Title:
Justagesystem zum Ausrichten eines Objektdetektionssensors an einem Fahrzeug
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Justage eines Objektdetektionssensors (2) an einem Fahrzeug (1) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung aus einem Befestigungsmittel (7), das den Sensor (2) mit einer Fahrzeughalterung (6) justierbar verbindet, und einer Justagevorrichtung (8) besteht, wobei die Justagevorrichtung (8) einen Antrieb, ein Umlenkgetriebe und einen Abtrieb aufweist. Für die die Dauer des Justiervorgangs wird die Justagevorrichtung mit dem Befestigungsmittel in Wirkverbindung gebracht (9).





Inventors:
Schehrer, Benjamin (70567, Stuttgart, DE)
Weidinger, Thorsten (71640, Ludwigsburg, DE)
Dihlmann, Mathias (75331, Engelsbrand, DE)
Application Number:
DE102016206516A
Publication Date:
10/19/2017
Filing Date:
04/19/2016
Assignee:
Robert Bosch GmbH, 70469 (DE)
International Classes:
G01B21/24; G01D5/04; G01D11/02; G01S7/03; G12B5/00
Domestic Patent References:
DE10154079A1N/A2003-05-15
DE10025501C2N/A2002-05-02
Claims:
1. Justagesystem zum Ausrichten eines Objektdetektionssensors (2) an einem Fahrzeug (1), bestehend aus einem Befestigungsmittel (7), das den Sensor (2) mit einer Fahrzeughalterung (6) justierbar verbindet,
und einer Justagevorrichtung (8), wobei die Justagevorrichtung (8) einen Antrieb (15), ein Umlenkgetriebe (17) und einen Abtrieb (20, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Justagevorrichtung (8) mit dem Befestigungsmittel (7) für die Dauer des Justiervorgangs in Wirkverbindung bringbar ist.

2. Justagesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (7) aus mindestens einer Justierschraube (10) besteht.

3. Justagesystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Justierschraube (10) einen radial am Schraubenkörper (10) angeordneten Zahnkranz (14) aufweist.

4. Justagesystem nach einem der vorherhegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Justierschraube (10) drehbar gelagert ist und bei einer Drehung (15) um ihre Längsachse die Sensorbefestigung (11, 12) in axialer Richtung (16) verschiebt.

5. Justagesystem nach einem der vorherhegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (7) aus mindestens 2 Justierschrauben (10) und einer Festlagerschraube besteht.

6. Justagesystem nach einem der vorherhegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (23) ein Elektromotor ist.

7. Justagesystem nach einem der vorherhegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Umlenkgetriebe (17) ein Kegelgetriebe ist.

8. Justagesystem nach einem der vorherhegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtrieb (20, 21) eine Schneckenwelle (20) ist.

9. Justagesystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtrieb (20, 21) ein Stirnzahnrad (21) ist.

10. Justagesystem nach einem der vorherhegenden Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung aus einem mechanischen Eingriff der Schneckenwelle (20) in den Zahnkranz (14) der Justierschraube (10) oder durch Eingriff des Stirnzahnrads (21) in den Zahnkranz (14) der Justierschraube (10) bewirkt wird.

11. Justageverfahren zum Ausrichten eines Objektdetektionssensors (2) an einem Fahrzeug (1), bestehend aus einem Befestigungsmittel (7), das den Sensor (2) mit einer Fahrzeughalterung (6) justierbar verbindet,
und einer Justagevorrichtung (8), wobei die Justagevorrichtung (8) einen Antrieb (23), ein Umlenkgetriebe (17) und einen Abtrieb (20, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Justagevorrichtung (8) mit dem Befestigungsmittel (7) für die Dauer des Justiervorgangs in Wirkverbindung gebracht (9) wird.

12. Justageverfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Justagevorrichtung (8) mit dem mindestens einen Befestigungsmittel (7) nur für die Dauer des Justiervorgangs in Wirkverbindung gebracht (9) wird.

13. Justageverfahren nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung hergestellt wird, indem die Justagevorrichtung (8) an das mindestens eine Befestigungsmittel (7) angedrückt wird.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Justage eines Objektdetektionssensors an einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aus einem Befestigungsmittel, das den Sensor mit einer Fahrzeughalterung justierbar verbindet, und einer Justagevorrichtung besteht, wobei die Justagevorrichtung einen Antrieb, ein Umlenkgetriebe und einen Abtrieb aufweist. Für die Dauer des Justiervorgangs wird die Justagevorrichtung mit dem Befestigungsmittel in Wirkverbindung gebracht.

Stand der Technik

Die DE 100 25 501 C2 zeigt eine Steueranordnung für ein justierbares Gehäuse, insbesondere für ein Radarsensor, bei der die Lage des Gehäuses an einer Halterung mit mindestens einer Justierschraube veränderbar ist. Bei dieser Steueranordnung ist für die Justage des Gehäuses der manuelle Einsatz eines Schraubendrehers erforderlich, wodurch der Justiervorgang viel Zeit in Anspruch nimmt und eine Automatisierung des Justagevorgangs verhindert.

Aus der DE 101 54 079 ist eine Halterung für ein justierbares Gehäuse, insbesondere für einen Radarsensor, bei der die Lage des Sensorgehäuses an der Halterung mit mindestens einer Justierschraube veränderbar ist, bekannt. Die mindestens eine Justierschraube ist mittels eines regelbaren Verstellantriebs verdrehbar und zur Justage des Sensorgehäuses ist eine Steuerelektronik vorhanden, die Justiersignale an den jeweiligen Verstellantrieb weiterleitet. Bei dieser Halterung ist in jede Halterung mindestens ein Elektroantrieb sowie eine Steuerelektronik notwendig, was diese Lösung zum einen sehr kostspielig macht und zum anderen Bauraum benötigt.

Kern und Vorteile der Erfindung

Der Kern der vorliegenden Erfindung ist es, ein Justagesystem für einen Objektdetektionssensor an einem Fahrzeug zu schaffen, bei dem ein hoher Automatisierungsgrad,insbesondere ein Antrieb der Justierschrauben mittels Fremdkraft ermöglicht wird, jedoch gleichzeitig die Justagehalterung wenig Bauraum benötigt und kostengünstig herstellbar ist. Erfindungsgemäß wird dieses durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Dies wird erreicht, indem die Halterung keinen eigenen Antrieb und keine eigene Steuerlogik aufweist, jedoch eine Justagevorrichtung vorgesehen ist, die für die Dauer des Justiervorgangs mit der Halterung in mechanischen Eingriff gebracht werden kann und ein Antrieb mit Fremdkraft die Halterung entsprechend einstellt, so dass der Sensor für den Betrieb ausgerichtet wird. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass das Befestigungsmittel aus mindestens einer Justierschraube besteht. Justierschrauben sind spezielle Bestandteile der Halterung, wobei diese ein Gewinde aufweisen, mit dem diese in ein Gewindegegenstück gedreht werden können oder aber selbstschneidend in Material gedreht werden und dabei den Endpunkt am gegegnüberliegenden Ende der Justierschraube, der vorteilhafter Weise als Kugelgelenk ausgeführt sein kann, in achsialer Richtung verschoben wird.

Weiterhin ist vorteilhaft, dass die mindestens eine Justierschraube einen radial am Schraubenkörper angeordneten Zahnkranz aufweist. Durch den radial am Schraubenkörper angeordneten Zahnkranz ist es möglich, ein Abtriebsrad der Justiervorrichtung anzusetzen und damit die Justierschraube automatisiert um ihre Längsachse zu drehen, so dass eine automatisierte Justage durchführbar ist.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die mindestens eine Justierschraube drehbar gelagert ist und bei einer Drehung um ihre Längsachse die Sensorbefestigung in achsialer Richtung verschiebt. Wird die Justierschraube um ihre Längsachse gedreht, beispielsweise indem ein Drehmoment von einer Justagevorrichtung auf den radial am Schraubenkörper angeordneten Zahnkranz aufgebracht wird, kann die Justierschraube um ihre Längsachse gedreht werden und damit durch das Gewinde an einem ihrer Enden in achsialer Richtung verfahren werden. Dabei wird das am anderen Ende angebrachte Kugelgelenk in achsialer Richtung verschoben, wodurch einer der Lagerpunkte des zu justierenden Sensorgehäuses räumlich verändert wird und eine Kippung des Sensorgehäuses erreicht wird.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass das Befestigungsmittel aus mindestens zwei Justierschrauben und einer Festlagerschraube besteht. Das Vorsehen einer Festlagerschraube, die nicht durch eine achsiale Drehung ihren Lagerpunkt verändert, sowie zwei Justierschrauben, die durch achsiale Drehungen ihren Lagerpunkt mit dem Sensor verändern, ist es möglich, den Sensor in zwei unterschiedlichen Richtungen zu verkippen und dabei die Hauptstrahlrichtung eines Objektdetektionssensors sowohl in azimutaler Richtung, als auch in Elevationsrichtung zu verkippen. Dabei müssen die beiden Justierschrauben nicht zwangsweise so angeordnet sein, dass durch eine der Justierschrauben eine Elevationsrichtung und durch die zweite der Justierschrauben eine Verkippung in azimutaler Richtung gewährleistet wird.

Weiter ist es vorteilhaft, dass der Antrieb ein Elektromotor ist. Ein Elektromotor ist in dieser Ausführung vorteilhaft, da er durch eine Ansteuerungselektronik unterschiedlich schnell die Justierschrauben antreiben kann, sowie das momentan aufzubringende Drehmoment regeln kann. Alternativ können auch andere Antriebsarten vorgesehen sein, beispielsweise pneumatische Antriebe, hydraulische Antriebe oder ein manueller mechanischer Antrieb, beispielsweise in der Art einer Kurbel oder eines Drehknopfes.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass das Umlenkgetriebe ein Kegelgetriebe ist. Das Kegelgetriebe weist als mögliche Ausführungsform des Umlenkgetriebes den Vorteil auf, dass die Justierbewegung um einen Winkel von 90° weitergegeben werden kann und dabei möglichst wenig innerer Widerstand der Vorrichtung auftritt. Gleichzeitig ist diese Ausführung vergleichsweise kostengünstig herzustellen, im Vergleich zu anderen Umlenkgetriebemöglichkeiten.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass der Abtrieb eine Schneckenwelle ist. Im Fall, dass der Abtrieb als Schneckenwelle ausgeführt ist, kann die Schneckenwelle mit dem radial an der Justierschraube angebrachten Zahnkranz in Eingriff gebracht werden und ein sehr hohes Drehmoment übertragen werden und dabei die Justierschraube mit einer untersetzten Geschwindigkeit angetrieben werden, wodurch eine sehr genaue Justage ermöglicht wird. Weiterhin wird bei der Ausführung des Abtriebs in Form einer Schneckenwelle, die in den Zahnkranz der Justierschraue eingreift, die notwendige Anpresskraft, mit der die Justagevorrichtung gegen das Befestigungsmittel gedrück werden muss, sehr gering sein bzw. auf ein Minimum reduziert werden.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass der Abtrieb ein Stirnzahnrad ist (gleiche Vorteile wie bei der Schneckenwelle, daher in einem Absatz zusammenfassen)

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Wirkverbindung aus einem mechanischen Eingriff der Schneckenwelle in den Zahnkranz der Justierschraube oder durch einen mechanischen Eingriff des Stirnzahnrads in den Zahnkranz der Justierschraube bewirkt wird. Hierdurch kann eine Wirkverbindung zwischen der Justagevorrichtung und dem Befestigungsmittel auf einfache Weise durch Andrücken der Justagevorrichtung erreicht werden und vermieden werden, dass beim Antrieb der Justierschraube durch den Antrieb der Justagevorrichtung die Wirkverbindung durch die wirkenden Drehmomente gelöst wird.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Justagevorrichtung mit dem mindestens einen Befestigungsmittel nur für die Dauer des Justiervorgangs in Wirkverbindung gebracht wird. Dieses kann beispielsweise durch Andrücken der Justagevorrichtung an das Befestigungsmittel erreicht werden, wodurch die Wirkverbindung sehr schnell herstellbar und sehr schnell lösbar ist und damit eine schnelle, kostengünstige und einfache Justage ermöglicht wird.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Justagevorrichtung mit dem mindestens einen Befestigungsmittel nur für die Dauer des Justiervorgangs in Wirkverbindung gebracht wird. Nach erfolgter Ausrichtung des Sensors, der an den Befestigungsmitteln angebracht ist, kann die Wirkverbindung gelöst werden, so dass die Justagevorrichtung währen dem Fahrbetrieb des Fahrzeugs nicht am Fahrzeug verbleibt und damit eine gewichtssparende, kostensparende und bauraumsparende und dennoch automatisierte Justage ermöglicht wird.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Wirkverbindung hergestellt wird, indem die Justagevorrichtung an das mindestens eine Befestigungsmittel angedrückt wird. Beispielsweise kann währen des Justiervorgangs die Justagevorrichtung durch Bedienpersonal manuell an das Befestigungsmittel angedrückt werden um die Wirkverbindung herzustellen, so dass eine automatisierte Justage erfolgen kann. Ist der Sensor entsprechend den Anforderungen ausgerichtet, kann die Wirkverbindung zwischen Justagevorrichtung und Befestigungsmittel auf einfache Weise gelöst werden, indem die Bedienperson die Justagevorrichtung einfach von dem Befestigungsmittel entfernt.

Von besonderer Bedeutung ist die Realisierung des erfindungsgemäßen Verfahrens in der Form eines Steuerelements, das für ein Steuergerät einer adaptiven Abstands- bzw. Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist. Dabei ist auf dem Steuerelement ein Programm gespeichert, das auf einem Rechengerät, insbesondere auf einem Mikroprozessor oder Signalprozessor, ablauffähig und zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist. In diesem Fall wird also die Erfindung durch ein auf dem Steuerelement abgespeichertes Programm realisiert, so dass dieses mit dem Programm versehene Steuerelement in gleicher Weise die Erfindung darstellt wie das Verfahren, zu dessen Ausführung das Programm geeignet ist. Als Steuerelement kann insbesondere ein elektrisches Speichermedium zur Anwendung kommen, beispielsweise ein Read Only Memory.

Weitere Merkmale, Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt sind. Dabei bilden alle beschriebenen oder dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw. in den Zeichnungen.

Zeichnungen

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen erläutert. Es zeigen

1 eine schematische Ausführungsform der Anbringung eines Objektdetektionssensors an einem Kraftfahrzeug mit der Justagevorrichtung,

2 ein erstes Ausführungsbeispiel des Befestigungsmittels,

3 ein Ausführungsbeispiel der Justagevorrichtung und der Wirkverbindung mit dem Befestigungsmittel und

4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Justagevorrichtung in Wirkverbindung mit dem Befestigungsmittel.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen

1 zeigt schematisch ein Fahrzeug 1 in Seitenansicht. Dieses Fahrzeug bewegt sich mit der Geschwindigkeit v auf einem Untergrund vorwärts. Weiterhin weist dieses Fahrzeug 1 einen Objektdetektionssensor 2 auf, der an der Fahrzeugfront montiert ist. Dieser Objektdetektionssensor 2 kann beispielsweise ein Radarsensor oder ein Ultraschallsensor oder ein Lidarsensor oder ein Videosensor sein, der Objekte im Umfeld des Fahrzeugs 1 erfasst und Fahrzeugfunktionen steuert, beispielsweise eine adaptive Geschwindigkeitsregelung, die die eigene Fahrzeuggeschwindigkeit auf die Geschwindigkeit des langsamer fahrenden Vorderfahrzeugs herunterregelt oder kann eine Notbremsfunktion oder eine Notausweichfunktion sein. Hierzu wird vom Objektdetektionssensor 2 ein Sendesignal tx4 ausgesendet, welches von Objekten innerhalb des Objekterfassungsbereichs teilweise reflektiert wird und als Empfangssignal rx5 durch den Objektdetektionssensor 2 wieder empfangen wird. Aufgrund der Aussendung des Sensesignals tx4 und des Empfangssignals rx5 ergibt sich ein Sensorerfassungsbereich, in dem der Objektdetektionssensor 2 unterschiedliche Reichweiten und unterschiedliche Erfassungssensitivitäten aufweist. Üblicherweise wird in der Richtung, in der der Objektdetektionssensor 2 die maximale Reichweite aufweist, als Sensorhauptstrahlrichtung 3 definiert, die in 1 als strichpunktierte Linie 3 eingezeichnet ist. Der Objektdetektionssensor 2 wird üblicherweise so ausgerichtet, dass die Sensorhauptstrahlrichtung 3 möglichst exakt in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Eine derartige Justage muss vor der erstmaligen Inbetriebnahme, beispielsweise noch auf dem Fließband des Fahrzeugherstellers, durchgeführt werden oder zu späteren Zeitpunkten in Werkstätten durchgeführt werden. Zur Justage der Sensorhauptstrahlrichtung 3 des Objektdetektionssensors 2 sind Befestigungsmittel 7 vorgesehen, mit denen der Objektdetektionssensor 2 an der Fahrzeughalterung 6 befestigt ist. Die Fahrzeughalterung 6 ist hierbei eine Vorrichtung oder ein Fahrzeugteil, das fest mit dem Fahrzeug 1 verbunden ist und zu dem der Objektdetektionssensor 2 relativ ausgerichtet wird. Zur Durchführung der Justage ist eine Justagevorrichtung 8 vorgesehen, die in Wirkverbindung mit den Befestigungsmitteln 7 gebracht werden können. Hierzu ist eine Bewegungsrichtung der Justagevorrichtung 8 zur Herstellung der Wirkverbindung notwendig. Die Bewegungsrichtung 9 kann dabei beispielsweise von unten gegen die Befestigungsmittel 7 wirken oder alternativ auch von oben oder seitlich hergestellt werden, je nachdem, welche Variante aufgrund der Konstruktion der Fahrzeugfront und des Einbauortes des Objektdetektionssensors 2 die vorteilhafteste Justagebewegungsrichtung 9 ist.

2 zeigt beispielhaft eine mögliche Ausführungsform des Befestigungsmittels 7, mit dessen Hilfe der Objektdetektionssensor 2 an der Fahrzeughalterung 6 befestigt ist. Wie in 2 dargestellt, kann das Befestigungsmittel 7 aus einer Justierschraube 10 bestehen, die an einem Ende ein Gewinde 13 aufweist und am anderen Ende ein Kugelgelenk 12 aufweist, das durch die Aufnahmeschale 11 für das Kugelgelenk aufgenommen wird und die mit dem Gehäuse des Objektdetektionssensors 2 verbunden ist. Das Gewinde 13 kann beispielsweise in das Material der Fahrzeughalterung 6 selbstschneidend eingeschraubt werden, jedoch ist auch möglich, eine Gewindeaufnahme in der Fahrzeughalterung 6 vorzusehen, so dass das Gewinde 13 ein- uns ausgeschraubt werden kann, ohne dass sich dieses seinen Gewindegang selbst schneiden muss. Weiterhin weist das Befestigungsmittel 7, das als Justierschraube 10 ausgeführt sein kann, einen Zahnkranz 14 auf, der radial am Befestigungsmittel 7 vorgesehen ist. Wird nun mittels einer Justagevorrichtung 8 ein Drehmoment auf den Zahnkranz 14 aufgebracht, so wird die Justierschraube 10 in eine Drehbewegung 15 versetzt. Durch die Drehbewegung wird die Justierschraube 10 aufgrund ihres Gewindes 13 weiter in das Material der Fahrzeughalterung 6 eingeschraubt oder herausgedreht, je nachdem, ob ein rechts- oder linksgängiges Gewinde vorgesehen ist. Durch das Eindrehen der Justierschraube 10 in die Fahrzeughalterung 6 wird das andere Ende, das hier als Kugelgelenk 12 ausgeführt ist, in achsialer Richtung 16 verschoben. Hierdurch wird die Aufnahmeschale 11 für das Kugelgelenk, die an dem Gehäuse des Objektdetektionssensors 2 befestigt ist, ebenfalls in achsialer Richtung der Justierschraube 10 bewegt. Sofern neben dem in 2 dargestellten Befestigungsmittel 7 noch ein zusätzliches Festlager vorgesehen ist, d.h. ein Kugelgelenk ohne die Möglichkeit dessen Position zu verändern, ist es möglich, das Gehäuse des Objektdetektionssensors 2 zu verkippen. Sind neben dem Festlagergelenk 2 Justierschrauben 10 vorgesehen, so ist es möglich, das Gehäuse des Objektdektektionssensors 2 in zwei unterschiedlichen Richtungen zu verkippen, wodurch eine Ausrichtung des Sensors in azimutaler Richtung und in Elevationsrichtung durchgeführt werden kann. Bei der Justage des Gehäuses des Objektdetektionssensors 2 wird an den entsprechenden Justierschrauben 10 solange gedreht, bis die Sensorhauptstrahlrichtung 3 möglichst exakt mit der theoretisch vorgesehenen Sensorrichtung übereinstimmt. Weiterhin ist es möglich, die Orientierung der Justierschraube 10 umzudrehen, so dass das Kugelgelenk in einer Aufnahmeschale 11 für ein Kugelgelenk 12 auf seiten der Fahrzeughalterung 6 vorgesehen ist und das Gewinde 13 auf der gegenüberliegenden Seite in das Gehäuse des Objektdetektionssensors 2 eingreift.

3 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der Justagevorrichtung 8 sowie deren Wirkverbindung mit dem Befestigungsmittel 7. Zu erkennen ist ein Antrieb 23, der beispielsweise als elektrischer Antrieb z.B. in Form eines Elektromotors ausgeführt sein kann. Dieser Antrieb 23 versetzt eine erste Welle 22 in Rotation, die im Wellenlager 18 gelagert ist. Durch die Rotation der ersten Welle 22 wird auch das Kegelzahnrad 17a in Drehbewegung versetzt. Das Kegelzahnrad 17a ist mit einem Kegelzahnrad 17b verzahnt, wodurch dieses, das im 90° Winkel zum ersten Kegelzahnrad 17a angeordnet ist, ebenfalls in Drehbewegung versetzt. Durch das zweite Kegelzahnrad 17b wird die zweite Welle 19 gedreht, die ebenfalls in Wellenlagern 18 gelagert ist. Weiterhin weist die zweite Welle 19 einen Abtrieb auf, der im Ausführungsbeispiel gemäß 3 als Schneckenwelle ausgeführt ist. Durch den Antrieb 23 wird demnach die Schneckenwelle 20 in Bewegung versetzt. Sämtliche bislang zu 3 beschriebene Komponenten sind in der Justagevorrichtung 8 integriert, die gegenüber dem Fahrzeug 1 frei beweglich ist. Der am Fahrzeug 1 der 1 befestigte Objektdetektionssensor 2 wird mittels Befestigungsmitteln 7 gehalten, wobei als Befestigungsmittel 7 unter anderem Justierschrauben 10 vorgesehen sind. Eine derartige Justierschraube 10 ist im unteren Teil der 3 dargestellt und weist beispielsweise einen in Umfangsrichtung der Justierschraube 10 angeordneten Zahnkranz 14 auf. Dieser Zahnkranz kann beispielsweise als Stirnzahnrad ausgeführt sein. Durch die Relativbewegung der Justagevorrichtung 8 in Bezug zur Justierschraube 10, die in Richtung der Pfeile 9 ausgeführt wird, wird die Justagevorrichtung 8, insbesondere die Schneckenwelle 20, in mechanische Wirkverbindung mit dem Stirnzahnrad 14 gebracht, in dem die Zähne des Stirnzahnrads 14 in die Zwischenräume der Schneckenwelle 20 eingreifen. Nun kann unter Beibehaltung einer Anpresskraft in Richtung 9 der Antrieb 23 aktiviert werden, wodurch eine Justierschraube 10 der Befestigungsmittel 7 in ihrer Richtung justiert werden kann. Die Steuerung des Antriebs 23 kann dabei automatisiert erfolgen, indem z.B. mittels eines im Sensor 2 aktivierbaren Messmoduses die momentane Empfangssignalstärke des Empfangssignals rx5 ermittelt werden kann, zur Verfügung gestellt wird oder indem ein vor dem Fahrzeug 1 auf dem Herstellungsfließband angebrachter Sensor die momentane Sendesignalstärke des Sendesignals tx4 ermittelt. Aus dem Vergleich der momentan empfangenen Sendesignalstärke bzw. Empfangssignalstärke kann ein Antriebssignal generiert werden, das dem Antrieb 23 zugeführt wird und diesen entsprechend schnell oder auch hinsichtlich eines abzugebenden Drehmoments angetrieben werden. Sobald der Justiervorgang für die Justierschraube 10 abgeschlossen ist, kann beispielsweise ein akkustisches oder optisches Signal erfolgen, woraufhin die Schneckenwelle 20 der Justagevorrichtung von dem Stirnzahnrad 14 der Justierschraube 10 gelöst wird, was in umgekehrter Bewegungsrichtung zu den Pfeilen 9 erfolgt. Die Bewegung der Justagevorrichtung 8 in Bezug auf das Befestigungsmittel 7 kann dabei von Hand durch einen Bediener erfolgen oder aber beispielsweise auch durch einen Roboterarm erfolgen, der den Eingriff der Wirkverbindung und deren Lösung durchführt.

In 4 ist eine weitere Ausführungsform der als Justierschraube 10 ausgeführten Befestigungsmittel 7, sowie der Justagevorrichtung 8 dargestellt. Es ist wiederum ein Antrieb 23 dargestellt, der beispielsweise als elektrischer Motor ausgeführt sein kann und eine erste Welle 22 in Rotation versetzen kann. Diese erste Welle 22 ist beispielhaft in einem Wellenlager 18 gelagert und treibt ein erstes Kegelzahnrad 17a an. Dieses erste Kegelzahnrad 17a, das durch den Antrieb 23 in Drehbewegung versetzt wird, bewirkt eine Drehung des zweiten Kegelzahnrades 17b, das wiederum eine zweite Welle 19 in Drehbewegung versetzt. Diese zweite Welle 19 ist wieder beispielhaft mittels Wellenlagern 18 gelagert. Weiterhin weist die zweite Welle 19 einen Abtrieb in Form eines Stirnzahnrads 21 auf. Dieses Stirnzahnrad ist in 4 in radialer Richtung dargestellt, so dass nur die eine Hälfte der Zähne in Seitenansicht sichtbar sind. Weiterhin ist als Befestigungsmittel 7 wiederum eine Justierschraube 10 dargestellt, die in 4 mit horizontal liegender Längsachse dargestellt ist. Hierzu ist in 3 die Justierschraube 10 so dargestellt, dass deren Längsachse aus der Zeichenebene heraus bzw. in die Zeichenebene hinein orientiert ist. In 3 sind bei vorhandenem Wirkeingriff 9 die zweite Welle 19 und die Justierschraube 10 zueinander rechtwinklig orientiert, wohingegen im Ausführungsbeispiel gemäß 4 die Längsachse der zweiten Welle 19 und die Längsachse der Justierschraube 10 parallel zueinander ausgerichtet sind. Um die Justagevorrichtung 8 mittels der Bewegung gemäß der Pfeile 9 in Wirkverbindung mit der Justierschraube 10 zu bringen, wird die zweite Welle 19 zur Justierschraube 10 parallel ausgerichtet und das Abtriebszahnrad 21 mit dem Stirnzahnrad 14 der Justierschraube in Wirkverbindung gebracht. Befinden sich diese beiden Zahnräder 21 und 14 in Eingriff miteinander, kann der Justagevorgang analog zur Beschreibung der 3 durchgeführt werden. Ist der Justagevorgang analog zu 3 abgeschlossen, so wird die Justagevorrichtung 8 entgegen der Richtungspfeile 9 von dem Stirnzahnrad 14 der Justierschraube 10 gelöst und es kann die nächste Justierschraube 10 zur vollständigen Justageausrichtung der Hauptstrahlrichtung 3 des Objektdetektionssensors 2 erfolgen.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 10025501 C2 [0002]
  • DE 10154079 [0003]