Title:
Justierbarer Türbeschlag
Kind Code:
B3
Abstract:

Es wird ein justierbarer Türbeschlag offenbart-, vorzugsweise von Wartungs- oder Zugangstüren einer Dialysemaschine, mit einem an einen Türrahmen anschraubbaren Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter und einem, gegen den Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter federvorgespannten, Ausgleichselement zur temporären, schwimmenden Justierabstützung des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters gegen den Türrahmen. Sowie ein Verfahren zur Justierung eines Türbeschlags einer Tür oder Klappe.



Inventors:
Stenzel, Bruno (34346, Hann. Münden, DE)
Gutheil, Otto (34323, Malsfeld, DE)
Application Number:
DE102016107721A
Publication Date:
07/13/2017
Filing Date:
04/26/2016
Assignee:
B. Braun Avitum AG, 34212 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102009045095A1N/A2011-04-07
DE102009020343A1N/A2010-11-18
DE202010003145U1N/A2010-06-02
Foreign References:
EP15169782008-09-17
EP02256091987-06-16
Attorney, Agent or Firm:
Winter, Brandl, Fürniss, Hübner, Röss, Kaiser, Polte Partnerschaft mbB, Patentanwälte, 85354, Freising, DE
Claims:
1. Justierbarer Türbeschlag, vorzugsweise von Wartungs- oder Zugangstüren einer Dialysemaschine, mit einem an einen Türrahmen und der Tür/Klappe anschraubbaren oder angeschraubten Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter (1), gekennzeichnet durch ein gegenüber dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter (1) federvorgespanntes Ausgleichselement, zur temporären schwimmenden Justierabstützung des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters (1) gegen den Türrahmen.

2. Justierbarer Türbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das federvorgespannte Ausgleichselement indirekt über eine Ausgleichselement-Haltekonsole (22) mit dem Scharnier oder Scharnierbeschlagsadapter (1) verbunden ist.

3. Verfahren zur Justierung eines Türbeschlags einer Tür oder Klappe, vorzugsweise von Wartungs- oder Zugangstüren einer Dialysemaschine, mit einem an der Tür/Klappe und einen Türrahmen anschraubbaren Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter (1) und einem, gegen den Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter (1) federvorgespannten Ausgleichselement, zur temporären, schwimmenden Justierabstützung des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters (1) gegen den Türrahmen, nach einem der Ansprüche 1 oder 2 mit den folgenden Schritten:
i) Loses Anbringen des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters (1) an dem Türrahmen und/oder der Tür oder Klappe derart, dass sich das Ausgleichselement zwischen dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter (1) und dem Türrahmen anordnet;
ii) Schließverschwenken der Türe oder Klappe und manuelles Justieren der Tür oder Klappe im geschlossenen Zustand, wobei das Ausgleichselement bei in Anlage kommen mit dem Türrahmen durch die Federvorspannung verschwenkt wird und eine Relativpositionsveränderung zwischen dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter (1) sowie dem Türrahmen (4) für ein Eliminieren von Scharnierspiel bewirkt, und
iii) Endfixieren des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters (1) an der Tür oder Klappe und/oder an dem Türrahmen im geschlossenen Zustand der Tür oder Klappe.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Endfixieren des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters (1) an der Tür oder Klappe und/oder an dem Türrahmen von einer Rückseite der Tür/Klappe oder des Türrahmens in geschlossenem Zustand erfolgt.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall einer lösbaren Befestigung des federvorgespannten Ausgleichselements, mittels der Haltekonsole (22) diese vom Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter (1) nach dessen Endfixierung wieder entfernt wird.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft einen justierbaren Türbeschlag, vorzugsweise von Wartungs- oder Zugangstüren einer Dialysemaschine, mit einem an die Tür/Klappe sowie einen Türrahmen anschraubbaren oder angeschraubten Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter und ein gegenüber dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter federvorgespanntes Ausgleichselement, zur temporären, schwimmenden Justierabstützung des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters gegen den Türrahmen.

Einrichtungen zum Schließen und Öffnen, wie Türen oder Klappen, werden normalerweise durch Scharniere an einem Rahmen schwenkbar befestigt. Ein Scharnier verbindet dabei die zwei Ebenen, die beweglich an einer Kante angeordnet sind und kann somit als verbindendes Gelenk betrachtet werden. Das Scharnier hält sowohl die Last der Tür als auch die Kraft der Bewegung der beweglichen Tür. Bei direkter Anbringung wird ein Scharnier direkt an dem Rahmen, z.B. durch Schrauben, befestigt. Bei einer indirekten Anbringung wird ein Scharnier über einen Adapter und/oder eine Klemmvorrichtung indirekt an dem Rahmen befestigt. Bei der Klemmvorrichtung ragt ein Befestigungsmittel durch eine Aussparung oder Durchgangsbohrung in dem Rahmen und wird auf der bezüglich der Tür anderen Seite an einer dafür vorgesehenen Vorrichtung wie einer Platte oder dergleichen befestigt/gekontert, um so eine Klemmkraft auf den Rahmen aufzubringen. Vor allem bei dünnen Rahmen, die meist aus Metall oder Kunststoff gefertigt sind, wird eine indirekte Anbringung mittels Klemmvorrichtung angewendet, da Aussparungen/Durchgangsbohrungen in vorgefertigten Größen in den Rahmen produktionsseitig eingebracht werden können. Die Aussparungen/Durchgangsbohrungen weisen gegenüber den darin einzusteckenden Befestigungsmitteln wie Schraubenbolzen meist ein großes Spiel auf, damit der Rahmen für möglichst viele verschiedene Bauarten von Scharnieren geeignet ist. Die Aussparungen/Durchgangsbohrungen sind auch deswegen vorgefertigt, da an dem Rahmen nachträglich keine strukturellen Veränderungen mehr vorgenommen werden sollen, die diesen beschädigen könnten. Besonders da der Einbau von Türen meist als letzter Schritt in der Herstellungs- oder Prozesskette erfolgt, würde eine Beschädigung zu erheblichen Nachteilen führen. Rahmen aus Metall sind zum Beispiel an den Aussparungen/Durchgangsbohrungen mit Lack versiegelt, um eine Korrosion zu verhindern. Auch beugt eine vorgefertigte Aussparung/Durchgangsbohrung einer nachträglich anzufertigenden Bohrung mit entsprechender Spanentwicklung vor. Ein Adapter zwischen dem Rahmen und dem Scharnier kann die Montage einer Tür erleichtern. Da er meist kleiner und leichter als eine komplette Türe mit Scharnieren ist, kann er somit mit wenigen Handgriffen an dem Rahmen mittels Schrauben oder Klemmvorrichtung angebracht werden. Das bedeutet, dass zuerst der Adapter an dem Rahmen angebracht wird und danach das Scharnier der Tür an dem Adapter angeschraubt wird.

Der Adapter kann auch eine Justierung der Tür ermöglichen. Beispielsweise sind am Adapter Stützschrauben angeordnet, die sich gegen den Rahmen so abstützen, dass der zunächst noch lose vormontierte Adapter einer Höhen- und Querjustierung unterzogen werden kann, bevor er endgültig festgezogen wird. Dafür ist beispielsweise eine Aussparung oder eine Abstützmöglichkeit in dem Türrahmen erforderlich, die es ermöglicht, dass der Adapter mittels Querstellschrauben und Höhenstellschrauben sich daran abstützen und in eine gewünschte Richtung gedrückt werden kann. Bei der Höhenverstellung des Adapters wird nur eine Abstützmöglichkeit an der Unterseite des Türrahmens benötigt. Durch das Gewicht der an dem Adapter anscharnierten Türe wird dieser nach unten gedrückt. Die Feststellschraube zur Höhenverstellung der Türe arbeitet somit gegen die Gewichtskraft. Durch das Drehen der Schraube wandert diese immer weiter in den Adapter und kommt auf der Adapterunterseite wieder zum Vorschein, wo sie den Adapter von der Unterseite des Türrahmens weg drückt. Durch eine entgegengesetzte Drehrichtung sinkt der Adapter durch das Gewicht der Tür wieder nach unten.

Bei der Querverstellung des Adapters werden zwei verschiedene Abstützmöglichkeiten benötigt, um die Türe in der Querrichtung hin und her zu bewegen. Da bei der Montage der Zugang zu den Feststellschrauben gewährleistet sein muss, wird meist ein extra Rahmen in die Aussparung, bzw. die Abstützmöglichkeit, eingebracht. Der Rahmen ermöglicht eine einfache Abstützung in Querrichtung, also von der zu verschließenden Öffnung weg und zu ihr hin. Dies gelingt dadurch, dass der Rahmen sich in beiden Richtungen an der Aussparung oder einem anderen befestigten Element abstützen kann, während er Zugang zu den Verstellschrauben bietet. Der Adapter gleitet sozusagen auf den Schrauben, die sich an dem Rahmen abstützen. Der Rahmen ermöglicht auch eine einfache Abstützung in Höhenrichtung, aber hier muss er nicht eingespannt werden sondern einfach nur auf der Abstützung aufliegen, den Rest erledigt die Gewichtskraft. Der Rahmen muss genau in die Aussparung, oder zwischen die befestigten Elemente, des Türrahmens eingepasst sein und eine Form aufweisen, die ihm den direkten Kontakt mit diesen und somit das Abstützen erlaubt.

Aus dem Stand der Technik, beispielsweise der EP 225 609 A2 ist ein Scharnier mit Verstelleinrichtung bekannt. Das Scharnier ist mittels mindestens eines Zwischenstückes an einer Grundplatte befestigbar und mittels Gelenkhebel oder dergleichen mit einem zweiten Scharnieranschlagteil, beispielsweise einem Scharniertopf, verbunden. Wobei das Zwischenstück an einem Ende der Grundplatte einhängbar und dort über ein Drehlager kippbar ist, und an dem anderen Ende mittels eines an dem Zwischenstück drehbar gelagerten Kipphebels verriegelbar ist. Der Kipphebel weist ein Hakenteil auf, der an einem Vorsprung der Grundplatte angreift. Des Weiteren ist aus dem Stand der Technik die EP 1 516 978 B1 offenbart. Diese umfasst eine Revisionsabdeckung mit einem Revisionsrahmen für Wand- und Deckeneinbau, einen in den Revisionsrahmen einsetzbaren Revisionsdeckel, sowie einen Rastverschluss für den Revisionsdeckel auf der Rückseite von Revisionsrahmen und Revisionsdeckel. Wobei der Revisionsdeckel rückseitig auf der dem Rastverschluss gegenüberliegenden Deckelseite, in seinen Eckbereichen, in nahezu Deckelebene verlaufende Scharnierwinkel aufweist. Der eine Scharnierschenkel des Scharnierwinkels ist an dem Revisionsdeckel befestigt und der andere nach außen abgewinkelter Scharnierschenkel liegt lose auf dem Revisionsrahmen auf. DE 10 2009 020 343 A1 offenbart eine Abdeckungseinrichtung zum Abdecken eines Funktionsabschnitts einer Behandlungsvorrichtung, welche wenigstens ein Abdeckungselement zum Abdecken des Funktionsabschnitts der Behandlungsvorrichtung, wenigstens eine Scharnierachse, mittels welcher das Abdeckungselement drehbar an der Behandlungsvorrichtung befestigbar ist, und wenigstens eine Verbindungseinrichtung aufweist, mittels welcher die Scharnierachse mit dem Abdeckungselement oder mit der Behandlungsvorrichtung verrastbar ist. Sie betrifft ferner eine Behandlungsvorrichtung, ein Abdeckungselement sowie verschiedene Verfahren.

Auch ist aus der DE 10 2009 045 095 A1 ein Gerätegehäuse bekannt, insbesondere das Gehäuse eines Blutbehandlungsgeräts. Dieses weist eine Gehäusewand und eine Verschlussklappe zum Verschließen einer Öffnung in der Gehäusewand auf, welche über eine zweite Drehachse gegen ein Koppelelement drehbar gelagert ist. Wobei das Koppelelement über eine erste Drehachse gegen die Gehäusewand drehbar gelagert ist und die Verschlussklappe zumindest in einer zweiten und dritten geöffneten Arbeitsposition einrichtbar ist, bei denen jeweils die Öffnung der Gehäusewand nicht verschlossen ist.

Türen können entweder direkt über ein Scharnier oder indirekt über ein an einem Adapter befestigtes Scharnier an dem Rahmen montiert werden. Bei der direkten Anbringung gestaltet sich die Montage meist schwierig, da die Tür während der Montage gehalten werden muss und somit meist zwei Personen für die Montage notwendig sind, eine Person zum Halten der Türe und eine Person zum Befestigen der Türscharniere an dem Rahmen. Bei einer indirekten Anbringung reicht dafür meist eine Person aus.

Bei allen bekannten Montagesystemen muss die Türe mehrmals während des Justiervorgangs geöffnet und geschlossen werden. Ein Zugang zu den Scharnieren oder dem Adapter ist nur möglich, wenn sich die Türe in geöffnetem Zustand befindet. Die Tür muss aber geschlossen werden, um festzustellen ob die Tür in gleichmäßigem Verlauf mit den Fugen steht, ob sich die Tür mit geringem Kraftaufwand schließen lässt und ob eine Verriegelung der Tür möglich ist. Das heißt, die Tür muss zur Korrektur geöffnet, zur Überprüfung geschlossen, zur Korrektur wieder geöffnet werden, usw. bis der gewünschte Erfolg eintritt. Die Montage und Justierung ist somit mit hohem zeitlichem und manuellem Aufwand verbunden, da zum Überprüfen des Arbeitsergebnisses die Tür oder Klappe immer wieder geöffnet und geschlossen werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen justierbaren Türbeschlag sowie ein Verfahren zur Justierung eines Türbeschlags bereitzustellen, die bei der Montage von Türen an einem Rahmen eine einfache Justierung der Tür ermöglichen und somit einen schnelleren und genaueren Einbau gewährleisten.

Diese Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch einen justierbaren Türbeschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Justierung eines Türbeschlags gemäß Anspruch 7 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

Die Erfindung erreicht dies im Wesentlichen durch einen justierbaren Türbeschlag, vorzugsweise für Wartungs- oder Zugangstüren einer Dialysemaschine mit einem an eine Tür und/oder an einen Türrahmen anschraubbaren oder angeschraubten Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter und einem, gegen den Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter federvorgespannten Ausgleichselement zur temporären, schwimmenden Justierabstützung des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters gegen den Türrahmen, insbesondere während der Montage. Wird die zunächst lose vormontierte Tür am Türrahmen geschlossen, während das Ausgleichselement, insbesondere ein Kniehebel mit einer Innenseite des Türrahmens in federelastischer Druckanlage ist, übt dieser so eine Justierkraft (entsprechend der Federkraft und der Kniehebelverhältnisse) auf den Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter quer zu den daran noch lose gehaltenen Fixierschrauben/-Bolzen oder dergleichen Fixiermitteln aus. Dadurch kann die Tür mit wenig externem, manuellem Kraftaufwand exakt im Türrahmen (manuell) positioniert werden, während das federvorgespannte Ausgleichselement/Kniehebel, das sich nach wie vor am Türrahmen federelastisch abstützt, das Scharnierspiel quasi eliminiert.

Daraufhin kann der Scharnierbeschlag/Scharnierbeschlagsadapter am Türrahmen endfixiert werden, vorzugsweise ohne die Tür öffnen zu müssen. Hierfür ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Befestigungsmittel wie Schrauben/Schraubenbolzen von der Tür- oder Rahmenvorderseite oder der Rahmenrückseite aus mit einem Werkzeug zugänglich bleiben (auch bei verschlossener Tür).

Der justierbare Türbeschlag ermöglicht so bevorzugt eine Montage und Justierung einer Tür im geschlossenen Zustand und ist somit wesentlich schneller zu montieren als der Stand der Technik. Es werden somit Prozessschritte wie das ständige Öffnen und Schließen der Tür überflüssig. Des Weiteren ist eine mehrmalige Benutzung des justierbaren Türbeschlags oder ein fester Einbau möglich, was die Kosten reduziert. Der justierbare Türbeschlag kann als Vorrichtung zum Justieren einer Tür verstanden werden, wobei unter dem Begriff „Tür“ alle Formen von Einrichtungen zum Schließen einer Öffnung angenommen werden können, wie zum Beispiel Klappen, Fenster und vorzugsweise Wartungs- oder Zugangstüren einer Dialysemaschine. Im Folgenden werden als Befestigungsmittel vorzugsweise Schraubenbolzen verwendet, es kann aber auch jedes andere Befestigungsmittel benutzt werden, das den gleichen Effekt erzielt wie z.B. Nieten, Spannbolzen, Riegel etc.. Der Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapters wird weiter vorzugsweise entweder über in den Türahmen eingedrehte Schrauben an dem Türrahmen angebracht oder über eine Klemmvorrichtung, die den Türrahmen zwischen sich einspannt. Bei der Klemmvorrichtung wird bevorzugt von der Rückseite des Türrahmens eine Schraube durch ein Fixierelement, wie einer Platte oder dergleichen, und eine Aussparung/Durchgangsbohrung in den Türrahmen eingesteckt und in eine Gewindebohrung am Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter eingeschraubt. Durch das Drehen der wenigstens einen Schraube (vorzugsweise mindestens zwei) zieht diese das Fixierelement und den Scharnierbeschlag/Scharnierbeschlagsadapter gegen den Türrahmen, um so eine Klemmkraft auf diesen aufzubringen.

Das Fixierelement kann als Platte mit wenigstens einem Loch ausgebildet sein, vorzugsweise aus wenigstens zwei Platten mit jeweils wenigstens einem Loch und mit wenigstens einem Verbindungssteg, wobei die Platten jede Form aufweisen können und ihr größter Durchmesser größer ist als die Aussparung/Durchgangsbohrung im Türrahmen.

Das Fixierelement (Konter/Fixierplatte) hat dabei mehrere Aufgaben. Zum einen hält die Fixierplatte die Schrauben bei der Befestigung des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters auf dem richtigen Abstand. Der richtige Abstand entspricht dabei dem Abstand, den die Bohrungen in dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter aufweisen. Zum anderen bietet das Fixierelement den Schrauben, bzw. den Schraubenköpfen, eine Angriffsfläche. So sind die Aussparungen/Durchgangsbohrungen im Türrahmen, besonders bei dünnwandigen Türrahmen, vorzugsweise so ausgestaltet, dass diese ein Spiel bezüglich der darin eingesteckten Schraubenbolzen aufweisen. Dieses Spiel ermöglicht es, verschiedene Scharniere, Einstellblöcke oder Montageplatten unabhängig von deren Lochabstand, Verbindungselementgröße oder anderen herstellerspezifischen Parametern auszuwählen. Das Fixierelement/Konterplatte/Fixierplatte verhindert, dass die Schrauben durch die Öffnung im Türrahmen hindurchrutschen und erlaubt es trotzdem, den Scharnierbeschlag/Scharnierbeschlagsadapter während seiner Justierung quer zu den noch lose vormontierten Schraubenbolzen zu verschieben.

Der Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter ist vorzugsweise über ein Gelenk/Schwenkstift mit dem Kniehebel verbunden, der von wenigstens einer Feder gegenüber dem Scharnierbeschlag/Scharnierbeschlagsadapter auf Druckspannung gehalten wird. Die Feder kann dabei jede Art von Feder sein, die einen vergleichbaren Effekt erzielt, beispielsweise eine Blatt- oder Schraubendruckfeder. Durch die Feder wird der Kniehebel um den Schwenkstift schwenkend von dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter weggedrückt. Die Feder liefert zusammen mit dem Kniehebel somit eine schwimmende Justierabstützung für den Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter. Das bedeutet, wenn der Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter durch eine Last oder dergleichen nach unten (gegen den Kniehebel) gedrückt wird, liefert die Feder eine Gegenkraft, was sich in einer schwimmenden Lagerung äußert.

Der justierbare Türbeschlag weist vorzugsweise ein Schwenkwinkelbegrenzungselement auf, das den federvorgespannten Kniehebel an dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter hält. Das Schwenkwinkelbegrenzungselement kann ein beliebiges Element aus einer Reihe von verbindenden Elementen sein, wie zum Beispiel Bolzen, Schrauben, Nieten, usw. einer jeder Art von formschlüssigen, kraftschlüssigen und stoffschlüssigen Verbindungen. Besonders bevorzugt ist das Schwenkwinkelbegrenzungselement eine Schwenkwinkelbegrenzungsschraube, die im Folgenden als exemplarisches Ausführungsbeispiel angesehen wird. Die Schwenkwinkelbegrenzungsschraube ist eine Schraube, die beispielsweise in den Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter eingeschraubt ist, auf dessen Rückseite hervorragt und dort von einer Mutter (Kontermutter) gekontert wird. Die Schwenkwinkelbegrenzungsschraube ermöglicht somit, dass der Kniehebel unter Spannung steht, ohne dass dieser von der Feder vollständig aufgedrückt wird und die Feder rausspringt. Zudem ermöglicht es die Schwenkwinkelbegrenzungsschraube, dass sich zwischen dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter und Kniehebel ein begrenzter Öffnungswinkel ausbilden kann.

Vorzugsweise ragt die Schwenkwinkelbegrenzungsschraube an ihrem kopfseitigen Ende durch eine Durchgangsbohrung in eine Senkung in den Kniehebel. Die Durchgangsbohrung ist dabei vorzugsweise als Langloch ausgebildet, kann aber auch eine große Bohrung sein. Die Senkung und die Durchgangsbohrung sind vorzugsweise im 90°-Winkel zu der Scharnierbeschlags- oder Scharnierbeschlagsadapter-Kontaktfläche des Kniehebels angeordnet. Die Durchgangsbohrung ist kleiner als der Kopf der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube und hält somit den Kniehebel an dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter. Die Durchgangsbohrung mit Senkung ermöglicht es, zusammen mit der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube, dass der Kniehebel in einem bestimmten Bereich einen Öffnungswinkel ausbilden kann und ab einem bestimmten Öffnungswinkel von dem Kopf der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube gehalten wird und den Öffnungsbereich somit begrenzt.

Der Kniehebel kann sich bevorzugt mit einer daran gelagerten Rolle oder einem Gleitschuh/Gleitabschnitt auf dem Türrahmen oder einem daran befestigten Element abstützen. Die Rolle ist an einem Lager mit dem Kniehebel verbunden und ermöglicht dadurch eine Bewegung des Kniehebels mit wenig Reibung. Der Kniehebel und die daran gelagerte Rolle sind an dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter so ausgerichtet, dass sich der Kniehebel bei am Türrahmen vormontiertem Scharnierbeschlag/-adapter in der Türrahmenebene erstreckt und die Rollenachse quer zum Kniehebel verläuft.

In anderen Worten ausgedrückt wird der Kniehebel durch die Druckfeder gegenüber dem Scharnierbeschlag/-adapter vorgespannt, die durch die Schwenkwinkelbegrenzungsschraube gehalten wird. Vorzugsweise wird dies durch eine um die Schwenkwinkelbegrenzungsschraube gewundene Schraubendruckfeder realisiert. Die Feder wird somit stationär geführt, und ein ungewolltes Entweichen derselben ist somit nicht möglich.

Der Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter weist vorzugsweise eine darin eingebrachte Federaufnehmung auf und eine Durchgangsbohrung mit Gewinde zum Befestigen der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube an dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter und eine Mutter zum Kontern der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube. Die Federaufnehmung ist als Senkung ausgestaltet, die vorzugsweise zylindrisch ist und zur Aufnahme der Feder dient. Die Senkung ermöglicht es, dass die Feder stationär gehalten wird. Des Weiteren bietet die Federaufnehmung einen Raum, um die zusammengedrückte Feder aufzunehmen. Die Mutter zum Kontern verhindert ein Lösen der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube, z.B. durch Erschütterung.

In einem Ausführungsbeispiel kann der Scharnierbeschlagsadapter eine Aufnahmefläche für ein Scharnier und vorzugsweise eine Aufnahmefläche für eine externe Haltekonsole aufweisen, an der das federvorgespannte Ausgleichselement insbesondere Kniehebel gelagert ist. Die Aufnahmefläche für die Haltekonsole ist vorzugsweise eine ebene Fläche zur korrelierenden lösbaren Aufnahme der Haltekonsole. Durch die Ausbildung einer solchen Aufnahmefläche sowie der externen Haltekonsole wird es ermöglicht, dass der Kniehebel nach dem Einbringen eines Scharniers oder eines Scharnieradapters wieder entfernt werden und wiederverwendet werden kann.

Des Weiteren wird ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Justierung eines Türbeschlags einer Tür oder Klappe vorgestellt, vorzugsweise von Wartungs- oder Zugangstüren einer Dialysemaschine, mit einem an der Tür/Klappe und einen Türrahmen anschraubbaren Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter und einem, gegen den Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter federvorgespannten Ausgleichselement, zur temporären, schwimmenden Justierabstützung des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters gegen den Türrahmen, mit den folgenden Schritten:

  • i) Loses Anbringen des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters an dem Türrahmen und/oder der Tür oder Klappe derart, dass sich das Ausgleichselement zwischen dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter und dem Türrahmen anordnet;
  • ii) Schließverschwenken der Türe oder Klappe und manuelles Justieren der Tür oder Klappe im geschlossenen Zustand, wobei das Ausgleichselement bei in Anlage kommen mit dem Türrahmen durch die Federvorspannung verschwenkt wird und eine Relativpositionsveränderung zwischen dem Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter sowie dem Türrahmen für ein Eliminieren von Scharnierspiel bewirkt, und
  • iii) Endfixieren des Scharnierbeschlags oder Scharnierbeschlagsadapters an der Tür oder Klappe und/oder an dem Türrahmen im geschlossenen Zustand der Tür oder Klappe.

In einem ersten Schritt wird demzufolge der Scharnierbeschlag oder Scharnierbeschlagsadapter an dem Türrahmen zunächst lose angebracht. Dies erfolgt direkt durch Schrauben oder indirekt durch eine Klemmvorrichtung an dem Türrahmen. Die Anbringung erfolgt nicht endfest, das bedeutet, dass die Schrauben zwar angedreht werden, aber nicht mit voller Kraft, derart, dass ein Verschieben des Scharnierbeschlags/-adapters quer zu den Schrauben/Klemmvorrichtung noch möglich ist.

Die Anbringung des Scharnierbeschlags/-adapters am Türrahmen erfolgt dabei so, dass sich das federvorgespannte Ausgleichselement, insbesondere ein Kniehebel an der Innenseite des Türrahmens (lichte Kante) abstützt und den Scharnierbeschlag/-adapter quer zu den Schrauben/der Klemmvorrichtung drückt.

In einem weiteren Schritt wird die Türe geschlossen und manuell justiert. Dies geschieht dadurch, dass die Tür oder Klappe in geschlossenem Zustand zum Türrahmen ausgerichtet wird. Dieser Schritt kann mit einem Nut- und Federsystem, selbstzentrierend unterstützt werden. Durch den federbelasteten Knie-/Kipphebel wird dabei ein Scharnierspiel eliminiert, wodurch bei diesem Ausgleichsvorgang das Absacken der Tür oder Klappe federelastisch verhindert wird.

Der Scharnierbeschlag/-adapter der Türe oder Klappe wird vorzugsweise in geschlossenem Zustand endverschraubt. Dies geschieht durch ein Feststellen der Feststellschrauben vorzugsweise auf der der Tür abgewandten Rückseite des Türrahmens. Es kann auch sein, dass das Endverschrauben des Scharnierbeschlags/-adapters der Tür durch Öffnungen in der Tür oder Klappe oder dem Rahmen bei geschlossenem Zustand von der Vorderseite der Tür aus erfolgt. Optional wird abschließend die Haltekonsole vom Scharnierbeschlag/-adapter abgenommen.

Die vorgenannten sowie beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen beschriebenen erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe, Form, Gestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeptionen keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass die in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren näher erläutert.

1 zeigt die Befestigung eines Scharniers mittels Zwischenstück an dem Türrahmen nach dem Stand der Technik als Vergleichsobjekt für den Erfindungsgegenstand,

2 zeigt den schematischen Aufbau einer ersten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags gemäß der vorliegenden Erfindung in perspektivischer Ansicht,

3 zeigt die Seitenansicht der ersten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags in unbelastetem Zustand (Konstruktionslage),

4A zeigt die Seitenansicht der ersten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags in belastetem Zustand (vor Justierlage),

4B zeigt die Seitenansicht der ersten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags in befestigtem Zustand (in Justierlage),

5 zeigt den schematischen Aufbau einer zweiten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags in Perspektivenansicht,

6 zeigt den schematischen Aufbau der zweiten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags mit einem Scharnieradapter in Explosionsdarstellung,

7 zeigt die Seitenansicht der zweiten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags mit einem Scharnieradapter in montiertem aber noch unbelastetem Zustand (Konstruktionslage),

8A zeigt die Seitenansicht der zweiten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags mit einem Scharnieradapter in belastetem Zustand (vor Justierlage) und

8B zeigt die Seitenansicht der zweiten Ausführungsform des justierbaren Türbeschlags mit einem Scharnieradapter in befestigtem Zustand (in Justierlage).

1 zeigt den Stand der Technik, bei dem ein rahmenseitiges Scharnierblatt 100 mittels eines Scharnieradapters 200 indirekt an einem Türrahmen 300 befestigt ist. Eine Tür 400 ist mit einem türseitigen Scharnierblatt 410 oder dergleichen (nicht vollständig gezeigt) versehen, das über einen Scharnierbolzen 600 mit dem rahmenseitigen Scharnierblatt 100 verbunden ist. Das rahmenseitige Scharnierblatt 100 ist dabei mit zwei Scharnierschrauben 500 an dem Scharnieradapter 200 angeschraubt. Der Scharnieradapter 200 wiederum ist durch eine Klemmvorrichtung (in 1 nicht vollständig gezeigt) von der Vorderseite des Türrahmens 300 mit zwei Feststellschrauben 580 an einer Fixierplatte (nicht sichtbar) auf der Rückseite des Türrahmens 300 befestigt. Ein Rahmen 700 ist in einer Aussparung zwischen dem Scharnieradapter 200 und dem Türrahmen 300 angebracht. Der Rahmen 700 stützt sich dabei am Türrahmen 300 ab und bietet so Halt für den Scharnieradapter 200 und dessen einer Querstellschraube 800 und einer Höhenstellschraube 900, mit denen der Scharnieradapter 200 und die daran montierte Tür 400 bezüglich des Türrahmens 300 justiert werden können. Der bekannte Türbeschlag gemäß der 1 erlaubt so eine Justierung der Tür in zwei Richtungen, wobei diese Justierung jedoch über die Justierschrauben aufwändig und schwierig ist.

2 zeigt nunmehr eine erste Ausführungsform der Erfindung. Demzufolge hat der erfindungsgemäße Türbeschlag vorzugsweise einen plattenartigen Scharnierbeschlagsadapter 1 von im Wesentlichen rechteckiger Gestalt mit einer in 2 sichtbaren Vorderseite und einer in der 2 nicht zu sehenden Rückseite als Anlageseite für einen ebenfalls in 2 nicht gezeigten Türrahmen (entspricht dem Türrahmen gemäß 1). An einer Unterseite des Scharnierbeschlagsadapters 1 gemäß 2 ist über einen Schwenkbolzen 2 ein Kniehebel 4 angelenkt, derart, dass das freie Ende des Kniehebels 4 in Richtung hin zum Türrahmen zeigt. Der Kniehebel 4 ist dabei von einer Schraubendruckfeder 6 vorgespannt, die das freie Ende des Kniehebels 4 weg von der Unterseite des Scharnierbeschlagsadapters 1 drückt und damit den Kniehebel 4 um dessen Schwenkbolzen/-stift 2 schwenkt. Zur besseren Führung der Schraubendruckfeder 6 ist der Scharnierbeschlagsadapter 1 mit einer Durchgangsbohrung 8 versehen, die sich im Wesentlichen senkrecht zu dessen Unterseite erstreckt und innenseitig eine Anschlagskante (nicht weiter gezeigt) für die darin teilweise eingesteckte Schraubendruckfeder 6 aufweist.

Des Weiteren ist der Kniehebel 4 an seinem freien Endabschnitt mit einer Durchgangsbohrung 10 versehen, durch die eine Schwenkwinkelbegrenzungsschraube 12 eingesteckt ist, die wiederum in die Durchgangsbohrung 8 des Scharnierbeschlagsadapters 1 eingeführt bzw. eingedreht und mittels einer Kontermutter 14 gekontert ist. Die Schraubendruckfeder 6 umgreift dabei die Schwenkwinkelbegrenzungsschraube 12 und wird somit von dieser gegen ein Ausbauchen bei Komprimieren gesichert. Damit der nicht weiter gezeigte Schraubenkopf der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube 12 die Außenseite des Kniehebels 4 nicht überragt, ist dieser mit einer Senkung 10a auf einer dem Scharnierbeschlagsadapter 1 abgewandten Kniehebelunterseite versehen, in die der Schraubenkopf der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube 12 versenkt ist. Schließlich ist zwischen dem Schwenkbolzen/-stift 2 und der Schraubendruckfeder 6 eine Rolle 16 am Kniehebel 4 gelagert, deren Rollenachse sich quer zum Kniehebel 4 erstreckt und deren Rollen-Lauffläche an der Unterseite des Kniehebels 4 vorragt. Die Rolle 16 dient somit als Abstützelement des Kniehebels 4.

Aus der 2 sind ferner zwei Schrauben 18 zu erkennen, mittels denen der Scharnierbeschlagsadapter 2 an dem Türrahmen montierbar/montiert ist sowie zwei Schraubenbohrungen 20, an die ein in der 2 nicht gezeigtes rahmenseitiges Scharnierblatt gemäß der 1 angeschraubt werden kann. Die Funktionsweise des vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Scharnierbeschlags gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform wird nachfolgend anhand der 3, 4A und 4B beschrieben.

Grundsätzlich erfolgt die Montage einer Tür oder Klappe an dem Türrahmen wie in der 1 gezeigt nach einem aus dem Stand der Technik allgemein bekannten Montageprinzip.

D.h. zunächst wird ein türseitiges Scharnierblatt oder dergleichen, wie in der 1 angedeutet, an die Innenseite der Tür/Klappe geschraubt. Dann wird der Scharnierbeschlagsadapter 1 an den Türrahmen vormontiert, indem die in der 2 gezeigten Montageschrauben 18 am Türrahmen vorerst nur angelegt, aber nicht festgezogen werden. Dabei wird der Kniehebel 4 zwischen dem Scharnierbeschlagsadapter 1 und einem allgemein bekannten unteren Teil des Türrahmens federelastisch leicht eingespannt (oder gerade noch nicht eingespannt), indem sich die Rolle 16 an dem unteren Teil des Türrahmens leicht anlegt. Sobald ein rahmenseitiges Scharnierblatt gemäß der 1, welches mit dem türseitigen Scharnierblatt gemäß der 1 über einen Scharnierbolzen gemäß der 1 schwenkgekoppelt ist, an der Vorderseite des Scharnierbeschlagsadapters 1 angeschraubt ist, wird der gegen den unteren Teil des Türrahmens sich abstützende Kniehebel 4 durch die Tür/Klappe gewichtsbelastet, derart, dass die Schraubendruckfeder 6 komprimiert und der Kniehebel 4 gegen die Unterseite des Scharnierbeschlagsadapters 1 verschwenkt wird. Dies ist in der 4A dargestellt. In diesem Zustand ist die Tür/Klappe über den federvorgespannten Kniehebel 4 quasi schwimmend gelagert.

Jetzt kann die Tür/Klappe gegen den Türrahmen verschwenkt und die Tür unter entsprechender manueller Justierung der Relativlage zwischen Tür und Türrahmen geschlossen werden. Diese manuelle Justierung der Tür/Klappe erfolgt unter Unterstützung der Schraubendruckfeder 6 und des Kniehebels 4 und erfordert somit gegenüber dem Stand der Technik gemäß der 1 vergleichsweise nur geringen Kraftaufwand. Die Justierung kann daher nur von einer Person durchgeführt werden. Wie insbesondere aus der 4B zu entnehmen ist, ändert sich die Relativlage des Kniehebels 4 bezüglich des Scharnierbeschlagsadapters 1 während der Justierung beim Schließvorgang der Tür/Klappe, wobei die Vorspannkraft der Schraubendruckfeder 6 kontinuierlich eine Kraft gegen die Gewichtskraft der Tür/Klappe auf den Scharnierbeschlagsadapter 1 ausübt und somit vorhandenes Scharnierspiel eliminiert.

Da der Kniehebel 4 über die Rolle 16 am unteren Teil des Türrahmens abgestützt ist, kann die Tür sowohl gemäß 4A senkrecht zum unteren Teil des Türrahmens als auch längs des unteren Teils des Türrahmens justierbewegt werden, ohne dass ein großer äußerer Kraftaufwand erforderlich ist. Die Rolle 16 hat einen nur geringen Rollwiderstand, der somit ein exaktes Positionieren/Ausrichten der Tür im geschlossenen Zustand auch unter Einfluss des Türgewichts ermöglicht.

Sobald die Tür manuell justiert ist, kann der Scharnierbeschlagsadapter 1 endfixiert werden, indem die Montageschrauben 18 festgezogen werden. Hier hat es sich von Vorteil erwiesen, wenn die Montageschrauben 18 den Türrahmen durchdringende Schraubenbolzen sind, die auf der Türrahmen-Rückseite mittels einer Montageplatte und Schraubenmuttern gekontert werden, sodass die Endfixierung auch in geschlossenen Zustand der Tür/Klappe erfolgen kann.

Im ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der Kniehebel 4 unmittelbar an dem Scharnierbeschlagsadapter 1 anscharniert. Es besteht aber alternativ auch die Möglichkeit, den Kniehebel 4 am rahmenseitigen Scharnierblatt gemäß der 1 entsprechend anzulenken, sodass in diesem Fall auf die Verwendung des Scharnierbeschlagsadapters 1 verzichtet werden könnte.

In den 5 und 6 ist ein Türbeschlag gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. In diesem Fall ist der Kniehebel 4 nicht direkt mit dem Scharnierbeschlagsadapter 1 (oder rahmenseitigem Scharnierblatt) gekoppelt, sondern indirekt über eine Haltekonsole 22 und bildet so zusammen mit der Haltekonsole 22 eine separate, am Scharnierbeschlagsadapter 1 oder am rahmenseitigen Scharnierblatt lösbar montierte/montierbare Baugruppe/Einheit. Im konkreten Fall hat die Haltekonsole 22 gemäß der 6 einen mit einer Durchgangsbohrung 24 versehenen Sockelabschnitt 26 zur Aufnahme der aus der ersten Ausführungsform bekannten Schraubendruckfeder 6 und der Schwenkwinkelbegrenzungsschraube 12, sowie einen L-förmig sich daran stoffeinstückig sich anschließenden Montageabschnitt 28 zur Schwenklagerung des aus der ersten Ausführungsform bekannten Kniehebels 4 sowie zur Fixierung der Haltekonsole 22 am Scharnierbeschlagsadapter 1 oder unmittelbar am rahmenseitigen Scharnierblatt gemäß der 1.

Der Montageabschnitt 28 der Haltekonsole 22 ist in sich gesehen als ein L-Träger ausgebildet, der an seiner einen Stirnseite in den Sockelabschnitt 26 der Haltekonsole 22 übergeht und an seinem freien Ende ein Lagerauge 30 zur Aufnahme des Schwenkbolzens/-stifts 2 für den Kniehebel 4 ausbildet. Durch die im Querschnitt L-förmige Gestalt des Montageabschnitts 28 der Haltekonsole 22 ergeben sich quasi zwei rechtwinklig zueinander stehende Anlageflächen 32, 34, die dafür angepasst sind, um auf der in 6 zu sehenden Tür-zugewandten Vorderseite und Unterseite des Scharnierbeschlagsadapters 1 in Auf-/Anlage zu kommen. Um die Position der Haltekonsole 22 am Scharnierbeschlagsadapter 1 korrekt einzunehmen, ist zudem an einer der Anlageflächen 32 ein Passstift 36 angeordnet, wie er in der 6 zu sehen ist, der in ein entsprechendes Passloch 38 am Scharnierbeschlagsadapter 1 vorzugsweise über eine Presspassung eingleitet, wenn die Haltekonsole 22 am Scharnierbeschlagsadapter 1 montiert wird.

Die Funktionsweise des Scharnierbeschlags gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform wird nachfolgend anhand der 7, 8A und 8B näher beschrieben. Grundsätzlich erfolgt die Justierung der Tür/Klappe im Türrahmen nach dem gleichen Prinzip, wie bereits vorstehend zur ersten bevorzugten Ausführungsform dargelegt wurde. Um jedoch den Kniehebel 4 mit dem Scharnierbeschlagsadapter 1 (oder dem rahmenseitigen Scharnierblatt aus 1) zu verbinden, muss zunächst die Haltekonsole 22 an der Unterseite des Scharnierbeschlagsadapters 1 positioniert werden. Hierfür wird der Passstift 36 in das Passloch 38 am Scharnierbeschlagsadapter 1 eingedrückt, wobei sich der Montageabschnitt 28 der Haltekonsole 22 entsprechend an der Unterseite des Scharnierbeschlagsadapters 1 nahezu spielfrei anlegt. Gleichzeitig legt sich der Sockelabschnitt 26 der Haltekonsole 22 an einer dem Türrahmen zugewandten Innenseite des Scharnierbeschlagsadapters 1 an, wodurch die Haltekonsole 22 eine feste Verbindung zum Scharnierbeschlagsadapter 1 eingeht. Jetzt kann der so vorbereitete Scharnierbeschlagsadapter 1 am Türrahmen vormontiert werden, wie dies vorstehend anhand der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben wurde, sodass an dieser Stelle auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen werden kann.

Sobald der Scharnierbeschlagsadapter 1 am Türrahmen endfixiert ist, kann optional die Haltekonsole 22 zusammen mit dem daran anscharnierten Kniehebel 4 vom Scharnierbeschlagsadapter 1 entfernt werden. Damit steht diese Baugruppe/-einheit bestehend aus Haltekonsole 22 und daran anscharniertem, federvorgespannntem Kniehebel 4 mit Schwenkwinkelbegrenzungsschraube 12 für eine erneute Verwendung zur Verfügung.