Title:
Fingerspraypumpe sowie Düsenkopf für eine Sprühpumpe
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Fingerspraypumpe (1) zum Sprühaustrag eines Mediums (M), mit einem fingerbetätigbaren Pumpkopf (4), der relativ zu einem Pumpgehäuse zwischen einer Sprühstellung und einer Ausgangsstellung verschiebbar ist, wobei das Pumpgehäuse ein Führungsteil (21) aufweist, weiter mit einer Auslassdüse, einer Pumpkammer (31), wobei die Pumpkammer (31) ein Einlassventil (E) und ein Auslassventil (A) aufweist, einer Kolbenstange (6), einem Pumpkolben (14), einer ersten Feder (27), die zwischen der Kolbenstange (6) und dem Pumpkolben (14) wirkt, und einer zweiten Feder (28), die zwischen der Kolbenstange (6) und dem Pumpgehäuse wirkt, wobei weiter der Pumpkolben (14) zur Bildung des Auslassventils (A) relativ zu der Kolbenstange (6) begrenzt verschiebbar ist, zwischen einer Dichtstellung und einer Öffnungsstellung, wobei der Pumpkolben (14) in der Dichtstellung an einem Dichtfortsatz (13) der Kolbenstange (6) anliegt und in der Öffnungsstellung einen Mediendurchlass zwischen dem Dichtfortsatz (13) und dem Pumpkolben (14) zulässt. Um eine Fingerspraypumpe der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Pumpkolben (14) in der Dichtstellung, wie auch in der Öffnungsstellung, an zwei axial zueinander beabstandeten Bereichen (36, 37) an einer Außenfläche der Kolbenstange (6) abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Düsenkopf (12) für eine Sprühpumpe, vorzugsweise fingerbetätigbare Sprühpumpe.




Inventors:
Göttke, Sabine (49393, Lohne, DE)
Application Number:
DE102016114456A
Publication Date:
02/08/2018
Filing Date:
08/04/2016
Assignee:
RPC Bramlage GmbH, 49393 (DE)
International Classes:



Foreign References:
EP19355032012-05-02
80567702011-11-15
WO2012110744A12012-08-23
Attorney, Agent or Firm:
Rieder & Partner mbB Patentanwälte - Rechtsanwalt, 42329, Wuppertal, DE
Claims:
1. Fingerspraypumpe (1) zum Sprühaustrag eines Mediums (M), mit einem fingerbetätigbaren Pumpkopf (4), der relativ zu einem Pumpgehäuse zwischen einer Sprühstellung und einer Ausgangsstellung verschiebbar ist,
wobei das Pumpgehäuse ein Führungsteil (21) aufweist, weiter mit einer Auslassdüse, einer Pumpkammer (31), wobei die Pumpkammer (31) ein Einlassventil (E) und ein Auslassventil (A) aufweist, einer Kolbenstange (6), einem Pumpkolben (14), einer ersten Feder (27), die zwischen der Kolbenstange (6) und dem Pumpkolben (14) wirkt, und einer zweiten Feder (28), die zwischen der Kolbenstange (6) und dem Pumpgehäuse wirkt,
wobei weiter der Pumpkolben (14) zur Bildung des Auslassventils (A) relativ zu der Kolbenstange (6) begrenzt verschiebbar ist, zwischen einer Dichtstellung und einer Öffnungsstellung, wobei der Pumpkolben (14) in der Dichtstellung an einem Dichtfortsatz (13) der Kolbenstange (6) anliegt und in der Öffnungsstellung einen Mediendurchlass zwischen dem Dichtfortsatz (13) und dem Pumpkolben (14) zulässt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Pumpkolben (14) in der Dichtstellung, wie auch in der Öffnungsstellung, an zwei axial zueinander beabstandeten Bereichen (36, 37) an einer Außenfläche der Kolbenstange (6) abgestützt ist.

2. Fingerspraypumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützungsbereiche (36 und 37) zumindest in der Dichtstellung in Vertikalrichtung durch einen horizontal umlaufenden Freiraum gesondert sind.

3. Fingerspraypumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (27) und die zweite Feder (28) an der Kolbenstange (6) an einer radial ausragenden Schulter (26) abgestützt sind und die Schulter (26) zur Führung der Kolbenstange (6) mit einer zylindrischen Innenfläche des pumpgehäuseseitigen Führungsteils (21) zusammenwirkt, wobei darüber hinaus die Federn (27 und 28) in ihren Abstützungsbereichen an der Kolbenstange (6) bezüglich des Führungsteiles (21) radial freiliegend sind, und/oder, bevorzugt, dass eine radial äußere Stirnfläche der Schulter (26) in der Ausgangsstellung und in der Sprühstellung an der Innenfläche des Führungsteils (21) anliegt.

4. Fingerspraypumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kolbenstange (6) aus einem zentralen Kolbenstangenteil (7) und einem äußeren Kolbenstangen-Zylinderteil (8) zusammensetzt, und/oder, bevorzugt, dass das Kolbensstangen-Zylinderteil (8) an dessen kolbenseitigen Ende eine Verjüngung (32) aufweist, die weiter endseitig wieder in eine sich gegenüber der Verjüngung (32) weiter radial erstreckende Stützschulter (33) übergeht, und/oder, bevorzugt, dass die Verjüngung (32) einer radial inneren Schulter (35) des Pumpkolbens (14) zugeordnet ist, die in der Sprühstellung mit einer sprühkopfseitigen Flanke (34) der Verjüngung (32) in Anlage kommt.

5. Fingerspraypumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtfortsatz (13) an dem zentralen Kolbenstangenteil (7) ausgebildet ist, und/oder, bevorzugt, dass das zentrale Kolbenstangenteil (7) in dem Kolbenstangen-Zylinderteil (8) rastgehaltert ist, und/oder, bevorzugt, dass ein Mediumweg (10) zwischen einer Außenfläche des zentralen Kolbenstangenteils (7) und einer Innenfläche des Kolbenstangen-Zylinderteils (8) gegeben ist.

6. Düsenkopf (12) für eine Sprühpumpe, vorzugsweise fingerbetätigbare Sprühpumpe, mit einem Pumpkopf (4), einem Aufnahmezapfen (38) in dem Pumpkopf (4) und einer eine Sprühdüse (48) aufweisenden Kappe (39), die in dem Pumpkopf (4) rastgehaltert ist in Zuordnung zu dem Aufnahmezapfen (38), wobei der Aufnahmezapfen (38) eine sich in Aufsteckrichtung der Kappe (39) erstreckende Längsachse (y) aufweist und in dem Aufnahmezapfen (38) ein Flüssigkeitsweg (41) in Richtung der Längsachse (y) ausgebildet ist, der zu einer der Sprühdüse vorgelagerten Zentralkammer (53) führt, wobei weiter die Zentralkammer (53) Zulaufkanäle (50) aufweist, die sich in einer senkrecht zur Längsachse (y) verlaufenden Ebene erstrecken, die teilweise durch eine Innenfläche der Kappe (39) und teilweise durch eine Außenfläche des Aufnahmezapfens (38) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsflächen der Zulaufkanäle (50) mit Ausnahme einer Bodenfläche ausschließlich in der Kappe (39) ausgebildet sind.

7. Düsenkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmezapfen (38) eine geschlossen ebenflächige Stirnfläche (40) aufweist, die zugleich zur Bildung der Begrenzungsflächen der Zulaufkanäle (50) genutzt ist, und/oder, bevorzugt, dass die Stirnfläche (40) von einer dieser gegenüber abgestuft verlaufenden Umfangsfläche (42) umgeben ist, die sich zumindest über den Umfangswinkel, in dem die Zulaufkanäle (50) zueinander entfernt sind, erstreckt.

8. Düsenkopf nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufkanäle (50) betreffend die Zentralkammer (53) Strömungsmittelachsen (a) aufweisen, die tangential zu einem Kreis (K) verlaufen, dessen Mittelpunkt durch die Längsachse (y) gebildet ist, und/oder, bevorzugt, dass ein Radius des Kreises (K) kleiner ist als eine größte Abmessung der Zentralkammer (53) quer zu der Längsachse (y).

9. Düsenkopf nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwandung (54, 55) eines Zulaufkanals (50) durch eine in der Kappe (39) ausformte Rippe (49) ausgebildet ist, und/oder, bevorzugt, dass alle Seitenwände (54, 55) durch eine durchlaufende Rippe (49) gebildet sind.

10. Fingerspraypumpe oder Düsenkopf, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Gebiet der Technik

Die Erfindung betrifft zunächst eine Fingerspraypumpe zum Sprühaustrag eines Mediums, mit einem fingerbetätigbaren Pumpkopf, der relativ zu einem Pumpgehäuse zwischen einer Sprühstellung und einer Ausgangsstellung verschiebbar ist, wobei das Pumpgehäuse ein Führungsteil aufweist, weiter mit einer Auslassdüse, einer Pumpkammer, wobei die Pumpkammer ein Einlassventil und ein Auslassventil aufweist, einer Kolbenstange, einem Pumpkolben, einer ersten Feder, die zwischen der Kolbenstange und dem Pumpkolben wirkt, und einer zweiten Feder, die zwischen der Kolbenstange und dem Pumpgehäuse wirkt, wobei weiter der Pumpkolben zur Bildung des Auslassventils relativ zu der Kolbenstange begrenzt verschiebbar ist, zwischen einer Dichtstellung und einer Öffnungsstellung, wobei der Pumpkolben in der Dichtstellung an einem Dichtfortsatz der Kolbenstange anliegt und in der Öffnungsstellung einen Mediumdurchlass zwischen dem Dichtfortsatz und dem Pumpkolben zulässt.

Weiter betrifft die Erfindung einen Düsenkopf für eine Sprühpumpe, vorzugsweise fingerbetätigbare Sprühpumpe, mit einem Pumpkopf, einem Aufnahmezapfen in dem Pumpkopf und einer eine Sprühdüse aufweisenden Kappe, die in dem Pumpkopf rastgehaltert ist in Zuordnung zu dem Aufnahmezapfen, wobei der Aufnahmezapfen eine sich in Aufsteckrichtung der Kappe erstreckende Längsachse aufweist und in dem Aufnahmezapfen ein Flüssigkeitsweg in Richtung der Längsachse ausgebildet ist, der zu einer der Sprühdüse vorgelagerten Zentralkammer führt, wobei weiter die Zentralkammer Zulaufkanäle aufweist, die sich in einer senkrecht zur Längsachse verlaufenden Ebene erstrecken, die teilweise durch eine Innenfläche der Kappe und teilweise durch eine Außenfläche des Aufnahmezapfens gebildet sind.

Stand der Technik

Fingerspraypumpen der in Rede stehenden Art sind bekannt. Es wird bspw. auf die EP 1935 503 B1 (US 8,056,770 B2) verwiesen. Solche Fingerspraypumpen dienen bspw. zum Sprühaustrag eines flüssigen Mediums. Das Auslassventil öffnet bevorzugt erst bei Erreichen eines vorgegebenen Drucks innerhalb der Pumpkammer zufolge entsprechender Fingerbeaufschlagung des Pumpkopfes, wonach das Medium über den Mediumweg und die Auslassdüse austreten kann. Hierbei ist der Pumpkopf weiter verlagerbar, insbesondere absenkbar unter Überwindung der Kraft einer der Federn, zum drückenden Austreiben des in der Pumpkammer befindlichen Mediums.

Düsenköpfe der in Rede stehenden Art sind bekannt. Es wird bspw. auf die WO 2012/110744 A1 verwiesen. Derartige Düsenköpfe dienen der Sprühausgabe des Mediums bei Betätigung der Sprühpumpe, wobei in dem Düsenkopf im Bereich der Zentralkammer eine Verwirbelung des Mediums vor der Ausgabe erreicht wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Im Hinblick auf den bekannten Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Fingerspraypumpe der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern. Auch ein Düsenkopf soll insbesondere hinsichtlich des Mediumaustrags verbessert werden.

Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken bei einer Fingerspraypumpe gegeben, bei welcher darauf abgestellt ist, dass der Pumpkolben in der Dichtstellung, wie auch in der Öffnungsstellung, an zwei axial zueinander beabstandeten Bereichen an einer Außenfläche der Kolbenstange abgestützt ist.

Zufolge der vorgeschlagenen Ausgestaltung ist bei bevorzugt weiterhin gegebener kompakter Bauweise der Pumpe der Pumpkolben sowohl in der Dichtstellung als auch in der Öffnungsstellung, wie darüber hinaus auch in jeder Stellung zwischen der Dichtstellung und der Öffnungsstellung, sicher an der Außenfläche der Kolbenstange geführt. Die Abstützung an (zumindest) zwei axial zueinander beabstandeten Bereichen wirkt einem möglichen Verkippen des Pumpkolbens aus einer strengen Ausrichtung der Kolbenachse relativ zu einer Kolbenstangen-Mittelachse entgegen. Vielmehr ist durch die axial beabstandete Abstützung bevorzugt in jeder möglichen Arbeitsstellung des Pumpkolbens relativ zu der Kolbenstange eine koaxiale Ausrichtung von Kolbenstange und Pumpkolben gegeben. Die sichere Ausgabe reproduzierbarer Mengen des auszusprühenden Mediums ist durch die kippsichere Anordnung des Pumpkolbens gegeben.

Bei einem Düsenkopf ist eine mögliche Lösung der Aufgabe nach einem Erfindungsgedanken gegeben, bei welchem darauf abgestellt ist, dass die Begrenzungsflächen der Zulaufkanäle mit Ausnahme einer Bodenfläche ausschließlich in der Kappe ausgebildet sind.

Die Zulaufkanäle, wie ggf. auch die Zentralkammer können zufolge der vorgeschlagenen Ausgestaltung bezüglich Länge und/oder Querschnittsabmessungen im Wesentlichen durch die Kappe vorgesehen sein. Die Ausgestaltung der Kappe trägt entsprechend maßgeblich zur Gestaltung, Ausrichtung und Größe (Querschnittsfläche) der Zulaufkanäle bei, wobei diese Zulaufkanäle letztlich erst in Zuordnungsstellung der Kappe an dem Aufnahmezapfen gebildet sind.

Zufolge dieser Ausgestaltung können einem Düsenkopf, bspw. angepasst an das auszugebende Medium und/oder angepasst an das gewünschte Sprühergebnis, unterschiedliche Kappen mit unterschiedlichen Zulaufkanälen zugeordnet werden. Bezüglich der Zulaufkanäle können sich die Kappen bspw. unterscheiden hinsichtlich der Anzahl der Zulaufkanäle, deren Querschnittsfläche quer zur Längserstreckung der Zulaufkanäle oder deren Ausrichtung relativ zu der zu bildenden Zentralkammer.

Zur Erzielung unterschiedlicher Sprühergebnisse und/oder zum Austrag unterschiedlicher, sprühfähiger Medien, reicht entsprechend die Anordnung einer angepassten Kappe.

Auch können die Abstützbereiche zumindest in der Dichtstellung in Vertikalrichtung durch einen horizontal umlaufenden Freiraum gesondert sein. Dieser Freiraum, der sich bspw. ringkanalartig und zumindest annähernd koaxial zur Pumpkolbenachse verlaufend bilden kann, ergibt sich bevorzugt zwischen der Außenfläche der Kolbenstange und der der Kolbenstange zugewandten Innenfläche des Pumpkolbens, wobei weiter der Freiraum gegeben sein kann allein zufolge einer entsprechenden Ausnehmung zwischen den Abstützbereichen im Bereich der Innenfläche des Pumpkolbens oder allein durch eine solche Ausnehmung im Bereich der Außenfläche der Kolbenstange. Darüber hinaus kann der Freiraum auch gegeben sein zufolge entsprechender Rücksprungbereiche gegenüber der zugeordneten Außen- oder Innenfläche sowohl an der Kolbenstange wie auch an dem Pumpkolben.

Die erste Feder und die zweite Feder können an der Kolbenstange an einer radial auskragenden Schulter abgestützt sein. Die Schulter kann sich hierbei in einer quer zur Kolbenstangenachse ausgerichteten Ebene erstrecken. Weiter kann die Schulter mit der Kolbenstange fest verbunden sein oder auch mit dieser einteilig, bspw. im Kunststoff-Spritzverfahren, hergestellt sein.

In bevorzugter Ausgestaltung wirkt die Schulter zur Führung der Kolbenstange mit einer zylindrischen Innenfläche des pumpgehäuseseitigen Führungsteils zusammen, wobei darüber hinaus die Federn in ihren Abstützungsbereichen an der Kolbenstange bezüglich des Führungsteiles radial freiliegend sind. Mit Sicht von der radial inneren Wandung des Führungsteils in Richtung auf eine zentrale Körperachse des Führungsteiles, die bevorzugt mit der Kolbenstangenachse zusammenfällt, liegen die Federn frei. Eine radial äußere Überdeckung der Federn ist allein durch das Führungsteil bzw. durch die zugeordnete Wandung des Führungsteils gegeben.

Zudem kann eine radial äußere Stirnfläche der Schulter in der Ausgangsstellung und in der Sprühstellung, darüber hinaus bevorzugt in jeder Zwischenstellung zwischen Ausgangs- und Sprühstellung, an der Innenfläche des Führungsteiles anliegen. Bevorzugt formt hierzu die Schulter mit ihrer radial äußeren Stirnfläche eine kreiszylindrisch geformte Fläche, mit einer in Axialrichtung betrachteten Höhe, die einem Fünftel bis einem Drittel, bspw. einem Viertel, des Schulter-Radialmaßes entsprechen kann. So ist auch hierdurch die Kolbenstange kippfrei in dem Führungsteil geführt.

In einer Ausgestaltung kann sich die Kolbenstange aus einem zentralen Kolbenstangenteil und einem äußeren Kolbenstangen-Zylinderteil zusammensetzen. Bevorzugt sind Kolbenstangenteil und Kolbenstangen-Zylinderteil zumindest hinsichlich der Axialausrichtung fest miteinander verbunden, so dass sich keine Relativverlagerung in Axialrichtung zueinander einstellen kann.

Kolbenstangenteil und Kolbenstangen-Zylinderteil können, wie auch bevorzugt – quer zur Kolbenstangen-Achse betrachtet – im Wesentlichen kreiszylindrische Querschnitte aufweisen.

Das Kolbenstangen-Zylinderteil kann an dessen kolbenseitigem Ende eine Verjüngung aufweisen, die weiter endseitig wieder in eine sich gegenüber der Verjüngung weiter radial erstreckende Stützschulter übergeht. Durch die Verjüngung kann sich, wie auch bevorzugt, der horizontal umlaufende Freiraum zwischen den axial beabstandeten Abstützbereichen des Pumpkolbens ergeben. So kann sich eine Abstützung des Pumpkolbens, insbesondere eines Pumpkolbenschaftes, axial oberhalb und unterhalb der Verjüngung ergeben.

Auch kann die Verjüngung einer radial inneren Schulter des Pumpkolbens zugeordnet sein, welche Schulter in der Sprühstellung mit einer sprühkopfseitigen Flanke der Verjüngung in Anlage kommt. Es kann hierdurch eine Begrenzung der Relativverlagerbarkeit des Pumpkolbens zu der Kolbenstange erreicht sein.

In weiterer Ausgestaltung kann die Schulter des Pumpkolbens in der Ausgangsstellung mit der einlassventilseitig zugewandten Flanke der Verjüngung in Anlage kommen.

Der Dichtfortsatz zur Zusammenwirkung mit dem Pumpkolben kann an dem zentralen Kolbenstangenteil ausgebildet sein. Diesbezüglich kann eine einteilige, ggf. auch materialeinheitliche Ausgestaltung von Kolbenstangenteil und Dichtfortsatz vorgesehen sein.

In weiterer Ausgestaltung kann das zentrale Kolbenstangenteil in dem Kolbenstangen-Zylinderteil rastgehaltert sein. Diese Rastverbindung ist bevorzugt betrieblich nicht lösbar. Aus der Rastverbindung ergibt sich bevorzugt eine feste Verbindung zwischen Kolbenstangenteil und Kolbenstangen-Zylinderteil zumindest in Achsrichtung. Darüber hinaus kann durch die Rastfestlegung auch eine bezüglich der Kolbenstangen-Längsachse drehfeste Verbindung zwischen den Teilen erreicht sein.

Durch die bevorzugte Zusammensetzung der Kolbenstange aus einem zentralen Kolbenstangenteil und einem äußeren Kolbenstangen-Zylinderteil ergibt sich in bevorzugter Ausgestaltung ein Mediumweg zwischen einer Außenfläche des zentralen Kolbenstangenteils und einer Innenfläche des Kolbenstangen-Zylinderteils. Der Mediumweg kann zumindest in dem Bereich, in welchem das Zylinderteil das Stangenteil umgibt, in einem Querschnitt quer zur Längserstreckung der Kolbenstange kreisringabschnittförmig gebildet sein.

Der Pumpkolben kann sich mit seiner umlaufenden Kolbenwandung zumindest an zwei in Axialrichtung zueinander beabstandeten Bereichen an der Innenwandung des Führungsteiles abstützen. Hierdurch ist auch der Pumpkolben gegen eine Verkippung um die Längsachse der Kolbenstange gehindert.

Im Hinblick auf den bekannten Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, einen Düsenkopf der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern.

Der Aufnahmezapfen kann, wie auch bevorzugt, eine geschlossen ebenflächige Stirnfläche aufweisen, die zugleich zur Bildung der Begrenzungsflächen der Zulaufkanäle genutzt sein. Die Stirnfläche bildet bei angeordneter Kappe in bevorzugter Ausgestaltung die Bodenfläche eines jeden Zulaufkanals.

Die Stirnfläche kann von einer dieser gegenüber abgestuft verlaufenden Umfangsfläche umgeben sein, die sich zumindest über den Umfangswinkel, in dem die Zulaufkanäle zueinander entfernt sind, erstreckt. Die abgestuft verlaufende Umfangsfläche kann einen zumindest über einen Teilumfang umlaufenden Zuführkanal für die Zulaufkanäle bilden, welcher Zuführkanal in Verbindung steht mit dem in Richtung der Längsachse ausgebildeten Flüssigkeitsweg im Bereich des Aufnahmezapfens.

In bevorzugter Ausgestaltung ist der in Umfangsrichtung verlaufende Zuführkanal erst gebildet mit Anordnung der Kappe an dem Aufnahmezapfen. Mit Bezug auf einen Querschnitt quer zu einer Erstreckungsrichtung des umlaufenden Zuführkanals können eine Boden- und eine Seitenfläche durch den Aufnahmezapfen und die weitere Seitenfläche sowie die Deckenfläche durch die Kappe gebildet sein.

Die Zulaufkanäle weisen betreffend die Zentralkammer Strömungsmittelachsen auf. Diese können tangential zu einem Kreis verlaufen, dessen Mittelpunkt durch die Längsachse des Aufnahmezapfens gebildet ist. Dieser Kreis kann einen maximalen Durchmesser aufweisen, der dem Durchmesser der bevorzugt kreisförmigen Zentralkammer entsprechen kann. In weiterer Ausgestaltung ist der Kreis, in welchen die Strömungsmittelachsen der Zulaufkanäle tangential einlaufen, kleiner gewählt als ein durch die umlaufende Wandung der Zentralkammer gegebener Kreis. So kann weiter in einem Querschnitt quer zur Längsachse die Ausrichtung der Zulaufkanäle so gewählt sein, dass eine in Längserstreckung des Zulaufkanals verlaufende Seitenwandung bei freiem Einlaufen des Zulaufkanals in die Zentralkammer tangential in die Kammerwandung übergeht.

Der Radius des Kreises kann kleiner sein als eine größte Abmessung der Zentralkammer quer zu der Längsachse. Der Durchmesser des Kresies ist gleich oder kleiner als ein Kreis, der im Grundriss in die Zentralkammer gelegt ist, welcher Kreis dann bestenfalls die Wandung der Zentralkammer berührt.

Eine Seitenwandung eines Zulaufkanals kann durch eine in der Kappe ausgeformte Rippe ausgebildet sein. Eine solche Rippe überragt eine durch die Kappe gebildete Deckenfläche für einen Zulaufkanal in Axialrichtung und stützt sich in der Zuordnungsstellung auf der die Bodenfläche für den Zulaufkanal bildenden Stirnfläche des Aufnahmezapfens ab. Eine Abdichtung zur Zwangsführung des auszugebenden Mediums über den zumindest teilweise umlaufenden Zuführkanal durch die Zulaufkanäle und die Zentralkammer ist durch bevorzugt flächige Anlage der die Seitenwandung eines Zulaufkanals bildenden Rippe an der Stirnfläche des Aufnahmezapfens gegeben.

Die Seitenwände aller Zulaufkanäle können durch nur eine mit Bezug auf einen Querschnitt durch die Kappe quer zur Längsachse durchlaufend gestaltete Rippe gebildet sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

1 in einer Längsschnittdarstellung eine Fingerspraypumpe in Crimpverbindung mit einem Behältnis, die unbetätigte Stellung der Fingerspraypumpe betreffend;

2 die Herausvergrößerung des Bereiches II in 1;

3 einen gegenüber 1 um etwa 90° um die Längsachse der Fingerspraypumpe geschnittene Darstellung, ebenfalls die unbetätigte Stellung betreffend;

4 eine der 1 entsprechende Darstellung, jedoch eine Zwischenstellung im Zuge der Betätigung der Fingerspraypumpe betreffend;

5 eine Folgedarstellung zu 4, die Pumpendstellung betreffend;

6 die Herausvergrößerung des Bereiches VI in 5;

7 eine der 2 entsprechende Darstellung, die Pumpendstellung gemäß 5 betreffend;

8 die Herausvergrößerung des Bereiches VIII in 1;

9 eine perspektivische Detaildarstellung betreffend den Bereich einer düsenkopfseitigen Aufnahme für eine Kappe mit Blick auf einen Aufnahmezapfen;

10 in perspektivischer Darstellung die dem Düsenkopf zuordbare Kappe mit Blick auf eine Innenseite der Kappe ausgeformte Rippenanordnung zur Bildung von Zulaufkanälen;

11 die Kappe gemäß 10 in Ansicht mit Blick auf das Kappeninnere.

Beschreibung der Ausführungsformen

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu 1 eine Fingerspraypumpe 1 zum Sprühaustrag eines Mediums M, insbesondere eines flüssigen Mediums.

Die Fingerspraypumpe 1 ist ausgebildet zur Anordnung an ein, das Medium M bevorratendes Behältnis 2, mit einem Behältnishals 3, an welchen die Fingerspraypumpe 1 im Wesentlichen festgelegt ist.

Die Fingerspraypumpe 1 weist einen fingerbetätigbaren Pumpkopf 4 auf, mit einer Betätigungsfläche 5, welche sich in dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen quer zu einer zentralen Körperachse x der Fingerspraypumpe 1 wie auch im Zuordnungszustand quer zu der Körperachse des Behältnisses 2 erstreckt.

Der Pumpkopf 4 ist weiter insgesamt etwa topfartig gestaltet, mit einer nach unten weisenden Topföffnung.

Unterseitig der Betätigungsfläche 5 ist zentral und rotationssymmetrisch zur Körperachse x eine Kolbenstange 6 vorgesehen, die sich etwa ausgehend von der die Betätigungsfläche 5 anbietenden Pumpkopfdecke über die Ebene der Topföffnung hinaus erstreckt und in Zuordnungsstellung in den Bereich des Behältnishalses 3 hineinragt.

Die Kolbenstange 6 kann, wie auch bevorzugt, zweiteilig gebildet sein, insbesondere aufweisend ein zentrales Kolbenstangenteil 7 und ein äußeres Kolbenstangen-Zylinderteil 8.

Kolbenstangenteil 7 und Kolbenstangen-Zylinderteil 8 sind mit Bezug auf die Körperachse x konzentrisch angeordnet.

Das insgesamt in Erstreckungsrichtung der Körperachse x rohrförmig gestaltete Kolbenstangen-Zylinderteil 8 ist an dem Pumpkopf 4 im Bereich eines in dem Ausführungsbeispiel einteilig und bevorzugt materialeinheitlich mit der Pumpkopfdecke und der Pumpkopfwandung ausgebildeten Aufnahmebuchse 9 gehaltert. Die Aufnahmebuchse 9 umfasst das zugeordnete Ende des Kolbenstangen-Zylinderteils 8. In diesem Bereich ist eine Verrastung zwischen Kolbenstangen-Zylinderteil 8 und Aufnahmebuchse 9 gegeben.

Während die Wandungsinnenfläche des Kolbenstangen-Zylinderteils 8 in einem Querschnitt quer zur Körperachse x bevorzugt kreisrund verläuft, ergibt sich in bevorzugter Ausgestaltung in demselben Schnitt bezüglich des Kolbenstangenteils 7 ein unrunder Querschnitt, bspw. ein im Wesentlichen rechteckiger Querschnitt, wobei zwei sich in dem Querschnitt gegenüberliegende Stirnflächen eine an die Krümmung der Innenwandung des Kolbenstangen-Zylinderteils 8 angepassten Wandungsverlauf aufweisen können. So kann der Querschnitt des Kolbenstangenteils 7 im Durchsetzungsbereich des Zylinderteils bspw. aus einer Kreisscheibenform resultieren, welche beidseitig einer geometrischen Mittellinie sekantenartig beschnitten ist.

So ergibt sich in einem Querschnitt (vgl. 3) zumindest ein Mediumweg 10 zwischen der Innenwandung des Kolbenstangen-Zylinderteils 8 und der Außenwandung des Kolbenstangenteils 7, weiter bevorzugt zwei mit Bezug auf die Körperachse x diametral gegenüberliegende Mediumwege 10.

Die Kolbenstange 6 ist im Überdeckungsbereich von Aufnahmebuchse 9 und Kolbenstangen-Zylinderteil 8 an letzterem wandungsinnenseitig rastgehaltert. So ist das Kolbenstangenteil 7 zumindest in Erstreckungsrichtung der Körperachse x an dem Kolbenstangen-Zylinderteil 8 festgelegt.

Durch die in Umfangsrichtung zu den Medienwegen 10 benachbarten, an den inneren Durchmesser des Kolbenstangen-Zylinderteils 8 angepassten Abschnitte ist die Kolbenstange 6 kippsicher in dem Kolbenstangen-Zylinderteil 8 gehaltert.

Die Mediumwege 10 erstrecken sich bevorzugt über die gesamte axiale Erstreckungslänge der Kolbenstange 6, insbesondere im gesamten Überdeckungsbereich von Kolbenstangenteil 7 und Kolbenstangen-Zylinderteil 8. Die Mediumwege 10 münden unterseitig der Betätigungsfläche, weiter bevorzugt innerhalb der Aufnahmebuchse 9 in einen pumpkopfseitigen Radialkanal 11. Letzterer wiederum mündet in einem Düsenkopf 12.

Der Radialkanal 11 ist eine Verlängerung des Mediumweges und somit Teil desselben.

An dem dem Pumpkopf 4 abgewandten Ende trägt das Kolbenstangenteil 7 ein sich gegenüber dem Kolbenstangenteil 7 sowie auch gegenüber dem Kolbenstangen-Zylinderteil 8 radial umlaufend erweiterndes, tellerartiges Ende. Dieses formt einen Dichtfortsatz 13 in Form eines Kolbenbodens eines weiter vorgesehenen Pumpkolbens 14.

Insgesamt ist der Dichtfortsatz 13 tellerartig geformt, mit einem nach unten, d. h. dem Pumpkopf 4 abgewandt gerichteten umlaufenden Fortsatzrand 15, der sich in Erstreckungsrichtung der Körperachse x betrachtet über eine in dieselbe Richtung weisende Unterfläche des Dichtfortsatzes 13 hinausragt.

In Richtung des Pumpkopfes 4 weisend ist oberseitig des Dichtfortsatzes 3 umgebend zu einem gegenüber dem Kolbenstangenteil 7 bzw. gegenüber dem Innendurchmesser des Kolbenstangen-Zylinderteils 8 radial erweiterten Endabschnitt des Kolbenstangenteiles 7 eine Einsenkung 16 vorgesehen.

Der Pumpkolben 14 ist in einem Pumpzylinder 17 entlang der Körperachse x beweglich angeordnet.

Der Pumpkolben 14 weist einen im Wesentlichen von dem Kolbenstangenteil 7, im Weiteren im Wesentlichen von dem erweiterten fußseitigen Abschnitt des Kolbenstangenteiles 7 durchsetzten, quer zur Körperachse x ausgerichteten Bodenabschnitt auf, an welchem umlaufend randseitig radial außen eine Kolbenwandung 18 angeformt ist, die sich – bezogen auf die Erstreckungsrichtung der Körperachse x – sowohl oberhalb als auch unterhalb des pumpkolbenseitigen Bodenabschnittes erstreckt.

Diese Kolbenwandungsabschnitte sind in Axialrichtung etwa auf Höhe des Bodenabschnittes durch eine umlaufende Radialeinsenkung bezüglich ihrer radial äußeren Umfangsfläche unterbrochen, so dass sich so mit der Zylinderinnenwandung des Pumpzylinders 17 zusammenwirkende, axial zueinander beabstandete, umlaufende Dichtzonen ergeben.

Der Dichtfortsatz 13 erstreckt sich im Nutzungszustand und gemäß den Darstellungen unterhalb des pumpkolbenseitigen Bodenabschnittes.

Zugewandt dem Dichtfortsatz 13 ist bodenseitig des Pumpkolbens 14, insbesondere randseitig der von dem Kolbenstangenteil 7 durchsetzten zentralen Öffnung des Pumpkolbens 14 ein sich in Richtung auf den Dichtfortsatz 13 und in Richtung zur Körperachse x konisch verjüngender, die Öffnung als solches belassender Dichtkragen 19 angeformt. Dieser sitzt in einer Ausgangsstellung gemäß 1 dichtend in der zugewandt umlaufenden Einsenkung 16 des Dichtfortsatzes 13 ein.

Abgewandt dem Dichtfortsatz 13 erstreckt sich ausgehend von dem Bodenabschnitt des Pumpkolbens 14 einteilig und bevorzugt materialeinheitlich mit diesem ausgeformt ein bevorzugt kreiszylinderförmiger Führungsabschnitt 20. Dessen Innendurchmesser ist zunächst und im Wesentlichen angepasst an den Außendurchmesser des Kolbenstangen-Zylinderteils 8.

Der Pumpzylinder 17 öffnet sich nach axial oben in Richtung auf den Pumpkopf 4, wobei das diesbezügliche Ende des Pumpzylinders 17 die Kolbenstange 6 insgesamt radial umfasst. In der nicht betätigten Pumpkopfstellung gemäß 1 erstreckt sich eine nach axial oben weisende Randkante des Pumpzylinders 17 bevorzugt mit axialem Abstand zu der nach unten gerichteten Öffnungsrandkante des Pumpkopfes 4.

Der nach axial oben gerichtete freie Endbereich des Pumpzylinders 17 ist radial innen zur Rastfestlegung eines Führungsteiles 21 ausgebildet. Das Führungsteil 21 weist einen der Innenwandung des Pumpzylinders 17 im Wesentlichen angepassten kreisförmigen Querschnitt auf und erstreckt sich weiter radial innen des Pumpzylinder-Rastabschnittes.

Darüber hinaus stützt sich das Führungsteil 21 über einen Radialkragen 22 auf der zugewandten Stirnrandkante des Pumpzylinders 17 ab.

Von diesem Radialkragen 22 ausgehend, erstreckt sich ein koaxial zur Körperachse x verlaufender Kragen 23, welcher zu der Kolbenstange 6 einen Umfangsraum belässt.

Die dargestellte Fingerspraypumpe 1 kann zur Crimpverbindung mit dem Behältnis 2 ausgebildet sein. Auch kann eine Prellverbindung vorgesehen sein, darüber hinaus eine Schraubverbindung.

Dargestellt ist in den Figuren eine Crimpverbindung, wozu eine Crimphülse 24 vorgesehen ist, welche zugleich das Führungsteil 21 und den Pumpzylinder 17 umfasst, dies zumindest im Bereich der Zusammenwirkung von Führungsteil 21 und dem Rastbereich des Pumpzylinders 17.

Die Crimphülse 24 umfasst den Behältnishals 3, wobei eine Abstützung der Fingerspraypumpe 1 auf der Stirnfläche des Behältnishalses 3 über die Crimphülse 24 erfolgt, dies bevorzugt unter Zwischenschaltung einer Dichtscheibe 25.

Die Kolbenstange 6 ist über eine an dem Kolbenstangen-Zylinderteil 8 angeformte Schulter 26 in dem Führungsteil 21 geführt, dies zufolge Zusammenwirkung der umlaufenden Schulterstirnfläche mit der zylindrischen Innenfläche des Führungsteiles 21.

In einer Ausgangsstellung der Fingerspraypumpe 1 gemäß 1 erstreckt sich eine in Richtung des Pumpkopfes 4 weisende Oberfläche der Schulter 26 zumindest etwa in der durch den Kragen 23 des Führungsteiles 21 umfassten Öffnungsebene des Führungsteiles 21.

Bevorzugt sind Federn, insbesondere Rückstellfedern, in dem sich zwischen dem Führungsteil 21 und dem Kolbenstangen-Zylinderteil 8 ergebenden Umfangsraum angeordnet. Hierbei kann es sich, wie auch dargestellt, um Zylinder-Druckfedern handeln.

So ist zunächst eine erste Feder 27 (Kolbenfeder) vorgesehen, die das Kolbenstangen-Zylinderteil 8 umfassend sich einerends unterseitig an der Schulter 26 abstützt und anderenends auf den Führungsabschnitt 20 des Pumpkolbens 14 einwirkt.

Koaxial zu dieser ersten Feder 27 ist eine zweite Feder 28 (Pumpkopffeder) vorgesehen, die durchmesservergrößert die erste Feder 27 umgreift. Diese zweite Feder 28 stützt sich auf einer Radialstufe des Führungsabschnittes 20, welche zugleich eine radial innere Führung für den Pumpkolben 14 anbietet, ab und wirkt unterseitig gegen die Schulter 26 und über diese auf den Pumpkopf 4.

Die Federkonstante der ersten Feder 27, also der Kolbenfeder, kann größer gewählt sein als die Federkonstante der zweiten Feder 28 (Pumpkopffeder).

Der Dichtfortsatz 13, insbesondere dessen Einsenkung 16, bildet in Zusammenwirkung mit dem Dichtkragen 19 des Pumpkolbens 14 ein Auslassventil A.

Im Bereich des Pumpzylinderbodens 29 ist ein Einlassventil E ausgeformt, bevorzugt in Form eines Kugelventils, an dem sich unterseitig ein Anschluss für ein Saugröhrchen 30 anschließt. Dieses taucht in das Behälterinnere ein.

In dem Pumpzylinder 17 stellt sich zwischen dem das Einlassventil E aufweisenden Pumpzylinderboden 29 und dem Pumpkolben 14 eine Pumpkammer 31 ein.

Das dem Pumpkolben 14 zugewandte Ende des Kolbenstangen-Zylinderteils 8 ist mit einer Verjüngung 32 in Form einer umlaufenden, radial nach innen gerichteten Einschnürung versehen, die zum Ende des Zylinderteiles 8 hin wieder in eine sich gegenüber der Verjüngung 32 weiter radial erstreckende Stützschulter 33 übergeht. Letztere kann einen Außendurchmesser aufweisen, der dem des Kolbenstangen-Zylinderteils 8 in dem von den Federn 27 und 28 umfassten Bereich entspricht.

Mit Bezug auf eine Längsschnittdarstellung durch den Bereich der Verjüngung 32 gemäß der Darstellung in 2 ergibt sich eine pumpkopfseitige Flanke 34, die in einem spitzen Winkel von 30 bis 60°, etwa 45°, zu einer quer zur Körperachse x betrachteten Ebene verläuft.

Die Verjüngung 32 der Kolbenstange 6, hier insbesondere des Kolbenstangen-Zylinderteiles 8, ist zugeordnet einer radial inneren Schulter 35 des Pumpkolbens 14 im Bereich dessen Führungsabschnitts 20. Diese Schulter 35 taucht unabhängig von der Position des Pumpkopfes 4 (Ausgangsstellung oder Sprühstellung) in den sich ergebenden umlaufenden Ringraum im Bereich der Verjüngung 32 ein.

Es ergibt sich so im Zusammenwirkungsbereich von Pumpkolben 14 und Kolbenstange 6 bzw. pumpkolbenseitigem Führungsabschnitt 20 und Kolbenstangen-Zylinderteil 8 ein umlaufender Freiraum, der zwei axial zueinander beabstandete Abstützungsbereiche 36 und 37 sondert.

Durch die axial zueinander beabstandeten Abstützungsbereiche 36 und 37 ist der Pumpkolben 14 insgesamt kippsicher an der Kolbenstange 6 geführt, dies unter Beibehaltung einer axialen Verlagerbarkeit des Pumpkolbens 14 relativ zu der Kolbenstange 6. Diese relative axiale Verlagerbarkeit kann, wie bevorzugt, anschlagbegrenzt sein, bspw., wie auch dargestellt, durch Abstützung des Pumpkolbens 14 über die Schulter 35 an der jeweils zugeordneten Flanke im Bereich der Verjüngung 32.

Der Pumpkopf 4 kann in der Nichtbenutzungsstellung von einer Abdeckkappe überdeckt sein.

Zum Sprühaustrag des Mediums M wird der Pumpkopf 4 zufolge Druckbeaufschlagung auf dessen Betätigungsfläche 5 entlang der Körperachse x nach unten entgegen der Kraft der Pumpkopffeder (zweite Feder 28) verlagert, dies relativ zu dem feststehenden Führungsteil 21 und dem Pumpzylinder 17.

Die gegenüber der zweiten Feder 28 (Pumpkopffeder) stärkere erste Feder 27 (Kolbenfeder) belastet zunächst den Pumpkolben 14 in der Verschlussstellung des Auslassventils A, indem die Kolbenwandung 18 in die Dichtstellung zum Dichtfortsatz 13 gedrängt ist.

Erst mit Erreichen eines die Federkraft der Kolbenfeder (erste Feder 27) übersteigenden Drucks in der unterhalb des Pumpkolbens 14 in dem Pumpzylinder 17 gegebenen Pumpkammer 31 wird die Federkraft der Kolbenfeder (erste Feder 27) überwunden, was zu einer Relativverlagerung der Kolbenstange 6 mit dem Dichtfortsatz 13 gegenüber dem Pumpkolben 14 führt (vgl. 5).

Zufolge Beibehaltung der Druckbeaufschlagung des Pumpkopfes 4 und damit einhergehendem kontinuierlichen Niederdrücken desselben wird das Medium M durch das geöffnete Auslassventil A und dem nunmehr mit der Pumpkammer 31 verbundenen Mediumweg 10 ausgetragen. Das Medium M wird über den Düsenkopf 12 unter Druck ausgesprüht, bis der im Öffnungszustand des Auslassventils A über die erste Feder 27 (Kolbenfeder) mitlaufende Pumpkolben 14 anschlagbegrenzt die abgesenkte Stellung erreicht.

Nach Austrag des Mediums M stellt sich das System bei fehlender Beaufschlagung des Pumpkopfes 4 selbsttätig in die Ausgangsstellung gemäß 1 zurück, dies zufolge entsprechender Rückstellung des Pumpkopfes 4 mit dessen Kolbenstange 6 und Dichtfortsatz 13 über die Pumpkopffeder (zweite Feder 28) und des Pumpkolbens 14 über die Kolbenfeder (erste Feder 27), wobei die Rückstellung über die stärkere Kolbenfeder vorläuft, um so das Auslassventil A vorzeitig zu schließen.

Im Zuge der Rückverlagerung des Pumpkolbens 14 in die Ausgangsstellung wird über das sich hierbei zufolge Sogwirkung öffnende Einlassventil E und das Saugröhrchen 30 Medium M zur erneuten Befüllung der Pumpkammer 31 nachgeführt.

Die 8 bis 10 zeigen eine mögliche Ausgestaltung des Düsenkopfes 12.

Die Düse setzt sich im Wesentlichen zusammen aus einem dem Radialkanal 11 zugeordneten Aufnahmezapfen 38 und einer hieran anordbaren Kappe 39.

Der Aufnahmezapfen 38 kann, wie auch dargestellt, einstückig und materialeinheitlich mit dem Pumpkopf 4 ausgebildet sein, hierbei im Wesentlichen ausgerichtet entlang einer quer zur Körperachse x gerichteten Längsachse y.

Quergerichtet zu dieser Achse y und nach radial außen frei weisend ist an dem Aufnahmezapfen 38 eine ebene geschlossene Stirnfläche 40 ausgebildet.

In dem Aufnahmezapfen 38 ist in Richtung dessen Längsachse y der Radialkanal 11 als Flüssigkeitsweg 41 ausgebildet. Dieser Radialkanal 11 erstreckt sich mit Bezug auf einen Querschnitt quer zur Längsachse y ausgehend von der umlaufenden Mantelfläche des Aufnahmezapfens 38 nutartig nach radial innen.

Die Stirnfläche 40 des Aufnahmezapfens 38 ist von einer dieser gegenüber abgestuft verlaufenden Umfangsfläche 42 umgeben. Diese kann, wie auch dargestellt, sich vollständig umfangsmäßig ergeben, unterbrochen durch den Flüssigkeitsweg 41.

Die zuordbare Kappe 39 ist topfartig gestaltet, mit einem Kappenboden 43 und einer umlaufenden Kappenwandung 44.

Die Kappe 39 ist auf den Aufnahmezapfen 38 aufsteckbar bzw. rasthalterbar an der den Aufnahmezapfen 38 mit radialem Abstand umgebenden Wandung des Pumpkopfes 4. Hierzu weist die Kappenwandung 44 wandungsaußenseitig Rastvorsprünge 45 auf zur Zusammenwirkung mit einer koaxial zur Längsachse y ausgerichteten Rastnut 46.

Die Wandungsinnenseite der Kappenwandung 44 formt in der Zuordnungsstellung gemäß 8 den weiteren Führungsweg in Erstreckungsrichtung der Längsachse y für das Medium M durch entsprechende Überdeckung des Radialfreischnitts des Aufnahmezapfens 38 zur Bildung des Flüssigkeitsweges 41.

In der Raststellung gemäß 8 liegt die Kappe 39 mit einem kappenbodenseitig zugewandten Abschnitt der Kappenwandung 44 in dichtender Anlage zu der umlaufenden zugewandten Wandungsinnenfläche des Pumpkopfes 4. Es ist so eine erste Abdichtfläche 47 geschaffen.

Die der zapfenseitigen Stirnfläche 40 zugewandte Unterfläche des Kappenbodens 43 verläuft bevorzugt parallel und mit axialem Abstand zu der Stirnfläche 40. Der Kappenboden 43 ist zentral durchsetzt von einer Sprühdüse 48.

Unterseitig des Kappenbodens 43 ist eine Rippe 49 angeformt, die gemäß der Darstellung in 10 grundrissmäßig durchlaufend Zulaufkanäle 50, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel deren drei, seitlich begrenzt.

Die Kappe 39 stützt sich in der Zuordnungsstellung gemäß 8 über die Rippe 49 auf der Stirnfläche 40 des Aufnahmezapfens 38 ab. Es ergibt sich so eine zweite Abdichtfläche 51.

Die Zulaufkanäle 50 sind in einem Querschnitt quer zu ihrer Längserstreckung seitlich begrenzt durch Abschnitte der Rippe 49 und oberseitig begrenzt durch den Kappenboden 43. Erst die Anordnung der Kappe 39 an dem Aufnahmezapfen 38 führt zur vollständigen Umschließung eines Zulaufkanals 50 unter Nutzung der zapfenseitigen Stirnfläche 40 als Kanalboden.

Die Zulaufkanäle 50 münden radial außen in einen sich in Kappenzuordnungsstellung einstellenden Ringkanal 52. Dieser ergibt sich zufolge der stufenartig versetzten Umfangsfläche 42.

Um eine günstige Verwirbelung des Mediums M vor dem Austreten durch die Sprühdüse 48 zu erreichen, verlaufen die Führungskanäle 50 mit Bezug auf einen Grundriss in einer Ebene quer zur Längsachse y tangential zu einer zwischen Stirnfläche 40 und Kappenboden 43 gebildeten Zentralkammer 53.

Die Zentralkammer 53 ist bevorzugt koaxial zur Längsachse y ausgerichtet, entsprechend eine kreiszylindrisch umlaufende Wandung aufweisend, in welche Wandung die Zulaufkanäle 50 offen einlaufen. Bevorzugt läuft hierbei mit Bezug auf einen Grundriss eine seitliche Begrenzungswandung, die durch die Rippe 49 gebildet ist, tangential in die Ringwandung der Zentralkammer 53 ein (vgl. 10).

Die Zulaufkanäle 50 sind im Grundriss um die Längsachse y winkelmäßig gleichmäßig verteilt angeordnet.

Die durchlaufende Rippe bildet in Umfangsrichtung mit Bezug auf die Längsachse y betrachtet sowohl die innere als auch die äußere Seitenwand eines jeden Zulaufkanals 50 und darüber hinaus eine radial äußere Verbindungswand zwischen Innen- und Außenwand.

Die Kappe 39 sitzt dichtend bevorzugt mit der gesamten zum Aufnahmezapfen 38 hin gerichteten Rippenfläche auf der Stirnfläche 40 auf.

Durch die Abdichtflächen 47 und 51 ist ein gezielter Eintrag von Medium durch den Flüssigkeitsweg 41 und die Zulaufkanäle 50 in die Zentralkammer 53 gegeben, aus welcher das Medium M verwirbelt durch die Sprühdüse 48 austreten kann.

11 zeigt die mögliche Anordnung und Ausrichtung der Zulaufkanäle 50. Jeder Zulaufkanal 50 weist eine in Richtung auf die Zentralkammer 53 gerichtete Strömungsmittelachse a auf. Diese (hier drei) Strömungsmittelachsen a laufen im Bereich der Zentralkammer 53 tangential in einen Kreis K ein, dessen Mittelpunkt durch die Längsachse y gebildet ist. Der Kreis K weist hierbei einen Durchmesser auf, der kleiner ist als der bezogen auf die Längsachse y betrachtete, von den Zulaufkanälen 50 unbeeinflusste Durchmesser der Zentralkammer 53. Der Kreis K kann darüber hinaus größer bemessen sein als der freie Durchmesser bzw. ein größtes Maß quer zur Längsachse y der Sprühdüse 48.

Mit Bezug zu der Grundrissdarstellung in 11 laufen die den Strömungsmittelachsen a in Uhrzeigerrichtung nachgeordneten Seitenwände 54 tangential in die Wandung der Zentralkammer 53 ein. Die mit Bezug auf die Strömungsmittelachsen a in Uhrzeigerrichtung vorgeordneten Seitenwände 55 können parallel zu den Seitenwänden 54 verlaufen. Dargestellt ist eine Anordnung, bei welcher eine Seitenwand 55 einen spitzen Winkel von bspw. 10 bis 30°, weiter bspw. etwa 15°, zu der zugeordneten Seitenwand 54 desselben Zulaufkanals 50 einschließt.

Alle Seitenwände 54 und 55 können durch die vollständig umlaufende Rippe 49 gebildet sein.

Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, nämlich:
Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Pumpkolben 14 in der Dichtstellung, wie auch in der Öffnungsstellung, an zwei axial zueinander beabstandeten Bereichen 36, 37 an einer Außenfläche der Kolbenstange 6 abgestützt ist.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abstützungsbereiche 36 und 37 zumindest in der Dichtstellung in Vertikalrichtung durch einen horizontal umlaufenden Freiraum gesondert sind.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Feder 27 und die zweite Feder 28 an der Kolbenstange 6 an einer radial ausragenden Schulter 26 abgestützt sind und die Schulter 26 zur Führung der Kolbenstange 6 mit einer zylindrischen Innenfläche des pumpgehäuseseitigen Führungsteils 21 zusammenwirkt, wobei darüber hinaus die Federn 27 und 28 in ihren Abstützungsbereichen an der Kolbenstange 6 bezüglich des Führungsteiles 21 radial freiliegend sind.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine radial äußere Stirnfläche der Schulter 26 in der Ausgangsstellung und in der Sprühstellung an der Innenfläche des Führungsteils 21 anliegt.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sich die Kolbenstange 6 aus einem zentralen Kolbenstangenteil 7 und einem äußeren Kolbenstangen-Zylinderteil 8 zusammensetzt.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kolbensstangen-Zylinderteil 8 an dessen kolbenseitigen Ende eine Verjüngung 32 aufweist, die weiter endseitig wieder in eine sich gegenüber der Verjüngung 32 weiter radial erstreckende Stützschulter 33 übergeht.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verjüngung 32 einer radial inneren Schulter 35 des Pumpkolbens 14 zugeordnet ist, die in der Sprühstellung mit einer sprühkopfseitigen Flanke 34 der Verjüngung 32 in Anlage kommt.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Dichtfortsatz 13 an dem zentralen Kolbenstangenteil 7 ausgebildet ist.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das zentrale Kolbenstangenteil 7 in dem Kolbenstangen-Zylinderteil 8 rastgehaltert ist.

Eine Fingerspraypumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Mediumweg 10 zwischen einer Außenfläche des zentralen Kolbenstangenteils 7 und einer Innenfläche des Kolbenstangen-Zylinderteils 8 gegeben ist.

Ein Düsenkopf, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Begrenzungsflächen der Zulaufkanäle 50 mit Ausnahme einer Bodenfläche ausschließlich in der Kappe 39 ausgebildet sind.

Ein Düsenkopf, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Aufnahmezapfen 38 eine geschlossen ebenflächige Stirnfläche 40 aufweist, die zugleich zur Bildung der Begrenzungsflächen der Zulaufkanäle 50 genutzt ist.

Ein Düsenkopf, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Stirnfläche 40 von einer dieser gegenüber abgestuft verlaufenden Umfangsfläche 42 umgeben ist, die sich zumindest über den Umfangswinkel, in dem die Zulaufkanäle 50 zueinander entfernt sind, erstreckt.

Ein Düsenkopf, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Zulaufkanäle 50 betreffend die Zentralkammer 53 Strömungsmittelachsen a aufweisen, die tangential zu einem Kreis K verlaufen, dessen Mittelpunkt durch die Längsachse y gebildet ist.

Ein Düsenkopf, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Radius des Kreises K kleiner ist als eine größte Abmessung der Zentralkammer 53 quer zu der Längsachse y.

Ein Düsenkopf, der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Seitenwandung 54, 55 eines Zulaufkanals 50 durch eine in der Kappe 39 ausformte Rippe 49 ausgebildet ist.

Ein Düsenkopf, der dadurch gekennzeichnet ist, dass alle Seitenwände 54, 55 durch eine durchlaufende Rippe 49 gebildet sind.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste

1
Fingerspraypumpe
2
Behältnis
3
Behältnishals
4
Pumpkopf
5
Betätigungsfläche
6
Kolbenstange
7
Kolbenstangenteil
8
Kolbenstangen-Zylinderteil
9
Aufnahmebuchse
10
Mediumweg
11
Radialkanal
12
Düsenkopf
13
Dichtfortsatz
14
Pumpkolben
15
Fortsatzrand
16
Einsenkung
17
Pumpzylinder
18
Kolbenwandung
19
Dichtkragen
20
Führungsabschnitt
21
Führungsteil
22
Radialkragen
23
Kragen
24
Crimphülse
25
Dichtscheibe
26
Schulter
27
erste Feder
28
zweite Feder
29
Pumpzylinderboden
30
Saugröhrchen
31
Pumpkammer
32
Verjüngung
33
Stützschulter
34
Flanke
35
Schulter
36
Abstützungsbereich
37
Abstützungsbereich
38
Aufnahmezapfen
39
Kappe
40
Stirnfläche
41
Flüssigkeitsweg
42
Umfangsfläche
43
Kappenboden
44
Kappenwandung
45
Rastvorsprung
46
Rastnut
47
Abdichtfläche
48
Sprühdüse
49
Rippe
50
Zulaufkanal
51
Abdichtfläche
52
Ringkanal
53
Zentralkammer
54
Seitenwand
55
Seitenwand
a
Strömungsmittelachse
x
Körperachse
y
Längsachse
A
Auslassventil
E
Einlassventil
K
Kreis
M
Medium

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • EP 1935503 B1 [0003]
  • US 8056770 B2 [0003]
  • WO 2012/110744 A1 [0004]