Title:
Vorrichtung zum Aufbringen eines vorzugsweise Silikon enthaltenden, flüssigen Beschichtungsmediums auf eine Glasoberfläche eines pharmazeutischen Behältnisses
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 10a) zum Aufbringen eines vorzugsweise Silikon enthaltenden, flüssigen Beschichtungsmediums (2) auf eine Glasoberfläche (3) eines pharmazeutischen Behältnisses (1), mit einer Zerstäubereinrichtung (20; 20a), die dazu ausgebildet ist, das Beschichtungsmedium (2) unter Überdruck aus wenigstens einer Auslassöffnung (38) eines Zerstäubergehäuses (31) oder eine mit einem Zerstäubergehäuse (31a) verbundene Verbindung (51) mit daran vorgesehenem Düsenauslass (52) auf die Glasoberfläche (3) aufzusprühen, wobei das Zerstäubergehäuse (31; 31a) einen Druckraum (32) für das unter Überdruck stehende Beschichtungsmedium (2) aufweist, und wobei die wenigstens eine Auslassöffnung (38) oder der Düsenauslass (52) in Wirkverbindung mit dem Druckraum (32) angeordnet ist und zumindest mittelbar mittels eines von einem Aktuator (40) betätigbaren Ventilglieds (35) freigebbar und verschließbar ist.




Inventors:
Stuke, Bernd (71229, Leonberg, DE)
Giezendanner-Thoben, Robert (70839, Gerlingen, DE)
Application Number:
DE102016213419A
Publication Date:
01/25/2018
Filing Date:
07/22/2016
Assignee:
Robert Bosch GmbH, 70469 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102009041132A1N/A2011-04-14



Foreign References:
25044821950-04-18
Claims:
1. Vorrichtung (10; 10a) zum Aufbringen eines vorzugsweise Silikon enthaltenden, flüssigen Beschichtungsmediums (2) auf eine Glasoberfläche (3) eines pharmazeutischen Behältnisses (1), mit einer Zerstäubereinrichtung (20; 20a), die dazu ausgebildet ist, das Beschichtungsmedium (2) unter Überdruck aus wenigstens einer Auslassöffnung (38) eines Zerstäubergehäuses (31) oder eine mit einem Zerstäubergehäuse (31a) verbundene Verbindung (51) mit daran vorgesehenem Düsenauslass (52) auf die Glasoberfläche (3) aufzusprühen, wobei das Zerstäubergehäuse (31; 31a) einen Druckraum (32) für das unter Überdruck stehende Beschichtungsmedium (2) aufweist, und wobei die wenigstens eine Auslassöffnung (38) oder der Düsenauslass (52) in Wirkverbindung mit dem Druckraum (32) angeordnet ist und zumindest mittelbar mittels eines von einem Aktuator (40) betätigbaren Ventilglieds (35) freigebbar und verschließbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Zerstäubereinrichtungen (20) vorgesehen sind, die mit einem unter Überdruck stehenden Verteilerelement (17) für das Beschichtungsmedium (2) verbunden sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Förderpumpe (15, 55) vorgesehen ist, die das Beschichtungsmedium (2) aus einem Vorratstank (11; 11a) zumindest mittelbar in den Druckraum (32) des Zerstäubergehäuses (31; 31a) fördert.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zerstäubergehäuse (20) mehrere Auslassöffnungen (38) aufweist, die vorzugsweise in gleichgroßen Winkelabständen um eine Längsachse (34) des Zerstäubergehäuses (20) angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zerstäubergehäuse (20) mittels eines Verstellantriebs (23) in Richtung seiner Längsachse (34) verstellbar angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (23) dazu ausgebildet ist, das Zerstäubergehäuse (20) zusätzlich um seine Längsachse (34) zu drehen.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (40) dazu ausgebildet ist, das Beschichtungsmedium (2) durch eine taktweise Ansteuerung des Ventilglieds (35) auf die Glasoberfläche (3) aufzubringen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (40) einen Magnetanker (39) aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (29) zur zumindest mittelbaren Erfassung der Viskosität des Beschichtungsmediums (2) vorgesehen sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Heizeinrichtung (48) zur Beeinflussung der Viskosität des Beschichtungsmediums (2) vorgesehen ist.

Description:
Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen eines vorzugsweise Silikon enthaltenden, flüssigen Beschichtungsmediums auf eine Glasoberfläche eines pharmazeutischen Behältnisses.

Beim Befüllen von pharmazeutischen Behältnissen bei einem Wirkstoff, beispielsweise bei der Herstellung von Insulinspritzen, ist es bekannt, die innere Glasoberfläche des Behältnisses mit einer Silikon enthaltenden Beschichtung zu versehen. Die Beschichtung erfüllt zweierlei Aufgaben, zum einen bildet sie eine Schutzschicht für den Wirkstoff gegenüber der Glasoberfläche aus, zum anderen vermindert sie die Reibung zwischen der Glasoberfläche und beispielsweise einem in dem Behältnis verschiebbar angeordneten Stopfen, über den der Wirkstoff aus dem Behältnis abgegeben werden kann. Aus Aufbringen einer derartigen Beschichtung erfolgt beim Stand der Technik gemäß der DE 10 2009 041 132 A1 üblicherweise dadurch, dass die Beschichtungsflüssigkeit (Silikon) mittels Druckluftzerstäubung in Form eines Nebels auf die Glasoberfläche aufgesprüht wird. Hierzu findet eine Düse Verwendung, durch die die Druckluft hindurchströmt, wobei gleichzeitig die Beschichtungsflüssigkeit zugeführt und von der Druckluft mitgerissen und zerstäubt wird. Weiterhin ist es üblich, dass das Zuführen der Beschichtungsflüssigkeit zu der Druckluft lediglich über einen mittleren Zeitraum während des Zeitraums der Zuführung der Druckluft erfolgt. Dadurch wird insbesondere sichergestellt, dass keine zu großen Tröpfchen auf die Glasoberfläche auftreffen. Mit anderen Worten gesagt bedeutet dies, dass dadurch die Erzeugung eines feinen Silikonnebels gewährleistet wird.

Wesentliche Kriterien bzgl. der Beschichtung sind zum einen der Wunsch nach einer möglichst geringen Schichtdicke, die aber andererseits möglichst gleichmäßig, d. h. lückenfrei auf die Glasoberfläche aufgebracht werden soll. Als nachteilhaft wird bei erwähnten Stand der Technik unter Nutzung einer Druckluftdüse angesehen, dass der Aufwand und Kosten für die Drucklufterzeugung relativ hoch sind. Darüber hinaus ist die Qualität bzw. Massenverteilung der Beschichtung auf der Glasoberfläche sehr stark abhängig von der Anordnung der Düse. Auch Toleranzeinflüsse bei der Anordnung der Düse zu der Glasoberfläche, beispielsweise eine nicht fluchtend zur Längsachse des Behältnisses angeordnete Düse oder ein Verkippen der Düse zum Behältnis beeinflussen eine gleichmäßige Aufbringung der Beschichtung negativ. Weiterhin wird als nachteilhaft angesehen, dass mit dem oben beschriebenen Wirkprinzip kleinste Mengen der Beschichtungsflüssigkeit bzw. des Silikons nicht gleichmäßig aufgebracht werden können.

Aus der US 2,504,482 ist es darüber hinaus bekannt, eine Silikonisierung von Glasoberflächen bei pharmazeutischen Behältern durch Spülen und Evakuieren oder Bedampfen auszubilden. Nähere Einzelheiten hinsichtlich des Aufbringens der Schicht sind der genannten Schrift nicht zu entnehmen.

Zuletzt ist aus der Kraftfahrzeugtechnik bei selbst- oder fremdzündenden Brennkraftmaschinen bekannt, Kraftstoff in einen Brennraum der Brennkraftmaschine mittels eines Kraftstoffinjektors einzuspritzen. Hierzu ist innerhalb eines Injektorgehäuses des Kraftstoffinjektors üblicherweise eine heb- und senkbare, mit einem Aktuator wirkverbunden angeordnete Düsennadel vorgesehen, die in einer abgesenkten Stellung eine Einspritzöffnung im Injektorgehäuse verschließt und in der angehobenen Stellung diese freigibt. In dem Injektorgehäuse ist unter hohem Druck, üblicherweise bei fremdzündenden Brennkraftmaschinen ein Druck von einigen zig bar, und bei selbstzündenden Brennkraftmaschinen ein Druck von mehr als 2000 bar, angeordnet. Beim Anheben der Düsennadel aus ihrer Schließstellung wird der unter hohem Druck stehende Kraftstoff fein zerstäubt und in den Brennraum der Brennkraftmaschine abgegeben.

Offenbarung der Erfindung

Die Vorrichtung zum Aufbringen eines vorzugsweise Silikon enthaltenden, flüssigen Beschichtungsmediums auf eine Glasoberfläche eines pharmazeutischen Behältnisses mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass mit ihr kleinste Mengen an Beschichtungsmedium hochgenau und gleichmäßig verteilt auf eine Glasoberfläche aufgebracht werden können. Neben diesem, gegenüber dem Stand der Technik vorhandenen Vorteil zeichnet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung zusätzlich dadurch aus, dass der vorrichtungstechnische Aufwand insofern relativ gering ist, als dass beispielsweise aus der Kraftfahrzeugtechnik beim Einspritzen von Kraftstoff bekannte Elemente bzw. Injektoren zumindest prinzipiell verwendet werden können und keine Erzeugung von Druckluft erforderlich ist.

Die Erfindung schlägt hierzu die Verwendung eines Zerstäubergehäuses vor, in dem das unter relativ hohem Druck (gemeint ist hierbei ein Druck von mindestens einigen 10 bar) gespeicherte Beschichtungsmedium bzw. die Beschichtungsflüssigkeit gespeichert ist. Durch Verschließen bzw. Freigeben wenigstens einer Auslassöffnung im Zerstäubergehäuse mittels eines heb- und senkbaren Ventilglieds in Art einer Düsennadel o.ä. wird die Beschichtungsflüssigkeit aus der wenigstens einen Auslassöffnung auf die Glasoberfläche aufgesprüht. Im Gegensatz zum eingangs erwähnten Stand der Technik, bei dem zum einen die Zuführung bzw. Bereitstellung von Druckluft, und andererseits die von Silikon bzw. Beschichtungsflüssigkeit erforderlich ist, benötigt die erfindungsgemäße Vorrichtung lediglich die Bereitstellung des unter Druck stehenden Beschichtungsmediums. Insbesondere lässt sich dadurch auch eine sehr genaue Dosierung bzw. Dicke der Beschichtung auf die Glasoberfläche einstellen, die im Wesentlichen von der Geometrie der wenigstens einen Auslassöffnung in dem Zerstäubergehäuse, der Taktfrequenz bzw. dem Zeitraum, über dem die wenigstens eine Auslassöffnung freigegeben ist, sowie dem Druck des Beschichtungsmediums abhängt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Aufbringen eines vorzugsweise Silikon enthaltenden, flüssigen Beschichtungsmediums auf eine Glasoberfläche eines pharmazeutischen Behältnisses sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

In einer bevorzugten konstruktiven Gestaltung der Vorrichtung, die es ermöglicht, gleichzeitig mehrere pharmazeutische Behältnisse mit einer Beschichtung zu versehen, ist es vorgesehen, dass mehrere Zerstäubereinrichtungen vorhanden sind, die mit einem unter Überdruck stehenden Verteilerelement für das Beschichtungsmedium verbunden sind. Das Verteilerelement ist hierbei in Analogie zu den aus der Kraftfahrzeugtechnik bekannten, sogenannten Common-Rail-Elementen ausgebildet, wobei die einzelnen Zerstäubereinrichtungen über jeweils eine Verbindungsleitung mit dem Verteilerelement verbunden sind. Eine derartige Ausbildung ermöglicht es darüber hinaus, dass in den einzelnen Zerstäubereinrichtungen keine Einrichtungen vorgesehen werden müssen, die der Druckerhöhung des Beschichtungsmediums dienen. Vielmehr ist das Beschichtungsmedium bereits unter seinem Solldruck innerhalb des Verteilerelements gespeichert und gelangt von diesem ohne Druckabfall in die einzelnen Zerstäubergehäuse.

Zur Erzeugung des erforderlichen (Soll-)Drucks des Beschichtungsmediums dient wenigstens eine Förderpumpe, die das Beschichtungsmedium bzw. die Beschichtungsflüssigkeit aus einem Vorratstank zumindest mittelbar in den Druckraum des Zerstäubergehäuses fördert. Bei der Verwendung von einer Emulsion aus Wasser und Silikon als Beschichtungsmedium weist diese im Rahmen der Erfindung beispielhaft eine Viskosität zwischen 1 mPas bis 1000 mPas auf.

Um es insbesondere zu ermöglichen, dass in Umfangsrichtung der Glasoberfläche betrachtet eine möglichst homogene Beschichtung aufgebracht werden kann, ist es von Vorteil, wenn das Zerstäubergehäuse mehrere Auslassöffnungen aufweist, die vorzugsweise in gleichgroßen Winkelabständen um eine Längsachse des Zerstäubergehäuses angeordnet sind. Insbesondere mit einer entsprechenden Geometrie der Auslassöffnungen wird damit an jeder Auslassöffnung beispielsweise ein kegelförmiger Sprühstrahl erzeugt, der sich im Bereich der Glasoberfläche unmittelbar an den Sprühstrahl einer anderen Auslassöffnung anschließt, um eine in Umfangsrichtung geschlossene Beschichtung auszubilden.

Weiterhin ist es von besonderem Vorteil, wenn das Zerstäubergehäuse mittels eines Verstellantriebs in Richtung seiner Längsachse verstellbar ist. Dadurch wird es ermöglicht, die Beschichtung über die gesamte axiale Erstreckung eines (zylindrischen) pharmazeutischen Behältnisses gleichmäßig aufzubringen, indem der wenigstens eine Sprühstrahl in axialer Richtung entlang der Erstreckung des Behältnisses geführt wird. Alternativ ist es natürlich auch denkbar, ein feststehendes Zerstäubergehäuse zu verwenden und das pharmazeutische Behältnis relativ zum feststehenden Zerstäubergehäuse (linear) zu bewegen.

Eine nochmalige Optimierung hinsichtlich der Aufbringung einer homogenen bzw. gleichmäßigen Schicht auf der Glasoberfläche wird erzielt, wenn die Verstelleinrichtung zusätzlich dazu ausgebildet ist, das Zerstäubergehäuse um seine Längsachse zu drehen. In diesem Fall ist es beispielsweise auch denkbar, lediglich eine, seitlich am Zerstäubergehäuse angeordnete Auslassöffnung zu verwenden, über die die Beschichtungsflüssigkeit auf die Glasoberfläche aufgebracht wird. Durch eine Drehung des Zerstäubergehäuses erfolgt dann eine gleichmäßige Aufbringung der Beschichtungsflüssigkeit in Umfangsrichtung des pharmazeutischen Behältnisses.

Wie bereits oben erläutert, ist es wesentlich bzw. wünschenswert, eine gleichmäßige und möglichst dünne Schicht auf die Glasoberfläche aufzubringen. Hierzu ist es insbesondere vorgesehen, dass der Aktuator zur Bewegung des Ventilglieds dazu ausgebildet ist, das Beschichtungsmedium durch eine taktweise Ansteuerung des Ventilglieds auf die Glasoberfläche aufzubringen. In diesem Fall wird somit trotz des hohen Drucks eine relativ geringe Menge an Beschichtungsflüssigkeit auf die Glasoberfläche aufgesprüht, wobei die Menge über das Taktverhältnis bzw. die Ansteuerung des Aktuators beeinflusst werden kann.

Die Verwendung eines Magnetaktuators hat den Vorteil, dass die Herstellkosten der Zerstäubereinrichtung relativ gering sind, wobei der Magnetaktuator im Aufbau relativ einfach ist und eine hohe Robustheit bei guter Genauigkeit der Mengendosierung aufweist.

Die Menge des über die wenigstens eine Auslassöffnung im Zerstäubergehäuse auf die Glasoberfläche des pharmazeutischen Behältnisses aufgebrachten Beschichtungsmediums hängt unter anderem auch stark von der Viskosität des Beschichtungsmediums ab. Die Viskosität kann sich beispielsweise über den Zeitraum, über dem die Vorrichtung betrieben wird, insofern verringern, als dass das Beschichtungsmedium sich beispielsweise erwärmt. Da es erforderlich ist, dass während der gesamten Betriebsdauer der Vorrichtung möglichst stets eine gewünschte Sollmenge an Beschichtungsmedium auf die Glasoberfläche aufgebracht wird, weist die Vorrichtung darüber hinaus bevorzugt Mittel zur Erkennung der Viskosität des Beschichtungsmediums auf. Dadurch kann eine Regelung der Menge des aufgebrachten Beschichtungsmediums erfolgen, indem bei abnehmender Viskosität beispielsweise die Öffnungszeit des Ventilglieds verringert wird.

Zur Sicherstellung einer bestimmten Mindestviskosität kann es darüber hinaus von Vorteil sein, wenn eine Heizeinrichtung zur Beeinflussung der Viskosität des Beschichtungsmediums vorgesehen ist. Dadurch wird die Regelung der aufgebrachten Sollmenge des Beschichtungsmediums vereinfacht bzw. die Genauigkeit erhöht.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung.

Diese zeigt in:

1 eine erste Vorrichtung zum Aufbringen einer vorzugsweise Silikon enthaltenden Beschichtungsflüssigkeit auf eine Glasoberfläche eines pharmazeutischen Behältnisses in einer vereinfachten Darstellung,

2 eine gegenüber 1 modifizierte Vorrichtung, ebenfalls in einer vereinfachten Darstellung und

3 einen vereinfachten Längsschnitt durch eine Zerstäubereinrichtung, wie sie bei der Vorrichtung gemäß 1 verwendet wird.

Gleiche Elemente bzw. Elemente mit gleicher Funktion sind in den Figuren mit den gleichen Bezugsziffern versehen.

In der 1 ist eine erste Vorrichtung 10 zum Aufbringen eines Beschichtungsmediums in Form einer Beschichtungsflüssigkeit 2 auf eine Glasoberfläche 3 eines pharmazeutischen Behältnisses 1 dargestellt. Bei dem pharmazeutischen Behältnis 1 handelt es sich beispielsweise um einen Spritzenkörper, ein Vial oder ähnliches Behältnis 1 handeln, das nach der Behandlung in der Vorrichtung 10 anschließend mit einem Wirkstoff befüllt und mittels eines Verschlussstopfens verschlossen wird. Anstelle eines Verschlussstopfens für das Behältnis 1 kann auch ein Stopfen verwendet werden, der innerhalb des Behältnisses 1 in Art eines Kolbens längsverschiebbar angeordnet ist, um über eine Verschiebung des Kolbens den Wirkstoff über eine nicht dargestellte Öffnung des Behältnisses 1 aus dem Behältnis 1 abzugeben. Bei der Beschichtungsflüssigkeit 2 handelt es sich insbesondere, und nicht einschränkend, um Silikon, wobei entweder reines Silikon, oder aber eine wasserverdünnte Silikonemulsion mit einem Verhältnis von Wasser zu Silikon von beispielsweise ebenfalls nicht einschränkend 10:1 verwendet wird.

Die Vorrichtung 10 weist einen Vorratstank 11 für die Beschichtungsflüssigkeit 2 auf, der über eine Zuführleitung 12 mit der Saugseite einer Hochdruckförderpumpe 15 verbunden ist. Bevorzugt ist es vorgesehen, dass das Niveau des Vorratstanks 11 oberhalb des Niveaus der Saugseite der Hochdruckförderpumpe 15 liegt, damit an der Saugseite der Hochdruckförderpumpe 15 ein statischer Überdruck der Beschichtungsflüssigkeit 2 herrscht.

Die Hochdruckförderpumpe 15 ist dazu ausgebildet, den Druck der Beschichtungsflüssigkeit 2 auf einen Soll- bzw. Systemdruck der Vorrichtung 10 von beispielsweise wenigstens 10 bar zu erhöhen. Die Druckseite der Hochdruckförderpumpe 15 ist über eine Verbindungsleitung 16 mit einem beispielhaft eine längliche Form aufweisenden Verteilerelement 17 verbunden, das der (Zwischen-)Speicherung der Beschichtungsflüssigkeit 2 unter dem angesprochenen Systemdruck dient. Über eine Rückführleitung 18 kann in das Verteilerelement 17 geförderte, nicht benötigte Beschichtungsflüssigkeit 2 in den Vorratstank 11 rückgeführt werden.

Das Verteilerelement 17 ist beispielhaft über jeweils eine weitere Verbindungsleitung 19 mit jeweils einer Zerstäubereinrichtung 20 gekoppelt. Die identisch ausgebildeten Zerstäubereinrichtungen 20 sind beispielhaft mit einer Trägereinrichtung 22 verbunden, die über einen nicht Verstellantrieb 23 eine hubbewegliche Anordnung der Zerstäubereinrichtungen 20 in Richtung der Längsachsen 5 der Behältnisse 1 ermöglicht, wobei die Behältnisse 1 parallel zueinander ausgerichtet bzw. angeordnet sind.

Ergänzend wird erwähnt, dass es anstelle einer Beweglichkeit der Zerstäubereinrichtungen 20 in Richtung des Doppelpfeils 24 auch denkbar ist, die Behältnisse 1 über eine (nicht dargestellte) Träger- bzw. Aufnahmeeinrichtung miteinander zu verbinden, und die Behältnisse 1 relativ zu den Zerstäubereinrichtungen 20 in Richtung des Doppelpfeils 24 beweglich anzuordnen.

Die Zerstäubereinrichtungen 20 sind jeweils über eine Ansteuerleitung 26 mit einer Steuereinrichtung 28 der Vorrichtung 10 verbunden. Die Steuereinrichtung 28 dient der elektrischen Ansteuerung der Zerstäubereinrichtungen 20. Darüber hinaus ist anhand der 1 erkennbar, dass innerhalb des Verteilerelements 17 ein Temperatursensor 29 zur Erfassung der Temperatur der Beschichtungsflüssigkeit 2 vorgesehen ist, wobei der Temperatursensor 29 ein entsprechendes Signal an die Steuereinrichtung 28 als Eingangsgröße zuführt. Mittels des Temperatursensors 29 lässt sich auf die Viskosität der Beschichtungsflüssigkeit 2 schließen.

Entsprechend der Darstellung der 3 weist jede Zerstäubereinrichtung 20 ein insbesondere mehrteilig ausgebildetes Ventil- bzw. Zerstäubergehäuse 31 auf. Innerhalb des Zerstäubergehäuses 31 bildet dieses einen Druckraum 32 aus, in dem sich die unter Systemdruck stehende Beschichtungsflüssigkeit 2 befindet. Hierzu ist der Druckraum 32 über eine Zuführbohrung 33 mit der weiteren Verbindungsleitung 19 gekoppelt. Das Zerstäubergehäuse 31 weist eine Längsachse 34 auf, entlang derer ein Ventilglied 35 in Form einer Düsennadel in Richtung des Doppelpfeils 36 heb- und senkbar angeordnet ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel verläuft der Doppelpfeil 36 fluchtend zur Richtung des Doppelpfeils 24. Weiterhin kann es vorgesehen sein, dass das Zerstäubergehäuse 31 um die Längsachse 34 in Richtung des Pfeils 37 drehbar angeordnet ist, beispielsweise mittels der angesprochenen Verstelleinrichtung 23.

Das Zerstäubergehäuse 31 weist darüber hinaus wenigstens eine Auslassöffnung 38 auf, die mittels des Ventilglieds 35 freigebbar bzw. verschließbar ist.

Ergänzend wird erwähnt, dass es insbesondere auch vorgesehen sein kann, mehrere Auslassöffnungen 38 vorzusehen, die vorzugsweise in gleichgroßen Winkelabständen zur Längsachse 34 angeordnet sind und in einem Winkel radial nach außen in Bezug zur Längsachse 34 angeordnet bzw. ausgerichtet sind.

Über die wenigstens eine Auslassöffnung 38 gelangt beim Betrieb der Vorrichtung 10 unter Systemdruck innerhalb des Druckraums 32 befindliche Beschichtungsflüssigkeit 2 in Form eines feinen Sprays bzw. eines Sprühstrahls 6 auf die Glasoberfläche 3. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sprühstrahl 6 insgesamt gesehen trichterförmig ausgebildet und weist eine derartige Reichweite auf, dass die Glasoberfläche 3 in Umfangsrichtung von der Beschichtungsflüssigkeit 2 vollständig benetzt wird.

Das Ventilglied 35 ist beispielhaft mit einem scheibenförmigen Magnetanker 39 verbunden, der Bestandteil eines Magnetaktuators 40 ist. Der Magnetaktuator 40 umfasst darüber hinaus eine den Magnetanker 39 ringförmig umgebende Spulenwicklung 41 und einen Magnetkern 42. Die Spulenwicklung 41 ist über die Ansteuerleitung 26 mit der Steuereinrichtung 28 verbunden.

Mittels einer Druckfeder 43 die sich zwischen der der wenigstens einen Auslassöffnung 38 des Ventilglieds 35 abgewandten Seite und einem Gehäusedeckel 44 abstützt, ist das Ventilglied 35 bei nichtbestromter Spulenwicklung 41 in Richtung seiner Schließstellung kraftbeaufschlagt, so dass die wenigstens eine Auslassöffnung 38 verschlossen ist. Innerhalb des Zerstäubergehäuses 31 ist ein ringförmiges Führungselement 45 zur radialen Führung des Ventilglieds 35 bei dessen Bewegung angeordnet. Der Magnetanker 39 ist darüber hinaus von einem zwischen dem Magnetanker 39 und der Spulenwicklung 41 angeordneten, amagnetischen Ringkörper 46 umgeben. Weiterhin kann es vorgesehen sein, dass das Zerstäubergehäuse 31, beispielhaft an seiner Außenseite, mit einem Thermoelement oder einer Heizeinrichtung 48 verbunden ist, um die Temperatur bzw. Viskosität der in dem Druckraum 32 befindlichen Beschichtungsflüssigkeit 2 zu beeinflussen. Die Heizeinrichtung 48 wird beispielsweise in Abhängigkeit von der von dem Temperatursensor 29 erfassten Temperatur, die als Grundlage zur Berechnung der Viskosität der Beschichtungsflüssigkeit 2 dient, über die Steuereinrichtung 28 angesteuert. Alternativ ist die Erfassung der Viskosität der Beschichtungsflüssigkeit 2 auch über eine zumindest mittelbare Erfassung der Schließ- bzw. Öffnungsgeschwindigkeit des Ventilglieds 35 über in der Spulenwicklung 41 induzierten Ströme möglich. Dadurch lässt sich auch besonders einfach ein geschlossener Regelkreis realisieren.

Die in der 2 dargestellte Vorrichtung 10a unterscheidet sich von der Vorrichtung 10 dadurch, dass eine modifizierte Zerstäubereinrichtung 20a vorgesehen ist. Die Zerstäubereinrichtung 20a umfasst ein Zerstäubergehäuse 31a, in dem in Analogie zu dem Zerstäubergehäuse 31 ein (nicht dargestelltes) Ventilglied 35 hubbeweglich angeordnet ist. Weiterhin weist das Zerstäubergehäuse 31a beispielhaft drei Zerstäuberleitungen 51 auf, deren in den Zerstäubergehäuse 31a mündende Öffnungen von dem Ventilglied 35 freigebbar bzw. verschließbar sind. Die Zerstäuberleitungen 51 weisen auf der den Behältnissen 1 zugewandten Seite jeweils einen Düsenauslass 52 zur Ausbildung jeweils eines Sprühstrahls 6 auf, wobei die Düsenauslässe 52 entsprechend dem Ausführungsbeispiel gemäß der 1 und 3 relativ zum Behältnis 1 in Richtung der Doppelpfeile 53 heb- bzw. senkbar angeordnet drehbar sind.

Weiterhin unterscheidet sich die Vorrichtung 10a von der Vorrichtung 10 dadurch, dass der Vorratstank 11a sich beispielhaft auf demselben (hydraulischen) Druckniveau wie die Hochdruckförderpumpe 15 befindet. Daher findet eine Vorförderpumpe 55 Verwendung, deren Saugseite mit dem Vorratstank 11a, und deren Druckseite mit der Saugseite der Hochdruckförderpumpe 15 verbunden ist.

Die soweit beschriebene Vorrichtung 10, 10a kann in vielfältiger Art und Weise abgewandelt bzw. modifiziert werden, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen. So ist es insbesondere auch denkbar, anstelle eines Magnetaktuators 40 einen Aktuator zu verwenden, der Piezoelemente o.ä. zur Betätigung des Ventilglieds 35 aufweist.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 102009041132 A1 [0002]
  • US 2504482 [0004]