Title:
Schlauchschelle
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Schlauchschelle (2) mit einem Spannband (20), welches ausgebildet ist, sich verengend gespannt zu werden, wobei das Spannband (20) wenigstens eine erste längliche Seite (21) aufweist. Die Schlauchschelle (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste längliche Seite (21) eine Wölbung (22) aufweist, welche entlang der länglichen Erstreckung der ersten länglichen Seite (21) zumindest abschnittsweise nach innen gewölbt ist. embedded image




Inventors:
Hollenhorst, Matthias (59556, Lippstadt, DE)
Sponholz, Yvonne (33619, Bielefeld, DE)
Application Number:
DE102016123039A
Publication Date:
05/30/2018
Filing Date:
11/29/2016
Assignee:
Miele & Cie. KG, 33332 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102008027808A1N/A2009-06-25
DE10296652T5N/A2004-04-22
DE4005631A1N/A1991-09-05



Claims:
Schlauchschelle (2), mit
einem Spannband (20), welches ausgebildet ist, sich verengend gespannt zu werden,
wobei das Spannband (20) wenigstens eine erste längliche Seite (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste längliche Seite (21) eine Wölbung (22) aufweist, welche entlang der länglichen Erstreckung der ersten länglichen Seite (21) zumindest abschnittsweise nach innen gewölbt ist.

Schlauchschelle (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wölbung (25) wenigstens eine Sicke (26) aufweist, welche in der Richtung der länglichen Erstreckung der ersten länglichen Seite (21) ausgebildet ist.

Schlauchschelle (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannband (20) ferner eine zweite kürzere Seite (24) aufweist, welche vorzugsweise ungewölbt ausgebildet ist.

Schlauchschelle (2) nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch
ein Paar erster länglicher Seiten (21), welche im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, und
ein Paar zweiter kürzerer Seiten (24), welche im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

Schlauchschelle (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannband (20) zumindest im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist.

Schlauchschelle (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste(n) Seite(n) (21) und die zweite(n) Seite(n) (24) abgerundet ineinander übergehen.

Schlauchschelle (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Seite (24) oder eine der beiden zweiten Seiten (24) eine Öffnung (25) aufweist.

Schlauchschelle (2) nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch einen Verschlussmechanismus (26), welcher ausgebildet ist, die Öffnung (25) der zweiten Seite (24) zu schließen.

Schlauchschelle (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussmechanismus (26) ein Schraubmechanismus (26) oder ein Verrastmechanismus (26) ist.

Schlauchschelle (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannband (20) aus Metall ausgebildet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Schlauchschelle nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Zum Waschen von Wäsche sind Waschtrockner bekannt, in denen die gewaschene nasse Wäsche anschließend auch getrocknet werden kann. Diese Geräte weisen üblicherweise einen Laugenbehälter auf, in dem eine Trommel zur Aufnahme der zu waschenden Wäsche drehbar gelagert ist. Um die gewaschene nasse Wäsche in dem Gerät direkt zu trocknen, weist ein Waschtrockner eine Trocknungseinrichtung auf, die üblicherweise ein Gebläse, ein Luft-Heizregister, einen Kondenskanal und einen Prozessluftkanal aufweist. Der Prozessluftkanal dient der Bereitstellung der erwärmten Prozessluft in den Laugenbehälter hinein, um die Wäsche zu trocknen. Ein derartiger Waschtrockner ist beispielweise in der DE 10 2008 027 808 A1 beschrieben.

Aufgrund des begrenzten innerhalb des Waschtrockners zur Verfügung stehenden Bauraums kann es erforderlich sein, den Querschnitt eines Schlauches als Prozessluftkanal nicht wie bei Schläuchen üblich rund sondern annähernd rechteckig auszubilden.

Nachteilig kann hierbei sein, dass die Längsseiten des Prozessluftkanals gegenüber dem Anbindungsstutzen des Laugenbehälters mit herkömmlichen Schlauchschellen nur unzureichend abzudichten sein können. Aufgrund der Geometrie des Prozessluftkanals kann nämlich der Fall eintreten, dass lediglich an der Schmalseite und in den direkt angrenzenden Bereichen der Längsseite des Prozessluftkanals ein ausreichender Anpressdruck durch eine herkömmliche Schlauchschelle erzeugt werden kann, sodass nur dort die erforderliche Dichtwirkung sichergestellt werden kann. Im mittleren Bereich der Längsseite des Prozessluftkanals kann der Anpressdruck der herkömmlichen Schlauchschelle jedoch so gering ausfallen, dass es dort zu Undichtigkeiten kommen kann.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Schlauchschelle der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen, mit der bei einem Anbindungsstutzen eines Laugenbehälters eines Waschtrockners oder dergleichen eine bessere Abdichtung des Prozessluftkanals geschaffen werden kann. Zumindest soll eine Alternative zu bekannten Schlauchschellen geschaffen werden.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Schlauchschelle mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die vorliegende Erfindung betrifft somit eine Schlauchschelle mit einem Spannband, welches ausgebildet ist, sich verengend gespannt zu werden, wobei das Spannband wenigstens eine erste längliche Seite aufweist. Mit anderen Worten erstreckt sich zumindest eine Seite des Spannbandes deutlich länger in einer Richtung als in den anderen Raumrichtungen.

Die erfindungsgemäße Schlauchschelle ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste längliche Seite eine Wölbung aufweist, welche entlang der länglichen Erstreckung der ersten länglichen Seite zumindest abschnittsweise nach innen gewölbt ist. Auf diese Weise wird eine Vorspannung der länglichen Seite der Schlauchschelle zu dem zu umspannenden Objekt wie z.B. dem Prozessluftkanal eines Waschtrockners auf einem Anbindungsstutzen hin bewirkt. Diese Wölbung kann bei der Montage der Schlauchschelle elastisch gespannt werden und hierdurch einen Anpressdruck auf den Prozessluftkanal ausüben, welcher sich deutlich gleichmäßiger in Richtung der länglichen Seite verteilen kann als bei einer derartigen Schlauchschelle ohne Wölbung. Durch den gleichmäßigeren Anpressdruck kann eine höhere Dichtigkeit und insbesondere eine Dichtigkeit in allen Bereichen des Kontaktes der Schlauchschelle mit dem Prozessluftkanal, insbesondere im mittleren Bereich der länglichen Seite, erreicht werden.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Wölbung wenigstens eine Sicke auf, welche in der Richtung der länglichen Erstreckung der ersten länglichen Seite ausgebildet ist. Mit anderen Worten ist wenigstens eine Sicke in der ersten länglichen Seite eingeprägt. Auf diese Weise kann der Effekt, welcher durch die zuvor beschriebene Wölbung erreicht werden kann, noch weiter verstärkt werden. Es können auch mehrere Sicken angeordnet sein, welcher in der Richtung der länglichen Erstreckung der ersten länglichen Seite zueinander beabstandet sein können.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist das Spannband ferner eine zweite kürzere Seite auf, welche vorzugsweise ungewölbt ausgebildet ist. Hierdurch kann das zu umspannende Objekt wie z.B. der Prozessluftkanal eines Waschtrockners auf einem Anbindungsstutzen von einer zweiten Seite umspannt werden. Da diese zweite Seite kürzer ausgebildet ist als die erste längliche Seite, kann hier auf eine Wölbung verzichtet werden, falls auch ohne Wölbung der erforderliche Anpressdruck für die benötigte Dichtigkeit erreicht werden kann. Hierdurch kann der Aufwand der Herstellung der Schlauchschelle geringer gehalten werden als wenn auch die zweite Seite mit einer Wölbung zu versehen wäre.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Schlauchschelle ein Paar erster länglicher Seiten, welche im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, und ein Paar zweiter kürzerer Seiten auf, welche im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Auf diese Weise kann eine in Umfangsrichtung schließbare Schlauchschelle zur Verfügung gestellt werden, bei der die Vorteile zweier eingewölbten ersten länglichen Seiten genutzt werden können. Hierdurch kann ein längliches zu umspannendes Objekt wie z.B. der Prozessluftkanal eines Waschtrockners auf einem Anbindungsstutzen beidseitig wie zuvor beschrieben verbessert abgedichtet werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist das Spannband zumindest im Wesentlichen rechteckig ausgebildet. Auf diese Weise kann ein rechteckiges zu umspannendes Objekt wie z.B. der Prozessluftkanal eines Waschtrockners auf einem Anbindungsstutzen wie zuvor beschrieben verbessert abgedichtet werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung gehen die erste(n) Seite(n) und die zweite(n) Seite(n) abgerundet ineinander über. Hierdurch kann ein gleichmäßigerer Kraftfluss in Umfangsrichtung erreicht werden. Dies kann zu höheren Kräften führen, welche durch die Schlauchschelle in Umfangsrichtung gehalten werden können.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die zweite Seite oder eine der beiden zweiten Seiten eine Öffnung auf. Mittels dieser Öffnung kann die Schlauchschelle z.B. seitlich um ein zu umspannendes Objekt wie z.B. den Prozessluftkanal eines Waschtrockners auf einem Anbindungsstutzen gelegt und dann geschlossen werden. Auf diese Weise kann die Schlauchschelle eingesetzt werden, nachdem die zu umspannende Verbindung bereits hergestellt wurde.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Schlauchschelle einen Verschlussmechanismus auf, welcher ausgebildet ist, die Öffnung der zweiten Seite zu schließen. Hierdurch kann die Schlauchschelle geschlossen und gespannt werden, um das zu umspannende Objekt wie z.B. den Prozessluftkanal eines Waschtrockners auf einem Anbindungsstutzen zu halten.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Verschlussmechanismus ein Schraubmechanismus oder ein Verrastmechanismus. Ein Schraubmechanismus kann ein sicheres und auch wieder zerstörungsfrei lösbares Verschließen der Öffnung der Schlauchschelle bewirken. Ferner kann die Spannung der Schlauchschelle auf diese Weise vorbestimmt und stufenlos eingestellt werden. Auch kann die Spannung der Schlauchschelle bei Bedarf z.B. im Laufe der Zeit der Benutzung nachgestellt werden. Ein Verrastmechanismus kann eine einfache und schnell zu montierende Möglichkeit eines Verschlussmechanismus sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist das Spannband aus Metall ausgebildet. Hierdurch kann eine hohe Haltbarkeit des Spannbandes geschaffen werden. Insbesondere können vergleichsweise hohe Kräfte in der Richtung des Spannbandes übertragen werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

  • 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Schlauchschelle auf einem Prozessluftkanal;
  • 2 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Schlauchschelle von oben; und
  • 3 eine schematische perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Schlauchschelle.

Die Darstellungen der 1 bis 3 weisen kartesische Koordinaten mit einer Längsachse X auf, welche auch als Breite X bezeichnet werden kann. Senkrecht zur Längsachse X ist eine Querachse Y angeordnet, welche auch als Tiefe Y bezeichnet werden kann. Senkrecht sowohl zur Längsachse X als auch zur Querachse Y ist eine vertikale Achse Z angeordnet, welche auch als Höhe Z bezeichnet werden kann.

Die 1 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Schlauchschelle 2 auf einem Prozessluftkanal 10. Der Prozessluftkanal 10 kann auch als Schlauch 10 ausgeführt und als Prozessluftschlauch 10 bezeichnet werden. Der Prozessluftkanal 10 ist Bestandteil eines Waschtrockners 1 und sitzt in der Höhe Z von oben außen auf einem Anbindungsstutzen 11 eines Laugenbehälters 12 bzw. an einem Anbindungsschlauch/stutzen eines Türdichtringes am Laugenbehälter 12 auf. In dieser Position wird der Prozessluftkanal 10 von außen von der Schlauchschelle 2 gehalten.

Da der Prozessluftkanal 10 aufgrund des begrenzten Bauraums, der innerhalb des Waschtrockners 1 in diesem Bereich zur Verfügung steht, rechteckig mit halbrunden kurzen Seiten ausgeführt ist, weist auch die Schlauchschelle 2 eine entsprechende Geometrie auf.

Die Schlauchschelle 2 weist ein Spannband 20 aus Metall auf. Das Spannband 20 weist ein Paar von ersten länglichen Seiten 21 und ein Paar von zweiten kürzeren Seiten 24 auf, welche jeweils abgerundet ineinander übergehen. Die länglichen Seiten 21 können auch als Längsseiten 21 und die kürzeren Seiten 24 auch als Schmalseiten 24 bezeichnet werden. Die beiden Längsseiten 21 weisen jeweils eine nach innen zeigende Wölbung 22 auf. Mit anderen Worten sind die beiden Längsseiten 21 derart geformt, dass sie jeweils eine Rundung aufweisen, die einander zugewandt sind. Die beiden Wölbungen 22 weisen jeweils eine durchgängig angeordnete Sicke 23 auf, welche in der Richtung der länglichen Erstreckung der Längsseiten 21 verläuft.

Eine der beiden Schmalseiten 24 weist eine Öffnung 25 auf, durch die das Spannband 20 unterbrochen wird (rechte Schmalseite 24 in den 1 bis 3). Die beiden Enden des Spannbandes 20, welche zwischen sich die Öffnung 25 bilden, weisen gemeinsam eine Verschlussmechanismus 26 auf, welcher z.B. ein Schraubmechanismus 26 oder ein Verrastmechanismus 26 sein kann (nicht dargestellt). Beispielsweise kann ein Schraubmechanismus 26 zwischen den beiden Enden des Spannbandes 20 vorgesehen werden, so dass der Schraubmechanismus 26 durch seine Betätigung die Öffnung 25 verengen und hierdurch das Spannband 20 um den Prozessluftkanal 10 herum spannen kann. Beispielsweise kann eine Schraube durch eine Aussparung eines Endes des Spannbandes 20 hindurch verliersicher angeordnet sein, welche zum Schließen der Öffnung 25 in eine in der Höhe Z nach unten offene Aussparung des anderen Endes des Spannbandes 20 geschwenkt werden und das Ende des Spannbandes 20 durch einen endseitigen Vorsprung hintergreifen kann, so dass ein Zusammenziehen der beiden Enden des Spannbandes 20 ermöglicht werden kann.

Zur Montage der erfindungsgemäßen Schlauchschelle 2 wird diese um den Prozessluftkanal 10 herum angeordnet. Dabei wird die Schlauchschelle 2 mit der geschlossenen Schmalseite 24 (links in den 1 bis 3) an den Prozessluftkanal 10 angelegt. Die beiden Längsseiten 24 stehen in diesem Zustand aufgrund ihrer nach außen zeigenden Eigenspannung, welche durch die Wölbungen 22 erzeugt und durch die jeweilige Sicke 23 verstärkt wird, von den beiden in Richtung der Längsachse X verlaufenden Flanken des Prozessluftkanals 10 seitlich ab, siehe z.B. 1.

Dann wird die offene Schmalseite 24 (rechts in den 1 bis 3) durch den Verschlussmechanismus 26 geschlossen und verengt (nicht dargestellt). Hierbei werden die beiden Längsseiten 21 des Spannbandes 20 zur offenen Schmalseite 24 hin immer weiter gespannt an den Prozessluftkanal 10 angelegt, bis das Spannband 20 bis auf die ggfs. verengte restliche Öffnung 25 vollständig an dem Prozessluftkanal 10 anliegt, so dass der Prozessluftkanal 10 durch die Schlauchschelle 2 auf dem Anbindungsstutzen 11 gehalten wird.

Hierdurch kann eine verbesserte Dichtigkeit zwischen dem Prozessluftkanal 10 und dem Anbindungsstutzen 11 dadurch erreicht werden, dass die Längsseiten 21 aufgrund der Wölbungen 22 und Sicken 23 als nach außen, d.h. vom Prozessluftkanal 10 weg, elastisch federnd ausgebildet sind. Auf diese Weise wird durch das Schließen und Spannen des Spannbandes 20 eine Kraft einer gespannten Federung auf die beiden in Richtung der Längsachse X verlaufenden Flanken des Prozessluftkanals 10 ausgeübt, so dass über die längliche Erstreckung der Längsseiten 21 des Spannbandes 20 und insbesondere in deren in der Richtung der länglichen Erstreckung mittleren Bereichen ein größerer Anpressdruck auf den Prozessluftkanal 10 ausgeübt werden kann als bisher bekannt. Hierdurch kann die erforderliche Dichtigkeit insbesondere im mittleren Bereich der Flanken des Prozessluftkanals 10 erreicht werden.

Bezugszeichenliste

X
Längsachse; Breite
Y
Querachse; Tiefe
Z
vertikale Achse; Höhe
1
Waschtrockner
10
Prozessluftkanal; (Prozessluft-)Schlauch
11
Anbindungsstutzen
12
Laugenbehälter
2
Schlauchschelle
20
Spannband
21
Paar von ersten länglichen Seiten; Längsseiten
22
Wölbungen der ersten länglichen Seiten 21
23
Sicken der ersten länglichen Seiten 21
24
Paar von zweiten kürzeren Seiten; Schmalseiten
25
Öffnung einer zweiten kürzeren Seite 24
26
Verschlussmechanismus, Schraubmechanismus, Verrastmechanismus der Öffnung 25

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 102008027808 A1 [0002]