Title:
Einbauteil
Kind Code:
A1
Abstract:

Ein einzelnes Schiebefenster (1) als Einbauteil umfasst einen Fensterrahmen (2), ein festes Fenster (3), einen verschiebbaren Fensterflügel (4) und eine Verriegelungsvorrichtung (7), die auf einer Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist. Die Verriegelungsvorrichtung (7) umfasst einen Pressmechanismus (79) und einen Zugmechanismus (89). Der Pressmechanismus (79) umfasst eine Pressoberfläche (75), die an einem Höhenfries (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist, und einen Pressaufnahmeteil (85), der an einem vertikalen Rahmen (23) angeordnet ist. Der Zugmechanismus (89) umfasst eine Zugoberfläche (76), die am Höhenfries (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist, und einen Zugaufnahmeteil (86), der am vertikalen Rahmen (23) angeordnet ist.



Inventors:
Shirahama, Tomohiko (Tokyo, JP)
Taniguchi, Masahiro (Tokyo, JP)
Kamano, Yusuke (Tokyo, JP)
Application Number:
DE102016122021A
Publication Date:
05/24/2017
Filing Date:
11/16/2016
Assignee:
YKK AP Inc. (Tokyo, JP)
International Classes:
Foreign References:
JPS5295692A1977-08-11
Attorney, Agent or Firm:
Schwabe Sandmair Marx Patentanwälte Rechtsanwalt Partnerschaft mbB, 81829, München, DE
Claims:
1. Einbauteil (1), das Folgendes umfasst:
einen Rahmenkörper (2);
einen Fensterflügel (4), der im Rahmenkörper (2) in einer verschiebbaren Weise angeordnet ist; und
eine Verriegelungsvorrichtung (7), die auf einer Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) und des Rahmenkörpers (2) angeordnet ist, wobei
die Verriegelungsvorrichtung (7) einen Pressmechanismus (79) und einen Zugmechanismus (89) umfasst,
der Pressmechanismus (79) umfasst:
eine Pressoberfläche (75), die an einem eines Höhenfrieses (43) und eines vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist; und
einen Pressaufnahmeteil (85), der am anderen des Höhenfrieses (43) und des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist,
der Pressmechanismus (79) dazu konfiguriert ist, die Pressoberfläche (75) mit dem Pressaufnahmeteil (85) in Kontakt zu bringen, um den Höhenfries (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) gegen den vertikalen Rahmen (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers (2) in einer Gleitrichtung zu pressen, wenn die Verriegelungsvorrichtung (7) von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand betätigt wird,
der Zugmechanismus (89) umfasst:
eine Zugoberfläche (76), die an einem des Höhenfrieses (43) und des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist; und
einen Zugaufnahmeteil (86), der am anderen des Höhenfrieses (43) und des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist, und
der Zugmechanismus (89) dazu konfiguriert ist, die Zugoberfläche (76) mit dem Zugaufnahmeteil (86) in Kontakt zu bringen, um den Höhenfries (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) in Richtung einer Seite in einer Richtung des Fensterflügels (4) außerhalb der Ebene zu ziehen, wenn die Verriegelungsvorrichtung (7) vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand betätigt wird.

2. Einbauteil nach Anspruch 1, wobei
die Verriegelungsvorrichtung (7) ein Verriegelungselement (70), das an einem des Höhenfrieses (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) und des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers (2) befestigt ist, und eine Verriegelungsaufnahme (80), die am anderen des Höhenfrieses (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) und des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers (2) befestigt ist, umfasst,
das Verriegelungselement (70) so konfiguriert ist, dass es von einer entriegelten Position in eine Verriegelungsendposition über eine Verriegelungsstartposition in Bezug auf einen des Höhenfrieses (43) und des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite beweglich ist,
die Pressoberfläche (75) und die Zugoberfläche (76) am Verriegelungselement (70) ausgebildet sind,
der Pressaufnahmeteil (85) und der Zugaufnahmeteil (86) an der Verriegelungsaufnahme (80) ausgebildet sind,
die Pressoberfläche (75) umfasst:
einen ersten Pressteil (751), der so konfiguriert ist, dass er mit dem Pressaufnahmeteil (85) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement (70) in der Verriegelungsstartposition befindet; und
einen zweiten Pressteil (752), der so konfiguriert ist, dass er mit dem Pressaufnahmeteil (85) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement (70) in der Verriegelungsendposition befindet, wobei der zweite Pressteil (752) so angeordnet ist, dass er von der Verriegelungsaufnahme (80) in der Gleitrichtung weiter entfernt ist als der erste Pressteil (751), und
die Zugoberfläche (76) umfasst:
einen ersten Zugteil (761), der so konfiguriert ist, dass er mit dem Zugaufnahmeteil (86) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement (70) in der Verriegelungsstartposition befindet; und
einen zweiten Zugteil (762), der so konfiguriert ist, dass er mit dem Zugaufnahmeteil (86) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement (70) in der Verriegelungsendposition befindet, wobei der zweite Zugteil (762) näher an der anderen Seite in der Richtung des Fensterflügels (4) außerhalb der Ebene angeordnet ist als der erste Zugteil (761).

3. Einbauteil nach Anspruch 2, wobei
das Verriegelungselement (70) einen Verriegelungsbasisteil (71) und einen Eingriffsstückteil (72), der mit dem Verriegelungsbasisteil (71) kontinuierlich ist, umfasst,
die Verriegelungsaufnahme (80) einen Verriegelungsaufnahmebasisteil (81) und einen Eingriffsaufnahmeteil (82), der mit dem Verriegelungsaufnahmebasisteil (81) kontinuierlich ist, umfasst,
die Pressoberfläche (75) und die Zugoberfläche (76) am Eingriffsstückteil (72) ausgebildet sind, und
der Pressaufnahmeteil (85), der mit der Pressoberfläche (75) in Kontakt stehen soll, und der Zugaufnahmeteil (86), der mit der Zugoberfläche (76) in Kontakt stehen soll, am Eingriffsaufnahmeteil (82) ausgebildet sind.

4. Einbauteil nach Anspruch 3, wobei
der Eingriffsstückteil (72) einen vertikalen Stückteil (721), der mit dem Verriegelungsbasisteil (71) kontinuierlich ist, und einen geneigten Stückteil (722), der sich vom vertikalen Stückteil (721) nach unten erstreckt, umfasst,
die Pressoberfläche (75) durch eine Oberfläche des geneigten Stückteils (722) auf der Verriegelungsbasisteilseite ausgebildet ist,
die Zugoberfläche (76) durch eine Seitenoberfläche des geneigten Stückteils (722) ausgebildet ist, die auf der anderen Seite in der Richtung des Fensterflügels (4) außerhalb der Ebene angeordnet ist,
die Pressoberfläche (75) in Bezug auf die Gleitrichtung geneigt ist, so dass eine untere Kante der Pressoberfläche (75) näher an der Verriegelungsaufnahmeseite in der Gleitrichtung angeordnet ist als eine obere Kante der Pressoberfläche (75), und
die Zugoberfläche (76) in Bezug auf die Richtung des Fensterflügels (4) außerhalb der Ebene geneigt ist, so dass eine untere Kante der Zugoberfläche (76) näher an einer Seite in der Richtung außerhalb der Ebene angeordnet ist als eine obere Kante der Zugoberfläche (76).

5. Einbauteil nach Anspruch 3 oder 4, wobei
der Eingriffsaufnahmeteil (82) umfasst:
einen Eingriffsstift (821), der vom Verriegelungsaufnahmebasisteil (81) entlang der Gleitrichtung vorsteht und einen Flanschteil (821A) an einem distalen Ende umfasst; und
eine drehbare Rolle (822), die am Eingriffsstift (821) montiert ist,
der Pressaufnahmeteil (85) am Flanschteil (821A) des Eingriffsstifts (821) ausgebildet ist, und
der Zugaufnahmeteil (86) an der Rolle (822) ausgebildet ist.

6. Einbauteil nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei
das Verriegelungselement (70) eine Führungsnut (73) umfasst,
die Führungsnut (73) eine obere Führungsnut (731) und eine untere Führungsnut (732) umfasst, die am Verriegelungsbasisteil (71) ausgebildet sind,
die obere Führungsnut (731) näher an einer Oberseite in einer vertikalen Richtung angeordnet ist als der Eingriffsstückteil (72), und
die untere Führungsnut (732) näher an einer Unterseite in der vertikalen Richtung angeordnet ist als der Eingriffsstückteil (72).

7. Einbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei
der Rahmenkörper (2) eine untere Schiene (221) umfasst, die entlang der Gleitrichtung ausgebildet ist,
der Fensterflügel (4) eine neigbare Fensterflügelrolle (46), die dazu konfiguriert ist, sich entlang der unteren Schiene (221) zu bewegen, und eine Bodenschiene (42), die einen Nutteil (421) bildet, in dem die neigbare Fensterflügelrolle (46) angeordnet ist, umfasst,
die neigbare Fensterflügelrolle (46) dazu konfiguriert ist, sich um eine virtuelle Achse entlang der Gleitrichtung zu neigen,
bewirkt wird, dass die neigbare Fensterflügelrolle (46) sich in einem geneigten Zustand befindet, auf der Basis des Ziehens durch den Zugmechanismus (89) in einem verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (7), und
bewirkt wird, dass die geneigte Fensterflügelrolle (46) sich in einem aufrechten Zustand befindet, auf der Basis eines Eigengewichts des Fensterflügels (4) in einem entriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (7).

Description:
HINTERGRUND DER ERFINDUNG1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Einbauteil wie z. B. ein einzelnes Schiebefenster und ein doppeltes Schiebefenster, das mit einem verschiebbaren Fensterflügel ausgestattet ist.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Im Stand der Technik ist als Einbauteil ein sich automatisch öffnender/schließender schalldichter Fensterflügel mit einem äußeren Fensterflügel und einem inneren Fensterflügel bekannt, die innerhalb eines Rahmens angeordnet sind, in dem der äußere Fensterflügel und der innere Fensterflügel so konfiguriert sind, dass sie durch doppeltes Gleiten beweglich sind (siehe japanisches Patent Nr. 5295692).

In dem sich automatisch öffnenden/schließenden schalldichten Fensterflügel ist ein eng sitzender Mechanismus am mittleren Teil eines Stoßhöhenfrieses des äußeren Fensterflügels und des inneren Fensterflügels angeordnet, ein Zugmechanismus eines oberen Teils ist an einem oberen Teil davon angeordnet und ein Zugmechanismus eines unterem Teils ist an einem unteren Teil davon angeordnet.

Der Zugmechanismus des oberen Teils ist an einem oberen Teil eines Türpfostens auf einer Fensterflügel-Vorderkantenseite des äußeren Fensterflügels angeordnet und der Zugmechanismus des unteren Teils ist an einem unteren Teil davon angeordnet.

Der eng sitzende Mechanismus umfasst ein Einbauteil-Aufnahmeelement, das am äußeren Fensterflügel befestigt ist, und einen Verriegelungsmechanismus, der am inneren Fensterflügel befestigt ist. Das Einbauteil-Aufnahmeelement umfasst eine separate Gleitoberfläche und eine Zugoberfläche. Der eng sitzende Mechanismus ist derart konfiguriert, dass, wenn ein Nockenelement eines Verriegelungsmechanismus mit dem Einbauteil-Aufnahmeelement in Eingriff kommt, das Nockenelement mit der separaten Gleitoberfläche und der Zugoberfläche in Kontakt kommt und den äußeren Fensterflügel gegen die Fensterflügel-Vorderkantenseite presst, während er in Richtung der Seite des inneren Fensterflügels gezogen wird.

Jeder Zugmechanismus des oberen Teils ist dazu konfiguriert, den äußeren Fensterflügel durch Aufwärtsbewegen eines Presselements in Richtung einer Innenseite zu ziehen, damit er in einen Rahmen (oberen Rahmen) eingefügt wird.

Jeder Zugmechanismus des unteren Teils ist dazu konfiguriert, den äußeren Fensterflügel durch Abwärtsbewegen eines Nockens in Richtung der Innenseite zu ziehen, damit er in einen Rahmen (unteren Rahmen) eingefügt wird.

In dem sich automatisch öffnenden/schließenden schalldichten Fensterflügel, der im japanischen Patent Nr. 5295692 offenbart ist, ist der eng sitzende Mechanismus zum Pressen des äußeren Fensterflügels gegen die Fensterflügel-Vorderkantenseite nur an den Stoßhöhenfries gesetzt, und ein solcher Mechanismus ist nicht an die Fensterflügel-Vorderkantenseite des äußeren Fensterflügels gesetzt. Der Zugmechanismus des oberen Teils und der Zugmechanismus des unteren Teils auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite ziehen nur den Türpfosten auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des äußeren Fensterflügels in Richtung der Innenseite. Aufgrund dessen kann der äußere Fensterflügel nicht gegen einen vertikalen Rahmen in einer Richtung in der Ebene auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite gepresst werden, so dass es schwierig ist, die Luftdichtheit auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des äußeren Fensterflügels weiter zu verbessern.

Die vorliegende Erfindung schafft ein Einbauteil, das die Luftdichtheit auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels verbessern kann.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ein Einbauteil umfasst: einen Rahmenkörper; einen Fensterflügel, der im Rahmenkörper in einer verschiebbaren Weise angeordnet ist; und eine Verriegelungsvorrichtung, die auf einer Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels und des Rahmenkörpers angeordnet ist. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst einen Pressmechanismus und einen Zugmechanismus. Der Pressmechanismus umfasst: eine Pressoberfläche, die an einem eines Höhenfrieses und eines vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist; und einen Pressaufnahmeteil, der auf der anderen einen Seite des Höhenfrieses und des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist. Der Pressmechanismus ist dazu konfiguriert, die Pressoberfläche mit dem Pressaufnahmeteil in Kontakt zu bringen, um den Höhenfries auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels gegen den vertikalen Rahmen auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers in einer Gleitrichtung zu pressen, wenn die Verriegelungsvorrichtung von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand betätigt wird. Der Zugmechanismus umfasst: eine Zugoberfläche, die an einem des Höhenfrieses und des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist; und einen Zugaufnahmeteil, der am anderen des Höhenfrieses und des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist. Der Zugmechanismus ist dazu konfiguriert, die Zugoberfläche mit dem Zugaufnahmeteil in Kontakt zu bringen, um den Höhenfries auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels in Richtung einer Seite in einer Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene zu ziehen, wenn die Verriegelungsvorrichtung vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand betätigt wird.

Im Einbauteil umfasst die Verriegelungsvorrichtung, die auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels und des Rahmenkörpers angeordnet ist, sowohl den Pressmechanismus als auch den Zugmechanismus. Mit den Einbauteilen gemäß der vorliegenden Erfindung kann, indem der Pressmechanismus mit einer Pressoberfläche in Kontakt gebracht wird, wenn die Verriegelungsvorrichtung von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand betätigt wird, ein Höhenfries auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels gegen einen vertikalen Rahmen auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers in einer Gleitrichtung gepresst werden. Zusammen mit diesem Pressen kann, indem die Zugoberfläche mit einen Zugaufnahmeteil in Kontakt gebracht wird, wenn die Verriegelungsvorrichtung vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand betätigt wird, der Höhenfries auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels in Richtung einer Seite in einer Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene gezogen werden. Aufgrund des vorstehend beschriebenen Ziehens kann der Fensterflügel mit einem luftdichten Element in innigen Kontakt gebracht werden, das beispielsweise an einem Außenflächenstückteil des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers befestigt ist, der auf einer Seite in der Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene angeordnet ist.

In dieser Weise kann aufgrund sowohl des Pressens als auch Ziehens in Bezug auf den vertikalen Rahmen des Höhenfrieses auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels beim Verriegeln durch die Verriegelungsvorrichtung die Luftdichtheit zwischen dem Fensterflügel auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite und dem Rahmenkörper verbessert werden.

In dem Einbauteil ist es bevorzugt, dass die Verriegelungsvorrichtung ein Verriegelungselement, das an einem des Höhenfrieses auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels und des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers befestigt ist, und eine Verriegelungsaufnahme, die am anderen des Höhenfrieses auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels und des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers befestigt ist, umfasst. Das Verriegelungselement ist so konfiguriert, dass es von einer entriegelten Position in eine Verriegelungsendposition über eine Verriegelungsstartposition in Bezug auf einen des Höhenfrieses und des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite beweglich ist. Die Pressoberfläche und die Zugoberfläche sind am Verriegelungselement ausgebildet. Der Pressaufnahmeteil und der Zugaufnahmeteil sind an der Verriegelungsaufnahme ausgebildet. Die Pressoberfläche umfasst: einen ersten Pressteil, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Pressaufnahmeteil in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsstartposition befindet; und einen zweiten Pressteil, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Pressaufnahmeteil in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsendposition befindet, wobei der zweite Pressteil so angeordnet ist, dass er von der Verriegelungsaufnahme in der Gleitrichtung weiter entfernt ist als der erste Pressteil. Die Zugoberfläche umfasst: einen ersten Zugteil, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Zugaufnahmeteil in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsstartposition befindet; und einen zweiten Zugteil, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Zugaufnahmeteil in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsendposition befindet, wobei der zweite Zugteil in der Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene näher an der anderen Seite angeordnet ist als der erste Zugteil.

Mit einer solchen Konfiguration ist ein Verriegelungselement an einem des Höhenfrieses und des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite befestigt und eine Verriegelungsaufnahme ist an dem anderen des Höhenfrieses und des vertikalen Rahmens auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite befestigt. Das Verriegelungselement umfasst sowohl die Pressoberfläche als auch die Zugoberfläche, die vorstehend beschrieben sind, und die Verriegelungsaufnahme umfasst sowohl den Pressaufnahmeteil als auch den Zugaufnahmeteil, die vorstehend beschrieben sind. Aufgrund dessen kann, wenn das Verriegelungselement von einer Verriegelungsstartposition in eine Verriegelungsendposition bewegt wird, damit es verriegelt wird, der Fensterflügel gegen den vertikalen Rahmen auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite gepresst werden, während die Pressoberfläche mit einem Pressaufnahmeteil in Kontakt gebracht wird. Außerdem kann der Fensterflügel in Richtung einer Seite in der Richtung außerhalb der Ebene gezogen werden, während die Zugoberfläche mit dem Zugaufnahmeteil in Kontakt gebracht wird. Folglich kann der Fensterflügel mit dem luftdichten Element in innigen Kontakt gebracht werden, das am Außenflächenstückteil oder dergleichen des Rahmenkörpers befestigt ist, der auf einer Seite in der Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene angeordnet ist. Folglich kann die Luftdichtheit auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels verbessert werden.

Sowohl die Pressoberfläche als auch die Zugoberfläche sind am Verriegelungselement ausgebildet und sowohl der Pressaufnahmeteil als auch der Zugaufnahmeteil sind an der Verriegelungsaufnahme ausgebildet, so dass eine Konfiguration vereinfacht werden kann, die Anzahl von Komponenten verringert werden kann und die Kosten verringert werden können.

Im Einbauteil ist es bevorzugt, dass das Verriegelungselement einen Verriegelungsbasisteil und einen Eingriffsstückteil, der mit dem Verriegelungsbasisteil kontinuierlich ist, umfasst, die Verriegelungsaufnahme einen Verriegelungsaufnahmebasisteil und einen Eingriffsaufnahmeteil, der mit dem Verriegelungsaufnahmebasisteil kontinuierlich ist, umfasst, die Pressoberfläche und die Zugoberfläche am Eingriffsstückteil ausgebildet sind und der Pressaufnahmeteil, der mit der Pressoberfläche in Kontakt stehen soll, und der Zugaufnahmeteil, der mit der Zugoberfläche in Kontakt stehen soll, am Eingriffsaufnahmeteil ausgebildet sind.

Mit einer solchen Konfiguration muss durch Ausbilden sowohl der Pressoberfläche als auch der Zugoberfläche am Eingriffsstückteil ein Presselement mit nur der Pressoberfläche oder ein Zugelement mit nur der Zugoberfläche nicht separat ausgebildet werden, so dass eine Konfiguration des Verriegelungselements vereinfacht werden kann.

Durch Ausbilden sowohl des Pressaufnahmeteils als auch des Zugaufnahmeteils an einem Eingriffsaufnahmeteil entsprechend der Pressoberfläche und der Zugoberfläche des Eingriffsstückteils muss ein Pressaufnahmeelement mit nur dem Pressaufnahmeteil oder ein Zugaufnahmeelement mit nur dem Zugaufnahmeteil nicht separat ausgebildet werden. Eine Konfiguration der Verriegelungsaufnahme kann auch vereinfacht werden.

Im Einbauteil ist es bevorzugt, dass der Eingriffsstückteil einen vertikalen Stückteil, der mit dem Verriegelungsbasisteil kontinuierlich ist, und einen geneigten Stückteil, der sich vom vertikalen Stückteil nach unten erstreckt, umfasst, die Pressoberfläche durch eine Oberfläche des geneigten Stückteils auf der Verriegelungsbasisteilseite gebildet ist, die Zugoberfläche durch eine Seitenoberfläche des geneigten Stückteils gebildet ist, der auf der anderen Seite in der Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene angeordnet ist, die Pressoberfläche in Bezug auf die Gleitrichtung geneigt ist, so dass eine untere Kante der Pressoberfläche näher an der Verriegelungsaufnahmeseite in der Gleitrichtung angeordnet ist als eine obere Kante der Pressoberfläche, und die Zugoberfläche in Bezug auf die Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene geneigt ist, so dass eine untere Kante der Zugoberfläche näher an einer Seite in der Richtung außerhalb der Ebene angeordnet ist als eine obere Kante der Zugoberfläche.

Mit einer solchen Konfiguration können die Pressoberfläche und die Zugoberfläche leicht durch Ausbilden von jeder geneigten Oberfläche am Eingriffsstückteil ausgebildet werden, was die Bearbeitungskosten für das Ausbilden jeder Oberfläche verringern kann.

Im Einbauteil ist es bevorzugt, dass der Eingriffsaufnahmeteil umfasst: einen Eingriffsstift, der vom Verriegelungsaufnahmebasisteil entlang der Gleitrichtung vorsteht und einen ersten Flanschteil an einem distalen Ende umfasst; und eine drehbare Rolle, die am Eingriffsstift montiert ist, der Pressaufnahmeteil am Flanschteil des Eingriffsstifts ausgebildet ist und der Zugaufnahmeteil an der Rolle ausgebildet ist.

Mit einer solche Konfiguration wird, wenn das Verriegelungselement sich von der Verriegelungsstartposition in die Verriegelungsendposition bewegt oder von der Verriegelungsendposition in die Verriegelungsstartposition bewegt wird, die Rolle, die mit der Zugoberfläche des Verriegelungselements in Kontakt steht, gedreht, so dass der Bewegungswiderstand des Verriegelungselements verringert werden kann. Außerdem können die Verriegelung und die Entriegelung sanft durchgeführt werden.

Im Einbauteil ist es bevorzugt, dass das Verriegelungselement eine Führungsnut umfasst, die Führungsnut eine obere Führungsnut und eine untere Führungsnut umfasst, die am Verriegelungsbasisteil ausgebildet sind, die obere Führungsnut näher an einer Oberseite in einer vertikalen Richtung angeordnet ist als der Eingriffsstückteil und die untere Führungsnut näher an einer Unterseite in der vertikalen Richtung angeordnet ist als der Eingriffsstückteil.

Mit einer solchen Konfiguration wird ein Führungsstift, der am Fensterflügel angeordnet ist, mit der oberen Führungsnut und der unteren Führungsnut in Eingriff gebracht, die nahe einer Oberseite und einer Unterseite des Eingriffsstückteils des Verriegelungsbasisteils angeordnet sind, um das Verriegelungselement in einer vertikalen Richtung zu führen. Folglich kann verhindert werden, dass sich der Verriegelungsbasisteil in Bezug auf die vertikale Richtung neigt, wenn das Verriegelungselement bewegt wird, so dass das Verriegelungselement sanft in der vertikalen Richtung bewegt werden kann.

Im Einbauteil ist es bevorzugt, dass der Rahmenkörper eine untere Schiene umfasst, die entlang der Gleitrichtung ausgebildet ist, der Fensterflügel eine neigbare Fensterflügelrolle, die dazu konfiguriert ist, sich entlang der unteren Schiene zu bewegen, und eine Bodenschiene, die einen Nutteil bildet, in der die neigbare Fensterflügelrolle angeordnet ist, umfasst, die neigbare Fensterflügelrolle dazu konfiguriert ist, sich um eine virtuelle Achse entlang der Gleitrichtung zu neigen, bewirkt wird, dass die neigbare Fensterflügelrolle sich in einem geneigten Zustand befindet, auf der Basis des Ziehens durch den Zugmechanismus in einem verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung, und bewirkt wird, dass die neigbare Fensterflügelrolle sich in einem aufrechten Zustand befindet, auf der Basis eines Eigengewichts des Fensterflügels in einem entriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung.

Mit einer solchen Konfiguration kann das Ziehen in Richtung einer Seite in der Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene sanft durch die Verriegelungsvorrichtung aufgrund der Neigung einer neigbaren Fensterflügelrolle durchgeführt werden.

Wenn bewirkt wird, dass die Verriegelungsvorrichtung sich im entriegelten Zustand befindet, wird die neigbare Fensterflügelrolle aufgrund eines Eigengewichts des Fensterflügels von einem geneigten Zustand in einen aufrechten Zustand umgestellt und der Fensterflügel bewegt sich an diesem Punkt geringfügig in Richtung der anderen Seite in der Richtung außerhalb der Ebene. Aufgrund dessen kann der Fensterflügel vom luftdichten Element des Rahmenkörpers getrennt werden und es kann verhindert werden, dass der Fensterflügel am luftdichten Element reibt, wenn der Fensterflügel geöffnet oder geschlossen wird, was den Widerstand gegen das Öffnen/Schließen des Fensterflügels verringern kann.

Die obigen und weitere Aufgaben, Merkmale, Vorteile und die technische und industrielle Bedeutung dieser Erfindung werden durch Lesen der folgenden ausführlichen Beschreibung von derzeit bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung besser verstanden, wenn sie in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet wird.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine innere Figur, die ein einzelnes Schiebefenster gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;

2 ist eine vertikale Querschnittsansicht, die das einzelne Schiebefenster gemäß der Ausführungsform darstellt;

3 ist eine horizontale Querschnittsansicht, die das einzelne Schiebefenster gemäß der Ausführungsform darstellt;

4A und 4B sind vertikale Querschnittsansichten, die eine neigbare Fensterflügelrolle des einzelnen Schiebefensters gemäß der Ausführungsform darstellen;

5A bis 5C sind erläuternde Diagramme, die ein Verriegelungselement des einzelnen Schiebefensters gemäß der Ausführungsform darstellen;

6A bis 6C sind erläuternde Diagramme, die eine Verriegelungsaufnahme des einzelnen Schiebefensters gemäß der Ausführungsform darstellen;

7 ist eine horizontale Querschnittsansicht, die einen verriegelten Zustand einer Verriegelungsvorrichtung des einzelnen Schiebefensters gemäß der Ausführungsform darstellt;

8 ist eine horizontale Querschnittsansicht, die einen entriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung des einzelnen Schiebefensters gemäß der Ausführungsform darstellt;

9A und 9B sind erläuternde Diagramme, die eine Betätigung der Verriegelungsvorrichtung des einzelnen Schiebfensters gemäß der Ausführungsform darstellen;

10A und 10B sind erläuternde Diagramme, die eine Betätigung der Verriegelungsvorrichtung des einzelnen Schiebefensters gemäß der Ausführungsform darstellen;

11A und 11B sind erläuternde Diagramme, die eine Verriegelungsvorrichtung eines einzelnen Schiebefensters gemäß einer Modifikation der vorliegenden Erfindung darstellen;

12A und 12B sind horizontale Querschnittsansichten, die die Verriegelungsvorrichtung des einzelnen Schiebefensters gemäß der in 11A und 11B dargestellten Modifikation darstellen;

13A und 13B sind erläuternde Diagramme, die eine Verriegelungsvorrichtung eines einzelnen Schiebefensters gemäß einer Modifikation der vorliegenden Erfindung darstellen;

14A und 14B sind horizontale Querschnittsansichten, die die Verriegelungsvorrichtung des einzelnen Schiebefensters gemäß der in 13A und 13B dargestellten Modifikation darstellen;

15A und 15B sind erläuternde Diagramme, die eine Verriegelungsvorrichtung eines einzelnen Schiebefensters gemäß einer Modifikation der vorliegenden Erfindung darstellen; und

16A und 16B sind horizontale Querschnittsansichten, die die Verriegelungsvorrichtung des einzelnen Schiebefensters gemäß der in 15A und 15B dargestellten Modifikation darstellen.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMENKonfiguration der Ausführungsform

Das Folgende beschreibt eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf die Zeichnungen. In der folgenden Beschreibung gibt eine ”vertikale Richtung” eine Aufwärts- und Abwärtsrichtung eines einzelnen Schiebefensters 1 an, das an einem Gebäude oder dergleichen montiert ist, wie durch den Pfeil A in 1 dargestellt. Eine ”horizontale Richtung” gibt eine Richtung an, in der ein Fensterflügel 4 des einzelnen Schiebefensters 1 sich bewegt, wie durch den Pfeil B in 1 dargestellt. Die horizontale Richtung wird auch Gleitrichtung genannt.

Eine ”Richtung außerhalb der Ebene” gibt eine Richtung orthogonal zu Oberflächen an der Innenseite und der Außenseite des Fensterflügels 4 an, wie durch den Pfeil C in 2 dargestellt.

In 1 bis 3 ist das einzelne Schiebefenster 1 als Einbauteil gemäß der vorliegenden Ausführungsform in einer Öffnung eines Gebäudegerüsts angeordnet. Das einzelne Schiebefenster 1 umfasst einen Fensterrahmen (Rahmenkörper) 2, ein festes Fenster 3, das auf einer linken halben Seite konfiguriert ist, die in 1 dargestellt ist, den Fensterflügel 4, der so angeordnet ist, dass er in der horizontalen Richtung im Fensterrahmen 2 gleiten kann, einen Führungsmechanismus 5, eine Verriegelungsvorrichtung 7 und einen Betätigungsmechanismus 9. Der Führungsmechanismus 5 führt den Fensterflügel 4 in der Richtung außerhalb der Ebene in einer Gleitbewegung des Fensterflügels 4. Die Verriegelungsvorrichtung 7 verriegelt und entriegelt den Fensterflügel 4 in Bezug auf den Fensterrahmen 2. Der Betätigungsmechanismus 9 betätigt die Verriegelung und Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung 7.

Der Fensterrahmen 2 ist derart konfiguriert, dass ein oberer Rahmen 21, ein unterer Rahmen 22 und ein linker und ein rechter vertikaler Rahmen 23 und 24 an vier Umfängen gerahmt sind und eine mittlere Rippe 25 zwischen den vertikalen Rahmen 23 und 24 angeordnet ist. Jeder des oberen Rahmens 21, des unteren Rahmens 22, des linken und des rechten vertikalen Rahmens 23 und 24 und der mittleren Rippe 25 ist ein Harzrahmenelement, das mit einer aus Harz hergestellten extrudierten Form ausgebildet ist. Der vertikale Rahmen 23, der auf der rechten Seite in 1 dargestellt ist, ist auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 angeordnet und konfiguriert den vertikalen Rahmen auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite, mit dem ein Höhenfries 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite (später beschrieben) in Kontakt steht. Der vertikale Rahmen 24, der auf der linken Seite in 1 dargestellt ist, konfiguriert den vertikalen Rahmen auf einer Fensterflügel-Hinterkantenseite, der auf der Fensterflügel-Hinterkantenseite des Fensterflügels 4 angeordnet ist.

Jeder des oberen Rahmens 21, des unteren Rahmens 22 und des linken und des rechten vertikalen Rahmens 23 und 24 umfasst einen Außenflächenstückteil 201, einen Tiefenstückteil 202 und einen Innenflächenstückteil 203. Der Tiefenstückteil 202 ist so ausgebildet, dass er sich in Richtung einer Außenseite im Vergleich zum Außenflächenstückteil 201 erstreckt.

Ein luftdichtes Element 26, das gegenüber dem Fensterflügel 4 in einer geschlossenen Position angeordnet ist, ist kontinuierlich an den vier Umfängen jedes Außenflächenstückteils 201 des oberen Rahmens 21, des unteren Rahmens 22 und des vertikalen Rahmens 23 und der mittleren Rippe 25 befestigt.

Eine obere Schiene 211 zum Führen des Fensterflügels 4 in einer gleitenden Weise in der horizontalen Richtung ist am oberen Rahmen 21 ausgebildet und eine untere Schiene 221 zum Führen des Fensterflügels 4 in einer gleitenden Weise in der horizontalen Richtung ist am unteren Rahmen 22 ausgebildet.

Ein Anschlagelement 241, mit dem ein Höhenfries 44 auf der Fensterflügel-Hinterkantenseite (später beschrieben) des Fensterflügels 4 in Kontakt steht, ist am vertikalen Rahmen 24 montiert.

Das feste Fenster 3 ist derart konfiguriert, dass ein Umfang eines Flächenmaterials 31, das aus einer Doppelverglasung oder dergleichen ausgebildet ist, in Öffnungen eingefügt ist, die im oberen Rahmen 21, im unteren Rahmen 22, im vertikalen Rahmen 24 und in der mittleren Rippe 25 ausgebildet sind, damit es befestigt ist. Ein Innenflächenseitenumfang des Flächenmaterials 31 steht mit jedem Außenflächenstückteil 201 des oberen Rahmens 21, des unteren Rahmens 22 und des vertikalen Rahmens 24 und mit einem Innenflächenstückteil 251 der mittleren Rippe 25 in Kontakt. Ein Außenseitenumfang des Flächenmaterials 31 steht mit Leisten 27 in Kontakt, die am oberen Rahmen 21, am unteren Rahmen 22, am vertikalen Rahmen 24 und an der mittleren Rippe 25 montiert sind.

Der Fensterflügel 4 ist derart konfiguriert, dass eine Kopfschiene 41, eine Bodenschiene 42, der linke und der rechte Höhenfries 43 und 44 und ein Flächenmaterial 45, das aus einer Doppelverglasung oder dergleichen ausgebildet ist, an vier Umfängen gerahmt sind. Jede der Kopfschiene 41, der Bodenschiene 42 und des linken und des rechten Höhenfrieses 43 und 44 ist ein Harzhöhenfrieselement, das mit einer aus Harz hergestellten extrudierten Form ausgebildet ist. Der Höhenfries 43, der auf der rechten Seite in 1 dargestellt ist, ist ein Höhenfries auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite und der Höhenfries 44, der auf der linken Seite in 1 dargestellt ist, ist ein Höhenfries auf der Fensterflügel-Hinterkantenseite.

Jede der Kopfschiene 41, der Bodenschiene 42 und des linken und des rechten Höhenfrieses 43 und 44 umfasst einen Außenflächenstückteil 401, einen Tiefenstückteil 402 und einen Innenflächenstückteil 403.

Der Außenflächenstückteil 401, der Tiefenstückteil 402 und der Innenflächenstückteil 403 der Kopfschiene 41 bilden einen oberen Nutteil 411. Der Außenflächenstückteil 401 und der Innenflächenstckteil 403 der Kopfschiene 41 sind zwischen dem Außenflächenstückteil 201 und dem Innenflächenstückteil 203 des oberen Rahmens 21 in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene angeordnet. Die obere Schiene 211 und ein oberer Führungsmechanismus 50 (später beschrieben) sind im oberen Nutteil 411 angeordnet.

Der Außenflächenstückteil 401, der Tiefenstückteil 402 und der Innenflächenstückteil 403 der Bodenschiene 42 bilden einen unteren Nutteil 421. Der Außenflächenstückteil 401 und der Innenflächenstückteil 403 der Bodenschiene 42 sind zwischen dem Außenflächenstückteil 201 und dem Innenflächenstückteil 203 des unteren Rahmens 22 in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene angeordnet. Eine neigbare Fensterflügelrolle 46, die untere Schiene 221 und ein unterer Führungsmechanismus 60 (später beschrieben) sind im unteren Nutteil 421 angeordnet.

Wie in 4A und 4B dargestellt, umfasst die neigbare Fensterflügelrolle 46 einen Befestigungsrahmen 461 mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, der im unteren Nutteil 421 angeordnet ist und an der Bodenschiene 42 befestigt ist, einen neigbaren Rahmen 462, der im Befestigungsrahmen 461 angeordnet ist, und eine Fensterflügelrolle 463, die durch den neigbaren Rahmen 462 in einer drehbaren Weise abgestützt ist. Der neigbare Rahmen 462 ist so angeordnet, dass er von einem aufrechten Zustand in Richtung der Außenseite um eine virtuelle Achse entlang einer horizontalen Richtung des Befestigungsrahmens 461 geneigt werden kann. Die Fensterflügelrolle 463 steht mit der unteren Schiene 221 in Eingriff, um sich bewegen zu können.

Wie in 4A dargestellt, wenn sich die Fensterflügelrolle 463 im aufrechten Zustand befindet, ist ein oberer Stückteil des neigbaren Rahmens 462 entlang eines oberen Stückteils des Befestigungsrahmens 461 angeordnet, der damit in Kontakt steht. In einem geneigten Zustand in Richtung der Außenseite, der in 4B dargestellt ist, ist ein Kontaktteil des neigbaren Rahmens 462 in Bezug auf den Befestigungsrahmen 461 näher an der Außenseite in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene als ein Kontaktteil der Fensterflügelrolle 463 in Bezug auf die untere Schiene 221 angeordnet. Eine Kraft zum Zurückstellen vom geneigten Zustand in den aufrechten Zustand wird folglich der neigbaren Fensterflügelrolle 46 auf der Basis eines Eigengewichts des Fensterflügels 4 gegeben.

Wenn sich die Verriegelungsvorrichtung 7 im verriegelten Zustand befindet, wird die Bewegung des Fensterflügels 4 zur Innenseite eingeschränkt und der geneigte Zustand der neigbaren Fensterflügelrolle 46 wird aufrechterhalten. Wenn sich die Verriegelungsvorrichtung 7 im entriegelten Zustand befindet, stellt sich die neigbare Fensterflügelrolle 46 auf der Basis des Eigengewichts des Fensterflügels 4 wieder in den aufrechten Zustand zurück und der Fensterflügel 4 bewegt sich in Richtung der Innenseite, damit er vom luftdichten Element 26 weg getrennt wird.

Der Außenflächenstückteil 401, der Tiefenstückteil 402 und der Innenflächenstückteil 403 des Höhenfrieses 43 bilden einen vertikalen Nutteil 431. Der Außenflächenstückteil 401 und der Innenflächenstückteil 403 des Höhenfrieses 43 sind zwischen dem Außenflächenstückteil 201 und dem Innenflächenstückteil 203 des vertikalen Rahmens 23 in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene in einem Zustand angeordnet, in dem sich der Fensterflügel 4 in der geschlossenen Position befindet. Ein Verriegelungselement 70 (später beschrieben) ist im vertikalen Nutteil 431 angeordnet.

Der Höhenfries 44 ist als Stoßhöhenfries des einzelnen Schiebefensters 1 konfiguriert. Eingriffsstückteile 441 und 252 sind am Höhenfries 44 bzw. an der mittleren Rippe 25 ausgebildet, wobei die Eingriffsstückteile 441 und 252 miteinander in Eingriff stehen, wenn sich das einzelne Schiebefenster 1 in einem geschlossenen Zustand befindet. Die Eingriffsstückteile 441 und 252 sind jeweils an einem oberen Teil, dem mittleren Teil und einem unteren Teil entlang des Höhenfrieses 44 und der mittleren Rippe 25 ausgebildet. Der Eingriffsstückteil 441 wird vom Eingriffsstückteil 252 gelöst, wenn sich der Fensterflügel 4 bewegt, damit er geöffnet wird, und kommt mit dem Eingriffsstückteil 252 in Eingriff, wenn sich der Fensterflügel 4 bewegt, damit er geschlossen wird, was bewirkt, dass der Höhenfries 44 zur Außenseite gezogen wird. Ein Fensterflügel-Hinterkantenseiten-Zugmechanismus 8 ist mit dem Eingriffsstückteil 441 konfiguriert, der mit dem Eingriffsstückteil 252 der mittleren Rippe 25 in Eingriff steht.

Wie in 2 dargestellt, umfasst der Führungsmechanismus 5 den oberen Führungsmechanismus 50, der auf der Seite des oberen Rahmens 21 installiert ist, und den unteren Führungsmechanismus 60, der auf der Seite des unteren Rahmens 22 installiert ist.

Der obere Führungsmechanismus 50 ist ein Mechanismus zum Führen des Fensterflügels 4 in der horizontalen Richtung und der Richtung außerhalb der Ebene. Der obere Führungsmechanismus 50 umfasst ein erstes Gleitelement 51, zwei zweite Gleitelemente 52, ein Zugelement 54 und zwei Vertiefungselemente 55. Das erste Gleitelement 51 ist am Außenflächenstückteil 401 der Kopfschiene 41 befestigt. Die zwei zweiten Gleitelemente 52 sind am Innenflächenstückteil 403 der Kopfschiene 41 befestigt. Das Zugelement 54 ist an der oberen Schiene 211 des oberen Rahmens 21 befestigt. Die zwei Vertiefungselemente 55 sind an der oberen Schiene 211 des oberen Rahmens 21 befestigt. Jedes des Zugelements 54 und der Vertiefungselemente 55 ist an einem gekerbten Abschnitt der oberen Schiene 211 montiert.

Jedes des ersten Gleitelements 51, des zweiten Gleitelements 52, des Zugelements 54 und des Vertiefungselements 55 besteht aus einem Harzmaterial wie z. B. Polyacetal (POM).

Das erste Gleitelement 51 ist am mittleren Abschnitt in einer Längsrichtung des Außenflächenstückteils 401 der Kopfschiene 41 angeordnet und umfasst einen vorstehenden Teil, der vom Außenflächenstückteil 401 zur Innenseite vorsteht. Eines der zwei zweiten Gleitelemente 52 ist auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite vom ersten Gleitelement 51 weg getrennt angeordnet und umfasst einen vorstehenden Teil, der vom Innenflächenstückteil 403 der Kopfschiene 41 zur Außenseite vorsteht. Das andere der zwei zweiten Gleitelemente 52 ist auf der Fensterflügel-Hinterkantenseite vom ersten Gleitelement 51 weg getrennt angeordnet und umfasst einen vorstehenden Teil, der vom Innenflächenstückteil 403 der Kopfschiene 41 zur Außenseite vorsteht.

Das Zugelement 54 ist in einer Position gegenüber dem ersten Gleitelement 51 in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene in einem Zustand angeordnet, in dem der Fensterflügel 4 sich in der geschlossenen Position befindet, und umfasst einen vorstehenden Teil, der von der oberen Schiene 211 zur Außenseite vorsteht.

Eines der zwei Vertiefungselemente 55 ist in einer Position gegenüber dem einen der zweiten Gleitelemente 52 in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene in einem Zustand angeordnet, in dem sich der Fensterflügel 4 in der geschlossenen Position befindet. Dieses eine der Vertiefungselemente 55 umfasst einen Vertiefungsteil, der im Vergleich zu einer gegenüberliegenden Oberfläche, die dem Innenflächenstückteil 403 der Kopfschiene 41 in der oberen Schiene 211 gegenüberliegt, zur Außenseite vertieft ist. Das andere der zwei Vertiefungselemente 52 ist in einer Position gegenüber dem anderen der zweiten Gleitelemente 52 in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene in einem Zustand angeordnet, in dem sich der Fensterflügel 4 in der geschlossenen Position befindet. Das andere des Vertiefungselements 55 umfasst einen Vertiefungsteil, der zur Außenseite im Vergleich zu einer gegenüberliegenden Oberfläche, die dem Innenflächenstückteil 403 der Kopfschiene 41 in der oberen Schiene 211 gegenüberliegt, vertieft ist.

Wenn der Fensterflügel 4 in einer gleitenden Weise bewegt wird, bewegen sich im oberen Führungsmechanismus 50 das erste Gleitelement 51 und jedes zweite Gleitelement 52 in einer horizontalen Richtung in Bezug auf das Zugelement 54 und jedes Vertiefungselement 55.

Wenn der Fensterflügel 4 zwischen einer offenen Position (vollständig offenen Position) des Fensterflügels 4 und einer Position unmittelbar vor dem Schließen (einer Verriegelungsstartposition des Verriegelungselements 70 oder einer Position, die näher an der Fensterflügel-Hinterkantenseite als die Verriegelungsstartposition liegt) vorhanden ist, stehen das erste Gleitelement 51 und jedes zweite Gleitelement 52 jeweils mit der oberen Schiene 211 in einer verschiebbaren Weise in Kontakt. Aufgrund dieses Kontaktzustandes führt der obere Führungsmechanismus 50 den Fensterflügel 4 in der horizontalen Richtung.

Wenn der Fensterflügel 4 zwischen der Position unmittelbar vor dem Schließen und einer geschlossenen Position (vollständig geschlossenen Position) des Fensterflügels 4 vorhanden ist, wird der vorstehende Teil des ersten Gleitelements 51 mit dem vorstehenden Teil des Zugelements 54 in einer verschiebbaren Weise in Kontakt gebracht und der vorstehende Teil jedes zweiten Gleitelements 52 tritt in den Vertiefungsteil jedes Vertiefungselements 55 ein. Folglich zieht und führt der obere Führungsmechanismus 50 den Fensterflügel 4 zur Außenseite.

Der untere Führungsmechanismus 60 ist ein Mechanismus zum Führen des Fensterflügels 4 in der Richtung außerhalb der Ebene. Der untere Führungsmechanismus 60 umfasst das vorstehend beschriebene erste Gleitelement 51, das am Außenflächenstückteil 401 der Bodenschiene 42 befestigt ist, und ein Zugelement 64, das am Tiefenstückteil 202 des unteren Rahmens 22 befestigt ist.

Das erste Gleitelement 51 des unteren Führungsmechanismus 60 wird befestigt, indem es umgedreht in einen gekerbten Abschnitt eingefügt wird, der am mittleren Abschnitt in der Längsrichtung des Außenflächenstückteils 401 der unteren Schiene 42 ausgebildet ist. Der vorstehende Teil des ersten Gleitelements 41 ist so angeordnet, dass er vom Außenflächenstückteil 401 zur Innenseite vorsteht.

Das Zugelement 64 umfasst einen Zugteil (vorstehenden Teil), der so angeordnet ist, dass er von der unteren Schiene 221 zur Außenseite vorsteht.

Wenn der Fensterflügel 4 in einer gleitenden Weise bewegt wird, bewegt sich im unteren Führungsmechanismus 60 das erste Gleitelement 51 in der horizontalen Richtung in Bezug auf das Zugelement 64.

Wenn der Fensterflügel 4 zwischen der offenen Position und der Position unmittelbar vor dem Schließen des Fensterflügels 4 vorliegt, steht im unteren Führungsmechanismus 60 der vorstehende Teil des ersten Gleitelements 51 nicht mit dem Zugteil des Zugelements 64 in Kontakt und der Fensterflügel 4 wird nicht zur Außenseite gezogen und geführt.

Wenn der Fensterflügel 4 zwischen einer Position unmittelbar vor dem Schließen und der geschlossenen Position (vollständig geschlossenen Position) des Fensterflügels 4 vorliegt, wird im unteren Führungsmechanismus 60 der vorstehende Teil des ersten Gleitelements 51 mit dem Zugteil des Zugelements 64 in einer verschiebbaren Weise in Kontakt gebracht und zieht und führt den Fensterflügel 4 zur Außenseite.

In der vorliegenden Ausführungsform sind Verriegelungsvorrichtungen 7 jeweils an einem oberen Teil, dem mittleren Teil und einem unteren Teil auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des einzelnen Schiebefensters 1 angeordnet und sind ähnlich konfiguriert. Folglich beschreibt das Folgende die Verriegelungsvorrichtung 7 am mittleren Teil im Einzelnen und auf die Beschreibung über die Verriegelungsvorrichtungen 7 am oberen Teil und am unteren Teil wird verzichtet.

Die Verriegelungsvorrichtung 7 umfasst das Verriegelungselement 70 (eine Cremorne-Verriegelung in der vorliegenden Ausführungsform), das am Höhenfries 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite befestigt ist, und eine Verriegelungsaufnahme 80, die am vertikalen Rahmen 23 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite befestigt ist.

5A ist eine Vorderansicht des Verriegelungselements 70. 5B ist eine Draufsicht des Verriegelungselements 70. 5C ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie A-A in 5A. Wie in 5A bis 5C dargestellt, umfasst das Verriegelungselement 70 einen Verriegelungsbasisteil 71, einen Eingriffsstückteil 72 und eine Führungsnut 73.

Der Verriegelungsbasisteil 71 umfasst einen Basisstückteil 711, einen Befestigungsstückteil 712, der mit einer vertikalen Innenkante des Basisstückteils 711 kontinuierlich ist, und einen gefalteten Stückteil 713, der mit einer vertikalen Außenkante des Befestigungsstückteils 712 kontinuierlich ist.

Der Basisstückteil 711 ist entlang des Tiefenstückteils 402 des Höhenfrieses 43 angeordnet.

Der Befestigungsstückteil 712 ist von der vertikalen Innenkante des Basisstückteils 711 in Richtung der Fensterflügel-Vorderkantenseite geneigt. Ein Befestigungsloch 712A ist am Befestigungsstückteil 712 ausgebildet und der Befestigungsstückteil 712 ist an einem Verblockungselement befestigt, das sich gemäß einer Drehbetätigung eines Griffs 91 (später beschrieben) über eine Schraube im Befestigungsloch 712A vertikal bewegt.

Der gefaltete Stückteil 713 wird ausgebildet, indem er von der vertikalen Außenkante des Basisstückteils 711 zur Fensterflügel-Vorderkantenseite gebogen wird, und der Eingriffsstückteil 72 ist mit einer vertikalen Kante auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des gefalteten Stückteils 713 kontinuierlich.

Der Eingriffsstückteil 72 umfasst einen vertikalen Stückteil 721, der ausgebildet wird, indem er von der vertikalen Kante auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des gefalteten Stückteils 713 des Verriegelungsbasisteils 71 in Richtung der Innenseite gebogen wird, und einen geneigten Stückteil 722, der sich von einer unteren Kante des vertikalen Stückteils 721 nach unten erstreckt. Der vertikale Stückteil 721 ist parallel zum Basisstückteil 711 angeordnet.

Eine Pressoberfläche 75 ist durch eine Oberfläche auf der Seite des Basisstückteils 711 des geneigten Stückteils 722 ausgebildet und eine Zugoberfläche 76 ist durch eine Innenseitenoberfläche des geneigten Stückteils 722 ausgebildet.

In der vorliegenden Ausführungsform ist die Pressoberfläche 75 zur Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene parallel und in Bezug auf die horizontale Richtung geneigt, so dass eine untere Kante der Pressoberfläche 75 näher an der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist als eine obere Kante davon.

Die Pressoberfläche 75 umfasst einen ersten Pressteil 751, der mit einen Pressaufnahmeteil 85 (später beschrieben) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstartposition befindet (siehe 9A), und einen zweiten Pressteil 752, der mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement 70 in einer Verriegelungsendposition befindet (siehe 9B). Der zweite Pressteil 752 ist näher an der Fensterflügel-Hinterkantenseite angeordnet als der erste Pressteil 751.

Die Zugoberfläche 76 ist zur horizontalen Richtung parallel und in Bezug auf die Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene geneigt, so dass eine untere Kante der Zugoberfläche 76 näher auf der Innenseite angeordnet ist als die obere Kante davon.

Die Zugoberfläche 76 umfasst einen ersten Zugteil 761, der mit einem Zugaufnahmeteil 86 (später beschrieben) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstartposition befindet (siehe 10A), und einen zweiten Zugteil 762, der mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsendposition befindet (siehe 10B). Der zweite Zugteil 762 ist näher an der Innenseite in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene angeordnet als der erste Zugteil 761.

Wie in 5A dargestellt, umfasst die Führungsnut 73 eine obere Führungsnut 731 und eine untere Führungsnut 732, die am Basisstückteil 711 des Verriegelungsbasisteils 71 ausgebildet sind.

Jede der oberen Führungsnut 731 und der unteren Führungsnut 732 ist so ausgebildet, dass sie sich in der vertikalen Richtung erstreckt, und steht mit einem Führungsstift 432 in Eingriff, der am Höhenfries 43 befestigt ist. Folglich ist das Verriegelungselement 70 am Höhenfries 32 befestigt, so dass es von der Verriegelungsstartposition, die in 9A dargestellt ist, in die Verriegelungsendposition, die in 9B dargestellt ist, vertikal beweglich ist.

Die obere Führungsnut 731 ist näher an einer Oberseite in Bezug auf den Eingriffsstückteil 72 in der vertikalen Richtung angeordnet. Die untere Führungsnut 732 ist näher an einer Unterseite in Bezug auf den Eingriffsstückteil 72 in der vertikalen Richtung angeordnet.

Für Vorderansicht der Verriegelungsaufnahme 80. 6B ist eine Draufsicht der Verriegelungsaufnahme 80. 6C ist eine Seitenansicht der Verriegelungsaufnahme 80. Wie in 6A bis 6C dargestellt, umfasst die Verriegelungsaufnahme 80 einen Verriegelungsaufnahmebasisteil 81 und einen Eingriffsaufnahmeteil 82. Der Verriegelungsaufnahmebasisteil 81 ist an den vertikalen Rahmen 23 geschraubt.

Der Eingriffsaufnahmeteil 82 umfasst einen Eingriffsstift 821, der am Verriegelungsaufnahmebasisteil 81 befestigt ist, und eine Rolle 822, die am Eingriffsstift 821 in einer drehbaren Weise montiert ist.

Wie in 7 und 8 dargestellt, steht der Eingriffsstift 821 vom Verriegelungsaufnahmebasisteil 81 in Richtung der Seite des Höhenfrieses 43 in der horizontalen Richtung vor und umfasst einen Flanschteil 821A an einem distalen Ende davon. Der Flanschteil 821A ist so ausgebildet, dass er sich im Vergleich zu einer Oberfläche der Rolle 822 zur Außenseite erstreckt.

Ein Abschnitt des Flanschteils 821A, der näher an der Außenseite liegt als die Rolle 822, bildet den Pressaufnahmeteil 85, der mit der Pressoberfläche 75 in Kontakt stehen soll.

Die Oberfläche der Rolle 822 bildet den Zugaufnahmeteil 86, der mit der Zugoberfläche 76 in Kontakt stehen soll.

In der vorliegenden Ausführungsform umfasst ein Pressmechanismus 79 die Pressoberfläche 75, die am Verriegelungselement 70 ausgebildet ist, und den Pressaufnahmeteil 85, der an der Verriegelungsaufnahme 80 ausgebildet ist.

In der vorliegenden Ausführungsform umfasst ein Zugmechanismus 89 die Zugoberfläche 76, die am Verriegelungselement 70 ausgebildet ist, und den Zugaufnahmeteil 86, der an der Verriegelungsaufnahme 80 ausgebildet ist.

Der Betätigungsmechanismus 9 umfasst den Griff 91 und das Verblockungselement, das sich gemäß der Drehbetätigung des Griffs 91 vertikal bewegt. Das Verblockungselement ist so ausgebildet, dass es sich in der vertikalen Richtung erstreckt, und der Befestigungsstückteil 712 des Verriegelungselements 70, der an jedem des oberen Teils, des mittleren Teils und des unteren Teils des Höhenfrieses 43 angeordnet ist, ist am Verblockungselement befestigt.

Funktionsweise in der Ausführungsform

Das Folgende beschreibt die Schließbewegung und einen Verriegelungsvorgang des Fensterflügels 4 des einzelnen Schiebefensters 1 gemäß der Ausführungsform.

Der Fensterflügel 4 in der offenen Position wird manuell in Richtung der Fensterflügel-Vorderkantenseite bewegt, damit er geschlossen wird, bis er die Verriegelungsstartposition erreicht, die in 8 dargestellt ist. Die Schließbewegung des Fensterflügels 4 wird durch den Führungsmechanismus 5 in der horizontalen Richtung entlang der oberen Schiene 211 und der unteren Schiene 221 geführt. Wenn ein innerer Fensterflügel die Verriegelungsstartposition erreicht, ist jedes zweite Gleitelement 52 des Führungsmechanismus 5 so angeordnet, dass es der Vertiefung gegenüberliegt, die in jedem Vertiefungselement 55 ausgebildet ist, und jedes erste Gleitelement 51 beginnt mit jedem der Zugelemente 54 und 64 in Kontakt zu stehen.

Durch eine Drehbetätigung des Griffs 91 wird als nächstes das Verriegelungselement 70 jeder Verriegelungsvorrichtung 7 von einer entriegelten Position in die Verriegelungsstartposition nach unten bewegt, die in 9A dargestellt ist. Die entriegelte Position des Verriegelungselements 70 ist eine obere Position als die Verriegelungsstartposition, wobei die entriegelte Position eine Position ist, in der der Eingriffsstückteil 72 vom Eingriffsaufnahmeteil 82 weg getrennt ist.

Wenn das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstartposition angeordnet ist, wird der erste Pressteil 751 an der Pressoberfläche 75 des geneigten Stückteils 722 mit dem Pressaufnahmeteil 85 am Flanschteil 821A des Eingriffsstifts 821 in Kontakt gebracht. An diesem Punkt, wie in 10A dargestellt, wird der erste Zugteil 761 an der Zugoberfläche 76 des geneigten Stückteils 722 mit dem Zugaufnahmeteil 86 an der Oberfläche der Rolle 822 in Kontakt gebracht.

Anschließend, wenn sich das Verriegelungselement 70 weiter nach unten bewegt, wird die Position der Pressoberfläche 75 so geändert, dass sie niedriger liegt, während die Pressoberfläche 75 mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt steht, so dass ein Kontaktteil der Pressoberfläche 75 in Bezug auf den Pressaufnahmeteil 85 vom ersten Pressteil 751 in Richtung der Seite des Höhenfrieses 43 bewegt wird. An diesem Punkt wird eine Presskraft an der Pressoberfläche 75 in Richtung der Seite des vertikalen Rahmens 23 in der horizontalen Richtung erzeugt, so dass der Fensterflügel 4 weiter um etwa 10 mm in Richtung des vertikalen Rahmens 23 bewegt wird, so dass er geschlossen wird, und der Höhenfries 43 gegen die Seite des vertikalen Rahmens 23 gepresst wird. Wenn das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsendposition angeordnet ist, wie in 9B dargestellt, wird der zweite Pressteil 752 der Pressoberfläche 75 mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt gebracht.

Die Position der Zugoberfläche 76 wird so geändert, dass sie niedriger liegt, während die Zugoberfläche 76 mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt steht, so dass ein Kontaktteil der Zugoberfläche 76 in Bezug auf den Zugaufnahmeteil 86 sich vom ersten Zugteil 761 zur Außenseite bewegt. An diesem Punkt wird eine Zugkraft in Richtung der Außenseite in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene in der Zugoberfläche 76 erzeugt, so dass der Fensterflügel 4 um etwa 4 mm in Richtung der Außenseite bewegt wird, so dass er mit dem luftdichten Element 26, das am Fensterrahmen 2 montiert ist, in Kontakt gebracht wird. Wenn das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsendposition angeordnet ist, wie in 10B dargestellt, wird der zweite Zugteil 762 der Zugoberfläche 76 mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt gebracht und der Fensterflügel 4 wird mit dem luftdichten Element 26 in innigen Kontakt gebracht.

In dieser Weise wird der Fensterflügel 4 im Fensterrahmen 2 durch jede Verriegelungsvorrichtung 7 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite verriegelt.

Im Führungsmechanismus 5 ändert jedes erste Gleitelement 51 seine Position zur Außenseite durch Bewegen entlang jedes der Zugelemente 54 und 64, wenn der Fensterflügel 4 so bewegt wird, dass er geschlossen wird, so dass der mittlere Abschnitt in der Längsrichtung von jeder der Kopfschiene 41 und der Bodenschiene 42 in Richtung der Außenseite gezogen wird.

Wenn der Fensterflügel 4 in einer gleitenden Weise von der Position unmittelbar vor dem Schließen in die geschlossene Position bewegt wird, kommt der Eingriffsstückteil 441 mit dem Eingriffsstückteil 252 in Eingriff, so dass der Fensterflügel-Vorderkantenseiten-Zugmechanismus 8 den Höhenfries 44 auf der Fensterflügel-Hinterkantenseite in Richtung der Außenseite zieht.

Die neigbare Fensterflügelrolle 46 wird vom aufrechten Zustand in den geneigten Zustand in Richtung der Außenseite umgestellt, wenn der Fensterflügel 4 in Richtung der Außenseite gezogen wird.

In dieser Weise wird der Fensterflügel 4 so bewegt, dass er geschlossen und verriegelt wird.

Das Folgende beschreibt einen Entriegelungsvorgang des einzelnen Schiebefensters 1 und eine Öffnungsbewegung des Fensterflügels 4 gemäß der vorliegenden Ausführungsform.

Zuerst wird im verriegelten Zustand jeder Verriegelungsvorrichtung 7 jedes Verriegelungselement 70 von der Verriegelungsendposition in die entriegelte Position über die Verriegelungsstartposition gemäß einer Drehbetätigung des Griffs 91 nach oben bewegt. Aufgrund dieser Bewegung wird die Pressoberfläche 75 des geneigten Stückteils 722 vom Pressaufnahmeteil 85 nach oben getrennt. Wenn das Verriegelungselement 70 in der entriegelten Position angeordnet ist, ist eine untere Kante des geneigten Stückteils 722 über dem Flanschteil 821A des Eingriffsstifts 321 angeordnet. Wenn sich das Verriegelungselement 70 nach oben bewegt, wird die Zugoberfläche 76 vom Zugaufnahmeteil 86 weg getrennt. In dieser Weise wird die Verriegelung jeder Verriegelungsvorrichtung 7 entriegelt.

Wenn der Fensterflügel 4 in der horizontalen Richtung so bewegt wird, dass er geöffnet wird, wird als nächstes jedes erste Gleitelement 51 des Führungsmechanismus 5 von jedem der Zugelemente 54 und 64 gelöst, so dass es mit jeder der oberen Schiene 211 und der unteren Schiene 221 in einer verschiebbaren Weise in Kontakt gebracht wird. Jedes zweite Gleitelement 52 wird von jedem Vertiefungselement 55 gelöst, so dass es mit jeder der oberen Schiene 211 und der unteren Schiene 221 in einer verschiebbaren Weise in Kontakt gebracht wird. An diesem Punkt stellt sich die neigbare Fensterflügelrolle 46 aufgrund des Eigengewichts des Fensterflügels 4 vom geneigten Zustand in den aufrechten Zustand zurück. Der Eingriffsstückteil 441 des Höhenfrieses 44 wird vom Eingriffsstückteil 252 gelöst.

Folglich bewegt sich der Fensterflügel 4 zur Innenseite in der Richtung außerhalb der Ebene und wird vom luftdichten Element 26 weg getrennt, damit er in einer Position angeordnet wird, die das luftdichte Element 26 nicht stört, wenn der Fensterflügel 4 geöffnet oder geschlossen wird.

Anschließend wird der Fensterflügel 4 so bewegt, dass er geöffnet wird, und der Höhenfries 44 wird mit dem Anschlagelement 241 in Kontakt gebracht, um das Öffnen des einzelnen Schiebefensters 1 zu bewirken, so dass es sich im vollständig offenen Zustand befindet.

In dieser Weise wird der Fensterflügel 4 entriegelt und so bewegt, dass er geöffnet wird.

Vorteilhafte Effekte der Ausführungsform

  • (1) Gemäß der vorliegenden Ausführungsform umfasst das einzelne Schiebefenster 1 den Fensterrahmen 2, den Fensterflügel 4, der innerhalb des Fensterrahmens 2 in einer verschiebbaren Weise angeordnet ist, und die Verriegelungsvorrichtung 7, die auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 und des Fensterahmens 2 angeordnet ist. Die Verriegelungsvorrichtung 7 umfasst den Pressmechanismus 79 und den Zugmechanismus 89. Der Pressmechanismus 79 umfasst die Pressoberfläche 75, die auf der Seite des Höhenfrieses 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist, und den Pressaufnahmeteil 85, der auf der Seite des vertikalen Rahmens 23 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist. Der Pressmechanismus 79 ist so konfiguriert, dass er die Pressoberfläche 75 mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt bringen kann, um den Höhenfries 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 gegen den vertikalen Rahmen 23 des Fensterrahmens 2 in der horizontalen Richtung (Gleitrichtung) zu pressen, wenn die Verriegelungsvorrichtung 7 vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand betätigt wird. Der Zugmechanismus 89 umfasst die Zugoberfläche 76, die auf der Seite des Höhenfrieses 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist, und den Zugaufnahmeteil 86, der auf der Seite des vertikalen Rahmens 23 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist. der Zugmechanismus 89 ist so konfiguriert, dass er die Zugoberfläche 76 mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt bringen kann, um den Höhenfries 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 zur Außenseite in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene zu ziehen, wenn die Verriegelungsvorrichtung 7 vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand betätigt wird.

Aufgrund der obigen Konfiguration kann, indem die Pressoberfläche 75 mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt gebracht wird, wenn die Verriegelungsvorrichtung 7 vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand betätigt wird, der Höhenfries 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 gegen den vertikalen Rahmen 23 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterrahmens 2 in der horizontalen Richtung gepresst werden. Zusammen mit diesem Pressen kann, indem die Zugoberfläche 76 mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt gebracht wird, der Höhenfries 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 zur Außenseite in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene gezogen werden und der Fensterflügel 4 kann mit dem luftdichten Element 26 in innigen Kontakt gebracht werden.

In dieser Weise kann durch Pressen und Ziehen des Höhenfrieses 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 in Bezug auf den vertikalen Rahmen 23 beim Verriegelungsvorgang der Verriegelungsvorrichtung 7 die Luftdichtheit zwischen dem Fensterflügel 4 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite und dem Fensterrahmen 2 verbessert werden.

Gemäß der vorliegenden Ausführungsform können ferner die folgenden vorteilhaften Effekte aufgezeigt werden.

  • (2) Die Verriegelungsvorrichtung 7 umfasst das Verriegelungselement 70, das am Höhenfries 43 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 befestigt ist, und die Verriegelungsaufnahme 80, die am vertikalen Rahmen 23 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite befestigt ist. Das Verriegelungselement 70 ist so konfiguriert, dass es von der entriegelten Position in die Verriegelungsendposition über die Verriegelungsstartposition in Bezug auf den Höhenfries 43 beweglich ist. Die Pressoberfläche 75 und die Zugoberfläche 76 sind am Verriegelungselement 70 ausgebildet. Der Pressaufnahmeteil 85 und der Zugaufnahmeteil 86 sind an der Verriegelungsaufnahme 80 ausgebildet. Die Pressoberfläche 75 umfasst den ersten Pressteil 751, der mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstartposition befindet, und den zweiten Pressteil 752, der mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsendposition befindet. Der zweite Pressteil 752 ist so angeordnet, dass er von der Verriegelungsaufnahme 80 in der horizontalen Richtung weiter entfernt ist als der erste Pressteil 751. Die Zugoberfläche 76 umfasst den ersten Zugteil 761, der mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstartposition befindet, und den zweiten Zugteil 762, der mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsendposition befindet. Der zweite Zugteil 762 ist näher an der Innenseite in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene angeordnet als der erste Zugteil 761.

Wenn das Verriegelungselement 70 von der Verriegelungsstartposition in die Verriegelungsendposition bewegt wird, so dass es verriegelt wird, kann folglich der Fensterflügel 4 gegen den vertikalen Rahmen 23 auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite gepresst werden, während die Pressoberfläche 75 mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt steht. Außerdem kann der Fensterflügel 4 in Richtung der Außenseite in der Richtung außerhalb der Ebene gezogen werden, während die Zugoberfläche 76 mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt steht. Folglich kann der Fensterflügel 4 mit dem luftdichten Element 26, das auf der Außenseite in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene angeordnet ist, in innigen Kontakt gebracht werden. Folglich kann die Luftdichtheit auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels 4 verbessert werden.

Die Konfiguration kann durch Ausbilden sowohl der Pressoberfläche 75 als auch der Zugoberfläche 76 am Verriegelungselement 70 und Ausbilden sowohl des Pressaufnahmeteils 85 als auch des Zugaufnahmeteils 86 an der Verriegelungsaufnahme 80 vereinfacht werden, was die Anzahl von Komponenten und die zugehörigen Kosten verringert.

  • (3) Das Verriegelungselement 70 umfasst den Verriegelungsbasisteil 71 und den Eingriffsstückteil 72, der mit dem Verriegelungsbasisteil 71 kontinuierlich ist. Die Verriegelungsaufnahme 80 umfasst den Verriegelungsaufnahmebasisteil 81 und den Eingriffsaufnahmeteil 82, der mit dem Verriegelungsaufnahmebasisteil 81 kontinuierlich ist. Die Pressoberfläche 75 und die Zugoberfläche 76 sind am Eingriffsstückteil 72 ausgebildet. Der Pressaufnahmeteil 85, der mit der Pressoberfläche 75 in Kontakt stehen soll, und der Zugaufnahmeteil 86, der mit der Zugoberfläche 76 in Kontakt stehen soll, sind am Eingriffsaufnahmeteil 82 ausgebildet.

Folglich müssen ein Presselement mit nur der Pressoberfläche 75 und ein Zugelement mit nur der Zugoberfläche 76 nicht separat ausgebildet werden, so dass die Konfiguration des Verriegelungselements 70 vereinfacht werden kann.

Außerdem müssen ein Pressaufnahmeelement mit nur dem Pressaufnahmeteil 85 und ein Zugaufnahmeelement mit nur dem Zugaufnahmeteil 86 nicht separat ausgebildet werden, so dass die Konfiguration der Verriegelungsaufnahme 80 vereinfacht werden kann.

  • (4) Der Eingriffsstückteil 72 umfasst den vertikalen Stückteil 721, der mit dem Verriegelungsbasisteil 71 kontinuierlich ist, und den geneigten Stückteil 722, der sich vom vertikalen Stückteil 721 nach unten erstreckt. Die Pressoberfläche 75 ist durch die Oberfläche des geneigten Stückteils 722 auf der Seite des Basisstückteils 711 des Verriegelungsbasisteils 71 ausgebildet. Die Zugoberfläche 76 ist durch die Seitenoberfläche des geneigten Stückteils 722 ausgebildet, die auf der Innenseite angeordnet ist. Die Pressoberfläche 75 ist in Bezug auf die horizontale Richtung geneigt, so dass die untere Kante davon in der horizontalen Richtung näher an der Seite der Verriegelungsaufnahme 80 angeordnet ist als die obere Kante davon. Die Zugoberfläche 76 ist in Bezug auf die Richtung des Fensterflügels außerhalb der Ebene geneigt, so dass die untere Kante davon in der Richtung außerhalb der Ebene näher an der Außenseite angeordnet ist als die obere Kante davon.

Folglich können die Pressoberfläche 75 und die Zugoberfläche 76 leicht durch Ausbilden jeder geneigten Oberfläche am Eingriffsstückteil 72 ausgebildet werden, so dass die Bearbeitungskosten zum Ausbilden jeder Oberfläche verringert werden können.

  • (5) Der Eingriffsaufnahmeteil 82 umfasst den Eingriffsstift 821, der vom Verriegelungsaufnahmebasisteil 81 entlang der horizontalen Richtung vorsteht und den Flanschteil 821A am distalen Ende davon umfasst, und die drehbare Rolle 822, die am Eingriffsstift 821 montiert ist. Der Pressaufnahmeteil 85 ist am Flanschteil 821A des Eingriffsstifts 821 ausgebildet. Der Zugaufnahmeteil 86 ist an der Rolle 822 ausgebildet.

Wenn sich das Verriegelungselement 70 von der Verriegelungsstartposition in die Verriegelungsendposition bewegt, oder wenn sich das Verriegelungselement 70 von der Verriegelungsendposition in die Verriegelungsstartposition bewegt, wird folglich die Rolle 822, die mit der Zugoberfläche 76 des Verriegelungselements 70 in Kontakt steht, gedreht. Folglich kann der Bewegungswiderstand des Verriegelungselements 70 verringert werden, so dass die Verriegelung und Entriegelung sanft durchgeführt werden können.

  • (6) Die Führungsnut 73 ist am Verriegelungselement 70 ausgebildet. Die Führungsnut 73 umfasst die obere Führungsnut 731 und die untere Führungsnut 732, die am Verriegelungsbasisteil 71 ausgebildet sind. Die obere Führungsnut 731 ist in der vertikalen Richtung näher an einer Oberseite angeordnet als der Eingriffsstückteil 72. Die untere Führungsnut 732 ist in der vertikalen Richtung näher an einer Unterseite angeordnet als der Eingriffsstückteil 72.

Wenn der Führungsstift 432, der am Höhenfries 43 des Fensterflügels 4 angeordnet ist, mit der oberen Führungsnut 731 und der unteren Führungsnut 732 in Eingriff steht, die auf der oberen Seite und der unteren Seite als der Eingriffsstückteil 72 des Verriegelungsbasisteils 71 angeordnet sind, kann folglich das Verriegelungselement 70 in der vertikalen Richtung geführt werden. Folglich kann verhindert werden, dass sich der Verriegelungsbasisteil 71 in Bezug auf die vertikale Richtung neigt, wenn das Verriegelungselement 70 bewegt wird, so dass das Verriegelungselement 70 sanft in der vertikalen Richtung bewegt werden kann.

  • (7) Der Fensterrahmen 2 umfasst die untere Schiene 221, die entlang der horizontalen Richtung ausgebildet ist. Der Fensterflügel 4 umfasst die neigbare Fensterflügelrolle 46, die sich entlang der unteren Schiene 221 bewegen kann, und die Bodenschiene 42, die den unteren Nutteil 421 bildet, in dem die neigbare Fensterflügelrolle 46 angeordnet ist. Die neigbare Fensterflügelrolle 46 ist dazu konfiguriert, sich um die virtuelle Achse entlang der horizontalen Richtung zu neigen. Im verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung 7 wird bewirkt, dass sich die neigbare Fensterflügelrolle 46 im geneigten Zustand befindet, auf der Basis des Ziehens durch den Zugmechanismus 89. Im entriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung 7 wird bewirkt, dass sich die neigbare Fensterflügelrolle 46 im aufrechten Zustand befindet, auf der Basis des Eigengewichts des Fensterflügels 4.

Durch Neigen der neigbaren Fensterflügelrolle 46 kann folglich die Verriegelungsvorrichtung 7 sanft das Ziehen in Richtung der Außenseite in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene durchführen.

Wenn bewirkt wird, dass sich die Verriegelungsvorrichtung 7 im entriegelten Zustand befindet, wird die neigbare Fensterflügelrolle 46 aufgrund des Eigengewichts des Fensterflügels 4 vom geneigten Zustand in den aufrechten Zustand umgestellt und der Fensterflügel 4 bewegt sich an diesem Punkt geringfügig in Richtung der Innenseite. Folglich kann der Fensterflügel 4 vom luftdichten Element 26 des Fensterrahmens 2 getrennt werden und es kann verhindert werden, dass der Fensterflügel 4 am luftdichten Element 26 reibt, wenn der Fensterflügel 4 so bewegt wird, dass er geöffnet oder geschlossen wird, was den Widerstand gegen das Öffnen/Schließen des Fensterflügels 4 verringern kann.

Modifikation

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die in der obigen Ausführungsform beschriebene Konfiguration begrenzt. Die vorliegende Erfindung umfasst eine Modifikation innerhalb eines Bereichs, der nicht vom Kern der Erfindung abweicht.

In der obigen Ausführungsform ist beispielsweise das Verriegelungselement 70 am Höhenfries 43 befestigt und die Verriegelungsaufnahme 80 ist am vertikalen Rahmen 23 befestigt. Die Ausführungsform ist jedoch nicht darauf begrenzt. Die Verriegelungsaufnahme 80 kann beispielsweise am Höhenfries 43 befestigt sein und das Verriegelungselement 70 kann am vertikalen Rahmen 23 befestigt sein. In diesem Fall ist die Verriegelungsaufnahme 80 am Höhenfries 43 so befestigt, dass der Pressaufnahmeteil 85 und der Zugaufnahmeteil 86 am Höhenfries 43 angeordnet sind. Das Verriegelungselement 70 ist am vertikalen Rahmen 23 so befestigt, dass die Pressoberfläche 75 und die Zugoberfläche 76 am vertikalen Rahmen 23 angeordnet sind. Wenn sich die Verriegelungsaufnahme 80 vertikal in Bezug auf das Verriegelungselement 70 aufgrund der Drehbetätigung des Griffs 91 bewegt, führt die Verriegelungsvorrichtung 7 den Verriegelungs-/Entriegelungsvorgang durch.

In der obigen Ausführungsform umfasst der Eingriffsaufnahmeteil 82 die Rolle 822, die am Eingriffsstift 821 montiert ist. Die Konfiguration der Rolle 822 kann jedoch weggelassen werden. In diesem Fall konfiguriert eine Oberfläche eines Schafts des Eingriffsstifts 821 den Zugaufnahmeteil 86.

In der obigen Ausführungsform umfasst die Führungsnut 73 die obere Führungsnut 731 und die untere Führungsnut 732. Die Ausführungsform ist jedoch nicht darauf begrenzt. Die Führungsnut 73 kann beispielsweise eine Führungsnut umfassen, die sich in der vertikalen Richtung erstreckt. In diesem Fall sind zwei Führungsstifte 432 in der einen Führungsnut angeordnet.

In der obigen Ausführungsform ist die neigbare Fensterflügelrolle 46, die geneigt werden kann, im unteren Nutteil 421 der Bodenschiene 42 angeordnet. Die Ausführungsform ist jedoch nicht darauf begrenzt. Eine Fensterflügelrolle, die sich in der Richtung des Fensterflügels 4 außerhalb der Ebene bewegen kann, kann beispielsweise in der Bodenschiene 42 angeordnet sein.

In der obigen Ausführungsform ist die Verriegelungsvorrichtung 7 an jedem des oberen Teils, des mittleren Teils und des unteren Teils zwischen dem Höhenfries 43 und dem vertikalen Rahmen 23 angeordnet. Die Ausführungsform ist jedoch nicht darauf begrenzt. Die Verriegelungsvorrichtung 7 kann an nur einem oder zwei des oberen Teils, des mittleren Teils und des unteren Teils angeordnet sein.

In der obigen Ausführungsform ist das Verriegelungselement 70 als Cremorne-Verriegelung ausgebildet. Die Ausführungsform ist jedoch nicht darauf begrenzt. Wie in 11A bis 12B dargestellt, kann die Verriegelungsvorrichtung beispielsweise ein Verriegelungselement 70A mit einer Sichelverriegelung umfassen. Das Verriegelungselement 70A ist am Höhenfries 43 in einer drehbaren Weise befestigt und umfasst die Pressoberfläche 75 mit einer gekrümmten Form, die in 11A und 11B dargestellt ist, und die Zugoberfläche 76 mit einer gekrümmten Form, die in 12A und 12B dargestellt ist.

Das Verriegelungselement 70A bewegt einen Eingriffsstift 101 nach unten durch eine Betätigung des Betätigungsmechanismus 9 und wird von dem in 11A und 12A dargestellten Zustand in den in 11B und 12B dargestellten Zustand durch den Eingriffsstift 101 gedreht.

Aufgrund dieser Drehung, wie in 11A und 11B dargestellt, presst die Pressoberfläche 75 den Höhenfries 43 gegen den vertikalen Rahmen 23 in der horizontalen Richtung, während sie mit dem Pressaufnahmeteil 85 des Eingriffsaufnahmeteils 82 in Kontakt steht. Wie in 12A und 12B dargestellt, zieht die Zugoberfläche 76 den Höhenfries 43 in Richtung der Außenseite, während sie mit dem Zugaufnahmeteil 86 des Eingriffsaufnahmeteils 82 in Kontakt steht, und bewirkt, dass der Fensterflügel 4 mit dem luftdichten Element 26 in innigem Kontakt steht.

Die Verriegelung kann durch umgekehrtes Drehen des Verriegelungselements 70A durch die Betätigung des Betätigungsmechanismus 9 entriegelt werden.

In der obigen Ausführungsform ist die Zugoberfläche 76 am Verriegelungselement 70 ausgebildet und der Zugaufnahmeteil 86 ist an der Verriegelungsaufnahme 80 ausgebildet. Die Ausführungsform ist jedoch nicht darauf begrenzt. Wie in 13A bis 14B dargestellt, kann die Verriegelungsvorrichtung beispielsweise ein Verriegelungselement 70B, an dem die Pressoberfläche 75 ausgebildet ist, ein Zugaufnahmeelement 102, an dem der Zugaufnahmeteil 86 ausgebildet ist, eine Verriegelungsaufnahme 80B, an der der Pressaufnahmeteil 85 ausgebildet ist, und ein Zugelement 103, an dem die Zugoberfläche 76, die mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt stehen soll, ausgebildet ist, umfassen.

In diesem Fall wird, wenn sich das Verriegelungselement 70B durch die Betätigung des Betätigungsmechanismus 9 nach unten bewegt, die Pressoberfläche 75 mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt gebracht, wie in 13A dargestellt, und der Zugaufnahmeteil 86 des Zugaufnahmeelements 102 wird mit der Zugoberfläche 76 des Zugelements 103 in Kontakt gebracht, wie in 14A dargestellt. Wenn sich das Verriegelungselement 70B in diesem Zustand weiter nach unten bewegt, presst die Pressoberfläche 75 den Höhenfries 43 gegen den vertikalen Rahmen 23 in der horizontalen Richtung, während sie mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt steht, und der in 13B dargestellte Zustand wird bewirkt. Die Zugoberfläche 76 zieht den Höhenfries 43 in Richtung der Außenseite, damit er mit dem luftdichten Element 26 in innigem Kontakt steht, während sie mit dem Zugaufnahmeteil 86 in Kontakt steht, und der in 14B dargestellte Zustand wird bewirkt.

Die Verriegelung kann durch Bewegen des Verriegelungselements 70B nach oben durch die Betätigung des Betätigungsmechanismus 9 entriegelt werden.

In der obigen Ausführungsform sind die Pressoberfläche 75 und die Zugoberfläche 76 am Verriegelungselement 70 ausgebildet und der Pressaufnahmeteil 85 und der Zugaufnahmeteil 86 sind an der Verriegelungsaufnahme 80 ausgebildet. Die Ausführungsform ist jedoch nicht darauf begrenzt. Wie in 15A bis 16B dargestellt, kann beispielsweise die Verriegelungsvorrichtung ein Verriegelungselement 70C, an dem die Pressoberfläche 75 und der Zugaufnahmeteil 86 ausgebildet sind, und eine Verriegelungsaufnahme 80C, an der der Pressaufnahmeteil 85 und die Zugoberfläche 76 ausgebildet sind, umfassen.

Wie in 15A und 15B dargestellt, ist am Verriegelungselement 70C die Pressoberfläche 75 durch eine geneigte Seitenoberfläche ausgebildet, die am Höhenfries 43 in der horizontalen Richtung angeordnet ist, und der Zugaufnahmeteil 86 ist durch sowohl die geneigte Seitenoberfläche als auch eine Seitenoberfläche ausgebildet, die auf der Seite des vertikalen Rahmens 23 in der horizontalen Richtung angeordnet ist.

An der Verriegelungsaufnahme 80C, wie in 15A bis 16B dargestellt, ist die Zugoberfläche 76 durch eine V-förmige Oberfläche gebildet und der Pressaufnahmeteil 85 ist durch eine halbe geneigte Oberfläche der V-förmigen Oberfläche gebildet, die auf der Seite des Höhenfrieses 43 angeordnet ist.

In diesem Fall bewegt sich, wenn das Verriegelungselement 70C sich durch die Betätigung des Betätigungsmechanismus 9 nach unten bewegt, die Pressoberfläche 75 von der in 15A dargestellten Position in die in 15B dargestellte Position und presst den Höhenfries 43 gegen den vertikalen Rahmen 23 in der horizontalen Richtung, während sie mit dem Pressaufnahmeteil 85 in Kontakt steht. Der Zugaufnahmeteil 86 zieht den Höhenfries 43 in Richtung der Außenseite von der in 16A dargestellten Position in die in 16B dargestellte Position, während er mit der Zugoberfläche 76 in Kontakt steht.

In der obigen Ausführungsform ist das einzelne Schiebefenster 1 als eines von Einbauteilen veranschaulicht. Alternativ können die Einbauteile als doppeltes Schiebefenster oder dergleichen verkörpert sein.

Die vorliegende Erfindung schafft Einbauteile, die die Luftdichtheit auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels verbessern können.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • JP 5295692 [0002, 0008]