Title:
Nachrüstbare Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Bewegungserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Bewegung des Kraftfahrzeugs
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (9), mit zumindest einem Ultraschallsensor (3, 4) zum Bereitstellen eines Sensorsignals und mit einem Steuergerät (2) zum Bestimmen eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (9) und einem Objekt (8) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (9) anhand des Sensorsignals, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einer Fertigung des Kraftfahrzeugs (9) an dem Kraftfahrzeug (9) anordenbar ist, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (1) eine Bewegungserfassungseinrichtung (10) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (9) zu erfassen.




Inventors:
Rostocki, Paul-David (74321, Bietigheim-Bissingen, DE)
Gotzig, Heinrich, Dr. (74321, Bietigheim-Bissingen, DE)
Application Number:
DE102016115390A
Publication Date:
02/22/2018
Filing Date:
08/19/2016
Assignee:
Valeo Schalter und Sensoren GmbH, 74321 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102012202704A1N/A2013-08-22
DE102009048491A1N/A2011-04-07
DE102007012709A1N/A2008-09-18



Foreign References:
AT399414B1995-05-26
Claims:
1. Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (9), mit zumindest einem Ultraschallsensor (3, 4) zum Bereitstellen eines Sensorsignals und mit einem Steuergerät (2) zum Bestimmen eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (9) und einem Objekt (8) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (9) anhand des Sensorsignals, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einer Fertigung des Kraftfahrzeugs (9) an dem Kraftfahrzeug (9) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallsensorvorrichtung (1) eine Bewegungserfassungseinrichtung (10) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (9) zu erfassen.

2. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungserfassungseinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (9) zu bestimmen.

3. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (2) dazu ausgelegt ist, den zumindest einen Ultraschallsensor (3, 4) zum Bestimmen des Sensorsignals anzusteuern, falls die aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (9) einen vorbestimmten Schwellwert unterschreitet.

4. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungserfassungseinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, eine Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (9) zu bestimmen.

5. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallsensorvorrichtung (1) zumindest einen ersten Ultraschallsensor (3), welcher an einem Frontbereich (5) des Kraftfahrzeugs (9) anordenbar ist, und zumindest einen zweiten Ultraschallsensor (4), welcher an einem Heckbereich (6) des Kraftfahrzeugs (9) anordenbar ist, aufweist und das Steuergerät (2) dazu ausgelegt ist, den zumindest einen ersten Ultraschallsensor (3) und/oder den zumindest einen zweiten Ultraschallsensor (4) in Abhängigkeit von der bestimmten Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (9) anzusteuern.

6. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungserfassungseinrichtung (10) einen Beschleunigungssensor aufweist und die Bewegungserfassungseinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, die Bewegung des Kraftfahrzeugs (9) anhand der mit dem Beschleunigungssensor bestimmten Beschleunigung zu bestimmen.

7. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungserfassungseinrichtung (10) einen Empfänger für Signale eines globalen Navigationssatellitensystems aufweist und die Bewegungserfassungseinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, die Bewegung des Kraftfahrzeugs (9) anhand der empfangenen Signale zu bestimmen.

8. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungserfassungseinrichtung (10) einen optischen Sensor zum Erfassen des Umgebungsbereichs (7) des Kraftfahrzeugs (9) aufweist und die Bewegungserfassungseinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, die Bewegung des Kraftfahrzeugs (9) anhand des erfassten Umgebungsbereichs (7) zu bestimmen.

9. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallsensorvorrichtung (1) eine Warneinrichtung (11) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Warnung auszugeben, falls der Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug (9) und dem Objekt (8) einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet.

10. Ultraschallsensorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallsensorvorrichtung (1) eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung des zumindest einen Ultraschallsensors (3, 4), der Bewegungserfassungseinrichtung (10) und/oder des Steuergeräts (2) an dem Kraftfahrzeug (9) aufweist.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Ultraschallsensor zum Bereitstellen eines Sensorsignals und mit einem Steuergerät zum Bestimmen eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug und einem Objekt in einem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs anhand des Sensorsignals, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung nach einer Fertigung des Kraftfahrzeugs an dem Kraftfahrzeug anordenbar ist.

Das Interesse richtet sich vorliegend insbesondere auf Ultraschallsensorvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, welche nach der Fertigung des Kraftfahrzeugs nachgerüstet werden können. Derartige Ultraschallsensorvorrichtungen werden beispielsweise im Zusammenhang mit Parkhilfesystemen für Kraftfahrzeuge verwendet. Eine solche Ultraschallsensorvorrichtung umfasst üblicherweise mehrere Ultraschallsensoren, mit denen Ultraschallsignale ausgesendet werden können. Darüber hinaus können mit den Ultraschallsensoren die von Objekten beziehungsweise Hindernissen reflektierten Ultraschallsignale wieder empfangen werden. Auf diese Weise können die Objekte beziehungsweise Hindernisse in der Umgebung des Kraftfahrzeugs erkannt werden. Darüber hinaus kann anhand der Laufzeit zwischen dem Aussenden des Ultraschallsignals und dem Empfangen des von dem Objekt reflektierten Ultraschallsignals ein Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt bestimmt werden. Die Ultraschallsensorvorrichtung umfasst ferner ein elektronisches Steuergerät, mit dem die Sensorsignale, die mit den Ultraschallsensoren bereitgestellt werden, ausgewertet werden können. Ferner kann das elektronische Steuergerät dazu verwendet werden, die Ultraschallsensoren zum Aussenden des jeweiligen Ultraschallsignals anzusteuern.

Ultraschallsensorvorrichtungen, die als sogenanntes Nachrüstkit ausgebildet sind, können nach der Fertigung des Kraftfahrzeugs an dem Kraftfahrzeug angebracht werden. Hierzu können in die Stoßfänger des Kraftfahrzeugs entsprechende Öffnungen beziehungsweise Bohrungen eingebracht werden, durch welche dann die Ultraschallsensoren geführt werden. Zudem können die Ultraschallsensoren an den Stoßfängern befestigt werden. Ferner kann das Steuergerät, welches mit den Ultraschallsensoren zur Datenübertragung verbunden ist, an dem Kraftfahrzeug angeordnet werden. Die Ultraschallsensorvorrichtung kann ferner eine Warneinrichtung aufweisen, welche eine Warnung an den Fahrer des Kraftfahrzeugs ausgibt, falls der Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt einen vorbestimmten Schwellwert unterschreitet. Diese Warneinrichtung kann beispielsweise in dem Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordnet werden. Die Ultraschallsensorvorrichtungen für den nachträglichen Einbau weisen im Vergleich zu Ultraschallsensorvorrichtungen, die ab Werk eingebaut werden, üblicherweise einen geringeren Funktionsumfang auf. Dies liegt beispielsweise daran, dass das Steuergerät üblicherweise nicht mit dem Datenbus des Kraftfahrzeugs gekoppelt wird. Somit können Informationen von anderen Kraftfahrzeugsensoren oder Assistenzsystemen nicht genutzt werden.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lösung aufzuzeigen, wie eine Ultraschallsensorvorrichtung mit dem nachträglichen Einbau am Kraftfahrzeug zuverlässiger betrieben werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ultraschallsensorvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst eine Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zumindest einen Ultraschallsensor zum Bereitstellen eines Sensorsignals. Des Weiteren umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung bevorzugt ein Steuergerät zum Bestimmen eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug und einem Objekt in einem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs anhand des Sensorsignals. Bevorzugt ist die Ultraschallsensorvorrichtung nach einer Fertigung des Kraftfahrzeugs an dem Kraftfahrzeug anordenbar. Bevorzugt weist die Ultraschallsensorvorrichtung eine Bewegungserfassungseinrichtung auf, welche dazu ausgelegt ist, eine Bewegung des Kraftfahrzeugs zu erfassen.

Eine erfindungsgemäße Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst zumindest einen Ultraschallsensor zum Bereitstellen eines Sensorsignals. Darüber hinaus umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung ein Steuergerät zum Bestimmen eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug und einem Objekt in einem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs anhand des Sensorsignals. Dabei ist die Ultraschallsensorvorrichtung nach einer Fertigung des Kraftfahrzeugs an dem Kraftfahrzeug anordenbar. Des Weiteren weist die Ultraschallsensorvorrichtung eine Bewegungserfassungseinrichtung auf, welche dazu ausgelegt ist, eine Bewegung des Kraftfahrzeugs zu erfassen.

Die Ultraschallsensorvorrichtung kann insbesondere als Einparkhilfe dienen. Die Ultraschallsensorvorrichtung kann nachträglich an dem Kraftfahrzeug angeordnet werden. Die Ultraschallsensorvorrichtung wird also bevorzugt nach der Fertigung des Kraftfahrzeugs an dem Kraftfahrzeug angeordnet. Die Ultraschallsensorvorrichtung wird also nicht ab Werk bei der Fertigung des Kraftfahrzeugs an dem Kraftfahrzeug angeordnet. Die Ultraschallsensorvorrichtung kann also als sogenanntes Nachrüstkit oder Nachrüstsatz ausgebildet sein. Die Ultraschallsensorvorrichtung umfasst zumindest einen Ultraschallsensor, mit dem das Sensorsignal bereitgestellt werden kann. Bevorzugt umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung eine Mehrzahl von Ultraschallsensoren, welche beispielsweise verteilt an dem Kraftfahrzeug angeordnet werden kann. Zum Anordnen der Ultraschallsensoren an dem Kraftfahrzeug können in die Stoßfänger des Kraftfahrzeugs entsprechende Bohrungen beziehungsweise Öffnungen eingebracht werden. Die Ultraschallsensoren können dann zumindest bereichsweise in diese Öffnungen eingebracht werden und an den Stoßfängern befestigt werden. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Ultraschallsensoren verdeckt hinter den Stoßfängern angeordnet werden. Zum Bereitstellen des Sensorsignals kann mit dem Ultraschallsensor ein Ultraschallsignal ausgesendet werden. Ferner kann mit dem Ultraschallsensor das von dem Objekt beziehungsweise Hindernissen im Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs reflektierte Ultraschallsignal wieder empfangen werden. Das Sensorsignal kann das ausgesendete und/oder das reflektierte Ultraschallsignal beschreiben. Auf Grundlage der Laufzeit zwischen dem Aussenden des Ultraschallsignals und dem Empfangen des von dem Objekt reflektierten Ultraschallsignals kann dann der Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt bestimmt werden.

Des Weiteren umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung das elektronische Steuergerät (ECU – Electronic Control Unit), das über entsprechende Datenleitungen mit dem zumindest einen Ultraschallsensor verbunden ist. Das Steuergerät kann die von dem Ultraschallsensor bereitgestellten Sensorsignale entsprechend auswerten. Beispielsweise kann das Steuergerät auf Grundlage der Sensordaten den Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt bestimmen. Das Steuergerät kann an oder in dem Kraftfahrzeug angeordnet werden und über entsprechende Kabel oder Datenleitungen mit dem Ultraschallsensor verbunden werden.

Gemäß einem wesentlichen Aspekt der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass die Ultraschallsensorvorrichtung eine Bewegungserfassungseinrichtung aufweist, mittels welcher die Bewegung des Kraftfahrzeugs erfasst werden kann. Insbesondere kann mit der Bewegungserfassungseinrichtung die Bewegung des Kraftfahrzeugs erkannt werden, wenn die Ultraschallsensorvorrichtung bestimmungsgemäß an dem Kraftfahrzeug angeordnet ist. Hierbei wird berücksichtigt, dass Ultraschallsensorvorrichtungen zum nachträglichen Einbau üblicherweise keine Schnittstelle oder Verbindung zu einem Datenbus des Kraftfahrzeugs aufweisen und somit keine Daten, welche über den Datenbus bereitgestellt werden, empfangen kann. Zudem hat die Ultraschallsensorvorrichtung keine Verbindung zu anderen, werkseitig eingebauten Komponenten oder Sensoren des Kraftfahrzeugs. Auch die Bewegungserfassungseinrichtung kann an oder in dem Kraftfahrzeug angeordnet werden. Somit wird es erstmals ermöglicht, bei einer Ultraschallsensorvorrichtung, welche als Nachrüstkit ausgebildet ist beziehungsweise für den nachträglichen Einbau am Kraftfahrzeug ausgebildet ist, die Bewegung des Kraftfahrzeugs zu berücksichtigen. Dabei ist die Bewegungserfassungseinrichtung bevorzugt zur Datenübertragung mit dem Steuergerät verbunden. Beispielsweise können somit mithilfe des Steuergeräts Informationen bezüglich der Bewegung des Kraftfahrzeugs berücksichtigt werden. Dies ermöglicht insgesamt einen zuverlässigeren Betrieb der Ultraschallsensorvorrichtung.

Bevorzugt ist die Bewegungserfassungseinrichtung dazu ausgelegt, eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs zu bestimmen. Insbesondere ist die Bewegungserfassungseinrichtung dazu ausgelegt, in der bestimmungsgemäßen Einbaulage an dem Kraftfahrzeug die Bewegung und insbesondere die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs zu bestimmen. Die Bewegungserfassungseinrichtung kann einen entsprechenden Geschwindigkeitssensor oder einen Beschleunigungssensor aufweisen, um die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs fortlaufend bestimmen zu können. Die Information bezüglich der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs kann beispielsweise herangezogen werden, um eine Warnung an den Fahrer des Kraftfahrzeugs auszugeben. Wenn sich der Fahrer beispielsweise mit einer verhältnismäßig hohen Geschwindigkeit einem Hindernis beziehungsweise Objekt nähert, kann dies bei der Warnung berücksichtigt werden.

Bevorzugt ist das Steuergerät dazu ausgelegt, den zumindest einen Ultraschallsensor zum Bestimmen des Sensorsignals anzusteuern, falls die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs einen vorbestimmten Schwellwert unterschreitet. Mit anderen Worten wird die Ultraschallsensorvorrichtung beziehungsweise das Einparkhilfesystem nur dann aktiviert, falls die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs den vorbestimmten Schwellwert unterschreitet. Dieser vorbestimmte Schwellwert kann beispielsweise 10 km/h betragen. Hierbei wird berücksichtigt, dass die Ultraschallsensoren bei höheren Geschwindigkeiten und insbesondere bei Geschwindigkeiten über dem vorbestimmten Schwellwert anfällig für Störsignale sind. Dies kann beispielsweise dazu führen, dass der Fahrer fälschlicherweise vor Hindernissen gewarnt wird. Dadurch, dass die Ultraschallsensorvorrichtung erst unterhalb des vorbestimmten Schwellwerts für die Geschwindigkeit aktiviert wird, wird der Fahrer nicht abgelenkt.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Bewegungserfassungseinrichtung dazu ausgelegt ist, eine Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs zu bestimmen. Insbesondere ist die Bewegungserfassungseinrichtung dazu ausgelegt, in der bestimmungsgemäßen Einbaulage an dem Kraftfahrzeug die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs zu bestimmen. Insbesondere kann die Bewegungserfassungseinrichtung bestimmen, ob sich das Kraftfahrzeug in Vorwärtsfahrtrichtung oder in Rückwärtsfahrtrichtung bewegt. Die Information bezüglich der Fahrtrichtung kann bei der Auswertung der Sensorsignale mittels des Steuergeräts berücksichtigt werden. Dies ermöglicht eine zuverlässige Auswertung der Sensorsignale.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Ultraschallsensorvorrichtung zumindest einen ersten Ultraschallsensor, welcher an einem Frontbereich des Kraftfahrzeugs anordenbar ist, und zumindest einen zweiten Ultraschallsensor, welcher an einem Heckbereich des Kraftfahrzeugs anordenbar ist, aufweist und das Steuergerät dazu ausgelegt ist, den zumindest einen Ultraschallsensor und/oder den zumindest einen zweiten Ultraschallsensor in Abhängigkeit von der bestimmten Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs anzusteuern. Die Ultraschallsensorvorrichtung kann als den zumindest einen Ultraschallsensor den zumindest einen ersten Ultraschallsensor und den zumindest einen zweiten Ultraschallsensor aufweisen. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die Ultraschallsensorvorrichtung mehrere erste Ultraschallsensoren aufweist, welche dem Frontbereich des Kraftfahrzeugs zugeordnet sind. Weiterhin ist es insbesondere vorgesehen, dass die Ultraschallsensorvorrichtung eine Mehrzahl von zweiten Ultraschallsensoren aufweisen, welche dem Heckbereich des Kraftfahrzeugs zugeordnet sind. Das Steuergerät kann dann beispielsweise die ersten Ultraschallsensoren aktivieren beziehungsweise zur Bestimmung des Sensorsignals ansteuern, falls das Kraftfahrzeug in Vorwärtsfahrtrichtung bewegt wird. In gleicher Weise kann das Steuergerät die zweiten Ultraschallsensoren aktivieren beziehungsweise zur Bestimmung des Sensorsignals ansteuern, falls das Kraftfahrzeug in Rückwärtsfahrtrichtung bewegt wird. Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, dass die zweiten Ultraschallsensoren, die dem Heckbereich zugeordnet sind, aktiviert werden, falls der Rückwärtsgang eingelegt wird. Die ersten Ultraschallsensoren, die dem Frontbereich zugeordnet sind, werden dabei üblicherweise über eine entsprechende Taste aktiviert oder deaktiviert. Wenn der Fahrer die Aktivierung der Ultraschallsensoren vergisst, kann es zu einer Kollision zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt kommen. Auch wenn der Fahrer eine Deaktivierung der Ultraschallsensoren vergisst, kann dies dazu führen, dass bei einer verhältnismäßig schnellen Fahrt mit dem Kraftfahrzeug fehlerhafte Sensorsignale generiert werden, welche beispielsweise störende Warnsignale erzeugen können.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Bewegungserfassungseinrichtung einen Beschleunigungssensor auf und die Bewegungserfassungseinrichtung ist dazu ausgelegt, die Bewegung des Kraftfahrzeugs anhand der mit dem Beschleunigungssensor bestimmten Beschleunigung zu bestimmen. Mit dem Beschleunigungssensor kann die Beschleunigung des Kraftfahrzeugs entlang der Fahrzeuglängsachse bestimmt werden. Alternativ oder zusätzlich kann es auch vorgesehen sein, dass mit dem Beschleunigungssensor die Beschleunigung des Kraftfahrzeugs entlang der Fahrzeugquerachse und/oder der Fahrzeughochachse bestimmt werden kann. Durch die Integration der Beschleunigung entlang der Fahrzeuglängsrichtung kann dann die aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf einfache und zuverlässige Weise ermittelt werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Bewegungserfassungseinrichtung einen Empfänger für Signale eines globalen Navigationssatellitensystems auf und die Bewegungserfassungseinrichtung ist dazu ausgelegt, die Bewegung des Kraftfahrzeugs anhand der empfangenen Signale zu bestimmen. Der Empfänger kann Signale beziehungsweise Satellitensignale von dem globalen Navigationssatellitensystem (GNSS – Global Navigation Satellite System) empfangen. Auf Grundlage der Satellitensignale kann der Empfänger fortlaufend die aktuelle Position des Empfängers und somit des Kraftfahrzeugs bestimmen. Auf Grundlage der bestimmten Position kann dann die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf einfache und zuverlässige Weise bestimmt werden. Auf gleicher Weise kann die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs auf Grundlage der Signale des globalen Navigationssatellitensystems bestimmt werden.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Bewegungserfassungseinrichtung einen optischen Sensor zum Erfassen eines Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs aufweist und die Bewegungserfassungseinrichtung dazu ausgelegt ist, die Bewegung des Kraftfahrzeugs anhand des erfassten Umgebungsbereichs zu bestimmen. Bei dem optischen Sensor kann es sich insbesondere um eine Kamera handeln, welche Bilddaten und/oder Videodaten von dem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs bereitstellen kann. Insbesondere ist die Kamera derart ausgebildet, dass diese Bilder von einer Fahrbahn in dem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs bereitstellen kann. In den Bildern können Objekte in der Umgebung, beispielsweise Fahrbahnmarkierungen, fortlaufend erkannt werden. Anhand der erkannten Objekte und deren Relativbewegung zum Kraftfahrzeug kann dann die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs bestimmt werden. Zudem kann die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs abgeschätzt werden. Bei dem optischen Sensor kann es sich insbesondere um eine Kamera handeln, welche beispielsweise in dem Heckbereich des Kraftfahrzeugs angeordnet werden kann und welche als Rückfahrkamera dient. Diese Kamera kann beispielsweise in einem Bereich des Kennzeichens des Kraftfahrzeugs, welches auch als Nummernschild bezeichnet werden kann, angeordnet sein. Eine derartige Kamera beziehungsweise ein derartiger optischer Sensor kann kostengünstig bereitgestellt werden. Zudem kann dieser optische Sensor weitere Informationen über den Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs liefern. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Ultraschallsensorvorrichtung zusätzlich einen Bildschirm aufweist, mit dem die Bilder, die mit der Kamera bereitgestellt werden, angezeigt werden können.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Ultraschallsensorvorrichtung eine Warneinrichtung auf, welche dazu ausgelegt ist, eine Warnung auszugeben, falls der Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet. Die Warneinrichtung kann beispielsweise in einem Inneren des Kraftfahrzeugs angeordnet werden. Mittels der Warneinrichtung kann der Fahrer optisch vor einer Kollision mit dem Objekt gewarnt werden. Die Warneinrichtung kann zusätzlich dazu ausgelegt sein, dass sie ein optisches Signal ausgibt, welches den aktuellen Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt beschreibt. Alternativ oder zusätzlich kann die Warneinrichtung ein akustisches Warnsignal an den Fahrer ausgeben.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Ultraschallsensorvorrichtung eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung des zumindest einen Ultraschallsensors und/oder des Steuergeräts an dem Kraftfahrzeug auf. Beispielsweise kann das Steuergerät eine entsprechende Befestigungseinrichtung aufweisen, mittels welcher das Steuergerät außen an dem Kraftfahrzeug oder in dem Kraftfahrzeug befestigt werden kann. Beispielsweise kann das Steuergerät mittels einer Schraubverbindung oder einer Klebverbindung an dem Kraftfahrzeug angeordnet werden. Wie bereits erläutert, können die Ultraschallsensoren in entsprechende Aussparungen in dem Stoßfänger des Kraftfahrzeugs eingebracht werden. Auch die Ultraschallsensoren können entsprechende Befestigungseinrichtungen zur Befestigung der Ultraschallsensoren an dem Stoßfänger aufweisen. Auch die Bewegungserfassungseinrichtung kann eine entsprechende Befestigungseinrichtung zur Befestigung an dem Kraftfahrzeug aufweisen. Zudem kann die Ultraschallsensorvorrichtung entsprechende Datenleitungen aufweisen, mit denen der zumindest eine Ultraschallsensor und/oder die Bewegungserfassungseinrichtung mit dem Steuergerät zur Datenübertragung verbunden werden können.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen. Es sind darüber hinaus Ausführungen und Merkmalskombinationen, insbesondere durch die oben dargelegten Ausführungen, als offenbart anzusehen, die über die in den Rückbezügen der Ansprüche dargelegten Merkmalskombinationen hinausgehen oder abweichen.

Die Erfindung wird nun anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen sowie unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

1 eine Ultraschallsensorvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer schematischen Darstellung; und

2 ein Kraftfahrzeug, an welchem die Ultraschallsensorvorrichtung angeordnet ist.

In den Figuren werden gleiche und funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

1 zeigt eine Ultraschallsensorvorrichtung 1 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer schematischen Darstellung. Die Ultraschallsensorvorrichtung 1 ist als sogenanntes Nachrüstkit ausgebildet und dient der Anordnung an dem Kraftfahrzeug 9 nach der Fertigung des Kraftfahrzeugs 9.

Die Ultraschallsensorvorrichtung 1 umfasst zumindest einen Ultraschallsensor 3, 4. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung acht Ultraschallsensoren 3, 4. Dabei umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung 4 erste Ultraschallsensoren 3, welche an einem Frontbereich 5 des Kraftfahrzeugs 9 angeordnet werden können und vier zweite Ultraschallsensoren 4, welche an einem Heckbereich 6 des Kraftfahrzeugs 9 angeordnet werden können (siehe 2).

Mit den jeweiligen Ultraschallsensoren 3, 4 können Sensorsignale bereitgestellt werden, welche ein Objekt 8 in einem Umgebungsbereich 7 des Kraftfahrzeugs 9 beschreiben, falls ein Objekt 8 in dem Erfassungsbereich des jeweiligen Ultraschallsensors 3, 4 vorhanden ist. Mit diesen können mit den jeweiligen Ultraschallsensoren 3, 4 Ultraschallsignale ausgesendet werden und die von dem Objekt 8 reflektierten Ultraschallsignale wieder empfangen werden.

Des Weiteren umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung 1 ein elektronisches Steuergerät 2, welches über entsprechende Datenleitungen 12 mit den Ultraschallsensoren 3, 4 verbunden ist. Mithilfe des elektronischen Steuergeräts 2 können die Sensordaten, die mit den Ultraschallsensoren 3, 4 bereitgestellt werden, ausgewertet werden. Insbesondere kann auf Grundlage der Sensordaten der Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug 9 und dem Objekt 8 bestimmt werden. Zudem umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung 1 eine Warneinrichtung 11, mittels welcher eine Warnung an den Fahrer des Kraftfahrzeugs 9 ausgegeben werden kann, falls der Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug 9 und dem Objekt 8 einen vorbestimmten Schwellwert unterschreitet. Die Warneinrichtung 11 kann von dem Steuergerät 2 angesteuert werden, falls der bestimmte Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug 9 und dem Objekt den vorbestimmten Schwellwert unterschreitet. Die Warnung kann optisch, akustisch und/oder haptisch ausgegeben werden.

Zudem umfasst die Ultraschallsensorvorrichtung 1 eine Bewegungserfassungseinrichtung 10, mittels welcher eine Bewegung des Kraftfahrzeugs 9 erfasst werden kann. Insbesondere können mit der Bewegungserfassungseinrichtung 10 eine Geschwindigkeit, eine Beschleunigung und/oder eine Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs 9 bestimmt werden. Mit der Bewegungserfassungseinrichtung 10 kann ein Signal bereitgestellt werden und an das Steuergerät 2 übertragen werden, wobei das Signal die aktuelle Bewegung des Kraftfahrzeugs 9 beschreibt.

2 zeigt die Ultraschallsensorvorrichtung 1, welche an dem Kraftfahrzeug 9 angeordnet ist. Hierbei ist zu erkennen, dass die ersten Ultraschallsensoren 3 an dem Frontbereich 5 angeordnet sind und die zweiten Ultraschallsensoren 4 an dem Heckbereich 6 angeordnet sind. Zur Befestigung der Ultraschallsensoren 3, 4 können entsprechende Öffnungen in die Stoßfänger des Kraftfahrzeugs 9 eingebracht werden, in welche dann wiederum die Ultraschallsensoren 3, 4 zumindest bereichsweise eingebracht werden. Das elektronische Steuergerät 2 sowie die Bewegungserfassungseinrichtung 10 können ebenfalls mithilfe einer jeweiligen Befestigungseinrichtung an dem Kraftfahrzeug 9 angeordnet werden. Die Warneinrichtung 11 kann in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs 9 angeordnet werden. Beispielsweise kann diese an dem Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs 9 angeordnet werden. Sobald die Ultraschallsensoren 3, 4, die Bewegungserfassungseinrichtung 12, das Steuergerät 2 und die Warneinrichtung 11 an dem Kraftfahrzeug 9 angeordnet sind, können diese mithilfe der Datenleitungen 10 zur Datenübertragung verbunden werden.

Die Bewegungserfassungseinrichtung 10 kann beispielsweise einen Beschleunigungssensor zur Bestimmung der aktuellen Beschleunigung des Kraftfahrzeugs 9 aufweisen. Auf Grundlage der Beschleunigung kann dann die aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs 9 mithilfe des Steuergeräts 2 bestimmt werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Bewegungserfassungseinrichtung 10 einen Empfänger für ein globales Navigationssatellitensystem aufweisen und anhand der Satellitensignale des globalen Navigationssatellitensystems fortlaufend die Position des Kraftfahrzeugs 9 bestimmen und hieraus die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs 9 bestimmen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs 9 auf Grundlage der Satellitendaten mithilfe des Steuergeräts 2 bestimmt wird. Weiter kann es vorgesehen sein, dass die Bewegungserfassungseinrichtung 10 einen optischen Sensor oder eine Kamera aufweist, mittels welcher der Umgebungsbereich 7 und insbesondere die Fahrbahn, auf der sich das Kraftfahrzeug 9 befindet, erfasst werden kann. Somit kann beispielsweise auf Grundlage von Bildern, die den Umgebungsbereich 7 beziehungsweise die Fahrbahn beschreiben, die Fahrtrichtung zuverlässig bestimmt werden. Zudem kann die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs 9 auf Grundlage der Bilder abgeschätzt werden.

Die Information bezüglich der Bewegung des Kraftfahrzeugs 9 kann nun von dem Steuergerät 2 genutzt werden, um die Ultraschallsensorvorrichtung 1 beziehungsweise die Ultraschallsensoren 3, 4 zu betreiben. Beispielsweise können die Ultraschallsensoren 3, 4 in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs 9 aktiviert oder deaktiviert werden. Weiter kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass nur die ersten Ultraschallsensoren 3 aktiviert werden, falls das Kraftfahrzeug 9 in Vorwärtsfahrtrichtung bewegt wird. In gleicher Weise können nur die zweiten Ultraschallsensoren 4 aktiviert werden, falls das Kraftfahrzeug 9 in Rückwärtsfahrtrichtung bewegt wird. Darüber hinaus kann es vorgesehen sein, dass die Ultraschallsensorvorrichtung 1 nur betrieben wird, falls die aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs 9 unterhalb eines vorbestimmten Schwellwerts liegt. Dieser vorbestimmte Schwellwert kann beispielsweise 10 km/h betragen. Bei höheren Geschwindigkeiten treten üblicherweise Störsignale an den Ultraschallsensoren 3, 4 auf, welche zu einer falschen Warnung, die mit der Warneinrichtung 11 ausgegeben wird, führen kann. Somit kann insgesamt ein zuverlässiger Betrieb einer Ultraschallsensorvorrichtung 1 ermöglicht werden, welche erst nach der Fertigung des Kraftfahrzeugs 9 an dem Kraftfahrzeug 9 angeordnet wird.