Title:
Ausgießer mit geringem Durchfluss
Kind Code:
B3
Abstract:

Ein Ausgießer mit geringem Durchfluss beinhaltet ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse. Das erste Gehäuse beinhaltet einen ersten Gewindebereich und einen ersten Durchgang, der in dem ersten Gewindebereich angeordnet vorliegt. Das zweite Gehäuse beinhaltet einen zweiten Gewindebereich und einen zweiten Durchgang, der in dem zweiten Gewindebereich angeordnet vorliegt, wobei der zweite Gewindebereich in den ersten Gewindebereich passend eingreifen kann. Ein Teil der Gewindeverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse ist eine lose Gewindeverbindung. Ein spiralförmiger Durchlass liegt entlang dieser losen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse ausgebildet vor. Der Wasserdurchfluss kann durch Drehen des ersten Gehäuses in Bezug zu dem zweiten Gehäuse gesteuert werden.



Inventors:
Wang, Daniel Chun (Chung Hua Hsien, TW)
Application Number:
DE102016111499A
Publication Date:
09/14/2017
Filing Date:
06/23/2016
Assignee:
Aria Products L.L.C. (Del., Dover, US)
International Classes:
Foreign References:
FR885826A1943-09-27
200502247372005-10-13
40449911977-08-30
27830941957-02-26
CN202238389U2012-05-30
Attorney, Agent or Firm:
Becker, Kurig, Straus, 80336, München, DE
Claims:
1. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10b) umfassend:
Ein erstes Gehäuse (20b) einschließlich eines ersten Gewindebereichs (26b); der erste Gewindebereich (26b) beinhaltet einen ersten Gewindeabschnitt (261b) und einen zweiten Gewindeabschnitt (262b,);
ein zweites Gehäuse (30b) einschließlich eines zweiten Gewindebereichs (36b); der zweite Gewindebereich (36b) beinhaltet einen dritten Gewindeabschnitt (361b), der zu dem ersten Gewindeabschnitt (261b) des ersten Gewindebereichs (26b) des ersten Gehäuses (20b) passt, sowie einen vierten Gewindeabschnitt (362b), der zu dem zweiten Gewindeabschnitt (262b) des ersten Gewindebereichs (26b) des ersten Gehäuses (20b) passt; das zweite Gehäuse (30b) ist mit dem ersten Gehäuse (20b) verbunden, während der vierte Gewindeabschnitt (362b) des zweiten Gewindebereichs (36b) des zweiten Gehäuses (30b) fest mit dem zweiten Gewindeabschnitt (262b) des ersten Gewindebereichs (26b) des ersten Gehäuses (20b) in Eingriff steht;
einen spiralförmigen Durchlass (12b), der zwischen dem dritten Gewindeabschnitt (361b) des zweiten Gewindebereichs (36b) des zweiten Gehäuses (30b) und dem ersten Gewindeabschnitt (261b) des ersten Gewindebereichs (26b) des ersten Gehäuses (20b) ausgebildet vorliegt;
einen ersten Durchgang (25b), der an dem ersten Gehäuse (20b) ausgebildet ist und mit dem spiralförmigen Durchlass (12b) in Verbindung steht; und
einen zweiten Durchgang (35b), der an dem zweiten Gehäuse (30b) ausgebildet ist und mit dem spiralförmigen Durchlass (12b) in Verbindung steht,
wobei
das erste Gehäuse (20b) eine äußere Gewindebohrung (23b) beinhaltet, sowie eine innere Gewindeachse (29b), die durch die äußere Gewindebohrung (23b) verläuft; die innere Gewindeachse (29b) einen Durchmesser (d3) aufweist; der zweite Gewindeabschnitt (262b) an der äußeren Gewindebohrung (23b) ausgebildet vorliegt, und der erste Gewindeabschnitt (261b) an der inneren Gewindeachse (29b) ausgebildet vorliegt; der Durchmesser (d3) der inneren Gewindeachse (29b) sich sukzessive in einer Richtung weg von dem ersten Durchgang (25b) verringert und spitz zuläuft;
das zweite Gehäuse (30b) eine äußere Gewindeachse (64) und eine innere Gewindebohrung (39b) beinhaltet, die äußere Gewindeachse (64) ein Ende definiert; die innere Gewindebohrung (39b) durch die äußere Gewindeachse (64) von dessen Ende verläuft und die innere Gewindebohrung (39b) einen Durchmesser (d4) aufweist; die äußere Gewindeachse (64) in die äußere Gewindebohrung (23b) des ersten Gehäuses (20b) eingreift; der vierte Gewindeabschnitt (362b) an der äußeren Gewindeachse (64) ausgebildet ist; die innere Gewindebohrung (39b) in die innere Gewindeachse (29b) des ersten Gehäuses (20b) eingreift; der dritte Gewindeabschnitt (361b) an der inneren Gewindebohrung (39b) ausgebildet vorliegt; der spiralförmige Durchlass (12b) zwischen der inneren Gewindebohrung (39b) und der inneren Gewindeachse (29b) ausgebildet ist; der Durchmesser (d4) der inneren Gewindebohrung (39b) sich sukzessive in eine Richtung weg von dem ersten Durchgang (25b) verringert und spitz zuläuft.

2. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10b) nach Anspruch 1, wobei der spiralförmige Durchlass (12b) durch den dritten Gewindeabschnitt (361b) des zweiten Gehäuses (30b) gebildet wird, wenn dieser von dem ersten Gewindeabschnitt (261b) des ersten Gehäuses (20b) mit einer vorbestimmten Lücke beabstandet ist.

3. Ausgießer mit geringem Durchfluss (10b) nach Anspruch 2, wobei das erste Gehäuse (20b) ein Endelement (21b) und ein Umfangselement (22b) beinhaltet, das an einen Umfang des Endelement (21b) grenzt; der erste Durchgang (25b) durch das Endelement (21b) gebildet wird, die äußere Gewindebohrung (23b) aus dem Umfangselement (22b) in Richtung des Endelements (21b) gebildet ist; sich die innere Gewindeachse (29b) von einer äußeren Fläche des Endelements (21b) in die äußere Gewindebohrung (23b) erstreckt; das zweite Gehäuse (30b) einen Flansch (32) beinhaltet, der gegen das Umfangselement (22b) des ersten Gehäuses (20b) stößt, sich die äußere Gewindeachse (64) von dem Flansch (32a) in die äußere Gewindebohrung (23b) des ersten Gehäuses (20b) erstreckt.

Description:
HINTERGRUND DER ERFINDUNG1. Bereich der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tropfausgießer und insbesondere einen Ausgießer mit geringem Durchfluss, der eine genaue Steuerung des Wasserdurchflusses ermöglicht.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Bei Berieselungen mit geringem Durchfluss, was auch als Mikroberieselung bekannt ist, wird Wasser an das zu berieselnde Gebiet in einer geringen und gleichmäßigen Flussrate abgegeben, wodurch Wasser gespart wird.

Bei Ausgießern mit geringem Durchfluss ist es gewöhnlich, dass zum Steuern der Durchflussmenge die Größe einer Öffnung angepasst wird, durch die Wasser aus dem Ausgießer fließt. Beispielsweise offenbart die chinesische Veröffentlichung CN202238389 ein Tropfloch, das an einem Ausgießer mit Gewindekern gebildet ist. Eine Hülse des Ausgießers, die das Tropfloch abdeckt, verringert den Durchfluss. Der Durchfluss kann durch das relative Überlappen zwischen der Hülse des Ausgießers und dem Tropfloch gesteuert werden. Es ist jedoch schwierig, die Position der Hülse des Ausgießers genau zu steuern.

Die US 2005/0224737 A1 offenbart einen Ausgießer mit geringem Durchfluss mit einem ersten und zweiten Gehäuse, wobei jedes Gehäuse einen Gewindebereich mit zwei Gewindeabschnitten aufweist. Das zweite Gehäuse liegt mit seinem Gewindebereich in den Gewindebereich des ersten Gehäuses eingeschraubt vor. Ein spiralförmiger Durchlass ist zwischen den Gewindeabschnitten ausgebildet und steht in Verbindung mit einem Einlass und einem Auslass an dem ersten Gehäuse.

Die US 2,783,094 A offenbart einen vergleichbaren Ausgießer mit geringem Durchfluss, bei dem jedoch der Einlass an dem zweiten Gehäuse angeordnet ist.

Um Wasser einsparen zu können, muss ein Ausgießer mit geringem Durchfluss eine genaue Steuerung für den Durchfluss aufweisen. Aus dem Stand der Technik ist nicht bekannt, die Abmessungen des spiralförmigen Durchlasses durch Hervorrufen einer relativen Drehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse einzustellen, wobei beim ersten Gehäuse der erste und der zweite Gewindeabschnitt parallel zueinander angeordnet sind.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ein Ausgießer mit geringem Durchfluss weist gemäß eines oder mehrerer Aspekte einen einfachen Aufbau und einfache Bedienbarkeit auf, und der Ausgießer mit geringem Durchfluss ermöglicht eine genaue Einstellung des Durchflusses.

Die vorliegende Erfindung stellt einen Ausgießer mit geringem Durchfluss gemäß Anspruch 1 bereit. Weitere bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen 2 und 3 aufgeführt.

Gemäß einer Deutung der vorliegenden Erfindung beschränkt der spiralförmige Durchlass des Ausgießers mit geringem Durchfluss den Wasserfluss von dem zweiten Durchgang zu dem ersten Durchgang, um den Wasserdruck zu halten und um eine gleichmäßige Wasserabgabe zu erreichen. Andererseits weisen der erste und der zweite Gewindebereich einen sich verringernden Durchmesser auf, und die Abmessungen des spiralförmigen Durchlasses können durch Hervorrufen einer relativen Drehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse eingestellt werden.

Andere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durch Bezug auf die folgende Beschreibung in Verbindung mit den anhängigen Zeichnungen besser verstanden, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche Bestandteile des Aufbaus bezeichnen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht, die den Ausgießer mit geringem Durchfluss gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

2 ist eine Explosionsansicht gemäß 1;

3 ist eine Querschnittsansicht, die ein erstes Gehäuse nach 1 zeigt;

4 ist eine Querschnittsansicht, die ein zweites Gehäuse nach 1 zeigt;

5 ist eine Querschnittsansicht gemäß 1;

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ausgießer mit geringem Durchfluss 10b. Der Ausgießer mit geringem Durchfluss 10b beinhaltet ein erstes Gehäuse 20b, ein zweites Gehäuse 30b, sowie einen spiralförmigen Durchlass 12b. Der Ausgießer mit geringem Durchfluss 10b gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben. Sich wiederholende Beschreibungsteile können weggelassen werden.

Die 1 bis 5 betreffen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung. Ein Ausgießer mit geringem Durchfluss 10b beinhaltet ein erstes Gehäuse 20b, ein zweites Gehäuse 30b und einen spiralförmigen Durchlass 12b.

Das erste Gehäuse 20b, bezogen auf die 1 bis 3, beinhaltet ein Endelement 21b, ein Umfangselement 22b, eine Anstoßfläche 24b, vier erste Durchgänge 25b, eine äußere Gewindebohrung 23b, eine innere Gewindeachse 29b, sowie einen ersten Gewindebereich 26b. Eine Oberseite des Umfangselements 22b grenzt an einen Umfang des Endelements 21b. Die Anstoßfläche 24b ist aus einer inneren Fläche des Endelements 21b gebildet und grenzt an das Umfangselement 22b. Die vier ersten Durchgänge 25b sind auf dem Endelement 21b ausgebildet. Die äußere Gewindebohrung 23b erstreckt sich von einer Innenfläche des Endelements 21b. Die innere Gewindeachse 29b ist koaxial durch die äußere Gewindebohrung 23b ausgerichtet.

Der erste Gewindebereich 26b beinhaltet einen ersten Gewindeabschnitt 261b und einen zweiten Gewindeabschnitt 262b. Der erste Gewindeabschnitt 261b ist an der inneren Gewindeachse 29b angeordnet, und der zweite Gewindeabschnitt 262b ist koaxial an der äußeren Gewindebohrung 23b angeordnet. Der erste Gewindeabschnitt 261b definiert einen Kerndurchmesser d3, der sich sukzessive in eine Richtung weg von dem ersten Durchgangs 25b verringert. Daher läuft der erste Gewindeabschnitt 261b spitz zu.

Das zweite Gehäuse 30b, bezogen auf die 2 und 4, beinhaltet eine Verbindungsbasis 31b, einen Flansch 32b, einen zweiten Durchgang 35b, eine innere Gewindebohrung 39b, eine äußere Gewindeachse 64, sowie einen zweiten Gewindebereich 36b. Die Verbindungsbasis 31b ist an ein Verbinden mit einem Berieselungsrohr (nicht gezeigt) angepasst. Der Flansch 32b ist mit einer Oberseite der Verbindungsbasis 31b verbunden. Der zweite Durchgang 35b ist koaxial an dem zweiten Gehäuse 30b ausgebildet und erstreckt sich von einem Ende der Verbindungsbasis 31b. Die innere Gewindebohrung 39b liegt koaxial in der äußeren Gewindeachse 64 ausgebildet vor und erstreckt sich von einem gegenständigen Ende der Verbindungsbasis 31b und in Richtung des Flansches 32b, um mit dem zweiten Durchgang 35b in Verbindung zu kommen.

Der zweite Gewindebereich 36b beinhaltet einen dritten Gewindeabschnitt 361b und einen vierten Gewindeabschnitt 362b. Der dritte Gewindeabschnitt 361b ist an der inneren Gewindebohrung 39b angeordnet. Der vierte Gewindeabschnitt 362b ist koaxial an der äußeren Gewindeachse 64 angeordnet und erstreckt sich von dem Flansch 32b. Der dritte Gewindeabschnitt 361b bestimmt einen Durchmesser d4, der sich sukzessive in eine Richtung weg von dem Flansch 32b erhöht, was bedeutet, dass er sich auch in Richtung weg von dem ersten Durchgang 25b sukzessive erhöht. Somit läuft der dritte Gewindeabschnitt 361b spitz zu.

Während des Zusammensetzens greift, bezogen auf 5, der zweite Gewindebereich 36b in den ersten Gewindebereich 26b ein, um es dem zweiten Gehäuse 30b zu ermöglichen, in das erste Gehäuse 20b einzugreifen, bis der Flansch 32b des zweiten Gehäuses 30b gegen die Anstoßfläche 24b stößt, an der ein Ende der inneren Gewindebohrung 39b stoppt. Nach dem erfolgreichen Zusammenbau greift der dritte Gewindeabschnitt 361b des zweiten Gehäuses 30b in den ersten Gewindeabschnitt 261b des ersten Gehäuses 20b ein, während der vierte Gewindeabschnitt 362b des zweiten Gehäuses 30b in den zweiten Gewindeabschnitt 262b des ersten Gehäuses 20b eingreift. Eine zuvor bestimmte Lücke bildet sich zwischen dem dritten Gewindeabschnitt 361b und dem ersten Gewindeabschnitt 261b.

Der spiralförmige Durchlass 12b bildet sich zwischen dem dritten Gewindeabschnitt 361b und dem ersten Gewindeabschnitt 261b aufgrund der zuvor bestimmten Lücke. Ein Ende des spiralförmigen Durchlasses 12b steht mit dem ersten Durchgang 25b des ersten Gehäuses 20b in Verbindung. Ein gegenständiges Ende des spiralförmigen Durchlasses 12b steht mit dem zweiten Durchgang 35b des zweiten Gehäuses 30b in Verbindung. Somit fließt das Wasser von dem zweiten Durchgang 35b zu dem spiralförmigen Durchlass 12b, und daraufhin in den ersten Durchgang 25b, damit es abgegeben werden kann.

Der erste Gewindeabschnitt 261b des ersten Gehäuses 20b und der dritte Gewindeabschnitt 361b des zweiten Gehäuses 30b laufen spitz zu. Die Abmessungen des spiralförmigen Durchlasses 12b können mittels Drehung des ersten Gehäuses 20b ohne ein Lösen des Eingriffs zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse 20b und 30b eingestellt werden.

Es sollte offensichtlich sein, dass eine lose Verbindung der Gewinde zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse einen spiralförmigen Durchlass bildet, was einen erschwerten Durchfluss erzeugt, um den Wasserdurchfluss einzustellen. Andererseits ermöglicht eine feste und dichte Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse ein sicheres Eingreifen der zwei Gehäuse. Zusätzlich sind der erste und der zweite Gewindebereich mit einem Durchmesser bereitgestellt, der spitz zuläuft, daher ist der Anwender in der Lage, die Abmessungen beziehungsweise die Größe des spiralförmigen Durchlasses mittels Drehung des ersten Gehäuses relativ zu dem zweiten Gehäuse einzustellen.

Die vorstehende Beschreibung soll die bevorzugte Ausführungsform lediglich darstellen und soll den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung nicht einschränken. Verschiedene Veränderungen und Verbesserungen, die dem Fachmann offensichtlich sind, sollen auch vom Schutzumfang der vorliegenden Erfindung umfasst sein. Dementsprechend wird die Erfindung durch nichts als die anhängigen Ansprüche eingeschränkt.