Title:
Beschlag für eine Schiebetür oder eine Faltschiebetür
Kind Code:
A1


Abstract:

Ein Beschlag für eine Schiebetür oder eine Faltschiebetür, umfasst eine Führungsschiene (4), entlang der mindestens ein Laufteil verfahrbar ist, das an Laufbahnen (5) der Führungsschiene (4) geführt ist, wobei an der Führungsschiene (4) mindestens eine Aussparung (6) vorgesehen ist, an der ein Anschlag (10, 17, 17', 30) für ein Laufteil fixiert ist, wobei der Anschlag (10, 17, 17', 30) an einer Abdeckung (8, 20) fixiert ist, die zumindest teilweise in die Aussparung (6) eingreift. Dadurch kann der Anschlag zur Verstärkung der Führungsschiene (4) eingesetzt werden. embedded image




Inventors:
Flaspöhler, Dirk (49124, Georgsmarienhütte, DE)
Montecchio, Andreas (32105, Bad Salzuflen, DE)
Application Number:
DE102016118880A
Publication Date:
04/19/2018
Filing Date:
10/05/2016
Assignee:
Hettich-Heinze GmbH & Co. KG, 32139 (DE)
International Classes:



Foreign References:
EP10282142000-08-16
EP21283662009-12-02
Attorney, Agent or Firm:
Patent- und Rechtsanwälte Loesenbeck, Specht, Dantz, 33602, Bielefeld, DE
Claims:
Beschlag für eine Schiebetür oder eine Faltschiebetür, mit einer Führungsschiene (4), entlang der mindestens ein Laufteil verfahrbar ist, das an Laufbahnen (5) der Führungsschiene (4) geführt ist, wobei an der Führungsschiene (4) mindestens eine Aussparung (6) vorgesehen ist, an der ein Anschlag (10, 17, 17', 30) für ein Laufteil fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (10, 17, 17', 30) an einer Abdeckung (8, 20, 20') fixiert ist, die zumindest teilweise in die Aussparung (6) eingreift.

Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (20, 20') die Öffnung der Aussparung (6) vollständig überdeckt.

Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (20, 20') einen Vorsprung aufweist, der die Aussparung (6) im Wesentlichen formschlüssig ausfüllt.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (20, 20') einen Rand (21) aufweist, der auf der Führungsschiene (4) um die Aussparung (6) aufliegt.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (6) als Langloch ausgebildet ist.

Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) an einer Seite des Langloches (6) auf einer Seite der Führungsschiene (4) mit einem Steg (22) aufliegt und auf einer gegenüberliegenden Seite des Langloches auf der gegenüberliegenden Seite der Führungsschiene (4) aufliegt.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (22) die Grundfläche der Abdeckung (20, 20') seitlich und/oder in senkrechter Richtung dazu überragt.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (4) aus einem gebogenen Stahlblech mit einer Dicke kleiner als 1,2 mm, vorzugsweise kleiner als 1 mm, ausgebildet ist.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (4) zwischen dem Anschlag (10, 17, 17', 30) und der Abdeckung (20, 20') klemmend eingeschlossen ist.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (20, 20') integral ausgebildete Befestigungsmittel zur Fixierung des Anschlages (10, 17, 17', 30) aufweist.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (10, 17, 30) mit der Abdeckung (20) verschraubt ist.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (17') und die Abdeckung (20') in einer Rastverbindung zueinander festgelegt sind.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung Teil eines Gehäuses (8) eines Selbsteinzuges ist, bei dem ein bewegbarer Mitnehmer (7) durch die Aussparung (6) zugänglich ist.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür oder eine Faltschiebetür, mit einer Führungsschiene, entlang der mindestens ein Laufteil verfahrbar ist, das an Laufflächen der Führungsschiene geführt ist, wobei an der Führungsschiene mindestens eine Aussparung vorgesehen ist, an der ein Anschlag für ein Laufteil fixiert ist.

Die EP 2 128 366 A2 offenbart einen Anschlag für ein Möbel, der an einer Schiene fixiert ist, an der mindestens ein Laufwagen verfahrbar ist. Um einen solchen Laufwagen in einer Endposition zu halten oder einen Verfahrweg zu begrenzen, ist der Anschlag mit einem Vorsprung in eine Aussparung der Schiene eingesteckt und dort fixiert. Dadurch kann die Montage des Anschlages auf einfache Weise erfolgen, allerdings besteht das Problem, dass durch die Aussparung die Schiene geschwächt wird. Beim Auftreffen eines Laufwagens auf den Anschlag werden die Kräfte von dem Anschlag auf die Schiene abgeführt, wobei es zu Problemen kommen kann, wenn die Schiene durch eine große Aussparung geschwächt ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für eine Schiebetür oder eine Faltschiebetür zu schaffen, bei dem die Führungsschiene im Bereich des Anschlages verstärkt wird.

Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst der Beschlag eine Führungsschiene, an der mindestens eine Aussparung vorgesehen ist, an der ein Anschlag für ein Laufteil fixiert ist, wobei der Anschlag an einer Abdeckung fixiert ist, die zumindest teilweise in die Aussparung eingreift. Dadurch kann die Abdeckung an der Aussparung formschlüssig abgestützt sein und somit Kräfte, die von dem Anschlag in die Führungsschiene abgeführt werden, zusätzlich auch über die Abdeckung einleiten. Dadurch verringert sich die Materialbelastung an der Kontaktstelle zwischen dem Anschlag und der Führungsschiene, so dass eine stabile Abstützung des Anschlages an der Führungsschiene erhalten wird.

Vorzugsweise überdeckt die Abdeckung die Öffnung der Aussparung vollständig. Dadurch wird auch verhindert, dass durch die Aussparung Verschmutzungen hinter die Führungsschiene gelangen können. Die Abdeckung kann dabei auch einen Vorsprung aufweisen, der im Wesentlichen formschlüssig die Aussparung ausfüllt. Dann kann eine Einleitung von Kräften von dem Anschlag auf die Abdeckung erfolgen, die innerhalb der Aussparung, also an den Innenwänden der Aussparung, abgestützt ist, um den ausgesparten Bereich an der Führungsschiene zu verstärken.

Vorzugsweise weist die Abdeckung einen Rand auf, der auf der Führungsschiene um die Aussparung aufliegt. Der Rand kann beispielsweise auf der zum Möbelkorpus gewandten Seite der Führungsschiene aufliegen, während der Vorsprung der Abdeckung zu einer Vorderseite des Möbels hin hervorragt.

Die Aussparung kann als Langloch ausgebildet sein. Bei einem solchen Langloch kann die Länge mindestens viermal so lang sein wie dessen Breite. Ein solches Langloch kann beispielsweise für einen Mitnehmer eines Selbsteinzuges ausgespart werden, damit dieser einen Laufwagen vor Erreichen einer Endposition abbremsen und in der Endposition halten kann, indem ein am Laufwagen angeordneter, als Eingriffsmittel dienender Aktivator in Eingriff mit dem Mitnehmer des Selbsteinzuges gelangt. Somit ist die Länge der Aussparung in Längserstreckung größer als die Führungsbahn des Mitnehmers. Wird ein solcher Selbsteinzug nicht montiert, kann es sinnvoll sein, vorsorglich eine Aussparung für einen solchen Mitnehmer in die Führungsschiene einzubringen, um die Teilevielfalt zu reduzieren. Dann wird über die Abdeckung eine vergleichsweise große Aussparung in Form des Langloches abgedeckt, um die Führungsschiene in dem ausgesparten Bereich zu stabilisieren. Hierfür kann die Abdeckung an einer Seite des Langloches auf einer Seite der Führungsschiene mit einem Steg aufliegen, beispielsweise an einer Vorderseite der Führungsschiene, und auf der gegenüberliegenden Seite des Langloches auf der gegenüberliegenden Seite der Führungsschiene aufliegen, beispielsweise an einer Rückseite der Führungsschiene.

Die Führungsschiene besteht vorzugsweise aus einem gebogenen Stahlblech, das eine Dicke kleiner 1,2 mm, vorzugsweise kleiner als 1 mm, aufweist. Die Dicke des Stahlbleches kann beispielsweise in einem Bereich zwischen 0,6 mm bis 1 mm, vorzugsweise 0,7 mm bis 0,9 mm, liegen.

Für eine stabile Fixierung des Anschlages kann dieser so festgelegt sein, dass die Führungsschiene zwischen dem Anschlag und der Abdeckung klemmend fixiert ist. Die Abdeckung kann dabei integral ausgebildete Befestigungsmittel, beispielsweise eine Gewindehülse oder eine Aufnahme für eine Mutter zur Fixierung des Anschlages, aufweisen. Vorzugsweise ist der Anschlag mit der Abdeckung verschraubt, um hohe Klemmkräfte aufzubringen. Alternativ können auch Rastmechanismen oder andere Verbindungsmittel zwischen Abdeckung und Anschlag vorgesehen werden.

Ferner ist es optional möglich, die Abdeckung als Teil eines Gehäuses eines Selbsteinzuges auszubilden, das einen bewegbaren Mitnehmer aufweist, der durch die Aussparung zugänglich ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

  • 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem erfindungsgemäßen Beschlag in der montierten Position;
  • 2 und 3 zwei perspektivische Explosionsdarstellungen des Beschlages der 1 in einem ersten Ausführungsbeispiel bei der Montage;
  • 4 bis 6B mehrere Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Beschlages;
  • 7 bis 9B mehrere Ansichten eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Beschlages;
  • 10 bis 12B mehrere Ansichten eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Beschlages;
  • 13 bis 15B mehrere Ansichten eines fünften Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Beschlages, und
  • 16 bis 19 mehrere Ansichten eines sechsten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Beschlages.

Ein Schrankmöbel 1 umfasst einen Möbelkorpus mit einer Seitenwand 2 und einem Oberboden 3, an dem eine Führungsschiene 4 fixiert ist, die mit einem oberen Steg 40 auf dem Oberboden 3 aufliegt. An der Führungsschiene 4 sind zwei übereinander angeordnete Laufbahnen 5 für Laufteile vorgesehen, die an Schiebetüren oder Faltschiebetüren fixiert sind.

Zwischen den beiden Laufbahnen 5 ist eine Aussparung 6 in der Führungsschiene 4 vorgesehen, die die Form eines Langloches besitzt und mit deren Hilfe ein bewegbarer Mitnehmer 7 zugänglich ist. Der bewegbare Mitnehmer 7 kann in Eingriff mit einem Aktivator an einem Laufteil gelangen, um das Laufteil bei einer Schließbewegung abzubremsen und in eine Endposition zu verfahren. Die Endposition wird dabei durch einen Anschlag 10 definiert, der an der Führungsschiene 4 fixiert ist.

In 2 ist die Führungsschiene 4 vor der Montage an dem Möbelkorpus dargestellt. An der Aussparung 6 in Form eines Langloches wird ein Gehäuse 8 eines Selbsteinzuges montiert, das eine Führungsbahn für den bewegbaren Mitnehmer 7 aufweist. Der Mitnehmer 7 ist dabei mit mindestens einer Feder und einem Dämpfer gekoppelt, um ein Laufteil bei der Schließbewegung abzubremsen und in eine Endposition zu ziehen. Der Mitnehmer 7 ist im Bereich des Langloches verfahrbar, und an dem Gehäuse 8 ist eine längliche Öffnung 9 im Wesentlichen fluchtend zu der Aussparung 6 angeordnet, wobei die Öffnung 9 der Führungsbahn für den Mitnehmer 7 entspricht.

Um den Anschlag 10 zu fixieren, ist in dem Anschlag 10 eine Durchgangsöffnung 11 ausgebildet, durch die eine Schraube 12 durchgeführt ist. Die Schraube 12 greift dabei in eine Gewindehülse 14 ein, die an dem Gehäuse 8 angeordnet ist. Dadurch kann der Anschlag 10 in dem Gehäuse 8 verschraubt werden.

Das Gehäuse 8 liegt dabei mit einem Rand 15 an der Rückseite der Führungsschiene 4 an, wobei an einer Seite in Verlängerung des Randes 15 ein Steg 16 vorgesehen ist, der die Aussparung 6 formschlüssig hintergreifen kann und an einer Vorderseite der Führungsschiene 4 zur Auflage kommt, wie dies in 3 dargestellt ist. Durch Verschrauben des Anschlages 10 an dem Gehäuse 8 wird die Führungsschiene 4 klemmend zwischen dem Anschlag 10 und dem Gehäuse 8 festgelegt, wobei das Gehäuse 8 über den Steg 16 an einer Vorderseite der Führungsschiene 4 abgestützt ist. Dadurch wird die Führungsschiene 4 durch das Gehäuse 8 im Bereich der Aussparung 6 verstärkt, gerade wenn das Laufteil auf eine Kontaktfläche 13 an dem Anschlag 10 auftrifft, und dadurch Kräfte von dem Anschlag 10 auf die Führungsschiene 4 übertragen werden sollen.

Dazu wird eine Schraube 12 durch eine Durchgangsöffnung 11 hindurchgeführt und in einer am Gehäuse 8 angeordneten Gewindehülse 14 eingeschraubt. Alternativ kann das Muttergewinde direkt an dem Gehäuse 8 angeformt sein oder kann durch eine selbstschneidende Schraube in dem Gehäuse 8 eingeformt werden. In diesen Fällen kann die Gewindehülse 14 entfallen.

Die Führungsschiene 4 besteht vorzugsweise aus einem gebogenen Stahlblech, beispielsweise mit einer Dicke zwischen 0,7 mm und 0,9 mm, und wird in großen Stückzahlen hergestellt, so dass optional ein Selbsteinzug montiert werden kann, wie dies in einem ersten Ausführungsbeispiel in den 1 bis 3 gezeigt ist. Falls ein Möbel ohne einen solchen Selbsteinzug montiert werden soll, schwächt die Aussparung 6 die Stabilität der Führungsschiene 4. Um Festigkeitsprobleme zu vermeiden, wenn eine Kraft auf einen Anschlag wirkt, ist gemäß 4 in einem zweiten Ausführungsbeispiel eine Abdeckung 20 vorgesehen, die in die Aussparung 6 an der Führungsschiene 4 eingefügt werden kann. Die Abdeckung 20 weist dabei einen Vorsprung auf, der im Wesentlichen formschlüssig in die Aussparung 6 eingreift. An einer Schmalseite der Abdeckung 20 ist ein Steg 22 vorgesehen, der gegenüber der Grundfläche der Abdeckung 20 seitlich sowie in dazu senkrechter Richtung hervorsteht, wobei mit Grundfläche diejenige Fläche zu verstehen ist, die auf der Rückseite der Führungsschiene 4 aufliegt. Dieser Steg 22 kann die Aussparung 6 formschlüssig hintergreifen und auf einer Vorderseite der Führungsschiene 4 zur Auflage kommen, also der Seite, die einer Schiebetür zugewandt ist. Die Abdeckung 20 weist ferner einen Rand 21 auf, der den Vorsprung U-förmig umgibt und auf einer Rückseite der Führungsschiene 4 aufliegt, also die Seite, die dem Möbelkorpus zugewandt ist. In der Abdeckung 20 ist ferner eine Öffnung 23 für eine Zylinderschraube 26 vorgesehen und eine Aufnahme für eine Mutter 25 ausgebildet.

Falls die Führungsschiene 4 ohne Selbsteinzug montiert werden soll, wird daher die Abdeckung 20 in die Aussparung 6 eingefügt und ein Anschlag 17 an der Abdeckung 20 montiert. Der Anschlag 17 weist hierfür eine Öffnung 18 auf, die zur Aufnahme des Kopfes der Zylinderschraube 26 dient, wie dies aus den 5, 6A und 6B ersichtlich ist. Der Anschlag 17 weist ferner zwei Arme 19 auf, die zum Verrasten eines Vorsprunges an einem Laufteil dienen. Die Zylinderschraube 26 durchgreift den Anschlag 17 sowie die Abdeckung 20, in der in einer Aufnahme die Mutter 25 im Wesentlichen formschlüssig gehalten ist, so dass ein einfaches Eindrehen der Zylinderschraube 26 in die Mutter 25 möglich ist, um die Führungsschiene 4 zwischen dem Anschlag 17 und der Abdeckung 20 klemmend zu fixieren. Durch diese Fixierung und das Ausfüllen der Aussparung 6 durch die Abdeckung 20 wird die Führungsschiene 4 verstärkt, so dass auch die auftretenden Anschlagkräfte in die Führungsschiene 4 abgeführt werden können.

In den 7 bis 9B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Abdeckung 20 gezeigt, die an einer Aussparung 6 der Führungsschiene 4 montiert wird. Wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ist eine Zylinderschraube 26 vorgesehen, die in den Anschlag 17 eingefügt wird, um die Führungsschiene 4 klemmend wischen der Abdeckung 20 und dem Anschlag 17 zu fixieren. Allerdings ist in der Abdeckung 20 an einem Befestigungsabschnitt 24 keine Mutter 25 vorgesehen, wie bei dem vorangegangen Ausführungsbeispiel, sondern in der Abdeckung 20 ist ein Gewinde eingeformt oder eine Gewindehülse eingefügt. Dadurch kann die Zylinderschraube 26 unmittelbar in das Gewinde an der Abdeckung 20 eingedreht werden. Im Übrigen entspricht die Form der Abdeckung und des Anschlages 17 dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel.

In den 10 bis 12B ist ein modifizierter Beschlag gezeigt, bei dem eine Abdeckung 20' an einer Aussparung 6 einer Führungsschiene 4 montiert wird. Die Abdeckung 20' entspricht im Wesentlichen der Abdeckung 20 und weist einen Steg 22 auf, der an einer Vorderseite die Aussparung 6 hintergreift und auf der Führungsschiene 4 zur Auflage kommt. Dabei liegt ein U-förmiger Rand 21 auf einer Rückseite der Führungsschiene 4 auf. An einer zu dem Steg 22 gegenüberliegenden Seite weist die Abdeckung 20' eine Rastaufnahme 27 auf, die zur Fixierung eines Anschlages 17' dient. Der Anschlag 17' weist zwei Arme 19 zum Verrasten eines Vorsprunges eines Laufteils auf. Winklig zu den Armen 19, vorzugsweise rechtwinklig, sind zwei federnde, mit Hinterschnittvorsprüngen ausgebildete Raststege 28 vorgesehen, die zur Montage des Anschlages 17' in die Rastaufnahme 29 der Abdeckung 20' eingesteckt werden, wie dies in 12B gezeigt ist. Bei der Montage hintergreifen die Hinterschnittvorsprünge die Rückseite der Abdeckung 20', womit durch das Verrasten des Anschlages 17' an der Abdeckung 20' die Führungsschiene 4 im Wesentlichen kraftschlüssig festgelegt werden kann.

In den 13 bis 15B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlages gezeigt, bei dem eine Abdeckung 20 an einer Aussparung 6 der Führungsschiene 4 montiert wird. Der Anschlag 17 wird über eine Schraube 29 fixiert, die ein selbstschneidendes Gewinde aufweist. Die Schraube 29 wird in eine Öffnung 18' an dem Anschlag 17 eingedreht, die einen geringeren Durchmesser aufweist als der Außendurchmesser der Schraube 29. Ferner ist in der Abdeckung 20 eine Öffnung 36 vorgesehen, die ebenfalls einen kleineren Durchmesser aufweist als das Gewinde der Schraube 29, so dass die Gewindegänge der Schraube 29 sich in das Material der Abdeckung 20 eindrehen. In den 15A und 15B ist eine montierte Position gezeigt, bei der die Führungsschiene 4 zwischen dem Anschlag 17 und der Abdeckung 20 klemmend gehalten ist.

In den 16 bis 19 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Abdeckung 20 gezeigt, die an der Aussparung 6 der Führungsschiene 4 montiert wird. Die Abdeckung 20 ist integral mit dem Anschlag 30 ausgebildet und kann von einer Vorderseite auf die Aussparung 6 aufgesteckt werden. An der Abdeckung 20 sind an der Rückseite zwei Stege 35 vorgesehen, die in die Aussparung 6 eingreifen und für eine Abstützung der Abdeckung 20 an den Innenwänden der Aussparung 6 sorgen, indem sie auf den Längsinnenseiten der Aussparung 6 aufliegen. Zur Fixierung des Anschlages 30 wird eine Zylinderschraube 26 in eine Öffnung 31 des Anschlages 30 eingefügt, die den Anschlag 30 und die Aussparung 6 durchgreift und auf der Rückseite der Führungsschiene 4 eine Öffnung 33 einer Platte 32 durchgreift und mit einer Sicherungsmutter 34 verschraubt ist. Durch Anziehen der Zylinderschraube 26 und der Sicherungsmutter 34 wird somit die Führungsschiene 4 zwischen der Platte 32 und dem Anschlag 30 klemmend fixiert. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Aussparung 6 im Wesentlichen formschlüssig durch die Abdeckung 20 ausgefüllt.

Die Abdeckung 20 kann an einer Vorderseite der Führungsschiene 4 flächenbündig angeordnet sein, so dass durch die Montage der Abdeckung 20 auch optisch ein ansprechendes Erscheinungsbild erhalten wird. Das Material der Abdeckung 20 kann Kunststoff, Metall oder eine Kombination dieser Materialien sein. Die Abdeckung 20 kann ferner auch mehrteilig ausgebildet sein, wobei zu Montagezwecken die einteilige Ausbildung der Abdeckung 20 bevorzugt ist.

Bezugszeichenliste

1
Schrankmöbel
2
Seitenwand
3
Oberboden
4
Führungsschiene
5
Laufbahn
6
Aussparung
7
Mitnehmer
8
Gehäuse
9
Öffnung
10
Anschlag
11
Durchgangsöffnung
12
Schraube
13
Kontaktfläche
14
Gewindehülse
15
Rand
16
Steg
17, 17'
Anschlag
18, 18'
Öffnung
19
Arm
20,20'
Abdeckung
21
Rand
22
Steg
23
Öffnung
24
Befestigungsabschnitt
25
Mutter
26
Zylinderschraube
27
Rastaufnahme
28
Raststeg
29
Schraube
30
Anschlag
31
Öffnung
32
Platte
33
Öffnung
34
Sicherungsmutter
35
Steg
36
Öffnung
40
Steg

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • EP 2128366 A2 [0002]