Title:
AUSGIESSER MIT GERINGEM DURCHFLUSS
Kind Code:
B3


Abstract:

Ein Ausgießer mit geringem Durchfluss beinhaltet eine drehbare Kappe und einen Körper. Die drehbare Kappe weist ein Gewindeloch und eine Aufnahmekammer auf, die mit dem Gewindeloch in Verbindung steht. Die Wand der Aufnahmekammer weist mehrere Rinnen auf, die ringförmig und voneinander beabstandet um das Gewindeloch herum angeordnet sind. Der Körper weist einen Schaft auf. Der Schaft weist ein Außengewinde und eine flexible Rippe auf, die an das Außengewinde angrenzt und mit der drehbaren Kappe mittels einer Gewindeverbindung zwischen dem Außengewinde und dem Gewindeloch verbunden ist, so dass die flexible Rippe in eine der Rinnen eingreift. Wenn die drehbare Kappe gedreht wird, um die durch den Ausgießer mit geringem Durchfluss bereitgestellte Wassermenge einzustellen, bleibt die Kontaktfläche zwischen den Rinnen der drehbaren Kappe und der flexible Rippe des Körpers gleich, was der drehbaren Kappe ermöglicht, der Hand eines Nutzers, die die drehbare Kappe dreht, ein gleichbleibendes Gefühl zu vermitteln.




Inventors:
Wang, Daniel Chun (Chung Hua Hsien, TW)
Application Number:
DE102016116174A
Publication Date:
12/14/2017
Filing Date:
08/31/2016
Assignee:
ARIA PRODUCTS L.L.C. (Del., Dover, US)
International Classes:



Foreign References:
201002006762010-08-12
50041611991-04-02
Attorney, Agent or Firm:
Becker, Kurig, Straus, 80336, München, DE
Claims:
1. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10), umfassend:
Eine drehbare Kappe (20) mit einem Gewindeloch (25) und einer Aufnahmekammer (26), die axial mit dem Gewindeloch (25) in Verbindung steht, wobei die Aufnahmekammer (26) eine Wand aufweist, die mit mehreren Rinnen (28) bereitgestellt ist, wobei die Rinnen (28) ringförmig und voneinander beabstandet um das Gewindeloch (25) herum angeordnet sind; und
einen Körper (30) mit einem Schaft (31), wobei der Schaft (31) einen Außenumfang aufweist, der mit einem Außengewinde (35) und einer flexiblen Rippe (38) bereitgestellt ist, wobei das Außengewinde (35) über das Gewinde mit dem Gewindeloch (25) der drehbaren Kappe (20) verbunden ist, wobei die flexible Rippe (38) gezielt mit jeder der Rinnen (28) der drehbaren Kappe (20) in Eingriff gebracht werden kann.

2. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10) nach Anspruch 1, worin die Rinnen (28) der drehbaren Kappe (20) eine größere Achslänge als die flexible Rippe (38) des Schafts (31) aufweisen.

3. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10) nach Anspruch 1, worin die Wand der Aufnahmekammer (26) der drehbaren Kappe (20) mit mehreren Rippen (27) bereitgestellt ist, und worin jeweils zwei aneinander grenzende Rippen (27) eine Rinne (28) zwischen sich bilden.

4. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10) nach Anspruch 1, worin der Körper (30) einen Außenumfang aufweist, der mit einem Flansch (36) angrenzend an das Außengewinde (35) bereitgestellt ist, und worin sich die flexible Rippe (38) von einem Umfang des Flansches (35) in eine radiale Richtung des Schafts (31) nach außen erstreckt.

5. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10) nach Anspruch 1, worin die drehbare Kappe (20) eine zulaufende Säule (29) in dem Gewindeloch (25) aufweist, und der Körper (30) einen zweiten Kanal (34) aufweist, der sich durch den Schaft (31) erstreckt; wobei der zweite Kanal (34) ein Ende aufweist, das mit einer zulaufenden Öffnung (39) bereitgestellt ist, wobei die zulaufende Öffnung (39) die zulaufende Säule (29) der drehbaren Kappe (20) aufnimmt.

6. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10) nach Anspruch 1, worin der Schaft (31) axial mit einem zweiten Kanal (34) bereitgestellt ist, und radial mit einer Öffnung (341) bereitgestellt ist, und wobei die Öffnung (341) mit dem zweiten Kanal (34) und einem Raum um den Schaft (31) herum in Verbindung steht.

Description:
HINTERGRUND DER ERFINDUNG1. Bereich der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft die Tropfberieselung und insbesondere einen Ausgießer mit geringem Durchfluss, der Fähig ist, dem Nutzer während des händischen Betriebs ein gleichmäßiges Handgefühl zu vermitteln.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Bei Berieselungen mit geringem Durchfluss, was auch als Mikroberieselung bekannt ist, wird Wasser an das zu berieselnde Gebiet in einer geringen und gleichmäßigen Flussrate abgegeben, wodurch Wasser gespart wird.

Für einstellbare Ausgießer mit geringem Durchfluss sind Mittel zum beibehalten der eingestellten Flussrate wünschenswert. Das US Patent Nr. 5,004,161, mit dem Titel ”Adjustable miniature watering device”, offenbart beispielsweise eine Bewässerungsvorrichtung, die eine drehbare Kappe und einen Körper aufweist. Die drehbare Kappe weist eine flexible Rippe auf, während der Körper eine gefurchtete innere Oberfläche mit ringförmig angeordneten Rinnen aufweist. Die flexible Rippe der drehbaren Kappe weist im Wesentlichen die gleiche Achslänge wie die Rinnen des Körpers auf und sie kann in jede der Rinnen eingreifen. Wenn die drehbare Kappe gedreht wird, um die durch die Bewässerungsvorrichtung zu liefernde Menge an Wasser einzustellen, verändert sich die Kontaktfläche zwischen der flexiblen Rippe der drehbaren Kappe und der gefurchteten inneren Oberfläche des Körpers mit der axialen Versetzung der drehbaren Kappe in Bezug zum Körper. Die Veränderung der Kontaktfläche vermittelt dem Ausgießer nicht nur ein verändertes Handgefühl in der Hand, mit der die drehbare Kappe betrieben wird (z. B. wird Festigkeit zwischen der drehbaren Kappe und dem Körper verändert), sondern es wird auch die Schallamplitude verändert, die zwischen der flexiblen Rippe der drehbaren Kappe und der gefurchteten inneren Oberfläche des Körpers erzeugt wird.

Die US 2010/0200676 offenbart einen Ausgiesser mit geringem Durchfluss welcher eine drehbare Kappe mit einem Gewindeloch und einer Aufnahmekammer umfasst, die axial mit dem Gewindeloch in Verbindung steht. Die Aufnahmekammer weist eine Wand auf, die mit mehreren Rinnen bereitgestellt ist, wobei die Rinnen ringförmig und voneinander beabstandet um das Gewindeloch herum angeordnet sind. Der Ausgiesser beinhaltet weiter einen Körper mit einem Schaft, der einen Aussenenumfang mit einem Außengewinde und einer Rippe 34 aufweist, wobei das Außengewinde über das Gewinde mit dem Gewindeloch der drehbaren Kappe verbunden ist,

Zur Erhöhung der Bedienungsseundlichkeit gibt es einen Bedarf an Ausgießern mit geringem Durchfluss, die ein gleichmäßiges oder gleichbleibendes Handgefühl vermitteln.

KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Ausgießer mit geringem Durchfluss bereitzustellen, der dem Nutzer während der händischen Einstellung der Menge an zu liefernden Wasser durch den Ausgießer mit geringem Durch-fluss ein gleichbleibendes Gefühl vermittelt.

Um die vorstehende Aufgabe zu lösen umfasst der Ausgießer mit geringem Durchfluss der vorliegenden Erfindung eine drehbare Kappe und einen Körper. Die drehbare Kappe weist ein Gewindeloch und eine Aufnahmekammer in Verbindung mit dem Gewindeloch auf. Die Wandung der Aufnahmekammer weist mehrere Rinnen auf, und die Rinnen sind ringförmig um das Gewindeloch herum angeordnet und voneinander beabstandet. Der Körper weist einen Schaft auf. Der Außenumfang des Schafts weist ein Außengewinde und eine flexible Rippe auf. Der Schaft greift in das Gewindeloch der drehbaren Kappe über das Außengewinde ein und liegt somit mit der drehbaren Kappe verbunden vor, mit der flexiblen Rippe des Schafts in Eingriff mit einer der Rinnen der drehbaren Kappe. Wenn die drehbare Kappe in Bezug auf den Körper gedreht wird, um die Menge an Wasser einzustellen, die der Ausgießer mit geringem Durchfluss liefern soll, bleibt die Kontaktfläche zwischen den Rinnen der drehbaren Kappe und der flexiblen Rippe des Körpers gleich, weshalb die drehbare Kappe ein gleichmäßiges bzw. unverändertes Gefühl an die Hand des Nutzers vermittelt, die die drehbare Kappe betreibt.

Andere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durch Bezug auf die folgende Beschreibung in Verbindung mit den anhängigen Zeichnungen besser verstanden, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche Bestandteile des Aufbaus bezeichnen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht des Ausgießers mit geringem Durchfluss gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine Explosionsansicht des Ausgießers mit geringem Durchfluss der 1;

3 ist eine Schnittansicht der drehbaren Kappe des Ausgießers mit geringem Durchfluss der 1;

4 ist eine Schnittansicht des Körpers des Ausgießers mit geringem Durchfluss der 1;

5 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 in 1;

6 ist eine Schnittansicht von unten des Ausgießers mit geringem Durchfluss der 1;

7 ist eine perspektivische Ansicht des Ausgießers mit geringem Durchfluss gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

8 ist eine explodierte perspektivische Ansicht des Ausgießers mit geringem Durchfluss der 7;

9 ist eine Ansicht von unten auf die drehbare Kappe des Ausgießers mit geringem Durchfluss der 7; und

10 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 10-10 in 7.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ausgießer mit geringem Durchfluss 10. Der Ausgießer mit geringem Durchfluss 10 beinhaltet eine drehbare Kappe 20 und einen Körper 30. Der Ausgießer mit geringem Durchfluss 10 gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnungen detailliert beschrieben. Sich wiederholende Beschreibungen werden vermieden.

Erste Ausführungsform

Die 1 bis 6 zeigen eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Die drehbare Kappe 20 bezogen auf die 1 und 3 beinhaltet einen Kappenkörper 21 und einen Röhrenteil 22. Der Kappenkörper 21 weist ein Gewindeloch 25 und eine Aufnahmekammer 26 auf. Die Wand der Aufnahmekammer 26 weist mehrere Rippen 27 auf, die ringförmig um das Gewindeloch 25 herum voneinander beabstandet derart angeordnet sind, dass jeweils zwei aneinander grenzende Rippen 27 zwischen sich eine Rinne 28 bilden. Ein äußeres Endoberfläche des Kappenkörpers 21 ist mit vier Wasserauslässen 23 ausgebildet, die ringförmig und voneinander beabstandet angeordnet sind. Ein Ende des Gewindelochs 25 steht mit den vier Wasserauslässen 23 in Verbindung und das andere Ende steht mit der Aufnahmekammer 26 in Verbindung. Ein unteres Ende des Röhrenteils 22 ist mit der äußeren Endoberfläche des Kappenkörpers 21 verbunden. Der Röhrenteil 22 weist ferner einen ersten Kanal 24 auf, dessen eines Ende mit den Wasserauslässen 23 des Kappenkörpers 21 in Verbindung steht, und dessen anderes Ende mit der Außenseite in Verbindung steht. Der Kappenkörper 21 weist ferner eine zulaufende Säule 29 auf, die sich zwischen den vier Wasserauslässen 23 befindet und sich von dem ersten Kanal 24 des Röhrenteils 22 in das Gewindeloch 25 erstreckt. Der Außendurchmesser der zulaufenden Säule 29 verringert sich in einer Richtung weg von dem ersten Kanal 24 des Röhrenteils 22.

Der Körper 30 weist, bezogen auf die 2 und 4, einen Schaft 31 auf. Der Außenumfang des Schafts 31 weist ein Außengewinde 35 und einen Flansch 36 auf, der an das Außengewinde 35 grenzt. Zwei Paar flexible Rippen 38 erstrecken sich von dem Umfang des Flanschs 36 in die radiale Richtung des Schafts 31. Die flexiblen Rippen 38 weisen eine kürzere Achslänge als die Rinnen 28 der drehbaren Kappe 20 auf. Der Körper 30 weist ferner einen zweiten Kanal 34 auf, der sich durch den Schaft 31 erstreckt. Der zweite Kanal 34 weist eine zulaufende Öffnung 39 an einem Ende auf. Die Form der zulaufenden Öffnung 39 passt zu der der zulaufenden Säule 29 der drehbaren Kappe 20.

Während des Zusammenbaus, bezogen auf die 5 und 6, wird die drehbare Kappe 20 mit dem Körper 30 über ein Eingreifen des Gewindelochs 25 des Kappenkörpers 21 der drehbaren Kappe 20 in das Außengewinde 35 des Schafts 31 des Körpers verbunden 30. Nach dem Abschluss des Zusammenbaus greifen die flexiblen Rippen 38 des Körpers 30 in die entsprechenden Rinnen 28 der drehbaren Kappe 20 ein. Auch wird die zulaufende Säule 29 der drehbaren Kappe 20 in der zulaufenden Öffnung 39 des zweiten Kanals 34 des Körpers 30 aufgenommen, was es Wasser ermöglicht, aus dem zweiten Kanal 34 des Körpers 30 durch die Lücke zwischen der Wand der zulaufenden Öffnung 39 und der zulaufenden Säule 29 und dann durch die Wasserauslässe 23 der drehbaren Kappe 20 in den ersten Kanal 24 der drehbaren Kappe 20 zu fließen, bevor Wasser aus dem ersten Kanal 24 der drehbaren Kappe 20 fließt, um die Tropfbewässerung durchzuführen.

Um die Menge des von dem Ausgießer mit geringem Durchfluss bereitgestellten Wassers einzustellen, wird die drehbare Kappe 20 gedreht, so dass mittels ihrer Gewindeverbindung mit dem Körper 30 die drehbare Kappe 20 nach oben oder nach unten in Bezug auf den Körper 30 versetzt wird. Als Folge dessen wird die Größe der Lücke zwischen der zulaufenden Säule 29 der drehbaren Kappe 20 und der Wand der zulaufenden Öffnung 39 des Körpers 30 verändert, um die Menge des zu liefernden Wassers einzustellen, dank der zueinander passenden Formen der zulaufenden Säule 29 und der zulaufende Öffnung 39.

In der Richtung, in der die drehbare Kappe 20 gedreht wird, bleibt die Kontaktfläche zwischen den Rinnen 28 der drehbaren Kappe 20 und den flexiblen Rippen 38 des Körpers 30 gleich, da die Rippen 27 und Rinnen 28 der drehbaren Kappe 20 ringförmig angeordnet sind und eine größere Achslänge aufweisen, als die flexiblen Rippen 38 des Körpers 30. Da die vorstehend beschriebene Kontaktfläche unveränderlich ist, fühlt die Hand des Bedieners, die die drehbare Kappe 20 dreht, ein gleichmäßiges beziehungsweise gleichbleibendes Gefühl während des Drehens, und der Klang, der von dem Eingriff zwischen den Rinnen 28 der drehbaren Kappe 20 und den flexiblen Rippen 38 des Körpers 30 herrührt, weist durchgehend dieselbe Amplitude auf. Es wird darauf hingewiesen, dass der Körper 30 lediglich eine flexible Rippe 38 benötigt, um die vorstehend beschriebenen Wirkungen zusammen mit den Rinnen 28 der drehbaren Kappe 20 zu erzeugen. Die flexiblen Rippen 38 des Körpers 30 sind in dieser Ausführungsform in Paaren angeordnet, um eine gleichmäßige Anwendung der Kraft auf die drehbare Kappe 20 während des Betriebs zu gewährleisten, so dass eine hohe strukturelle Festigkeit erreicht wird.

Zweite Ausführungsform

Die 7 bis 10 betreffen eine zweite Ausführungsform der Erfindung. In diesem Fall weist die drehbare Kappe 20 einen ersten Kanal 24 auf, der direkt mit dem Gewindeloch 25 in Verbindung steht, sowie zwei flexible Rippen 38, die sich nach außen und radial von dem Außenumfang des Schafts 31 erstrecken. Der Körper 30 weist einen zweiten Kanal 34 auf, der in dem Schaft 31 ausgebildet ist und den Schaft 31 nicht axial durchdringt, und der Schaft 31 ist mit einer Öffnung 341 bereitgestellt, die sich in die radiale Richtung des Schafts 31 erstreckt, damit der zweite Kanal 34 mit dem Raum um den Schaft 31 durch die Öffnung 341 in Verbindung steht.

Während des Zusammenbaus, mit Bezug auf 10, wird das Außengewinde 35 des Schafts 31 des Körpers 30 über das Gewinde mit dem Gewindeloch 25 der drehbaren Kappe 20 derart verbunden, dass die zwei flexiblen Rippen 38 jeweils in die entsprechenden Rinnen 28 der drehbare Kappe 20 eingreifen. Wasser kann dann aus dem zweiten Kanal 34 des Körpers 30 durch die Öffnung 341 in den spiralförmigen Raum zwischen dem Außengewinde 35 des Schafts 31 und der Wand des Gewindelochs 25 der drehbaren Kappe 20 fließen, und von diesem spiralförmigen Raum in den ersten Kanal 24, bevor es ausfließt.

Gemäß dieser zweiten Ausführungsform, in der Wasser einen anderen Pfad nimmt als in der ersten Ausführungsform, liegen die flexiblen Rippen 38 des Körpers 30 unverändert in den entsprechenden Rinnen 28 der drehbaren Kappe 20, so dass auch die Kontaktfläche zwischen den Rinnen 28 der drehbaren Kappe 20 und den flexiblen Rippen 38 des Körpers 30 unverändert bleibt, was es der drehbaren Kappe 20 ermöglicht, ein gleichmäßiges beziehungsweise gleichbleibendes Gefühl während des Drehens an die Hand des Nutzers zu vermitteln.

Die vorstehende Beschreibung soll die bevorzugten Ausführungsformen lediglich darstellen und soll den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung nicht einschränken. Verschiedene Veränderungen und Verbesserungen, die dem Fachmann offensichtlich sind, sollen auch vom Schutzumfang der vorliegenden Erfindung umfasst sein. Dementsprechend wird die Erfindung durch nichts als die anhängigen Ansprüche eingeschränkt.