzufuhr selbsttätig schließendes Element in Form eines Ringkörpers vorgesehen, der radiale Durchlassöffnungen an der äußeren Mantelfläche eines Verteilerrohres in der Schließstellung verschließt, wobei in Strömungsrichtung vor den Durchlassöffnungen mit der Außenluft in Verbindung stehende Belüftungsöffnungen angeordnet sind, die dafür sorgen, dass bei geschlossenen Durchlassöffnungen und abgestellter Wasserzufuhr Wasser, das sich noch in Hohlräumen der Duschbrause befindet, unter Vermeidung eines Unterdrucks schnell ablaufen kann, indem sich die durch das ausfließende Wasser leer werdenden Hohlräume mit der durch die Belüftungsöffnungen nachströmenden Luft füllen können, wodurch unerwünschtes Nachtropfen verhindert werden soll.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein Brausenumschaltventil der eingangs genannten Art, bei welchem dem Nachtropfeffekt mit relativ geringem Aufwand entgegengewirkt wird, und eine damit ausgerüstete Sanitärbrause bereitzustellen.

Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung eines Brausenumschaltventils mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einer Sanitärbrause mit den Merkmalen des Anspruchs 7. Vorteilhafte sowie bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Ansprüche. Der Wortlaut der Ansprüche wird durch ausdrückliche Bezugnahme hiermit zum Inhalt der Beschreibung gemacht.

Das erfindungsgemäße Brausenumschaltventil umfasst einen Absaugkanal, der in der ersten Schaltstellung des Ventilschließelements den zweiten Auslasskanal mit einem Unterdruckabschnitt des ersten Strömungswegs verbindet. Vorteilhaft wird damit nach dem Umschalten des Ventils von einer Schaltstellung, in welcher der zweite Strömungsweg vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal freigegeben ist, in die erste Schaltstellung, in welcher der zweite Strömungsweg abgesperrt ist, ein Unterdruck im zweiten Auslasskanal bereitgestellt und/oder ein etwaiger Fluidrückstand im zweiten Auslasskanal aus diesem in den ersten Auslasskanal abgesaugt. Dies wird durch den Differenzdruck zwischen dem zweiten Auslasskanal und dem Unterdruckabschnitt des ersten Strömungswegs bewirkt, z. B. unter Ausnutzung des sogenannten Venturi-Effektes. Auf diese Weise kann einem Nachtropfen von Fluid aus Brausestrahlöffnungen, die mit dem zweiten Auslasskanal in Verbindung stehen, beim Umschalten von einer anderen auf die erste Schaltstellung mit vergleichsweise geringem Aufwand effektiv entgegengewirkt werden, bis hin zu einer völligen Vermeidung des Nachtropfens. Folglich sind keine beweglichen Bauteile zwingend erforderlich, was damit einhergehenden mechanischen Verschleiß vermeidet und diesbezügliche Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten unnötig macht.

Der jeweils mit dem Einlasskanal in Fluidverbindung stehende Auslasskanal wird im Folgenden auch als aktiver Auslasskanal bezeichnet, der jeweils mit dem Einlasskanal außer Fluidverbindung stehende, abgesperrte Auslasskanal entsprechend als inaktiver Auslasskanal. Eine Umschaltung zwischen den Schaltstellungen kann z. B. über eine Drucktaste nach dem Prinzip erfolgen, wie es aus dem eingangs erwähnten Stand der Technik an sich bekannt ist.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist das Ventilschließelement als mindestens drehbewegliche Ventilscheibe ausgebildet, wobei der Absaugkanal mit einem scheibenseitigen Kanalabschnitt mindestens teilweise im Scheibeninneren der Ventilscheibe verläuft und der scheibenseitige Kanalabschnitt eine Einmündungsöffnung an einer vom Einlasskanal abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe aufweist. Dies stellt eine konstruktiv vorteilhafte Realisierung für das Ventilschließelement und den Absaugkanal dar.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung sperrt das Ventilschließelement in einer zweiten Schaltstellung den ersten Strömungsweg vom Einlasskanal zum ersten Auslasskanal ab und gibt den zweiten Strömungsweg vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal frei, und der Absaugkanal oder ein weiterer Absaugkanal verbindet in dieser zweiten Schaltstellung den ersten Auslasskanal mit einem Unterdruckabschnitt des zweiten Strömungswegs. Damit kann nach Umschalten vom ersten in die zweite Schaltstellung ein etwaiger Fluidrückstand im ersten Auslasskanal über den Absaugkanal abgesaugt und in den zweiten Auslasskanal geleitet werden bzw. im ersten Auslasskanal ein Unterdruck bereitgestellt werden. Auf diese Weise kann auch einem Nachtropfen bzgl. des ersten Auslasskanals insbesondere aus mit diesem in Verbindung stehenden Brausestrahlöffnungen effektiv entgegengewirkt werden. Je nach Bedarf und Anwendungsfall kann hierzu der zum Absaugen des zweiten Auslasskanals benutzte Absaugkanal herangezogen oder der weitere Absaugkanal vorgesehen werden.

In Ausgestaltung der Erfindung weist der scheibenseitige Kanalabschnitt des Absaugkanals eine Ausmündungsöffnung auf, die sich an einer vom Einlasskanal abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe oder an einer Durchgangsöffnung der Ventilscheibe befindet, die in der ersten Schaltstellung der Ventilscheibe den Einlasskanal mit dem ersten Auslasskanal verbindet. Dies trägt zu einer konstruktiv vorteilhaften Gestaltung des Absaugkanals bei, der austrittsseitig in den Unterdruckabschnitt des ersten Strömungswegs mündet, wenn sich das Ventil in der ersten Schaltstellung befindet.

In Ausgestaltung der Erfindung geschieht das Absaugen aus dem ersten Auslasskanal über den weiteren Absaugkanal, der hierbei mit einem weiteren scheibenseitigen Kanalabschnitt mindestens teilweise im Scheibeninneren der Ventilscheibe verläuft, wobei der weitere scheibenseitige Kanalabschnitt eine zugehörige Einmündungsöffnung an einer vom Einlasskanal abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe aufweist. Der weitere Absaugkanal kann auf diese Weise analog zum anderen Absaugkanal ausgebildet bzw. angeordnet sein.

In Ausgestaltung der Erfindung weist der weitere scheibenseitige Kanalabschnitt eine zugehörige Ausmündungsöffnung auf, die sich an einer vom Einlasskanal abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe oder an einer Durchgangsöffnung der Ventilscheibe befindet, die in der zweiten Schaltstellung der Ventilscheibe den Einlasskanal mit dem zweiten Auslasskanal verbindet. Auch insoweit kann daher der weitere Absaugkanal analog zum anderen Absaugkanal ausgebildet bzw. angeordnet sein.

In Ausgestaltung der Erfindung weist die Ventilscheibe wenigstens eine Durchgangsöffnung zur Verbindung des Einlasskanals mit dem jeweiligen Auslasskanal in der betreffenden Schaltstellung auf, wobei die Durchgangsöffnung einen kleineren effektiven Durchflussquerschnitt aufweist als ein angrenzender Abschnitt des Einlasskanals und/oder ein angrenzender Abschnitt des betreffenden Auslasskanals. Vorteilhaft wird dadurch eine Fließgeschwindigkeit des Fluidstroms im betreffenden Strömungsweg im Bereich der Durchgangsöffnung erhöht, so dass ein Unterdruck in diesem Bereich und/oder im anschließenden Abschnitt des jeweils aktiven Auslasskanals erzeugt wird. Dies stellt eine konstruktiv vorteilhafte Realisierung des Unterdruckabschnitts des Strömungswegs dar, zu dem der Absaugkanal geführt ist.

Die Ventilscheibe kann optional mehr als eine Durchgangsöffnung aufweisen. Dabei können z. B. mehrere Durchgangsöffnungen winkelversetzt um eine Rotationsachse der Ventilscheibe herum angeordnet sein.

In Ausgestaltung der Erfindung ist die Ventilscheibe mehrteilig mit einem stromabwärtigen Scheibengrundkörper und einer gegen diese koaxial anliegenden, stromaufwärtigen Scheibenplatte gebildet, wobei der scheibenseitige Kanalabschnitt des Absaugkanals von einer Kanalnut im Scheibengrundkörper an seiner der Scheibenplatte zugewandten Seite und/oder in der Scheibenplatte an deren dem Scheibengrundkörper zugewandten Seite gebildet ist und sich die Einmündungsöffnung des Absaugkanals im Scheibengrundkörper befindet. Vorteilhaft ergibt sich eine vereinfachte Herstellung des Absaugkanals als Nut im Scheibengrundkörper und/oder in der Scheibenplatte. So können diese beiden Ventilscheibenteile z. B. in einem Spritzgussverfahren einzeln als Kunststoffteile hergestellt und anschließend entsprechend miteinander verbunden werden.

In Weiterbildung der Erfindung weist die Sanitärbrause zwei mit jeweils einem der beiden Auslasskanäle des Brausenumschaltventils korrespondierende Brausewasserführungen zur Bereitstellung unterschiedlicher Brausestrahlformen auf. Somit ergibt sich vorteilhaft eine Sanitärbrause, die zwischen mindestens zwei verschiedenen Brausestrahlformen unter Einsatz des erfindungsgemäßen Umschaltventils umgeschaltet werden kann, wobei der jeweils nicht mit dem Einlasskanal in Fluidverbindung stehende, inaktive Auslasskanal mit Unterdruck beaufschlagt wird bzw. darin befindliches Fluid in den aktiven Auslasskanal abgesaugt wird und somit die zugehörigen Brausestrahlöffnungen nicht nachtropfen.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Dabei zeigen:

1 eine Längsschnittansicht eines Brausenumschaltventils und

2 eine Ausschnittvergrößerung eines Bereichs II des in 1 gezeigten Brausenumschaltventils.

Die 1 und 2 zeigen beispielhaft ein Brausenumschaltventil 1, wie es in Sanitärbrausen eingesetzt werden kann, wie einer sanitären Kopfbrause. Das Brausenumschaltventil 1 weist einen feststehenden Ventilgrundkörper 14 mit einem Einlasskanal 2 sowie einem ersten und einem zweiten Auslasskanal 3, 4 und ein zwischen wenigstens zwei Schaltstellungen bewegliches Ventilschließelement 13 auf, das in einer ersten Schaltstellung einen ersten Strömungsweg vom Einlasskanal 2 zum ersten Auslasskanal 3 freigibt und einen zweiten Strömungsweg vom Einlasskanal 2 zum zweiten Auslasskanal 4 absperrt. In entsprechenden Ausführungen gibt das Ventilschließelement 13 in einer zweiten Schaltstellung den zweiten Strömungsweg vom Einlasskanal 2 zum zweiten Auslasskanal 4 frei, d. h. es verbindet den zweiten Auslasskanal 4 mit dem Einlasskanal 2, und sperrt den ersten Strömungsweg vom Einlasskanal 2 zum ersten Auslasskanal 3, d. h. den ersten Auslasskanal 3 gegenüber dem Einlasskanal 2, ab.

Der Ventilgrundkörper 14 ist hier mit einem Ventilgehäuse 5 dargestellt, das zweiteilig ausgebildet ist und aus einem oberen Gehäuseteil 5a und einem mit diesem verbundenen unteren Gehäuseteil 5b besteht. Das Ventilschließelement 13 ist hier durch eine kombiniert axial- und drehbewegliche Ventilscheibe 9 realisiert. Mit dem Ventilschließelement 13 kann im Einlasskanal 2 anstehendes Fluid wahlweise in den ersten oder den zweiten Auslasskanal 3, 4 geleitet werden. Die Auslasskanäle 3, 4 können in an sich bekannter Weise zu nicht dargestellten Brausewasserführungen führen, die unterschiedliche Strahlarten erzeugen können.

Das Ventilgehäuse 5 hat in diesem Beispiel eine wie gezeigt abgesetzt zylindrische Außenform. An einer in einer Betrachtungsebene der 1 unteren Seite weist das Brausenumschaltventil 1 ein axial bewegliches Betätigungselement 6 auf, hier in Form einer Drucktaste. Darüber ist ein Schaltelement 7 angeordnet, über welchem die Ventilscheibe 9 angeordnet ist, welche einen Scheibengrundkörper 15 und eine darüber liegende Scheibenplatte 8 umfasst. Die Scheibenplatte 8 ist mittig von einer Druckfeder 10 und einem Zapfen 21 durchdrungen. Der Zapfen 21 erstreckt sich durch eine mittige Bohrung im Scheibengrundkörper 15 und ist mit einem Kopf an dem oberen Gehäuseteil 5a gehalten. Die Druckfeder 10 umgibt den Zapfen 21 und liegt in ihrem oberen Bereich gegen den Kopf des Zapfens 21 und in ihrem unteren Bereich gegen den Scheibengrundkörper 15 an, so dass sie die Ventilscheibe auf ihren darunterliegenden Ventilsitz drückt.

Der Einlasskanal 2 erstreckt sich vom oberen Gehäuseteil 5a in einen oberen Abschnitt des unteren Gehäuseteils 5b. Stromabwärts des Einlasskanals 2 ist die Ventilscheibe 9 angeordnet, die mindestens eine Durchgangsöffnung 11 aufweist. Stromabwärts der Ventilscheibe 9 sind die beiden Auslasskanäle 3, 4 angeordnet. Die Durchgangsöffnung 11 weist einen kleineren effektiven Durchflussquerschnitt auf als ein angrenzender Abschnitt des Einlasskanals 2 und/oder ein angrenzender Abschnitt des betreffenden Auslasskanals 3, 4 und stellt dadurch in diesem Bereich unterstützt durch den Venturi-Effekt einen Unterdruck-Strömungsabschnitt 17, 18 des betreffenden ersten bzw. zweiten Strömungswegs in der zugehörigen Schaltstellung des Ventilschließelements 13 bereit.

In einer Betrachtungsebene der 1 und 2 ist auf der linken Seite der zweite Auslasskanal 4 und auf der rechten Seite der erste Auslasskanal 3 zu erkennen. Zwischen dem Einlasskanal 2 und dem ersten Auslasskanal 3 kann in der gezeigten ersten Schaltstellung des Ventilschließelements 13 bzw. des Brausenumschaltventils 1 Fluid über die Durchgangsöffnung 11 vom Einlasskanal 2 zum ersten Auslasskanal 3 strömen.

Mittels des Betätigungselements 6 wird das Schaltelement 7 betätigt, welches Teil eines an sich bekannten und daher hier nicht weiter dargestellten und erläuterten Weiterschaltmechanismus ist, der zusammenwirkende, schräg verlaufende Nuten bzw. Vorsprünge beinhaltet und ein zyklisches Weiterschalten der Ventilscheibe durch eine kombinierte Axial- und Drehbewegung bewirkt. Bei einer Axialverlagerung des Betätigungselements 6 entlang einer Achse, die hier gleichzeitig eine Längsmittenachse der Ventilscheibe 9 und des Ventilgehäuses 5 bildet, wird das Schaltelement 7 axial in 1 nach oben verlagert, wobei die Druckfeder 10 gespannt wird. Über das Schaltelement 7 wird die Ventilscheibe 9 axial nach oben mitgenommen und hebt dabei von seinem Ventilsitz ab. Gleichzeitig wird die Ventilscheibe 9 um einen vorgegebenen Winkel um die Achse A gedreht. Nach Loslassen des Betätigungselements 6 wird die Ventilscheibe unter der Vorspannung der Druckfeder 10 in der gedrehten Stellung wieder auf ihren Ventilsitz gedrückt, wobei Dichtungen am Ventilsitz für eine geeignete Abdichtung der Auslasskanäle 3, 4 sorgen, die im Ventilsitz ausgebildet sind.

Das Ventilschließelement 13 ist zur Verbindung des Einlasskanals 2 mit dem zweiten Auslasskanal 4 in der zweiten Schaltstellung in an sich bekannter Weise ausgebildet, was hier wiederum keiner näheren Erläuterung bedarf.

Charakteristischerweise beinhaltet das Brausenumschaltventil 1 einen Absaugkanal 16, der in der ersten Schaltstellung des Ventilschließelements 13 den zweiten Auslasskanal 4 mit dem Unterdruckabschnitt 17 des ersten Strömungswegs und folglich mit dem ersten Auslasskanal 3 verbindet, und zwar getrennt vom Einlasskanal 2. Im gezeigten Beispiel verläuft der Absaugkanal 16 mit einem scheibenseitigen Kanalabschnitt mindestens teilweise im Scheibeninneren der Ventilscheibe 9, und der Absaugkanal 16 bzw. sein scheibenseitiger Kanalabschnitt weist eine Einmündungsöffnung 23 an einer vom Einlasskanal 2 abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe 9 auf. Der scheibenseitige Kanalabschnitt des Absaugkanals 16 ist im gezeigten Beispiel von einer Kanalnut 12 im Scheibengrundkörper 15 an seiner der Scheibenplatte 8 zugewandten Seite und/oder in der Scheibenplatte 8 an deren dem Scheibengrundkörper 15 zugewandten Seite gebildet, und die Einmündungsöffnung 23 des Absaugkanals 16 ist hier von einer Einlassbohrung im Scheibengrundkörper 15 gebildet, die in die Kanalnut 12 mündet.

Der scheibenseitige Kanalabschnitt des Absaugkanals 16 weist eine Ausmündungsöffnung 22 auf, die sich an einer vom Einlasskanal 2 abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe 9 oder an der Durchgangsöffnung 11 der Ventilscheibe 9 befindet, die in der ersten Schaltstellung der Ventilscheibe 9 den Einlasskanal 2 mit dem ersten Auslasskanal 3 verbindet. Im gezeigten Beispiel ist die Ausmündungsöffnung 22 von einer radialen Ausnehmung im Scheibengrundkörper gebildet, welche die Kanalnut 12 mit der Durchgangsöffnung 11 verbindet. Hierbei ist im gezeigten Fall beispielhaft die Durchgangsöffnung 11 zweistufig in der Ventilscheibe 9 ausgebildet, mit einem engeren stromaufwärtigen Abschnitt, gebildet von einer entsprechenden axialen Bohrung in der Scheibenplatte 8, und einem breiteren stromabwärtigen Abschnitt, gebildet von einer entsprechenden axialen Bohrung im Scheibengrundkörper 15 mit einem Durchmesser, der vorzugsweise etwa gleich groß ist wie derjenige des angrenzenden Abschnitts des jeweiligen Auslasskanals 3, 4.

Vorzugsweise führt der Absaugkanal 12 in der nicht gezeigten zweiten Schaltstellung des Ventilschließelements 13 aus dem ersten Auslasskanal 3 heraus zu dem Unterdruck-Strömungsabschnitt 18 des zweiten Auslasskanals 4, so dass Fluid aus dem dann inaktiven ersten Auslasskanal 3 in den aktiven zweiten Auslasskanal 4 abgesaugt werden kann. Alternativ kann zu diesem Zweck ein weiterer Absaugkanal vorgesehen sein, der anlog zum Absaugkanal 12 ausgebildet sein kann. Insbesondere kann er dazu getrennt vom Absaugkanal 12 mit einem zugehörigen scheibenseitigen Kanalabschnitt mindestens teilweise im Scheibeninneren der Ventilscheibe 9 verlaufen und eine zugehörige Einmündungsöffnung an der vom Einlasskanal 2 abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe 9 sowie eine Ausmündungsöffnung aufweisen, die sich an der vom Einlasskanal 2 abgewandten Scheibenseite der Ventilscheibe 9 oder an einer zugehörigen Durchgangsöffnung der Ventilscheibe 9 befindet, die in der zweiten Schaltstellung der Ventilscheibe 9 den Einlasskanal 2 mit dem zweiten Auslasskanal 4 verbindet.

Das Brausenumschaltventil 1 kann in alternativen, nicht gezeigten Ausführungsformen auch mehr als zwei Auslasskanäle aufweisen, die über das Ventilschließelement selektiv angesteuert werden können. In diesem Fall kann zwischen mehr als zwei Wasserführungen und entsprechend mehr als zwei Strahlformen ausgewählt werden. Vorzugsweise findet in jeder der möglichen Schaltstellungen eine Absaugung eines jeweils gegenüber dem Einlasskanal abgesperrten Auslasskanals in einen nicht abgesperrten Auslasskanal statt, wozu der oder die Absaugkanäle geeignet ausgebildet sind.

Die gezeigten und obenstehend erläuterten Ausführungsbeispiele verdeutlichen, dass die Erfindung ein vorteilhaftes Brausenumschaltventil sowie eine damit ausgerüstete Sanitärbrause bereitstellt, bei welchen ein Nachtropfen von Fluid aus Brausestrahlöffnungen, die mit einem jeweils inaktiven Auslasskanal in Verbindung stehen, ohne bewegliche Teile durch Bereitstellen und Ausnutzen geeigneter Druckverhältnisse des Brausefluids vermieden wird. Dazu wird der inaktive Auslasskanal mittels eines Absaugkanals mit einem Unterdruckabschnitt des Strömungswegs des aktiven Auslasskanals verbunden, so dass im inaktiven Auslasskanal ein Unterdruck bereitgestellt wird, der einem Fluidaustritt aus den zugeordneten Brausestrahlöffnungen entgegenwirkt, und/oder Fluid aus dem inaktiven Auslasskanal in den aktiven Auslasskanal abgesaugt wird. Das erfindungsgemäße Brausenumschaltventil kann in sanitären Kopf-, Hand- und Küchenbrausen, aber auch in anderen sanitären Brausen sowie außerhalb der Sanitärtechnik zur Anwendung kommen.