Title:
Fixiervorrichtung für insbesondere Glasfaltanlagen
Kind Code:
B3


Abstract:

Bei einer Fixiervorrichtung für bewegliche, flächige Bauteile (1,2,3), wie Fenster, Türen, Glasflügel oder dergleichen, zur Begrenzung des Spalts (22) zwischen einer Schmalseite des flächigen Bauteils (2) und einer korrespondierenden Seite eines weiteren Bauteils (3), gegenüber dem das flächige Bauteil (2) beweglich ist, mit zusammenwirkenden Beschlagteilen (11) an der Schmalseite des flächigen Bauteils (2) und der korrespondierenden Seite des weiteren Bauteils (3) umfasst zumindest an einem der Bauteile (2,3) das Beschlagteil (11) einen um eine relativ zum flächigen Bauteil (2,3) feste Fixierachse (13) schwenkbaren und vom Bauteil (2,3) weg vorgespannt angelenkten Fixiervorsprung (12) mit einem freien Ende (12'), und das Beschlagteil (11) weist am anderen Bauteil (3,2) eine Führungsfläche (17) und ein Halteelement (18) auf, wobei Fixiervorsprung (12) und Führungsfläche (17) derart zusammenwirkend angeordnet sind, dass bei einer aufeinander zu Bewegung der die Beschlagteile (11) tragenden Bauteilseiten der Fixiervorsprung (12) mit seinem der Fixierachse (13) abgewandten freien Ende (12') an der Führungsfläche (17) entlang auf das Halteelement (18) zu gleitet und sich mit dem Halteelement (18) verhakt. embedded image




Inventors:
Klaffke, Matthias (49191, Belm, DE)
Niehausmeier, Uwe (32289, Rödinghausen, DE)
Application Number:
DE102016125655A
Publication Date:
06/21/2018
Filing Date:
12/23/2016
Assignee:
Solarlux GmbH, 49324 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102015112640B3N/A2016-01-21
DE10239446C1N/A2003-08-14



Foreign References:
33519731967-11-14
26188091952-11-25
EP10633762000-12-27
Attorney, Agent or Firm:
Busse & Busse Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 49084, Osnabrück, DE
Claims:
Fixiervorrichtung für bewegliche, flächige Bauteile (1,2,3), wie Fenster, Türen oder Glasflügel, zur Begrenzung des Spalts (22) zwischen einer Schmalseite des flächigen Bauteils (2) und einer korrespondierenden Seite eines weiteren Bauteils (3), gegenüber dem das flächige Bauteil (2) beweglich ist, mit zusammenwirkenden Beschlagteilen (11) an der Schmalseite des flächigen Bauteils (2) und der korrespondierenden Seite des weiteren Bauteils (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einem der Bauteile (2,3) das Beschlagteil (11) einen um eine relativ zum flächigen Bauteil (2,3) feste Fixierachse (13) schwenkbaren und vom Bauteil (2,3) weg vorgespannt angelenkten Fixiervorsprung (12) mit einem freien Ende (12') umfasst und das Beschlagteil (11) am anderen Bauteil (3,2) eine Führungsfläche (17) und ein Halteelement (18) aufweist, wobei Fixiervorsprung (12) und Führungsfläche (17) derart zusammenwirkend angeordnet sind, dass bei einer aufeinander zu Bewegung der die Beschlagteile (11) tragenden Bauteilseiten der Fixiervorsprung (12) mit seinem der Fixierachse (13) abgewandten freien Ende (12') an der Führungsfläche (17) entlang auf das Halteelement (18) zu gleitet und sich mit dem Halteelement (18) verhakt.

Fixiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) eine Mulde ausbildet.

Fixiervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde gerundet ausgebildet ist mit einem Radius, der kleiner als Abstand (A) des freien Endes (12') des Fixiervorsprungs (12) von seiner Fixierachse (13) ist.

Fixiervorrichtung nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil (11) mit dem Fixiervorsprung (12) einen die Verschwenkung des Fixiervorsprungs (12) in Richtung der Vorspannung begrenzenden Anschlag (15) aufweist.

Fixiervorrichtung nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Beschlagteil (11) über einen Fixiervorsprung (12) und ein Halteelement (18) verfügt, die derart gegengleich angeordnet sind, dass sie bei vollständig aufeinander zu bewegten Beschlagteilen (11) einen verbleibenden Spalt (22) zwischen den Bauteilseiten zentrieren.

Fixiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagteile (11) beider Bauteile (2,3) identisch ausgebildet sind.

Faltanlage, insbesondere Glasfaltanlage mit zumindest einer Kette miteinander verbundener, als Flügel (1,2,3) ausgebildeter, flächiger Bauteile (1,2,3), die zum Öffnen der Anlage gegeneinander gefaltet werden, wobei jeder Flügel (1,2,3) mit den benachbarten Flügeln (2,3,1) innerhalb der Kette durch an den Flügeln (1,2,3) angeordnete obere und untere Trag- und Führungsbeschläge (5,6) schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen und dem unteren Beschlag (5,6) jeweils mindestens eine Fixiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 angeordnet ist.

Faltanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmalseite des Bauteils (1,2,3) durch ein Rahmenprofil (1',2',3') des Flügels (1,2,3) gebildet wird und die Fixiervorrichtung bei geschlossener Faltanlage vollständig innerhalb eines Spalts (22) zwischen zwei benachbarten Flügeln (1,2,3) angeordnet ist.

Faltanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenprofile (1',2',3') benachbarter Flügel (1,2,3) innen- und außenliegende Dichtungen aufweisen, die in ihrer Längserstreckung durchgängig sind und zwischen denen die Fixiervorrichtung angeordnet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Fixiervorrichtung für bewegliche, flächige Bauteile, wie z.B. Fenster, Türen oder Glasflügel, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Faltanlage, insbesondere eine Glasfaltanlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 7 mit einer entsprechenden Fixiervorrichtung.

Um z.B. bei Faltwänden einen gleichmäßigen, parallelen Verlauf der enthaltenen Flügelprofile zueinander zu erlangen und Stabilität bei Windbelastungen zu bieten, werden die Beschläge, meist Scharniere, von denen das obere und das untere zusätzlich Trag- und Führungsfunktionen aufweisen, in der Praxis oft gleichmäßig über die gesamte Flügelhöhe aufgeteilt. Die US 2,618,809 zeigt beispielsweise eine über Rastverbindungen lösbare Scharnieranordnung. Optisch werden jedoch die über die Flügelprofile vorstehenden Beschlagteile als störend empfunden. Die US 3,351,973 zeigt Türzentrierungselemente, die optisch etwas dezenter sind und sich mit der Zentrierung von Flügeln in Faltanlagen befassen. Ihre Präzision ist jedoch für den heutigen Gebrauch nicht ausreichend. Aus beispielsweise der DE 102 39 446 C1, der DE 10 2015 112 640 B3 oder EP 1 063 376 A2 sind bereits sogenannte verdeckte Scharniere bekannt, die bei geschlossenem Türflügel weder auf der Vorder- noch auf der Rückseite vorstehen, sondern vollständig im Tür- und Rahmenfalz verschwinden. Derartige Scharniere haben meist fünfachsige Haltesysteme, sind konstruktiv aufwendig und bauen recht groß. Um sie aufnehmen zu können, müssen die Flügelprofile eine Mindestbreite aufweisen. Auch muss bei Fenstern und Glastüren der Rahmen relativ breit sein, um die Eintauchtiefe dieser herkömmlichen verdeckten Scharniere zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, mit der bewegliche flächige Bauteile in geschlossenem Zustand sicher aneinandergehalten werden können und die auch bei schlanken und schmalen Profilen optisch zurücktretend ausgeführt werden kann. Eine Faltanlage so auszubilden, dass sie optisch ansprechend mit schlanken Flügelprofilen ausgebildet werden kann, dennoch aber anstehenden Belastungen standhält, liegt ebenfalls im Rahmen dieser Aufgabe.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Fixiervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie eine Faltanlage entsprechend Anspruch 7, die derartige Fixiervorrichtungen beinhaltet, gelöst.

Da bei beweglichen, insbesondere flächigen Bauteilen wie Fenstern, Türen oder ähnlichem ein oberer und ein unterer Beschlag bzw. Scharnier in der Lage sind, die auftretenden statischen Gewichte und ggf. Kipplasten aufzunehmen, wird durch die Erfindung eine Fixiervorrichtung geschaffen, die an beweglichen, flächigen Bauteilen ergänzend eingesetzt werden kann, um über die Höhe beispielsweise Windbelastungen aufzunehmen, Verzug durch thermische Einwirkung auszugleichen und/oder einen gleichmäßigen Dichtungsandruck über die Gesamtlänge sicherzustellen. Dazu beinhaltet die Fixiervorrichtung zwei bei geöffnetem Bauteil nicht miteinander verbundene Beschlagteile, von denen eines fest mit dem beweglichen, flächigen Bauteil und das andere fest mit dem weiteren Bauteil verbunden ist. Eines der Beschlagteile hat einen Fixiervorsprung, der bevorzugt laschenartig ausgebildet sein kann. Der Fixiervorsprung ist um eine relativ zum flächigen Bauteil feste Fixierachse schwenkbar und vom Bauteil weg vorgespannt befestigt. Bevorzugt kann dies durch eine Anordnung mit einer Feder, insbesondere einer Spiralfeder, und einem Achsstift ausgebildet sein. Die Schwenkbarkeit und Vorspannung des Fixiervorsprungs kann jedoch auch bei einem einstückigen Beschlagteil durch gezielt elastisch ausgebildete Bereiche des Beschlagteils verwirklicht werden. Das zweite Beschlagteil der Fixiervorrichtung hat erfindungsgemäß eine Führungsfläche und ein Halteelement aufzuweisen. Bewegen sich die Beschlagteile tragenden Bauteilseiten aufeinander zu, so berührt das freie Ende des Fixiervorsprungs zunächst die Führungsfläche des gegenüberliegenden Beschlagteils und gleitet dann an dieser entlang auf das Halteelement zu, bis es sich mit diesem verhakt. Dadurch werden bei geschlossenen Bauteilen bzw. bei geschlossener Faltanlage die Bauteile oder Flügel zueinander fixiert und gegenüber Querkräften stabilisiert, ohne dass es einer dauerhaften Verbindung zwischen den beiden Beschlagteilen bedarf. Öffnen die Bauteile wieder, ist es so konstruktiv möglich, dass die Beschlagteile sich selbständig wieder voneinander lösen, wenn der Fixiervorsprung sich aus dem Halteelement entfernt.

Da die Beschlagteile nicht dauerhaft miteinander verbunden sind, sondern nur bei Berührkontakt zusammenwirken, lässt sich die erfindungsgemäße Fixiervorrichtung nicht nur bei verbundenen, zueinander verschwenkbaren Bauteilen verwenden, sondern beispielsweise auch bei Schiebelementen. Insbesondere zwischen in einer Spur angeordneten Schiebeflügeln ist die Fixiervorrichtung zur Profilstabilisierung auch gegen Windlasten einsetzbar.

Das Halteelement bildet bevorzugt eine Mulde aus, in die das freie Ende des Fixiervorsprungs eintauchen kann. Die Mulde des Haltelementes kann ebenfalls in einem Vorsprung ausgebildet sein, der aus einer von der Führungsfläche gebildeten Ebene heraustritt. Besonders vorteilhaft ist eine gerundete Ausführung der Mulde mit einem Radius, der kleiner als der Abstand des freien Endes des Fixiervorsprungs von seiner Fixierachse ist. Damit ist einerseits ein leichtes Hereingleiten des freien Endes des Fixiervorsprungs in die Mulde gewährleistet und andererseits ein sicheres Verhaken in der als geschlossen vorgesehenen Position, da beim Aufeinanderzubebewegen der Beschlagteile der Radius der Mulde gleichsam in den Schwenkradius des freien Endes des Fixiervorsprungs eintaucht und so dessen weiteres Verschwenken stoppt.

Da der Fixiervorsprung von dem Bauteil, an dem er befestigt ist, weg vorgespannt ist, wird die Funktionssicherheit verbessert, wenn das Beschlagteil einen das Aufschwenken des Fixiervorsprungs in Richtung der Vorspannung begrenzenden Anschlag aufweist. Damit wird gewährleistet, dass der Fixiervorsprung bei geöffneten Bauteilen sich stets in der korrekten Position befindet, um beim Schließen in die Fixierposition zu gleiten. Es kann dadurch eine größere Vorspannung gewählt werden, die in geschlossener Position die Fixierung verbessert. Bevorzugt ist der Anschlag so anzuordnen, dass bei geöffneten Bauteilen ein Öffnungswinkel des Fixiervorsprungs gegenüber der Schmalseite des Bauteils von kleiner 90° vorliegt, bevorzugt etwa 30° bis 40°.

Zwar können erfindungsgemäße Fixiervorrichtungen mit Vorteil eingesetzt werden, wenn sie wie vorbeschrieben an einem Beschlagteil lediglich einen Fixiervorsprung und an dem anderen Beschlagteil die Führungsfläche und das Halteelement aufweisen, jedoch ist es besonders vorteilhaft, wenn jedes Beschlagteil über einen Fixiervorsprung und ein Halteelement verfügt. Damit werden bewegliche Bauteile nicht nur fixiert, sondern bei vollständig aufeinander zu bewegten Beschlagteilen sogar zentriert. Das Beschlagteil kann dazu so ausgebildet sein, dass sich in einem Bereich der Fixiervorsprung und in einem dazu benachbarten Bereich das Halteelement befindet, damit sich beide nicht behindern. Eine geschickte Konstruktion ermöglicht so eine identische Ausbildung beider Beschlagteile der Fixiervorrichtung, die dann an den sich gegenüberliegenden Bauteilen nur jeweils verdreht angeordnet werden müssen. Dies verringert über die erforderliche Bauteilzahl auch die Lagerkosten.

Selbstverständlich kann jedes Beschlagteil der erfindungsgemäßen Fixiervorrichtung nicht nur einen Fixiervorsprung und/oder ein Haltelement aufweisen, sondern auch mehrere Fixiervorsprünge und/oder Halteelemente.

Besonders vorteilhaft können Glasfaltanlagen mit zu einer Kette verbundenen Flügeln, die zum Öffnen der Anlage gegeneinander gefaltet werden, optisch ansprechender, filigraner und mit schmalen Rahmenprofilen ausgebildet werden durch Verwendung der vorbeschriebenen Fixierungsvorrichtungen. So ist es möglich, das Flügelgewicht durch obere und untere Trag- und Führungsbeschläge aufzunehmen und auch lange und hohe Flügel dennoch über ihre gesamte Höhe sicher aneinander festzulegen, indem zwischen den Trag- und Führungsbeschlägen (den üblichen Scharnieren) eine oder mehrere Fixierungsvorrichtungen der vorbeschriebenen Art in die Rahmenprofile eingesetzt werden. Bei geschickter Anordnung können sich die Fixiervorrichtungen bevorzugt vollständig innerhalb eines Spalts zwischen zwei benachbarten Flügeln der Faltanlage befinden, so dass sie weder von der Außen- noch von der Innenseite der Faltanlage sichtbar sind. Dies ermöglicht es auch, benachbarte Flügel mit durchgehenden innen- und außenliegenden Dichtungen zu versehen, zwischen denen die Fixiervorrichtung angeordnet ist. Eine derartige Anordnung ist spaltmaßvariabel und hat durchgehende Dichtebenen, was die Wärmedämmeigenschaften verbessert. Außerdem sind die Fixiervorrichtungen für den Betrachter nicht sichtbar, was nicht nur optische Vorteile, sondern auch einen verbesserten Einbruchschutz bietet.

Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus den Ansprüchen und einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, das im Folgenden erläutert wird; es zeigen:

  • 1 schematisch, eine dreiflügelige Faltanlage, geschlossen,
  • 2 den Gegenstand aus 1, teilweise geöffnet,
  • 3 den Gegenstand aus 1 und 2, vollständig geöffnet,
  • 4 eine an der Position IV in 3 befindliche Fixiervorrichtung, vergrößert,
  • 5 einen Schnitt in Richtung V-V durch den Gegenstand aus 4,
  • 6 eine Darstellung entsprechend 4 an der Position VI aus 2,
  • 7 einen Schnitt in Richtung VII-VII durch den Gegenstand aus 6,
  • 8 den Gegenstand aus 6, fast geschlossen,
  • 9 einen Schnitt in Richtung IX-IX durch den Gegenstand aus 8,
  • 10 eine Detailvergrößerung aus Position X in 1 und
  • 11 einen Schnitt in Richtung XI-XI durch den Gegenstand in 10.

Die in 1 dargestellte Faltanlage umfasst eine Kette von drei flächigen Bauteilen 1,2,3, die hier als Glasflügel mit schmalen Rahmenprofilen 1',2',3' ausgebildet sind. Die Flügel 1,2,3 sind in einem äußeren Rahmen 4 über Trag- und Führungsbeschläge 5,6 verschwenkbar und teilweise verschieblich geführt. Die inneren Trag- und Führungsbeschläge 5 sind in der 1 sichtbar, während die äußeren Trag- und Führungsbeschläge 6 von der dargestellten Innenseite der Faltanlage nicht sichtbar sind, so dass mit der Bezugsziffer 6 nur deren Position angedeutet ist. Die Faltanlage verfügt über Verriegelungsgriffe 7. Mit einem Pfeil ist die Öffnungsrichtung der Faltanlage dargestellt. Dabei bewegen sich die Flügel 1,2,3 über die Position in 2 bis zur vollständigen Öffnung der Faltanlage in die Position aus 3. Beispielsweise an den mit Kreisen angedeuteten Positionen können sich Fixiervorrichtungen befinden, von denen eine in den weiten Figuren näher gezeigt ist.

Anhand der 4 ff. werden die erfindungsgemäßen Fixiervorrichtungen erläutert, die je nach Bedarf an diversen Positionen zwischen verschwenkbaren Flügeln 1,2,3 sowie zwischen einem verschwenkbaren Flügel, hier 3, und einem weiteren Bauteil, hier dem äußeren Rahmen 4, angeordnet sein können. Die Fixiervorrichtung besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus zwei Beschlagteilen 11, die hier an den Schmalseiten der Rahmenprofile 2' und 3' verschraubt sind. Betrachtet man zunächst nur die obere Hälfte jedes Beschlagteils 11, so weist das rechte Beschlagteil 11 einen als Lasche ausgebildeten Fixiervorsprung 12 auf, der um eine Fixierachse 13 schwenkbar und hier mittels einer Spiralfeder 14 vom Rahmenprofil 3' weg vorgespannt ist. Der maximale Öffnungswinkel α der Lasche 12 gegenüber der Befestigungsseite des Bauteils 3' ist in 5 markiert und wird durch einen Anschlag 15 auf hier zwischen 30° und 40° begrenzt. Die obere Hälfte des in 4 linken Beschlagteils 11 verfügt über eine Führungsfläche 17 und ein Halteelement 18, die mit dem Fixiervorsprung 12 zusammenwirken.

Die 4 ff. zeigen eine besonders bevorzugte Ausführungsform, bei denen jedes Beschlagteil sowohl einen Fixiervorsprung 12 als auch eine Führungsfläche 17 und ein Halteelement 18 aufweisen. Daher sind in den 5,7,9 und 11 (Schnitt-Draufsichten) jeweils beidseitig identische Elemente zu erkennen. Die Beschlagteile 11 können so mit Vorteil sogar identisch ausgebildet sein. In ihrer gegengleichen Anordnung fixieren sie beim Schließen die Bauteile nicht nur gegeneinander, sondern zentrieren auch einen dazwischen befindlichen Spalt, der sich durch die Trag- und Führungsbeschläge 5,6 und die dadurch festgelegte Schwenkachse der Bauteile ergibt, die in den Figuren durch ein Kreuz 20 symbolisiert ist.

In den 4 bis 11 (jeweils paarweise) ist der Bewegungsablauf beim Aufeinanderzuschwenken der Schmalseiten der Rahmenprofile 2',3' bis die Faltanlage vollständig geschlossen ist (10 und 11) dargestellt. Dabei schwenken die Flügel 2,3 mit ihren Glasscheiben 21 tragenden Rahmenprofilen 2',3' um die Schwenkachse 20 bzw. den Drehpunkt 20 mit den Beschlagteilen 11 aufeinander zu (6,7). In 8,9 ist eine Position erreicht, bei der die Laschen 12 mit ihrem der Fixierachse 13 abgewandten freien Ende 12' zur Anlage an die Führungsflächen 17 des jeweils gegenüberliegenden Beschlagteils 11 gelangen. Durch ein weiteres Zuschwenken der Flügel 2,3 (10,11) gleiten die freien Enden 12' der Laschen 12 an den Führungsflächen 17 entlang, wodurch die Laschen 12 entgegen ihrer Vorspannung angelegt werden. Dabei greifen die freien Enden 12' der Laschen 12 in die muldenartig ausgebildeten Halteelemente 18 ein und verhaken sich mit diesen. Besonders einfach und ohne unnötige Reibung geschieht dies, indem die Mulde des Halteelementes 18 mit einem Radius ausgebildet ist, der bevorzugt der Ausgestaltung des freien Endes 12' der Lasche entspricht und wesentlich kleiner als der Schwenkradius der Lasche 12, entsprechend dem Abstand A seines freien Endes 12' von der Fixierachse 13 (dargestellt in 7) ist.

Die 10 und 11 verdeutlichen außerdem, dass die erfindungsgemäße Fixiervorrichtung eine Ausgestaltung ermöglicht, bei der die Fixiervorrichtung vollständig innerhalb eines Spaltes 22 zwischen zwei geschlossenen, benachbarten Flügeln 2,3 angeordnet werden kann. Beiderseitig außen und innen kann der Spalt 22 durch Dichtungen mit durchgehenden Dichtlippen 23 verschlossen werden mit Vorteilen für Winddichtigkeit, Optik und Einbruchschutz.

Mit den dargestellten Fixiervorrichtungen ist die Faltanlage zwischen ihren Flügeln 1,2,3 selbstzentrierend, jedoch spaltmaßvariabel. Dadurch lassen sich die Fixiervorrichtungen individuell für verschiedene Spaltbreiten einsetzen. Jedes Beschlagteil 11 der Fixiervorrichtungen kann wie zeichnerisch dargestellt aus nur vier Teilen bestehen, nämlich der Führungsfläche 17 mit angeformtem Haltelement 18, dem Fixiervorsprung 12, der Feder 14 und einem die Fixierachse 13 bildenden Stift.

Wenn es beispielsweise zur Reinigung der Außenflächen erforderlich ist, die Flügel 2,3 voneinander zu trennen, müssen lediglich die Beschläge 6 oben und unten gelöst werden. Bei den Fixiervorrichtungen ist dies nicht notwendig, da diese nicht fest miteinander verbunden sind, sondern sich beim Öffnen der Flügel 2,3 selbsttätig voneinander lösen. Durch eine variable Anzahl der eingesetzten Fixiervorrichtung können zudem verschieden hohe Windlastanforderungen auch bei hohen und schlanken Flügeln erfüllt werden. Der praktische Nutzen derartiger Fixiervorrichtungen ist somit erheblich, wie auch der optische Nutzen insbesondere bei großen Glasflächen und schlanken Profilen.