Title:
Scheibenwaschdüse mit zwei Düsenöffnungen und geringerer Komplexität
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Scheibenwaschdüse (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Scheibenwaschdüse (1)
– einen Flüssigkeitseinlass (2),
– einen Einsatzkörper (10) mit einer überwiegend durch den Einsatzkörper (10) ausgebildeten ersten Düsenöffnung (11)
– und einen Einsatzkörperhalter (20), in welchen der Einsatzkörper (10) in einer Aufnahme (22) einsetzbar oder eingesetzt ist,
aufweist wobei
der Einsatzkörperhalter (10) eine überwiegend durch den Einsatzkörperhalter (10) ausgebildete zweite Düsenöffnung (21) aufweist.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Scheibenwaschdüse und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Scheibenwaschdüse.





Inventors:
Limpert, Alexander (97990, Weikersheim, DE)
Düll, Florian (97285, Röttingen, DE)
Application Number:
DE102016107947A
Publication Date:
11/02/2017
Filing Date:
04/28/2016
Assignee:
Illinois Tool Works Inc. (Ill., Glenview, US)
International Classes:
B05B1/10; B05B1/02; B05B1/08; B29C45/00; B60S1/52
Domestic Patent References:
DE10259563A1N/A2004-07-01
Foreign References:
200402513152004-12-16
Attorney, Agent or Firm:
Liefhold, Christian, 75009, Paris, FR
Claims:
1. Scheibenwaschdüse (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Scheibenwaschdüse (1)
– einen Flüssigkeitseinlass (2),
– einen Einsatzkörper (10) mit einer überwiegend durch den Einsatzkörper (10) ausgebildeten ersten Düsenöffnung (11)
– und einen Einsatzkörperhalter (20), in welchen der Einsatzkörper (10) in einer Aufnahme (22) einsetzbar oder eingesetzt ist,
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Einsatzkörperhalter (20) eine überwiegend durch den Einsatzkörperhalter (20) ausgebildete zweite Düsenöffnung (21) aufweist.

2. Scheibenwaschdüse (1) gemäß Anspruch 1, wobei die zweite Düsenöffnung (21) teilweise durch eine Außenseite des Einsatzkörpers (10) begrenzt wird.

3. Scheibenwaschdüse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Einsatzkörperhalter (20) als Aufnahme (22) einen Schacht aufweist und wobei an einer Innenwand (22.1) des Schachts ein zu der zweiten Düsenöffnung (21) führender Flüssigkeitskanal (23) ausgeformt ist.

4. Scheibenwaschdüse (1) gemäß Anspruch 3, wobei der Flüssigkeitskanal (23) als Nut in der Innenwand (22.1) ausgeformt ist.

5. Scheibenwaschdüse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Einsatzkörperhalter (20) eine Flüssigkeitsabzweigung (24) aufweist, mittels welcher zwei getrennte Flüssigkeitsströme, einer zur ersten Düsenöffnung (11) und ein anderer zur zweiten Düsenöffnung (21), erzeugbar sind.

6. Scheibenwaschdüse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Einsatzkörperhalter (20) mit der zweiten Düsenöffnung (21) eine symmetrische Gestaltung aufweist, so dass er sowohl für eine Reinigung auf der Fahrerseite, als auch für eine Reinigung auf der Beifahrerseite des Kraftfahrzeugs verwendbar ist und dabei ein zur Mittelachse zwischen Fahrerseite und Beifahrerseite symmetrisches Sprühbild der zweiten Düsenöffnung (21) entsteht.

7. Scheibenwaschdüse (1) gemäß Anspruch 6, wobei die Aufnahme (22) eine Höhe h aufweist, welche im im Fahrzeug eingebauten Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Fahrbahnebene steht, und die zweite Düsenöffnung (21) auf der Hälfte der Höhe h angeordnet ist.

8. Kraftfahrzeug mit einer Scheibenwaschdüse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche.

9. Verfahren zur Herstellung einer Scheibenwaschdüse (1), enthaltend die folgenden Schritte:
– Herstellen eines Einsatzkörpers (10), wobei in dem Einsatzkörper (10) eine erste Düsenöffnung (11) überwiegend durch den Einsatzkörper (10) ausgebildet wird;
– Herstellen eines Einsatzkörperhalters (20), in welchen der Einsatzkörper (10) später eingesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
beim Herstellen des Einsatzkörperhalters (20) eine zweite Düsenöffnung (21) überwiegend im Einsatzkörperhalter (20) ausbildet wird.

10. Verfahren gemäß Anspruch 9, wobei der Einsatzkörperhalter (20) spritzgegossen wird und wobei im Prozess des Spritzgießens die zweite Düsenöffnung (21) durch das Spritzgusswerkzeug ausgeformt wird.

11. Verfahren gemäß Anspruch 9, wobei der Einsatzkörperhalter (20) spritzgegossen wird und wobei im Anschluss an das Spritzgießen die zweite Düsenöffnung (21) in einem nachfolgenden Materialabtragungsschritt ausgeformt wird.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwaschdüse zur Erzeugung von mindestens zwei Düsenstrahlen zur Reinigung einer Fahrzeugscheibe, insbesondere Reinigung der Front- oder Heckscheibe. Eine derartige Scheibenwaschdüse ist z.B. in der EP 2 144 702 B1 gezeigt. Dort ist ein Düsenchip vorhanden, welcher mehrere Öffnungen für verschiedene Sprühstrahlen aufweist. Wenn das Sprühbild einer solchen Düse unsymmetrisch sein soll, sind für die Fahrerseite und Beifahrerseite verschiedene Düsenchips notwendig.

Die Erfinder befanden diese Scheibenwaschdüse insofern als nachteilig, als dass das dortige Design komplex ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, diese Nachteile zu verbessern. Die Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen definiert.

Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch eine Scheibenwaschdüse für ein Kraftfahrzeug, wobei die Scheibenwaschdüse

  • – einen Flüssigkeitseinlass,
  • – einen Einsatzkörper mit einer überwiegend durch den Einsatzkörper ausgebildeten ersten Düsenöffnung
  • – und einen Einsatzkörperhalter, in welchen der Einsatzkörper in einer Aufnahme einsetzbar oder eingesetzt ist,

aufweist wobei der Einsatzkörperhalter eine überwiegend durch den Einsatzkörperhalter ausgebildete zweite Düsenöffnung aufweist.

Die Aufgabe wird weiterhin insbesondere gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung einer Scheibenwaschdüse, enthaltend die folgenden Schritte:

  • – Herstellen eines Einsatzkörpers, wobei in dem Einsatzkörper eine erste Düsenöffnung überwiegend durch den Einsatzkörper ausgebildet wird;
  • – Herstellen eines Einsatzkörperhalters, in welchen der Einsatzkörper später eingesetzt wird,
wobei beim Herstellen des Einsatzkörperhalters eine zweite Düsenöffnung überwiegend im Einsatzkörperhalter ausbildet wird.

Die Aufgabe wird weiterhin insbesondere gelöst durch ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Scheibenwaschdüse.

Hierdurch wird auf eine einfache und die Anzahl von Komponenten gering haltende Art und Weise eine Kombination von mehreren Düsenöffnungen in einer Scheibenwaschdüse bereitgestellt. Die bei mehreren Düsenöffnungen vorhandene Komplexität der Bauteile wird somit auf den Einsatzkörper und den Einsatzkörperhalter aufgeteilt.

Die mit der Scheibenwaschdüse zu reinigende Scheibe kann z.B. eine Fensterscheibe (z.B. Windschutzscheibe), eine Scheinwerferscheibe oder eine Kamerascheibe des Fahrzeugs sein. Die Scheibenwaschdüse ist bevorzugt als kompaktes Modul ausgeführt. Bevorzugt ist je eine Scheibenwaschdüse für die Fahrerseite und Beifahrerseite der Windschutzscheibe vorgesehen. Bevorzugt weist das Kraftfahrzeug je eine Scheibenwaschdüse für die Fahrerseite und Beifahrerseite der Windschutzscheibe auf.

Über den Flüssigkeitseinlass ist die Scheibenwaschdüse bevorzugt mit Waschflüssigkeit versorgbar. Z.B. wird an den Flüssigkeitseinlass ein Schlauch des Waschflüssigkeitssystems des Fahrzeugs angeschlossen.

Ein Einsatzkörper ist im Stand der Technik bekannt. Es ist bevorzugt ein Düsenchip und der Einsatzkörperhalter ist dann entsprechend ein Düsenchiphalter. Im Stand der Technik wird oftmals eine Struktur zur Erzeugung eines oszillierenden Flüssigkeitsstrahl eingebracht, was auch hier bevorzugt der Fall ist.

Unter überwiegend ausbildend wird bevorzugt verstanden, dass von allen Komponenten, welche die Umrandung der Düsenöffnung bilden, die überwiegend ausbildende Komponente den größten Anteil der Umrandung der Düsenöffnung bildet. Zum Beispiel kann die erste Düsenöffnung des Einsatzkörpers überwiegend durch den Einsatzkörper und gleichzeitig, jedoch nicht-überwiegend durch den Einsatzkörperhalter gebildet werden, wobei der Einsatzkörper drei Seiten der Öffnung und/oder über einen Umfangswinkel um den Öffnungsmittelpunkt herum von mehr als 180° den Öffnungsrand bildet, während der Einsatzkörperhalter nur eine Seite und/oder weniger als 180° des Öffnungsrands bildet. In diesem Beispiel ist die Düsenöffnung eine Düsenöffnung des Einsatzkörpers.

Unter einer Düsenöffnung wird bevorzugt eine Austrittsöffnung verstanden welche das Ende eines Flüssigkeitskanals der Scheibenwaschdüse bildet nach welcher dann die Flüssigkeit die Scheibenwaschdüse insgesamt verlässt. Bevorzugt tritt die Flüssigkeit aus der Düsenöffnung ins Freie aus.

Die erste Düsenöffnung ist bevorzugt eine Düsenöffnung zur Erzeugung eines Fächerstrahls, insbesondere eines durch einen oszillierenden Strahl erzeugten Fächerstrahls.

Die zweite Düsenöffnung ist bevorzugt eine Düsenöffnung zur Erzeugung eines Punktstrahls. Der Unterschied zwischen verschiedenen Strahlcharakteristika bei derartigen Waschdüsen ist dem Fachmann geläufig und dementsprechend ist Punktstrahl hierbei relativ zu einem Fächerstrahl zu verstehen und nicht ausschließlich idealphysikalisch.

Die erste und zweite Düsenöffnung sind bevorzugt an einer gleichen Stirnseite der Scheibenwaschdüse angeordnet, wobei die Stirnseite dabei sinnvollerweise dann der zu reinigenden Scheibe zugewandt wird.

Der Einsatzkörperhalter ist bevorzugt an das Fahrzeug montierbar. Er weist bevorzug eine Einstellvorrichtung, z.B. ein Einstellgetriebe, auf, mittels welcher er an dem Fahrzeug einstellbar montierbar ist. Zusätzlich zum Flüssigkeitseinlass weist er bevorzugt einen Flüssigkeitsauslass aus. Von dem Flüssigkeitseinlass (und falls vorhanden Auslass) ist ein Kanalsystem vorhanden, welches Flüssigkeit zu den beiden Düsenöffnungen umleitet.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird die zweite Düsenöffnung teilweise durch eine Außenseite des Einsatzkörpers begrenzt. Hierdurch ist die zweite Düsenöffnung in dem Einsatzkörperhalter vorteilhaft, insbesondere mittels Spritzguss, ausformbar.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Einsatzkörperhalter als Aufnahme einen Schacht auf und an einer Innenwand des Schachts ist ein zu der zweiten Düsenöffnung führender Flüssigkeitskanal ausgeformt. Hierdurch ist die Flüssigkeitsversorgung zur zweiten Düsenöffnung platzsparend realisierbar.

Bevorzugt weist der Schaft eine der Außenkontur des Einsatzkörpers derart entsprechende Innenkontur auf, dass der Einsatzkörper in den Schaft eingesetzt werden kann. Bevorzugt ist der Einsatzkörper im Schaft mittels Presssitz fixierbar.

Bevorzugt verläuft der Flüssigkeitskanal außerhalb des Einsatzkörpers und verbindet die zweite Düsenöffnung fluidtechnisch mit dem Flüssigkeitseinlass. Bevorzugt wird der Flüssigkeitskanal zumindest teilweise durch eine Außenwand des Einsatzkörpers begrenzt.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Flüssigkeitskanal als Nut in der Innenwand ausgeformt. Hierdurch ist der Flüssigkeitskanal leicht herstellbar, z.B. aufbauend auf einer bereits vorhandenen Einsatzkörperhaltergestaltung und mittels Spritzguss. Zugleich kann genügend Fläche für einen Presssitz beibehalten werden, sofern ein Presssitz des Einsatzkörpers im Einsatzkörperhalter vorgesehen sein soll.

Die Nut erstreckt sich bevorzugt in Längsrichtung des Schachts.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Einsatzkörperhalter eine Flüssigkeitsabzweigung auf, mittels welcher zwei getrennte Flüssigkeitsströme, einer zur ersten Düsenöffnung und ein anderer zur zweiten Düsenöffnung, erzeugbar sind.

Hierdurch sind beiden Flüssigkeitsströme zu den verschiedenen Düsenöffnungen schon an einem frühen Punkt voneinander getrennt und somit beeinflussen sich diese Strömungen nicht mehr gegenseitig, was zu einer höheren Flexibilität und Robustheit in der Düsengestaltung führt.

Die Flüssigkeitsabzweigung ist bevorzugt durch zwei getrennte Durchgänge in den Schacht des Einsatzkörperhalters ausgebildet, bevorzugt Durchgänge durch den Bodenbereich des Schachts.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Einsatzkörperhalter mit der zweiten Düsenöffnung eine symmetrische Gestaltung auf, so dass er sowohl für eine Reinigung auf der Fahrerseite, als auch für eine Reinigung auf der Beifahrerseite des Kraftfahrzeugs verwendbar ist und dabei ein zur Mittelachse zwischen Fahrerseite und Beifahrerseite symmetrisches Sprühbild der zweiten Düsenöffnung entsteht. Hierdurch ist der Einsatzkörperhalter universeller einsetzbar.

Die symmetrische Gestaltung liegt bevorzugt vor, indem der Einsatzkörperhalter achssymmetrisch zu einer horizontalen Achse ist, wobei die horizontale Achse im Einbauzustand im Fahrzeug parallel zur y-Achse gemäß Fahrzeugkoordinatensystem ausgerichtet ist.

Die Mittelachse zwischen Fahrerseite und Beifahrerseite liegt bevorzugt in der x-z-Ebene gemäß dem Fahrzeugkoordinatensystem. Bevorzugt ist die Scheibenwaschdüse und/oder deren Sprühbild symmetrisch zu einer bevorzugt horizontalen Achse, parallel zur y-Achse und unsymmetrisch zu einer zu dieser senkrecht stehenden, bevorzugt vertikalen, parallel zur z-Achse stehenden Achse.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die Aufnahme eine Höhe h auf, welche im im Fahrzeug eingebauten Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Fahrbahnebene steht, und die zweite Düsenöffnung ist auf der Hälfte der Höhe h angeordnet. Hierdurch wird die Achssymmetrie vorteilhaft erhalten. Durch eine 180°-Drehung des Einsatzkörperhalters ist dieser zwischen Fahrer- und Beifahrerseite wechselbar.

Der Einsatzkörper weist die erste Düsenöffnung bevorzugt mittig bezüglich der Einsatzkörperbreite auf, wobei die Einsatzkörperbreite senkrecht zur Höhe h der Aufnahme orientiert ist. Die erste Düsenöffnung ist zudem bevorzugt außer-mittig bezüglich der Höhe des Einsatzkörpers am oberen oder unteren Rand des Einsatzkörpers angeordnet, wobei die Höhe des Einsatzkörpers parallel zur Höhe h der Aufnahme orientiert ist. Diese außermittige Anordnung ist insbesondere vorteilhaft, wenn die erste Düsenöffnung einen oszillierenden Strahl erzeugen soll, da dann die hierfür nötige Struktur einfach auf der Ober- und/oder Unterseite des Einsatzkörpers ausgeformt werden kann. Aufgrund dieser oftmals gewählten außermittigen Positionierung der ersten Düsenöffnung ist man dann, wenn man ein in sich unsymmetrischen Sprühbild mit dem in dem Einsatzkörper vorhandenen mehreren Düsenöffnungen erzeugen möchte gezwungen, für die Beifahrerseite und die Fahrerseite verschiedene Einsatzkörpers herzustellen. Durch die erfindungsgemäße Verlagerung der zusätzlichen Düse von dem Einsatzkörper in die achssymmetrische Aufnahme und(oder den achssymmetrischen Einsatzkörperhalter können unterschiedliche Einsatzkörper vermieden werden.

Eine Richtung, welche im im Fahrzeug eingebauten Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Fahrbahnebene steht ist bevorzugt die z-Richtung gemäß Fahrzeugkoordinatensystem.

In einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren wird der Einsatzkörperhalter spritzgegossen und im Prozess des Spritzgießens wird die zweite Düsenöffnung durch das Spritzgusswerkzeug ausgeformt. Hierdurch wird eine Herstellung in sehr wenigen Schritten erreicht.

In einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren wird der Einsatzkörperhalter spritzgegossen und im Anschluss an das Spritzgießen wird die zweite Düsenöffnung in einem nachfolgenden Materialabtragungsschritt ausgeformt. Hierdurch wird eine hohe Flexibilität der Herstellung erreicht, da evtl. nicht alle Scheibenwaschdüsen eine zweite Düsenöffnung erhalten sollen und dies über ein Auslassen oder Durchführen des Materialabtragungsschritts entschieden werden kann.

Als Materialabtragungsschritt wird bevorzugt ein Fräsen oder Bohren, besonders bevorzugt ein Laserfräsen oder -Bohren durchgeführt.

Die zweite Düsenöffnung wird bevorzugt komplett in dem Materialabtragungsschritt ausgeformt. Besonders bevorzugt wird die zweite Düsenöffnung bereits beim Spritzgießen vorgeformt, z.B. wird eine Materialschwächung am zukünftigen Ort der zweiten Düsenöffnung eingebracht, und dann die zweite Düsenöffnung mittels des Materialabtragungsschritts final ausgeformt.

Weitere erfindungsgemäße Verfahren beinhalten zudem die Herstellung der weiteren bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Scheibenwaschdüse. Die Erfindung soll nun anhand von Zeichnungen beispielhaft weiter veranschaulicht werden. Hierbei zeigen:

1 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Scheibenwaschdüse,

2 eine Schnittansicht einer auf 1 basierenden Scheibenwaschdüse mit weiteren vorteilhaften Merkmalen,

3a3c verschiedene Ansichten einer auf 2 basierenden Scheibenwaschdüse mit weiteren vorteilhaften Merkmalen. 3b und 3c zeigen jeweils eine Gegenüberstellung der Scheibenwaschdüse zur Verdeutlichung des symmetrischen Designs, welches sowohl für die Fahrer- als auch für die Beifahrerseite verwendbar ist.

1 zeigt eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Scheibenwaschdüse 1. Scheibenwaschdüse 1 für ein Kraftfahrzeug. Sie weist einen Flüssigkeitseinlass 2,

  • – einen Einsatzkörper 10 mit einer überwiegend durch den Einsatzkörper 10 ausgebildeten ersten Düsenöffnung 11
  • – und einen Einsatzkörperhalter 20, in welchen der Einsatzkörper 10 in einer Aufnahme 22 eingesetzt ist, auf. Weiterhin weist der Einsatzkörperhalter 20 eine überwiegend durch den Einsatzkörperhalter 20 ausgebildete zweite Düsenöffnung 21 auf.

Die freigestellten Zeichenausschnitte im rechten Teil der Zeichnung veranschaulichen das überwiegende Ausbilden der einzelnen Düsenöffnungen 11, 21 durch die verschiedenen Bauteile. In diesem Beispiel sind drei Seiten der ersten Düsenöffnung 11 durch den Einsatzkörper 10 gebildet, während nur eine Seite durch den Einsatzkörperhalter 20 gebildet ist. Der Einsatzkörper 10 bildet den Öffnungsrand der ersten Düsenöffnung 11 über einen Umfangswinkel 13 um den Öffnungsmittelpunkt herum von mehr als 180°, hier in etwa 280°. Ferner sind drei Seiten der zweiten Düsenöffnung 21 durch den Einsatzkörperhalter 20 gebildet, während nur eine Seite durch den Einsatzkörper 10 gebildet ist. Der Einsatzkörperhalter 20 bildet den Öffnungsrand der zweiten Düsenöffnung 21 über einen Umfangswinkel 26 um den Öffnungsmittelpunkt herum von mehr als 180°, hier in etwa 210°.

Zudem ist die Düse hier als bevorzugtes kompaktes Modul aufgeführt und die zweite Düsenöffnung 21 wird in bevorzugter Weise teilweise durch eine Außenseite des Einsatzkörpers 10 begrenzt. Die erste und zweite Düsenöffnung 11, 21 sind in bevorzugter Weise an der gleichen Stirnseite der Scheibenwaschdüse 1 angeordnet, wobei die Stirnseite dann der zu reinigenden Scheibe zugewandt wird. Weiterhin ist in bevorzugter Weise die erste Düsenöffnung 11 mittig bezüglich der Einsatzkörperbreite angeordnet, wobei die Einsatzkörperbreite senkrecht zur Höhe h der Aufnahme orientiert ist. Die erste Düsenöffnung 11 ist zudem außer-mittig bezüglich der Höhe h des Einsatzkörpers am unteren Rand des Einsatzkörpers angeordnet, wobei die Höhe des Einsatzkörpers parallel zur Höhe h der Aufnahme orientiert ist. Weiterhin ist der Einsatzkörper 20 ein bevorzugter Düsenchip und der Einsatzkörperhalter 10 ist entsprechend ein Düsenchiphalter.

Die Herstellung der Scheibenwaschdüse 1, erfolgt in folgenden Schritten:

  • – Herstellen eines Einsatzkörpers 10, wobei in dem Einsatzkörper 10 eine erste Düsenöffnung 11 überwiegend durch den Einsatzkörper 10 ausgebildet wird;
  • – Herstellen eines Einsatzkörperhalters 20, in welchen der Einsatzkörper 10 später eingesetzt wird, wobei beim Herstellen des Einsatzkörperhalters 20 eine zweite Düsenöffnung 21 überwiegend im Einsatzkörperhalter 20 ausbildet wird.

2 zeigt eine Schnittansicht einer auf 1 basierenden Scheibenwaschdüse 1 mit weiteren vorteilhaften Merkmalen, wobei der Einsatzkörper 10 hier zur besseren Veranschaulichung nicht eingesetzt ist. Der Einsatzkörperhalter 20 weist als Aufnahme 22 einen Schacht auf und an einer Innenwand 22.1 des Schachts ist ein zu der zweiten Düsenöffnung 21 führender Flüssigkeitskanal 23 als Nut in Längsrichtung des Schachts in der Innenwand 22.1 ausgeformt. Der Schnitt verläuft zwischen Stirnseite und Boden des Schachts. Der Schaft weist eine der Außenkontur des Einsatzkörpers 10 derart entsprechende Innenkontur auf, dass der Einsatzkörper 10 in den Schaft eingesetzt werden kann und mittels Presssitz hält. Der Flüssigkeitskanal 23 verläuft außerhalb des Einsatzkörpers 10 und verbindet die zweite Düsenöffnung 21 fluidtechnisch mit dem Flüssigkeitseinlass 2. Der Flüssigkeitskanal 23 wird zumindest teilweise durch eine Außenwand des Einsatzkörpers 10 begrenzt.

Der Einsatzkörperhalter 20 weist eine Flüssigkeitsabzweigung 24 auf, mittels welcher zwei getrennte Flüssigkeitsströme, einer zur ersten Düsenöffnung 11 und ein anderer zur zweiten Düsenöffnung 21, erzeugbar sind. Die Flüssigkeitsabzweigung ist durch zwei getrennte Durchgänge 24.1, 24.2 in den Schacht, welche durch den Bodenbereich des Schachts führen, ausgebildet. Der Einsatzkörperhalter 20 mit der zweiten Düsenöffnung 21 weist eine symmetrische Gestaltung auf, so dass er sowohl für eine Reinigung auf der Fahrerseite, als auch für eine Reinigung auf der Beifahrerseite des Kraftfahrzeugs verwendbar ist und dabei ein zur Mittelachse zwischen Fahrerseite und Beifahrerseite symmetrisches Sprühbild der zweiten Düsenöffnung 21 entsteht. Die Aufnahme 22 weist eine Höhe h auf, welche im im Fahrzeug eingebauten Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Fahrbahnebene steht, d.h. bevorzugt parallel zur z-Richtung, und die zweite Düsenöffnung 21 ist auf der Hälfte der Höhe h angeordnet. Der Einsatzkörperhalter 20 ist achssymmetrisch zu einer Achse S, die bevorzugt horizontal ist und im Einbauzustand im Fahrzeug parallel zur y-Achse gemäß Fahrzeugkoordinatensystem ausgerichtet ist.

3a3c zeigen verschiedene Ansichten einer auf 2 basierenden Scheibenwaschdüse 1 mit weiteren vorteilhaften Merkmalen. 3b und 3c zeigen jeweils eine Gegenüberstellung der Scheibenwaschdüse zur Verdeutlichung des symmetrischen Designs, welches sowohl für die Fahrer- als auch für die Beifahrerseite verwendbar ist. Der Einsatzkörperhalter 20 weist einen Flüssigkeitsauslass 3 auf sowie eine Verzahnung als Einstellgetriebeteil 25, mittels welcher die Sprührichtung in einer Achse vertikal einstellbar ist. Der Einsatzkörperhalter 25 ist selbst auch in einer weiteren Halterung (nicht gezeigt) um eine horizontale Achse drehbar gelagert, welche ein in die Verzahnung greifendes Schneckenrad aufweist. Über diese weitere Halterung wird das Scheibenwaschdüse 1 als Modul an das Fahrzeug montiert. An den Flüssigkeitseinlass 2 und den Flüssigkeitsauslass 3 werden Schläuche des Waschflüssigkeitssystems des Fahrzeugs angeschlossen. Die mit der Scheibenwaschdüse 1 zu reinigende Scheibe ist eine Windschutzscheibe eines Fahrzeugs. Je eine Scheibenwaschdüse 1 ist für die Fahrerseite und Beifahrerseite der Windschutzscheibe vorgesehen, d.h. eine Scheibenwaschdüse 1 für die Fahrerseite, eine andere Scheibenwaschdüse 1 für die Beifahrerseite. Im Einsatzkörper 10 ist eine Struktur zur Erzeugung eines oszillierenden Flüssigkeitsstrahls eingebracht, welche einen aus der ersten Düsenöffnung 11 austretenden, breiten Sprühstrahl 11.1 bzw. Fächerstrahl erzeugt. Die zweite Düsenöffnung 21 ist eine Düsenöffnung zur Erzeugung eines Punktstrahls 21.1.

Mit dieser Erfindung wurde eine Scheibenwaschdüse mit mehreren Sprühstrahlen vorgestellt, wobei ein Sprühstrahl durch einen Einsatzkörper gebildet ist und ein anderer durch das Element, in welches der Einsatzkörper eingesetzt ist. Durch eine symmetrische Gestaltung ist es möglich, den durch den Einsatzkörperhalter gebildeten Strahl durch die Einbauposition zu orientieren ohne den Einsatzkörper verändern zu müssen oder zusätzliche Teile anbauen zu müssen. Die Düsenöffnung im Einsatzkörperhalter stellt eine robuste Alternative zur Produktion komplexerer Einsatzkörper dar. Durch die frühe Aufteilung der Flüssigkeitsströme zu den einzelnen Düsenöffnungen wird ein konstanterer Zufluss und somit konstantere Sprühleistung erreicht; insbesondere oszillierende Sprühsysteme sind anfällig gegen Schwankungen im Zufluss. Es ist möglich, einen universell (rechts/links) einsetzbaren Einsatzkörper herzustellen, der dann hoch optimiert und eingestellt werden kann, da keine Werkzeugwechsel oder verschiedene Werkzeuge nötig sind.

Bezugszeichenliste

1
Scheibenwaschdüse
2
Flüssigkeitseinlass
3
Flüssigkeitsauslass
10
Einsatzkörper
11
erste Düsenöffnung
11.1
Sprühstrahl der ersten Düsenöffnung
12
Außenwand des Einsatzkörpers
13
Winkel
20
Einsatzkörperhalter
21
zweite Düsenöffnung
21.1
Sprühstrahl der zweiten Düsenöffnung
22
Aufnahme
22.1
Innenwand des Schachts
23
Flüssigkeitskanal
24
Flüssigkeitsabzweigung
24.1
erster Durchgang
24.2
zweiter Durchgang
25
Einstellgetriebeteil
26
Winkel
h
Höhe der Aufnahme
S
Symmetrieachse

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 2144702 B1 [0001]