Title:
Elektrische Taschenlampenfokussierung
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Anmeldung umfasst eine Vorrichtung zur Fokussierung des Lichtkegels einer Taschenlampe, mit einem im Inneren eines Taschenlampengehäuses beweglich angeordneten Leuchtmittel und einer die Taschenlampe an ihrem einen Ende begrenzenden Linse. Die Vorrichtung weist dabei eine Hubspindel auf, die auf einer Stellvorrichtung angeordnet ist, und mit einer Hubeinheit mit Leuchtmittelträger in Wirkverbindung steht, wobei die Hubeinheit in Bezug auf eine Rotation unveränderlich ist. Die Stellvorrichtung ist in einem Gehäuse angeordnet, auf dem ein Abschlusskörper, mit einem Außengewinde zur Verschraubung mit einem Innengewinde des Taschenlampengehäuses und mit einem elektrisch leitenden Anschluss zur Kontaktierung einer Stromquelle, angeordnet ist. Die Hubeinheit ist dadurch über die Stellvorrichtung vom dieser weg bzw. zu dieser hin bewegbar.




Inventors:
Tavosanis, Vittorio (73249, Wernau, DE)
Tavosanis, Daniel (73249, Wernau, DE)
Application Number:
DE102016117147A
Publication Date:
03/15/2018
Filing Date:
09/13/2016
Assignee:
a1 Mobile Light Technology GmbH, 73249 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102013101794A1N/A2014-08-28
DE60132597T2N/A2009-01-29



Foreign References:
200301078852003-06-12
201302084812013-08-15
CN103016960A2013-04-03
CN202835204U2013-03-27
CN204141269U2015-02-04
CH477649A1969-08-31
51710861992-12-15
Attorney, Agent or Firm:
Jeck · Fleck Patentanwälte, 71665, Vaihingen, DE
Claims:
1. Vorrichtung zur Fokussierung des Lichtkegels einer Taschenlampe, mit einem im Inneren eines Taschenlampengehäuses beweglich angeordneten Leuchtmittel und einer die Taschenlampe an ihrem einen Ende begrenzenden Linse, mit einer Hubspindel (4), die auf einer Stellvorrichtung angeordnet ist, mit einer Hubeinheit (5) mit Leuchtmittelträger (6), die in Wirkverbindung mit der Hubspindel (4) und in Bezug auf eine Rotation unveränderlich ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellvorrichtung in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, auf dem ein Abschlusskörper (1), mit einem Außengewinde zur Verschraubung mit einem Innengewinde des Taschenlampengehäuses und mit einem elektrisch leitenden Anschluss zur Kontaktierung einer Stromquelle, angeordnet ist
und dass die Hubeinheit (5) über die Stellvorrichtung (4) vom dieser weg bzw. zu dieser hin bewegbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung aus einem Elektromotor und einer Elektronik besteht.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor mit der Elektronik und einem damit verbundenen Verbindungsmodul (3) als Einheit in das Gehäuse (2) einbringbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (2) zusätzlich über das Verbindungsmodul (3) zur elektrischen Leiterführung zum Leuchtmittelträger (6), zur Rotationsstabilisierung und zur Hubbegrenzung der Hubeinheit (5) mit dieser verbunden ist,
und dass die dadurch gebildete Einheit in das Taschenlampengehäuse einbringbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (2) eine Nut (8) aufweist, in die das Verbindungsmodul (3) aufnehmbar ist
und dass das Gehäuse (2) eine erste Ausnehmung, zur Aufnahme von Betätigungselementen der Elektronik, und eine zweite Ausnehmung, zur Aufnahme einer Ladebuchse, aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmodul (3) aus einer Leiterplatte mit einer Ausnehmung besteht und mit Befestigungselementen mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hubeinheit (5) eine Abflachung mit einem Vorsprung (7) aufweist, der in die Ausnehmung des Verbindungsmoduls (3) eingreift,
und dass die Hubeinheit (5) eine Ausnehmung, zur Durchführung einer elektrischen Leiterverbindung zwischen dem Verbindungsmodul (3) und dem Leuchtmittelträger (6), aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinheit (5) über einen Simmering zur Gleitoptimierung mit dem Taschenlampengehäuse verbunden ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinheit (5) eine Kühlkörperfunktion aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtmittelträger (6) ein Universalträger für Leuchtmittel verschiedener Art ist.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fokussierung des Lichtkegels einer Taschenlampe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 60 132 597 T2 ist eine Unterwasser-Handlampe mit einem einstellbaren Fokussierstrahl bekannt, an dessen Außenseite des Handlampengehäuses ein verschiebbares Fokussierelement und ein daran angebrachter Permanentmagnet angeordnet ist, über dessen Verschiebung ein an der Innenseite des Handlampengehäuses verschiebbar angeordnetes Fokussierelement und ein daran angebrachter Permanentmagnet bewegt wird. Eine im Inneren des Handlampengehäuses verschiebbar angeordnete Leuchte wird durch Verschieben des äußeren Fokussierelements und infolge dessen durch Verschieben des inneren Fokussierelements mit Hilfe eines Gliedes mit zwei Endabschnitten, dessen einer Endabschnitt mit dem inneren Fokussierelement und dessen anderer Endabschnitt mit der Leuchte verbunden ist, verschoben, wodurch die Leuchte scharf eingestellt wird. Zur Lösung des Problems werden mehrere mechanische Elemente verwendet, welche in ihrer Kombination die Herstellung und Montage aufwändig erscheinen lassen und ggf. im Betrieb als Fehlerquellen in Frage kommen.

Die US 5 171 086 A beschreibt eine Taschenlampe zur Fokussierung eines Lichtkegels, die eine im Innern des Taschenlampengehäuses verschiebbare Leuchte aufweist, die entweder rein mechanisch durch Bewegen eines im Taschenlampengehäuse gelagerten Wippelements, das an der Taschenlampengehäuse-Außenseite in zwei Richtungen gekippt werden kann, und einem damit verbundenen Joch, verschoben wird oder welche mit Hilfe eines Elektromotors, durch Betätigen eines im Taschenlampengehäuse angeordneten Wipptasters, der an der Taschenlampengehäuse-Außenseite bedient wird, und einer mit dem Elektromotor verbundenen Zahnstange, verschoben wird. Beide Lösungen erscheinen in der Herstellung und Montage in Bezug auf die notwendigen Arbeitsschritte ebenfalls aufwändig.

In der CH 477 649 A wird ein Unterwasser-Scheinwerfer mit elektromotorisch betätigter Fokussierung eines Lichtkegels beschrieben, mit einer im Inneren des Scheinwerfers verschiebbaren Lampe, die mittels eines Elektromotors mit Gewindespindel und einer darauf angeordneten Gewindestange bewegt wird. Die Bedienung des Scheinwerfers wird über ein, an einem Handgriff des Scheinwerfers gelagerten Bedienrad vorgenommen, das mit einem weiteren Rad in Eingriff steht, welches seinerseits mit einem Gestänge verbunden ist, das einen an der Außenseite des Scheinwerfergehäuses verschiebbaren Magneten bewegt. Der Magnet wiederum wirkt auf drei Reed-Kontakte ein, die an der Innenseite des Scheinwerfergehäuses angeordnet sind und über eine entsprechende Verschaltung die Lampe und deren Verstellung steuern. Auch bei dieser Lösung erscheint der Aufwand zur Herstellung und Montage des Scheinwerfers groß.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine bereits bekannte Vorrichtung so weiter zu verbessern, dass es möglich ist eine Taschenlampe mit einer Fokussiervorrichtung bei unveränderlicher Gesamtlänge des Taschenlampengehäuses zu produzieren, deren Herstellung und Montage einfach ist und deren einfacher Aufbau eine dauerhafte problemlose Verwendung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei kann die Stellvorrichtung insbesondere mechanisch, magnetisch oder elektromotorisch ausgebildet sein, um das Leuchtmittel innerhalb des Taschenlampengehäuses zu bewegen.

Weitere Verbesserungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche. In einer ersten, für die Herstellung, Montage und den Betrieb der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 2, ist die Stellvorrichtung durch einen Elektromotor und eine Elektronik ausgebildet, die standardisiert verfügbar sind und den mechanischen Aufwand gering halten.

In einer zweiten, für die Herstellung und Montage der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 3, ist der Elektromotor mit der Elektronik und einem Verbindungsmodul als Einheit in ein Gehäuse einbringbar, wodurch die Endmontage durch den hohen Vorfertigungsgrad erleichtert wird.

In einer dritten, für die Herstellung, Montage und den Betrieb der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 4, ist eine Verbindung des Gehäuses mit einer Hubeinheit über das Verbindungsmodul herstellbar. Durch die Verbindung ist die gesamte Vorrichtung als Einheit in das Taschenlampengehäuse einbringbar, wodurch die Endmontage durch den hohen Vorfertigungsgrad weiter erleichtert wird.

In einer vierten, für die Herstellung und Montage der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 5, weist das Gehäuse Ausnehmungen zur Aufnahme von Schnittstellen und des Verbindungsmoduls auf, wodurch das Gehäuse problemlos in das Taschenlampengehäuse einbringbar ist.

In einer fünften, für die Herstellung, Montage und den Betrieb der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 6, besteht das Verbindungsmodul aus einer Leiterplatte mit einer Ausnehmung und ist mit Befestigungselementen mit dem Gehäuse verbindbar, wodurch gleichzeitig eine elektrische Leiterführung zur als auch eine mechanisch stabile Führung der Hubeinheit erreicht wird.

In einer sechsten, für die Herstellung, Montage und den Betrieb der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 7, weist die Hubeinheit eine mechanische Kopplung zum Verbindungsmoduls auf, und die Hubeinheit weist eine Ausnehmung zur elektrischen Leiterverbindung mit dem Verbindungsmodul auf, wodurch zum einen eine mechanisch stabile Führung der Hubeinheit erreicht wird und zum anderen der Leuchtmittelträger einfach elektrisch anschließbar ist.

In einer siebten, für die Funktion und Verwendung der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 8, ist die Hubeinheit über einen Simmering zur Gleitoptimierung mit dem Taschenlampengehäuse verbunden.

In einer achten, für die Funktion und Verwendung der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 9, weist die Hubeinheit eine Kühlkörperfunktion auf.

In einer neunten, für die Funktion und Verwendung der Vorrichtung vorteilhaften, Ausgestaltung mit den Merkmalen des Anspruchs 10, ist der Leuchtmittelträger ein Universalträger für Leuchtmittel verschiedener Art.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der Vorrichtung zur Fokussierung des Lichtkegels einer Taschenlampe,

2 zeigt eine Vorderansicht der ersten Ausführungsform,

3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Hubeinheit,

4 zeigt eine perspektivische Ansicht der Abschlusskörper,

5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Elektromotorgehäuses mit Hubspindel und Verbindungsmodul.

Die 1 bis 5 zeigen eine erste Ausführungsform einer Vorrichtung zur Fokussierung des Lichtkegels einer Taschenlampe, wobei die Vorrichtung aus mehreren vorgefertigten Moduleinheiten besteht. Das Gehäuse 2 des Elektromotors mit Elektronik und das mit der Elektronik verbundene Verbindungsmodul 3, dass in eine dafür vorgesehene Nut 8 des Gehäuses 2 eingeschoben ist, wird dazu mit dem Abschlusskörper 1 verbunden, wobei auf der Achse des Motors die Hubspindel 4 angebracht ist. Die Hubeinheit 5 wird anschließend mit seinem, in 3 dargestellten, Innengewinde auf die Hubspindel 4 montiert, wobei eine im Verbindungsmodul 3 dafür vorgesehenen Ausnehmung einen Vorsprung 7 der Hubeinheit 5 umschließt. Bei dem Vorsprung 7 kann es sich dabei um eine Anformung der Hubeinheit 5 oder einen mit der Hubeinheit 5 verbundenen Bolzen oder Stift handeln. Das Verbindungsmodul 3 dient, mit Hilfe des Vorsprungs 7, zum einen als Hubbegrenzung der Hubeinheit 5 in Längsrichtung des Taschenlampengehäuses und zur deren Rotationsstabilisierung und zum anderen zur elektrischen Leiterführung zum Leuchtmittelträger 6.

Vorteilhafter Weise ist das Verbindungsmodul 3 als Leiterplatte ausgeführt und die Hubeinheit 5 weist eine Ausnehmung auf, durch welche die Leiterplatte 3 über elektrische Leiter mit dem Leuchtmittelträger 6 verbunden ist. Nach der Befestigung eines Leuchtmittels im universalen Leuchtmittelträger 6, für Leuchtmittel verschiedener Art in einem vorderen Teil der Hubeinheit 5, kann die gesamte Vorrichtung in einen vorderen zylindrischen Teil des Taschenlampengehäuses eingeschoben und durch Drehen des Abschlusskörpers 1 mit seinem Außengewinde in ein Innengewinde des vorderen Teils des Taschenlampengehäuses verbunden werden. Anschließend wird ein hinterer Teil des Taschenlampengehäuses mit einem Innengewinde auf ein Außengewinde des vorderen Teils des Taschenlampengehäuses aufgeschraubt, wobei die Kontaktfeder des Abschlusskörpers 1 eine im hinteren Teil des Taschenlampengehäuses befindliche Stromquelle, wie z. B. eine Batterie oder einen Akku, kontaktiert.

Über, an der Außenseite des vorderen Teils des Taschenlampengehäuses angeordnete, Bedienelemente, die über eine erste Ausnehmung des Gehäuses 2 Betätigungselemente der Elektronik betätigen, kann zum einen das Leuchtmittel in Betrieb genommen und zum anderen kann der Fokus der Taschenlampe verändert werden, wobei die Bedienung eines Bedienelements den Elektromotor in einer ersten Umdrehungsrichtung in Betrieb setzt und ein anderes Bedienelement den Elektromotor in einer zweiten, der ersten Umdrehungsrichtung entgegengesetzten, Umdrehungsrichtung in Betrieb setzt. Dabei wird die Hubeinheit 5 mittels der mit der Achse des Motors verbundenen Hubspindel 4 entweder zum Gehäuse 2 hin oder davon weg bewegt. Das Gehäuse 2 kann außerdem eine zweite Ausnehmung aufweisen, zur Aufnahme einer mit der Elektronik verbundenen Ladebuchse für den Akku.

Die Hubeinheit 5 kann einen die Hubeinheit 5 umgebenden Simmering aufweisen, der entlang des zylindrischen Teils im Inneren des Taschenlampengehäuses formschlüssig gleitet und dieses erleichtert. Die Hubeinheit 5 kann weiterhin als Kühlkörper für eine vom Leuchtmittel übertragene Wärme dienen.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 60132597 T2 [0002]
  • US 5171086 A [0003]
  • CH 477649 A [0004]