Title:
Mehrfach-Arretiervorrichtung für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, Zarge und Schubkasten
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Arretiervorrichtung mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Arretiervorrichtungen (14a, 14b) für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, die jeweils zum Zusammenwirken mit einem Mehrfach-Verbindungsbeschlag (15a, b) für eine Blende ausgelegt sind, mit folgenden Merkmalen:
a) einem ein- oder mehrstückigen Grundkörper,
b) an der ersten Arretiervorrichtung (14a, 14b) sind jeweils zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen:
i) ein Auslösehebel (24a),
ii) ein Fanghebel (25a), und
iii) ein Kraftspeicher (26a),
c) an der zweiten Arretiervorrichtung (14a, 14b) sind jeweils zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen:
i) ein von einer Kraftspeichervorrichtung kraftbeaufschlagter Auslöseverhinderer (24b),
ii) ein Fanghebel (25b), und
iii) ein Kraftspeicher (26b), und
d) einen Koppelhebel (60) zum Koppeln der ersten Arretiervorrichtung mit der zweiten Arretiervorrichtung (14a, b). embedded image




Inventors:
Stuffel, Andreas (31675, Bückeburg, DE)
Application Number:
DE102016124619A
Publication Date:
06/21/2018
Filing Date:
12/16/2016
Assignee:
Paul Hettich GmbH & Co. KG, 32278 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102015105130A1N/A2016-10-06
DE102010060722A1N/A2012-05-24
DE202009014811U1N/A2010-02-18



Foreign References:
AT510779A12012-06-15
Attorney, Agent or Firm:
Patent- und Rechtsanwälte Loesenbeck, Specht, Dantz, 33602, Bielefeld, DE
Claims:
Mehrfach-Arretiervorrichtung mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Arretiervorrichtungen (14a, 14b) für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, die jeweils zum Zusammenwirken mit einem Mehrfach-Verbindungsbeschlag (15a, b) für eine Blende ausgelegt sind, mit folgenden Merkmalen:
a) einem ein- oder mehrstückigen Grundkörper,
b) an der ersten Arretiervorrichtung (14a, 14b) sind jeweils zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen:
i) ein Auslösehebel (24a),
ii) ein Fanghebel (25a), und
iii) ein Kraftspeicher (26a),
c) an der zweiten Arretiervorrichtung (14a, 14b) sind jeweils zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen:
i) ein von einer Kraftspeichervorrichtung kraftbeaufschlagter Auslöseverhinderer (24b),
ii) ein Fanghebel (25b), und
iii) ein Kraftspeicher (26b), und
d) einen Koppelhebel (60) zum Koppeln der ersten Arretiervorrichtung mit der zweiten Arretiervorrichtung (14a, b).

Mehrfach- Arretiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösehebel (24a) und der Koppelhebel (60) in eine gemeinsame Übertotpunktstellung bringbar und aus dieser lösbar sind.

Mehrfach- Arretiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der kraftbeaufschlagte Auslösehebel (24a) von einer Feder (63) als Kraftspeichervorrichtung direkt oder indirekt mit Kraft beaufschlagt ist.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach Anspruch 1, 2, oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanghebel (25a) und der Auslösehebel (24a) der ersten Arretiervorrichtung in parallelen Ebenen beweglich sind und dabei in einer Sicht senkrecht zu diesen Ebenen miteinander jedenfalls abschnittsweise fluchtend in Deckung liegen.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanghebel (25b) und der Auslöseverhinderer (24b) der zweiten Arretiervorrichtung in einer gemeinsamen Ebene beweglich sind und dass der Auslöseverhinderer (24b) direkt oder indirekt kraftbeaufschlagt zum Halten des Fanghebels (25b) der zweiten Arretiervorrichtung (14b) in einer Offenstellung auf diesen einwirkt.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelhebel (60) drehbar mit dem Fanghebel (25b) der zweiten Arretiervorrichtung (14b) und mit dem Auslösehebel (24a) der ersten Arretiervorrichtung (14a) gekoppelt ist.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende (36) des Kraftspeichers (26a) der ersten Arretiervorrichtung (14a) eine Bohrung (38a) und das andere Ende (37) ein Langloch (39a) in dem Grundkörper durchsetzt, in welchem es verschieblich ist.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende (37) des Kraftspeichers (26b) der zweiten Arretiervorrichtung (14b) ein Langloch (39b) und das andere Ende (36) eine Bohrung (38) in dem Grundkörper durchsetzt.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösehebel (24a) der ersten Arretiervorrichtung (14a) durch ein Ansetzen eines ersten Verbindungsbeschlages (15) an die erste Arretiervorrichtung (14a) aus der Übertotpunktstellung lösbar ist, so dass sich der Kraftspeicher (26a) der ersten Arretiervorrichtung (14a) zum Verriegeln des ersten Verbindungsbeschlages (15a) entspannen kann.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösehebel (24a) ein- oder mehrteilig ausgebildet ist.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Fanghebel (25a, 25b) bei einem Entspannen des Kraftspeichers (26a, 26b) in eine Arretierstellung bewegt wird, in welcher es ein Element, insbesondere einen Bolzen (18a, 18b), des Verbindungsbeschlages (15a, 15b) arretiert.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder jeder Kraftspeicher (26a, b) jeweils als Biegefederanordnung ausgebildet ist.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefederanordnung eine ein- oder mehrteilige Biegefeder (28a, 28b) mit zwei Längsschenkeln (29, 30) aufweist.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Längsschenkel (29, 30) umgebogene Enden aufweisen, welche die freien Enden (36, 37) des jeweiligen Kraftspeichers (26a, b) bilden, welche in den Grundkörper, den Auslösehebel (24a) und den Fanghebel (25a, 25b) eingreifen und vorzugsweise durchsetzen.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ein- oder mehrteilige Biegefeder (28a, 28b) abschnittsweise um mindestens einen Federkern (32) gelegt ist, der als Federverstärker dient.

Mehrfach-Arretiervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösehebel (24a) der ersten Arretiervorrichtung (14a) eine Drehmomentübertragungskontur (45) zum Ansetzen eines korrespondierenden Werkzeugs aufweist.

Zarge (8), für einen Schubkasten (5, 6), gekennzeichnet durch eine Mehrfach-Arretiervorrichtung (14a, 14b) nach einem der vorstehenden Ansprüche.

Schubkasten mit einer Zarge (8) nach Anspruch 17 und mit einer Blende (7b) mit einem Verbindungsbeschlag (15a, 15b), der an der Mehrfach-Arretiervorrichtung (14a, 14b) befestigbar ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Arretiervorrichtung für einen Arretierbeschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Zarge mit einer solchen Arretiervorrichtung und einen Schubkasten.

Die DE 10 2010 060 722 A1 offenbart einen Arretierbeschlag, der eine einen Kraftspeicher aufweisende Arretiervorrichtung umfasst, die an der Zarge angeordnet wird und einen korrespondierenden Verbindungsbeschlag an einer Möbelplatte, insbesondere an einer Frontblende, welcher mit einem Fanghebel, auf den der Kraftspeicher einwirkt, an die Frontblende heranziehbar ist. Dabei ist ein manuell betätigbarer Lösehebel vorgesehen.

Bei Schubkästen mit hohen Seiten kommen zum Verbessern des Blendenfestsitzes zwei übereinanderliegende Befestigungen je Zarge zur Anwendung. So ist bekannt, eine Befestigung der Blende mit zwei an der Blende übereinander liegenden Verbindungsbeschlägen und zwei entsprechend übereinander angeordneten Arretiervorrichtungen an der Zarge zu realisieren. Die beiden Arretiervorrichtungen bilden derart eine Doppel-Arretiervorrichtung und damit auch eine Mehrfach-Arretiervorrichtung.

Wünschenswert ist, die beiden Arretiervorrichtungen bzw. Fangvorrichtungen gemeinsam in nur einem einzigen Entriegelungsvorgang lösen zu können, um die Blende von der Zarge abzunehmen. Beim Verriegeln soll zudem sichergestellt sein, dass die Arretiervorrichtungen erst dann auslösen, wenn der entsprechende Verbindungsbeschlag die Fangposition erreicht hat, d.h. für jede Fangvorrichtung ist eine jeweils getrennte Auslösung notwendig.

Die Schaffung eines kompakten Arretierbeschlages mit einer solchen Funktionalität ist die Aufgabe der Erfindung.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die Gegenstände der Anspruche 1, 17 und 18.

Anspruch 1 schafft eine Mehrfach-Arretiervorrichtung mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Arretiervorrichtungen für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, die jeweils zum Zusammenwirken mit einem Mehrfach-Verbindungsbeschlag für eine Blende ausgelegt sind, mit folgenden Merkmalen:

  • - einem ein- oder mehrstückigen Grundkörper,
  • - an der ersten Arretiervorrichtung sind zumindest drei mindestens begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen: ein Auslösehebel, ein Fanghebel, und ein Kraftspeicher,
  • - an der zweiten Arretiervorrichtung sind zumindest drei mindestens begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen: ein von einer Kraftspeichervorrichtung kraftbeaufschlagter Auslöseverhinderer, ein Fanghebel, und ein Kraftspeicher, und
  • - ein Koppelhebel zum Koppeln der ersten Arretiervorrichtung mit der zweiten Arretiervorrichtung.

Mit der derart beschaffenen Mehrfach-Arretiervorrichtung lassen sich die in der Aufgabenstellung geforderte Funktionalität und Beschaffenheit hervorragend umsetzen, was insbesondere auch die Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele verdeutlichen wird. Dabei weisen die zwei Arretiervorrichtungen je einen ersten Kraftspeicher auf und die zweite Arretiervorrichtung zusätzlich eine (weitere) Kraftspeichervorrichtung, die auf den Auslöseverhinderer einwirkt, der dazu dient, ein Auslösen der zweiten Kraftspeichervorrichtung in der Offenstellung zu verhindern.

Dabei ist es zur Realisierung der geforderten Funktionalität vorteilhaft, wenn der Auslösehebel und der Koppelhebel in eine gemeinsame Übertotpunktstellung bringbar und aus dieser lösbar sind.

Es ist ferner vorteilhaft, wenn der kraftbeaufschlagte Auslösehebel von einer Feder als Kraftspeichervorrichtung direkt oder indirekt mit Kraft beaufschlagt ist.

Der Grundkörper kann aus einem oder mehreren Elementen, die ggf. gegeneinander verstellbar sind, und wenigstens abschnittsweise plattenförmig ausgebildet sein können, bestehen. Vorteilhafterweise können die Elemente des Grundkörpers als eine Basisplattenanordnung mit mindestens einer Basisplatte ausgebildet sein. Der Begriff der „Basisplatte“ ist nicht zu eng zu fassen. Darunter fallen jedenfalls abschnittweise eben ausgebildete Einrichtungen aber auch eine oder mehrere Streben usw. Bei einer Ausführung mit zwei oder mehr Basisplatten kann zwischen ihnen ein Schlitz vorhanden sein. Dieser kann ggf. vorteilhaft zur sicheren Anordnung von einem oder mehreren Funktionselementen genutzt werden.

Der Kraftspeicher kann aus einem oder mehreren Federelementen und ggf. Verbindungs- oder Umlenkelementen, Bolzen oder Hebeln bestehen.

In Hinsicht auf einen kompakten Aufbau ist weiter vorteilhaft, wenn der untere Auslösehebel auf der einen Außenseite des Grundkörpers angeordnet ist und der untere Fanghebel auf der anderen Außenseite oder zwischen zwei Elementen des Grundkörpers in einem Schlitz. Derart können sich diese Hebel gut bewegen, ohne einander in der Bewegung zu behindern. Vorzugsweise ist dabei ferner der Auslösehebel drehbar auf dem einen Ende des Kraftspeichers gelagert, welches ferner in dem Langloch der Grundkörpers verschieblich geführt ist.

Nach einer anderen Weiterbildung kann der Kraftspeicher als Biegefederanordnung ausgebildet sein, da eine solche Biegefederanordnung besonders gut die nötige Federkraft zur Betätigung liefert und besonders gut beispielsweise in einer Zarge unterbringbar ist.

Dabei kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Biegefederanordnung eine V- oder U-förmige Biegefeder mit zwei bogenförmigen Längsschenkeln aufweist, die einstückig oder jeweils einzeln ausgebildet sind, wobei die Längsschenkel bei einer einstückigen Ausgestaltung über eine Biegung miteinander verbunden sind.

Sodann ist es im Sinne des kompakten Aufbaus und der guten Funktion weiter vorteilhaft, wenn die zwei bogenförmigen Längsschenkel jeweils ein umgebogenes Ende aufweisen, welche die freien Enden der Federanordnung bilden, welche in mit Kraft zu beaufschlagende Elemente, insbesondere den Grundkörper, den Auslösehebel und den Fanghebel, eingreifen und diese vorzugsweise ganz oder teilweise durchsetzen.

Damit die Biegefeder nicht zu groß ausgelegt werden muss, ist es weiter vorteilhaft, wenn die Biegefederanordnung einen Federverstärker aufweist. Die Aufgabe des Federkerns ist es, die Biegefeder zu führen und eine sehr gute Vorspannung, vorzugsweise eine nahezu maximale, Vorspannung der Biegefeder zuzulassen.

Konstruktiv ist dieses einfach zu realisieren, indem die Biegefeder bzw. deren Längsschenkel jedenfalls abschnittsweise um einen Federkern gelegt ist/sind, der als Federverstärker dient.

Im Sinne eines kompakten Aufbaus der Federanordnung ist weiter vorteilhaft, wenn der Federkern eine an die Form der gebogenen Längsschenkel angepasste Form aufweist und eine partielle Abstützung dieser Längsschenkel über einen Teil der Länge dieser Schenkel insbesondere in deren Abschnitten gewährleistet, die sich aufweiten.

Geschaffen werden zudem eine Zarge für einen Schubkasten mit einer Arretiervorrichtung nach einem der darauf bezogenen Ansprüche und ein Schubkasten mit einer Zarge nach Anspruch 17 und mit einer Blende mit einem Verbindungsbeschlag, der an der Arretiervorrichtung befestigt ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

  • 1: eine räumliche Ansicht eines Kastenmöbels mit drei Schubkästen, die sich in einem geschlossenen Zustand befinden;
  • 2 eine perspektivische Ansicht eines Teils eines Schubkastens für ein Kastenmöbel nach Art der 1, mit einem Boden, einer Zarge und einer Rückwand und einem in die Zarge eingesetzten Blenden-Arretierbeschlag;
  • 3 eine perspektivische Ansicht der Zarge aus 2 mit einem Blenden-Arretierbeschlag;
  • 4 eine perspektivische Ansicht des Blenden-Arretierbeschlags aus 2 und 3 an einem Zargenadapter,
  • 5 eine Sprengansicht der Anordnung aus 4;
  • 6 eine Seitenansicht der Anordnung aus 4 vor bzw. bei einem beginnenden Ansetzen eines Verbindungsbeschlags für eine Frontblende an eine Arretiervorrichtung des Blenden-Arretierbeschlags, wobei eine Basisplatte ausgeblendet worden ist;
  • 7a, b, c in a) und b) um 180° zueinander gedrehte Seitenansichten und in c) eine perspektivische Ansicht der Anordnung aus 6 in einem im Vergleich zu 6 etwas späteren Stadiums des Ansetzens des Verbindungsbeschlags an die Arretiervorrichtung;
  • 8a, b in a) und b) um 180° zueinander gedrehte Seitenansichten der Anordnung aus 7 in einem im Vergleich zu 7 wiederum späteren Stadiums des Ansetzens des Verbindungsbeschlags an die Arretiervorrichtung, wobei von letzterem nur ein Bolzen dargestellt ist;
  • 9a, b in a) und b) um 180° zueinander gedrehte Seitenansichten der Anordnung aus 8 in einem im Vergleich zu 8 wiederum späteren Stadiums des Ansetzens des Verbindungsbeschlags an die Arretiervorrichtung, wobei von letzterem nur ein Bolzen dargestellt ist;
  • 10a, b in a) und b) um 180° zueinander gedrehte Seitenansichten der Anordnung aus 9 mit vollständig an die Arretiervorrichtung angesetzten und dort verriegelten Verbindungsbeschlag, wobei von letzterem nur ein Bolzen dargestellt ist;
  • 11 in a) und b) zwei verschiedene perspektivische Anschichten eines weiteren Blenden-Arretierbeschlages mit einer Mehrfach-Arretiervorrichtung, die insbesondere für eine hohe Blende geeignet ist, die hier als stabartiges Element angedeutet ist;
  • 12 eine Explosionsansicht des Arretierbeschlages aus 11;
  • 13 eine weitere perspektivische Ansicht des Arretierbeschlags aus 11 und 12, wobei eine Basisplatte eines als Basisplattenanordnung ausgebildeten Grundkörpers ausgeblendet worden ist, vor einem Ansetzen der Blende;
  • 14 eine Seitenansicht des Arretierbeschlags aus 13;
  • 15 eine Rückansicht des Arretierbeschlags aus 13 und 14;
  • 16a, b in a) und b) um 180° zueinander gedrehte Seitenansichten der Anordnung aus 13 bis 15 in einem im Vergleich zu 13 späteren Stadiums eines parallelen Ansetzens des Verbindungsbeschlags mit der Blende an die Arretiervorrichtung, wobei wiederum eine Basisplatte ausgeblendet worden ist;
  • 17 die Anordnung aus 16 in einem Zustand, in welchem die Blende an der Zarge verrastet ist;
  • 18 eine Seitenansicht der Anordnung aus 13 bis 15 in einem im Vergleich zu 13 späteren Stadium eines Ansetzens des Verbindungsbeschlages an die Zarge, wobei der untere Verbindungsbeschlag voreilt und wobei wiederum eine Basisplatte ausgeblendet worden ist; und
  • 19 eine Seitenansicht der Anordnung aus 13 bis 15 in einem im Vergleich zu 13 späteren Stadiums eines Ansetzens des Verbindungsbeschlages an die Zarge, wobei der obere Verbindungsbeschlag voreilt und wobei wiederum eine Basisplatte ausgeblendet worden ist.

In 1 ist ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2 mit Seitenwänden 3 dargestellt. In den Möbelkorpus 2 sind zwischen die Seitenwände 3 mehrere hier - rein beispielhaftdrei - Schubkästen 4, 5, 6 gesetzt, die mittels (hier nicht dargestellter) Auszugsführungen relativ zum Möbelkorpus 2 an den Seitenwänden 3 innen verschieblich geführt sind, so dass jeder der Schubkästen 4, 5, 6 jeweils aus dem Möbelkorpus 2 in eine Offenstellung herausziehbar und wieder aus dieser heraus in eine Geschlossenstellung schiebbar ist.

Einer oder mehrere der Schubkästen 4, 5 und 6 weisen (siehe 1 und 2 im Zusammenspiel) vorzugsweise eine Frontblende 7a oder 7b (hier in zwei verschiedenen vertikalen Höhen) auf, zwei hier zueinander parallele (Seiten-)Zargen 8 (von denen in 2 eine dargestellt ist), eine Rückwand 9 und einen Boden 10. Der in 2 abgebildete Schubkasten 5 weist die Frontblende 7a - hier eine vertikal relativ flache Frontblende - auf.

Die Zarge 8 weist (siehe 2) eine Haupterstreckungsrichtung X auf. Diese Richtung X ist auch die Richtung, in welcher der Schubkasten in den Möbelkorpus 3 einschiebbar und aus diesem ausziehbar ist. Die nach 1 hierzu vertikale Richtung ist die Richtung Y - in der die Breite der Zarge 8 gemessen wird - und die andere dazu in üblicher Einbaustellung vertikale Richtung die Richtung Z.

Die Zargen 8 - siehe 2 und 3 - sind vorzugsweise jeweils zweischalig aufgebaut und weisen eine Innenschale 11 und eine Außenschale 12 auf. Die Innenschale 11 umfasst mit der Außenschale 12 jeweils einen schmalen Hohlraum 13. Ein einschaliger Aufbau mit einem entsprechenden Hohlraum wäre ebenfalls denkbar.

Vorzugsweise - aber nicht zwingend - bestehen die Außenschale 12 und die Innenschale 11 aus einem Metall, insbesondere Stahlblechen, oder aus einem Leichtmetall, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung.

Es ist weiter bevorzugt, dass die Außenschale 12 und die Innenschale 11 eine sehr schmale Zarge 8 bilden, deren Hohlraum 13 vorzugsweise schmaler als 15 mm ist. Gerade bei derart schmalen Zargen 8 ist die nachfolgend zu erläuternde Erfindung vorteilhaft einsetzbar.

Die Frontblenden 7a, b werden jeweils an den beiden Zargen 8 mit wenigstens einem Blenden-Arretierbeschlag, bestehend aus einem an der Frontblende befestigten Verbindungsbeschlag 15 und einer an der Zarge 8 angeordneten und befestigten Arretiervorrichtung 14, montiert und gehalten (4 bis 10).

Die in 2 dargestellte Zarge 8 weist daher jeweils die in 4 ff oder die in den 11 ff abgebildete Arretiervorrichtung 14 auf, welche jeweils dazu ausgelegt ist, bei einem Ansetzen der Frontblende 7a oder b an die Zarge 8 jeweils den Verbindungsbeschlag 15 an der Frontblende 7a erst zu hintergreifen, sodann bis an die Zarge 8 heran zu ziehen und dann an dieser fest - aber wieder lösbar - arretiert zu halten. Dies ist in den 6 bis 10 in mehreren aufeinander folgenden Schritten dargestellt.

Da die Zarge 8 in Y-Richtung relativ schmal ausgelegt ist und zumindest bei Varianten auch vertikal relativ flach, ist es notwendig, eine entsprechend kompakt ausgelegte aber dennoch sicher und gut funktionsfähige Arretiervorrichtung 14 zu schaffen.

Dies wird mit der nachfolgend zu beschreibenden Arretiervorrichtung 14 umgesetzt, welche dazu ausgelegt ist, den Verbindungsbeschlag 15 zu hintergreifen und an der Zarge 8 zu sichern.

Zunächst sei kurz der Verbindungsbeschlag 15 betrachtet. Der Verbindungsbeschlag 15 weist einen Blendenträger 16 - siehe 5 und 6 - auf, der mit einem oder mehreren Befestigungsmitteln (hier nicht dargestellt) wie Schrauben an der zur Zarge 8 weisenden Seite der Frontblende 7a befestigbar ist. An dem Blendenträger 16 sind hier ferner hier zwei sich in Richtung der Zarge 8 erstreckende parallele Stege 17 vorgesehen, die mit einem Bolzen 18 miteinander verbunden sind, wobei der Bolzen 18 zu dem Blendenträger 16 beabstandet liegt, so dass zwischen diesen ein Freiraum ausgebildet ist. Hier ist der Bolzen 18 das von der Arretiervorrichtung 14 zu hintergreifende Element.

Diese Ausgestaltung des Verbindungsbeschlags 15 wird bevorzugt, ist aber nicht zwingend vorgeschrieben, sondern kann variiert werden, solange ein von der Arretiervorrichtung 14 hintergreifbares Element an dem Blendenträger 16 oder der Frontblende 7a, b selbst vorgesehen ist.

Die Arretiervorrichtung 14 ist an einem Trägerelement 19 (4 oder 11) der Zarge 8 als Widerlager befestigt. Dabei ist der Verbindungsbeschlag 15 ferner mit einer Verstelleinrichtung 50 von der Position (Y- und/oder Z-Richtung) her relativ zur Arretiervorrichtung 14 verstellbar, was vorteilhaft aber nicht zwingend ist.

Das Trägerelement 19 ist hier ein Zargenadapter, der hier ferner als Blechteil ausgebildet ist, und der an der Zarge 8 beispielsweise in deren Hohlraum 13 festlegbar ist, z.B. an der Innenschale 11 oder der Außenschale 12. Das Trägerelement 19 kann auch einstückig mit der Zarge 8 ausgestaltet sein. Es dient als Widerlager für die Arretiervorrichtung 14 an der Zarge 8.

An dem Trägerelement 19 ist ein Grundkörper, hier eine Basisplattenanordnung mit hier zwei Basisplatten 20, 21, befestigt. Die Basisplatten 20, 21 erstrecken sich abschnittsweise parallel zueinander und liegen zueinander beabstandet. Sie sind hier an einem oder mehreren Rändern abgewinkelt. Hier liegen die Basisplatten 20, 21 beidseits des Trägerelementes 19 und sind an diesem mit Befestigungsmitteln 22 und der Seiten-Verstelleinrichtung 50 verstellbar befestigt.

Die Basisplatten 20, 21 stehen in Richtung der Frontblende 7a bzw. hier des Verbindungsbeschlags 15 beide abschnittsweise über das Trägerelement 19 vor, so dass zwischen Ihnen ein Schlitz 23 ausgebildet ist (4). Anstelle von zwei (oder noch mehr) Basisplatten 20, 21 könnte die Basisplattenanordnung auch nur eine einzige Basisplatte oder mehr Basisplatten als zwei aufweisen, die Ausführung mit zwei Basisplatten 20, 21 wird jedoch bevorzugt, da an ihnen die noch zu beschreibenden Elemente gut und sicher gehalten und geführt sind. Die Basisplatten 20, 21 sind mit Befestigungsmitteln wie Nieten oder dgl. (Bezugszeichen 22) miteinander zu einer flachen Basisplattenanordnung mit dem Schlitz 23 verbunden. Dabei sind sie an dem Trägerelement 19 nach einer Variante verstellbar angeordnet oder nach einer anderen Variante fest - also nicht einstellbar - positioniert.

Neben der oder den Basisplatten 20, 21 als Grundkörper weist die Arretiervorrichtung 14 drei an der Basisplattenanordnung relativ zu dieser jedenfalls begrenzt beweglich angeordnete Haupt-Funktionselemente auf:

  • - einen ein- oder mehrteiligen Auslösehebel 24,
  • - einen Fanghebel 25, und
  • - einen Kraftspeicher, hier in Form eines Federelementes 26.

Der Auslösehebel 24 ist dabei auf der einen Außenseite der Basisplattenanordnung angeordnet und der Fanghebel 25 auf der anderen Seite oder zwischen den Basisplatten 20, 21 der Plattenanordnung in dem Schlitz 23. Hier liegt der Fanghebel 25 in dem Schlitz 23. Derart können sich diese Hebel 24, 25 jeweils drehend und/oder translatorisch auf diesen Seiten bewegen. Sie liegen damit kompakt auf engem Raum. In der Seitenansicht - siehe z.B. 7a - liegen der Auslösehebel 24 und der Fanghebel 25 somit abschnittsweise in Deckung übereinander.

Der Kraftspeicher 26 dient zur Energiespeicherung und -freigabe sowie zur Kraftbeaufschlagung des Auslösehebels 24 und des Fanghebels 25. Es kann an sich auf verschiedene Weise ausgestaltet werden, wobei nachfolgend eine bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltung beschrieben wird.

Der Kraftspeicher 26 ist nach 4 bis 10 jeweils als Biegefederanordnung ausgebildet, was sehr vorteilhaft, aber wiederum nicht zwingend ist.

Dieser Kraftspeicher 26 als Biegefederanordnung bildet einen besonders vorteilhaft ausgestalteten Kraftspeicher zur Kraftbeaufschlagung der Arretiervorrichtungen insbesondere gemäß der anliegenden Figuren, bildet aber auch eine eigenständige Erfindung und eignet sich insofern vorteilhaft als Kraftspeicher zum Einsatz an Beschlägen verschiedenster Art, insbesondere an Möbelbeschlägen.

Die Biegefederanordnung umfasst eine Biegefeder 28 (siehe auch 5), hier eine Drahtbiegefeder, die eine U-förmige Grundform mit zwei Längsschenkeln 29, 30, aufweist. Diese Längsschenkel können über eine Biegung 31 miteinander verbunden sein (siehe 5 und 6). Es ist aber auch denkbar, dass die Längsschenkel 29, 30 nicht miteinander verbunden sind, so dass die Biegefeder 28 nicht einstückig sondern mehrstückig ausgelegt ist (hier nicht dargestellt).

Dabei verlaufen die Biegung 31 und die Längsschenkel 29, 30 weitestgehend in einer Ebene. Diese Ebene verläuft hier parallel zu der Basisplattenanordnung - hier zu den Basisplatten 20, 21 in der X-/Z-Ebene. Die Biegefeder 28 ist damit sehr kompakt parallel zu der Basisplattenanordnung untergebracht. Sie liegt hier im Wesentlichen an der Außenseite der Basisplattenanordnung parallel zu dieser.

Die beiden Längsschenkel 29, 30 der Biegefeder 28 können in Z-Richtung an ihren freien Enden zusammengedrückt werden, wodurch die Biegefeder 28 Energie speichert, die durch Entspannen - d.h. durch ein Bewegen der Längsschenkel 29, 30 voneinander weg - wieder freigegeben werden kann, um in noch zu beschreibender Weise den Auslösehebel 24 und den Fanghebel 25 zu bewegen. Dabei ist die Biegefeder 28 abschnittsweise um einen Federkern 32 gelegt (siehe 6), der als Federverstärker dient.

Es ist auch denkbar, dass die beiden Längsschenkel 29, 30 jeweils mit ihren einen Enden in (z.B. sacklochartige) Öffnungen des Federkerns 32 eingesteckt und werden so gehalten und fixiert (hier nicht dargestellt).

Der Federkern 32 weist eine an die Form der gebogenen Längsschenkel 29, 30 angepasste Form auf und ermöglicht eine partielle Abstützung dieser Längsschenkel 29, 30 über einen Teil der Länge dieser Schenkel insbesondere in deren Abschnitten, die sich aufweitend an die Biegung 31 anschließen (6) oder die sich an die Enden der Längsschenkel 29, 30 anschließen, die zum Federkern 32 gewandt sind.

Zudem sind an dem Federkern 32 seitlich zwei parallele Wände 33, 34 ausgebildet, zwischen denen ein Schlitz 35 ausgebildet ist, in welchem die Längsschenkel 29, 30 über einen Teil ihrer Länge und - wenn vorhanden - vorzugsweise die Biegung 31 angeordnet sind.

Derart liegt die Biegefeder 28 gut geschützt und geführt definiert am Federkern 32. Durch den Federkern 32 wird ihre Wirkung vorteilhaft optimiert. Die Wände 33, 34 liegen parallel zur Plattenanordnung in der X-/Z-Ebene. In den nachfolgenden Figuren wird die Funktion der Biegefeder im Zusammenspiel mit einem Federkern gezeigt. Die Aufgabe und der hier erreichte Vorteil des Federkerns 32 sind es, die Biegefeder 28 zu führen und die in der Biegefeder 28 speicherbare bzw. gespeicherte Energie gegenüber einer Feder ohne Kern zu erhöhen. Es ist denkbar, den Federkern ein- oder mehrstückig auszugestalten.

Die physikalische Grundlage für die Auslegung des Federkerns 32 liegt nach einer bevorzugten Ausgestaltung darin, die ein- oder mehrteilige Biegefeder 28 des Kraftspeichers 26 - teilweise oder sogar in nahezu jedem Bereich bis ganz oder relativ nahe zum möglichst kleinsten elastischen Biegeradius - vorzuspannen, was hier als Energieerhöhung verstanden wird, da diese Position ohne Federverstärker nicht praktisch nutzbar wäre. Wird dieser Radius unterschritten, tritt eine plastische Verformung in der Biegefeder 28 auf, wodurch eine weitere Energiespeicherung nicht mehr möglich ist. Die Biegefeder 28 ist dann überdehnt. Vorstellungsmäßig entspricht der Federkern 32 einem Teilstück eines Zylinders, um den herum der Federdraht gewickelt wird und beim Abwickeln wieder die gerade Form annimmt. Zur Berechnung notwendige Parameter sind Drahtquerschnitt, Materialstreckgrenze, E-Modul. So ergibt sich bei einer Materialstreckgrenze von 1100 N/mm2, einem Federdurchmesser von 2,5 mm, einem E-Modul von 185000 N/mm2 an einem um einen Zylinder gewickelten Draht ein Biegeinnenradius von 208, 98 mm. Alternativ kann der Federkern 32 im Versuch einfach geeignet ausgelegt werden.

Der Radius R des Federkerns 32 (siehe 7a) entspricht vorzugsweise der größtmöglichen elastischen Dehnung der Biegefeder ohne nachteilige Verformungseffekte.

Vorzugsweise sind die bogenförmigen Längsschenkel 29, 30 parallel zur Haupterstreckungsrichtung der Zarge 8 angeordnet und die Biegung 31 der Biegefeder 28 liegt zu der von dem Verbindungsbeschlag 15 abgewandten Seite der Arretiervorrichtung 14 hin orientiert, so dass die Biegefeder 28 gut in dem in X-Richtung langen Hohlraum 13 der Zarge 8 auf der vom Auslösehebel 24 abgewandten Seite der Arretiervorrichtung unterbringbar ist.

Die Längsschenkel 29, 30 sind jeweils an ihren freien Enden 36, 37, die in Montagestellung an der Zarge 8 bzw. am vormontierten Schubkasten 4 in Richtung der Frontblende 7a orientiert sind, um 90° (d.h. senkrecht zu der Basisplattenanordnung) umgebogen. Das eine - hier obere - freie Ende 36 durchsetzt eine Bohrung 38 der Basisplattenanordnung (hier der beiden Basisplatten 20, 21) und das andere - hier untere freie Ende 37 andererseits ein Langloch (bzw. einen Schlitz 39) der Basisplattenanordnung (hier der beiden Basisplatten 20, 21). Die Bohrung 38 und das Langloch 39 liegen hier in Z-Richtung (in üblicher Einbaustellung an einem Schubkasten die vertikale Richtung) vertikal fluchtend. Das Langloch 39 ist hier ebenfalls vertikal ausgerichtet und liegt hier in vertikaler Richtung (Z) unterhalb der Bohrung 38.

Damit liegt das eine freie Ende - hier das obere Ende - 36 der Biegefeder definiert ortsfest aber vorzugsweise drehbar an der Basisplattenanordnung in der Bohrung 38, während sich das andere - hier untere freie Ende 37 in dem Langloch 39 der Basisplattenanordnung verschieben kann.

Das untere freie Ende 37 der Biegefeder 28 durchsetzt ferner eine Bohrung 40 des Auslösehebels 24. Das untere freie Ende 37 dient damit als Drehwelle für den Auslösehebel 24, der sich um das freie Ende 37 der Biegefeder 28 drehen kann, das sich wiederum in dem Langloch 39 verschieben kann. Derart kann der Auslösehebel 24 eine überlagerte Dreh- und Translationsbewegung an der Basisplattenanordnung durchführen.

Das untere freie Ende 37 der Biegefeder 28 durchsetzt ferner auch eine Bohrung 41 des Fanghebels 25, so dass auch dieser eine überlagerte Dreh- und Translationsbewegung an der Basisplattenanordnung durchführen kann. Dabei weist der Fanghebel 25 ferner einen Langloch 42 auf, das hier leicht gebogen ausgeführt ist und oberhalb der Bohrung 41 liegt. Dieses Langloch 42 ist von dem anderen - hier oberen - freien Ende 36 der Biegefeder 28 durchsetzt. Derart wird der Fanghebel 25 zu einer (noch näher zu beschreibenden) definierten Dreh- und Translationsbewegung gezwungen, wenn sich das untere freie Ende 37 der Biegefeder 28 in dem Langloch 39 der Basisplattenanordnung verschiebt, was den Fanghebel 25 mitnimmt.

Befindet sich das untere freie Ende 37 der Biegefeder 28 am oberen Ende des Langlochs 39 der Basisplattenanordnung, ist die Biegefeder 28 gespannt. Diese Position entspricht einer Stellung, in welcher die Frontblende 7 noch nicht befestigt ist.

Befindet sich das untere freie Ende 37 der Biegefeder 28 hingegen am unteren Ende des Langlochs 39 der Basisplattenordnung, befindet sich die Biegefeder 28 in ihrem entspannten Zustand. Diese Position entspricht einer Stellung, in welcher die Frontblende 7 befestigt worden ist. Der Fanghebel 25 weist ein hakenartig wirkendes Arretierende 43 auf, das dann den Hinterschnitt, hier den Bolzen 18 des Verbindungsbeschlages 15, hintergreift, der dann in einen sich horizontal erstreckenden Schlitz 44 der Basisplattenanordnung eingeführt ist, der in Richtung der Frontblende 7a offensteht.

Damit die Biegefeder 28 in der gespannten Position gehalten werden kann und damit sie aus dieser gelöst werden kann und auch damit die Biegefeder 28 aus der entspannten Stellung in die gespannte bewegt werden kann, ist der Auslösehebel 24 vorgesehen.

Der Auslösehebel 24 weist eine Drehmomentübertragungskontur 45 auf. Hier ist diese nicht für eine direkte händische Bewegung, sondern zum Ansetzen eines korrespondierenden Werkzeugs vorgesehen (beispielhafte Ausbildung: Kreuzschlitz und Schraubendreher).

Der Auslösehebel 24 weist ferner eine Bogenform auf, wobei am inneren Radius dieses Bogens eine Steuerkontur 46 ausgebildet ist. Mit dieser Steuerkontur 46 grenzt der Auslösehebel 25 in montierter Stellung an der Basisplattenanordnung an einen Stift 47 (7b) an, der an der Seite der Basisplattenanordnung vorgesehen ist und von dieser vorsteht, an welcher auch der Auslösehebel 24 vorgesehen ist.

Dabei ist die Abstimmung von Steuerkontur 46 und Stift 47 und dem Drehlager am hier unteren freien Ende 37 der Biegefeder 28 in dem Langloch 39 derart, dass der Auslösehebel 24 mit dem Werkzeug in eine Auslösestellung bewegbar ist, in welcher das untere freie Ende 37 der Biegefeder 28 in dem Langloch 39 der Basisplattenanordnung am oberen Ende liegt, so, dass die Biegefeder 28 gespannt ist. Die Steuerkontur 46 weist hierzu einen Nockenabschnitt 48 auf. Bei Drehen des Auslösehebels 24 in die Stellung, in welcher das eine freie Ende 37 der Biegefeder 28 im Langloch 39 der Basisplattenanordnung oben liegt, ist der Nockenabschnitt 48 in eine Verriegelungsrichtung/-stellung überfahren worden. Diese Stellung ist nach Art einer Übertotpunktstellung eine sehr stabile Stellung (hier 6, 7b). Es bedarf einer äußeren Einwirkung, eines Auslösens, um die Arretiervorrichtung bzw. den Auslösehebel 24 aus dieser Stellung zu lösen.

Die Arretiervorrichtung 14 ist in diesem Zustand vorgespannt. Das Arretierende 43 des Fanghebels 25 liegt außerhalb - hier oberhalb - des Schlitzes 44 zum Einführen des Verbindungsbeschlags15.

In dieser Position liegt ferner ein freies Ende 49 - ein Steg 49 - des Auslösehebels 24 ungefähr in der Höhe des Schlitzes 44 zum Einführen des Verbindungsbeschlags 15. Dieses freie Ende 49 des Auslösehebels 24 ist so bemessen, dass an ihm beim Ansetzen der Frontblende eine Kante des Verbindungsbeschlags 15 zur Anlage kommt (7a, 7b). Beim weiteren Einschieben des Verbindungsbeschlags 15 bzw. der Frontblende 7a oder 7b wird das freie Ende 49 des Auslösehebels 24 weiterbewegt, so dass sich der Auslösehebel 24 beginnt, zu drehen. Bei dieser Drehung wird der Nockenabschnitt 48 in entgegengesetzter Richtung wie beim Spannen überfahren (8a, 8b). Hiermit wird die Anordnung aus der Übertotpunktstellung gelöst. Infolgedessen kann sich nun die Feder, hier die Biegefeder 28, entspannen. Dies bewirkt wiederum die bereits beschriebene Bewegung des Fanghebels 25 in die Arretierposition. Das untere freie Ende der Biegefeder 28 zieht den Fanghebel 25 nach unten, so dass das obere Ende 36 der Fanghebels 25 in der Kulisse bzw. in dem Langloch 42 des Fanghebels 25 verschoben wird.

Die Abstimmung der Langlöcher bzw. Kulissen und Drehlager der Arretiervorrichtung 14 ist dabei derart, dass der Fanghebel 25 den Hinterschnitt (hier den Bolzen 18) des Verbindungsbeschlags 15 mit seinem Arretierende 43 anfängt, zu hintergreifen, was den Verbindungsbeschlag 15 infolge der Wirkung der Biegefeder 28 weiter an die Arretiervorrichtung 14 zieht und an dieser stabil hält. Lösbar ist diese Stellung durch ein Zurückdrehen des Auslösehebels 24 mit einem Werkzeug, wozu wieder der Nockenabschnitt 48 durch Werkzeugbetätigung zu überfahren ist.

Insgesamt wird derart ein sehr kompakter und dennoch sicher arbeitender Arretierbeschlag geschaffen.

Die 11 bis 19 zeigen das erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel eines Blenden-Arretierbeschlags.

Dieser Blenden-Arretierbeschlag ist ähnlich zu dem der 4 bis 10 ausgestaltet. Von daher sind teilweise gleiche Bezugszeichen vergeben worden und es kann vollständig auf die Beschreibung des Aufbaus und der Funktion des ersten Ausführungsbeispiels verwiesen werden.

Nachfolgend wird als Grundkörper eine Basisplattenanordnung verwendet und beschrieben. Diese Anordnung ist vorteilhaft. Anstelle der Basisplattenanordnung kann aber wiederum auch ein anders geformter Grundkörper verwendet werden.

Es gibt aber auch Unterschiede zur 1 bis 10. Auch die Variante der 11 bis 19 verriegelt eine Blende, insbesondere eine Frontblende, an der jeweiligen Zarge sicher und ist kompakt ausgelegt. Sie ist aber für Blenden und Zargen mit einer größeren Höhe geeignet, so für die Frontblenden 7b aus 1 und entsprechend höhere Zargen 8, welche die nachfolgend zu erörternden 11 bis 19 beispielhaft offenbaren.

Bei Schubkästen mit hohen Wänden, insbesondere hohen Frontblenden und hohen Zargen, kommen zum Verbessern des Blendenfestsitzes zwei übereinanderliegende Befestigungen bzw. Arretiervorrichtungen 14a, 14b je Zarge zur Anwendung, die derart eine Mehrfach-Arretiervorrichtung, hier eine Doppel-Arretiervorrichtung ausbilden.

Nachfolgend wird die Funktionsweise einer Befestigung der Blende mit zwei an der Blende übereinander liegenden Verbindungsbeschlägen 15 und zwei entsprechend übereinander angeordneten Arretiervorrichtungen 14a, b an der Zarge erörtert, welche gemeinsam die Mehrfach-Arretiervorrichtung ausbilden.

Gewünscht ist, die beiden Arretiervorrichtungen 14a, 14b bzw. Fangvorrichtungen gemeinsam in nur einem einzigen Entriegelungsvorgang lösen (und erneut vorzuspannen) zu können, um die Blende zu entnehmen. Beim Verriegeln soll zudem sichergestellt sein, dass die Arretiervorrichtungen 14a, 14b erst dann auslösen, wenn der entsprechende Verbindungsbeschlag 15 seine Fangposition erreicht hat, d.h. für jede der beiden Arretiervorrichtungen 14a, 14b, welche die Mehrfach-Arretiervorrichtung ausbilden, ist eine jeweils getrennte Auslösung notwendig.

Vorzugsweise soll ferner jede der beiden Arretiervorrichtungen 14a, 14b, welche die Mehrfach-Arretiervorrichtung ausbilden, einen gewissen Toleranzausgleich ermöglichen, um ein spielfreies Anliegen der Blende, insbesondere der Frontblende 7b, an bzw. vor der Zarge 8 zu gewährleisten.

Entsprechend zu dieser Aufgabenstellung sind zunächst an der Blende 7b, die hier nur durch ein stabförmiges Element angedeutet ist, je Zarge 8 zwei der Verbindungsbeschläge 15a, 15b vertikal übereinander angeordnet. Dies wird nachfolgend auch synonym als Mehrfach-, hier Doppel-Verbindungsbeschlag bezeichnet. Die Verbindungsbeschläge 15a, 15b sind jeweils baugleich zu denen der 1 bis 10 aufgebaut und nicht weiter funktional miteinander gekoppelt. Alternativ kann auch ein einziger Verbindungsbeschlag mit zwei im Abstand übereinander angeordneten Bolzen verwendet werden.

Zudem sind an der Zarge 8 zwei Arretiervorrichtungen 14a, 14b vertikal übereinander angeordnet, die mechanisch miteinander gekoppelt sind. Eine derartige Anordnung wird nachfolgend auch als Doppel-Arretiervorrichtung bezeichnet.

Die in den 11 ff abgebildete Doppel-Arretiervorrichtung ist dazu ausgelegt, bei einem Ansetzen der Frontblende 7b an die Zarge 8 jeweils die beiden übereinander liegenden Verbindungsbeschläge 15 an der Frontblende 7b jeweils gleichzeitig ( 16) oder nacheinander (18 und19) erst zu hintergreifen, sodann bis an die Zarge heran zu ziehen und dann an dieser fest - aber wieder lösbar - arretiert zu halten (17).

Dabei veranschaulichen die 11 bis 16 in Kombination mit 17 ein Ansetzen einer Blende, bei welchem die Blende 7b parallel zu der Zarge gehalten und montiert wird, 18 ein Ansetzen einer Blende in schräger/leicht gekippter Stellung, wobei die untere Kante der Blende 7b mit dem unteren Verbindungsbeschlag 15a bei dem Ansetzen voreilt und 19 ein Ansetzen einer beim Ansetzen gekippt ausgerichteten Blende, wobei die obere Kante der Blende 7b mit dem oberen Verbindungsbeschlag 15b voreilt. 17 veranschaulicht jeweils die insoweit nicht unterscheidbare verriegelte bzw. arretierte Position.

Die Mehrfach-Arretiervorrichtung 14a, 14b ist wiederum an einem Grundkörper ausgebildet, der an einem Trägerelement 19 (4 oder 11) befestigbar ist. Dabei kann der doppelte Verbindungsbeschlag 14 ferner mit einer Verstelleinrichtung (hier nicht dargestellt) von der Position (Y- und/oder Z-Richtung) her relativ zur Mehrfach-Arretiervorrichtung verstellbar sein, was vorteilhaft aber nicht zwingend ist.

Das Trägerelement 19 ist hier wiederum ein Zargenadapter, der hier ferner wiederum als Blechteil ausgebildet ist, und der an der Zarge 8 beispielsweise in einem Hohlraum 13 festlegbar ist, z.B. an der Innenschale 11 oder der Außenschale 12. Das Trägerelement 19 kann wiederum auch einstückig mit der Zarge 8 ausgestaltet sein. Zudem kann sogar der Grundkörper einstückig mit dem Trägerelement ausgestaltet sein. Das Trägerelement dient als Widerlager für die Doppel-Arretiervorrichtung 14 an der Zarge 8.

An dem Trägerelement 19 ist wiederum eine oder in diesem Ausführungsbeispiel zwei Basisplatten 20, 21 befestigt, die mit dem Trägerelement wiederum eine Basisplattenanordnung bilden, welche hier als Grundkörper dient. Die Basisplatten 20, 21 erstrecken sich abschnittsweise parallel zueinander und liegen zueinander beabstandet. Sie sind hier an einem oder mehreren Rändern abgewinkelt. Hier liegen die Basisplatten 20, 21 beidseits des Trägerelementes 19 und sind an diesem mit Befestigungsmitteln 22 befestigt.

Die Basisplatten 20, 21 stehen in Richtung der Frontblende 7a bzw. hier des Verbindungsbeschlags 15 beide abschnittsweise über das Trägerelement 19 vor, so dass zwischen Ihnen bereichsweise ein Schlitz 23 ausgebildet ist (siehe insbesondere 12). Anstelle von zwei (oder noch mehr) Basisplatten 20, 21 könnte die Basisplattenanordnung auch hier nur eine einzige Basisplatte oder mehr Basisplatten als zwei aufweisen, wobei die noch zu beschreibenden beweglichen Elemente der beiden Arretiervorrichtungen 14a und 14b gut und sicher gehalten und geführt sind.

Die Basisplatten 20, 21 sind mit Befestigungsmitteln 22 wie Nieten oder dgl. miteinander zu einer flachen Basisplattenanordnung mit dem Schlitz 23 verbunden. Dabei sind sie an dem Trägerelement 19 nach einer Variante verstellbar angeordnet oder nach einer anderen Variante fest - also nicht einstellbar - positioniert.

Neben der oder den Basisplatten 20, 21 weisen die untere und die obere untere Arretiervorrichtung 14a und 14b der Mehrfach-Arretiervorrichtung jeweils wieder drei an der Basisplattenanordnung relativ zu dieser jedenfalls begrenzt beweglich angeordnete Haupt-Funktionselemente auf (11, 12, 13):

  • - jeweils einen ein- oder mehrteiligen Auslösehebel 24a, 24b (wobei der obere Auslösehebel 24b nachfolgend auch als Auslöseverhinderer bezeichnet wird),
  • - jeweils einen Fanghebel 25a, 25b und
  • - jeweils zumindest einen Kraftspeicher 26a, 26b.

Der untere Auslösehebel 24a ist hier beispielhaft auf der von dem Kraftspeicher 26a abgewandten Außenseite des Grundkörpers, hier der Basisplattenanordnung, angeordnet (16b).

Der obere Auslösehebel bzw. Auslöseverhinderer 24b liegt hier in bevorzugter - aber nicht zwingender - Ausgestaltung in dem Schlitz 23.

Vorzugsweise sind hier auch der untere und der obere Fanghebel 25a, b jeweils kompakt und sicher zwischen den Basisplatten 20, 21 der Basisplattenanordnung in dem Schlitz 23 angeordnet, wo sie mit dem Auslöseverhinderer 24b zusammenwirken.

In einer Seitenansicht - siehe z.B. 14 - liegen der untere Auslösehebel 24a und der Fanghebel 25a abschnittsweise in Deckung.

Dabei sind der untere Auslösehebel 24a und der obere Auslöseverhinderer 24b mit einem stangenartigen Koppelelement, hier einem Koppelhebel 60, mechanisch funktional miteinander gekoppelt. Dieser Koppelhebel 60 ist hier in einer Seitenansicht (siehe 16b) in etwa C- förmig gestaltet. Er ist hier an der Außenseite der Basisplattenanordnung angeordnet, an welcher auch der untere Auslösehebel 24a angeordnet ist. Der Koppelhebel 60 ist an seinem unteren Ende gelenkig mit einem Bolzen oder Stift 61, der den Koppelhebel 60 und den unteren Auslösehebel 24a durchsetzt, verbunden.

Der Auslöseverhinderer 24b ist an seinem oberen Ende in noch zu beschreibender Weise gelenkig mit einem weiteren Bolzen 62 am Grundkörper angeordnet.

Der Koppelhebel 60 ist an seinem oberen - vom unteren Auslösehebel 24a abgewandten - Ende von einem Federende 37 des oberen Kraftspeichers 26b durchsetzt. Der Koppelhebel 60 und der untere Auslösehebel 24a können eine gemeinsame Übertotpunktstellung einnehmen, in welcher die Mehrfach-Arretiervorrichtung in noch zu beschreibender Weise offen gehalten wird.

Auf den oberen Auslöseverhinderer 24b wirkt eine weitere Kraftspeichervorrichtung ein, die zusätzlich zu den beiden Kraftspeichern 26a, 26b vorgesehen ist. Diese weitere Kraftspeichervorrichtung ist hier eine Feder 63. Diese Feder 63 ist in weiter bevorzugter Ausführung kompakt und einfach als Schenkelfeder ausgebildet. Der eine freie Arm 66 der Feder stützt sich an dem Grundkörper, hier der Basisplattenanordnung, beispielsweise in einem Loch oder Schlitz 65 widerlagerartig ab und der andere Arm 64 wirkt auf den oberen Auslöseverhinderer 24b und beaufschlagt diesen in Richtung des oberen Fanghebels 25b mit Kraft.

Die beiden Kraftspeicher 26a, 26b der beiden Arretiervorrichtungen 14a und 14b dienen wiederum zur Energiespeicherung und Freigabe sowie insbesondere zur Kraftbeaufschlagung des unteren Auslösehebels 24a und der beiden Fanghebel 25a, b. Sie sind jeweils beispielsweise nach Art der 1 bis 10 als Biegefederanordnung gestaltet, wobei sich oben und unten die Art der Anlenkung an der Basisplattenanordnung und an den Hebeln 24a sowie 25a, b voneinander unterscheidet. In diesem Fall sind die Biegefedern 28a, b spiegelbildlich angeordnet. Die Biegefedern 28a, b können wiederum je ein- oder mehrstückig ausgelegt sein.

Die beiden Kraftspeicher 26a, b mit den ein- oder mehrteiligen Biegefedern 28a, b wirken derart mit den Fanghebeln 25a, b zusammen, dass sie diese - sofern sie daran nicht durch den Auslösehebel 24a und den Koppelhebel 60 und/oder den Auslöseverhinderer 24b gehindert werden, in eine Stellung bewegen und in dieser halten, in welcher sie die Verbindungsbeschläge 15a, 15b mit der Frontblende 7b an die beiden Arretiervorrichtungen 14a, b der mehrfach-Arretiervorrichtung heranziehen.

Dazu sind die Längsschenkel 29, 30 der beiden Federelemente 26a, b wiederum jeweils an ihren freien Enden 36, 37, die in Montagestellung an der Zarge 8 bzw. am vormontierten Schubkasten 5 in Richtung der Frontblende 7a orientiert sind, um 90° (d.h. senkrecht zu der Basisplattenanordnung) umgebogen.

An der unteren Arretiervorrichtung 14a durchsetzt das eine - hier obere - Ende 36 der unteren Biegefeder 28a des unteren Kraftspeichers 26a die Bohrung 38a der Basisplattenanordnung (hier der beiden Basisplatten 20, 21) und das andere - hier untere - Ende 37 andererseits ein Langloch (bzw. einen Schlitz 39a) der Basisplattenanordnung (hier der beiden Basisplatten 20, 21). Die Bohrung 38a und das Langloch 39a liegen hier in Z-Richtung (in üblicher Einbaustellung an einem Schubkasten die vertikale Richtung) vertikal fluchtend. Das Langloch 39a ist hier ebenfalls vertikal ausgerichtet und liegt hier in vertikaler Richtung (Z) unterhalb der Bohrung 38a.

An der oberen Arretiervorrichtung 14b durchsetzt das eine - hier obere - Ende 36 der oberen Biegefeder 28b des oberen Kraftspeichers ein Langloch 39b und das andere - hier untere - Ende 37 andererseits eine Bohrung 38b der Basisplattenanordnung (hier der beiden Basisplatten 20, 21). Die Bohrung 38b und das Langloch 39b liegen hier in Z-Richtung (in üblicher Einbaustellung an einem Schubkasten die vertikale Richtung) vertikal fluchtend. Hier fluchten sogar beide Langlöcher 39a, b und beide Bohrungen 38a, b.

Das untere Ende 37 der unteren Biegefeder 28a des unteren Federelementes 26a durchsetzt ferner eine Bohrung 40a des unteren Auslösehebels 24a, die in der Nähe des (in Z-Richtung) oberen Endes des unteren Auslösehebels 24a liegt.

Das untere Ende 37 der unteren Biegefeder 28a des unteren Kraftspeichers 26a dient damit als Drehachse/-welle für den unteren Auslösehebel 24a, der sich um das freie Ende 37 der Biegefeder 28a drehen kann, das sich wiederum in dem Langloch 39a verschieben kann. Derart kann der Auslösehebel 24a eine überlagerte Dreh- und Translationsbewegung an dem Grundkörper, hier der Basisplattenanordnung, durchführen.

Das freie untere Ende 37 der unteren Biegefeder 28a durchsetzt ferner auch eine im unteren Bereich des unteren Fanghebels 25a liegende Bohrung 41a, wobei auch dieser Fanghebel eine überlagerte Dreh- und Translationsbewegung an der Basisplattenanordnung durchführen kann. Dabei weist der untere Fanghebel 25 ferner ein Langloch 42a auf, das oberhalb der Bohrung 41a liegt. Dieses Langloch 42a ist von dem anderen - hier oberen - freien Ende 36 der unteren Biegefeder 28a durchsetzt. Derart wird der untere Fanghebel 25a (ähnlich zu 1 - 10) zu einer (noch näher zu beschreibenden) definierten Dreh- und Translationsbewegung gezwungen, wenn sich das untere freie Ende 37 der unteren Biegefeder 28a in dem Langloch 39a der Basisplattenanordnung verschiebt, was den unteren Fanghebel 25a mitbewegt.

Das obere Ende 36 der oberen Biegefeder 28b durchsetzt nicht den Auslöseverhinderer 24b. Das freie obere Ende 36 der oberen Biegefeder 28b durchsetzt aber eine Bohrung 41b des oberen Fanghebels 25b. Auch dieser kann derart eine überlagerte Dreh- und Translationsbewegung an der Basisplattenanordnung durchführen. Dabei weist der obere Fanghebel 25b ferner wiederum ein Langloch 42b auf, das unterhalb der Bohrung 41b liegt.

Dieses Langloch 42b ist von dem anderen - hier unteren - freien Ende 37 der oberen Biegefeder 28b durchsetzt. Derart wird der obere Fanghebel 25b ebenfalls zu einer (noch näher zu beschreibenden) definierten Dreh- und Translationsbewegung gezwungen, wenn sich das untere Ende 37 der oberen Biegefeder 28b in dem Langloch 39b der Basisplattenanordnung verschiebt bzw. verschieben kann, was den oberen Fanghebel 25b mitnimmt.

Befindet sich das freie untere Ende 37 der unteren Biegefeder 28a am oberen Ende des Langlochs 39a der Basisplattenanordnung, ist diese Biegefeder 28a gespannt. Diese Position entspricht einer Stellung, in welcher die Frontblende 7b noch nicht befestigt ist (siehe z.B. 14). Befindet sich ferner das freie obere Ende 36 der oberen Biegefeder 28b am unteren Ende des Langlochs 39a der Basisplattenanordnung, ist diese Biegefeder 28b gespannt. Diese Position entspricht wiederum einer Stellung, in welcher die Frontblende 7b nicht befestigt ist (11 bis 16).

Befindet sich das jeweils andere Ende der jeweiligen Biegefeder 28a oder 28b hingegen am jeweils anderen Ende des Langlochs 39a oder 39b des Grundkörpers, hier der Basisplattenordnung, befindet sich die jeweilige Biegefeder 28a und/oder 28b in einem entspannteren Zustand. Diese Position entspricht einer Stellung, in welcher die Frontblende 7b befestigt worden ist (17).

Jeder der beiden Fanghebel 25a, 25b weist ein hakenartig wirkendes Arretierende 43a, b auf, das dazu ausgelegt ist, dann den Hinterschnitt, hier den Bolzen 18a oder 18b, zu hintergreifen, der dann jeweils in einem sich horizontal erstreckenden Schlitz 44a, b der Basisplattenanordnung eingeführt ist, der in Richtung der Frontblende 7b offensteht.

Damit die Biegefedern 28a, b in der gespannten Position gehalten werden können und damit sie aus dieser gelöst werden können und auch damit die Biegefeder 28a, b aus der entspannten Stellung in die gespannte und zurück bewegt werden kann, sind die gekoppelten, hier gelenkig gekoppelten Elemente unterer Auslösehebel 24a und oberer Auslöseverhinderer 24b vorgesehen.

Der obere Auslöseverhinderer 24b ist schwenkbar mit dem Stift/Bolzen 62 an dem Grundkörper, hier der Basisplattenanordnung, gelagert. Die ihm zugeordnete Kraftspeichervorrichtung, hier die Feder 63, drückt ihn in Richtung der Frontblende 7b. Dabei wirkt das untere Ende 67 des oberen durch die Feder 64 mit Federkraft beaufschlagten Auslösehebels 24b (siehe z.B. 14) auf den oberen Fanghebel 25b ein.

Dieses untere Ende 67 ist so gestaltet, dass der obere Fanghebel 25b so arretierbar ist, dass der obere Schlitz 44b frei liegt. Wird jetzt ein oberer Verbindungsbeschlag 15b an die Zarge 8 bewegt, wird der obere Auslöseverhinderer 24b gegen die Kraft der Feder 63 von der Blende 7b weggeschwenkt. Hierdurch wird der obere Auslöseverhinderer 24b so gelöst, dass der obere Kraftspeicher 26b auf den oberen Fanghebel 25b einwirken und diesen bewegen kann, so dass der obere Verbindungsbeschlag 15a an die Zarge 8 herangezogen wird (16a, 19) und arretiert wird.

Auch der untere Auslösehebel 24a ist (wie beschrieben) schwenkbar an dem Grundkörper, insbesondere der Basisplattenanordnung gelagert. Der Auslöseverhinderer 24b wirkt aber hier nicht auf die untere Arretier- bzw. Fangvorrichtung 14a. Die untere Fangvorrichtung kann immer auslösen. Der Auslöseverhinderer 24 stellt sicher, dass die obere Arretier- bzw. Fangvorrichtung nur auslöst, wenn oben ein Bolzen in Position ist. Nur die Entriegelung ist gekoppelt.

Dabei wirkt der untere Auslösehebel 24a auf den unteren Fanghebel 25a ein, so dass auch der untere Schlitz 44a frei liegt.

Wird jetzt ein unterer Verbindungsbeschlag 15a an der Frontblende 7b in den unteren Schlitz 44b eingeschoben (15 bis 16 oder 18, wird der untere Auslösehebel 24a von dem unteren Verbindungsbeschlag 15a mitbewegt und ebenfalls verschwenkt. Hierdurch wird der untere Auslösehebel 24a aus der Übertotpunktstellung geschwenkt, so dass die untere Federanordnung 26b freigegeben wird, so dass auch der untere Verbindungsbeschlag 15a an die Zarge 8 herangezogen wird.

Der untere Auslösehebel 24a und der obere Auslösehebel bzw. -verhinderer 24b können derart zeitgleich betätigt werden bzw. ausgelöst werden, so insbesondere, wenn die Frontblende 7b parallel zu der vorderen Zargenkante ausgerichtet ist ( 16a, b).

Alternativ können der untere Auslösehebel 24a und der obere Auslösehebel bzw. - verhinderer 24b derart aber auch nacheinander betätigt werden bzw. ausgelöst werden, so insbesondere, wenn die Frontblende 7b schräg winklig zu der vorderen Zargenkante bzw. zur Z-Richtung ausgerichtet ist (18, 19). Dabei kann entweder zuerst der untere Verbindungsbeschlag 15a in die untere Arretiervorrichtung 15a eingeführt werden (18) oder der obere Verbindungsbeschlag 15b in die obere Arretiervorrichtung 15b (19).

Dabei ist die Anordnung so, dass dann, wenn der untere Verbindungsbeschlag 15a zunächst in den unteren Schlitz 44a eingeführt wird und dann der obere Verbindungsbeschlag 15b in den oberen Schlitz 44b, die untere Arretiervorrichtung 14a zeitlich zuerst auslöst und dann die obere Arretiervorrichtung 14b (18).

Der obere Auslöseverhinderer 24b hält aufgrund der Konstruktion kraftspeicherbeaufschlagt (von der Feder 63) direkt den oberen Fanghebel 25b in einer stabilen Sperrstellung .

Wird der untere Verbindungsbeschlag 15a bzw. dessen Bolzen 18 in den unteren Schlitz 44 eingeführt, erreicht die zur unteren Arretiervorrichtung 14a weisende Kante dieses Verbindungsbeschlages 15a den unteren Auslösehebel 24a, so dass dieser aus der Übertotpunktstellung nach hinten verschwenkt wird. Derart kann die untere Arretiervorrichtung 14a auslösen, so dass der untere Fanghebel 25a den unteren Verbindungsbeschlag 15a verriegelt. Durch das Drehen des unteren Auslösehebels 24a wird zudem der Koppelhebel 60 verschwenkt (siehe dazu 18). Wird dann oder zeitgleich der obere Verbindungsbeschlag 15b eingeführt, stößt sein Bolzen 18b in dem Schlitz 44b auf den Auslöseverhinderer 24b und verschwenkt diesen.

Hierdurch wird auch die obere Arretiervorrichtung 14b in ihre Verriegelungsstellung bewegt, was auch den oberen Verbindungsbeschlag 15b an der oberen Arretiervorrichtung 14b verriegelt.

Wird hingegen der obere Verbindungsbeschlag 15b zunächst eingeführt und dann der untere Verbindungsbeschlag 15a, löst die obere Arretiervorrichtung 14b erst aus, wenn auch die untere Arretiervorrichtung 14a (18) ausgelöst hat. Letzteres wird erst infolge eines Einschiebens auch des unteren Verbindungsbeschlages 15a freigegeben. Zwar wird der Auslöseverhinderer 24b oben auch bereits beim Einschieben des oberen Verbindungsbeschlages 15b verschwenkt. In dieser Position hält aber noch der untere Auslösehebel 24a über den vertikal ausgerichteten Koppelhebel 60 den oberen Fanghebel 25b in der Offenstellung. Erst durch das Einschieben auch des unteren Verbindungsbeschlages 15a und das Verschwenken des unteren Auslösehebels 24a wird auch der Koppelhebel 60 aus der stabilen Vertikalstellung gelöst, so dass eine entsprechende Verriegelung des oberen Verbindungsbeschlages 15b an der oberen Arretiervorrichtung 14b erfolgt.

Der untere Auslösehebel 24a weist wiederum eine Drehmomentübertragungskontur 45 auf. Hier ist diese wiederum nicht für eine direkte händische Bewegung, sondern zum Ansetzen eines korrespondierenden Werkzeugs vorgesehen (beispielhafte Ausbildung: Kreuzschlitz und Schraubendreher). Mit dem unteren Auslösehebel 24a wird die untere Arretiervorrichtung 14a gelöst und dann bzw. dabei auch über den Koppelhebel 60 auch der obere Auslöseverhinderer 24b und damit die obere der Arretiervorrichtungen 14b.

Insgesamt wird derart ein sehr kompakter und dennoch sicher arbeitender Arretierbeschlag für hohe Blenden geschaffen.

Bezugszeichenliste

Möbel1Möbelkorpus2Seitenwände3Schubkästen4, 5, 6Frontblende7a, 7bZarge8Rückwand9Boden10Innenschale11Außenschale12Hohlraum13Arretiervorrichtung14; 14a, 14bVerbindungsbeschlag15; 15a, 15bBlendenträger16Stege17Bolzen18; 18a, 18bTrägerelement19Basisplatten20,21Befestigungsmittel22Schlitz23Auslösehebel24; 24aAuslöseverhinderer24bFanghebel25; 25a, bFederelement26; 26a, bÖffnung27Biegefeder28; 28a, bLängsschenkel29, 30Biegung31Federkern32Wände33, 34Schlitz35Freie Enden36, 37Bohrung38; 38a, bLangloch39; 39a, bBohrung Auslösehebel40; 40aBohrung Fanghebel41; 41a, bLangloch Fanghebel42; 42a, 42bArretierende43Schlitz für Bolzen44Drehmomentübertragungskontur45Steuerkontur46Stift47Nockenabschnitt48Steg49
Verstelleinrichtung50Bohrung51Langloch52Stift53Befestigungsmittel54Koppelhebel60Bolzen61,62Feder63Arm64Schlitz65Arm66Unteres Ende67RadiusR

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 102010060722 A1 [0002]