Title:
Brauseumstellventil und Sanitärbrause
Kind Code:
B3
Abstract:

Die Erfindung bezieht sich auf ein Brauseumstellventil, das einen Einlasskanal (10), einen ersten und einen zweiten Auslasskanal (12), mindestens eine erste Durchlassöffnung zu dem ersten Auslasskanal und mindestens eine zweite Durchlassöffnung (18) zu dem zweiten Auslasskanal sowie einen beweglichen Ventilschließkörper (19) aufweist, der in einer kombinierten Axial- und Drehbewegung zwischen einer ersten Schaltstellung, in welcher er die erste Durchlassöffnung vollständig absperrt und die zweite Durchlassöffnung vollständig freigibt, und einer zweiten Schaltstellung verlagerbar ist, in welcher er die erste Durchlassöffnung vollständig freigibt, und auf eine damit ausgerüstete Sanitärbrause.
Erfindungsgemäß überdeckt der bewegliche Ventilschließkörper (19) in der zweiten Schaltstellung die zweite Durchlassöffnung (18) mit axialem Abstand (A), wobei der axiale Abstand einen gegenüber der ersten Schaltstellung reduzierten Teildurchlassquerschnitt für die zweite Durchlassöffnung bildet.
Verwendung z. B. für sanitäre Kopfbrausen.



Inventors:
Butzke, Klaus (77761, Schiltach, DE)
Kalmbach, Marc (78733, Aichhalden, DE)
Application Number:
DE102016211645A
Publication Date:
08/17/2017
Filing Date:
06/28/2016
Assignee:
Hansgrohe SE, 77761 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102009008194B4N/A2011-07-28
DE1750380A1N/A1971-02-25
Foreign References:
GB2199770A1988-07-20
EP30955232016-11-23
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB, 70174, Stuttgart, DE
Claims:
1. Brauseumstellventil mit
– einem Einlasskanal (10),
– einem ersten und einem zweiten Auslasskanal (11, 12),
– mindestens einer ersten Durchlassöffnung (17) vom Einlasskanal zum ersten Auslasskanal und mindestens einer zweiten Durchlassöffnung (18) vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal und
– einem beweglichen Ventilschließkörper (19), der in einer kombinierten Axial- und Drehbewegung zwischen einer ersten Schaltstellung, in welcher er die erste Durchlassöffnung vollständig absperrt und die zweite Durchlassöffnung vollständig freigibt, und einer zweiten Schaltstellung verlagerbar ist, in welcher er die erste Durchlassöffnung vollständig freigibt,
dadurch gekennzeichnet, dass
– der bewegliche Ventilschließkörper (19) in der zweiten Schaltstellung die zweite Durchlassöffnung (18) mit axialem Abstand (A) überdeckt, wobei der axiale Abstand einen gegenüber der ersten Schaltstellung reduzierten Teildurchlassquerschnitt für die zweite Durchlassöffnung bildet.

2. Brauseumstellventil nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auslasskanal und der zweite Auslasskanal in eine gemeinsame Brausewasserführung münden.

3. Brauseumstellventil nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Auslasskanal in je eine von zwei getrennten Brausewasserführungen (8a, 8b) für zwei unterschiedliche Brausestrahlarten münden.

4. Brauseumstellventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, weiter dadurch gekennzeichnet, dass an einer Berandung der zweiten Durchlassöffnung ein axialer Abstandshalter (21) angeordnet ist, gegen den der Ventilschließkörper in der zweiten Schaltstellung anliegt.

5. Brauseumstellventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, weiter dadurch gekennzeichnet, dass
– in einem feststehenden Ventilscheibenkörper zwei einander gegenüberliegende erste Durchlassöffnungen (17) und um 90° in Umfangsrichtung gegenüber diesen versetzt zwei einander gegenüberliegende zweite Durchlassöffnungen (18) angeordnet sind, und
– der Ventilschließkörper als hantelförmige Ventilscheibe ausgebildet ist, die zyklisch in der kombinierten Axial- und Drehbewegung mit einem Drehwinkel von jeweils 90° weiterschaltbar ist.

6. Sanitärbrause mit
– einem Brausekopf (1, 2) mit einem Wassereinlass (3) und einer Strahlscheibe (4) mit einer oder mehreren Strahlaustrittsöffnungen und
– einem Brauseumstellventil (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dessen Einlasskanal mit dem Wassereinlass des Brausekopfes in Fluidverbindung steht und dessen erster und zweiter Auslasskanal mit einer gemeinsamen, zu den Strahlaustrittsöffnungen führenden Brausewasserführung oder mit zwei getrennten, zur Bereitstellung unterschiedlicher Strahlarten zu den Strahlaustrittsöffnungen führenden Brausewasserführungen in Verbindung stehen.

7. Sanitärbrause nach Anspruch 6, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Brauseumstellventil in einem mittigen Bereich des Brausekopfes angeordnet ist und eine in einer mittigen Öffnung (4a) der Strahlscheibe positionierte Drucktaste (16) zur Betätigung des Ventilschließkörpers aufweist.

Description:

Die Erfindung bezieht sich auf ein Brauseumstellventil mit einem Einlasskanal, einem ersten und einem zweiten Auslasskanal, mindestens einer ersten Durchlassöffnung vom Einlasskanal zum ersten Auslasskanal und mindestens einer zweiten Durchlassöffnung vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal sowie mit einem beweglichen Ventilschließkörper, der in einer kombinierten Axial- und Drehbewegung zwischen einer ersten Schaltstellung, in welcher er die erste Durchlassöffnung vollständig absperrt und die zweite Durchlassöffnung vollständig freigibt, und einer zweiten Schaltstellung verlagerbar ist, in welcher er die erste Durchlassöffnung vollständig freigibt. Die Erfindung bezieht sich zudem auf eine mit einem solchen Brauseumstellventil ausgerüstete Sanitärbrause.

Brauseumstellventile dieser Art sind verschiedentlich bekannt. In einer typischen herkömmlichen Realisierung sperrt der bewegliche Ventilschließkörper in der zweiten Schaltstellung die zweite Durchlassöffnung vollständig ab. Mit einem solchen Ventil kann folglich über den Einlasskanal zuströmendes Wasser selektiv in den ersten Auslasskanal bei abgesperrtem zweitem Auslasskanal oder in den zweiten Auslasskanal bei abgesperrtem erstem Auslasskanal geleitet werden.

Die Patentschrift DE 10 2009 008 194 B4 offenbart ein Brauseumstellventil der eingangs genannten Art in Form eines sanitären Abschalt- und/oder Umschaltventils mit zwei Durchgangsöffnungen für zwei Auslässe aus einem Ventilgehäuse, wobei der Ventilschließkörper in verschiedenen Realisierungen des Ventils zwei mögliche Schaltstellungen, in welcher er jeweils die eine Durchgangsöffnung vollständig öffnet und die andere Durchgangsöffnung vollständig absperrt, oder vier in Drehrichtung um 90° beabstandete Schaltstellungen aufweist, wobei die beiden zusätzlichen Schaltstellungen jeweils jede der beiden Durchgangsöffnungen hälftig abdeckt und hälftig freigibt. Zusätzlich werden weitere mögliche Realisierungen mit noch feinerer Schaltstellungsunterteilung in Drehrichtung genannt, z. B. um jeweils 45° in Drehrichtung beabstandete Schaltstellungen. Als Ventilschließkörper dient eine zyklisch weiterschaltbare, über einen Druckknopf und eine geeignete Weiterschaltmechanik betätigbare Ventilscheibe.

Die Offenlegungsschrift DE 1 750 380 A offenbart ein Drucktasten-Umschaltventil, bei dem mittels einer Weiterschalteinrichtung ein axial beweglicher Ventilschließkörper alternierend in je eine von zwei Endpositionen bewegbar ist, in denen er abdichtend gegen einen ersten bzw. zweiten Ventilsitz zur Anlage kommt, während er vom jeweils anderen Ventilsitz abgehoben ist. Dadurch wird wahlweise ein erster oder ein zweiter Auslauf mit einem Einlass in Fluidverbindung gebracht, während die Fluidverbindung des jeweils anderen Auslaufs zum Einlass abgesperrt wird.

Die nachveröffentlichte Offenlegungsschrift EP 3 095 523 A1 offenbart ein Umschaltventil mit zwei mittels einer jeweiligen Weiterschalteinrichtung um vorgebbare Drehwinkel verdrehbaren Ventilscheiben, die jeweils eine Mehrzahl von Durchlassöffnungen aufweisen. Durch aufeinanderfolgende Schaltvorgänge können auf unterschiedliche Weise die Durchlassöffnungen der einen Ventilscheibe mit den Durchlassöffnungen der anderen Ventilscheibe fluchten bzw. überlappungsfrei sein, so dass wahlweise zugehörige Fluidverbindungen zu verschiedenen Wasserausläufen freigegeben oder abgesperrt werden können.

Die Offenlegungsschrift GB 2 199 770 A offenbart einen Brausekopf mit mindestens zwei konzentrischen Brausestrahlringen, von denen mindestens einer kombiniert und axial drehbeweglich angeordnet ist, um durch Zusammenwirken mit einem angrenzenden Brausestrahlring einen zugehörigen Auslass zu öffnen oder zu schließen.

Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung eines Brauseumstellventils mit gegenüber dem oben genannten Stand der Technik für bestimmte Anwendungen vorteilhafter Ventilfunktionalität sowie einer damit ausgerüsteten Sanitärbrause zugrunde.

Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung eines Brauseumstellventils mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einer Sanitärbrause mit den Merkmalen des Anspruchs 6. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Beim erfindungsgemäßen Brauseumstellventil überdeckt der bewegliche Ventilschließkörper in der zweiten Schaltstellung die zweite Durchlassöffnung mit axialem Abstand, wobei der axiale Abstand einen gegenüber der ersten Schaltstellung reduzierten Teildurchlassquerschnitt für die zweite Durchlassöffnung bildet. Durch diese vorteilhafte Ventilfunktionalität wird ein vollständiges Absperren der zweiten Durchlassöffnung durch den Ventilschließkörper vermieden, wenn sich dieser in der zweiten Schaltstellung befindet, in welcher er die erste Durchlassöffnung vollständig freigibt. Dadurch kann in dieser zweiten Schaltstellung des Ventilschließkörpers ein Fluid, das dem Ventil über den Einlasskanal zugeführt wird, z. B. Wasser, sowohl mit maximalem Durchlassquerschnitt in den ersten Auslasskanal als auch mit reduziertem Teildurchlassquerschnitt in den zweiten Auslasskanal geleitet werden, was für entsprechende Ventilanwendungen von Vorteil ist. In der ersten Schaltstellung des Ventilkörpers wird das Fluid bei abgesperrtem ersten Auslasskanal mit maximalem Durchlassquerschnitt in den zweiten Auslasskanal geleitet.

Die Überdeckung der zweiten Durchlassöffnung durch den beweglichen Ventilschließkörper in der zweiten Schaltstellung kann je nach Bedarf und Anwendungsfall vollständig oder partiell sein. Bei vollständiger Überdeckung ist der reduzierte Teildurchlassquerschnitt ausschließlich durch den axialen Abstand des Ventilschließkörpers von der zweiten Durchlassöffnung bestimmt, bei partieller Überdeckung trägt zusätzlich der nicht überdeckte Teil der zweiten Durchlassöffnung zum reduzierten Teildurchlassquerschnitt bei.

In Weiterbildung der Erfindung münden der erste und der zweite Auslasskanal in eine gemeinsame Brausewasserführung. Somit kann diese Brausewasserführung in der ersten Schaltstellung des Ventilschließkörpers über den vollen Durchlassquerschnitt der zweiten Durchlassöffnung über den zweiten Auslasskanal und in der zweiten Schaltstellung des Ventilschließkörpers mit dem vollen Durchlassquerschnitt der ersten Durchlassöffnung über den ersten Auslasskanal und mit dem reduzierten Teildurchlassquerschnitt der zweiten Durchlassöffnung über den zweiten Auslasskanal mit Fluid aus dem Einlasskanal versorgt werden. Dies ermöglicht eine Fluidzuführung zur Brausewasserführung mit zwei unterschiedlichen Zufuhrraten.

In einer alternativen Weiterbildung der Erfindung münden der erste und der zweite Auslasskanal in je eine von zwei getrennten Brausewasserführungen für zwei unterschiedliche Brausestrahlarten. In dieser Realisierung ermöglicht das Ventil eine Umschaltung zwischen den zwei verschiedenen Brausestrahlarten.

In Weiterbildung der Erfindung ist an einer Berandung der zweiten Durchlassöffnung ein axialer Abstandshalter angeordnet, gegen den der Ventilschließkörper in der zweiten Schaltstellung anliegt. Dies stellt eine vorteilhafte Realisierung für den axialen Abstand dar, den der bewegliche Ventilschließkörper zur zweiten Durchlassöffnung einhält, wenn er in der zweiten Schaltstellung die zweite Durchlassöffnung überdeckt. Der Abstandshalter kann z. B. durch einen oder mehrere axiale Abstandsstifte oder Abstandsstege gebildet sein.

In Weiterbildung der Erfindung beinhaltet das Brauseumstellventil einen feststehenden Ventilscheibenkörper, in welchem zwei einander gegenüberliegende erste Durchlassöffnungen und zwei einander gegenüberliegende zweite Durchlassöffnungen angeordnet sind, wobei die zweiten Durchlassöffnungen in Umfangsrichtung um 90° gegenüber den ersten Durchlassöffnungen versetzt sind. Der Ventilschließkörper ist passend dazu als hantelförmige Ventilscheibe ausgebildet, die in der ersten Schaltstellung die beiden ersten Durchlassöffnungen vollständig abdeckt und damit absperrt. Die Ventilscheibe ist zyklisch in der kombinierten Axial- und Drehbewegung mit einem Drehwinkel von jeweils 90° weiterschaltbar, wobei die hantelförmige Ventilscheibe in der zweiten Schaltstellung die zweiten Durchlassöffnungen unter Belassung des axialen Abstands vorzugsweise vollständig überdeckt.

Die erfindungsgemäße Sanitärbrause ist mit einem erfindungsgemäßen Brauseumstellventil ausgerüstet, wobei die beiden Auslasskanäle mit einer gemeinsamen, zu den Strahlaustrittsöffnungen in der Strahlscheibe der Sanitärbrause führenden Brausewasserführung oder mit zwei getrennten Brausewasserführungen in Verbindung stehen, die zur Bereitstellung unterschiedlicher Strahlarten zu den Strahlaustrittsöffnungen in der Strahlscheibe führen. In entsprechenden Ausführungsformen stellt die Erfindung somit Sanitärbrausen zur Verfügung, bei denen den von einer zugeordneten Brausewasserführung gespeisten Strahlaustrittsöffnungen Wasser in mindestens zwei unterschiedlichen Zufuhrraten zugeführt werden kann oder bei denen Wasser zu zwei verschiedenen Gruppen der Strahlaustrittsöffnungen zur Bereitstellung entsprechend unterschiedlicher Strahlarten der Brause zugeführt werden kann.

In Weiterbildung der Erfindung ist das Brauseumstellventil in einem mittigen Bereich des Brausekopfes der Sanitärbrause angeordnet und beinhaltet eine in einer mittigen Öffnung der Strahlscheibe positionierte Drucktaste zur Betätigung des Ventilschließkörpers.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Hierbei zeigen:

1 eine Längsschnittansicht einer sanitären Kopfbrause mit zwei getrennten Wasserführungen für zwei Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen und zugehörigem Brauseumstellventil,

2 eine einlassseitige Draufsicht auf das in der Brause von 1 verwendete Brauseumstellventil in einer ersten Schaltstellung,

3 eine Längsschnittansicht des Ventils längs einer Linie III-III von 2,

4 eine Längsschnittansicht des Ventils längs einer Linie IV-IV von 2,

5 die Ansicht von 2 in einer zweiten Schaltstellung des Ventils,

6 die Schnittansicht von 3 mit dem Ventil in der zweiten Schaltstellung,

7 eine Detailansicht eines Bereichs VII von 6,

8 die Schnittansicht von 4 mit dem Ventil in der zweiten Schaltstellung,

9 die Schnittansicht von 3 für ein modifiziertes Brauseumstellventil mit Boosterfunktion,

10 die Schnittansicht von 4 für das modifizierte Brauseumstellventil,

11 die Schnittansicht von 6 für das modifizierte Brauseumstellventil und

12 die Schnittansicht von 8 für das modifizierte Brauseumstellventil.

Die in 1 gezeigte Sanitärbrause in Form einer sanitären Kopfbrause weist in einer herkömmlichen Weise ein Brausegehäuse 1 mit einem mittigen Einlassstutzenteil 1a auf, mit dem das Brausegehäuse 1 an einem Kugelgelenkkörper 2 entsprechend beweglich angekoppelt ist, der mit dem Brausegehäuse 1 einen Brausekopf bildet und von einer Axialbohrung durchsetzt ist, die einen Wassereinlass 3 bildet. Austrittsseitig schließt das Brausegehäuse 1 mit einer Strahlscheibe 4 ab, in der eine Mehrzahl von Strahlaustrittsöffnungen vorgesehen ist. Die Strahlaustrittsöffnungen bilden zwei Gruppen, eine innere Ringgruppe von Strahlaustrittsöffnungen 5a, die in einem inneren Ringbereich um eine mittige Öffnung 4a in der Strahlscheibe 4 liegen, und eine äußere Ringgruppe von Strahlaustrittsöffnungen 5b, die in einem den inneren Ringbereich 5a koaxial umgebenden äußeren Ringbereich der Strahlscheibe 4 angeordnet sind.

Die radial inneren Strahlaustrittsöffnungen 5a münden aus einer inneren Ringkammer 6a des Brausekopfs aus, die radial äußeren Strahlaustrittsöffnungen 5b münden aus einer zugehörigen weiteren Ringkammer 6b aus, die sich radial über die Ringkammer 6a hinaus erstreckt und von dieser durch einen Zwischenboden 7 getrennt ist. Die radial innere Ringkammer 6a ist Teil einer ersten Brausewasserführung 8a, mittels der Wasser, das der Brause über den Wassereinlass 3 zugeführt wird, den radial inneren Strahlaustrittsöffnungen 5a zugeführt werden kann. Die sich radial weiter nach außen erstreckende, andere Ringkammer 6b ist Teil einer zweiten Brausewasserführung 8b, mittels der Wasser, das der Brause über den Wassereinlass 3 zugeführt wird, zu den radial äußeren Strahlaustrittsöffnungen 5b geleitet werden kann.

In einem Mittenbereich des Brausekopfs ist anschließend an den Wassereinlass 3 ein erfindungsgemäßes Brauseumstellventil 9 angeordnet, mit dem das der Brause zugeführte Wasser in zwei unterschiedlichen Weisen auf die beiden Brausewasserführungen 8a, 8b und folglich die beiden Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen 5a, 5b aufgeteilt bzw. zu diesen weitergeleitet werden kann.

Die 2 bis 8 veranschaulichen den Aufbau und die Funktionsweise des Brauseumstellventils bei Verwendung in der Brause von 1. Das Brauseumstellventil besitzt zwei Schaltstellungen, wobei es zyklisch von der ersten zur zweiten Schaltstellung und von dieser wieder zur ersten Schaltstellung weitergeschaltet wird. Die 2 bis 4 zeigen das Ventil in seiner einen, ersten Schaltstellung, die 5 bis 8 zeigen das Ventil in seiner anderen, zweiten Schaltstellung.

Wie aus den 2 bis 8 ersichtlich, weist das Brauseumstellventil einen Einlasskanal 10, einen ersten Auslasskanal 11 und einen zweiten Auslasskanal 12 auf. Der Einlasskanal 10, in welchem optional ein Partikelsieb 13 angeordnet ist, ist im gezeigten Beispiel von einem Einlassstutzen eines im Wesentlichen glockenförmigen Ventilgehäusekörpers 14 gebildet, wobei am gegenüberliegenden Glockenboden eine parallel zu einer Längsrichtung L des Gehäusekörpers 14 gegen die Vorspannung einer Schraubendruckfeder 15 axial bewegliche Drucktaste 16 angeordnet ist. Bei in der Brause von 1 montiertem Ventil 9 liegt die Drucktaste 16 in der Mittenöffnung 4a der Strahlscheibe 4.

Vom Einlasskanal 10 führen mindestens eine erste Durchlassöffnung 17, im gezeigten Beispiel zwei Durchlassöffnungen, zum ersten Auslasskanal 11 und mindestens eine zweite Durchlassöffnung 18, im gezeigten Beispiel zwei zweite Durchlassöffnungen, zum zweiten Auslasskanal 12. Die beiden ersten Durchlassöffnungen 17 sind einander gegenüberliegend in einem feststehenden Ventilscheibenkörper ausgebildet, der in diesem Beispiel einteiliger Bestandteil des Ventilgehäusekörpers 14 ist. Analog sind die beiden zweiten Durchlassöffnungen 18 einander gegenüberliegend im feststehenden Ventilscheibenkörper angeordnet, wobei die ersten Durchlassöffnungen 17 jeweils um 90° in Umfangsrichtung gegenüber den zweiten Durchlassöffnungen 18 versetzt sind, wie insbesondere aus den 2 und 5 ersichtlich.

Ein beweglicher Ventilschließkörper 19 ist kombiniert axial, d. h. parallel zur Ventillängsrichtung L, und drehbeweglich um die Ventillängsachse L zwischen der ersten Schaltstellung und der zweiten Schaltstellung verlagerbar. Dazu wird der Ventilschließkörper 19 von einem Benutzer durch Drücken der Drucktaste 16 betätigt, mit der ein längsmittig im Ventilgehäuse 14 axial beweglich angeordneter Ventilbetätigungsstift 20 gekoppelt ist. Die axiale Vorbewegung des Ventilbetätigungsstifts 12 beim Eindrücken der Drucktaste 16 bewirkt ein axiales Abheben des Ventilschließkörpers 19 vom die Durchlassöffnungen 17, 18 aufweisenden Ventilscheibenkörper, und beim Loslassen der Drucktaste 16 legt sich der Ventilschließkörper 19 aufgrund des axial zurückkehrenden Ventilbetätigungsstifts 20 wieder gegen den feststehenden Ventilscheibenkörper an. Eine Schraubendruckfeder 21, die sich gegen ein Kopfende des Ventilbetätigungsstifts 20 abstützt, drückt den Ventilschließkörper 19 gegen den feststehenden Ventilscheibenkörper bzw. gegen Dichtungen an, die am feststehenden Ventilscheibenkörper angeordnet sind, was eine fluiddichte Absperrung der ersten Durchlassöffnungen 17 in der ersten Schaltstellung unterstützt. Ein zugehöriger Weiterschaltmechanismus kombiniert die axiale Abhebebewegung des Ventilschließkörpers 19 vom feststehenden Ventilscheibenkörper und/oder seine umgekehrte axiale Rückkehrbewegung mit einer Drehung um 90° pro Schaltvorgang. Derartige Weiterschaltmechanismen zur kombinierten Axial- und Drehbewegung des Ventilschließkörpers 19 sind an sich bekannt und bedürfen daher hier keiner näheren Erläuterung. Dabei fällt im gezeigten Beispiel die Drehachse für den Ventilschließkörper 19 mit seiner Längsachse und mit der Längsachse L des Ventilgehäusekörpers 14 zusammen.

In der ersten Schaltstellung sperrt der Ventilschließkörper 19 die ersten Durchlassöffnungen 17 vollständig ab und gibt gleichzeitig die zweiten Durchlassöffnungen 18 vollständig frei, wie aus den 2 bis 4 ersichtlich. Die ersten und zweiten Durchlassöffnungen 17, 18 haben im gezeigten Beispiel einen leicht gebogenen, bohnenförmigen Querschnitt, und passend dazu ist der Ventilschließkörper 19 als hantelförmige Ventilscheibe ausgebildet, die zyklisch in der kombinierten Axial- und Drehbewegung mit einem Drehwinkel von jeweils 90° weiterschaltbar ist.

In der zweiten Schaltstellung gibt der Ventilschließkörper 19 die ersten Durchlassöffnungen 17 vollständig frei und überdeckt die zweiten Durchlassöffnungen 18 vollständig, jedoch unter Belassung eines axialen Abstands A, wie aus den 5 bis 8 ersichtlich. Der axiale Abstand A des Ventilschließkörpers 19 zu den zweiten Durchlassöffnungen 18, d. h. zum feststehenden Ventilscheibenkörper, bildet für die zweiten Durchlassöffnungen 18 einen gegenüber der ersten Schaltstellung reduzierten Teildurchlassquerschnitt. Mit anderen Worten kann in dieser zweiten Schaltstellung des Ventils Wasser vom Einlasskanal 10 sowohl über den vollständig freigegebenen Durchlassquerschnitt der ersten Durchlassöffnungen 17 in den ersten Auslasskanal 11 als auch mit dem reduzierten Teildurchlassquerschnitt über die zweiten Durchlassöffnungen 18 in den zweiten Auslasskanal 12 geleitet werden. Der durch den axialen Abstand A bestimmte, reduzierte Teildurchlassquerschnitt ist hierbei geringer als der durch die erste Schaltstellung des Ventils gegebene, nicht überdeckte, vollständig freigegebene Durchlassquerschnitt der zweiten Durchlassöffnungen 18, d. h. in der zweiten Schaltstellung strömt zwar das Fluid auch in den zweiten Auslasskanal 12, jedoch in geringerer Menge bzw. Durchflussrate als in der ersten Schaltstellung.

Für die Verwendung des Ventils 9 in der Brause von 1 ergibt dies folgende Wirkung. In der ersten Schaltstellung strömt zugeführtes Wasser durch den vollen Durchlassquerschnitt der zweiten Durchlassöffnungen 18 ausschließlich in den zweiten Auslasskanal 12 und von dort als Teil der ersten Brausewasserführung 8a in die innere Ringkammer 6a, während die ersten Durchlassöffnungen 17 und somit der erste Auslasskanal 11 als Teil der zweiten Brausewasserführung 8b vollständig abgesperrt bleiben. Damit stellt die erste Schaltstellung des Ventils 9 eine Brausestrahlart bereit, bei der das Wasser nur aus den radial inneren Strahlaustrittsöffnungen 5a austritt, hingegen nicht aus den radial äußeren Strahlaustrittsöffnungen 5b. Dies kann z. B. einen Massagestrahl realisieren.

In der zweiten Schaltstellung des Ventils 9 werden die radial inneren Strahlaustrittsöffnungen 5a weiterhin mit zugeführtem Wasser gespeist, jedoch nur mit der wie erwähnt verringerten Wasserzufuhrmenge. Gleichzeitig werden die radial äußeren Strahlaustrittsöffnungen 5b über die geöffneten ersten Durchlassöffnungen 17 und somit über die zugehörige zweite Brausewasserführung 8b mit Wasser versorgt. Damit wird eine weitere Brausestrahlart bereitgestellt, bei der Wasser aus allen Strahlaustrittsöffnungen 5a, 5b austritt. Hierbei kann es sich folglich um einen gegenüber der anderen Strahlart großflächigeren Brausestrahl mit geringerem Strahldruck handeln.

In den 3, 4, 6 und 8 ist dieser Wasserströmungsverlauf anhand entsprechender Strömungspfeile veranschaulicht, speziell ein Wassereinlassstrom We in den Einlasskanal 10, ein Wasserauslassstrom WA1 nur in der ersten Brausewasserführung 8a, wenn sich das Ventil 9 in der ersten Schaltstellung befindet, und ein reduzierter Wasserstrom WA2 in der ersten Brausewasserführung 8a sowie ein Wasserauslassstrom WA3 in der zweiten Brausewasserführung 8b, wenn sich das Ventil 9 in der zweiten Schaltstellung befindet. Vorzugsweise ist das Ventil 9 so ausgelegt, dass die Summe der Durchflussraten für die beiden Wasserauslassströme WA2 und WA3 in den beiden Wasserführungen 8a, 8b in der zweiten Schaltstellung ungefähr gleich groß ist wie die Durchflussrate des Wasserauslassstroms WA1 in der ersten Schaltstellung. Außerdem sind die Durchflussraten für die beiden Wasserauslassströme WA2 und WA3 in der zweiten Schaltstellung für die beiden Brausewasserführungen 8a, 8b vorzugsweise annähernd gleich groß gewählt, so dass ein gleichförmiger Strahleindruck aus den beiden Brausestrahlanteilen entsteht, die von den beiden Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen 5a, 5b erzeugt werden.

Wie aus den 5 bis 8 zu erkennen, wird in diesem Ausführungsbeispiel der erwähnte axiale Abstand A des Ventilschließkörpers 19 von den zweiten Durchlassöffnungen 18 in der zweiten Schaltstellung durch einen axialen Abstandshalter 22 bereitgestellt, der an einer vom feststehenden Ventilscheibenkörper gebildeten Berandung 23 der zweiten Durchlassöffnungen 18 angeordnet ist. Dabei beinhaltet der Abstandshalter 22 im gezeigten Beispiel zwei axial von dieser Berandung 23 der jeweiligen zweiten Durchlassöffnung 18 abstehende Abstandsstifte, gegen die der Ventilschließkörper 19 in der zweiten Schaltstellung anliegt. Der Abstandshalter 22, d. h. die Abstandsstifte, stehen dabei axial gegenüber der Berandung 23 der zweiten Durchlassöffnungen 18 bzw. einer randseitigen Dichtung 24 für die zweiten Durchlassöffnungen 18 um eine dem axialen Abstand A entsprechende und diesen definierende Höhe H vor, wie aus 7 ersichtlich.

In nicht gezeigten, alternativen Ausführungsformen der Erfindung sind statt zwei ersten Durchlassöffnungen nur eine oder mehr als zwei erste Durchlassöffnungen vorgesehen, und analog können statt den beiden gezeigten zweiten Durchlassöffnungen nur eine oder mehr als zwei zweite Durchlassöffnungen vorgesehen sein. Entsprechend kann der bewegliche Ventilschließkörper eine gegenüber der gezeigten hantelförmigen Ventilscheibe modifizierte Bauform aufweisen. Wesentlich ist jeweils nur, dass er in einer ersten Schaltstellung die eine oder mehreren Durchlassöffnungen vollständig absperrt und die eine oder mehreren zweiten Durchlassöffnungen vollständig freigibt und dass er in einer zweiten Schaltstellung die eine oder mehreren ersten Durchlassöffnungen vollständig freigibt und die eine oder mehreren zweiten Durchlassöffnungen mit axialem Abstand vollständig oder partiell überdeckt, wobei der axiale Abstand zu einem reduzierten Teildurchlassquerschnitt für die eine oder mehreren zweiten Durchlassöffnungen verglichen mit der ersten Schaltstellung bildet.

In weiteren, nicht gezeigten Ausführungsformen der Erfindung kann das Brauseumstellventil mehr als zwei Schaltstellungen und/oder mehr als zwei Auslasskanäle und entsprechend mindestens eine dritte oder weitere Durchlassöffnungen zu dem oder den weiteren Auslasskanälen beinhalten.

In weiteren, nicht gezeigten Ausführungsformen der Erfindung ist der axiale Abstandshalter nicht durch je zwei axiale Abstandshalterstifte pro zweiter Durchlassöffnung, sondern in anderer Weise realisiert, z. B. durch nur einen oder mehr als zwei axiale Abstandshalterstifte pro Durchlassöffnung oder durch einen bogenförmig sich über einen gewissen Winkelbereich entlang der Berandung der jeweiligen zweiten Durchlassöffnung erstreckenden, vorzugsweise perforierten Abstandshaltersteg.

Die 9 bis 12 veranschaulichen ein gegenüber demjenigen der 1 bis 8 modifiziertes Brauseumstellventil, das zur Bereitstellung einer Boosterfunktion eingerichtet ist. Dabei entspricht das Ventil der 9 bis 12 größtenteils demjenigen der 1 bis 8, so dass zum leichteren Verständnis für identische und funktionell äquivalente Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet sind und insoweit auf die obigen Ausführungen zum Ausführungsbeispiel der 1 bis 8 verwiesen werden kann, weshalb nachstehend primär auf die gegebenen Unterschiede eingegangen wird.

Während beim Ventil der 1 bis 8 die beiden Auslasskanäle 11, 12 in je eine der beiden getrennten Brausewasserführungen 8a, 8b münden, die in der Brause von 1 zwei verschiedene Brausestrahlarten bereitstellen, münden beim Ventil der 9 bis 12 die beiden Auslasskanäle 11, 12 in eine gemeinsame anschließende Brausewasserführung 8. Bei dieser Brausewasserführung 8 kann es sich z. B. um eine solche in einer sanitären Kopfbrause oder Handbrause oder irgendeiner anderen Sanitärbrause handeln.

Die 9 und 10 zeigen das Ventil entsprechend den 3 und 4 in der ersten Schaltstellung, in welcher der bewegliche Ventilschließkörper 19 die zweiten Durchlassöffnungen 18 und damit den zweiten Auslasskanal 12 vollständig freigibt und die ersten Durchlassöffnungen 17 und damit den ersten Auslasskanal 11 vollständig absperrt. Folglich gelangt Wasser entsprechend dem Einlassstrom WE ausschließlich über den zweiten Auslasskanal 12 in die Brausewasserführung 8 als ein dortiger normaler Wasserauslassstrom WAn.

Die 11 und 12 veranschaulichen das modifizierte Brauseumstellventil in der zweiten Schaltstellung entsprechend den 6 bzw. 8. Analog zum Ausführungsbeispiel der 1 bis 8 gibt der Ventilschließkörper 19 in der zweiten Schaltstellung die ersten Durchlassöffnungen 17 vollständig frei, so dass vom Wassereinlassstrom WE ein erster Anteil über den ersten Auslasskanal 11 als Auslassstromanteil WAb2 in die Brausewasserführung 8 gelangt. Ein restlicher Anteil am Wassereinlassstrom WE gelangt über den reduzierten Durchlassquerschnitt der mittels des axialen Abstands A partiell freigegebenen zweiten Durchlassöffnungen 18 in den zweiten Auslasskanal 12 und von dort als weiterer Auslassstromanteil WAb1 in die gemeinsame Brausewasserführung 8. Somit stellt das Ventil in dieser zweiten Schaltstellung einen verstärkten Wasserauslassstrom als Summe der beiden Auslassstromanteile WAb1 und WAb2 zur Verfügung, der größer ist als der nur über die vollständig freigegebenen zweiten Durchlassöffnungen 18 in der zweiten Schaltstellung des Ventils für die gemeinsame Brausewasserführung 8 bereitgestellte normale Wasserauslassstrom WAn. Dies realisiert eine entsprechende Boosterfunktion für die Brausewasserführung 8 durch das Brauseumstellventil entsprechend den 9 bis 12.

Wie die gezeigten und oben erläuterten Ausführungsbeispiele deutlich machen, stellt die Erfindung ein Brauseumstellventil zur Verfügung, das sich mit relativ geringem Herstellungsaufwand realisieren lässt und je nach Bedarf eine getrennte Fluidzuführung wahlweise zu jeweils nur einer von zwei verschiedenen Brausewasserführungen oder zur Bereitstellung eines Fluidstroms in einer Brausewasserführung wahlweise mit einer ersten, normalen Fluidströmungsrate oder mit einer demgegenüber erhöhten, zweiten Fluidströmungsrate im Sinn einer Boosterfunktion verwendbar ist. Das Ventil kann insbesondere bei sanitären Kopfbrausen und Handbrausen zum Einsatz kommen.