Title:
Führungseinrichtung für ein Schiebeelement, Möbel und Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Eine Führungseinrichtung für ein Schiebeelement (3, 4) umfasst eine Führungsschiene (6) mit mindestens einer Nut (60, 61), in der ein an einem Schiebeelement (3, 4) festlegbares Führungselement (8, 9, 9') einfügbar ist, wobei das Führungselement (8, 9, 9') quer zur Längsrichtung der Führungsschiene (6) zu einem Boden der Nut (60, 61) hin verstellbar an einem Halter (10) gehalten ist und in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Boden der Nut (60, 61) fixierbar ist, und eine Betätigungseinrichtung (20) vorgesehen ist, um das Führungselement (8, 9, 9') von einer bewegbaren Verstellposition in eine fixierte Position zu bringen, wobei über die Betätigungseinrichtung (20) das Führungselement (8, 9, 9') von einer Position an dem Boden der Nut (60, 61) weg von dem Boden der Nut (60, 61) bewegbar it, um das Führungselement (8, 9, 9') beabstandet von dem Boden der Nut (60, 61) zu fixieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel und ein Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes (3, 4).





Inventors:
Kuschel, Timo (49324, Melle, DE)
Warda, Thomas, Dr.-Ing. (32052, Herford, DE)
Application Number:
DE102016109716A
Publication Date:
11/30/2017
Filing Date:
05/25/2016
Assignee:
Hettich-Heinze GmbH & Co. KG, 32139 (DE)
International Classes:
E05D15/06
Domestic Patent References:
DE19653897B4N/A
DE3209768A1N/A
Attorney, Agent or Firm:
Patent- und Rechtsanwälte Loesenbeck, Specht, Dantz, 33602, Bielefeld, DE
Claims:
1. Führungseinrichtung für ein Schiebeelement (3, 4) mit einer Führungsschiene (6) mit mindestens einer Nut (60, 61), in der ein an einem Schiebeelement (3, 4) festlegbares Führungselement (8, 9, 9') einfügbar ist, wobei das Führungselement (8, 9, 9') quer zur Längsrichtung der Führungsschiene (6) zu einem Boden der Nut (60, 61) hin verstellbar an einem Halter (10) gehalten ist und in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Boden der Nut (60, 61) fixierbar ist, und eine Betätigungseinrichtung (20) vorgesehen ist, um das Führungselement (8, 9, 9') von einer bewegbaren Verstellposition in eine fixierte Position zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass über die Betätigungseinrichtung (20) das Führungselement (8, 9, 9') von einer anliegenden Position an dem Boden der Nut (60, 61) wegbewegbar ist, um das Führungselement (8, 9, 9') beabstandet von dem Boden der Nut (60, 61) zu fixieren.

2. Führungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beim Betätigen der Betätigungseinrichtung (20) von der Verstellposition in die fixierte Position das Führungselement (8, 9, 9') gleichzeitig weg von dem Boden der Nut (60, 61) bewegbar ist.

3. Führungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (8, 9, 9') über einen Kraftspeicher (30) zum Boden der Nut (60, 61) hin vorgespannt ist.

4. Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) von der Verstellposition in die fixierte Position drehbar ist.

5. Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) eine Hülse (23) umfasst, an und/oder in der mindestens eine Ablaufkontur (27a, 27b) mit einer Steigung ausgebildet ist.

6. Führungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ablaufkontur (27a, 27b) wendelartig um die Drehachse der Hülse (23) angeordnet ist.

7. Führungseinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ablaufkontur (27a, 27b) stirnseitig an der Hülse (23) angeordnet ist.

8. Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Drehung der Betätigungseinrichtung (20) ein definierter Abstand zwischen dem Boden der Nut (60, 61) und dem Führungselement (8, 9, 9‘) erzeugt wird, der in einem Bereich zwischen 0,5 mm bis 4 mm, insbesondere 1 mm bis 3 mm liegt.

9. Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) einen verschwenkbaren Betätigungsabschnitt (21) umfasst, der drehfest mit der Hülse (23) mittelbar oder unmittelbar festgelegt ist.

10. Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (23) mindestens einen Rastabschnitt (25) aufweist, mittels dem eine Verschiebung des Führungselementes (8, 9, 9') weg von dem Boden der Nut (60, 61) verhindert wird.

11. Führungseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hülse (23) ein glattwandiger Verstellabschnitt (26) vorgesehen ist, der in einer Verstellposition einem profilierten Abschnitt (14) an dem Halter (10) gegenüberliegt und in der fixierten Position ein Rastabschnitt (25) an der Hülse (23) in Eingriff mit dem profilierten Abschnitt (14) des Halters (10) steht.

12. Möbel mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einem Schiebeelement (3, 4), die über eine Führungseinrichtung (5, 7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche an dem Möbelkorpus geführt ist.

13. Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes (3, 4) an einer Führungseinrichtung (5, 7) wobei das Schiebeelement (3, 4) an einer Lagerschiene verfahrbar gehalten ist, mit den folgenden Schritten:
– Positionieren eines Führungselementes (8, 9, 9') benachbart zu einer Nut (60, 61) einer Führungsschiene (6);
– Bewegen des Führungselementes (8, 9, 9') gegen die Kraft eines Kraftspeichers (30) und Einfädeln eines Teils des Führungselementes (8, 9, 9') in die Nut (60, 61), wobei das Führungselement (8, 9, 9') an einem Boden der Nut (60, 61) zur Anlage kommt, und
– Fixieren des Führungselementes (8, 9, 9') in der Nut (60, 61) über eine Betätigungseinrichtung (20), wobei durch Betätigen der Betätigungseinrichtung (20) das Führungselement (8, 9, 9') von dem Boden der Nut (60, 61) um eine vorbestimmte Strecke abgerückt wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) zum Fixieren des Führungselementes (8, 9, 9') bewegt wird und nach dem Abrücken das Führungselement (8, 9, 9') in dieser Position arretiert wird.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung für ein Schiebeelement mit einer Führungsschiene mit mindestens einer Nut, in der ein an einem Schiebeelement festlegbares Führungselement einfügbar ist, wobei das Führungselement quer zur Längsrichtung der Führungsschiene zu einem Boden der Nut hin verstellbar an einem Halter gehalten ist und in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Boden der Nut fixierbar ist, und eine Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, um das Führungselement von einer bewegbaren Verstellposition in eine fixierte Position zu bringen, sowie ein Möbel und ein Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes.

Die DE 10 2013 111 482 A1 offenbart eine Führungseinrichtung für eine Schiebetür, bei der eine Schiene eine nach unten offene Nut aufweist, in die ein Führungselement einfügbar ist, das mit einer Schiebetür verbunden ist. Das Führungselement ist dabei nicht in der Höhe verstellbar, so dass es aus Gründen des Toleranzausgleiches notwendig ist, die Nut vergleichsweise tief auszugestalten, um eine seitliche Überdeckung des Führungselementes zu gewährleisten. Für eine stabile Führung ist es daher erforderlich, lange Nutwände an der Schiene vorzusehen, was einen hohen Materialbedarf erfordert und zudem optisch wenig ansprechend ist.

Die DE 196 53 897 B4 offenbart eine Führungsanordnung für ein Türelement, bei dem an einer Führungsschiene eine nach unten offene Nut ausgebildet ist, in die ein Vorsprung eines Führungselementes einfügbar ist. Das Führungselement ist dabei höhenverschiebbar an einem Halter festlegbar. Dadurch kann die Länge der Nutwände reduziert werden, da über einen Verstellmechanismus eine Anpassung bei der Montage möglich ist. Allerdings besteht der Nachteil, dass bei Positionierung des Vorsprunges in der Nut ein Schleifen am Nutboden auftreten kann, insbesondere wenn der Vorsprung schon in der Montageposition an dem Nutboden anliegt. Dies führt zu Gleitgeräuschen und höheren Betätigungskräften aufgrund der Reibung.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Führungseinrichtung für ein Schiebeelement, ein Möbel mit einer solchen Führungseinrichtung sowie ein Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes zu schaffen, bei denen eine einfache Ausrichtung des Führungselementes an einer Nut einer Führungsschiene möglich ist, wobei die oben genannten Nachteile vermieden werden.

Diese Aufgabe wird mit einer Führungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1, einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 12 sowie einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 13 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Führungseinrichtung für ein Schiebeelement ist ein Führungselement quer zur Längsrichtung der Führungsschiene zu einem Boden der Nut hin verstellbar an einem Halter gehalten, wobei über eine Betätigungseinrichtung das Führungselement von einer anliegenden Position an dem Boden der Nut wegbewegbar ist, um das Führungselement beabstandet von dem Boden der Nut zu fixieren. Durch die Betätigungseinrichtung kann somit einerseits eine Beabstandung des Führungselementes vom Boden der Nut und andererseits eine Fixierung bewirkt werden. Durch die Nutzung des Bodens als Bezugsfläche ist es möglich, Toleranzen über den Verstellmechanismus auszugleichen und über die Betätigungseinrichtung einen vorbestimmten Abstand zum Boden der Nut einstellen zu können, unabhängig davon, ob die Führungsschiene innerhalb der Toleranz höher oder niedriger an dem Möbelkorpus fixiert ist. Dies ermöglicht, dass eine seitliche Abstützung des Führungselementes durch die Wände der Nut sicher gewährleistet ist, indem eine größtmögliche Überdeckung des Führungselementes in den Wänden der Nut erreicht werden kann. Dabei können die Wände der Nut kürzer ausgebildet werden, da definierte Einbauverhältnisse einfacher erhalten werden können.

Vorzugsweise findet beim Betätigen der Betätigungseinrichtung von der Verstellposition in die fixierte Position ein gleichzeitiges Wegbewegen des Führungselementes von dem Boden der Nut statt. Dadurch kann die Bewegung der Betätigungseinrichtung genutzt werden, um einerseits eine Fixierung und andererseits eine Verstellung des Führungselementes zu bewirken.

Für eine einfache Montage kann das Führungselement über einen Kraftspeicher, vorzugsweise einer Feder, zum Boden der Nut hin vorgespannt sein. Bei der Montage kann das Führungselement dann an dem Boden der Nut abgestützt werden, so dass beim Verstellen der Betätigungseinrichtung von der Verstellposition in die fixierte Position ein definierter Abstand zwischen dem Boden der Nut und dem Führungselement erzeugt wird, beispielsweise in einem Bereich zwischen 0,5 mm bis 4 mm, insbesondere 1 mm bis 3 mm.

Für eine einfache Betätigung kann die Betätigungseinrichtung einen verschwenkbaren Betätigungsabschnitt umfassen, wobei die Betätigungseinrichtung von der Verstellposition in die fixierte Position drehbar ist. Das Betätigen der Betätigungseinrichtung kann manuell bei stillstehendem montiertem Schiebeelement oder selbsttätig bei bewegtem Schiebeelement durch einen am Möbelkorpus festgelegten Aktivator vorgenommen werden, um zu gewährleisten, dass sich das Führungselement nach dem Auslösen de r Betätigungseinrichtung beim Bewegen des Schiebeelementes in der fixierten Position befindet.

Für eine exakte Ausrichtung des Führungselementes kann dieses relativ zu dem Halter stetig verstellbar sein. Die Betätigungseinrichtung kann dabei eine Hülse umfassen, an oder in der mindestens eine Ablaufkontur mit einer Steigung ausgebildet ist. Dabei ist die Ablaufkontur wendelartig um die Drehachse der Hülse angeordnet. Bevorzugt ist hierbei die mindestens eine Ablaufkontur stirnseitig an der Hülse angeordnet. Durch eine Bahnbewegung eines Punktes auf der mindestens einen Ablaufkontur um die Drehachse der Hülse wird das Führungselement um eine von der Steigung abhängige Strecke in Richtung der Drehachse der Hülse bewegt. Letztlich bewirkt somit eine Drehung der Hülse eine Verschiebung des Führungselementes weg von dem Boden der Nut. Ferner weist die Betätigungseinrichtung vorzugsweise einen glattwandigen Verstellabschnitt auf, der in einer Verstellposition einem profilierten Abschnitt an dem Halter gegenüberliegt, und in der fixierten Position ist ein Rastabschnitt an der Betätigungseinrichtung in Eingriff mit dem profilierten Abschnitt, so dass in der Verstellposition eine Verschiebung des Führungsabschnittes bewirkt werden kann, was in der fixierten Position über den Rastabschnitt verhindert wird.

Vorstellbar ist es auch, die Ablaufkontur als ein- oder mehrgängigen, umfangsseitig auf der Hülse angeordneten und mit einer Steigung versehenen Gewindegang auszubilden. Hierbei kann entweder dieser Gewindegang selbst durch Selbsthemmung oder aber andere geeignete, hier nicht näher beschriebene Mittel dafür sorgen, dass ein unbeabsichtigtes Verstellen von der Verstellposition in die fixierte Position erfolgt.

Für eine kompakte Bauweise kann der Halter im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet sein, um diesen an einer Rückwand eines Schiebeelementes montieren zu können. Ferner können an dem Halter Führungen vorgesehen sein, um das Führungselement linear an dem Halter zu führen. Das Führungselement kann dabei U-förmig ausgebildet sein, wobei ein in die Nut einfügbarer Führungsabschnitt an einem ersten Schenkel und ein an dem Halter geführter Abschnitt an einem zweiten Schenkel vorgesehen sind. Durch unterschiedliche Beabstandung der beiden Schenkel voneinander kann das Führungselement wahlweise für vordere oder hintere Schiebeelemente eingesetzt werden.

Erfindungsgemäß wird die Führungseinrichtung bei Möbeln eingesetzt, insbesondere bei Schiebeelementen. Es ist aber auch möglich, die Führungseinrichtung bei Faltschiebeelementen, Trennwänden oder anderen linear verschiebbaren Bauteilen zu nutzen.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes wird zunächst ein Führungselement benachbart zu einer Nut einer Führungsschiene positioniert, um dann das Führungselement gegen die Kraft eines Kraftspeichers, vorzugsweise einer Feder, zu bewegen und einen Teil des Führungselementes in die Nut einzufädeln, wobei das Führungselement an einem Boden der Nut zur Anlage kommt. Anschließend wird das Führungselement in der Nut über eine Betätigungseinrichtung fixiert, wobei durch Bewegen der Betätigungseinrichtung das Führungselement von dem Boden der Nut entfernt wird. Dadurch kann der Abstand zwischen dem Boden der Nut und dem Führungselement genau eingestellt werden, so dass die Überdeckung in der Nut maximiert werden kann und gleichzeitig ein einfacher Ausgleich von Toleranzen möglich ist.

Für eine einfache Montage kann die Betätigungseinrichtung zum Fixieren des Führungselementes verschwenkt werden, so dass beim Verschwenken das Führungselement von dem Boden der Nut abgehoben wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit einer Führungseinrichtung;

2 einen Teilschnitt durch das Möbel der 1 entsprechend II-II bei der Montage;

3 eine Seitenansicht der Führungseinrichtung der 1 in der fixierten Position;

4 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Führungseinrichtung ohne Führungsschiene;

5A und 5B zwei Detailansichten einer Hülse der Betätigungseinrichtung der Führungseinrichtung;

6A bis 6F mehrere Ansichten der Führungseinrichtung der 4 in einer Verstellposition;

7A bis 7E mehrere Ansichten der Führungseinrichtung der 6 in der fixierten Position;

8 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Führungseinrichtung;

9A bis 9D mehrere Ansichten der Führungseinrichtung der 8 in einer Verstellposition;

10A bis 10D mehrere Ansichten der Führungseinrichtung der 8 in einer fixierten Position;

11A bis 11D mehrere Ansichten der Führungseinrichtung der 4 bei der Montage eines Schiebeelementes;

12A und 12B mehrere Ansichten einer modifizierten Ausführungsform einer Führungseinrichtung;

13A bis 13C mehrere Ansichten einer weiteren modifizierten Führungseinrichtung, und

14 eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Führungseinrichtung.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem ein hinteres Schiebeelement 3 und ein vorderes Schiebeelement 4 verfahrbar gelagert sind. Es ist auch möglich, an einem Möbelkorpus 2 mehr als zwei Schiebeelemente 3 und 4 vorzusehen. Die Schiebeelemente 3 und 4 sind dabei hängend an einer Lagerschiene am Oberboden gehalten, wobei an einem Boden des Möbelkorpus 2 eine Führungsschiene 6 vorgesehen ist, um das vordere Schiebeelement 4 über erste Führungseinrichtungen 7 mittels Führungselementen 8‘ zu führen. Das hintere Schiebeelement 3 wird über zweite Führungseinrichtungen 5 mittels Führungselementen 9 geführt, die in gleicher Weise wie die Führungseinrichtungen 7 funktionieren.

In 2 sind die Führungseinrichtungen 5 und 7 in einem Teilschnitt des Möbels 1 entsprechend der Linie II-II dargestellt. Eine Führungsschiene 6 ist an dem Möbelkorpus 2 im Bereich des Bodens fixiert und weist zwei nach unten offene Nuten 60 und 61 auf. In der näher am Möbelkorpus 2 gelegenen Nut 60 ist ein Führungsabschnitt 80 eines Führungselementes 8 angeordnet, das im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und auf der zum Führungsabschnitt 80 abgewandten Seite an einem Halter 10 an der Rückseite des Schiebeelementes 4 fixiert ist. Auf ähnliche Weise ist bei dem Führungselement 9 ein Führungsabschnitt 90 in die Nut 61 eingefügt, wobei das im Querschnitt U-förmige Führungselement 9 mit einem zweiten Schenkel an einem Halter 10 an der Rückseite des Schiebeelementes 3 festgelegt ist.

In 2 ist gezeigt, dass die Führungsabschnitte 80 und 90 in die Nuten 60 und 61 der Führungsschiene 6 eingefügt sind, aber noch keine Positionierung und Festsetzung der Führungselemente 8 und 9 vorgenommen wurde. Hierfür ist an jedem Führungselement 8 und 9 jeweils eine Betätigungseinrichtung 20 vorgesehen, der von einer Verstellposition in eine Fixierposition bewegbar ist.

In 3 wurden die Betätigungseinrichtungen 20 an den Führungselementen 8 und 9 in die Fixierposition bewegt. Durch das Verstellen der Betätigungseinrichtung 20 wurden die Führungsabschnitte 80 und 90 um ein vorbestimmtes Maß jeweils von einem Boden 63 der Nuten 60 und 61 abgerückt, so dass ein kleiner Spalt 62 in den Nuten 60 und 61 in vertikaler Richtung entsteht, der beispielsweise in einem Bereich von 0,5 mm bis 4 mm liegt, um Schleifgeräusche beim Bewegen des Schiebeelementes 3 und 4 sicher zu vermeiden.

In 4 ist die Führungseinrichtung 5 im Detail gezeigt. Die Führungseinrichtung 5 umfasst einen an einem Schiebeelement 3 montierbaren plattenförmigen Halter 10, der Öffnungen 11 aufweist, die zur Montage von Befestigungsschrauben durchgriffen werden können. An dem Halter 10 stehen zwei leistenförmige Führungen 12 hervor, um das Führungselement 9 linear in einer vertikalen Richtung an dem Halter 10 zu führen. Ferner ist an dem Halter 10 ein vorstehendes Stützelement 13 ausgebildet, an dem ein Ende eines als Feder 30 ausgebildeten Kraftspeichers abgestützt ist. In einem mittleren Bereich des Halters 10 ist ferner ein profilierter Abschnitt 14 mit Zähnen ausgebildet, mittels denen das Führungselement 9 in der fixierten Position festlegbar ist.

Das Führungselement 9 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet und umfasst einen Führungsabschnitt 90, der in die Nut 61 der Führungsschiene 6 einfügbar ist. Der Führungsabschnitt 90 ist über einen Quersteg 91 mit einem Schenkel 92 verbunden, der linear an dem Halter 10 geführt ist. An dem Schenkel 92 sind im unteren Bereich zwei Führungsleisten 95 ausgebildet, die in entsprechende leistenförmige Aufnahmen an den Führungen 12 einfügbar sind. An dem Schenkel 92 ist ferner eine Aussparung 94 vorgesehen, in die eine Feder 30 eingefügt ist. Die Feder 30 ist am oberen Ende an einem Anschlag 97 der Aussparung 94 abgestützt und an einem unteren Ende an dem Stützelement 13 des Halters 10, so dass das Führungselement 9 an dem Halter 10 nach oben vorgespannt ist. Weiterhin ist an dem Schenkel 92 eine weitere Aussparung 93 ausgebildet, an denen jeweils an der Oberkante und der Unterkante wendelartige, sich in Vertikalrichtung erstreckende Gegenkonturen 82 mit einer Steigung ausgebildet sind, welche näher in der 8 erkennbar sind.

Die Führungseinrichtung 5 umfasst ferner eine Betätigungseinrichtung 20, um das Führungselement 9 von einer Verstellposition in eine fixierte Position bewegen zu können. Die Betätigungseinrichtung 20 umfasst einen Betätigungsabschnitt 21, der drehbar gelagert ist, und eine Stange 22, die drehfest mit einer Hülse 23 der Betätigungseinrichtung 20 verbunden ist. Die Hülse 23 ist wiederum drehbar in der Aussparung 93 des Halters 10 gehalten bzw. gelagert.

Die Hülse 23 ist in den 5A und 5B im Detail gezeigt. In der Hülse 23 ist eine Aufnahme 24 ausgebildet, die mit der Stange 22 drehfest in Eingriff steht, wobei hierfür die Stange 22 und die Aufnahme 24 mit der gleichen Querschnittskontur, beispielsweise quadratisch, ausgebildet sind. Die Hülse 23 umfasst am äußeren Umfang einen glattwandigen Verstellabschnitt 26 und einen Rastabschnitt 25. In einer Verstellposition ist der glattwandige Verstellabschnitt 26 gegenüber dem profilierten Abschnitt 14 am Halter 10 angeordnet, während in der fixierten Position der Rastabschnitt 25 in Eingriff mit dem profilierten Abschnitt 14 steht, um eine vertikale Bewegung des Führungselementes 9 relativ zu dem Halter 10 zu verhindern. Stirnseitig sind an der Hülse 23 jeweils ansteigende Ablaufkonturen 27a und 27b angeordnet, die um die Drehachse der Hülse 23 wendelartig oder spiralförmig ausgebildet sind.

In den 6A bis 6F ist die Führungseinrichtung 5 in einer Verstellposition dargestellt. In der Verstellposition drückt die Feder 30 das Führungselement 9 nach oben, bis der Führungsabschnitt 90 an dem Boden der Nut 61 anliegt. Da der glattwandige Verstellabschnitt 26 der Hülse 23 gegenüber dem profilierten Abschnitt 14 an dem Halter 10 angeordnet ist, lässt sich das Führungselement 9 in vertikaler Richtung frei bewegen. Die Betätigungseinrichtung 20 befindet sich in einer Verstellposition, wobei der Betätigungsabschnitt 21 an Rastelementen 96 gehalten ist, die an der Unterseite des Quersteges 91 angeformt sind.

Soll nun das Führungselement 5 in eine fixierte Position bewegt werden, wird der Betätigungsabschnitt 21 verschwenkt, wie dies der Vergleich der 6F und 7D zeigt. In den 7A bis 7E ist die Führungseinrichtung 5 in der fixierten Position dargestellt.

Durch das Verschwenken der Betätigungseinrichtung 20 an dem Betätigungsabschnitt 21 wird die Hülse 23 der Betätigungseinrichtung 20 gedreht, wodurch der glattwandige Verstellabschnitt 26 entlang dem profilierten Abschnitt 14 bewegt wird, so dass die Profilierung des Rastabschnittes 25 in Eingriff mit dem profilierten Abschnitt 14 gelangen. Durch die Drehbewegung der Hülse 23 wird neben einer Fixierung auch eine Verstellbewegung des Führungselementes 9 relativ zu dem Halter 10 bewirkt, da durch die Steigung der wendelartig um die Drehachse der Hülse 23 angeordneten Ablaufkonturen 27a und 27b beim Abrollen auf den Gegenkonturen 82 der Schenkel 92 und damit auch das Führungselement 9 vertikal nach unten bewegt wird. Daraus resultiert durch Drehen der Betätigungseinrichtung 20 eine Höhenverstellung des Führungselementes 9 weg von dem Boden 63 der Nut 61. Dabei wird durch die Bahnbewegung eines Punktes auf der Ablaufkontur 27a bzw. 27b um die Drehachse der Hülse 23 das Führungselement 9 um ein von der Steigung abhängiges Strecke in Richtung der Drehachse der Hülse 23 bewegt. Die Verstellung in vertikaler Richtung, also in Richtung der Drehachse der Hülse 23, kann geringfügig sein, um sicherzustellen, dass eine Stirnseite des Führungsabschnittes 90 nicht am Boden der Nut 61 schleift. Wenn der Rastabschnitt 25 in Eingriff mit dem profilierten Abschnitt 14 steht, lässt sich das Führungselement 9 nicht mehr entlang dem Halter 10 verschieben, und somit ist die Position des Führungselementes 9 fixiert.

In 8 ist die Führungseinrichtung 7 für das vordere Schiebeelement 4 im Detail gezeigt. Die Führungseinrichtung 7 ist wie die Führungseinrichtung 5 aufgebaut, lediglich mit dem Unterschied, dass das Führungselement 8 anders ausgebildet ist, da der Abstand zwischen einem Schenkel 92 und dem Führungsabschnitt 80 größer ausgebildet ist als bei der Führungseinrichtung 5. Der Führungsabschnitt 80 ist über einen Quersteg 81 mit dem Schenkel 92 verbunden. In der Aussparung 93 sind im oberen Bereich und ebenso im unteren Bereich (nicht dargestellt) wendelartige, sich in Vertikalrichtung erstreckende Gegenkonturen 82 ausgebildet, die wie bereits beschrieben, mit den an der Hülse 23 ausgestalteten Ablaufkonturen zusammenwirken. Im Übrigen entspricht die Führungseinrichtung 7 der Führungseinrichtung 5.

In den 9A bis 9D ist die Führungseinrichtung 7 in einer Verstellposition gezeigt. In dieser Position kann der Führungsabschnitt 80 relativ zu dem Halter 10 in vertikaler Richtung verschoben werden, wie dies oben schon erläutert wurde. Um die Führungseinrichtung 8 von der Verstellposition in die fixierte Position zu bewegen, wird ein Betätigungsabschnitt 21 der Betätigungseinrichtung 20 verschwenkt, wodurch der Rastabschnitt 25 in Eingriff mit dem profilierten Abschnitt 14 gelangt, wobei gleichzeitig der Führungsabschnitt 80 infolge der Drehbewegung der an der Hülse 23 angeordneten Ablaufkonturen 27a bzw. 27b geringfügig relativ zu dem Halter 10 nach unten verfahren wird, beispielsweise zwischen 0,5 mm und 4 mm.

In den 11A bis 11D ist die Montage der Führungseinrichtung 5 für das hintere Schiebeelement 3 gezeigt. Das Schiebeelement 3 wird zunächst an einer Lagerschiene am Oberboden des Möbelkorpus 2 eingehängt, und das Führungselement 9 wird benachbart zu den Nuten 60 und 61 der Führungsschiene 6 positioniert, wie dies in 11A dargestellt ist. Das Schiebeelement 3 kann in dieser Position auf einem Boden abgestellt werden, ohne dass das Führungselement 9 beschädigt wird, wobei es möglich ist, das Führungselement 9 und den Halter 10 oberhalb einer unteren Stirnkante des Schiebeelementes 3 anzuordnen, so dass an dem Schiebeelement 3 keine nach unten hervorstehenden Teile vorgesehen sind.

Für eine Montage des Schiebeelementes 3 wird das Führungselement 9 gegen die Kraft der Feder 30 nach unten bewegt, wie dies in 11B gezeigt ist. Dadurch befindet sich der Führungsabschnitt 90 unterhalb der nach unten offenen Nut 61 der Führungsschiene 6, und der Führungsabschnitt 90 kann nun in die Nut 61 eingefädelt werden, wie dies in 11C gezeigt ist. Das Führungselement 9 kann nun losgelassen werden, so dass eine Stirnseite des Führungsabschnittes 90 an dem Boden 63 der Nut 61 anliegt. Hierbei dient der Boden 63 als Bezugsfläche für das nachfolgend beschriebene Abrücken des Führungselementes 9.

Nachdem das Führungselement 9 gemäß 11C ausgerichtet wurde, wird nun das Führungselement 9 von der Verstellposition in die fixierte Position bewegt, wozu die Betätigungseinrichtung 20 über den Betätigungsabschnitt 21 verschwenkt wird. Durch Verschwenken der Betätigungseinrichtung 20 wird das Führungselement 9 um ein vorbestimmtes Maß geringfügig nach unten bewegt, wie durch die Steigung der Ablaufkonturen 27a und 27b beim Ablaufen innerhalb der Aussparung 93 vorgegeben ist. Wenn eine gewisse Drehung der Hülse 23 erfolgt ist, kämmt der an der Hülse 23 angeordnete profilierte Abschnitt 14 mit dem Rastabschnitt 25 an dem Halter 10. Dadurch wird die Hülse 23 und somit auch das Führungselement 9 insgesamt an dem Halter 10 verrastet und die Führungseinrichtung 5 ist in vertikaler Richtung fixiert. Letztendlich wird ein kleiner Spalt 62 zwischen der Stirnseite des Führungsabschnittes 90 und dem Boden der Nut 61 gebildet.

In den 12A und 12B ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Führungseinrichtung dargestellt, bei der ein modifiziertes Führungselement 9' eingesetzt wird, das im Übrigen wie in 4 ausgebildet ist, mit dem Unterschied, dass im Bereich des Führungsabschnittes 90 eine Aussparung 98 ausgebildet ist, in der eine Führungsrolle 99 drehbar gelagert ist. Die Führungsrolle 99 ist dabei zylindrisch ausgebildet und steht seitlich über den Führungsabschnitt 90 hervor. Die Führungsrolle 99 ist dabei um eine vertikale Achse drehbar gelagert und verhindert, dass der Führungsabschnitt 90 in Kontakt mit den Seitenwänden der Nut 61 gelangt. Dadurch werden geringere Reibkräfte beim Verfahren des Schiebeelementes 3 erzeugt.

In 12C ist das Führungselement 9' der 12A und 12B modifiziert worden, da in der Aussparung 98 an dem Führungsabschnitt 90 zwei Führungsrollen 99 statt einer Führungsrolle 99 vorgesehen sind. Die beiden Führungsrollen 99 besitzen beide eine vertikale Drehachse und reduzieren die Reibung beim Verfahren des Schiebeelementes 3. Die Führungsrollen 99 können dabei in einer Ebene parallel zur Längsrichtung der Führungsschiene 6 oder versetzt ausgerichtet sein, um eine optimierte Führung zu gewährleisten.

In den 13A und 13B ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Betätigungseinrichtung 20 mit dem Betätigungsabschnitt 21 nicht manuell, sondern über einen Aktivator verschwenkt wird. Hierfür ist benachbart zu der Führungsschiene 6 ein Aktivator 40 montiert, der beispielsweise als quaderförmiges Bauteil ausgebildet sein kann, der an einer, dem Betätigungsabschnitt 21 zugewandten Seite, angeschrägt sein kann. Beim Bewegen des Schiebeelementes 3 trifft nun der Betätigungsabschnitt 21 auf diese angeschrägte Seite, wodurch der Betätigungsabschnitt 21 von der Verstellposition (13A und 13B) in die fixierte Position verschwenkt wird (13C). Durch den Einbau eines vormontierten Aktivators 40 kann somit eine Fehlmontage sicher vermieden werden. Dieses ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn an einem Schiebeelement 3 und/oder 4 nur eine Führungseinrichtung 5 oder 5‘ bzw. 7 oder 7‘ angeordnet sind.

In 14 ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem eine Führungsschiene 6‘ nicht am Boden eines Möbelkorpus 2 sondern an einem Oberboden angeordnet ist. Eine Nut an der Führungsschiene 6‘ ist dabei nach unten offen ausgebildet und ein Führungsabschnitt 70 eines Führungselementes greift in die Nut ein. Der Führungsabschnitt 70 ist dabei an einer Führungseinrichtung 5‘ verstellbar gehalten, wobei die Führungseinrichtung 5‘ eine Betätigungseinrichtung 20‘ aufweist, ob den Führungsabschnitt 70 relativ zu der Nut der Führungsschiene 6‘ verstellen zu können, wie dies bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen bereits beschrieben wurde. Das Führungsteil mit dem Führungsabschnitt 70 ist allerdings nicht U-förmig sondern länglich bzw. stegförmig ausgebildet.

Die Schiebetür 3 ist bei dem Ausführungsbeispiel der 14 an mindestens einem bodenseitigen Laufteil abgestützt, das über eine Laufrolle 71 in einer Laufschiene 72 verfahrbar ist.

Es ist auch möglich, zwischen mehreren Führungseinrichtungen 5 bzw. 7 an einem Schiebeelement 3 oder 4 eine Synchronisierung vorzusehen, so dass durch Betätigen einer Betätigungseinrichtung 20 jeweils beide Führungselemente 8, 9 oder 9' gleichzeitig von der Verstellposition in die fixierte Position bewegt werden. Eine solche Synchronisierung kann beispielsweise über einen Seilzug oder eine Verbindungsstange erfolgen.

Bezugszeichenliste

1
Möbel
2
Möbelkorpus
3
Schiebeelement
4
Schiebeelement
5, 5‘
Führungseinrichtung
6, 6‘
Führungsschiene
7
Führungseinrichtung
8
Führungselement
9, 9'
Führungselement
10
Halter
11
Öffnung
12
Führung
13
Stützelement
14
Abschnitt
20, 20‘
Betätigungseinrichtung
21
Betätigungsabschnitt
22
Stange
23
Hülse
24
Aufnahme
25
Rastabschnitt
26
Verstellabschnitt
27a
Ablaufkontur
27b
Ablaufkontur
30
Feder
40
Aktivator
60
Nut
61
Nut
62
Spalt
63
Boden
70
Führungsabschnitt
71
Laufrolle
72
Laufschiene
80
Führungsabschnitt
81
Quersteg
82
Gegenkontur
90
Führungsabschnitt
91
Quersteg
92
Schenkel
93
Aussparung
94
Aussparung
95
Führungsleiste
96
Rastelement
97
Anschlag
98
Aussparung
99
Führungsrolle

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 102013111482 A1 [0002]
  • DE 19653897 B4 [0003]