Title:
Pumpkopf sowie Dosiervorrichtung
Kind Code:
B3


Abstract:

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pumpkopf mit einem speziell ausgestalteten elastischen Ventil, der einen sicheren Verschluss des Pumpkopfes ermöglicht. Durch das Ventil ist gewährleistet, dass ein vollständiges Entleeren und gleichzeitig sicheres Verschließen des Pumpkopfes gewährleistet ist, so dass im Lagerzustand des Pumpkopfes keinerlei Reste von zu dosierenden Fluid verbleiben. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Dosiervorrichtung, die beispielsweise als Quetschflasche, als Non-Airless-System oder als Airless-System ausgebildet sein kann, wobei die Dosiervorrichtung einen erfindungsgemäßen Pumpkopf umfasst.




Inventors:
Lee, Hyeck-Hee, Dr. (66386, St. Ingbert, DE)
Steinfeld, Ute, Dr. (66386, St. Ingbert, DE)
Mahler, Markus (66333, Völklingen, DE)
Holzer, Frank (66386, St. Ingbert, DE)
Application Number:
DE102016212892A
Publication Date:
12/07/2017
Filing Date:
07/14/2016
Assignee:
F. Holzer GmbH, 66386 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102009048476B3N/A2010-09-16
DE10200519A1N/A2003-07-10



Foreign References:
200900084132009-01-08
200903214792009-12-31
Attorney, Agent or Firm:
Kränzle, Rainer, Dipl.-Chem. Univ. Dr. rer. nat., 80339, München, DE
Claims:
1. Pumpkopf (I) für eine Dosiervorrichtung zur dosierten Abgabe eines Fluids, umfassend
ein Kopfteil (10) mit einer Austrittsöffnung (11) für das abzugebende Fluid, wobei das Kopfteil eine innere Oberfläche (12) aufweist,
ein elastisches Ventil (20), das zumindest bereichsweise eine der inneren Oberfläche (12) des Kopfteils (10) entsprechende geometrische Ausgestaltung (22) aufweist,
ein Bauteil (40), das eine Durchtrittsöffnung (41) für das abzugebende Fluid aufweist, über die ein Einströmen des Fluids zwischen Kopfteil (10) und elastischem Ventil (20) unter Deformation des elastischen Ventils (20) unter Ausbildung eines Zwischenraums (1020) zwischen elastischem Ventil (20) und Kopfteil (10) ermöglicht wird im Betätigungszustand (B)
wobei Kopfteil (10) und Bauteil (40) form- und kraftschlüssig unter Einschluss des elastischen Ventils (20) zwischen Kopfteil (10) und Bauteil (40) verbunden sind,
zwischen elastischem Ventil (20) und Bauteil (40) ein Element (30), das eine Rückstellkraft auf das elastische Ventil (20) auswirkt, angeordnet ist, wobei die Rückstellkraft bewirkt, dass der im Betätigungszustand (B) ausgebildete Zwischenraum (1020) unter Rückkehr in einen Lagerzustand (A) geschlossen wird und
das elastische Ventil (20) in dem Lagerzustand (A) des Pumpkopfes vollflächig formschlüssig auf der inneren Oberfläche (12) des Kopfteils (10) aufliegt, so dass eine fluidische Dichtung zwischen Kopfteil (10) und Bauteil (40) gewährleistet ist.

2. Pumpkopf (I) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Ventil einen Kopf (21a) und eine elastische Wandung (21b) umfasst, wobei der Kopf eine der inneren Oberfläche (12) des Kopfteils (10) entsprechende geometrische Ausgestaltung (22) aufweist und die elastische Wandung (21b) verformbar ausgebildet ist.

3. Pumpkopf (I) nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Wandung (21b) mindestens eine Sollknickstelle (24) aufweist, an der die elastische Wandung (21b) durch Überführen vom Lager- (A) in den Betätigungszustand (B) ab- oder einknickt.

4. Pumpfkopf (I) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Wandung (21b) aus einem Film eines elastisch verformbaren Materials, und/oder der Kopf (21a) massiv ausgebildet ist.

5. Pumpkopf (I) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Kopf (21a) und elastische Wandung (21b) einstückig ausgebildet sind.

6. Pumpkopf (I) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Ventil (20) über mindestens ein Fixierelement (23) verfügt, über das das elastische Ventil (20) mit mindestens einem korrespondierendem Fixierelement (43) des Bauteils (40) kraftschlüssig verbunden ist.

7. Pumpkopf (I) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (40) eine Wandung (42) aufweist, die den Zwischenraum (1020) abschließt, wobei über die Durchtrittsöffnung (41) eine fluidische Kommunikation des Zwischenraums (1020) mit einem vom Zwischenraum (1020) aus gesehen jenseits der Wandung (42) liegenden Bereich (4060) ermöglicht ist.

8. Pumpkopf (I) nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (41) vom Bereich (4060)
unmittelbar durch die Wandung (42) geführt ist und in den Bereich (1020) mündet, oder
im Bereich (4060) durch eine seitliche Wandung (44) des Bauteils (40) durchgeführt wird, an einer äußeren Oberfläche des Bauteils (40) in einer Einkerbung, die vom Kopfteil (10) begrenzt werden kann, geführt wird, und im Bereich (1020) erneut durch die seitliche Wandung des Bauteils (40) geführt wird und in den Bereich (1020) mündet.

9. Pumpkopf (I) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (30) eine Feder ist.

10. Pumpkopf (I) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (40) an seinem dem elastischen Ventil (20) abgewandten Ende mit einem Bauteil (60) verbunden ist, über das der Pumpkopf (I) mit einem Vorratsgefäß (II) zur Bevorratung des abzugebenden Fluids verbindbar ist.

11. Pumpkopf (I) nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Bauteil (40) und dem Bauteil (60) mindestens ein Mittel (50) zur sterilen Filtration eintretender Luft vorhanden ist, oder
das Bauteil (40) gegenüber dem Bauteil (60) hermetisch dichtend ausgebildet ist.

12. Pumpkopf (I) nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (40) gegenüber dem Bauteil (60)
fixiert ist oder
beweglich ausgebildet ist, wobei zwischen dem Bauteil (40) und dem Bauteil (60) mindestens ein Mittel (55), das eine Rückstellkraft auf das Bauteil (40) ausübt, angeordnet ist.

13. Pumpkopf (I) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (60) eine Aussparung (61) aufweist, in der ein Hohlkolben (70) mit einem Durchtrittskanal (71) beweglich führbar ist.

14. Pumpkopf (I) nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (60)
eine gegenüber dem Bauteil (40) abschließend ausgebildete Wandung (62) aufweist, die eine Durchtrittsöffnung (63) aufweist, die mit einem beweglichen Hohlkolben (70) verschließbar ist, wobei durch die Wandung (62) ein zwischen Bauteil (40) und Bauteil (60) mit der Durchtrittsöffnung (41) in fluidischer Kommunikation stehender Bereich oder Zwischenraum (4060) ausgebildet ist, oder
gegenüber dem Bauteil (40) offen ausgebildet ist, wobei der Hohlkolben (70) so im Bauteil (60) angeordnet ist, dass die Durchtrittsöffnung (41) nicht vom Hohlkolben (70) verschlossen wird.

15. Pumpkopf (I) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkolben (70) an seinem dem Bauteil (40) abgewandten Ende beweglich in ein Pumpgehäuse (100) geführt ist, das ein vom Pumpgehäuse (100) und Hohlkolben (70) definiertes Pumpvolumen (101) aufweist, wobei im Lagerzustand (A) das Pumpvolumen (101) maximiert und im Betätigungszustand (B) minimiert wird.

16. Pumpkopf (I) nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpgehäuse (100) einen bodenseitigen Einlass (102) umfasst.

17. Pumpkopf (I) nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass am bodenseitigen Einlass (102) ein Steigrohr (110) angeordnet ist.

18. Pumpkopf (I) nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verbindung des Pumpkopfes (I)
über das Bauteil (60) mit dem Vorratsgefäß (II) eine Dichtung (80) zwischen Bauteil (60) und dem Vorratsgefäß (II), oder
über die Pumpkammer (100) mit dem Vorratsgefäß (II) eine Dichtung (80) zwischen Pumpkammer (100) und dem Vorratsgefäß (II) angeordnet ist.

19. Pumpkopf (I) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (10) ein antibakterielles Material beinhaltet.

20. Dosiervorrichtung, umfassend einen mit einem Vorratsgefäß (II) verbundenen Pumpkopf (I) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

21. Dosiervorrichtung nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratsgefäß (II) als Quetschflasche oder als formfester Behälter ausgebildet ist.

22. Dosiervorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratsgefäß (II) einen Innenbeutel (200), der gegenüber dem Pumpkopf (I) hermetisch abgedichtet ist, umfasst.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pumpkopf mit einem speziell ausgestalteten elastischen Ventil, der einen sicheren Verschluss des Pumpkopfes ermöglicht. Durch das Ventil ist gewährleistet, dass ein vollständiges Entleeren und gleichzeitig sicheres Verschließen des Pumpkopfes gewährleistet ist, so dass im Lagerzustand des Pumpkopfes keinerlei Reste von zu dosierenden Fluid verbleiben. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Dosiervorrichtung, die beispielsweise als Quetschflasche, als Non-Airless-System oder als Airless-System ausgebildet sein kann, wobei die Dosiervorrichtung einen erfindungsgemäßen Pumpkopf umfasst.

Aus dem Stand der Technik sind Dosiersysteme bekannt, wie beispielsweise Quetschflaschen, Non-Airless-Systeme oder Airless-Systeme. Diese Systeme zeichnen sich durch eine portionsweise Dosierung von abzugebendem Fluid oder durch kontinuierliche Abgabe von Fluid bei Applikation eines entsprechenden Drucks auf die Dosiervorrichtung aus. Ungelöst ist jedoch nach wie vor die Problematik, dass bei den meisten Systemen nach Abschluss des Dosiervorgangs Reste von Flüssigkeiten im Pumpkopf verbleiben. Dies ist insbesondere dann problematisch, wenn die verbleibende Flüssigkeit beispielsweise Nährboden für Bakterien oder Keime darstellen kann. Hierbei kann es zur Kontamination des gesamten Inhalts des Dosiersystems kommen, wodurch der Inhalt unbrauchbar wird. Ebenso problematisch ist, wenn verbleibende Reste einer zu dosierenden Flüssigkeit, beispielsweise einer Lösung im Pumpkopf verbleiben und dort eintrocknen. Gelöste Inhaltsstoffe können dann beispielsweise auskristallisieren, es kann zur Verklebung bzw. Verkrustung beweglicher Teile des Pumpkopfes kommen, wodurch das System ggfs. betriebsunfähig wird.

In der US 2009/0 008 413 A1, der US 2009/0 321 479 A1, der DE 10 2009 048 476 B3 und der DE 102 00 519 A1 werden beispielsweise Vorrichtungen beschrieben, in denen das im Voratsgefäß vorgehaltene Fluid mit Hilfe eines elastisch deformierbaren Membranventils dosiert wird. Die Elastizität eines solchen Membranventils sinkt allerdings mit zunehmender Lagerzeit und reicht nicht aus, um Zwischenraum zwischen dem äußeren Gehäuse und dem Ventil wieder vollständig zu schließen und die Reste des jeweiligen Fluids vollständig aus dem Zwischenraum zu pressen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Pumpkopf anzugeben, der die zuvor genannten Nachteile nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich eines Pumpkopfes mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, hinsichtlich einer Dosiervorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 20 gelöst. Die jeweiligen abhängigen Patentansprüche stellen dabei vorteilhafte Weiterbildungen dar.

Die vorliegende Erfindung betrifft somit einen Pumpkopf für eine Dosiervorrichtung zur dosierten Abgabe eines Fluids, umfassend ein Kopfteil („head base”) mit einer Austrittsöffnung für das abzugebende Fluid, wobei das Kopfteil eine innere Oberfläche aufweist, ein elastisches Ventil, das zumindest bereichsweise eine der inneren Oberfläche des Kopfteils entsprechende geometrische Ausgestaltung aufweist, ein erstes Bauteil 40 („liner”), das eine Durchtrittsöffnung für das abzugebende Fluid aufweist, über die ein Einströmen des Fluids zwischen Kopfteil und elastischem Ventil unter Deformation des elastischen Ventils unter Ausbildung eines Zwischenraums zwischen elastischem Ventil und Kopfteil ermöglicht wird im Betätigungszustand (B) wobei Kopfteil und erstes Bauteil 40 form- und kraftschlüssig unter Einschluss des elastischen Ventils zwischen Kopfteil und erstes Bauteil 40 verbunden sind, zwischen elastischem Ventil (20) und Bauteil (40) ein Element (30), das eine Rückstellkraft auf das elastische Ventil (20) auswirkt, angeordnet ist, wobei die Rückstellkraft bewirkt, dass der im Betätigungszustand (B) ausgebildete Zwischenraum (1020) unter Rückkehr in einen Lagerzustand (A) geschlossen wird und das elastische Ventil in dem Lagerzustand (A) des Pumpkopfes vollflächig formschlüssig auf der inneren Oberfläche des Kopfteils aufliegt, so dass eine fluidische Dichtung zwischen Kopfteil und erstes Bauteil 40 gewährleistet ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sind somit das Kopfteil sowie das elastische Ventil aufeinander abgestimmt. Das elastische Ventil liegt dabei auf der inneren Oberfläche des Kopfteils auf, so dass ein vollständiger Verschluss der Austrittsöffnung gewährleistet ist. Aufgrund der Tatsache, dass das elastische Ventil zumindest bereichsweise elastisch ausgebildet ist, liegt das elastische Ventil vollflächig auf der inneren Oberfläche des Kopfteils auf, so dass im Lagerzustand keinerlei verbleibender Zwischenraum zwischen Kopfteil und elastischem Ventil verbleibt. Sämtliche zu dosierende Flüssigkeit wird somit am Ende des Dosiervorgangs, d. h. wenn der Pumpkopf von einem Betätigungszustand in einen Lagerzustand zurückkehrt, aus dem Pumpkopf über die Austrittsöffnung ausgegeben.

Die Austrittsöffnung kann dabei so ausgestaltet sein, dass mittels des Pumpkopfes das Fluid in Form von Tropfen oder in Form eines Sprühnebels abgegeben werden kann.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass das elastische Ventil einen Kopf und eine elastische Wandung umfasst, wobei der Kopf eine der inneren Oberfläche des Kopfteils entsprechende geometrische Ausgestaltung aufweist und die elastische Wandung verformbar ausgebildet ist.

Gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform ist insbesondere die Wandung des elastischen Ventils elastisch ausgebildet, wohingegen der Kopf starr ausgebildet sein kann und somit direkt an die Beschaffenheit der inneren Oberfläche des Kopfteils angepasst ist. Somit ist ein sicheres Eingreifen des Kopfes des elastischen Ventils in die innere Oberfläche des Kopfteils im Bereich der Austrittsöffnung gewährleistet.

Weiter bevorzugt hierbei ist, dass die elastische Wandung mindestens eine Sollknickstelle aufweist, an der die elastische Wandung durch Überführen vom Lager- (A) in den Betätigungszustand (B) ab- bzw. einknickt.

Die Wandung des elastischen Ventils kann beispielsweise in Form eines Faltenbalgs ausgebildet sein. Im Betriebszustand knickt somit die Wandung des elastischen Ventils an den Sollknickstellen ein, während im Lagerzustand eine Streckung der Wandung erfolgt, so dass die Wandung ebenso auf der inneren Oberfläche des Kopfteils aufliegt.

Insbesondere vorteilhaft ist dabei, wenn die elastische Wandung aus einem Film eines elastisch verformbaren Materials, insbesondere aus einem thermoplastischen Kunststoff, Gummi und/oder Silicon, bevorzugt mit einer Dicke von 0,03 bis 1 mm, bevorzugt 0,08 bis 0,5 mm, besonders bevorzugt 0,20 bis 0,30 mm gebildet ist und/oder der Kopf massiv ausgebildet ist.

Der Kopf des elastischen Ventils kann vorzugsweise aus dem gleichen Material wie die elastische Wandung ausgebildet sein. Insbesondere sind Kopf und elastische Wandung einstückig ausgebildet und insbesondere simultan durch ein Spritzgussverfahren hergestellt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform verfügt dass das elastische Ventil über mindestens ein Fixierelement, über das das elastische Ventil mit mindestens einem korrespondierendem Fixierelement des ersten Bauteils 40 kraftschlüssig verbunden ist, wobei bevorzugt das Fixierelement des elastischen Ventils und das Fixierelement des ersten Bauteils 40 als Einrastverbindung oder Schnappverbindung ausgebildet ist.

Weiter bevorzugt ist, wenn das erste Bauteil 40 eine Wandung aufweist, die den Zwischenraum abschließt, wobei über die Durchtrittsöffnung eine fluidische Kommunikation des Zwischenraums mit einem vom Zwischenraum aus gesehen jenseits der Wandung liegenden Bereich ermöglicht ist.

Gemäß dieser Ausführungsform können separate Bereiche innerhalb des Pumpkopfes ausgestaltet werden, über die ein sicheres Dosieren der Flüssigkeit möglich ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Durchtrittsöffnung vom Bereich unmittelbar durch die Wandung geführt ist und in den Bereich mündet, oder im Bereich durch eine seitliche Wandung des ersten Bauteils 40 durchgeführt wird, an einer äußeren Oberfläche des ersten Bauteils 40 in einer Einkerbung, die vom Kopfteil begrenzt werden kann, geführt wird, und im Bereich erneut durch die seitliche Wandung des ersten Bauteils 40 geführt wird und in den Bereich mündet.

Insbesondere die letztgenannte Möglichkeit, wonach eine Einkerbung in der äußeren Oberfläche des Bauteils vorgesehen ist, ermöglicht eine bevorzugte Führung des Fluids in dem Zwischenraum zwischen dem Kopfteil und dem elastischen Ventil.

Besonders bevorzugt ist dabei, dass das zwischen elastischem Ventil und erstem Bauteil 40 angeordnete Element, das eine Rückstellkraft auf das elastische Ventil auswirkt, eine Feder ist.

Weiter vorteilhaft ist dabei, dass das erste Bauteil 40 an seinem dem elastischen Ventil abgewandten Ende mit einem (zweiten) Bauteil 60 verbunden ist, über das der Pumpkopf (I) mit einem Vorratsgefäß (II) zur Bevorratung des abzugebenden Fluids verbindbar ist.

Hierbei ist es insbesondere von Vorteil, wenn zwischen dem ersten Bauteil 40 und dem zweiten Bauteil 60 mindestens ein Mittel zur sterilen Filtration eintretender Luft vorhanden ist (non-airless system), insbesondere ein Bakterienfilter, oder das erste Bauteil 40 gegenüber dem zweiten Bauteil 60 hermetisch dichtend ausgebildet ist (airless system).

Der für Non-Airless-Systeme ausgebildete Pumpkopf kann dabei insbesondere bei Quetschflaschen oder entsprechenden Dosiervorrichtungen mit Pumpkopf angewandt werden.

Bei Quetschflaschen findet dabei eine passive Betätigung des Pumpkopfes statt, da der fluidische Druck durch Betätigung der mit dem Pumpkopf verbundenen Quetschflasche erfolgt.

Hierbei kann das erste Bauteil 40 gegenüber dem zweiten Bauteil 60 fixiert sein. Diese Ausführungsform ist insbesondere für Dosiervorrichtungen, die eine Quetschflasche umfassen, vorteilhaft.

Im Falle von Dosiersystemen, bei denen Druck durch die Betätigung des Pumpkopfes selbst ausgebildet wird, findet eine aktive Betätigung des Pumpkopfes statt. Derartige Pumpköpfe können sowohl für Airless- als auch für Non-Airless-Dosiersysteme ausgebildet sein.

Bei derartigen Systeme ist es bevorzugt, wenn das erste Bauteil 40 gegenüber dem zweiten Bauteil 60 beweglich ausgebildet ist, wobei zwischen dem ersten Bauteil 40 und dem zweiten Bauteil 60 mindestens ein Mittel, das eine Rückstellkraft auf das erste Bauteil 40 ausübt, angeordnet ist, wobei das Bauteil bevorzugt eine Feder ist.

Diese Ausführungsform ist insbesondere für aktiv zu betreibende Pumpköpfe von Vorteil, hierbei kann durch Bewegung der einzelnen ersten und zweiten Bauteile 40 und 60 ein Druck auf das zu dosierende Fluid ausgeübt werden.

Weiter vorteilhaft hierbei ist, dass das zweite Bauteil 60 eine Aussparung, die bevorzugt zylindrisch ausgebildet ist, aufweist, in der ein Hohlkolben mit einem Durchtrittskanal beweglich führbar ist.

Bei dieser Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das zweite Bauteil 60 eine gegenüber dem ersten Bauteil 40 abschließend ausgebildete Wandung aufweist, die eine Durchtrittsöffnung aufweist, die mit einem beweglichen Hohlkolben verschließbar ist, wobei durch die Wandung ein zwischen erstem Bauteil 40 und zweitem Bauteil 60 mit der Durchtrittsöffnung in fluidischer Kommunikation stehender Bereich bzw. Zwischenraum ausgebildet ist, oder gegenüber dem ersten Bauteil 40 offen ausgebildet ist, wobei der Hohlkolben so im zweiten Bauteil 60 angeordnet ist, dass die Durchtrittsöffnung nicht vom Hohlkolben verschlossen wird.

Der Hohlkolben kann an seinem dem ersten Bauteil 40 abgewandten Ende beweglich in ein Pumpgehäuse geführt sein, das ein vom Pumpgehäuse und Hohlkolben definiertes Pumpvolumen aufweist, wobei im Lagerzustand (A) das Pumpvolumen maximiert und im Betätigungszustand (B) minimiert wird.

Eine weitere vorzugsweise Ausführungsform sieht vor, dass das Pumpgehäuse einen bodenseitigen Einlass umfasst, der bevorzugt mittels eines Ventils, insbesondere eines Scheibenventils oder Kugelventils während des Betätigungsvorgangs verschließbar und bei Überführen des Pumpkopfes vom Betätigungszustand (B) in den Lagerzustand (A) geöffnet werden kann. Eine derartige Ausführungsform ist insbesondere bei aktive betätigbaren Airless- und/oder Non-Airless-Pumpköpfen bevorzugt.

Bei Überführen des Pumpkopfes vom Betätigungszustand in den Lagerzustand strömt hierbei in einem Vorratsgefäß bevorratete Flüssigkeit durch Öffnen des Ventils in das Pumpgehäuse nach.

Am bodenseitigen Einlass des Pumpgehäuses kann zudem ein Steigrohr angeordnet sein. Diese Ausführungsform ist insbesondere bei Non-Airless-Systemen mit aktiv betätigbarem Pumpkopf von Vorteil. Für den Fall, dass es sich um ein Airless-System handelt, ist ein Steigrohr bei aktiv betreibbaren Pumpköpfen ggfs. nicht notwendig.

Eine weitere bevorzugte Variante des Pumpkopfes sieht vor, dass bei Verbindung des Pumpkopfes (I) über das zweite Bauteil 60 mit dem Vorratsgefäß (II) eine Dichtung zwischen zweitem Bauteil 60 und dem Vorratsgefäß (II), oder über die Pumpkammer mit dem Vorratsgefäß (II) eine Dichtung zwischen Pumpkammer und dem Vorratsgefäß (II) angeordnet ist.

Bevorzugt kann das Kopfteil ein antibakterielles Material, bevorzugt Metalle oder Metallionen, insbesondere Silberpartikel oder Silberionen beinhalten. Insbesondere ist das Kopfteil im Spritzgussverfahren herstellbar, hierbei kann beispielsweise ein antibakterielles Material direkt mit dem thermoplastischen Material, das zum Herstellen des Spritzgussteils verwendet wird, compoundiert werden.

Die Erfindung betrifft zudem eine Dosiervorrichtung, die einen wie voranstehend beschriebenen Pumpkopf umfasst. Der Pumpkopf ist dabei mit einem Vorratsgefäß verbunden.

Bevorzugt kann das Vorratsgefäß als Quetschflasche oder als formfester Behälter ausgebildet sein.

Ebenso ist es möglich, dass das Vorratsgefäß (II) einen Innenbeutel, der gegenüber dem Pumpkopf (I) hermetisch abgedichtet ist, umfasst, wobei der Innenbeutel insbesondere als Faltenbalg ausgebildet ist.

Diese Ausführungsform eignet sich insbesondere für Airless-Systeme.

Die Dosiervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung eignet sich zur Bevorratung sowohl von Konservierungsmittel enthaltenden Fluiden bzw. Lösungen, insbesondere jedoch zur Bevorratung von Konservierungsmittel freien Fluiden bzw. Lösungen.

Die vorliegende Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren näher beschrieben, ohne die Erfindung auf die speziell dargestellten Ausführungsformen zu beschränken.

1 zeigt einen Pumpkopf I, der insbesondere als Dosierkopf für eine Quetschflasche geeignet ist. Der Pumpkopf I umfasst dabei ein Kopfteil 10 mit einer Auslassöffnung 11, die bevorzugt zur tropfenförmigen Abgabe von Fluiden ausgebildet sein kann. Ebenso ist es jedoch möglich, die Auslassöffnung so auszugestalten, dass ein Sprühnebel bei der Abgabe des Fluids erzeugbar ist. Das Kopfteil 10 sitzt dabei direkt auf einem Bauteil 40 auf und ist mit diesem form- und kraftschlüssig verbunden. Das Kopfteil 10 weist dabei eine innere Aussparung auf, die eine innere Oberfläche 12 aufweist. Zwischen Kopfteil 10 und Bauteil 40 ist ein elastisches Ventil 20 angeordnet, das einen Kopf 21a und eine elastische Wandung 21b aufweist. Das Ventil 20 ist in einem Lagerzustand (A) und einem Betätigungszustand (B) dargestellt. Erkennbar ist, dass im Betätigungszustand (B) die elastische Wandung 21b einknickt, hierzu enthält die elastische Wandung 21b bevorzugt eine Sollknickstelle 24, die im Betätigungszustand (B) ersichtlich sind. Im Lagerzustand (A) sind die Sollknickstellen 24 glatt gezogen. Der Kopf 21a des Ventils 20 kann dabei massiv ausgebildet sein, die elastische Wandung 21b als schlauchförmige Wandung an den Kopf 21a angefügt sein. Das komplett elastische Ventil 20 kann einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt werden. An der elastischen Wandung 21b sind Fixierelemente 23, beispielsweise eine umlaufende Feder vorhanden. Über die Fixierelemente 23 ist das elastische Ventil 20 am Körper 40 fixiert. Hierzu werden die Fixierelemente 23 in korrespondierende Fixierelemente 43, beispielsweise eine umlaufende Nut, des Körpers 40 eingerastet. Die Oberfläche 22 des Kopfes 21a des Ventils 20 weist dabei eine identische Ausgestaltung auf, wie die innere Oberfläche 12 des Kopfteils 10, so dass der Kopf 21a des Ventils 20 im Lagerzustand (A) formschlüssig in das Kopfteil 10 eingreifen kann und somit die Auslassöffnung 11 vollständig verschließt. Hierdurch wird der im Betätigungszustand (B) ausgebildete Zwischenraum 1020 zwischen Kopfteil 10 und elastischem Ventil 20 komplett verschlossen, sämtliches Fluid, das im Betätigungszustand zwischen Kopfteil 10 und elastischem Ventil 20 im Zwischenraum 10-20 vorhanden ist, wird bei Überführen des Pumpkopfes in den Lagerzustand aus der Auslassöffnung 11 ausgetragen. Das Bauteil 40 weist eine Wandung 42 auf, die baulich den Pumpkopf in einen oberen Teil (der Teil, der das Kopfteil und das elastische Ventil 20 umfasst) und einen unteren Teil (unterhalb der Wandung 42) trennt. Unterhalb der Wandung 42 des Bauteils 40 ist ein Bauteil 60 eingefügt, das formschlüssig mit dem Bauteil 40 verbindbar ist. Zwischen Bauteil 60 und Bauteil 40 resultiert ein Zwischenraum 4060. Das Bauteil 40 weist dabei eine Durchlassöffnung 41 auf, die im beispielhaften, in 1 dargestellten Fall derart ausgebildet ist, dass im unteren Teil des Bauteils 40 (auf Höhe des Zwischenraumes 4060) die Durchlassöffnung 41 durch die Wandung 44 des Bauteils 40 durchgeführt ist und dort in einer (nicht dargestellten) Kerbe auf der äußeren Oberfläche des Bauteils 40 herum um das Bauteil 40 geführt ist. Die Kerbe kommuniziert dabei mit einem in 1 links dargestellten, nach oben führenden Kanal, der in einer weiteren Durchlassöffnung 41 mündet, durch die das Fluid in den Zwischenraum 1020 zwischen Ventil 20 und Kopfteil 10 führbar ist. Der auf der Oberfläche des Bauteils 40 geführte Kanal wird dabei vom aufgesteckten Bauteil 40 begrenzt und abgeschlossen.

Das Bauteil 60 verfügt über eine kopfseitig angebrachte Wandung 62, in die eine exzentrische Durchgangsöffnung 63 eingefügt ist. Das Bauteil 60 wird dabei soweit ins Bauteil 40 eingesteckt, dass die Wandung 62 nicht direkt mit der Wandung 42 des Bauteils 40 abschließt, sondern ein zwischenbleibender Bereich 40-60 erhalten bleibt und somit die Durchgangsöffnung 41, die im unteren Teil des Bauteils 40 angeordnet ist, geöffnet bleibt. Im beispielhaften Fall des Pumpkopfes I nach 1 ist zwischen Bauteil 40 und Bauteil 60 ein bakterienfilterndes Material 50, über das ein Luftaustausch des innenliegenden Bereichs des Pumpkopfes mit der Umgebung möglich ist, angebracht. Das Bauteil 60 verfügt über eine Aussparung 61, in die ein Hohlkolben 70 mit einem inneren Hohlvolumen 71 eingebracht ist. Der Hohlkolben 70 ist dabei in axialer Richtung (in 1 nach oben und unten) beweglich in der Aussparung 61 angeordnet. Zudem kann der Pumpkopf über ein Dichtungselement 80 verfügen, über das ein abdichtendes Anbringen des Pumpkopfes I auf einem in 1 nicht dargestellten Vorratsgefäß II möglich ist.

2 zeigt einen Pumpkopf I nach 1, der auf einem Vorratsgefäß II, im Falle der 2 einer Quetschflasche, dargestellt ist. Das Vorratsgefäß II beinhaltet dabei ein abzugebendes Fluid, das in 2a im Vorratsgefäß II schraffiert dargestellt ist. 2a zeigt einen Schnitt durch die Gesamtanordnung im Gebrauchszustand, 2b das in 2a umrandete Detail des Pumpkopfes I. Hierbei wurden die gleichen Bezugszeichen wie in 1 dargestellt verwendet. In 2b ist mit dem Pfeil X, der durch den Durchtrittskanal 71 des Hohlkolbens 70, durch den Zwischenbereich 4060 zwischen Bauteil 60 und Bauteil 40, durch die Durchtrittsöffnung 41, durch den Zwischenraum 1020, der sich bei Betätigung der Dosiervorrichtung gemäß 2 ergibt, und schließlich in Richtung der Auslassöffnung 11 der Weg des Fluids aus dem Vorratsbehältnis II Richtung Auslassöffnung 11 angedeutet.

3 zeigt die gleiche Dosiervorrichtung gemäß 2 bei Applikation eines Drucks (durch die Pfeile in 3a angedeutet) auf die Quetschflasche II. Hierbei wird der Hohlkolben 70 (siehe 3b) nach unten gedrückt (durch den Pfeil links neben Hohlkolben 70 angedeutet) und somit das sich unterhalb des Hohlkolbens 70 befindliche, vom Hohlkolben 70 und Bauteil 60 eingeschlossene Fluid durch die Durchgangsöffnung 43 des Bauteils 60 in den Zwischenraum 4060 eingepresst. In 3 sind mit Ausnahme des Bezugszeichens 70 aus Gründen der Übersichtlichkeit keine weiteren Bezugszeichen eingefügt. Das Fluid 41 wird über die Durchgangsöffnung 41 weiter in den Zwischenraum 1020 zwischen elastischem Ventil 20 und Kopfteil 10 des Pumpkopfes I eingepresst. Hierbei findet eine Deformation des elastischen Ventils statt, das wie in 3b gezeigt, abknickt und somit die Auslassöffnung 11 freigibt, wodurch das Fluid austreten kann. Aufgrund der Tatsache, dass durch den Durchtrittskanal 71 des Hohlkolbens 70 und die Durchtrittsöffnung 63 des Bauteils 60 nicht deckungsgleich angeordnet sind, findet bei Anstoßen des Hohlkolbens 70 an der Wandung 62 des Bauteils 60 ein Verschluss der Durchtrittsöffnung 63 statt. Somit ist auch bei weiterer Applikation von Druck kein weiteres Austreten eines Fluids aus der Dosiervorrichtung möglich, da der Durchtrittskanal 63 verschlossen ist. Mit diesem Pumpkopf I ist somit eine dosierte Abgabe von Flüssigkeit aus einer Quetschflasche möglich. Der in 3b dargestellte Zustand entspricht dem Betätigungszustand (B) des Pumpkopfes.

4 zeigt eine Ausführungsform, bei der eine Überführung der Dosiervorrichtung, insbesondere des Pumpkopfes, vom Betätigung- in den Lagerzustand erfolgt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind keine Bezugszeichen dargestellt, es gelten jedoch die gleichen Ausführungen wie bei den vorstehenden Figuren. 4a stellt dabei ein vergrößertes Detail der in 4b dargestellten Dosiervorrichtung dar. Wie aus 4a ersichtlich ist, ist der Hohlkolben 70 nach wie vor in der Endposition, die beim Betätigungsvorgang wie in 3 dargestellt erreicht wird. Nach Beendigung des Betätigungsvorgangs kann die Dosiervorrichtung vom Benutzer in die Lagerposition überführt werden, wobei die Dosiervorrichtung, im Falle der Figur eine Quetschflasche, auf den Kopf gestellt wird. Hierbei lässt der Benutzer die Quetschflasche los, aufgrund der Rückstellkraft der Quetschflasche nimmt diese wieder ihre ursprüngliche Form, wie in 2 dargestellt, ein. Die Rückstellkraft ist in 4b durch die nach außen weisenden Pfeile dargestellt. Aufgrund des entnommenen Volumens an Flüssigkeit entsteht bei diesem Vorgang im Vorratsgefäß II ein Unterdruck, der sich über den Hohlkolben 70 in den Pumpkopf I der Dosiervorrichtung fortsetzt. Zum Druckausgleich wird über ein steriles Filter Luft in das Vorratsgefäß 2 eingesaugt. Bei diesem Vorgang wird auch der Hohlkolben 70 in seine Ausgangsposition zurückbewegt, d. h. im in 4 dargestellten Fall wird der Hohlkolben 70 nach unten bewegt. Über das Bakterienfilter 50, das beispielsweise zwischen Bauteil 60 und Bauteil 40 vorhanden sein kann, ist ein Lufteintritt (Pfeil L) ins Innere des Vorratsgefäßes II, d. h. der Quetschflasche möglich.

5 zeigt die Lagerposition (A) der Flasche, in der der Hohlkolben 70 in seiner Endposition dargestellt ist und die Quetschflasche II vollständig relaxiert ist (siehe 5b).

6 zeigt eine weitere Ausgestaltungsform eines erfindungsgemäßen Pumpkopfes, wobei die Bauteile 10, 20, 30 und 40 im Wesentlichen baugleich zu den entsprechenden Bauteilen nach 1 ausgebildet sind. Die entsprechenden Bezugszeichen bezeichnen dabei identische Bauteile. Der wesentlichste Unterschied des Pumpkopfes I gemäß 6 zum Pumpkopf I gemäß 1 ist dabei, dass der Pumpkopf I gemäß 6 aktiv betätigbar ist, d. h. die Bauteile 40 und 60 nicht fest miteinander verbunden sind, sondern über ein Federelement 55 gegeneinander beweglich ausgestaltet sind. Zur Ausführung dieser Bewegung umfasst das Kopfteil 10 dabei zusätzlich einen Griff 13, über den ein Benutzerdruck auf das Kopfteil ausüben kann und somit die Bauteile 10 bis 40 in Richtung des Bauteils 60 drücken kann. Im Unterschied zur Ausführungsform gemäß 1 ist das Bauteil 60 dabei offen ausgebildet, d. h. weist keine nach oben abschließende Wandung 62 auf. Durch die Aussparung 61 des Bauteils 60 ist ein Hohlkolben 70 geführt, der einen Durchtrittskanal 71 aufweist. Der Hohlkolben mündet seinerseits in einem Pumpengehäuse 100, das ein Pumpenvolumen 101 und eine Einlassöffnung 102 aufweist. Bodenseitig an der Einlassöffnung ist ein Ventil 90, beispielsweise ein Scheibenventil angeordnet. Die Besonderheit des Pumpkopfes I gemäß 6 liegt zudem darin, dass insbesondere die Bauteile 10, 40 und 60 hermetisch gegeneinander abgedichtet sind, so dass kein Luftaustausch der Inneren Volumina des Pumpkopfes I mit der Umgebung möglich ist. Beim Pumpkopf I gemäß 6 handelt es sich somit um einen Airless-Pumpkopf.

7 zeigt einen Anwendungsfall eines in 6 dargestellten Pumpkopfes. Zur Vereinfachung sind lediglich die einzelnen Bestandteile mit Bezugszeichen gekennzeichnet, es gelten jedoch die identischen Ausführungsformen gemäß 6.

Betätigt ein Benutzer den Pumpkopf I in einer Dosiervorrichtung gemäß 7 über den Griff 13, so wird zusammen mit dem Kopfteil 10 auch der gegenüber dem Bauteil 40 festgelegte Hohlkolben 70 nach unten in das Pumpengehäuse 100 gedrückt. Bei diesem Pumpvorgang bleibt das Ventil 90 verschlossen, so dass es zu einer Reduktion des Pumpenvolumens 101 kommt. Die im Volumen 101 befindliche Flüssigkeit wird dadurch durch den Durchtrittskanal 71 des Hohlkolbens 70 nach oben gepresst und entsprechend der bereits bei 1 erläuterten Prinzipien durch die Durchtrittsöffnung 41 des Bauteils 40 und den sich ausbildenden Zwischenraum 1020 zwischen Ventil 20 und Kopfteil 10 über die Auslassöffnung 11 ausgestoßen. Das Vorratsgefäß II ist in diesem Fall als starrer Behälter ausgebildet, in dem beispielsweise auch ein Faltenbalg 200 eingesetzt sein kann.

8 zeigt eine Variante des Pumpkopfes gemäß 6 in einem Non-Airless-System. Es gelten identische Bezugszeichen wie in 6 dargestellt, lediglich baulich abweichende Bestandteile sind mit separaten Bezugszeichen angegeben. Im Gegensatz zum Pumpkopf I gemäß 6 sind hierbei die Bauteile 40 und 60 nicht hermetisch gegeneinander abgedichtet ausgebildet, sondern es ist ein Bakterienfilter 50 zwischen Pumpteilen 40 und 60 eingebaut. Das im Bauteil 60 ist zudem ein Durchtrittskanal 51 für Luft vorhanden, wodurch Umgebungsluft über den Durchtrittskanal 51 ins Innere der Dosiervorrichtung eintreten kann. Der Durchtrittskanal 51 ist dabei im Betätigungszustand geöffnet und wird im Lagerzustand vom Hohlkolben 70 verschlossen. Die Betätigung des Pumpkopfes aus dem Lagerzustand in den Betriebszustand erfolgt gemäß den Ausführungen zur 7. Die im Vorratsbehältnis II bevorratete Inhaltslösung wird dabei mittels eines Steigrohres 110 in die Pumpkammer eingesaugt.

9 zeigt eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Pumpkopfes I, der im 9 dargestellten Fall zur seitlichen Abgabe von Flüssigkeiten ausgebildet ist. Der Pumpkopf I ist hierbei insbesondere als Sprühkopf ausgebildet, d. h. die Ausgangsöffnung 11 umfasst Mittel zur Erzeugung eines Sprühnebels einer abzugebenden Flüssigkeit. Das Kopfteil 10 ist hierbei als Einsatz im Bauteil 40 ausgebildet. Im Zwischenraum zwischen Bauteil 40 und Bauteil 10 ist das Ventil 20 angeordnet, das identisch ausgebildet ist, wie im beispielhaften Fall von 1. Dargestellt sind ebenso die Betriebszustände (A) und (B) des Ventils 20, das ansonsten auf identische Weise wie in 1 beschrieben funktioniert. Der Pumpkopf I gemäß 1 ist dabei als Non-Airless-Pumpkopf ausgebildet, d. h. die Bauteile 40 und 60 sind beweglich gegenüber einander ausgebildet, jedoch nicht hermetisch dichtend. Somit ist ein Bakterienfilter 50 zur Filtration eintretender Luft zwischen Bauteilen 40 und 60 vorhanden. Bauteil 40 verfügt über eine Durchgangsöffnung, die direkt vom Zwischenraum 4060 in den Zwischenraum 1020 zwischen Ventil 20 und Kopfteil 10 führt. Die Funktionsweise der übrigen Bestandteile 70110 wurde bereits eingehend mit Hinblick auf 6 bis 8 erläutert und ist auch im Falle der 9 identisch.

10 zeigt den Einbau des erfindungsgemäßen Pumpkopfes I gemäß 9 in einem Non-Airless-System. Die Funktionsweise entspricht dabei der in 8 dargestellten Funktionsweise.

11 zeigt eine Variante des erfindungsgemäßen Pumpkopfes I gemäß 9 als Airless-Pumpkopf. Hierbei ist kein Bakterienfilter 50 zwischen den Bauteilen 40 und 60 vorhanden, die Bauteile 40 und 60 sind dabei hermetisch dichtend übereinander gelagert, so dass kein Lufteintritt aus der Umgebung in den Innenraum des Pumpkopfes oder in das Vorratsbehältnis II stattfinden kann. Die Funktionsweise der Dosiervorrichtung ist ansonsten identisch mit der in 7 dargestellten Funktionsweise.