Title:
Verbindungsvorrichtung
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung mit einem Einsteckteil mit einer die Haftreibung verbessernden und veränderbaren äußeren Form, wobei das Einsteckteil eine zumindest teilweise hohle und flexible Form aufweist und im Inneren der Einsteckteile eine bewegbare Fixiervorrichtung mit einer äußeren Form mit mindestens zwei teilovalen Abschnitten angeordnet ist, welche mit einer Betätigungspartie verbindbar ist, und wobei durch die Fixiervorrichtung die äußere Form der Einsteckteile veränderbar ist. embedded image




Inventors:
gleich Anmelder
Application Number:
DE102016119629A
Publication Date:
04/19/2018
Filing Date:
10/14/2016
Assignee:
Held, Wolfgang (Hard, AT)
Janek, Juraj (Vel'ký Šariš, SK)
Domestic Patent References:
DE202009018418U1N/A2011-08-17
DE202009014811U1N/A2010-02-18
DE29818651U1N/A1999-02-18
DE2610200C3N/A1980-01-31
DE2721403A1N/A1978-11-16
DE7711677U1N/A1977-08-04
DE2153426A1N/A1972-05-10
DE1901533A1N/A1970-08-20



Foreign References:
GB2048419A1980-12-10
EP08786301998-11-18
Attorney, Agent or Firm:
Jeck · Fleck Patentanwälte, 71665, Vaihingen, DE
Claims:
Verbindungsvorrichtung mit einem hohlkörperartigen und seinen Außenumfang veränderbaren Einsteckteil (1), das mit einer in das Einsteckteil zumindest teilweise einbringbare Fixiervorrichtung (2) zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet,
dass das die Fixiervorrichtung (2) eine aus dem Einsteckteil (1) herausragende Betätigungspartie (3) aufweist.

Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einsteckteile (1) in einer Wandung mindestens zwei Ausnehmungen (4) aufweist, in denen die mindestens zwei teilovalen Abschnitte der Fixiervorrichtung (2) in Ruhestellung der Betätigungspartie (3) aufgenommen sind, wodurch die Einsteckteile (1) in ihren Abmessungen ihre minimale äußere Form aufweist und
dass in Arbeitsstellung der Betätigungspartie (3) die teilovalen Abschnitte aus den Ausnehmungen (4) herausbewegbar sind, wodurch die Wandung auseinandergedrückt ist, und die Einsteckteile (1) in ihren Abmessungen ihre maximale äußere Form aufweist.

Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (2) zumindest teilweise hohl ist.

Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (2) und die Betätigungspartie (3) einstückig sind.

Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (2) und die Betätigungspartie (3) zweistückig sind.

Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (2) in dem Einsteckteil (1) drehbar gelagert ist.

Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (2) in das Einsteckteil (1) verschiebbar gelagert ist.

Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Form der Einsteckteile (1) eine gewindeartige Struktur und/oder noppenartige oder pyramidenartige oder zylinderartige Strukturen aufweist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung mit einer die Haftreibung verbessernden und veränderbaren äußeren Form.

Zur lösbaren und nicht sichtbaren Verbindung von mechanischen Bauteilen sind z. B. Schrauben unvorteilhaft, da bei Ihrer Verwendung in der Regel sichtbare Bohrungen entstehen. Gebräuchliche Verbindungsvorrichtungen bestehen oft aus einem Zapfen mit vergrößertem Kopfdurchmesser, der blind in eines der Bauteile eingeschraubt wird und bei der mit einer Verriegelungsvorrichtung in einem zweiten, damit zu verbindenden Bauteil der Kopf fixiert wird. Weiterhin sind Verbindungsvorrichtungen bekannt, die mit einem Ende blind in ein Bauteil eingeschraubt werden und mit dem anderen Ende durch Vergrößerung ihres äußeren Durchmessers, z. B. durch Verschieben eines innenliegenden ggf. konischen Elements, nach dem Prinzip eines Dübels in einem zweiten Bauteil festgeklemmt werden. Dabei wird die Verbindungsvorrichtung an seiner offenen Vorderseite am meisten und in Richtung seiner Hinterseite am wenigsten gespreizt.

Aus der DE 2 721 403 A1 bzw. DE 7 711 677 U ist ein zylindrischer Dübel zum Verbinden von zwei Bauteilen bekannt, der an seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offen ist, zur Vorderseite hin über einen Teil seiner axialen Erstreckung einen verringerten Innendurchmesser aufweist und durch Einschlagen eines zylindrischen Spreizelements, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser des Dübels zur Hinterseite hin über einen Teil seiner axialen Erstreckung entspricht, der größer als der Innendurchmesser zur Vorderseite hin ist, und nach dem bekannten Prinzip des Dübels gespreizt wird. Zum Einbringen des Spreizelements wird ein zusätzliches Hilfsmittel benötigt und der Dübel wird zur Vorderseite hin stärker gespreizt als zur Hinterseite.

Die DE 20 2009 018 418 U1 beschreibt einen Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier Möbelteile mit einem Befestigungselement, dass in Form eines, durch ein Griffelement relativ gegenüber einem feststehenden zylindrischen Zapfen bewegbaren, zylindrischen, auf seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offenen Dübels ausgebildet ist. Durch das Griffelement wird der Dübel über den Zapfen bewegt, wodurch der auf seiner Vorderseite geöffnete Dübel nach dem bekannten Prinzip gespreizt wird.

In der DE 20 2009 014 811 U1 wird ein Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier Möbelteile beschrieben, der Befestigungselemente aufweist, die mit einem spreizbaren, auf seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offenen Dübel ausgestattet sind. Das mit dem Dübel versehene Teil des Befestigungselements ist relativ zum Rest des Befestigungselements um 90 Grad kippbar, wobei über einen Exzentermechanismus der Dübel entweder entspannt oder gespreizt werden kann.

Aus der EP 0 878 630 A2 ist ein Möbelbeschlag bekannt mit einem spreizbaren, an seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offenen Dübel, der durch ein Spreizteil in Verbindung mit einem Exzenterhebel durch Einziehen des Spreizteils von der Vorderseite des Dübels in Richtung dessen Rückseite den Dübel in bekannter Weise spreizt.

Die DE 2 610 200 C3 beschreibt einen Beschlag zum lösbaren Verbinden von zwei Bauteilen mit einem spreizbaren, an seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offenen Verbindungsglied, dass durch einen, im Verbindungsglied angeordneten und an seinem einem Ende konisch sich verbreiternden, Spannzapfen gespreizt werden kann, wobei der Spannzapfen an seinem anderen Ende einen verbreiterten Kopf aufweist, der in einen Verriegelungselement aufgenommen ist und durch dieses zum einen bewegt wird, wodurch die Spreizung des Verbindungsglieds erfolgt und zum anderen den Spannzapfen im gespreizten Zustand des Verbindungsglieds arretiert.

In der DE 2 153 426 A wird ein Möbelbeschlagteil mit einem spreizbaren, in axialer Richtung zweigeteilten und an seiner Vorderseite offenen Befestigungszapfen beschrieben, in dem ein drehbares, exzentrisches Spreizelement angeordnet ist. Durch Drehen des Spreizelements wird ein Teil des zweigeteilten Befestigungszapfens nach außen gespreizt.

Aus der DE 29 818 651 U1 ist eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Frontblende an Schubladenzargen bekannt, die einen an seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung geöffneten Spreizdübel aufweist, in dem eine an zwei Seiten abgeflachte Spreizschraube angeordnet ist, wobei durch Drehen der Spreizschraube um 90 Grad der Spreizdübel gespreizt wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung bekannte Verbindungsvorrichtungen so zu verbessern, dass eine lösbare und ggf. nicht sichtbare Verbindung von zwei Bauteilen einfach möglich ist.

Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Dies ist dadurch erreicht, dass bei einer Verbindungsvorrichtung mit einer die Haftreibung verbessernden und veränderbaren äußeren Form, wobei die Verbindungsvorrichtung eine zumindest teilweise hohle, flexible und zumindest an seiner Vorderseite geschlossene Form aufweist und wobei im Inneren der Verbindungsvorrichtung eine bewegbare Fixiervorrichtung mit einer äußeren Form mit mindestens zwei teilovalen Abschnitten angeordnet ist, welche mit einer Betätigungspartie verbindbar ist, durch die Fixiervorrichtung die äußere Form der Verbindungsvorrichtung veränderbar ist. Dabei wird durch die Fixiervorrichtung eine, sich in einem Großteil der axialen und radialen Erstreckung der Verbindungsvorrichtung, weitgehend gleichmäßig verteilende Kraft und dadurch, in Verbindung mit dem zu verbindenden Bauteil, entstehende Haftreibung erzeugt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Verbindungsvorrichtung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Verbindungsvorrichtung weist in einer Wandung mindestens zwei Ausnehmungen auf, in denen die mindestens zwei teilovalen Abschnitte der Fixiervorrichtung in Ruhestellung der Betätigungspartie aufgenommen sind, wodurch die Verbindungsvorrichtung in seinen Abmessungen seine minimale äußere Form aufweist und wobei in Arbeitsstellung der Betätigungspartie die teilovalen Abschnitte aus den Ausnehmungen herausbewegbar sind, wodurch die Wandung auseinandergedrückt ist, und die Verbindungsvorrichtung in seinen Abmessungen seine maximale äußere Form aufweist. Durch die in Ruhestellung der Betätigungspartie in den Ausnehmungen aufgenommen teilovalen Abschnitte der Fixiervorrichtung weist die Verbindungsvorrichtung unveränderte äußere Abmessungen im Vergleich zur Verbindungsvorrichtung ohne die darin aufgenommene Fixiervorrichtung auf.

Die Fixiervorrichtung ist zumindest teilweise hohl. Dies ermöglicht, bei Verwendung als Verbindungsvorrichtung, z. B. die einfache und sichere Lagerung der Fixiervorrichtung und der Verbindungsvorrichtung in einem Gehäuse.

Die Fixiervorrichtung und die Betätigungspartie sind einstückig. Dies ermöglicht den Einsatz der Verbindungsvorrichtung ohne die zusätzliche Verwendung von Werkzeug.

Die Fixiervorrichtung und die Betätigungspartie sind zweistückig. Zur Verwendung der Verbindungsvorrichtung wird zusätzliches Werkzeug benötigt, jedoch ermöglicht dies eine platzsparende Verwendung.

Die Fixiervorrichtung ist in der Verbindungsvorrichtung drehbar gelagert. Bei geringem Platzangebot in axialer Richtung der Verbindungsvorrichtung bietet diese Ausführungsform Vorteile.

Die Fixiervorrichtung ist in der Verbindungsvorrichtung verschiebbar gelagert. Bei geringem Platzangebot in radialer Richtung der Verbindungsvorrichtung bietet diese Ausführungsform Vorteile.

Die äußere Form der Verbindungsvorrichtung weist eine gewindeartige Struktur und/oder noppenartige oder pyramidenartige oder zylinderartige Strukturen auf. In Abhängigkeit von der Oberflächenstruktur des zu verbindenden Bauteils kann die Struktur der äußeren Form der Verbindungsvorrichtung entsprechend angepasst werden.

Die Erfindung wird anhand der beiliegenden Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel nach der Erfindung exemplarisch näher erläutert. Es zeigen:

  • 1 eine radial geschnittene Draufsicht des Einsteckteils (1) und der darin angeordneten Fixiervorrichtung (2) in Ruhestellung,
  • 2 eine radial geschnittene Perspektivsicht des Einsteckteils (1) und der darin angeordneten Fixiervorrichtung (2) in Ruhestellung,
  • 3 eine axial geschnittene Perspektivsicht des Einsteckteils (1) und der darin angeordneten Fixiervorrichtung (2) in Ruhestellung,
  • 4 eine Perspektivsicht des Einsteckteils (1) und der darin angeordneten Fixiervorrichtung (2) in Ruhestellung,
  • 5 eine radial geschnittene Draufsicht des Einsteckteils (1) und der darin angeordneten Fixiervorrichtung (2) in Arbeitsstellung,
  • 6 eine radial geschnittene Perspektivsicht des Einsteckteils (1) und der darin angeordneten Fixiervorrichtung (2) in Arbeitsstellung,
  • 7 eine axial geschnittene Perspektivsicht des Einsteckteils (1) und der darin angeordneten Fixiervorrichtung (2) in Arbeitsstellung,
  • 8 eine Perspektivsicht des Einsteckteils (1) und der darin angeordneten Fixiervorrichtung (2) in Arbeitsstellung.

Die 1 bis 8 zeigen eine erste Ausführungsform der Erfindung. Die 1 und 2 zeigen in radial geschnittener Drauf- bzw. Perspektivsicht das Einsteckteil 1 mit darin angeordneter Fixiervorrichtung 2 in Ruhestellung, wobei zwei teilovale Abschnitte in zwei Ausnehmungen 4 des Einsteckteils 1 aufgenommen sind. Durch die sich fast über die gesamte axiale Erstreckung des Einsteckteils 1 erstreckenden Ausnehmungen 4 und die annähernd gleiche Länge der teilovalen Abschnitte, die vollständig darin aufgenommen werden, weist in dieser Lage die Verbindungsvorrichtung in radialer Richtung seine minimale äußere Abmessung auf.

Die 3 und 4 zeigen das Einsteckteil 1 und die darin angeordnete Fixiervorrichtung 2 in Ruhestellung in axial geschnittener bzw. vollständig geschlossener Perspektivansicht.

In 3 ist eine hohle Ausführung der Fixiervorrichtung erkennbar, wodurch das Einsteckteil 1 und die Fixiervorrichtung beispielsweise in einem Gehäuse durch Einstecken z. B. eines Schraubbolzens gelagert und mit dem Gehäuse verbunden werden können.

In den 1, 2 und 4 bis 8 ist eine einstückig mit der Fixiervorrichtung 2 ausgeführte Betätigungspartie 3 zu erkennen, die es ermöglicht, die Fixiervorrichtung 2 um 90 Grad innerhalb der Verbindungsvorrichtung zu drehen. Diese Betätigungspartie 3 ist hier in Form eines Hebels ausgeführt, so dass beispielsweise das Einsteckteil 1 mit der darin angeordneten Fixiervorrichtung 2 und dem daran angeformten Hebel, zur Verbindung zweier Bauteile dienen kann, wie z. B. einer Frontblende und einem Seitenteil einer Schublade. Alternativ kann die Betätigungspartie 3 jedoch auch eine andere Form annehmen, wie beispielsweise eines Griffteils, das dann z. B. an einer Schublade oder an einer Schranktür befestigt werden kann. Die Fixiervorrichtung 2 und die Betätigungspartie 3 können auch zweistückig ausgeführt sein, so kann beispielsweise die Betätigungspartie 3 auch in Form eines in Eingriff mit der Fixiervorrichtung 2 bringbaren Werkzeugs oder Verstellknopfs ausgeführt sein. In dieser Ausführungsform ist die Baugröße der Fixiervorrichtung 2 geringer, so dass das Einsteckteil 1 mit der Fixiervorrichtung 2 in Anwendungen mit geringeren Platzverhältnissen eingesetzt werden kann.

Die 5 und 6 zeigen in radial geschnittener Drauf- bzw. Perspektivsicht das Einsteckteil 1 mit darin angeordneter Fixiervorrichtung 2 in Arbeitsstellung, wobei die zwei teilovalen Abschnitte aus den zwei Ausnehmungen 4 des Einsteckteils 1 herausgedreht sind und die Wandung der hohlen und flexiblen Verbindungsvorrichtung auseinanderdrücken. Durch die sich fast über die gesamte axiale Erstreckung des Einsteckteils 1 erstreckenden teilovalen Abschnitte und die an seiner Vorderseite geschlossene Form des Einsteckteils 1, wird eine stärkere Spreizung des Einsteckteils 1 an seiner Vorderseite gegenüber der Hinterseite verhindert und die Kraft wird radial gleichmäßig und fast auf der gesamten axialen Länge der Verbindungsvorrichtung auf das Bauteil übertragen, in welches das Einsteckteil 1 eingesteckt wird, wodurch eine ebenso radial gleichmäßige und fast über die gesamte axiale Länge des Einsteckteils 1 wirkende Haftreibung erreicht wird. Durch die an der Vorderseite geschlossene Form wird weiterhin das Eindringen von Fremdkörpern (z. B. Späne, Bohrabrieb, Schmutz) in das Einsteckteil 1 verhindert, was eine Spreizung des Einsteckteils 1 durch diese Fremdkörper während des Einführens in eine Ausnehmung eines zu verbindenden Bauteils verhindert und damit diesen Vorgang erleichtert.

Die 7 und 8 zeigen das Einsteckteil 1 und die darin angeordnete Fixiervorrichtung 2 in Arbeitsstellung in axial geschnittener bzw. vollständig geschlossener Perspektivansicht.

Die Fixiervorrichtung 2 kann auch verschiebbar ausgeführt sein, wobei dann radial und axial mehrere teilovale Abschnitte in mehreren Ausnehmungen 4, die in radialer und axialer Ausrichtung des Einsteckteils 1 angeordnet, in Ruhestellung der Betätigungspartie 3 aufgenommen sind. In der Arbeitsstellung der Betätigungspartie 3 sind dann die teilovalen Abschnitte vollständig aus den Ausnehmungen heraus verschoben, wodurch die Wandung des Einsteckteils 1 auseinandergedrückt wird, so dass ebenfalls eine radial gleichmäßige und fast über die gesamte Länge der Verbindungsvorrichtung 1 wirkende Haftreibung mit dem verbundenen Bauteil erreicht wird.

Die äußere Form des Einsteckteils 1 kann außerdem eine gewindeartige Struktur und/oder noppenartige oder pyramidenartige oder zylinderartige Strukturen auf seiner Oberfläche aufweisen, wodurch die Haftreibung zwischen dem Einsteckteil 1 und dem umgebenden Bauteil zusätzlich erhöht wird.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 2721403 A1 [0003]
  • DE 7711677 U [0003]
  • DE 202009018418 U1 [0004]
  • DE 202009014811 U1 [0005]
  • EP 0878630 A2 [0006]
  • DE 2610200 C3 [0007]
  • DE 2153426 A [0008]
  • DE 29818651 U1 [0009]