Title:
Klappgelenk für Rückblickanzeigevorrichtung
Kind Code:
B3
Abstract:

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klappgelenk (1) zum Anbringen einer Rückblickanzeigevorrichtung an einem Fahrzeug, umfassend: einen ersten Scharnierabschnitt (2) und einen zweiten Scharnierabschnitt (3), wobei der erste und zweite Scharnierabschnitt (2, 3) dazu ausgelegt sind, zueinander um eine Drehachse (5) herum drehbar zu sein; und einen Scharnierstift (6), der wenigstens zum Teil mit der Drehachse (5) zusammenfällt, wobei der Scharnierstift (6) dazu ausgelegt ist, den ersten und zweiten Scharnierabschnitt (2, 3) drehbar miteinander zu verbinden, wobei der Scharnierstift (6) einen Führungsstift (7), der sich im Wesentlichen rechtwinklig von dem Scharnierstift (6) aus erstreckt, und einen federbelasteten Klemmbolzen (9), der auf dem Führungsstift (7) angeordnet ist, umfasst, wobei der federbelastete Klemmbolzen (9) einen Nockenabschnitt aufweist und dazu ausgelegt ist, mit wenigstens einer Arretierfläche in dem zweiten Scharnierabschnitt (3) zusammenzuwirken, um bezüglich der Drehbewegung des ersten und zweiten Scharnierabschnitts (2, 3) zueinander verstellbar zu verriegeln. Die Erfindung betrifft auch eine Rückblickanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die ein derartiges Klappgelenk (1) umfasst, und ein Fahrzeug, das eine derartige Rückblickanzeigevorrichtung umfasst.



Inventors:
Wezel, Christian (73666, Baltmannsweiler, DE)
Application Number:
DE102016110748A
Publication Date:
06/29/2017
Filing Date:
06/10/2016
Assignee:
SMR Patents S.à.r.l. (Luxembourg, LU)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE69101270T2N/A1994-10-13
Foreign References:
EP14983142006-06-21
Attorney, Agent or Firm:
Jones Day Rechtsanwälte Patentanwälte, 60313, Frankfurt, DE
Claims:
1. Klappgelenk (1) zum Anbringen einer Rückblickanzeigevorrichtung an einem Fahrzeug, umfassend:
einen ersten Scharnierabschnitt (2) und einen zweiten Scharnierabschnitt (3), wobei der erste und zweite Scharnierabschnitt (2, 3) dazu ausgelegt sind, zueinander um eine Drehachse (5) herum drehbar zu sein; und
einen Scharnierstift (6), der wenigstens zum Teil mit der Drehachse (5) zusammenfällt, wobei der Scharnierstift (6) dazu ausgelegt ist, den ersten und zweiten Scharnierabschnitt (2, 3) drehbar miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass
der Scharnierstift (6) einen Führungsstift (7), der sich im Wesentlichen rechtwinklig von dem Scharnierstift (6) aus erstreckt, und einen federbelasteten Klemmbolzen (9), der auf dem Führungsstift (7) angeordnet ist, umfasst, wobei der federbelastete Klemmbolzen (9) einen Nockenabschnitt aufweist und dazu ausgelegt ist, mit wenigstens einer Arretierfläche in dem zweiten Scharnierabschnitt (3) zusammenzuwirken, um bezüglich der Drehbewegung des ersten und zweiten Scharnierabschnitts (2, 3) zueinander verstellbar zu verriegeln.

2. Klappgelenk (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsstift (7) als mit dem Scharnierstift (6) einstückiges Teil ausgebildet ist oder der Führungsstift (7) an dem Scharnierstift (6) anbringbar, vorzugsweise anschraubbar, ist, wobei der Scharnierstift (6) und/oder der Führungsstift (7) vorzugsweise Metallmaterial umfassen/umfasst.

3. Klappgelenk (1) nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Scharnierabschnitt (2) umfasst:
(i) eine erste Öffnung (4a), vorzugsweise ein Durchgangsloch, die im Wesentlichen an der Drehachse ausgerichtet ist, wobei die erste Öffnung (4a) dazu ausgelegt ist, wenigstens einen Teil des Scharnierstifts (6) aufzunehmen; und
(ii) eine zweite Öffnung (4b), die sich im Wesentlichen rechtwinklig von der ersten Öffnung (4a) aus in der Richtung des zweiten Scharnierabschnitts (3) erstreckt, um wenigstens einen Teil des Scharnierstifts (6) aufzunehmen.

4. Klappgelenk (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des federbelasteten Klemmbolzens (9) teleskopisch auf dem Führungsstift (7) angeordnet ist, so dass wenigstens ein Teil des Klemmbolzens (9) bezüglich des Scharnierstifts (6) bewegt werden kann.

5. Klappgelenk (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend ein elastisches Element (8), vorzugsweise eine Feder, wobei der federbelastete Klemmbolzen (9) durch das elastische Element (8) vorgespannt wird und wobei das elastische Element (8) wenigstens teilweise um den Führungsstift (7) herum angeordnet ist.

6. Klappgelenk (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenabschnitt wenigstens ein Nockenelement aufweist, wobei das Nockenelement vorzugsweise einen Vorsprung und mit einem Winkel von ungefähr 45° geneigte Ränder aufweist, wobei der Nockenabschnitt auf einem Ende des federbelasteten Klemmbolzens (9) angeordnet ist, das dem Ende des federbelasteten Klemmbolzens (9) gegenüberliegt, welches auf dem Führungsstift (7) angeordnet ist.

7. Klappgelenk (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Scharnierabschnitt (3) wenigstens einen Schlitz (10) zum Aufnehmen wenigstens eines Teils des ersten Scharnierabschnitts (2) umfasst.

8. Klappgelenk (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Scharnierabschnitt (3) eine Aufnahmeöffnung, vorzugsweise ein Durchgangsloch, umfasst, die im Wesentlichen an der Drehachse (5) ausgerichtet ist, zum Aufnehmen wenigstens eines Teils des Scharnierstifts (6), um den zweiten Scharnierabschnitt (3) drehbar mit dem ersten Scharnierabschnitt (2) zu verbinden, wobei der zweite Scharnierabschnitt (3) vorzugsweise um die Aufnahmeöffnung herum eine Aussparung (11) zum wenigstens teilweisen Umschließen einer auf einem Ende des Scharnierstifts (6) angeordneten Kappe umfasst.

9. Klappgelenk (1) nach den Ansprüchen 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Scharnierabschnitt (3) wenigstens eine Arretierfläche umfasst, die sich im Wesentlichen radial in dem Schlitz (10) des zweiten Scharnierabschnitts (3) erstreckt, wobei sich die Arretierfläche wenigstens zum Teil um die Drehachse (5) herum erstreckt.

10. Klappgelenk (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierfläche wenigstens eine Vertiefung (12a) zum Aufnehmen eines Nockenelements des federbelasteten Klemmbolzens (9) umfasst, um dadurch bezüglich der Drehbewegung des ersten und zweiten Scharnierabschnitts (2, 3) zueinander verstellbar zu verriegeln, wobei die Vertiefung (12a) vorzugsweise eine Einbuchtung umfasst, die mit einem Winkel von ungefähr 45° geneigte Ränder aufweist, damit das Nockenelement über die geneigten Ränder der Vertiefung (12a) gleiten kann, um die Verriegelung zu lösen.

11. Klappgelenk (1) nach den Ansprüchen 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierfläche eine Mehrzahl von Vertiefungen (12a–c) umfasst, welche Verriegelungspositionen zum verstellbaren Verriegeln bezüglich der Drehbewegung des ersten und zweiten Scharnierabschnitts (2, 3) zueinander entsprechen, und die Arretierfläche vorzugsweise drei Vertiefungen (12a–c) umfasst, die bei Winkelpositionen von ungefähr –60°, 0° und 60° beabstandet sind, wobei 0° eine Position markiert, an welcher der erste und zweite Scharnierabschnitt (2, 3) im Wesentlichen nicht zueinander gedreht sind.

12. Klappgelenk (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der erste und zweite Scharnierabschnitt (2, 3) Kunststoffmaterial, vorzugsweise ein Polyamidmaterial, umfassen.

13. Klappgelenk (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der erste Scharnierabschnitt (2) dazu ausgelegt ist, die Rückblickanzeigevorrichtung zu halten, und der zweite Scharnierabschnitt (3) dazu ausgelegt ist, am Fahrzeug angebracht zu sein.

14. Rückblickanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, die wenigstens ein Klappgelenk (1) nach den Ansprüchen 1 bis 13 umfasst.

15. Fahrzeug, das wenigstens eine Rückblickanzeigevorrichtung nach Anspruch 14 umfasst.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Klappgelenk zum Anbringen einer Rückblickanzeigevorrichtung an einem Fahrzeug, umfassend einen ersten Scharnierabschnitt und einen zweiten Scharnierabschnitt, wobei der erste und zweite Scharnierabschnitt dazu ausgelegt sind, zueinander um eine Drehachse herum drehbar zu sein, und einen Scharnierstift, der wenigstens zum Teil mit der Drehachse zusammenfällt, wobei der Scharnierstift dazu ausgelegt ist, den ersten und zweiten Scharnierabschnitt drehbar miteinander zu verbinden. Ein solches Klappgelenk ist aus der DE 691 01 270 T2 bekannt. Die Erfindung betrifft auch eine Rückblickanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die ein derartiges Klappgelenk umfasst, und ein Fahrzeug, das eine derartige Rückblickanzeigevorrichtung umfasst.

In modernen Fahrzeugen werden kamerabasierte Systeme immer verbreiteter. Diese Fahrzeuge verwenden häufig Sichtsysteme, die Rückblickanzeigevorrichtungen umfassen, welche Kameras und/oder herkömmliche Spiegel umfassen. Beispielsweise werden dem Fahrer bei kamerabasierten Systemen – statt der oder zusätzlich zur Verwendung herkömmlicher Spiegel – die Bilder von Kameras auf der linken Seite, der rechten Seite, an der Front und am Heck des Fahrzeugs gezeigt. Die jeweiligen Rückblickanzeigevorrichtungen sind üblicherweise mithilfe von Klappgelenken am Fahrzeug angebracht. Üblicherweise werden Rückblickanzeigevorrichtungen – gleich, ob sie Kameras oder nur herkömmliche Spiegel umfassen – durch das Klappgelenk in der ausgeklappten oder verriegelten Position gehalten, während das Klappgelenk gleichzeitig ein Vor- und Rückklappen der Rückblickvorrichtung ermöglicht, um eine Beschädigung des Klappgelenks und/oder der Rückblickanzeigevorrichtung infolge der Einwirkung einer externen mechanischen Kraft zu verhindern. Beispielsweise könnte während eines Manövrierens des Fahrzeugs auf beengtem Raum die Rückblickanzeigevorrichtung einen anderen PKW oder eine Wand berühren, wodurch eine externe Kraft auf das Klappgelenk ausgeübt würde. Aufgrund der externen Kraft könnte das Klappgelenk dann in der Vor- oder Rückwärtsrichtung geklappt werden.

Ein Klappgelenk nach dem Stand der Technik ist beispielsweise in der EP 1 498 314 B1 beschrieben. Hier sind ein erster und zweiter Scharnierabschnitt miteinander verbunden, wobei der erste Scharnierabschnitt auf drehbare Weise an dem zweiten Scharnierabschnitt angebaut ist. Aufgrund der Konstruktion des Klappgelenks ist jedoch die Gesamthöhe des Gelenks recht groß, was die Konstruktion recht sperrig macht.

Daher zielt die Erfindung darauf ab, ein verbessertes und robustes Klappgelenk bereitzustellen, das die oben erwähnten Nachteile ausräumt. Insbesondere zielt die Erfindung darauf ab, ein Klappgelenk bereitzustellen, das nur eine sehr geringe Gesamthöhe aufweist, während es den einschlägigen Sicherheitsbestimmungen genügt.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Klappgelenk zum Anbringen einer Rückblickanzeigevorrichtung an einem Fahrzeug, umfassend einen ersten Scharnierabschnitt und einen zweiten Scharnierabschnitt, wobei der erste und zweite Scharnierabschnitt dazu ausgelegt sind, zueinander um eine Drehachse herum drehbar zu sein, und einen Scharnierstift, der wenigstens zum Teil mit der Drehachse zusammenfällt, wobei der Scharnierstift dazu ausgelegt ist, den ersten und zweiten Scharnierabschnitt drehbar miteinander zu verbinden, wobei der Scharnierstift einen Führungsstift, der sich im Wesentlichen rechtwinklig von dem Scharnierstift aus erstreckt, und einen auf dem Führungsstift angeordneten federbelasteten Klemmbolzen umfasst, wobei der federbelastete Klemmbolzen einen Nockenabschnitt aufweist und dazu ausgelegt ist, mit wenigstens einer Arretierfläche in dem zweiten Scharnierabschnitt zusammenzuwirken, um bezüglich der Drehbewegung des ersten und zweiten Scharnierabschnitts zueinander verstellbar zu verriegeln.

Hier kann der Begriff „erster und zweiter Scharnierabschnitt“ verwendet werden, um einen Grundrahmen bzw. einen Gehäuserahmen einer Rückblickanzeigevorrichtung zu bezeichnen. Der Begriff „Scharnierstift“ kann verwendet werden, um ein im Wesentlichen zylindrisches Objekt zu bezeichnen, das verwendet werden kann, um den ersten und zweiten Scharnierabschnitt miteinander zu verbinden. Der Begriff „Führungsstift“ kann ebenfalls verwendet werden, um ein im Wesentlichen zylindrisches Objekt zu bezeichnen, wobei der Führungsstift an der Außenkontur des Scharnierstifts angebracht sein kann.

Bei einer Ausführungsform ist der Führungsstift als mit dem Scharnierstift einstückiges Teil ausgebildet, oder der Führungsstift ist an dem Scharnierstift anbringbar, vorzugsweise anschraubbar, wobei der Scharnierstift und/oder der Führungsstift vorzugsweise Metallmaterial umfassen/umfasst.

Bei einer anderen Ausführungsform umfasst der erste Scharnierabschnitt eine erste Öffnung, vorzugsweise ein Durchgangsloch, die im Wesentlichen an der Drehachse ausgerichtet ist, wobei die erste Öffnung dazu ausgelegt ist, wenigstens einen Teil des Scharnierstifts aufzunehmen, und eine zweite Öffnung, die sich im Wesentlichen rechtwinklig von der ersten Öffnung aus in der Richtung des zweiten Scharnierabschnitts erstreckt, um wenigstens einen Teil des Scharnierstifts aufzunehmen.

Bei noch einer anderen Ausführungsform ist ein Ende des federbelasteten Klemmbolzens teleskopisch auf dem Führungsstift angeordnet, so dass wenigstens ein Teil des Führungsstifts bezüglich des Klemmbolzens bewegt werden kann.

Bei einer Ausführungsform umfasst das Klappgelenk ein elastisches Element, vorzugsweise durch Bereitstellung einer Feder, wobei der federbelastete Klemmbolzen durch das elastische Element vorgespannt wird und wobei das elastische Element wenigstens teilweise um den Führungsstift herum angeordnet ist.

Bei einer Ausführungsform weist der Nockenabschnitt wenigstens ein Nockenelement auf, wobei das Nockenelement vorzugsweise einen Vorsprung und mit einem Winkel von ungefähr 45° geneigte Ränder aufweist, wobei der Nockenabschnitt auf einem Ende des federbelasteten Klemmbolzens angeordnet ist, das dem Ende des federbelasteten Klemmbolzens gegenüberliegt, welches auf dem Führungsstift angeordnet ist.

Bei noch einer anderen Ausführungsform umfasst der zweite Scharnierabschnitt wenigstens einen Schlitz zum Aufnehmen wenigstens eines Teils des ersten Scharnierabschnitts.

Bei einer Ausführungsform umfasst der zweite Scharnierabschnitt eine Aufnahmeöffnung, vorzugsweise ein Durchgangsloch, die im Wesentlichen an der Drehachse ausgerichtet ist, zum Aufnehmen wenigstens eines Teils des Scharnierstifts, um den zweiten Scharnierabschnitt drehbar mit dem ersten Scharnierabschnitt zu verbinden, wobei der zweite Scharnierabschnitt vorzugsweise um die Aufnahmeöffnung herum eine Aussparung zum wenigstens teilweisen Umschließen einer auf einem Ende des Scharnierstifts angeordneten Kappe umfasst.

Bei einer anderen Ausführungsform umfasst der zweite Scharnierabschnitt wenigstens eine Arretierfläche, die sich im Wesentlichen radial in dem Schlitz des zweiten Scharnierabschnitts erstreckt, wobei sich die Arretierfläche wenigstens zum Teil um die Drehachse herum erstreckt.

Bei noch einer anderen Ausführungsform umfasst die Arretierfläche wenigstens eine Vertiefung zum Aufnehmen eines Nockenelements des federbelasteten Klemmbolzens, um dadurch bezüglich der Drehbewegung des ersten und zweiten Scharnierabschnitts zueinander verstellbar zu verriegeln, wobei die Vertiefung vorzugsweise eine Einbuchtung umfasst, die mit einem Winkel von ungefähr 45° geneigte Ränder aufweist, damit das Nockenelement über die geneigten Ränder der Vertiefung gleiten kann, um die Verriegelung zu lösen.

Bei einer anderen Ausführungsform umfasst die Arretierfläche eine Mehrzahl von Vertiefungen, welche Verriegelungspositionen zum verstellbaren Verriegeln bezüglich der Drehbewegung des ersten und zweiten Scharnierabschnitts zueinander entsprechen, und die Arretierfläche umfasst vorzugsweise drei Vertiefungen, die bei Winkelpositionen von ungefähr –60°, 0° und 60° beabstandet sind, wobei 0° eine Position markiert, an welcher der erste und zweite Scharnierabschnitt im Wesentlichen nicht zueinander gedreht sind.

Bei einer anderen Ausführungsform umfassen der erste und zweite Scharnierabschnitt Kunststoffmaterial, vorzugsweise ein Polyamidmaterial.

Bei noch einer anderen Ausführungsform ist der erste Scharnierabschnitt dazu ausgelegt, die Rückblickanzeigevorrichtung zu halten, und der zweite Scharnierabschnitt ist für eine Anbringung am Fahrzeug ausgelegt.

Die Erfindung betrifft auch eine Rückblickanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, die wenigstens ein erfindungsgemäßes Klappgelenk umfasst.

Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug, das wenigstens eine erfindungsgemäße Rückblickanzeigevorrichtung umfasst.

Es wurde zum Vorteil festgestellt, dass das Klappgelenk mit einer sehr flachen Konstruktion realisiert werden kann, die weder die Sicht des Fahrers behindert noch den Blickwinkel der daran angebrachten Rückblickanzeigevorrichtung einschränkt. Ebenso wenig beeinträchtigt die Verwendung des Klappgelenks an einem Fahrzeug unnötig den Luftwiderstandsbeiwert des Fahrzeugs.

Insbesondere wurde festgestellt, dass ein federbelasteter Klemmbolzen mit nur einem Klemmelement bereits ausreicht, um die zwei Abschnitte des Klappgelenks zueinander im Hinblick auf ihre Drehung zu verriegeln.

Ebenfalls können durch die Verwendung eines Führungsstifts, der den an dem Scharnierstift angebrachten federbelasteten Klemmbolzen umfasst, vorteilhafterweise separate Funktionalitäten in einem Bauteil kombiniert werden, die bei dem Klappgelenk nach dem Stand der Technik mit separaten Bauteilen realisiert sind, welche nicht unter Bildung eines Bauteils kombiniert werden können. Ferner kann die zum Lösen der Verriegelung erforderliche Kraft unter Verwendung elastischer Elemente zum federbelasteten Vorspannen des Klemmbolzens, die unterschiedliche Federkonstanten aufweisen, leicht eingestellt werden.

Die folgenden schematischen Zeichnungen zeigen Aspekte der Erfindung, um das Verständnis der Erfindung anhand einiger beispielhafter Darstellungen zu verbessern. Es zeigt:

1 eine schematische Ansicht eines Klappgelenks gemäß einem Beispiel der Erfindung;

2 eine schematische Ansicht eines zweiten Scharnierabschnitts gemäß einem Beispiel der Erfindung;

3 eine schematische Ansicht eines zusammengebauten Klappgelenks gemäß einem Beispiel der Erfindung;

4 eine Durchsicht in Draufsicht auf ein zusammengebautes Klappgelenk gemäß einem Beispiel der Erfindung;

5 eine Draufsicht auf einen zweiten Scharnierabschnitt gemäß einem Beispiel der Erfindung; und

6 eine Draufsicht auf ein zusammengebautes Klappgelenk gemäß einem Beispiel der Erfindung, die unterschiedliche Verriegelungspositionen ausweist.

1 zeigt ein Klappgelenk 1 zum Anbringen einer Rückblickanzeigevorrichtung an einem Fahrzeug. Der erste Scharnierabschnitt 2 ist im Wesentlichen lang gestreckt und umfasst eine erste Öffnung 4a, damit der Scharnierstift 6 eingeführt werden kann. Wie aus 1 ersichtlich ist, ist die erste Öffnung 4a an der Drehachse 5 ausgerichtet. In dem gezeigten Beispiel ist die Öffnung 4a als Durchgangsloch gezeigt. Dem Fachmann ist jedoch klar, dass sich die Öffnung 4a alternativ nur teilweise durch das Material des ersten Scharnierabschnitts 2 hindurch erstrecken könnte. Wie in der Figur gezeigt, umfasst der erste Scharnierabschnitt 2 ebenfalls eine zweite Öffnung 4b, die sich rechtwinklig von der ersten Öffnung 4a aus in der Richtung des zweiten Scharnierabschnitts 3 erstreckt.

Weiterhin kann ein Scharnierstift 6 in die erste Öffnung 4a eingeführt werden. Bei dem gezeigten Beispiel umfasst der Scharnierstift 6 einen im Wesentlichen zylindrischen Körper und eine flache Kappe auf einem seiner Enden, so dass der Scharnierstift 6 in der ersten Öffnung 4a gehalten werden kann. Im eingebauten Zustand befindet sich ein Führungsstift 7, der sich rechtwinklig von dem Scharnierstift 6 aus erstreckt, in der zweiten Öffnung 4b. Dem Fachmann ist klar, dass es verschiedene Möglichkeiten zum Einführen des Führungsstifts 7 gibt. Beispielsweise könnte der erste Scharnierabschnitt 2 eine entsprechende Schlitzöffnung umfassen oder der Führungsstift 7 könnte an dem Scharnierstift 6 angebracht werden, nachdem der Scharnierstift 6 in der Öffnung 4a eingebaut ist.

1 zeigt auch einen federbelasteten Klemmbolzen 9, der am Führungsstift 7 befestigt werden kann. Dem Fachmann ist klar, dass dies beispielsweise über Teleskopmittel erfolgen könnte, so dass sich der Klemmbolzen 9 bezüglich des Führungsstifts 7 bewegen kann. Im befestigten Zustand wird der Klemmbolzen 9 mithilfe eines elastischen Elements 8 von dem Führungsstift 7 weggeschoben gehalten und kann gegen die Kraft des elastischen Elements 8 hin zu dem Scharnierstift 6 bewegt werden. Dem Fachmann ist klar, dass das elastische Element 8 eine aus Federstahl gefertigte Schraubenfeder sein könnte, die um den Führungsstift 7 herum angeordnet sein könnte, oder jedes andere elastische Objekt sein könnte, das in der Lage ist, mechanische Energie zu speichern. Der Klemmbolzen 9 umfasst eine Klappgeometrie, die dazu ausgelegt ist, mit wenigstens einer (in der Figur nicht gezeigten) Arretierfläche des zweiten Scharnierabschnitts 3 zusammenzuwirken. Bei dem in 1 gezeigten Beispiel umfasst der Klemmbolzen 9 einen Nockenabschnitt mit einem Nockenelement mit Rändern, die einen Winkel von ungefähr 45° aufweisen, das mithilfe des elastischen Elements 8 in eine entsprechend geformte Vertiefung in der Arretierfläche des zweiten Scharnierabschnitts 3 gedrückt werden kann und den ersten Scharnierabschnitt 2 und den zweiten Scharnierabschnitt 3 zueinander im Hinblick auf ihre Drehung verriegelt halten kann. Dem Fachmann ist jedoch klar, dass bei einem anderen (in den Figuren nicht gezeigten) Beispiel die in dem zweiten Scharnierabschnitt angeordnete Arretierfläche einen Nockenabschnitt umfassen könnte und der erste Scharnierabschnitt eine entsprechend geformte Geometrie zum Verriegeln der zwei Abschnitte zueinander im Hinblick auf ihre Drehung umfassen könnte.

1 zeigt auch, dass der zweite Scharnierabschnitt 3 einen Schlitz 10 zum Aufnehmen wenigstens eines Teils des ersten Scharnierabschnitts 2 umfasst, so dass sich die Drehachse 5 durch den ersten 2 und den zweiten 3 Scharnierabschnitt hindurch erstreckt. Der zweite Scharnierabschnitt 3 umfasst auch eine Aussparung 11, in der die Kappe des Scharnierstifts 6 gehalten werden kann, wenn sowohl der erste als auch der zweite Scharnierabschnitt 2, 3 befestigt sind, um sie zueinander feststehend zu halten. Ebenfalls könnte der zweite Scharnierabschnitt 3 ein Durchgangsloch umfassen, durch das hindurch sich der Scharnierstift 6 erstrecken kann. In 1 ist auch gezeigt, dass sich ein weiterer Schlitz für den Scharnierstift 6 in die Aussparung 11 hinein erstreckt, der zum Anbringen und Entfernen des ersten und zweiten Scharnierabschnitts 2, 3 verwendet werden kann.

2 zeigt eine schematische Ansicht des zweiten Scharnierabschnitts 3. Der zweite Scharnierabschnitt 3 könnte dem in 1 gezeigten Scharnierabschnitt 3 entsprechen. In 2 ist die Arretierfläche in dem zweiten Scharnierabschnitt 3 im Wesentlichen die Drehachse radial umgebend angeordnet. Wie aus der Figur ersichtlich ist, umfasst die Arretierfläche eine erste Vertiefung 12a, die eine Geometrie umfasst, bei der das Nockenelement des Klemmbolzens (in der Figur nicht gezeigt) eingeschoben werden kann. 2 zeigt auch, dass die erste Vertiefung 12a Ränder mit einem Winkel von ungefähr 45° umfasst. Während des Betriebs des Klappgelenks wird das Nockenelement des Klemmbolzens mithilfe des (in 2 nicht gezeigten) elastischen Elements in der ersten Vertiefung 12a gehalten. Wenn einer der zwei Scharnierabschnitte 2, 3 bezogen auf den anderen Abschnitt mittels einer ausreichend großen externen Kraft gedreht wird, kann der Klemmbolzen gegen die Kraft des elastischen Elements hin zu dem Scharnierstift bewegt werden, während der Nockenabschnitt des Klemmbolzens über die geneigten Ränder der ersten Vertiefung 12a gleitet, um die Verbindung zu lösen. Danach können der erste und der zweite Scharnierabschnitt im Wesentlichen ungehindert zueinander bewegt werden, während der Klemmbolzen entlang eines Abschnitts der gekrümmten Arretierfläche gleitet. Bei dem gezeigten Beispiel umfasst die Arretierfläche eine zweite Vertiefung 12b, die von der ersten Vertiefung 12a radial beabstandet ist.

3 zeigt eine schematische Ansicht eines zusammengebauten Klappgelenks 1 gemäß einem Beispiel der Erfindung. Das in 3 gezeigte Klappgelenk 1 könnte das in 1 gezeigte Klappgelenk 1 sein. In 3 ist zu sehen, dass sich der Scharnierstift 6 entlang der Drehachse 5 erstreckt. Der erste Scharnierabschnitt 2 könnte dazu ausgelegt sein, die Rückblickanzeigevorrichtung zu halten, welche beispielsweise ein Rückspiegel, eine Kamera oder eine Kombination beider sein könnte. Der zweite Scharnierabschnitt 3 könnte für eine Anbringung an dem Fahrzeug ausgelegt sein. Beispielsweise könnte der zweite Scharnierabschnitt 3 dazu ausgelegt sein, an den Vordertüren des Fahrzeugs an einer Stelle angebracht zu werden, an der herkömmlicherweise Rückspiegel angebracht sind. Während des Betriebs könnte die Rückblickanzeigevorrichtung auf dem Ende des ersten Scharnierabschnitts 2 bezogen auf das Fahrzeug um die Drehachse 5 gedreht werden. Außerdem könnte die Position der Rückblickanzeigevorrichtung unter Verwendung des Klappgelenks 1 in Positionen verriegelt werden, in denen der Nockenabschnitt des Klemmbolzens in einer entsprechenden Vertiefung gehalten wird. Wie oben beschrieben, kann die Verriegelung gelöst werden, wenn der zweite Scharnierabschnitt 2 mit einer ausreichend großen Kraft bewegt wird, d. h. die Kraft hängt von der Kraft des elastischen Elements ab, das den Klemmbolzen bezüglich des Fahrzeugs vorspannt.

4 zeigt eine transparente Draufsicht auf ein zusammengebautes Klappgelenk 1 gemäß einem Beispiel der Erfindung. Das in 4 gezeigte Klappgelenk 1 könnte das in 3 gezeigte Klappgelenk 1 sein. Aus 4 ist ersichtlich, dass die Arretierfläche eine erste Vertiefung 12a, eine zweite Vertiefung 12b und eine dritte Vertiefung 12c umfasst. Dementsprechend könnte der erste Scharnierabschnitt 2 bezogen auf den zweiten Scharnierabschnitt 3 in drei Drehpositionen verriegelt sein. Die drei Verriegelungspositionen befinden sich bei Drehwinkeln von –60°, 0° und 60°. In dem gezeigten Beispiel ist der Klemmbolzen 9 sich in der ersten Vertiefung 12a befindend gezeigt. Dem Fachmann ist jedoch klar, dass – abhängig von der Anwendung des Klappgelenks 1 – die Verriegelungspositionen auch an anderen Stellen angeordnet sein könnten und/oder mehr oder weniger Verriegelungspositionen realisiert sein könnten.

Die in 5 gezeigte Draufsicht auf den zweiten Scharnierabschnitt 3 könnte die Draufsicht auf den in 4 gezeigten Scharnierabschnitt 3 sein. Hier sind die erste Vertiefung 12a, die zweite Vertiefung 12b und die dritte Vertiefung 12c mithilfe einer schwarzen Linie hervorgehoben.

6 zeigt eine Draufsicht auf ein zusammengebautes Klappgelenk 1 gemäß einem Beispiel der Erfindung, welche unterschiedliche Verriegelungspositionen ausweist. Das in 6 gezeigte Klappgelenk 1 könnte das in einer der vorangehenden Figuren gezeigte Klappgelenk sein. Wie in 6 anhand der gepunkteten Linien zu sehen ist, könnte der erste Scharnierabschnitt 2 bezogen auf den zweiten Scharnierabschnitt 3 in drei Drehpositionen verriegelt sein. Die drei Verriegelungspositionen befinden sich in dem gezeigten Beispiel bei Drehwinkeln von –60°, 0° und 60°.

Bezugszeichenliste

1
Klappgelenk
2
erster Scharnierabschnitt
3
zweiter Scharnierabschnitt
4a
erste Öffnung
4b
zweite Öffnung
5
Drehachse
6
Scharnierstift
7
Führungsstift
8
elastisches Element
9
Klemmbolzen
10
Schlitz
11
Aussparung
12a–c
Vertiefung