Title:
Scharnier, Anordnung mit einem derartigen Scharnier sowie Haushaltsgerät
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Scharnier (7, 7’) mit einem ersten Verbindungsteil (8), welches zum Verbinden mit einem ersten, scharnierexternen Bauteil (2, 2’, 4, 38) ausgebildet ist, mit einem zum ersten separaten zweiten Verbindungsteil (14, 14’), welches zum Verbinden mit einem zweiten, scharnierexternen Bauteil (5) ausgebildet ist, mit einem Traghebel (18), der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil (8) und schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) verbunden ist, und mit einem zum Traghebel (18) separaten Bewegungshebel (19), der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil (8) und schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) verbunden ist, wobei zumindest ein Verbindungsteil (8, 14, 14’) gehäuseartig ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (13, 15) aufweist, in den sich der Traghebel (18) über den gesamten relativen Bewegungsweg zwischen den Verbindungsteilen (8, 14, 14’) mit zumindest einem Ende (18a, 18b) hineinerstreckt, wobei der Bewegungshebel (19) vollständig außerhalb des zumindest einen Aufnahmeraums (13, 15) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung mit zumindest einem Scharnier (7, 7’), sowie ein Haushaltsgerät (1) mit einer derartigen Anordnung.





Inventors:
Dubois, Frederic (83308, Trostberg, DE)
Lebacher, Rainer (83349, Palling, DE)
Matzinger, Sebastian (84513, Erharting, DE)
Meurer, Gerold (Margreid, IT)
Reichel, Andreas (82386, Oberhausen, DE)
Rodegher, Michele (Faedo, IT)
Rosenbauer, Jörg (83376, Truchtlaching, DE)
Thaller, Christine (83329, Waging, DE)
Application Number:
DE102016205038A
Publication Date:
09/28/2017
Filing Date:
03/24/2016
Assignee:
Apparatebau Gronbach GmbH, Neumarkt (Laag/Laghetti, IT)
BSH Hausgeräte GmbH, 81739 (DE)
International Classes:
E05D3/06
Domestic Patent References:
DE112011100055T5N/A2012-11-29
Foreign References:
EP28867622015-06-24
Attorney, Agent or Firm:
derzeit kein Vertreter bestellt
Claims:
1. Scharnier (7, 7’) mit einem ersten Verbindungsteil (8), welches zum Verbinden mit einem ersten, scharnierexternen Bauteil (2, 2’, 4, 38) ausgebildet ist, mit einem zum ersten separaten zweiten Verbindungsteil (14, 14’), welches zum Verbinden mit einem zweiten, scharnierexternen Bauteil (5) ausgebildet ist, mit einem Traghebel (18), der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil (8) und schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) verbunden ist, und mit einem zum Traghebel (18) separaten Bewegungshebel (19), der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil (8) und schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) verbunden ist, wobei zumindest ein Verbindungsteil (8, 14, 14’) gehäuseartig ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (13, 15) aufweist, in den sich der Traghebel (18) über den gesamten relativen Bewegungsweg zwischen den Verbindungsteilen (8, 14, 14’) mit zumindest einem Ende (18a, 18b) hineinerstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungshebel (19) vollständig außerhalb des zumindest einen Aufnahmeraums (13, 15) angeordnet ist.

2. Scharnier (7, 7’) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Traghebel (18) und der Bewegungshebel (19) über den gesamten Bewegungsweg der Verbindungsteile (8, 14, 14’) zueinander in einer Ebene senkrecht zu einer Drehachse (B, C, D, E) betrachtet zumindest abschnittweise überlappend jedoch vollständig überkreuzungsfrei zueinander angeordnet sind, und/oder in Höhenrichtung (y) des Scharniers (7, 7’) betrachtet überlappungsfrei angeordnet sind.

3. Scharnier (7, 7’) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungshebel (19) über seine gesamte Länge betrachtet gebogen ausgebildet ist.

4. Scharnier (7, 7’) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungshebel (19) über seine gesamte Länge betrachtet nur in eine Richtung gebogen ist.

5. Scharnier (7, 7’) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungshebel (19) bananenförmig ausgebildet ist.

6. Scharnier (7, 7’) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Deckenwand (9) und/oder eine Bodenwand (10) des ersten Verbindungsteils (8) an einer dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) zugewandten Seite (22, 25) eine dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) abgewandte Einbauchung (23, 24) aufweist bzw. aufweisen, durch welche ein Eintauchbereich (26) für das zweite Verbindungsteil (14, 14’) in zumindest einer geschlossenen Stellung und/oder einer vollständig geöffneten Stellung zwischen den Verbindungsteilen (8, 14, 14’) ausgebildet ist.

7. Scharnier (7, 7’) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einbauchung (23, 24) nur über eine Teillänge (l1) einer gesamten Länge einer dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) zugewandten Seite (22, 25) ausgebildet ist.

8. Scharnier (7, 7’) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Drehachse (B) einer schwenkbaren Verbindung (28) des Traghebels (18) mit dem ersten Verbindungsteil (8) in Breitenrichtung (x) des ersten Verbindungsteils (8) betrachtet neben der Einbauchung (26) ausgebildet ist und in Tiefenrichtung (z) des ersten Verbindungsteils (8) betrachtet innerhalb der Tiefe (t1) der Einbauchung (26) angeordnet ist.

9. Scharnier (7, 7’) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Drehachse (C) einer schwenkbaren Verbindung (32) des Bewegungshebels (19) mit dem ersten Verbindungsteil (8) in Breitenrichtung (x) des ersten Verbindungsteils (8) betrachtet innerhalb der Einbauchung (26) ausgebildet ist und in Tiefenrichtung (z) des ersten Verbindungsteils (8) betrachtet in einem dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) abgewandten Bereich (30) des ersten Verbindungsteils (8) hinter der Einbauchung (26) angeordnet ist.

10. Scharnier (7, 7’) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Drehachse (B) einer schwenkbaren Verbindung (28) des Traghebels (18) mit dem ersten Verbindungsteil (8) in einem ersten Eckbereich (31) in einer in einer Ebene senkrecht zur ersten Drehachse (B) betrachteten Geometrie des ersten Verbindungsteils (8) angeordnet ist und eine zweite Drehachse (C) einer schwenkbaren Verbindung (29) des Bewegungshebels (19) mit dem ersten Verbindungsteil (8) in einem dem ersten Eckbereich (31) diagonal gegenüberliegenden zweiten Eckbereich (32) in einer in einer Ebene senkrecht zur zweiten Drehachse (C) betrachteten Geometrie des ersten Verbindungsteils (8) angeordnet ist.

11. Scharnier (7, 7’) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Drehachse (D) einer schwenkbaren Verbindung (33) des Traghebels (18) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) und eine vierte Drehachse (E) einer schwenkbaren Verbindung (34) des Bewegungshebels (19) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) benachbart in Reihe zueinander an einem Ende (27) des zweiten Verbindungsteils (14, 14’) ausgebildet sind.

12. Scharnier (7, 7’) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Traghebel (18) über seine gesamte Länge geradlinig ausgebildet ist, insbesondere eine geradlinige Verbindungslinie zwischen einer ersten Drehachse (B), mit welcher der Traghebel (18) schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil (8) verbunden ist, und einer dritten Drehachse (D), mit welcher der Traghebel (18) schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) verbunden ist, eine Mittellinie des Traghebels (18) ist.

13. Scharnier (7, 7’) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
– in einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile (8, 14, 14’) zueinander ein Winkel (47) zwischen einer Verbindungsgerade (39), die sich zwischen einer ersten Drehachse (B) einer schwenkbaren Verbindung (28) des Traghebels (18) mit dem ersten Verbindungsteil (8) und einer zweiten Drehachse (C) einer schwenkbaren Verbindung (29) des Bewegungshebels (19) mit dem ersten Verbindungsteil (8) erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgeraden (40), die sich zwischen einer dritten Drehachse (D) einer schwenkbaren Verbindung (33) des Traghebels (18) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) und einer vierten Drehachse (E) einer schwenkbaren Verbindung (34) des Bewegungshebels (19) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) erstreckt, zwischen 35° und 55°, insbesondere zwischen 42° und 47°, beträgt und/oder
– in einer um 45° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile (8, 14, 14’) zueinander geöffneten Stellung ein Winkel (47) zwischen einer Verbindungsgerade (39), die sich zwischen einer ersten Drehachse (B) einer schwenkbaren Verbindung (28) des Traghebels (18) mit dem ersten Verbindungsteil (8) und einer zweiten Drehachse (C) einer schwenkbaren Verbindung (29) des Bewegungshebels (19) mit dem ersten Verbindungsteil (8) erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgerade (40), die sich zwischen einer dritten Drehachse (D) einer schwenkbaren Verbindung (33) des Traghebels (18) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) und einer vierten Drehachse (E) einer schwenkbaren Verbindung (34) des Bewegungshebels (19) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) erstreckt, zwischen 170° und 180°, insbesondere zwischen 175° und 185°, beträgt, und/oder
– in einer um 80° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile (8, 14, 14’) zueinander geöffneten Stellung ein Winkel (47) zwischen einer Verbindungsgerade (39), die sich zwischen einer ersten Drehachse (B) einer schwenkbaren Verbindung (28) des Traghebels (18) mit dem ersten Verbindungsteil (8) und einer zweiten Drehachse (C) einer schwenkbaren Verbindung (29) des Bewegungshebels (19) mit dem ersten Verbindungsteil (8) erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgerade (40), die sich zwischen einer dritten Drehachse (D) einer schwenkbaren Verbindung (33) des Traghebels (18) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) und einer vierten Drehachse (E) einer schwenkbaren Verbindung (34) des Bewegungshebels (19) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) erstreckt, zwischen 135° und 155°, insbesondere zwischen 140° und 150°, beträgt, und/oder
– in einer um 110° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile (8, 14, 14’) zueinander geöffneten Stellung ein Winkel (47) zwischen einer Verbindungsgerade (39), die sich zwischen einer ersten Drehachse (B) einer schwenkbaren Verbindung (28) des Traghebels (18) mit dem ersten Verbindungsteil (8) und einer zweiten Drehachse (C) einer schwenkbaren Verbindung (29) des Bewegungshebels (19) mit dem ersten Verbindungsteil (8) erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgerade (40), die sich zwischen einer dritten Drehachse (D) einer schwenkbaren Verbindung (33) des Traghebels (18) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) und einer vierten Drehachse (E) einer schwenkbaren Verbindung (34) des Bewegungshebels (19) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) erstreckt, zwischen 105° und 125°, insbesondere zwischen 110° und 120°, beträgt, und/oder
– in einer um 135° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile (8, 14, 14’) zueinander geöffneten Stellung ein Winkel (47) zwischen einer Verbindungsgerade (39), die sich zwischen einer ersten Drehachse (B) einer schwenkbaren Verbindung (28) des Traghebels (18) mit dem ersten Verbindungsteil (8) und einer zweiten Drehachse (C) einer schwenkbaren Verbindung (29) des Bewegungshebels (19) mit dem ersten Verbindungsteil (8) erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgerade (40), die sich zwischen einer dritten Drehachse (D) einer schwenkbaren Verbindung (33) des Traghebels (18) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) und einer vierten Drehachse (E) einer schwenkbaren Verbindung (34) des Bewegungshebels (19) mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) erstreckt, zwischen 80° und 100°, insbesondere zwischen 85° und 95°, beträgt.

14. Anordnung mit zumindest einem Scharnier (7, 7’) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, und mit einem ersten Bauteil (2, 2’, 4, 38), welches mit dem ersten Verbindungsteil (8) verbunden ist, und mit einem zweiten Bauteil (5), welches mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) verbunden ist, so dass die Bauteile (2, 2’, 4, 5, 38) mittels dem Scharnier (7, 7’) relativ zueinander verschwenkbar sind.

15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Scharniervorrichtung (6) mit einem ersten Scharnier (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 und einem dazu separaten zweiten Scharnier (7’) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist, wobei die Scharniere (7, 7’) mit zumindest einem starren Koppelelement (21) zur Bewegungssynchronisation der Scharniere (7, 7’) verbunden sind.

16. Haushaltsgerät (1), insbesondere Gargerät, mit einer Anordnung nach Anspruch 14 oder 15, bei welchem das erste Bauteil ein Gehäuseteil (2’) und/oder eine Möbelplatte (38) ist und das zweite Bauteil eine Tür (5) zum Verschließen eines Aufnahmeraums (3) des Haushaltsgeräts (1) ist.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem ersten Verbindungsteil, welches zum Verbinden mit einem ersten, scharnierexternen Bauteil ausgebildet ist. Das Scharnier umfasst darüber hinaus ein zum ersten Verbindungsteil separates, zweites Verbindungsteil, welches zum Verbinden mit einem zweiten, scharnierexternen Bauteil ausgebildet ist. Das Scharnier weist darüber hinaus einen Traghebel auf, der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil und schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil verbunden ist. Darüber hinaus umfasst das Scharnier einen zum Traghebel separaten Bewegungshebel, der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil und schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil verbunden ist. Das erste Verbindungsteil ist gehäuseartig ausgebildet und weist einen Aufnahmeraum auf, in den sich der Traghebel über den gesamten relativen Bewegungsweg zwischen den Verbindungsteilen mit zumindest einem Ende hineinerstreckt. Darüber hinaus umfasst die Erfindung auch eine Anordnung mit zumindest einem derartigen Scharnier sowie dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil, die jeweils individuell mit dem ersten Verbindungsteil bzw. dem zweiten Verbindungsteil des Scharniers verbunden sind. Des Weiteren umfasst die Erfindung auch ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Anordnung.

Aus der EP 2 886 762 A1 ist ein Scharnier mit zwei Verbindungsteilen bekannt, die mit zwei separaten Hebeln gekoppelt sind, wobei diese Hebel jeweils individuell schwenkbar an die Verbindungsteile angebunden sind. Beide Hebel sind in dem Zusammenhang über die gesamte Höhe des ersten, gehäuseartigen Verbindungsteils gesehen innerhalb dieser Höhe und somit in einem Aufnahmeraum dieses gehäuseartigen Verbindungsteils jeweils gelenkig angebunden. Dabei ist es dann vorgesehen, dass beide Hebel auch über die Höhe des zweiten Verbindungsteils gesehen innerhalb dieser Höhe an dem zweiten Verbindungsteil jeweils gelenkig angebunden sind. Durch diese Ausgestaltung sind die Verbindungsteile relativ hoch zu gestalten bzw. in ihrer Höhendimensionierung entsprechend groß zu gestalten, um diese jeweiligen Anbindungsstellen für die Hebel bereitzustellen.

Darüber hinaus sind die dortigen Hebel sehr komplex und über ihre Länge gesehen mehrfach gebogen ausgebildet. Dadurch ist einerseits die Fertigung aufwendig, andererseits die Bewegungsbahn der Verbindungsteile relativ zueinander mit einem entsprechenden Platzbedarf ausgebildet bzw. ein entsprechender Platzbedarf ist für dieses dann weiter ausschwenkende Verbindungsteil erforderlich. Nicht zuletzt ist es dort aufgrund der sehr komplexen Geometrien der Hebel und deren Anbindungsstellen zwingend erforderlich, dass einer der beiden Hebel eine Aussparung aufweist, in welche sich dann der andere Hebel zumindest über einen Teilbewegungsweg beim Verschwenken der Verbindungsteile zueinander hineinbewegt. Dies bedeutet, dass in Höhenrichtung eines Hebels betrachtet dieser zumindest eine Mulde, insbesondere einen durchgängigen Schlitz aufweist, in den sich dann der andere Hebel beim Bewegen relativ zueinander über zumindest einen Teilbewegungsabschnitt hineinerstrecken kann bzw. eintauchen kann. Dies ist dort aufgrund der Bewegungsführung der Hebel zueinander und der komplexen Geometrien erforderlich, um die gesamte Konstruktion in der Bauhöhe nicht noch größer gestalten zu müssen. Da derjenige Hebel, der diese Aussparung zum Hineinragen des anderen Hebels aufweist, einen Traghebel darstellt und somit eine gewisse mechanische Robustheit aufweist, ist auch eine gewisse Bauhöhe dieses Traghebels erforderlich. Gerade deswegen ist bei der dortigen Ausgestaltung des Scharniers dann auch diese weitere konstruktive Ausgestaltung mit der Eintauchmulde erforderlich. Sonst wäre dieser Traghebel bei der Bewegung des weiteren Hebels im Weg und eine entsprechende Bewegung wäre blockiert bzw. eine Öffnungsweite ausgehend von einem geschlossenen Zustand bzw. einer geschlossenen Stellung der beiden Verbindungsteile hin zu einer vollständig geöffneten Stellung wäre dann sehr limitiert.

Ein weiteres, baulich und funktionell sehr ähnlich aufgebautes Scharnier ist aus der DE 11 2011 100 055 T5 bekannt.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Scharniere sind darüber hinaus auch bei Haushaltsgeräten, insbesondere bei Haushaltskältegeräten, eingesetzt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scharnier, eine Anordnung mit einem derartigen Scharnier als auch ein Haushaltsgerät zu schaffen, bei welchen bzw. bei welcher bei möglichst kompakter Bauweise des Scharniers dennoch eine hohe Stabilität und ein großer Öffnungswinkel größer 90° erreicht ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Scharnier, eine Anordnung und ein Haushaltsgerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Scharnier umfasst ein erstes Verbindungsteil, welches zum Verbinden mit einem ersten, scharnierexternen Bauteil ausgebildet ist. Dieses erste Verbindungsteil ist insbesondere ein einstückiges Teil. Darüber hinaus umfasst das Scharnier ein zum ersten Verbindungsteil separates zweites Verbindungsteil, welches zum Verbinden mit einem zum ersten, scharnierexternen Bauteil separaten zweiten, scharnierexternen Bauteil ausgebildet ist. Auch das zweite Verbindungsteil ist insbesondere einstückig ausgebildet. Das Scharnier umfasst darüber hinaus einen zu den Verbindungsteilen separaten Traghebel, der insbesondere einstückig ausgebildet ist. Der Traghebel ist schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil und auch schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil verbunden. Der Traghebel ist funktionell dazu ausgebildet, eine Relativbewegung zwischen den Verbindungsteilen mechanisch zu stabilisieren bzw. zu tragen und das Scharnier generell in sich zu stabilisieren, so dass auch eine Verwindungssteifigkeit gegeben ist. Insbesondere eine Verwindungssteifigkeit der Verbindungsteile zueinander ist dadurch unterstützt. Darüber hinaus umfasst das Scharnier einen zum Traghebel separaten Bewegungshebel, der ebenfalls insbesondere einstückig ausgebildet ist. Der Bewegungshebel ist schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil und auch schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil verbunden. Der Bewegungshebel bzw. Steuerhebel ist funktionell dazu ausgebildet, die Bewegungsbahn, die die Verbindungsteile beim relativen Bewegen zueinander durchführen, vorzugeben. Durch den Bewegungshebel wird somit die Bewegung der Verbindungsteile relativ zueinander zwischen einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile und einer vollständig geöffneten Stellung der Verbindungsteile vorgegeben.

Das erste Verbindungsteil ist insbesondere gehäuseartig ausgebildet und weist in dem Zusammenhang somit einen Aufnahmeraum auf, der durch Wände des Verbindungsteils entsprechend begrenzt ist. Dieser Aufnahmeraum bzw. Luftraum ist insbesondere so gestaltet, dass sich der Traghebel über den gesamten relativen Bewegungsweg zwischen den Verbindungsteilen mit zumindest einem Ende hineinerstreckt. Es wird in dem Zusammenhang somit die Bauhöhe des ersten Verbindungsteils genutzt, und auch deren geometrische Ausgestaltung, nämlich der Gehäuseform, genutzt, um innerhalb dieser Höhenmaße den Traghebel zu positionieren. Es wird somit die Bauhöhe klein gehalten und andererseits wird durch das Hineinerstrecken des Traghebels mit einem Ende in den Aufnahmeraum zugleich auch der Aufbau des Scharniers in eine zur Höhenrichtung senkrechte Richtung klein gehalten.

Insbesondere ist vorgesehen, dass der Bewegungshebel vollständig außerhalb des Aufnahmeraums des ersten Verbindungsteils angeordnet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird somit erreicht, dass die Höhe des Aufnahmeraums sehr klein gehalten werden kann, da sich somit nur der Traghebel mit zumindest einem Ende hineinerstrecken muss. Es ist somit kein zusätzlicher Platzbedarf in Höhenrichtung dieses Aufnahmeraums für den weiteren Bewegungshebel erforderlich. Dadurch kann auch die Bauhöhe des ersten Verbindungsteils klein gehalten werden, wodurch auch eine Gewichtseinsparung des ersten Verbindungsteils erreicht wird. Dies hat dann auch Vorteile bezüglich der Hebelkräfte die auf die Hebel wirken, wenn die Verbindungsteile von einer geschlossenen Stellung in eine vollständig geöffnete Stellung und somit in eine voneinander beabstandete Stellung bewegt werden. Dadurch werden somit auch die Anbindungsstellen und somit Lagerstellen zwischen den Hebeln und den Verbindungsteilen weniger beansprucht. Besonders vorteilhaft ist diese Positionierung des Bewegungshebels außerhalb des Aufnahmeraums des ersten Verbindungsteils auch dahingehend, dass der Bewegungshebel dann freiliegend ist und in dem Zusammenhang auch einfach und schnell zugänglich ist. Dies hat beispielsweise auch Vorteile für die Montage und Wartungsarbeiten, unter anderem auch wenn beispielsweise die Lagerstelle des Bewegungshebels geschmiert oder nachgeölt werden soll.

In vorteilhafter Weise ist in dem Zusammenhang vorgesehen, dass der Bewegungshebel vollständig außerhalb des ersten Verbindungsteils und auch vollständig außerhalb des zweiten Verbindungsteils angeordnet ist, so dass er bezüglich des Scharniers vollständig nach außen hin freiliegend ist. Insbesondere ist hier vorgesehen, dass der Bewegungshebel an einer Unterseite des ersten Verbindungsteils und an einer Unterseite des zweiten Verbindungsteils schwenkbar angebunden ist. Diese Unterseite des ersten Verbindungsteils stellt insbesondere eine Außenseite einer Wand dar, die den Aufnahmeraum begrenzt. Diese Außenseite ist somit dem Aufnahmeraum abgewandt angeordnet.

Insbesondere ist der Bewegungshebel flachbauend ausgestaltet und in dem Zusammenhang vorzugsweise ein plattenartiger Streifen. Auch dadurch ist somit eine sehr geringe Höhe des Bewegungshebels ausgebildet, so dass die gesamte Bauhöhe des Scharniers sehr klein gehalten werden kann. Indem dann die Bauhöhe und somit die Erstreckung des ersten Verbindungsteils in seine Höhenrichtung durch die oben genannten Ausgestaltungen sehr klein gehalten werden kann, andererseits durch den geometrischen Aufbau des Bewegungshebels selbst auch in dieser Höhenrichtung ein äußerst flaches Komponententeil bereitgestellt ist, ist auch bei einer außerhalb des Aufnahmeraums vorgesehenen Anbindung des Bewegungshebels eine sehr kleine Summenhöhe der gesamten aneinander angeordneten Teile des Scharniers erreicht.

Dies hat besondere Vorteile dann, wenn das Scharnier in beengten Verhältnissen verbaut werden muss, beispielsweise bei einem Haushaltsgerät bei dem ein kompaktes Scharnier erforderlich ist, um nicht andere Bauräume, beispielsweise einer Tür oder eines Gehäuses des Haushaltsgeräts einschränken zu müssen. Insbesondere dann, wenn das Haushaltsgerät in eine Einbaunische einer Möbelwand verbaut werden soll, sind diese Ausgestaltungen des Scharniers besonders vorteilhaft, da sie wenig Platz benötigen, hochbeanspruchbar sind und dennoch einen sehr großen Öffnungswinkel größer 90° ermöglichen.

Insbesondere ist auch vorgesehen, dass der Traghebel ein plattenförmiger oder balkenförmiger Streifen ist, der somit ebenfalls eine möglichst geringe Bauhöhe aufweist. Diese Form des Traghebels begünstigt dann auch wiederum, dass die Höhe des Aufnahmeraums klein dimensioniert werden kann und somit auch wiederum dies begünstigend für eine sehr geringe Bauhöhe des ersten Verbindungsteils beiträgt. Entsprechend sind dann auch möglichst geringe Bauhöhen für das zweite Verbindungsteil ermöglicht, so dass auch hier entsprechende Vorteile zu tragen kommen.

In einer sehr vorteilhaften Ausführung ist dann vorgesehen, dass der Bewegungshebel und der Traghebel über ihre jeweilige Bauhöhe gesehen und über ihre Positionierungen am Scharnier ohne ein Ineinandergreifen über den gesamten Bewegungsweg führbar sind. Es ist daher nicht vorgesehen, wie dies im Stand der Technik ist, dass die Hebel auf einem Bewegungswegabschnitt entlang des gesamten Bewegungswegs zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung ineinandergreifen. Dies ermöglicht sehr einfache Geometrien der Hebel und es ist nicht mehr erforderlich, dass einer der Hebel dann beispielsweise mit der Eintauchmulde oder einem Durchtauchschlitz für den anderen Hebel ausgebildet werden muss, um die gesamte Bewegung der Hebel zueinander überhaupt ermöglichen zu können. Dazu trägt wesentlich die Positionierung des Bewegungshebels vollständig außerhalb des Aufnahmeraums des ersten Verbindungsteils bei. Insbesondere sind die Hebel in Höhenrichtung des Scharniers betrachtet überlappungsfrei angeordnet. Die Hebel sind insbesondere durch Aufnahmeräume der Verbindungsteile begrenzende Wände in Höhenrichtung voneinander beabstandet angeordnet.

Insbesondere weist auch das zweite Verbindungsteil einen entsprechenden Aufnahmeraum auf, in den sich ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des Traghebels hineinerstreckt, insbesondere über den gesamten Bewegungsweg zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung der Verbindungsteile zueinander sich hineinerstreckt. Dieses weitere zweite Ende des Traghebels ist dann in diesem Aufnahmeraum des zweiten Verbindungsteils schwenkbar gelagert, wobei zur Verschwenkung die dann vorgesehene Drehachse ortsfest ist. Dies bedeutet, dass sich die Drehachse beim Durchführen einer Bewegung der Komponenten des Scharniers zueinander nicht bewegt bzw. nicht verschiebt.

Eine entsprechende ortsfeste Anordnung auch weiterer, insbesondere aller, anderen Drehachsen des Scharniers ist insbesondere vorgesehen.

Dadurch sind vorzugsweise ausschließlich Drehbewegungen der einzelnen Komponenten des Scharniers zueinander ermöglicht und keine geradlinigen bzw. linearen Bewegungen vorgesehen, die durch eine positionelle Änderung einer Drehachse vollzogen werden könnten.

Es ist bei einer Ausgestaltung des zweiten Verbindungsteils mit einem entsprechenden Aufnahmeraum dann insbesondere vorgesehen, dass der Bewegungshebel an einer Unterseite des Verbindungsteils schwenkbar gelagert ist, wobei die Unterseite eine Außenseite einer Wand ist, die den Aufnahmeraum des zweiten Verbindungsteils begrenzt. Diese Außenseite ist somit dann auch wiederum dem Aufnahmeraum des zweiten Verbindungsteils abgewandt angeordnet. Somit ist der Bewegungshebel dann auch vollständig außerhalb des zweiten Verbindungsteils angeordnet. Insbesondere ist er somit dann bei einer derartigen Ausgestaltung an Unterseiten der Verbindungsteile jeweils außerhalb der Aufnahmeräume angeordnet.

Vorzugsweise erstreckt sich dann der Bewegungshebel über seine gesamte Länge betrachtet vollständig unterhalb der Aufnahmeräume der Verbindungsteile. Dies bedeutet, dass er sich in Höhenrichtung betrachtet vorzugsweise an keiner Stelle eines Höhenniveaus befindet, auf welchem dann zumindest einer der beiden Aufnahmeräume der Verbindungsteile sich befindet, so dass sich der Bewegungshebel vollständig unterhalb dieser Aufnahmeräume anordnet ist. Dadurch wird der bereits oben genannte Vorteil begünstigt und zwar dahingehend, dass der Bewegungshebel nicht in eine Eintauchmulde des Traghebels eintauchen kann bzw. muss, so dass dieser Traghebel auch keine derartige Eintauchmulde aufweisen muss.

Es kann auch vorgesehen sein, dass der Bewegungshebel an einer Oberseite des Verbindungsteils schwenkbar gelagert ist. Es gelten dann die entsprechenden Vorteile wie sie für die Ausführung an der Unterseite dargelegt wurden.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass der Bewegungshebel über seine gesamte Länge betrachtet gebogen ausgebildet ist. Dadurch wird eine Bewegungsbahn für die beiden Verbindungsteile auf ihrem gesamten Bewegungsweg zueinander vorgegeben und ein sehr großer Öffnungswinkel ermöglicht, andererseits kein unerwünscht weites Ausschwenken des zweiten Verbindungsteils relativ zum ersten Verbindungsteil vollzogen, so dass auch in der Ebene, in welcher die Bewegungsbahn durchlaufen wird, auch im geöffneten Zustand bzw. in der geöffneten Stellung der beiden Verbindungsteile zueinander kein unerwünscht weites Entfernen der Verbindungsteile auftritt und somit kein relativ großer Bauraum in dieser Richtung, insbesondere in Tiefenrichtung, benötigt wird.

In vorteilhafter Weise ist es vorgesehen, dass der Bewegungshebel über seine gesamte Länge betrachtet nur eine Bogenrichtung aufweist. Dies bedeutet, dass er über seine gesamte Länge gesehen auch nur eine Krümmungsrichtung aufweist und dadurch auch geometrisch sehr einfach ausgebildet ist. Dennoch ergibt sich damit, insbesondere in Verbindung mit der positionellen Anordnung und der Kopplung mit den Verbindungsteilen eine sehr vorteilhafte Bewegungsbahn für die Verbindungsteile zueinander.

Insbesondere ist der Bewegungshebel bananenförmig ausgebildet. Mit einer bananenförmigen Ausgestaltung wird auch insbesondere eine Viertelkreisform umfasst. Diese konkrete Formgebung begünstigt die oben genannten Vorteile nochmals.

Insbesondere ist vorgesehen, dass eine Deckenwand und/oder eine Bodenwand des ersten Verbindungsteils, mit welchen der Aufnahmeraum des ersten Verbindungsteils begrenzt ist bzw. sind, an einer dem zweiten Verbindungsteil zugewandten Seite eine dem zweiten Verbindungsteil abgewandte Einbauchung aufweist bzw. aufweisen. Durch eine derartige Einbauchung ist ein Eintauchbereich gebildet, in den ein Ende des zweiten Verbindungsteils in zumindest einer vollständig geöffneten Stellung zwischen den Verbindungsteilen positionierbar ist bzw. positioniert ist. Durch diese vorteilhafte Ausführung wird gerade in der geöffneten Stellung der Verbindungsteile zueinander in der bereits oben angesprochenen Tiefenrichtung kein unerwünscht weites Entfernen der Verbindungsteile vollzogen sondern im Gegenteil ein gewisses Ineinandertauchen in die Ausmaße der jeweiligen Verbindungsteile zueinander realisiert. Dadurch wird auch in dieser Tiefenrichtung gerade in der geöffneten Stellung der Verbindungsteile zueinander ein sehr kompakter Aufbau des Scharniers ermöglicht. Dies hat dann auch wesentliche Vorteile auf die entsprechende Position des zweiten Bauteils, welches an dem zweiten Verbindungsteil angebunden ist. Hier kann dann ein unerwünscht weites Beabstandetsein dieses zweiten Bauteils von einem ersten Bauteil, welches an dem ersten Verbindungsteil des Scharniers befestigt ist, verhindert werden. Unerwünscht große Spalte zwischen den Bauteilen können dann in der geöffneten Stellung der beiden Verbindungsteile und somit dann auch in der geöffneten Stellung der beiden Bauteile zueinander vermieden werden.

In vorteilhafter Weise ist dieser Eintauchbereich nur über eine Teillänge der gesamten Länge der Seite der Deckenwand und/oder nur über eine Teillänge der gesamten Länge der Bodenwand gebildet. Dadurch wird nur in demjenigen Bereich der Deckenwand und/oder der Bodenwand eine derartige Einbauchung erzeugt, in welche sich dann auch das zweite Verbindungsteil auf der Bewegungsbahn hineinerstrecken wird. Der restliche Bereich ist dann nicht mit einer derartigen Einbauchung versehen, so dass an dieser Stelle dann auch ein gewisser Schutz für das zweite Verbindungsteil geschaffen ist und andererseits durch das vorhandene Material die Stabilität des ersten Verbindungsteils erhöht ist.

In vorteilhafter Weise ist eine Einbauchung nur über eine Teillänge einer gesamten Länge einer dem zweiten Verbindungsteil zugewandten Seite ausgebildet. Insbesondere ist vorgesehen, dass eine erste Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem ersten Verbindungsteil in Breitenrichtung des ersten Verbindungsteils betrachtet neben der Einbauchung ausgebildet ist und in Tiefenrichtung des ersten Verbindungsteils betrachtet, innerhalb der Tiefe der Einbauchung angeordnet ist. Diese erste Drehachse wird somit an einer sehr exponierten Stelle ausgebildet, wodurch sie einerseits platzsparend realisiert ist, andererseits dennoch eine mechanisch stabile Anbindung erreicht ist. Die durch die Geometrie des ersten Verbindungsteils dann geschaffenen Bedingungen werden somit einerseits mit dieser Ausgestaltung des Eintauchbereichs und andererseits der Anbringung der ersten Drehachse in diesem Bereich der dem zweiten Verbindungsteil zugewandten Seite bestmöglich ausgenutzt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine zweite Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem ersten Verbindungsteil in Breitenrichtung des ersten Verbindungsteils betrachtet, innerhalb der Einbauchung ausgebildet ist und in Tiefenrichtung des ersten Verbindungsteils betrachtet, in einem dem zweiten Verbindungsteil abgewandten Bereich des ersten Verbindungsteils hinter der Einbauchung angeordnet ist. Diese Positionierung der zweiten Drehachse ist bezüglich der Ausnutzung des Bauraumkonzepts vorteilhaft, gewährt andererseits eine gewünschte Bewegungsbahn bei dennoch bauraumsparenden Ausscherungen der Verbindungsteile und dennoch mechanisch stabiler Anbindung der zweiten Drehachse. Darüber hinaus ist durch diese Ausgestaltung auch eine unerwünschte Bewegungsbeeinflussung des Traghebels und des Bewegungshebels vermieden.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass eine erste Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem ersten Verbindungsteil in einem ersten Eckbereich einer in einer Ebene senkrecht zur ersten Drehachse betrachteten Geometrie des ersten Verbindungsteils angeordnet ist und eine zweite Drehachse einer ersten schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem ersten Verbindungsteil in einem dem ersten Eckbereich diagonal gegenüberliegenden zweiten Eckbereich in einer Ebene senkrecht zur zweiten Drehachse betrachteten Geometrie eines ersten Verbindungsteils angeordnet ist. Durch diesen dann quasi maximalen positionellen Versatz der beiden Drehachsen zueinander werden wiederum die oben genannten Vorteile verbessert.

Insbesondere ist vorgesehen, dass eine dritte Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem zweiten Verbindungsteil und eine vierte Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem zweiten Verbindungsteil benachbart in Reihe zueinander an einem Ende des zweiten Verbindungsteils ausgebildet sind. Auch diese örtliche Positionierung der weiteren zwei Drehachsen zueinander und die jeweiligen Anbindungsstellen an das zweite Verbindungsteil begünstigen eine sehr kompakte Ausgestaltung des Scharniers sowohl in der geschlossenen Stellung der Verbindungsteile als auch in der vollständig geöffneten Stellung der Verbindungsteile bei dennoch kontinuierlicher verspreizungsfreier Bewegung der Verbindungsteile zueinander als auch der beiden Hebel zueinander. Ein unerwünschtes Aneinanderanstoßen oder Reiben der Hebel, was zu einer Bewegungsbeeinträchtigung führen würde, ist dadurch vermieden. Insbesondere ist dadurch auch eine sehr vorteilhafte und einfache Bewegungsbahn der Verbindungsteile unterstützt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Traghebel über seine gesamte Länge geradlinig ausgebildet ist. Insbesondere ist hier vorgesehen, dass eine geradlinige Verbindungslinie zwischen einer ersten Drehachse, mit welcher der Traghebel schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil verbunden ist, und einer dritten Drehachse, mit welcher der Traghebel schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil verbunden ist, eine Mittellinie bzw. Symmetrielinie, in Bezug auf die Breite des Traghebels gesehen, ist. Eine derartige zentral mittige Lagerung, die auch dann eine symmetrische Positionierung des Traghebels bezüglich der Lage der Drehachsen ermöglicht, begünstigt ebenfalls eine ruckfreie und verspreizungsfreie Verschwenkung des Traghebels ohne große Querkräfte auf die Lagerstellen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Traghebel und der Bewegungshebel über den gesamten Bewegungsweg der Verbindungsteile zueinander in einer Ebene (Projektionsebene) senkrecht zu einer Drehachse betrachtet zumindest abschnittsweise überlappend jedoch vollständig überkreuzungsfrei zueinander angeordnet sind. Dies bedeutet insbesondere auch, dass auf dem gesamten Bewegungsweg die beiden Hebel nicht x-artig bzw. übereinanderhinausstehend bzw. scherenartig in Position kommen.

In Höhenrichtung des Scharniers betrachtet sind die beiden Hebel, der Traghebel und der Bewegungshebel, in einer besonders bevorzugten Ausführung derart beabstandet, dass sie jeweils über ihre gesamte Höhe betrachtet beabstandet zueinander angeordnet sind. Gerade durch diese vorteilhaften Ausführungen wird die Komplexität der Bewegungen der Hebel zueinander deutlich reduziert wodurch auch der geometrische Aufbau der einzelnen Komponenten vereinfacht ist und dennoch ein hochstabiles Scharnier mit großem Öffnungswinkel, insbesondere einem Öffnungswinkel größer 100°, ermöglicht ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile zueinander ein Winkel zwischen einer Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer ersten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem ersten Verbindungsteil und einer zweiten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem ersten Verbindungsteil erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer dritten Drehachse und einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem zweiten Verbindungsteil und einer vierten Drehachse einer ersten verschwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem zweiten Verbindungsteil erstreckt, zwischen 40° und 50°, insbesondere zwischen 42° und 47°, beträgt. Diese ganz spezifische Winkelstellung dieser genau definierten Verbindungsgeraden zueinander lässt die Verbindungsteile in der geschlossenen Stellung maximal benachbart zueinander positionieren, so dass dieses Scharnier dann platzsparend gestaltet ist.

Darüber hinaus liefert diese Ausgestaltung dann auch eine sehr nutzerfreundliche und kraftsparende Betätigung des Scharniers aus dieser geschlossenen Stellung der Verbindungsteile zueinander in dann sukzessive geöffnete weitere Zwischenstellungen, so dass auch die Betätigung des Scharniers vereinfacht, kraftsparend und mit einem kontinuierlichen und ruckfreien Bewegungsweg ausgestattet ist.

Insbesondere ist zusätzlich oder anstatt dazu vorgesehen, dass in einer um 45° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile zueinander geöffneten Stellung dieser Verbindungsteile ein Winkel zwischen einer Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer ersten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem ersten Verbindungsteil und einer zweiten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem ersten Verbindungsteil erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer dritten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem zweiten Verbindungsteil und einer vierten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem zweiten Verbindungsteil erstreckt, zwischen 170° und 190°, insbesondere zwischen 175° und 185°, beträgt. Auch dadurch werden die oben genannten Vorteile in einer ganz spezifischen geöffneten Zwischenstellung der Verbindungsteile zueinander erreicht und begünstigt.

Insbesondere ist zusätzlich oder anstatt dazu vorgesehen, dass in einer um 80° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile zueinander geöffneten Stellung der Verbindungsteile ein Winkel zwischen einer Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer ersten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem ersten Verbindungsteil und einer zweiten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem ersten Verbindungsteil erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer dritten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem zweiten Verbindungsteil einer vierten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Verbindungshebels mit dem zweiten Verbindungsteil erstreckt, zwischen 135° und 155°, insbesondere zwischen 140° und 150°, beträgt. Damit wird auch bei einer weiter geöffneten Zwischenstellung zwischen den Verbindungsteilen den oben genannten Vorteilen Rechnung getragen, die somit auch bei schon relativ weit geöffneten Verbindungsteilen erfüllt werden.

Insbesondere ist zusätzlich oder anstatt dazu vorgesehen, dass in einer um 110° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile zueinander geöffneten Stellung der Verbindungsteile ein Winkel zwischen einer Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer ersten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem ersten Verbindungsteil und einer zweiten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem ersten Verbindungsteil erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer dritten Drehachse und einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem zweiten Verbindungsteil und einer vierten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem zweiten Verbindungsteil erstreckt, zwischen 105° und 125°, insbesondere zwischen 110° und 120°, beträgt. Auch hier gelten dann die bereits oben genannten Vorteile auch bei einer relativ großen Öffnungsweite bzw. einem relativ großen Öffnungswinkel der Verbindungsteile zueinander.

Vorzugsweise ist zusätzlich oder anstatt dessen vorgesehen, dass in einer um 135° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile zueinander geöffneten Stellung der Verbindungsteile ein Winkel zwischen einer Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer ersten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem ersten Verbindungsteil und einer zweiten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem ersten Verbindungsteil erstreckt, und einer zweiten Verbindungsgeraden, die sich zwischen einer dritten Drehachse einer schwenkbaren Verbindung des Traghebels mit dem zweiten Verbindungsteil und einer vierten Drehachse einer ersten schwenkbaren Verbindung des Bewegungshebels mit dem zweiten Verbindungsteil erstreckt, zwischen 80° und 100°, insbesondere zwischen 85° und 95°, beträgt. Hier gelten dann für eine sehr große Öffnungsweite zwischen den Verbindungsteilen die oben genannten Vorteile.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die gesamte Öffnungsweite bzw. ein Öffnungswinkel der Verbindungsteile zueinander zwischen einer vollständig geschlossenen Stellung und einer vollständig geöffneten Stellung größer 100°, insbesondere größer 110°, insbesondere größer 130° und vorzugsweise zwischen 133° und 138°, insbesondere 135°, beträgt.

Gerade dann, wenn das Scharnier bei einer Ausgestaltung als Multigelenkscharnier mehrere Drehachsen, insbesondere vier Drehachsen, aufweist, ergeben sich dann bei einem derartigen Viereck jeweils in Summe zwangsweise Winkel von 360°. Dies bedeutet auch, dass sich dann Winkel zwischen einer Verbindungsgeraden zwischen der ersten und der zweiten Drehachse sowie zwischen einer Verbindungsgeraden, die sich zwischen der ersten Drehachse und der dritten Drehachse erstreckt, dann entlang des Bewegungswegs eine entsprechende Winkeländerung einstellt. Entsprechend gilt dies dann auch insbesondere für einen Winkel, der sich zwischen der Verbindungsgeraden zwischen den ersten beiden Drehachsen und einer Verbindungsgeraden, die sich zwischen der zweiten Drehachse und der vierten Drehachse ergibt, bemisst. Auch gilt dies dann insbesondere für einen Winkel, der sich zwischen der Verbindungsgeraden, die durch die dritte und die vierte Drehachse verläuft, und einer Verbindungsgeraden, die zwischen der ersten Drehachse und der dritten Drehachse verläuft. Auch gilt dies insbesondere dann für einen Winkel, der sich zwischen einer Verbindungsgeraden, die zwischen der dritten Drehachse und der vierten Drehachse verläuft, und einer Verbindungsgeraden, die zwischen der zweiten Drehachse und der vierten Drehachse verläuft.

In vorteilhafter Weise ist auch vorgesehen, dass durch das Scharnier Bauteile, die relativ schwer sind, aufgenommen und relativ zueinander bewegt werden können. So kann beispielsweise das zweite Bauteil ein Gewicht größer 10 kg, insbesondere bis zu 20 kg, aufweisen. Das Scharnier ist darüber hinaus durch seine materielle Ausgestaltung für lange Lebensdauern und sehr häufige Betätigungszyklen größer 100.000 ausgelegt. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das erste Verbindungsteil auch eine Lasche aufweist, mit welcher das Verbindungsteil und somit das Scharnier nicht nur an dem ersten Bauteil, sondern an einem dazu dann zusätzlichen dritten Bauteil zusätzlich befestigt werden kann. Damit ist eine nochmals verbesserte mechanische Anbringung des Scharniers erreicht und eine dauerhafte Positionssicherheit ermöglicht. Die Lasche ist insbesondere in das erste Verbindungsteil integriert, welches vorzugsweise einstückig ausgebildet ist.

In vorteilhafter Weise ist auch vorgesehen, dass das Scharnier eine Öffnungsbegrenzungseinheit aufweist. Diese ist insbesondere als Anschlag zwischen dem Traghebel und einem Anbindungshebel ausgebildet. Der Anbindungshebel kann der Bewegungshebel sein. Er kann jedoch auch ein scharnierexterner Hebel sein, der entsprechend angeordnet ist.

In vorteilhafter Weise ist durch die Ausgestaltung des Scharniers auch eine Kreuz-Bauweise möglich, so dass eine einfache spiegelsymmetrische Anbringung ermöglicht ist. Dies bedeutet, dass das Scharnier sowohl für den Verbau als linksseitiger Anschlag als auch als rechtsseitiger Anschlag vorgesehen ist, so dass das zweite Bauteil dann sowohl an einer linken Seite des ersten Bauteils als auch an einer rechten Seite des ersten Bauteils angeschlagen ist und somit sich entsprechende Schwenkachsen zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil an unterschiedlichen Stellen ergeben.

Darüber hinaus kann auch eine Abdeckung vorgesehen sein. Diese erlaubt eine Anpassung einer außenseitigen optischen Erscheinung der unbeweglichen Teile des Zusammenbaus.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Scharnier, wie es eingangs genannt wurde, bei welchem die örtliche Positionierung des Bewegungshebels vollständig außerhalb des Aufnahmeraums nicht zwingend sondern nur optional vorhanden ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung des Scharniers kann dann als besondere wesentliche Merkmalsausgestaltung eine individuelle, insbesondere bogenförmige, insbesondere vollständige bananenförmige, Ausgestaltung des Bewegungshebels vorgesehen sein.

Alternativ kann bei einer weiteren Ausgestaltung eines Aspekts des Scharniers dann anstelle der genannten Anordnung des Bewegungshebels vollständig außerhalb des Aufnahmeraums des ersten Verbindungsteils und/oder anstelle der bei dem oben genannten weiteren unabhängigen Aspekt eines erfindungsgemäßen Scharniers in den Vordergrund gerückten geometrischen Ausgestaltung des Bewegungshebels, die Winkel zwischen den Verbindungsgeraden, wie sie in vorteilhaften Ausführungen oben genannt sind und in einer geschlossenen Stellung und/oder in einer um 45° gegenüber einer geschlossenen Stellung geöffneten Stellung und/oder in einer um 80° gegenüber einer geschlossenen Stellung der Verbindungsteile geöffneten Stellung und/oder in einer um 110° gegenüber einer geschlossenen Stellung geöffneten Stellung und/oder in einer um 135° gegenüber einer geschlossenen Stellung geöffneten Stellung der Verbindungsteile als demgegenüber zwingende Merkmale gesehen sein. Im Lichte dessen ergeben sich daher eine Mehrzahl weiterer unabhängiger Aspekte für ein Scharnier.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Anordnung mit zumindest einem Scharnier gemäß zumindest einem unabhängigen Aspekt der Erfindung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Die Anordnung umfasst darüber hinaus ein erstes Bauteil, welches mit dem ersten Verbindungsteil des Scharniers verbunden ist. Die Anordnung umfasst darüber hinaus ein zweites Bauteil, welches mit dem zweiten Verbindungsteil des Scharniers verbunden ist, so dass die Bauteile mittels des Scharniers relativ zueinander verschwenkbar sind.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Anordnung eine Scharniervorrichtung mit einem ersten Scharnier gemäß einem der unabhängigen erfindungsgemäßen Aspekte des Scharniers und einem dazu separaten zweiten Scharnier gemäß einem der unabhängigen erfindungsgemäßen Aspekte eines Scharniers aufweist, wobei die Scharniere mit zumindest einem starren Koppelelement zur mechanischen Bewegungssynchronisation der Scharniere zueinander verbunden sind. Dadurch wird die mechanische Stabilität einerseits der gesamten Scharniervorrichtung erhöht, andererseits unerwünschte Kippungen vermieden, so dass Belastungen der einzelnen Scharniere nicht unerwünscht hoch werden und eine exakte Bewegung langlebig und dauerhaft vollzogen werden kann.

Gerade durch die oben angesprochene Bewegungssynchronisation durch Verbinden der zwei Scharniere mit einem starren Koppelelement können die unterschiedlichen Belastungen der Kinematiken kompensiert werden.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät, mit einer oben genannten erfindungsgemäßen Anordnung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Bei einem Haushaltsgerät ist dann das erste Bauteil insbesondere ein Gehäuse und/oder eine Möbelplatte. Das zweite Bauteil ist eine Tür, die zum Verschließen eines Aufnahmeraums des Haushaltsgeräts ausgebildet ist. So ist bei einer vorteilhaften Ausführung dann vorgesehen, dass die Tür zum Verschließen eines Garraums eines Gargeräts ausgebildet ist und der Garraum in dem Gehäuse ausgebildet ist. Das Scharnier ist dann insbesondere mit dem ersten Verbindungsteil an einem Gehäuseflansch, insbesondere einem frontseitigen Gehäuseflansch befestigt. Insbesondere über die bereits oben genannte zusätzliche Lasche kann dann das Scharnier auch noch zusätzlich an einem dritten Bauteil, insbesondere einer Möbelplatte, befestigt werden.

Das Haushaltsgerät kann aber auch ein Haushaltskältegerät zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln, wie Speisen und Getränke, sein. Es kann dann als Kühlgerät oder Gefriergerät oder Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet sein. Das Haushaltsgerät kann auch ein Getränkelagerschrank, wie ein temperierbarer Weinflaschenlagerschrank sein. Das Haushaltsgerät kann aber auch ein Getränkezubereitungsgerät, beispielsweise ein Kaffeevollautomat, sein.

Durch die Bewegungsbahn bzw. den Bewegungsablauf des Scharniers ist es dann auch erreicht, dass eine scharnierseitige Kante einer Frontscheibe der Tür näher an das Backrohr bzw. die Muffel in einem vollständig geöffneten Zustand bzw. in einer vollständig geöffneten Stellung des Scharniers herangebracht ist, als in vollständig geschlossenem Zustand bzw. der geschlossenen Stellung des Scharniers. Die bereits oben genannten Vorteile sind dadurch in einem konkreten Beispiel dargelegt.

Insbesondere ist auch vorgesehen, dass ein Gehäuseprofil geschlossen ausgebildet ist. Insbesondere weisen die Drehachsen aufweisenden Bolzen einseitig einen Kopf auf und werden insbesondere an der gegenüberliegenden Seite vertaumelt.

Es kann in einer vorteilhaften Ausführung vorgesehen sein, dass bei der Anordnung mit zwei Scharnieren insbesondere die jeweiligen Verbindungsteile unterschiedlich sind, was bedeutet, dass das erste Verbindungsteil des ersten Scharniers unterschiedlich zum ersten Verbindungsteil des zweiten Scharniers und/oder das zweite Verbindungsteil des ersten Scharniers unterschiedlich zum zweiten Verbindungsteil des zweiten Scharniers ausgebildet sein kann. Dadurch lassen sich unterschiedliche Anbindungsszenarien der jeweiligen Bauteile an die beiden Scharniere erreichen, wodurch auch wiederum entsprechend individuellen Belastungen und Bewegungsszenarien situationsabhängig individuell Rechnung getragen werden kann.

Insbesondere ist es dann auch möglich, an einem unteren Anbindungshebel bzw. dem zweiten Verbindungsteil des unteren Scharniers, welches das zweite Scharnier darstellt, die Justage einer Kippung eines Innenrahmens des Haushaltsgeräts durchzuführen. Dadurch kann die Parallelität bzw. die Ausrichtung zwischen einer Bedienblende des Haushaltsgeräts und einer Türoberkante der Tür erreicht werden.

Es kann vorgesehen sein, dass ein Anbindungshebel des insbesondere in Höhenrichtung oben angeordneten ersten Scharniers relativ lang gestaltet ist, Dadurch können anderweitige Bauteile einfach und umfänglich daran mechanisch gekoppelt werden, so dass auch eine gute Krafteinleitung in die Tür erreicht ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Scharnier mit zwei Schrauben mit dem ersten Bauteil, insbesondere einem Gehäuse, insbesondere einem frontseitigen Flansch verbunden ist. Insbesondere werden dazu Stecklaschen vorgesehen, um eine Durchbiegung der Teile zu vermeiden. Dabei weist vorzugsweise eine obere Lasche einen Hinterschnitt mit einer Lisene und somit einem frontseitigen Flansch, wie er oben bereits genannt wurde, nach vorne auf, um eine Verschiebung des Scharniers zu vermeiden. Dadurch ist gerade auch bei einem Mikrowellengargerät eine Mikrowellensicherheit erreicht, und es kann somit kein Austritt von Mikrowellen aus dem Garraum nach außen über diese Schnittstelle erfolgen. Insbesondere ist auch vorgesehen, dass der Anbindungshebel im oberen Bereich eine Schnittstelle für die mechanische Anbindung einer sogenannten Topblende aufweist. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Tür als Drehtür ausgebildet ist und somit eine Tür ist, die um eine vertikale Achse relativ zum Gehäuse schwenkbar ist.

Mit Angaben „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten, „horizontal“, „vertikal“, „Tiefenrichtung“, „Breitenrichtung“, „Höhenrichtung“ etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Geräts und bei einem dann vor dem Gerät stehenden und in Richtung des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen. Es sind darüber hinaus Ausführungen und Merkmalskombinationen, insbesondere durch die oben dargelegten Ausführungen, als offenbart anzusehen, die über die in den Rückbezügen der Ansprüche dargelegten Merkmalskombinationen hinausgehen oder abweichen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;

2 eine perspektivische Darstellung, teilweise in Explosionsansicht, eines Ausführungsbeispiels einer Scharniervorrichtung mit Ausführungsbeispielen von erfindungsgemäßen Scharnieren;

3 eine perspektivische Darstellung von schräg unten auf Komponenten der Darstellung in 2 in einem dazu unterschiedlichen Zustand bzw. einer unterschiedlichen Stellung eines unteren Scharniers;

4 eine perspektivische Darstellung von Komponenten der Scharniervorrichtung gemäß 2 mit Blick auf ein oberes Scharnier, welches im Vergleich zu 2 in einer geschlossenen Stellung gezeigt ist;

5 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Scharniers im geschlossenen Zustand bzw. in der geschlossenen Stellung;

6 eine Darstellung des Scharniers gemäß 5 in einer dazu unterschiedlichen Perspektive;

7 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiels gemäß 5 und 6;

8 eine Ansicht von unten auf das Scharnier gemäß 7;

9 eine Draufsicht auf das Scharnier gemäß 7 in einer geöffneten Zwischenstellung;

10 eine schematische Draufsicht auf eine Anordnung eines Haushaltsgeräts mit schematischer Darstellung eines Scharniers im geschlossenen Zustand;

11 die Darstellung gemäß 10 in einem Zustand, in dem das Scharnier und somit die auch damit verbundenen und bewegbaren Bauteile in einer gegenüber der geschlossenen Stellung um 45° geöffneten Zwischenstellung angeordnet sind;

12 eine Darstellung gemäß 10 und 11, bei welcher das Scharnier und somit die damit verbundenen Bauteile in einer gegenüber der geschlossenen Stellung um 80° geöffneten Zwischenstellung angeordnet sind;

13 eine Darstellung gemäß 10 bis 12 mit einem Scharnier und somit damit verbundenen Bauteilen, die gegenüber einer geschlossenen Stellung in einer dazu um 110° geöffneten Zwischenstellung angeordnet sind; und

14 eine Darstellung gemäß 10 bis 13, in welcher das Scharnier und somit die damit verbundenen Bauteile gegenüber einer geschlossenen Stellung in einer vollständig geöffneten Stellung gezeigt sind.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In 1 ist in einer schematischen Darstellung ein Haushaltsgerät 1 gezeigt, welches insbesondere ein Gargerät ist. Das Gargerät kann ein Mikrowellengargerät oder ein Dampfgargerät oder ein Backofen sein. Das Haushaltsgerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, in dem ein Aufnahmeraum 3 ausgebildet ist. Der Aufnahmeraum 3 ist im genannten Ausführungsbeispiel ein Garraum, in dem Lebensmittel zubereitet werden können. Dieser Aufnahmeraum 3 ist durch Wände eines Behälters 4 begrenzt, wobei der Behälter 4 bei einem Gargerät eine Muffel ist.

Frontseitig ist der Aufnahmeraum 3 durch eine Tür 5 verschließbar. Die Tür 5 ist eine Drehtür, was bedeutet, dass sie um eine vertikale Achse A relativ zum Gehäuse 2 verschwenkbar ist. Die Achse A ist somit in Höhenrichtung und somit in y-Richtung orientiert.

Es ist vorgesehen, dass die Tür 5 mit einer Scharniervorrichtung 6, welche ein erstes, insbesondere oberes Scharnier 7 und ein dazu separates zweites, unteres Scharnier 7’ aufweist, schwenkbar an dem Gehäuse 2 angeordnet ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Scharniervorrichtung 6 an einem Frontflansch 2’ des Gehäuses 2 befestigt ist.

In 2 ist in einer perspektivischen Darstellung, die teilweise als Explosionsdarstellung gezeigt ist, die Scharniervorrichtung 6 dargestellt.

Das obere erste Scharnier 7 ist, ebenso wie das Scharnier 7’, ein Multigelenkscharnier. Es weist ein erstes Verbindungsteil 8 auf, welches gehäuseartig ausgebildet ist. Dieses erste Verbindungsteil 8 umfasst eine obere Wand bzw. eine Deckenwand 9 und eine untere Wand bzw. eine Bodenwand 10. Zusätzlich sind auch noch Seitenwände 11 und 12 vorhanden, so dass eine schachtartige Form gebildet ist. Das gehäuseartige erste Verbindungsteil 8 weist somit auch einen Aufnahmeraum 13 auf. Dieser ist durch die genannten Wände begrenzt.

Das Scharnier 7 umfasst darüber hinaus ein zum ersten Verbindungsteil 8 separates zweites Verbindungsteil 14, welches schwenkbar zu dem ersten Verbindungsteil 8 angeordnet ist. Das zweite Verbindungsteil 14 ist ebenfalls zumindest bereichsweise gehäuseartig ausgebildet, so dass auch hier ein weiterer Aufnahmeraum 15, der insbesondere rinnenartig ist, gebildet ist. Auch hier ist eine Deckenwand 16 und eine Bodenwand 17 vorhanden.

Das Scharnier 7 umfasst darüber hinaus einen in sich starren Traghebel 18, der an seinen gegenüberliegenden Enden gelenkig und somit schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil 8 als auch mit dem zweiten Verbindungsteil 14 verbunden ist. Wie in 2 zu erkennen ist, in welcher eine geöffnete Zwischenstellung des Scharniers 7 gezeigt ist, erstreckt sich dieser Traghebel 18, der insbesondere vollständig geradlinig und streifenartig bzw. balkenartig ausgebildet ist, mit einem ersten Ende 18a in den Aufnahmeraum 13 des ersten Verbindungsteils 8 hinein und ist dort gelenkig gelagert. Mit einem zweiten gegenüberliegenden Ende 18b erstreckt sich dieser Traghebel 18 in den Aufnahmeraum 15 des zweiten Verbindungsteils 14 hinein.

Die beiden Verbindungsteile 8 und 14 sind jeweils einstückig und insbesondere aus Metall ausgebildet. Auch der Traghebel 18 ist einstückig und insbesondere aus Metall ausgebildet.

Darüber hinaus umfasst das Scharnier 7 einen Bewegungshebel 19, der ebenfalls als einstückiges Bauteil insbesondere aus Metall ausgebildet ist. Der Bewegungshebel 19 ist separat zum Traghebel 18 ausgebildet. Er ist, wie es bereits in 2 angedeutet und zu erkennen ist, über seine gesamte Länge betrachtet gebogen ausgebildet, insbesondere weist er nur eine Krümmungsrichtung bezüglich seiner bogenförmigen Gestaltung auf. Insbesondere ist er bananenförmig und kann somit auch viertelkreisförmig ausgebildet sein.

Der Bewegungshebel 19, der auch als Steuerungshebel bezeichnet werden kann, ist in 2 in Explosionsansicht zu den anderen Komponenten des Scharniers 7 gezeigt. Er ist im montierten Zustand außerhalb des Aufnahmeraums 13 als auch außerhalb des Aufnahmeraums 15 angeordnet. Insbesondere ist er dann an Unterseiten der Bodenwand 10 als auch der Bodenwand 17 montiert. Somit ist er an Außenseiten, die den jeweiligen Aufnahmeräumen 13 und 15 abgewandt sind, jeweils gelenkig befestigt bzw. angebunden.

Wie zu erkennen ist, sind ebenfalls in Explosionsansicht dann mehrere Bolzen 20 vorhanden, von denen lediglich der Übersichtlichkeit dienend nur einer mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen ist, um die Traghebel 18 an den beiden Verbindungsteilen 8 und 14 zu befestigen. Entsprechend sind dann auch Bolzen vorgesehen, um den Bewegungshebel 19 an dem Verbindungsteil 8 und dem weiteren zweiten Verbindungsteil 14 zu befestigen.

Das zweite Scharnier 7’ ist entsprechend ausgebildet, so dass hier der Übersichtlichkeit dienend keine weitere umfängliche Bezugszeichenvergabe vorgesehen ist. Es ist lediglich zu erwähnen, dass das dortige zweite Verbindungsteil 14’ unterschiedlich zu dem Verbindungsteil 14 des ersten Scharniers 7 ausgebildet ist.

Darüber hinaus ist zu erkennen, dass die Scharniervorrichtung 6 zumindest ein starres Koppelelement 21 aufweist, welches die beiden Scharniere 7 und 7’ mechanisch verbindet. Durch das Koppelelement 21 ist eine Bewegungssynchronisation der Scharniere 7 und 7’ erreicht. Die an den Scharnieren 7, 7’ angebundene Tür 5, insbesondere eine vorzugsweise aus Glas ausgebildete Frontplatte, kann dann ohne Verkippung oder unerwünschte zu starke Hebelkräfte auf eines der Scharniere 7 und/oder bewegt werden.

Das starre Koppelelement 21 kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein.

In 3 ist in einer perspektivischen Darstellung das Scharnier 7’ gezeigt, wobei hier der geschlossene Zustand und somit die geschlossene Stellung der Verbindungsteile dargestellt ist. Auch hier ist der nach unten freiliegende bananenförmige Bewegungshebel 19 gezeigt.

In 4 ist in einer perspektivischen anderweitigen Blickansicht das Scharnier 7, wie es zu 5 und 6 erläutert wird, gezeigt. Es ist hier zu erkennen, dass im Unterschied zur Darstellung gemäß 5 und 6 eine zusätzliche Lasche 37 einstückig an das erste Verbindungsteil 8 angeformt ist, insbesondere an eine Lasche 12 angeformt ist. Insbesondere ist mit der Lasche 37 eine Verbindung, insbesondere eine Schraubverbindung, zu einer zum Flansch 2’ separaten Komponente, insbesondere einer Möbelplatte, möglich.

In 5 ist in einer perspektivischen Darstellung das Ausführungsbeispiel des Scharniers 7 gezeigt. Das Scharnier 7 ist hier in der vollständig geschlossenen Stellung der Verbindungsteile 8 und 14 zueinander dargestellt. Wie in der Darstellung in 5 zu erkennen ist weist die Deckenwand 9 an einer dem zweiten Verbindungsteil 14 zugewandten Seite 22 eine Einbauchung 23 auf. Entsprechend ist auch eine Einbauchung 24 (6) an einer dem zweiten Verbindungsteil 14 zugewandten Seite 25 der Bodenwand 10, wie dies in 6 gezeigt ist, ausgebildet.

Dadurch ist ein Eintauchbereich 26 ausgebildet, in den das zweite Verbindungsteil 14 im geschlossenen Zustand, wie er in 5 gezeigt ist, eintaucht. Dadurch ist in Tiefenrichtung, welche die z-Richtung darstellt, ein sehr kompakter Aufbau des Scharniers 7 erreicht. Andererseits ist es dann durch diesen Eintauchbereich 26 auch ermöglicht, dass im zumindest teilweise geöffneten Zustand und somit in der geöffneten Zwischenstellung, insbesondere in einer vollständig geöffneten Stellung des Scharniers 7, das zweite Verbindungsteil 14 mit einem Ende 27 in diesen Eintauchbereich 26 hineinragt. So ist auch dann in der vollständig geöffneten Stellung auch noch ein insbesondere in dieser Tiefenrichtung sehr kompakter Aufbau des Scharniers 7 erreicht. Insbesondere wird dies dann auch dadurch erreicht, dass eine Frontplatte der Tür 5 in dieser vollständig geöffneten Stellung maximal benachbart zu dem Flansch 9 und/oder dem Gehäuse 2 positioniert ist.

Wie darüber hinaus in 5 zu erkennen ist, erstreckt sich diese Einbauchung 23 sowie die Einbauchung 24 und der damit ausgebildete und begrenzte Eintauchbereich 26 in Breitenrichtung und somit in x-Richtung nicht über die gesamte in dieser Breitenrichtung bemessene Länge der Deckenwand 9 und auch nicht über diese entsprechende gesamte Länge der Bodenwand 10. Somit erstreckt sich diese Einbauchung 22 in der Deckenwand 9 nur über eine Teillänge l1 in einer in dieser Breitenrichtung gesamten Länge dieser dem zweiten Verbindungsteil 14 zugewandten Seite 22. Entsprechendes gilt auch dann für die Ausgestaltung der Einbauchung 24 in der Bodenwand 10.

Es ist darüber hinaus zu erkennen, dass eine erste Drehachse B einer schwenkbaren Verbindung 28 des Traghebels 18 mit dem ersten Verbindungsteil 8 in Breitenrichtung (x-Richtung) des ersten Verbindungsteils 8 betrachtet neben der Einbauchung 23 ausgebildet ist. In Tiefenrichtung und somit in z-Richtung des ersten Verbindungsteils 8 betrachtet ist diese erste Drehachse B der schwenkbaren Verbindung 28 innerhalb, insbesondere vollständig innerhalb, der Tiefe t1 der Einbauchung 23 angeordnet.

Darüber hinaus ist gemäß 5 gezeigt, dass eine zweite Drehachse C einer schwenkbaren Verbindung 29 (6) des Bewegungshebels 19 mit dem ersten Verbindungsteil 8 in Breitenrichtung des ersten Verbindungsteils 8 betrachtet, insbesondere vollständig, innerhalb der Ausmaße der Einbauchung 23 ausgebildet ist und in Tiefenrichtung des ersten Verbindungsteils 8 betrachtet in einem dem zweiten Verbindungsteil 14 abgewandten Bereich 30 des ersten Verbindungsteils 8 hinter der Einbauchung 23 angeordnet ist.

Wie dazu in 5 zu erkennen ist, ist die erste Drehachse B in einem ersten Eckbereich 31 und die zweite Drehachse C in einem diesbezüglich diagonal gegenüberliegenden zweiten Eckbereich 32 angeordnet. Diese Geometrie ist dabei in einer Projektionsebene betrachtet, die senkrecht zu den Drehachsen B und C ist und somit quasi die Geometrie der Deckenwand 9 wiedergibt. Diese weist im Wesentlichen vier Eckbereiche auf. Der erste Eckbereich 31 ist dabei frontseitig angeordnet und dem zweiten Verbindungsteil 14 zugewandt, wohingegen der zweite Eckbereich 32 an einem hinteren und somit dem zweiten Verbindungsteil 14 abgewandten Bereich 30 ausgebildet ist.

Darüber hinaus ist in 5 auch noch eine dritte Drehachse D ausgebildet. Diese dritte Drehachse D ist als eine Drehachse einer schwenkbaren Verbindung 33 des Traghebels 18 mit dem zweiten Verbindungsteil 14 vorgesehen.

Darüber hinaus ist auch noch eine vierte Drehachse E als Drehachse einer schwenkbaren Verbindung 34 des Bewegungshebels 19 mit dem zweiten Verbindungsteil 14 ausgebildet. Die beiden Drehachsen D und E sind in einer Projektionsbetrachtung und somit in einer Ebene senkrecht zu diesen beiden Drehachsen D und E betrachtet in Reihe zueinander und benachbart positioniert, insbesondere an dem Ende 27 des zweiten Verbindungsteils 14 ausgebildet.

Der Traghebel 18 ist über seine gesamte Länge betrachtet geradlinig ausgebildet.

Die Drehachsen B, C, D, E sind insbesondere parallel zueinander orientiert.

Wie darüber hinaus in 5 gezeigt, weist die Wand 12, welche eine zusätzliche Lasche ist, Schraublöcher 35 und 36 auf. Dadurch ist eine Schraubverbindung insbesondere mit dem ersten Bauteil ermöglicht. Das Scharnier 7 und insbesondere das erste Verbindungsteil 8 können somit mechanisch sehr stabil und multikomponentig befestigt werden.

In 6 ist das Scharnier 7 in einer weiteren Perspektive dargestellt, wobei hier auf die Unterseite geblickt werden kann. Es ist in dem Zusammenhang die Positionierung des Bewegungshebels 19 vollständig außerhalb des Aufnahmeraums 15 sowie des Aufnahmeraums 13 zu erkennen. Der Bewegungshebel 19 ist somit als unteres Bauteil des Scharniers 7 angeordnet und nach unten vollständig freiliegend positioniert. Die gelenkige Anbindung ist somit an einer Unterseite bzw. Außenseite 17a der Bodenwand 17 des zweiten Verbindungsteils 14 als auch an einer Außenseite 10a bzw. einer Unterseite der Bodenwand 10 des ersten Verbindungsteils 8 vorgesehen. Diese Außenseiten 17a und 10a sind jeweils den Aufnahmeräumen 15 und 13 abgewandt.

Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist der Bewegungshebel 19 als plattenartiger Streifen ausgebildet, der somit in Höhenrichtung (y-Richtung) sehr flachbauend ausgebildet ist und über seine gesamte Länge betrachtet dann in der Höhe nicht in die Aufnahmeräume 15 und 13 hineinragt und somit in dieser Höhenrichtung auch an keiner Stelle mit dem Traghebel 18 überlappt. Auf dem gesamten Bewegungsweg des Traghebels 18 und des Bewegungshebels 19 und somit der Verbindungsteile 8 und 14 ist somit kein Kreuzen oder ein Ineinanderführen des Bewegungshebels 19 mit dem Traghebel 18 ausgebildet. Es sind somit quasi in Höhenrichtung betrachtet der Traghebel 18 und der Bewegungshebel 19 überlappungsfrei übereinander gestapelt.

In 7 ist eine Draufsicht auf das Scharnier 7 gemäß 5 und 6 gezeigt. Hier sind auch noch beispielhafte Maße in mm angegeben, die jedoch in keinster Weise abschließend zu verstehen sind. Es sind auch anderweitige geometrische und größenmäßige Ausgestaltungen möglich.

Die Drehachsen B und C sind ortsfest, so dass auch eine relative Verschiebbarkeit zueinander ausgeschlossen ist. Entsprechendes gilt für die Drehachsen D und E.

In 8 ist das Scharnier 7 gemäß 7 in einer Ansicht von unten gezeigt.

In 9 ist das Scharnier 7 gemäß 7 und 8 in einer teilweise geöffneten Zwischenstellung gezeigt.

In 10 ist in einer schematischen Draufsichtdarstellung die Tür 5 im geschlossenen Zustand gezeigt. Es ist darüber hinaus der frontseitige Flansch 2’, an dem das erste Verbindungsteil 8 verschraubt ist, dargestellt. Dazu ist eine separate Möbelplatte 38 gezeigt, an welcher das erste Verbindungsteil 8 zusätzlich über die Lasche 37 verbunden ist, insbesondere verschraubt ist.

In dieser Draufsichtdarstellung ist das Scharnier 7 vereinfacht lediglich durch die Drehachsen B, C, D und E in deren jeweiligen Lagen gezeigt. Darüber hinaus ist eine Verbindungslinie als Verbindungsgerade 39 eingezeichnet, die die beiden Drehachsen B und C verbindet. Darüber hinaus ist eine Verbindungsgerade 40 eingezeichnet, die die beiden Drehachsen D und E verbindet. Des Weiteren ist auch noch eine Verbindungsgerade 41 eingezeichnet, die die Drehachsen C und E verbindet. Darüber hinaus ist noch eine Verbindungsgerade 42 eingezeichnet, die die Drehachsen B und D verbindet.

Bei einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass in dieser vollständig geschlossenen Stellung des Scharniers 7 und somit auch in der geschlossenen Stellung zwischen der Tür 5 und dem Flansch 2’ sowie der Möbelplatte 38 ein Winkel 43 zwischen den Verbindungsgeraden 40 und 41 insbesondere zwischen 35° und 55°, insbesondere zwischen 40° und 48°, beträgt. Insbesondere ist darüber hinaus vorgesehen, dass ein Winkel 44 zwischen der Verbindungsgerade 40 und der weiteren Verbindungsgerade 42 zwischen 165° und 185°, insbesondere zwischen 170° und 180°, insbesondere zwischen 172° und 176°, beträgt.

Darüber hinaus ist vorgesehen, dass insbesondere ein Winkel 45 zwischen der Verbindungsgeraden 42 und der Verbindungsgerade 39 insbesondere zwischen 40° und 60°, insbesondere zwischen 45° und 55°, insbesondere zwischen 47° und 53°, beträgt. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass ein Winkel 46 zwischen der Verbindungsgeraden 39 und der Verbindungsgeraden 41 insbesondere zwischen 85° und 105°, insbesondere zwischen 90° und 100°, insbesondere zwischen 90° und 95° beträgt. Insbesondere ist darüber hinaus vorgesehen, dass ein Winkel 47 zwischen der Verbindungsgeraden 39 und der Verbindungsgeraden 40 insbesondere zwischen 35° und 55°, insbesondere zwischen 40° und 50°, insbesondere zwischen 42° und 47°, beträgt.

Es ist anzumerken, dass die Winkelintervalle vorzugsweise vorhanden sind und je nachdem, welche konkreten Werte realisiert sind, eine Summe der Winkel 43, 44, 45 und 46 stets 360° ergibt.

Ausgehend von der vollständig geschlossenen Stellung in 10 wird dann die Tür 5 geöffnet und somit das Scharnier 7 geöffnet, so dass sich eine erste Zwischenstellung ergibt, die in 11 einen Öffnungswinkel von 45° beträgt. Dies bedeutet, dass ausgehend von der geschlossenen Stellung gemäß 10 nun eine Öffnungsweite von 45° eingestellt ist. In diesem Zustand beträgt der Winkel 43 vorzugsweise zwischen 100° und 120°, vorzugsweise zwischen 105° und 110°. Der Winkel 44 beträgt hier vorzugsweise zwischen 85° und 105°, insbesondere zwischen 95° und 100°.

Darüber hinaus ist es insbesondere vorgesehen, dass der Winkel 45 zwischen 75° und 95°, vorzugsweise zwischen 80° und 85°, beträgt. Insbesondere ist es auch vorgesehen, dass in dieser Stellung der Winkel 46 zwischen 65° und 85°, insbesondere zwischen 70° und 75°, beträgt.

Insbesondere ist bei dieser spezifischen Zwischenstellung vorgesehen, dass der Winkel 47 zwischen 170° und 190°, insbesondere zwischen 175° und 185°, beträgt.

In 12 ist die Draufsicht gemäß 10 und 11 gezeigt, wobei hier jedoch nunmehr eine weitere geöffnete Zwischenstellung erreicht ist, die gegenüber der geschlossenen Stellung in 10 einen Öffnungswinkel von 80° aufweist. In diesem Zustand ist vorzugsweise der Winkel 43 zwischen 155° und 175°, insbesondere zwischen 165° und 170°. Der Winkel 44 beträgt hier insbesondere zwischen 35° und 55°, vorzugsweise zwischen 40° und 50°, vorzugsweise zwischen 43° und 48°. Darüber hinaus beträgt der Winkel 45 vorzugsweise zwischen 90° und 110°, insbesondere zwischen 90° und 105°, insbesondere zwischen 95° und 105°. Insbesondere beträgt der Winkel 46 zwischen 35° und 55°, insbesondere zwischen 40° und 50°, vorzugsweise zwischen 42° und 47°. Bei dieser Öffnungsweite ist insbesondere vorgesehen, dass der Winkel 47 zwischen den Geraden 39 und 40 vorzugsweise zwischen 135° und 155°, insbesondere zwischen 140° und 150°, beträgt.

In 13 ist in einer weiteren geöffneten Zwischenstellung die Ausgestaltung gemäß 10 bis 12 dargestellt. Hier ist nunmehr ein Öffnungswinkel von 110° gegenüber der geschlossenen Stellung in 10 erreicht. In dieser Stellung beträgt der Winkel 43 vorzugsweise zwischen 200° und 220°, insbesondere zwischen 205° und 210°. Darüber hinaus beträgt der Winkel 44 vorzugsweise zwischen 10° und 25°, insbesondere zwischen 15° und 20°. Darüber hinaus beträgt der Winkel 45 vorzugsweise zwischen 90° und 110°, insbesondere zwischen 95° und 100°. Der Winkel 46 beträgt vorzugsweise zwischen 30° und 50°, insbesondere zwischen 35° und 45°, insbesondere zwischen 37° und 43°. Darüber hinaus beträgt der Winkel 47 zwischen den Verbindungsgeraden 39 und 40 insbesondere zwischen 105° und 125°, vorzugsweise zwischen 110° und 120°.

In 14 ist eine Draufsicht gezeigt, bei welcher die Tür 5 die maximale Öffnungsweite und somit den vollständig geöffneten Zustand bzw. die vollständig geöffnete Stellung erreicht hat. Diese beträgt im Ausführungsbeispiel vorzugsweise zwischen 133° und 138°, insbesondere 135°.

Bei dieser vollständig geöffneten Stellung beträgt der Winkel 43 vorzugsweise zwischen 50° und 70°, insbesondere zwischen 55° und 65°, insbesondere zwischen 57° und 63°. Darüber hinaus beträgt der Winkel 44 insbesondere einen Wert zwischen 50° und 70°, insbesondere zwischen 55° und 65°, insbesondere zwischen 57° und 63°. Darüber hinaus beträgt der Winkel 45 vorzugsweise zwischen 80° und 100°, insbesondere zwischen 85° und 95°, insbesondere zwischen 85° und 90°. Vorzugsweise beträgt der Winkel 46 zwischen 25° und 45°, insbesondere zwischen 30° und 40°, insbesondere zwischen 35° und 40°. Der Winkel 47 beträgt vorzugsweise zwischen 80° und 100°, insbesondere zwischen 85° und 95°.

Es kann vorgesehen sein, dass zumindest das Scharnier 7 und/oder das Scharnier 7’ eine Bewegungsbremse bzw. eine Dämpfungseinheit aufweist, so dass ein unerwünscht harter Einschlag in der geschlossenen Stellung oder der vollständig geöffneten Stellung verhindert ist. Dies kann auch mit dem scharnierexternen Dämpfungssystem gekoppelt sein.

Insbesondere ist das Scharnier 7 und/oder das Scharnier 7’ materiell derart ausgebildet, dass es Temperaturbelastungen über 100 °C insbesondere bis zumindest 150 °C standhält und in dem Zusammenhang auch dauerhaft formstabil und bewegungsfunktionell bleibt.

Bei dem Scharnier 7 und/oder dem Scharnier 7’ ist es darüber hinaus auch erreicht, dass es bei hoher Funktionalität und kompaktem Aufbau die Kinematikelemente nicht über Befestigungsflächen des Scharniers, an denen scharnierexterne Komponenten angebunden werden, hinausragen bzw. hinausgesetzt sind, so dass auch Frontplatten einer Tür, wie eine Glasscheibe, sowie Nachbarbauteile ohne spezielle Bearbeitung verwendet werden können und entsprechend montiert werden können. Durch die Ausgestaltung des Scharniers ist eine verdeckte Montage möglich, so dass bei geschlossener Tür eines Geräts von außen am endmontierten Gerät auch kein Scharnierelement sichtbar ist. Dies bedeutet, dass bei frontseitiger Betrachtung das Scharnier sichtseitig verdeckt sind. Die Verbindungsteile 8 und 14 eines Scharniers wie auch der Traghebel 18 und der Bewegungshebel 19 sind in sich formstabil und somit starr.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass das untere Scharnier 7’, insbesondere aufgrund der größeren Gestaltung des zweiten Verbindungsteils 14’ unter Anbindung eines derartigen Bremssystems bzw. Dämpfungssystems vorrangig herangezogen ist. Darüber hinaus ist insbesondere auch vorgesehen, dass eine Öffnungsbegrenzungseinheit vorgesehen ist, so dass über den maximalen Öffnungswinkel hinaus keine weitere Öffnung ermöglicht ist. Dadurch können Beschädigungen des Scharniers oder auch anderer Komponenten, die dann aneinander anstoßen könnten, vermieden werden.

Bezugszeichenliste

1
Haushaltsgerät
2
Gehäuse
2’
Frontflansch
3
Aufnahmeraum
4
Behälter
5
Tür
6
Scharniervorrichtung
7
Scharnier
7’
Scharnier
8
Verbindungsteil
9
Deckenwand
10
Bodenwand
10a
Außenseite
11
Seitenwand
12
Seitenwand
13
Aufnahmeraum
14
Verbindungsteil
14’
Verbindungsteil
15
Aufnahmeraum
16
Deckenwand
17
Bodenwand
17a
Außenseite
18
Traghebel
18a
Ende
18b
Ende
19
Bewegungshebel
20
Bolzen
21
Koppelelement
22
Seite
23
Einbauchung
24
Einbauchung
25
Seite
26
Eintauchbereich
27
Ende
30
Bereich
31
Eckbereich
32
Eckbereich
33
schwenkbare Verbindung
34
schwenkbare Verbindung
35
Schraublöcher
36
Schraublöcher
37
Lasche
38
Möbelplatte
39
Verbindungsgerade
40
Verbindungsgerade
41
Verbindungsgerade
42
Verbindungsgerade
43
Winkel
44
Winkel
45
Winkel
46
Winkel
47
Winkel
A
Achse
B
Drehachse
C
Drehachse
D
Drehachse
E
Drehachse
l1
Teillänge
t1
Tiefe

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 2886762 A1 [0002]
  • DE 112011100055 T5 [0004]