Title:
Türfeststeller
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller, umfassend ein Haltergehäuse (230), das mit dem einen von einer Tür und einem Türrahmen verbindbar ist, und eine das Haltergehäuse (230) durchsetzende Türhaltestange, die mit dem anderen von Tür und Türrahmen gelenkig verbindbar ist, wobei die Türhaltestange wenigstens eine Bremsfläche aufweist, wobei an dem Haltergehäuse (230) zumindest ein in Richtung auf die wenigstens eine Bremsfläche verlagerbares Bremsglied (50) angeordnet ist, das mit der wenigstens einen Bremsfläche der Türhaltestange wenigstens abschnittsweise in Kontakt bringbar ist und so eine primäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange erzeugt, wobei die Türhaltestange wenigstens eine zu der Bremsfläche geneigte Führungsfläche aufweist. Ein Türfeststeller, der zumindest Abschnittsweise hohe Haltekräfte bereitstellt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass an dem Haltergehäuse (230) zumindest ein Führungsglied (235a, 235b) angeordnet ist, das mit der wenigstens einen Führungsfläche wenigstens bereichsweise in Kontakt bringbar ist und eine sekundäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange erzeugt.





Inventors:
Heinrichs, Gundolf (42897, Remscheid, DE)
Hoffmann, Peter (51491, Overath, DE)
Meißner, Torsten (42853, Remscheid, DE)
Rehborn, Dietmar (42897, Remscheid, DE)
Application Number:
DE102016106826A
Publication Date:
10/19/2017
Filing Date:
04/13/2016
Assignee:
Edscha Engineering GmbH, 42855 (DE)
International Classes:
E05C17/22; E05D7/10; E05D11/10
Domestic Patent References:
DE102014108023A1N/A2015-12-17
DE102010051250A1N/A2012-05-16
DE102004034259A1N/A2005-02-03
Foreign References:
GB948797A1964-02-05
WO2001090518A12001-11-29
Attorney, Agent or Firm:
Bonnekamp & Sparing, 40211, Düsseldorf, DE
Claims:
1. Türfeststeller, umfassend
ein Haltergehäuse (30; 130; 230; 330; 430), das mit dem einen von einer Tür (2) und einem Türrahmen (1) verbindbar ist, und
eine das Haltergehäuse (30; 130; 230; 330; 430) durchsetzende Türhaltestange (20; 120), die mit dem anderen von Tür (2) und Türrahmen (1) gelenkig verbindbar ist,
wobei die Türhaltestange (20, 120) wenigstens eine Bremsfläche (24a, 24b; 124a, 124b) aufweist,
wobei an dem Haltergehäuse (30; 130; 230; 330; 430) zumindest ein in Richtung auf die wenigstens eine Bremsfläche (24a, 24b; 124a, 124b) verlagerbares Bremsglied (50) angeordnet ist, das mit der wenigstens einen Bremsfläche (24a, 24b; 124a, 124b) der Türhaltestange (20; 120) wenigstens abschnittsweise (41, 42, 43) in Kontakt bringbar ist und so eine primäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange (20; 120) erzeugt,
wobei die Türhaltestange (20; 120) wenigstens eine zu der Bremsfläche (24a, 24b; 124a, 124b) geneigte Führungsfläche (25a, 25b; 125a, 125b) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
an dem Haltergehäuse (30; 130; 230; 330; 430) zumindest ein Führungsglied (35a, 35b; 135a, 135b; 235a, 235b; 335a, 335b; 435a, 435b) angeordnet ist, das mit der wenigstens einen Führungsfläche (25a, 25b; 125a, 125b) wenigstens bereichsweise (49) in Kontakt bringbar ist und eine sekundäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange (20; 120) erzeugt.

2. Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Türhaltestange (20; 120) zwei einander paarweise abgekehrte Bremsflächen (24a, 24b) aufweist, und dass die Türhaltestange (20; 120) zwei einander paarweise abgekehrte Führungsflächen (25a, 25b; 125a, 125b) aufweist.

3. Türfeststeller nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Bremsflächen (24a, 24b; 124a, 124b) mit je einem Bremsglied (50) in Kontakt bringbar ist, und dass jede der beiden Führungsflächen (25a, 25b; 125a, 125b) mit je einem Führungsglied (35a, 35b; 135a, 135b; 235a, 235b; 335a, 335b; 435a, 435b) in Kontakt bringbar ist.

4. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Bremsglied (50) durch eine Feder (51) in Richtung auf die wenigstens eine Bremsfläche (24a, 24b; 124a, 124b) vorgespannt ist, und dass die wenigstens eine Bremsfläche (24a, 24b; 124a, 124b) ein über den Verlauf der Türhaltestange (20; 120) in der Höhe ungleichmäßig verlaufendes Höhenprofil aufweist, und dass bei zunehmender Höhe des Höhenprofils die Feder (51) des zumindest einen Bremsglieds (50) zunehmend gespannt wird.

5. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haltergehäuse (30; 130; 230; 330; 430) zwei gegenüberliegende Führungsglieder (35a, 35b; 135a, 135b; 235a, 235b; 335a, 335b; 435a, 435b) angeordnet sind, die mit zwei einander abgekehrten Führungsflächen (25a, 25b; 125a, 125b) jeweils wenigstens bereichsweise in Kontakt bringbar sind, und dass die zwei Führungsflächen (25a, 25b; 125a, 125b) wenigstens in einem Bereich (49) ein Übermaß gegenüber den beiden Führungsgliedern (35a, 35b; 135a, 135b; 235a, 235b; 335a, 335b; 435a, 435b) aufweisen.

6. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied als Stift (235a, 235b) ausgebildet ist, dass der Stift (235a, 235b; 235a‘, 235b‘) in einem Führungsteil (35) des Haltergehäuses (230) aufgenommen ist, und dass eine Stirnfläche des Stiftes (235a, 235b; 235a‘, 235b‘) axial in die Öffnung (31) vorsteht oder die Öffnung (31) zumindest begrenzt.

7. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied als Stift (435a, 435b; 435a‘, 435b‘) ausgebildet ist, dass der Stift (435a, 435b; 435a‘, 435b‘) in einem Führungsteil (435) des Haltergehäuses (430) aufgenommen ist, und dass eine radiale Umfangsfläche des Stiftes (435a, 435b; 435a‘, 435b‘) in die Öffnung (31) vorsteht oder die Öffnung (31) zumindest begrenzt..

8. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied an dem Haltergehäuse (30; 330) angeschlossene Verkleidung (35a, 35b; 335a, 335b) ausgebildet ist.

9. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied als ein mit einem Führungsteil (35) des Haltergehäuses (30‘) ausgebildete Oberflächenregion (35a‘, 35b‘) ausgebildet ist.

10. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied (35a, 35b; 135a, 135b; 235a, 235b; 335a, 335b; 435a, 435b) gegen die Führungsfläche (25a, 25b; 125a, 125b) gespannt ist.

11. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied (335a, 335b; 435a, 435b) an einem gesonderten Führungsteil (335; 435) des Haltergehäuses (330; 430) vorgesehen ist, und dass das gesonderte Führungsteil (335; 435) mit weiteren Einzelteilen (334; 434) des Haltergehäuses (330; 430) zu dem Haltergehäuse (330; 430) zusammensetzbar ist.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs.

WO 01 90 518 A1 beschreibt einen Türfeststeller mit einem Haltergehäuse, das mit dem einen von einer Tür und einem Türrahmen verbindbar ist, und eine das Haltergehäuse durchsetzende Türhaltestange, die mit dem anderen von Tür und Türrahmen gelenkig verbindbar ist. Die Türhaltestange weist zwei einander abgekehrte Bremsflächen auf, und in dem Haltergehäuse sind zwei je in Richtung auf eine der Bremsflächen verlagerbare Bremsglieder angeordnet, die mit der Bremsfläche der Türhaltestange in Kontakt bringbar sind und gemeinsam eine primäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange erzeugen. Die Türhaltestange weist weiterhin wenigstens eine zu der Bremsfläche in einem rechten Winkel geneigte Führungsfläche auf, die keine Profilierung aufweist.

GB 948 797 A beschreibt einen Türfeststeller mit einem Haltergehäuse, das mit dem einen von einer Tür und einem Türrahmen verbindbar ist, und eine das Haltergehäuse durchsetzende Türhaltestange, die mit dem anderen von Tür und Türrahmen gelenkig verbindbar ist. Die Türhaltestange weist zwei einander abgekehrte Bremsflächen auf, und ist bereichsweise verbreitert.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Türfeststeller anzugeben, der zumindest Abschnittsweise hohe Haltekräfte bereitstellt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Türfeststeller mit den im unabhängigen Anspruch angegebenen Merkmalen gelöst.

Der erfindungsgemäße Türfeststeller umfasst ein Haltergehäuse, das mit dem einen von einer Tür und einem Türrahmen verbindbar ist, und eine das Haltergehäuse durchsetzende Türhaltestange, die mit dem anderen von Tür und Türrahmen gelenkig verbindbar ist. Hierbei weist die Türhaltestange wenigstens eine Bremsfläche auf, wobei an dem Haltergehäuse zumindest ein in Richtung auf die wenigstens eine Bremsfläche verlagerbares Bremsglied angeordnet ist, das mit der wenigstens einen Bremsfläche der Türhaltestange wenigstens abschnittsweise in Kontakt bringbar ist und so eine primäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange erzeugt. Die Türhaltestange weist weiterhin wenigstens eine zu der Bremsfläche geneigte Führungsfläche auf, wobei sich der Türfeststeller dadurch auszeichnet, dass an dem Haltergehäuse zumindest ein Führungsglied angeordnet ist, das mit der wenigstens einen Führungsfläche wenigstens bereichsweise in Kontakt bringbar ist und eine sekundäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange erzeugt.

Durch das Vorsehen einer sekundären Bremskraftkomponente, die die primäre Bremskraftkomponente unterstützt, ist es möglich, höhere Haltekräfte für die Türhaltestange und damit für die Tür zu erzielen, als dies mit Türfeststellern aus dem Stand der Technik möglich ist. Hierbei kann die sekundäre Bremskraftkomponente geringer, höher oder genauso hoch sein wie die primäre Bremskraftkomponente. Vorzugsweise ist die sekundäre Bremskraftkomponente jedoch nicht größer als die primäre Bremskraftkomponente und besonders bevorzugt nicht größer als die Hälfte der primären Bremskraftkomponente. Die primäre Bremskraftkomponente wird im Wesentlichen durch das Zurückdrängen der federbelasteten Bremsglieder erreicht, die mit dem entsprechenden Abschnitt in Abhängigkeit von dessen Dicke stärker oder weniger stark gespannt werden. Hierbei kann der entsprechende Abschnitt gegenüber der Ausgangslage recht deutlich erhöht werden, da es möglich ist, die Abschnitte an den Bremsflächen der Haltestange mit entsprechenden Dicken auszubilden. Entsprechend hoch ist dann die Öffnung vorzugesehen.

Die primäre Bremskraftkomponente wird definiert als die Summe aller Bremskräfte, die zwischen Bremsgliedern und Bremsflächen erzeugt wurden, während die sekundäre Bremskraftkomponente als Summe aller Bremskräfte definiert wird, die zwischen Führungsgliedern und Führungsflächen erzeugt wurden.

Der erfindungsgemäße Türfeststeller ist leichtgewichtig und kompakt ausgebildet und nimmt keinen größeren Einbauraum in Anspruch als die Türfeststeller aus dem Stand der Technik. Insbesondere ist es möglich, die Türhaltestange des Türfeststellers schmal auszubilden, so dass eine Krafterhöhung durch ein weiteres Bremsglied, das auf dieselbe Bremsfläche einwirkt, nicht erforderlich ist.

Die Haltestange ermöglicht es damit vorteilhaft, die primäre Bremskraftkomponente und die sekundäre Bremskraftkomponente unabhängig voneinander durch die Gestaltung der Türhaltestange einzustellen, und eröffnet für das Design des Haltekraftverlaufs der Tür neue Gestaltungsmöglichkeiten durch Überlagerung oder Addition der beiden Bremskraftkomponenten. So kann zum Beispiel die die eine von Führungsfläche und Bremsfläche in bestimmten Abständen Rastvertiefungen definieren, währen die andere von Führungsfläche und Bremsfläche eine stetig steigende oder fallende Bremskraft einstellt. Es ist daher möglich, dass mal die primäre Bremskraftkomponente und mal die sekundäre Bremskraftkomponente einen größeren Anteil an der aus der Summe der beiden Bremskraftkomponenten resultierenden Bremskraft erreicht. Es ist ferner möglich, die Materialbeschaffenheit oder die Rauheit im Bereich der Führungsfläche und der Bremsfläche verschieden auszuwählen, um die in die Bremskraftkomponente eingehenden Reibungskoeffizienten entsprechend zu beeinflussen.

Die Bremsglieder sind zweckmäßig axial in einer Bohrung verlagerbar und können so einen recht großen Hub ausführen. Die Vorspannung der Bremsglieder erfolgt zweckmäßig durch je eine gesondert zugeordnete Feder.

Zweckmäßigerweise ist die Anzahl von Bremsflächen und die Anzahl von Führungsflächen bei einem Türfeststeller gleich, so dass im Falle von zwei Führungsflächen auch zwei Bremsflächen vorgesehen sind. Es ist aber möglich, die Anzahl der Führungsflächen und die Anzahl der Bremsflächen verschieden groß vorzusehen, beispielsweise dann, wenn die Türhaltestange im Querschnitt ein sechseckiges Profil aufweist, und eines der gegenüberliegenden Paare, insbesondere die Breitseiten, jeweils eine Bremsfläche ausbilden, während die vier übrigen Kanten Führungsflächen ausbilden. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung kann auch vorgesehen sein, dass die Haltestange im Querschnitt ein dreieckiges Profil aufweist, wobei die Oberseite die Bremsfläche bildet, und die beiden mit der Oberseite einen Winkel einschließenden weiteren Flächen Führungsflächen definieren. Es ist aber bevorzugt, dass die Bremsflächen und die Führungsflächen zueinander einen rechten Winkel einschließen, so dass praktisch keine Komponenten der auf eine Bremsfläche und eine Führungsfläche einwirkenden Kräfte entgegengesetzt wirken.

Vorzugsweise weist die Türhaltestange zwei einander paarweise abgekehrte Bremsflächen auf und zwei einander paarweise abgekehrte Führungsflächen auf und ist beispielsweise mit einem im Querschnitt rechteckigen Profil ausgestattet. Entsprechend weist auch das Haltergehäuse in bevorzugter Ausgestaltung zwei einander paarweise zugekehrte Bremsglieder und zwei einander paarweise zugekehrte Führungsglieder auf. Die axial beweglichen Bremsglieder sind hierbei auch vorteilhaft auf derselben Bewegungsachse angeordnet, während es für die Anordnung der Führungsglieder verschiedene Möglichkeiten gibt.

Zweckmäßigerweise ist jede der beiden Bremsflächen mit je einem Bremsglied in Kontakt bringbar, und jede der beiden Führungsflächen ist mit je einem Führungsglied in Kontakt bringbar. Ob ein Kontakt zustande kommt, hängt von der lokalen Beschaffenheit der Türhaltestange ab, die in einer Öffnung des Haltergehäuses hin und her verlagerbar ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das zumindest eine Bremsglied durch eine Feder in Richtung auf die wenigstens eine Bremsfläche vorgespannt ist, und dass die wenigstens eine Bremsfläche ein über den Verlauf der Türhaltestange in der Höhe ungleichmäßig verlaufendes Höhenprofil aufweist, wobei bei zunehmender Höhe des Höhenprofils die Feder des zumindest einen Bremsglieds gespannt wird. Die Feder wird in der Regel eine recht hohe Federsteifigkeit aufweisen, die dazu Führt, dass im Falle des Spannens der Feder die primäre Bremskraftkomponente recht hoch ausfällt.

Vorzugsweise ist das zumindest eine Bremsglied durch eine Feder in Richtung auf die wenigstens eine Bremsfläche vorgespannt, so dass das Bremsglied einen axialen Hub ausführen kann, wenn es Abschnitte der Bremsfläche überfährt, die eine derart große Höhe aufweisen, dass die Feder gespannt wird. Vorzugsweise weist die wenigstens eine Bremsfläche ein über den Verlauf der Türhaltestangen in der Höhe ungleichmäßig verlaufendes Höhenprofil auf, das sowohl Abschnitte enthalten kann, in denen die Feder gespannt wird, als auch solche, in denen die Feder entspannt ist. Hierdurch lässt sich die primäre Kraftkomponente durch die Wahl des Höheprofils beziehungsweise die Ausgestaltung der entsprechenden Abschnitte der Bremsfläche besonders günstig beeinflussen. Bei zunehmender Höhe des Höhenprofils wird die Feder zunehmend gespannt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass an dem Haltergehäuse zwei gegenüberliegende Führungsglieder angeordnet sind, die mit zwei einander abgekehrten Führungsflächen der Haltestange jeweils wenigstens bereichsweise in Kontakt bringbar sind, und dass die zwei Führungsflächen wenigstens in einem Bereich ein Übermaß gegenüber den beiden Führungsgliedern aufweisen. Um die mit dem Übermaß ausgestatteten Führungsflächen an den Führungsglieder vorbei zu bewegen ist es erforderlich, eine höhere Kraft in das System des Haltergehäuses einzuleiten, wodurch entweder eine die Führungsglieder belastende Vorspanneinrichtung zurückgestellt wird oder das Gesamtsystem des Haltergehäuses so deformiert wird, dass sich die Haltestange bewegen lässt. Hierdurch lässt sich besonders günstig eine sekundäre Bremskraftkomponente erzeugen, insbesondere dann, wenn für die Führungsglieder keine gesonderte Federanordnung vorgesehen ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten ersten Ausführung ist vorgesehen, dass das Führungsglied jeweils als Stift ausgebildet ist, wobei der Stift in einem Führungsteil des Haltergehäuses aufgenommen ist. Der Stift stellt einen Teil seiner äußeren Kontur für den Eingriff mit der Führungsfläche bereit, und ist im Übrigen in dem Führungsteil gehalten. Hierdurch überträgt der recht unelastische Stift auch Kräfte von der Führungsfläche in das Haltergehäuse.

Gemäß einer ersten Variante steht eine Stirnfläche des Stifts in die Öffnung des Haltergehäuses vor oder begrenzt diese zumindest. Die Stirnfläche ist dann zum Kontakt mit der jeweils zugeordneten Führungsfläche bestimmt, wobei der Übergang von der Stirnseite zu der zylindrischen Mantelfläche des Stifts abgerundet sein kann, um den Einlauf zu erleichtern. Hierbei kann der Stift einen Durchmesser aufweisen, der ungefähr der Mindestdicke der Haltestange entspricht, so dass die miteinander in Kontakt gelangenden Flächen maximiert werden. Die Ausgestaltung des Führungsglieds als Stift, der axial in die Öffnung vorsteht, bietet weiter den Vorteil, dass der Stift mit einer balligen Spitze mit flacher, zentraler Partie ausgeführt sein kann, die keinen zu großen Durchmesser aufweist, so dass die weitere Funktion der Führungsglieder, nämlich eine gewisse Kurvenführung der gekrümmten Türhaltestange zu bewerkstelligen, wenig gestört wird. Ist der Stift axial in Richtung auf die Öffnung vorgesehen, ist dieser vorzugsweise als Vollmaterialstift ausgebildet, da die Stirnseite dann eine große Fläche bereitstellt, um mit dem Gleitpartner Führungsfläche zusammenzuwirken.

Der Stift ist zweckmäßigerweise in eine entsprechende Bohrung des Führungsteils des Haltergehäuses eingepresst, kann in diese aber auch eingeschraubt, eingeklebt oder in anderer Weise formschlüssig eingesetzt sein.

Gemäß einer anderen günstigen Alternative kann der Stift auch in das entsprechende Führungsteil des Haltergehäuses eingespritzt sein, wenn dieses im Spritzgussverfahren hergestellt wird. Dann sind die Extremitäten des Stifts zweckmäßig bündig mit dem Führungsteil, so dass der Stift nicht in die Öffnung vorsteht, diese aber in Höhe der Haltestange begrenzt.

Gemäß einer anderen Variante ist vorgesehen, dass eine radiale Umfangsfläche des Stiftes in die Öffnung vorsteht oder die Öffnung zumindest begrenzt. Der radial der Türhaltestange zugekehrte Teil, in der Regel ein Umfangsabschnitt, des Stifts gelangt dann mit der Führungsfläche in Kontakt, um die Haltestange abzubremsen. Gemäß einer ersten bevorzugten Verwirklichung ist der Stift aus einem Vollmaterial ausgebildet und ist mit dem Führungsteil des Haltergehäuses formschlüssig verbunden oder eingespritzt. Es ist aber auch möglich, den Stift in eine Ausnehmung einzuschieben, und dann mit einem Zapfen, der den Stift durchsetzt, zu sichern. Die Umfangskontur des Stiftes kann beliebig gewählt sein, ist aber vorzugsweise polygonal, um eine Verdrehung in der entsprechenden Aufnahme des Haltergehäuses zu verhindern und zugleich eine an die Führungsfläche angepasste Kontur bereitzustellen. Es ist aber auch möglich, den Stift mit einer runden Umfangskontur auszubilden, die einen günstigen Einlauf der Haltestange in die Öffnung, insbesondere von an der Führungsfläche vorgesehenen Rampen, sicherstellt.

Gemäß einer alternativen Ausführung ist vorgesehen, dass das Führungsglied an dem Haltergehäuse als Verkleidung oder als Verkleidungsteil angeschlossen ist, das vorzugsweise federnd in seine Ausgangslage vorgespannt ist. Hierbei kann das Führungsglied auf seiner der Führungsfläche der Haltestange abgekehrten Seite mit einer Strebe ausgestattet sein, die in dem Haltergehäuse aufgenommen, beispielsweise verzapft oder verclipst ist. Alternativ kann die Verkleidung auch auf die entsprechende Partie des Haltergehäuses aufgeklebt sein. Schließlich kann die Verkleidung auch an der die Öffnung begrenzenden Seite des Führungsteils des Haltergehäuses angespritzt sein. Besonderer Vorteil der Ausführung als Verkleidung ist, dass diese die Haltestange günstig in Richtung auf die Öffnung führt und auch recht unempfindlich gegen Verunreinigungen ist.

Gemäß einer zweckmäßigen Vervollkommnung ist das Führungsglied als ein mit einem Führungsteil des Haltergehäuses ausgebildete Oberflächenregion ausgebildet, so dass das Führungsglied nicht als separates Teil mit dem Führungsteil zu verbinden ist, sondern die das Führungsglied bildende Oberflächenregion an der Angriffsfläche des Führungsteils bereitstellt. Hierdurch ist das Haltergehäuse von außen kaum von einem Haltergehäuse aus dem Stand der Technik zu unterscheiden. Das so ausgeführte Haltergehäuse kann auch in Fahrzeuge eingesetzt werden, die eine Türhaltestange aufweisen, die keinen mit Übermaß ausgestatteten Bereich aufweist, so dass das entsprechende Haltergehäuse häufig verbaut werden kann. Gegenüber den als Stift ausgeführten Führungsgliedern ist diese Variante eine vergleichsweise einfach herzustellen. Zumindest die Oberflächenregion ist hierbei frei von Faserverstärkungen ausgebildet. Die Oberflächenregion umfasst vorteilhaft mit einer geringen Stärke den den Führungsflächen zugekehrten Sattelbereich des Führungsteils. Die Oberflächenregion erstreckt sich vorteilhaft über die gesamte Höhe der Öffnung, es ist aber möglich, sie nur in einem Mittenbereich dieser Höhe vorzusehen. Die vorzugsweise aus Polyetheretherketon gebildete Oberflächenregion kann durch Anspritzen eines festen Teils mit dem Führungsteil verbunden sein, aber auch durch selektives Beschichten oder Wärmebehandeln mit Laser. Im Falle des An- bzw. Einspritzen ragen die Enden der Oberflächenregion vorteilhaft in den Bereich der die Bremsglieder führenden Gehäuseteile mit hinein und sind hierdurch günstig verankert.

Vorzugsweise ist das Führungsglied gegen die Führungsfläche gespannt. Die Spannung erfolgt wahlweise durch die Eigenspannung des Führungsgliedes, wenn dieses zum Beispiel als dünnwandiges Verkleidungsteil oder als Belastungsfuß ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich spannt das in sich deformierbare Haltergehäuse das an dem Haltergehäuse, insbesondere einem Führungsteil des Haltergehäuses, angeschlossene Führungsglied und erzeugt so die Vorspannung des Führungsglieds in Richtung auf die Führungsfläche. Wird die Führungsfläche entlang des Führungsglieds verlagert, wird das Führungsglied verschoben oder ausgelenkt, so dass die mit Übermaß dimensionierte Haltestange an den Führungsgliedern vorbei verlagerbar ist.

Gemäß einer günstigen Verwirklichungsform ist vorgesehen, dass in dem Haltergehäuse Zapfen aus Stahl oder einem elastischen Material aufgenommen sind, die die Führungsglieder aufweisenden Führungsteile in Richtung auf die Haltestange belasten. Die Zapfen können in beispielsweise leicht schräg ausgeführten Bohrungen der weiteren Teile des Haltergehäuses aufgenommen sein und damit eine Wölbung oder Vorspannung in Richtung auf die Öffnung aufweisen.

Gemäß einer günstigen modularen Ausführung ist vorgesehen, dass das Führungsglied an einem gesonderten Führungsteil des Haltergehäuses vorgesehen ist, und dass das gesonderte Führungsteil mit weiteren Einzelteilen des Haltergehäuses zu dem Haltergehäuse zusammensetzbar ist. Hierdurch ist es vorteilhaft möglich, das Führungsglied bereits an bzw. in dem Führungsteil anzuordnen, bevor es montiert wird, was die Montagefreundlichkeit des Haltergehäuses insgesamt erhöht. Ferner kann das Haltergehäuse so aus zwei Führungsteilen und zwei die Bremsglieder aufnehmenden Gehäuseteilen im Wesentlichen zusammengesetzt werden, so dass eine geringe Teilevielfalt gegeben ist.

Vorzugsweise wird das Haltergehäuse durch einen umlaufenden, wenigstens aber drei Seiten des Haltergehäuses umschließenden Verstärkungsrahmen umgeben, der die von den Führungsflächen der Haltestange auf die Führungsglieder und damit das Haltergehäuse übertragenen Kräfte ein Stück weit aufnimmt und einem Bruch oder einer Beschädigung des Haltergehäuses vorbeugt. Das Haltergehäuse steift hierbei insbesondere den Bereich der Verbindung der Führungsteile mit weiteren Gehäuseteilen aus.

In weiterer Ausgestaltung ist dann vorteilhaft vorgesehen, dass die weiteren Gehäuseteile Bolzen aufweisen, die die Führungsteile wenigstens teilweise durchsetzen und damit deren Bewegung von der Öffnung fort begrenzen. Hierdurch wird der bruchempfindliche Bereich des Übergangs von den weiteren Gehäuseteilen zu den Führungsteilen vorteilhaft weiter ausgesteift. Gemäß einer besonders günstigen Variante ist vorgesehen, dass die Bolzen jeweils das Gehäuse von oben nach unten durchsetzen und wenigstens einenends, vorzugsweise beidenends endseitig an Halteplatten der Gehäuseteile vernietet sind.

Die Haltestange kann insgesamt beliebige, für den Zweck des Arretierens der Tür geeignete Konturen aufweisen, so dass eine Vielzahl von Brems- und Haltecharakteristiken der Tür einstellbar sind. Insbesondere kann die Haltestange einen Metallkern enthalten und an den Führungsflächen und/oder den Bremsflächen mit einer Kunststoffummantelung ausgestattet sein.

Die Führungsglieder sind vorzugsweise als Gleitabschnitte ausgebildet, die weitgehend momentenfrei an dem Haltergehäuse angeordnet sind, wobei die sekundäre Bremskraftkomponente dann durch den Reibungskoeffizienten der Reibpaarung eingestellt ist. Hierdurch leitet das Führungsglied Kräfte gleichmäßig in das Haltergehäuse bzw. dessen Führungsteile ein. Ferner sind die Führungsglieder vorzugsweise bezüglich des Haltergehäuses nicht verlagerbar, so dass an dem Haltergehäuse keine Längsführung nach Art einer Bohrung vorgesehen werden muss, wodurch auf die Führungsglieder wirkende Kräfte unmittelbar in das Haltergehäuse eingeleitet werden können. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Führungsglied als Rolle ausgebildet ist, die in einem Führungsteil drehbar gelagert ist, wobei die Rolle mit ihrem Rollenumfang mit der Führungsfläche in Eingriff gelangt. Der Rollenumfang kann hierzu eine die Haltestange zentrierende keilförmig oder U-förmig zu seiner Mittenebene abfallende Vertiefung aufweisen, die die Haltestange bezüglich der Mitte des Rollenumfangs zentriert. Hierzu ist die Rolle zweckmäßig auf einem Rollenlager wie beispielsweise einem der bereits beschriebenen Bolzen gelagert, wobei die von den Führungsflächen in die Rolle eingeleitete axiale Verlagerung mit dem Lager der Rolle aufgenommen wird.

Zweckmäßig sind die Führungsglieder mittig bezüglich der Höhe der Öffnung angeordnet, und damit vorteilhaft in der Position, in der auch die Türhaltestange verläuft. Es ist aber möglich, dass die Führungsglieder die gesamte Höhe der Öffnung oder wesentliche Teile hiervon bedecken, so dass deren Enden sich leichter in dem Haltergehäuse versenken lassen.

Weitere Vorteile, Weiterbildungen, Eigenschaften und Verwirklichungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Türfeststellers.

2 zeigt das Haltergehäuse des Türfeststellers aus 1 in einer perspektivischen Ansicht.

3 zeigt ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Türfeststellers.

4 zeigt eine vergrößerte Einzelheit des Türfeststellers aus 3.

5 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Haltergehäuses eines weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türfeststellers.

6 zeigt eine Variante des Haltergehäuses aus 5.

7 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Haltergehäuses eines weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türfeststellers.

8 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Haltergehäuses noch eines weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türfeststellers.

9 zeigt eine Variante des Haltergehäuses aus 8.

10 zeigt eine Variante des Haltergehäuses aus 1 und 2.

In 1 ist ein Türfeststeller 10 in perspektivischer Ansicht gezeigt, der eine Türhaltestange 20 und ein Haltergehäuse 30 aufweist, wobei die Haltestange 20 über ein Gelenk 21 mit einem Beschlag 22 zum Festlegen eine nach außen weisende Seite eines als strichpunktierte Linie 1 angedeuteten Türrahmens gelenkig verbunden ist. Das Haltergehäuse 30 ist auf einer nach innen weisenden Seite der als strichpunktierte Linie 2 angedeuteten Tür angeschlossen und weist eine zentrale Öffnung 31 auf, durch die die Haltestange 20 hindurchgeführt ist. Das Haltegehäuse 30 ist als Spritzgussteil ausgebildet, das zumindest teilweise eine Faserverstärkung aus Glas- oder Aramidfasern aufweist.

Die Haltestange 20 weist an dem der Anlenkung 21 abgekehrten Ende einen Endanschlag 23 auf, der ausreichend groß bemessen ist, um zu verhindern, dass die Haltestange 20 durch die Öffnung 31 hindurch gleiten kann. Der Endanschlag 23 schlägt bei vollständig geöffneter Tür gegen Anschlagglieder 32 des Haltergehäuses 30 an, die beiderseits der Öffnung 31 angeordnet sind und entsprechend eine Dämpfung des Zusammenstoßes von Anschlag 32 und Haltergehäuse 30 sowie eine Geräuschreduzierung ermöglichen.

Die Haltestange 20 weist eine leicht gekrümmte Form auf, die ein wenig an den Radius um die Scharnierachse von Tür 2 und Türrahmen 1 angepasst ist, so dass die Türhaltestange 20 mit geringem Aufwand durch die Öffnung 31 des Haltergehäuses 30 hindurchbewegbar ist. Hierbei ist der Teil der Türhaltestange 20, der durch das Haltergehäuse 30 hindurchtritt, auch im Inneren der Tür 2 aufgenommen, so dass die Krümmung günstigerweise flacher ist als von dem Radius der Anlenkung der Tür 2 vorgegeben, um die Breite der Tür 2 nicht unnötig zu vergrößern.

Die Türhaltestange 20 weist grundsätzlich einen rechteckigen Querschnitt auf, wobei die nach oben und nach unten weisenden Breitseiten jeweils zwei lang gestreckte Bremsflächen 24a, 24b ausbilden, während die quer hierzu angeordneten Schmalseiten Führungsflächen 25a, 25b der Haltestange 20 ausbilden.

Die Bremsflächen 24a, 24b sind in ihrem Verlauf von der Anlenkung 21 zu dem Endanschlag 23 in mehrere Abschnitte unterteilbar, wobei ein erster Abschnitt 40 als Freilaufabschnitt oder Zuziehhilfe bezeichnet werden kann, in dem die Haltestange 20 in dem Haltergehäuse 30 ohne Widerstand in Richtung ihrer Erstreckung bewegt werden kann. Ein zweiter Rampenabschnitt 41 zeichnet sich durch an beiden Bremsflächen 24a, 24b angeordnete Rampen aus, wobei vorliegend ein Rampenabschnitt 41 gezeigt ist, es aber zu verstehen ist, dass auch mehrere Steigungen nach Art einer Rampe in dem Rampenabschnitt 41 vorgesehen sein können, einschließlich solcher, die in Richtung auf den Anschlag 23 hin zu einer dickeren Haltestange 20 und die hin auf den Anschlag 23 zu einer weniger dicken Haltestange 20 steigen bzw. fallen. An den Steigungsabschnitt 41 schließt sich ein Greifabschnitt 42 an, in dem die Dicke der Haltestange 20 so gewählt ist, dass sie mit einer gewissen Kraft in dem Haltergehäuse 30 gehalten ist. Schließlich ist vor dem Anschlag 23 noch ein mit einer Vertiefung 46 ausgebildeter Endabschnitt 43 vorgesehen, der eine Halteposition der Tür 2 definiert und in dem die Haltestange 20 in beide Richtungen mit in Richtung auf ein dickeres Maß zunehmenden Steigungen versehen ist.

Die Abschnitte 40, 41, 42 und 43 lassen sich auch in anderer Reihenfolge oder mit anderen Abmessungen darstellen, insbesondere ist möglich, dass sich diese Abschnitte über die gesamte Breite der Bremsflächen 24a, 24b erstrecken und nicht nur über einen Teil derselben, wie in 1 dargestellt. Ferner können in den Abschnitten mehr Vertiefungen vorgesehen sein als die Vertiefung 46 aus Endabschnitt 43. Es ist ferner möglich, nur einige der genannten Abschnitte vorzusehen, oder einige Abschnitte auch mehrmals. Auch weitere als die genannten Abschnitte können vorgesehen werden.

Die Abschnitte 41, 42, 43 erzeugen, wie nachstehend noch im Einzelnen erläutert wird, mit dem Haltergehäuse 30 eine primäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange 20.

Man erkennt überdies, dass über die Erstreckung etwa des Greifabschnitts 42 die Führungsflächen 25a, 25b der Haltestange 20 zusätzlich einen verbreiterten Bereich 49 aufweist, mit einem Einlauf 49a und einem Auslauf 49b. Der verbreiterte Bereich 49 steht auf beiden Seiten der Führungsfläche 25a, 25b vor und führt dazu, dass der verbreiterte Bereich 49, wie nachstehend noch im Einzelnen erläutert wird, mit dem Haltergehäuse 30 eine sekundäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange 20 erzeugt.

Das Haltergehäuse 30 weist zwei paarweise gegenüberliegend angeordnete, den Bremsflächen 24a, 24b der Haltestange 20 zugekehrte plane Flächen 31a auf, die jeweils einen der mit einer zentralen Ausnehmung 33 (2) gebildeten Gehäuseteile 34 des Haltergehäuses 30 begrenzen, wobei in den Ausnehmungen 33 jeweils ein Bremsglied 50 und ein dieses vorspannendes Federglied aufgenommen ist. Das Federglied stützt ich dabei gegen eine in einen Schlitz 36 des Gehäuseteils 34a, 34b eingeschobene Wiederlagerplatte 52 ab, so dass das Bremsglied 50 jeweils in Richtung auf die ihm zugekehrte Bremsfläche 24a, 24b vorgespannt ist. Die Bremsglieder 50 weisen eine ballige Oberfläche auf, die von einem in etwa zylindrischen Mantelabschnitt verlängert wird, wobei der zylindrische Mantelabschnitt in einer in die Ausnehmung 33 mündende Bohrung 33a eine axiale Verschiebbarkeit ermöglicht. Der zylindrische Mantelabschnitt ist hohl ausgebildet, so dass die Feder sich in dem zylindrischen Mantelabschnitt abstützten kann, ohne dass die Feder mit der Umfangswandung der zentralen Bohrung 33a Reibgeräusche verursachen kann. Die Feder ist beispielsweise als Schraubenfeder ausgebildet, es ist aber auch möglich, hierfür Tellerfederpaket vorzusehen. Die Außenumfangswandung des zylindrischen Mantelabschnitts weist eine umlaufende, in Bewegungsrichtung verlaufende Riffelung auf, wobei ferner eine radial vorstehende Verdrehsicherung an dem zylindrischen Mantelabschnitt ausgebildet ist, die mit einer längs verlaufenden Nut in der Bohrung 33a zusammenwirkt, um sicherzustellen, dass das Bremsglied 50 sich nur axial bewegen kann.

Das Haltergehäuse 30 ist als einstückiges Kunststoffteil hergestellt, wobei die Bremsglieder 50 und Federn durch eine in den oberen und unteren, den Flächen 31a abgekehrten Stirnseiten vorgesehene zentrale Durchbrechung 37 einsetzbar sind, wobei nach dem Einsetzen die Riegelplatte 52 in einen die Bohrung 33a kreuzenden Schlitz 36 eingeführt wird. Es ist möglich, die Türhaltestange 20 bereits beim Einsetzen der Bremsglieder 50 und der Federn in die Ausnehmung 31 einzuführen. Es ist alternativ möglich, die Bohrung 33a als Sackloch auszubilden, das keine Durchbrechung 37 aufweist.

Das Haltergehäuse 30 ist in 2 ohne Haltestange 20 und Bremsglieder 50 sowie Federn und Riegelplatten 52 dargestellt, um sonst verdeckte Einzelheiten besser erkennen zu können.

Das Haltergehäuse 30 ist bzgl. einer Mittelebene, durch die auch die Haltestange 20 verlagerbar ist, spiegelsymmetrisch ausgebildet, so dass sowohl auf der Oberseite als auch auf der Unterseite jeweils ein Bremsglied 50 angeordnet ist, und diese beiden gemeinsam mit den ihnen zugekehrten Bremsflächen 24a, 24b eine primäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange 20 erzeugen, wenn die Haltestange 20 entlang der von den Federn beaufschlagten Bremsglieder 50 verlagert wird. Dies ist vor allem in den Abschnitten 41, 42, 43 der Fall, während die durch den Abstand der Bremsflächen 24a, 25a definierte Dicke der Haltestange 20 im Freilaufabschnitt 40 so bemessen ist, dass kein oder praktisch kein Kontakt mit den Bremsgliedern 50 gegeben ist, so dass die Tür 2 auch bei Beaufschlagung mit einer geringen Kraft in das Türschloss gleiten kann.

Die beiden Gehäuseteile 34 sind über zwei spiegelbildlich bezüglich einer vertikalen Ebene und beiderseits der Öffnung 31 angeordnete Führungsteile 35 des Haltergehäuses 30 miteinander verbunden, in deren Bereich die Außenwandung 38 des Haltergehäuses 30 flach ausgeführt ist. Die Führungsteile 35 sind in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel nach Art eines Satteldachs ausgebildet, so dass in etwa in Höhe der gegenüberliegenden Ausnehmungen 33 bzw. der Mittelachse der Bohrungen 33a der Scheitel des Sattels verläuft. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Haltestange 20 im Bereich der Bremsglieder zwischen den beiden Führungsteilen 35 geführt ist.

In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist im Bereich des Sattels der Führungsteile 35 jeweils ein als Verkleidungsteil ausgebildetes Führungsglied 35a, 35b angeclipst, das als dünnwandige Klammer ausgebildet ist, die ebenfalls eine satteldachartige Form (2) aufweist. Auf der Rückseite weist die Klammer einen Steg 351 auf, der zum Einclipsen in eine korrespondierende Nut des Führungsteils 35 bestimmt ist. Die Führungsglieder 35a, 35b sind hierbei ein Stück weit federnd und damit nachgiebig ausgebildet, mit ihrer nach außen weisenden Seite den Führungsflächen 25a, 25b zugekehrt und führen diese in einem Winkel von vorliegend 90° zu den Bremsgliedern durch die Öffnung 31. Der Abstand der Führungsglieder 35a, 35b ist dabei größer als die Breite der Haltestange 20 außerhalb des Bereichs 49, die als der Abstand der beiden Führungsflächen 25a, 25b messbar ist. In dem Bereich 49 hingegen ist die Breite der Haltestange 20 größer als der Abstand der einander zugekehrten Außenflächen der Führungsglieder 35a, 35b. so dass immer dann, wenn der Abschnitt 50 in Kontakt mit den Führungsgliedern 35a, 35b gelangt, eine Pressung der Haltestange 20 erfolgt, die eine sekundäre Bremskraftkomponente entgegen der Verlagerung der Türhaltestange 20 erzeugt.

Der Dickenunterschied zwischen dem Bereich 49 und den hierzu benachbarten Bereichen der Schmalseite der Haltestange beträgt etwa 8 mm. In den benachbarten Bereichen der Haltestange 20 passt diese gerade durch die Führungsglieder 35a, 35b, so dass jedes der beiden Führungsglieder 35a, 35b etwa um 4 mm zurückweichen muss. Dies wird zu einen durch die federnde Aufnahme der Führungsglieder 35a, 35b an dem Führungsteil 35 erreicht, zum anderen aber ist eine Deformation des Haltergehäuses 30 insgesamt dafür erforderlich, so dass die zum Verlagern der Türhaltestange erforderliche Kraft deutlich erhöht wird gegenüber derjenigen Kraft, die von dem primären System aus Bremsgliedern 50 und Bremsflächen 34a, 34b erzeugt wird. Außerhalb des Bereichs 49 gleitet die Haltestange 20 hingegen wie bei Türfeststellern aus dem Stand der Technik ohne Generieren einer sekundären Bremskraftkomponente durch die dann mit einem Übermaß ausgestattete Öffnung 31 hindurch.

Hierbei sind jedenfalls zumindest der Bereich 49 und die Führungsglieder 35a, 35b aus einem solchen Material gewählt, dass auch bei zahlreichem hin und her Bewegen die Materialstärken sich nicht verändern, so dass praktisch keine signifikante Änderung der sekundären Bremskraftkomponente über der Zeit durch Abrieb oder dergleichen erfolgt. Hierzu ist zumindest eines von Führungsglied 35a, 35b und Bereich 49 ohne Faserverstärkung ausgeführt, da die Fasern dazu neigen, den jeweils anderen Bereich 49 abrasiv zu bearbeiten.

Es ist zu beachten, dass das Führungsglied 35a, 35b federnd an dem jeweiligen Führungsteil 35 des Haltergehäuses 30 angeschlossen ist, so dass das Führungsglied 35a, 35b zugleich durch eine Federanordnung vorgespannt ist. Es ist aber auch möglich, das Führungsglied 35a, 35b starr an dem Führungsteil 35 anzuordnen, z.B. durch Kleben, Anspritzen, vernieten oder dergleichen, wie weiter unten unter Bezugnahme auf 7 noch erläutert.

Mit den in 2 eingezeichneten Pfeilen F ist die von den Führungsgliedern 35a, 35b erzeugte Kraftkomponente angedeutet, wenn die Türhaltestange 20 diese bzw. das Haltergehäuse 30 durch den Bereich 49 aufspreizt.

3 und 4 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Türfeststellers 110, wobei dieselben oder strukturell vergleichbare Bauteile wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 dieselben Bezugszeichen aufweisen und Bauteile mit geänderten Merkmalen mit 100 gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 inkrementiert sind.

Der Türfeststellers 110 ist für eine andere Last ausgelegt und weist ein anderes Halteprofil auf als der Türfeststellers 10 aus 1 und 2. So weist seine Türhaltestange 120 auf der einen Bremsfläche 24b mehrere Rastvertiefungen 46 in deren Greifabschnitt 42 auf. Die gegenüberliegende Seite ist spiegelbildlich als Bremsfläche 24a ausgeführt, und nur zum besseren Illustrieren von Einzelheiten nicht in allen Details gezeichnet. Ferner weist die Haltestange 120 eine im Wesentlichen gleichbleibende Breite auf, so dass kein Bereich 49 an der Führungsfläche 24a vorgesehen ist. Die Beaufschlagung der Bremsflächen 24a, 24b erfolgt spiegelbildlich von beiden Seiten mit je einem von einer Feder 51, die sich gegen ein Widerlager 152 abstützt, beaufschlagten Bremsglied 50. Das Widerlager 152 ist eine Metallplatte, die in das Haltergehäuse 130 eingespritzt ist und die bei Verlagerung der Haltestange 120 und Zurückdrängen der Bremsglieder 50 die Feder 51 abstützt.

Das Haltergehäuse 130 ist ebenfalls aus einem Stück aus faserverstärktem Kunststoff gespritzt, wobei an einer Stirnfläche 39, die zur Anlage mit der Tür 2 bestimmt ist, Ausnehmungen 39a für die Aufnahme von Befestigungsmitteln vorgesehen sind.

Im Bereich einer seitlichen Wandung 138, die zu der Führungsfläche 25a annähernd ausgerichtet ist, ist ein als Gleiter aus Kunststoff ohne Faserverstärkung ausgebildetes Führungsglied 135a angeschlossen, wobei der Gleiter in die Wandung 138 des Haltergehäuses 130 eingespritzt ist. Während das proximale Ende des Führungsglieds 135a an der ein Widerlager bildenden Wandung 138 festgelegt ist, alternativ auch eingespannt ist, bildet das distale Ende des Führungsglieds 135a ein abgewinkeltes Ende, das mit der Führungsfläche 25a unter Spannung in Eingriff steht und einen Belastungsarm bildet. Das Führungsglied 135a bildet dann mit der Führungsfläche 25a ein Reibpaar, das eine zweite der Verlagerung der Türhaltestange 120 entgegen gerichtete Kraftkomponente erzeugt.

Man erkennt in 4, dass das Führungsglieds 135a etwa die Hälfte der Breite der Türhaltestange 120 überdeckt. Zweckmäßig ist auf der Seite des spiegelbildlichen, geschnitten dargestellten Gehäuseteils 134 nochmals ein in gleicher Weise als Gleiter aus Kunststoff ohne Faserverstärkung ausgebildetes Führungsglied 135a angeschlossen, so dass zwei Führungsglieder 135a die Führungsfläche 25a belasten. In gleicher Weise sind der Führungsfläche 25b auf der gegenüberliegenden Seite des Haltergehäuses 130 zwei Führungsglieder 135b reibend zugeordnet. Wieder erzeugen die Bremsglieder 50 und Bremsflächen 24a, 24 eine primäre Bremskraftkomponente, während die Führungsglieder 135a, 135b und die Führungsflächen 25a, 25b eine sekundäre Bremskraftkomponente erzeugen. Da das Profil der Führungsflächen 25a, 25b gleichmäßig ohne Erhebungen oder Bereiche 49 ausgebildet ist, ist die sekundäre Bremskraftkomponente über die Erstreckung der Haltestange 120 konstant

5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Türfeststellers 210, wobei dieselben oder strukturell vergleichbare Bauteile wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 dieselben Bezugszeichen aufweisen und Bauteile mit geänderten Merkmalen mit 200 gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 inkrementiert sind. Die mit der Haltestange 20 aus 1 identische Haltestange ist nicht nochmals dargestellt. Man erkennt die Umfangsriffelung 50a des Bremsgliedes 50.

Das Haltergehäuse 230 unterscheidet sich von dem Haltergehäuse 30 aus 1 und 2 dadurch, dass die Führungsteile 35 im Bereich ihres Sattels, auf halber Höhe der Öffnung 31, jeweils ein als Stift ausgebildetes Führungsglied 235a, 235b aufweisen, wobei der Stift mit seiner einen abgeflachten zentralen Abschnitt 2352 aufweisenden balligen Spitze 2351 in die Öffnung 31 vorsteht, wobei die Spitze 2351 in Eingriff mit jeweils einer der Führungsflächen 25a, 25b gelangt. Der Stift 235a, 235b ist symmetrisch aufgebaut und daher an seinen beiden Enden bzw. Spitzen gleich ausgebildet, so dass er an beiden Gehäuseteilen 35 in beide Richtungen eingesetzt werden kann.

Der Stift 235a, 235b ist in das Material der Führungsteile 35 eingepresst und so an dem Haltergehäuse 230 fest gehalten. Es ist aber auch möglich, den Stift einzuschrauben, einzuspritzen, einzukleben oder mit einem Hinterschnitt formschlüssig zu halten. Das Einpressen weist den Vorteil auf, dass die Eindringtiefe der Stifte 235a, 235b je nach Anwendung an demselben Haltergehäuse kalibriert werden kann. Wird der Stift 235a, 235b eingeschraubt, wird die entsprechende Bohrung in dem Führungsteil 35 durch das Einschrauben mit einem Gewinde versehen, so dass im Einsatz keine Änderung der Einschraubtiefe durch Verstellen möglich ist.

Weist die Haltestange 20 einen Bereich 49 auf, kommt es zu einer Presspassung mit den Führungsgliedern 235a, 235b, so dass das Haltergehäuse 230 aufgespreizt oder zumindest deformiert werden muss, damit die Haltestange in der Öffnung 31 verlagerbar ist, wodurch eine sekundäre Haltekraft erzeugt ist. Man erkennt, dass das Führungsglied 235a, 235b überwiegend in dem Führungsteil 35 aufgenommen ist, so dass ein Herausbrechen bei Kontakt mit der Türhaltestange 20 nicht zu befürchten ist.

Die gegenüberliegenden Stifte 235a, 235b sind miteinander ausgefluchtet, und deren gemeinsame Hauptachse kreuzt die gemeinsame Hauptachse der die Bremsglieder aufnehmenden Bohrungen 33a.

Es ist möglich, das Haltergehäuse 230 zur weiteren Versteifung weiter mit einem Stahlfederkäfig auszustatten, der überdies die Gefahr eines Belastungsbruchs herabsetzt. Umgibt der Käfig die der Haltestange 20 abgekehrten Spitzen der Stifte 235a, 235b, können diese sogar ohne feste Verbindung in entsprechende Bohrungen der Führungsteile 35 eingesetzt werden. Der Stift 235a, 235b ist jeweils aus Polyetheretherketon (PEEK) hergestellt, dessen Schmelzpunkt auch bei wiederholter Reibung mit der Haltestange 20 nicht erreicht wird.

6 zeigt eine Variante eines Türfeststellers 210‘, wobei dieselben oder strukturell vergleichbare Bauteile wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 5 dieselben Bezugszeichen aufweisen, und nur auf die Unterschiede eingegangen wird. Die als Stifte ausgebildeten Führungsglieder 135a‘, 135b‘ sind bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel in den Führungsteilen 35 eingespritzt, so dass eine andere Geometrie der Stifte 135a‘, 135b‘ zweckmäßig ist, wobei diese nicht aus der zur Öffnung 31 weisenden Fläche des Führungsteils 35 oder der Fläche 38 vorstehen. Hierzu ist die Spitze des Stiftes 135b‘ mit einer mit dem Sattel des Führungsteils fluchtenden Nase 2356 ausgebildet. Die Rückseite des nicht symmetrisch ausgebildeten Stifts 135a‘, 135b‘ ist flach und bündig mit der Fläche 38 ausgebildet.

7 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Türfeststellers 310, wobei dieselben oder strukturell vergleichbare Bauteile wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 dieselben Bezugszeichen aufweisen und Bauteile mit geänderten Merkmalen mit 300 gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 inkrementiert sind. Die mit der Haltestange 20 aus 1 identische Haltestange ist nicht nochmals dargestellt. Man erkennt die Umfangsriffelung 50a der Bremsglieder 50.

Im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen ist das Haltergehäuse 310 nicht als einstückiges Teil im Kunststoffspritzgußverfahren hergestellt, sondern weist separate obere und untere Gehäuseteile 334 sowie Führungsteile 335 auf, die gemeinsam die Öffnung 31 für die Haltestange 20 begrenzen. Die vorgenannten Teile 334, 335, die jeweils als Spritzgußteile aus Kunststoff ausgebildet sind, lassen sich zum Bilden des Haltergehäuses 310 zusammenstecken, wobei die Gehäuseteile 334 vorspringende Zapfen 61 aus Metall aufweisen, die in Bohrungen 62 der Führungsteile 335 einsetzbar sind, um die Verbindung auszusteifen. Ferner können an den Führungsteilen 335 einstückig ausgebildete, in etwa dreieckige Vorsprünge 63 in komplementär geformte Einsenkungen 64 der Gehäuseteile 334 aufgenommen werden. Man erkennt, dass die Gehäuseteile 334 und die Führungsteile 335 paarweise identisch sind, so dass nur zwei Typen von Teilen benötigt werden, um das Haltergehäuse 310 zusammenzusetzen. Es ist möglich, die Teile 334, 335 zusätzlich oder alternativ zu verkleben. Auch kann in die Teile 334 jeweils ein Stift als Sicherungssplint eingesetzt sein, der eine Bohrung des Zapfens 61 durchsetzt. Um dem Haltergehäuse 310 die erforderliche Stabilität zu verleihen, wird anschließend ein umlaufender Stahlfederkäfig um alle vier Teile 334, 335 gespannt.

Das Führungsglied 335a, 335b ist vorliegend wie in dem Ausführungsbeispiel aus 1 und 2 als Klammer ausgebildet, an die aber vorliegend das Material des Führungsteils 335 angespritzt wurde. Damit ist das Führungsglied 335a, 335b nicht bezüglich des Führungsteils 335 bewegbar. Es ist aber auch möglich, das Führungsglied wie bei einem der anderen Ausführungsbeispiele an dem Führungsteil 335 auszubilden.

8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Türfeststellers 410, wobei dieselben oder strukturell vergleichbare Bauteile wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 8 dieselben Bezugszeichen aufweisen und Bauteile mit geänderten Merkmalen um 100 gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß 8 inkrementiert sind. Die mit der Haltestange 20 aus 1 identische Haltestange ist nicht nochmals dargestellt.

Man erkennt, dass das Haltergehäuse 430 wiederum aus je zwei Gehäuseteilen 434 sowie zwei Führungsteilen 435 zusammensetzbar ist, wobei an Stelle der Vorsprünge 61 durchgehende Zapfen 461 die zwei Gehäuseteile 434 und je eines der zwei Führungsteile 435 miteinander koppeln, die auf der Widerlagerplatte 452 jeweils vernietet werden.

Der Zapfen 461 durchsetzt dabei auch einen als hohler Stift ausgebildetes Führungsglied 435a, 435b, die in dem Führungsteil 35 jeweils eingespritzt sind. Die radiale Umfangsfläche des Führungsglieds 435a, 435b fluchtet mit der der Öffnung 31 zugekehrten Fläche des Führungsteils 435 und bildet mit der Führungsfläche 25a, 25b der Haltestange 20 eine Reibpaarung, wobei die Zapfen 461 eine Art Vorspannfeder bilden. Die Zapfen 461 nehmen damit den Großteil der durch die Deformation des Haltergehäuses 430 erzeugten Belastungen auf.

9 zeigt eine Variante des Haltegehäuses 430‘ aus 8, so dass dieselben Bezugszeichen wie in 8 dieselben oder strukturell vergleichbare Teile bezeichnen.

Im Unterschied zu 9 ist das Führungsglied 435a‘ nicht in das Führungsteil 35 eingespritzt, sondern kann mit gegenüberliegenden Flachseiten 72 in eine Aussparung 71 der Fläche 38 eingesetzt werden. Eine Verdickung 461a an dem Zapfen 461 hält das Führungsglied 435a‘, 435b‘ mit Presssitz in dessen Bohrung 62. Das Führungsglied 435a‘, 435b‘ weist neben seiner gegenüberliegenden Flachseiten 72 umfangsmäßig noch zwei Eingriffsrundungen auf, die ein Stück weit aus der der Öffnung 31 zugekehrten Seite des Führungsteils 435 vorstehen oder die Öffnung 31 zumindest begrenzen, indem sie bündig mit der der Öffnung 31 zugekehrten Seite des Führungsteils 435 verlaufen. Es ist auch möglich, die Verdickung 461a und die Bohrung 62 jeweils mit prismatischem Querschnitt auszubilden, wodurch eine Verdrehsicherung zwischen Zapfen 462 und Führungsglied 435a‘, 435b‘ gegeben wäre. Weisen dann die Aussparungen 71 ein Spiel zu den Flachseiten 72 auf, werden durch die Führungsflächen eingeleitete Kräfte im Wesentlichen von den Zapfen 62 aufgenommen, so dass die Bruchgefahr für das Haltergehäuse 430‘ reduziert ist. Es ist auch möglich, einen axial vorstehenden Stift wie den Stift 235a, 235b aus 5 an den Zapfen 62 anzuschließen.

10 zeigt eine Variante des Haltegehäuses 30‘ aus 1 und 2, so dass dieselben Bezugszeichen wie in 1 und 2 dieselben oder strukturell vergleichbare Teile bezeichnen.

Im Unterschied zu den als Verkleidungsteil ausgebildetes Führungsgliedern 35a, 35b aus 1 und 2 ist das Führungsglied 35a‘, 35b‘ vorliegend durch eine Oberflächenregion verwirklicht, die die gesamte Höhe der Öffnung 31 überspannt und die starr an dem Führungsteil 35 ausgebildet ist. Die Oberflächenregion 35a‘, 35b‘ wird vorliegend durch Anspritzen eines dünnwandigen leistenartigen Abschnitts an das Führungsteil 35 hergestellt, es kann aber auch als an dieser Stelle eingebetteter Stift oder als aufgelegte Folie ausgebildet sein. Ferner kann die Oberflächenregion 35a‘, 35b‘ durch Behandlung der Oberfläche mit thermischen oder chemischen Prozessen vergütet sein. Es ist auch möglich, eine die Oberflächenregionen 35a‘, 35b‘ enthaltenden Teilbereich des Führungsteils 35 aus dem Material der Oberflächenregionen 35a‘, 35b‘ auszubilden, vorliegend nicht faserverstärktem PEEK.

Die Oberflächenregion 35a‘, 35b‘ ist vorteilhaft nicht bezüglich der Führungsteile 35 des Haltergehäuses 30‘ starr verbunden und damit anders als die Verkleidungsteile 35a, 35b aus 1 und 2 auch nicht relativ zu diesen beweglich, wodurch die Gegenkraft für das Aufspreizen durch die Bereiche 49 der Türhaltestange 20 durch das von dem Haltergehäuse 30‘ definierte System bereitgestellt wird. Ferner kann das Haltergehäuse 30‘ im Bereich der Führungsteile schmal ausgebildet sein, so dass die Masse des Haltergehäuses 30‘ und der benötigte Einbauraum in der Tür 2 klein bemessen sind.

Das Haltergehäuse 30‘ unterscheidet sich von aus Kunststoff hergestellten Haltergehäusen aus dem Stand der Technik durch die dedizierte Oberflächenregion 35a‘, 35b‘, die eine Bremskraftkomponente erzeugen kann.

Ferner kann bei einstückig hergestellten Haltergehäusen der Übergangsbereich von den Führungsteilen 35 zu den Gehäuseteilen 34 mit einer Faserverstärkung ausgebildet sein, die die durch die Presspassung der Führungsflächen 25a, 25b und den Führungsgliedern 35a, 35b erzeugten Zugspannungen, die bei Kunststoffteilen kritisch sein können, besser aufnimmt und ein Stück weit umlenkt.

Die Funktion des Türfeststellers ist bei allen Ausführungsbeispielen prinzipiell gleich. Die Auslegung der primären Bremskraftkomponente und der sekundären Bremskraftkomponente erfolgt im Wesentlichen durch die Ausgestaltung der Abschnitte und Bereiche der Haltestange. So kann jedes Haltergehäuse für verschiedene Türhaltecharakteristiken genutzt werden, wenn nur die Haltestange angepasst wird.

Die Erfindung ist vorstehend anhand verschiedener Ausführungsbeispiele von Führungsgliedern und Haltergehäusen erläutert worden. Es versteht sich, dass jedes Haltergehäuse prinzipiell mit jedem der beschriebenen Führungsglieder kombiniert werden kann, und dass diese Kombinationen auch Teil der Offenbarung der vorliegenden Anmeldung sind.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert worden, bei denen die Bremsflächen der Türhaltestange ein spiegelbildliches Profil aufweisen, d. h. dass jeweils an beiden Bremsflächen jeweils Rampenabschnitte etc. vorgesehen sind. Es versteht sich, dass es auch möglich ist, dass nur eine der beiden Bremsflächen eine derartige Profilierung aufweist, während die andere im Wesentlichen glatt ausgebildet ist. In diesem Fall ist es auch nur notwendig, dass das der Profilierung zugekehrte Bremsglied von einer Feder vorgespannt beweglich auf dieses Profil zustellbar ist. Das dem Bremsglied gegenüberliegende Ende des Haltergehäuses kann dann als planare Stützfläche, aber auch als örtlich veränderliches oder als axial zustellbares Bremsglied ausgeführt sein.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben worden, bei denen die Bremsfläche auf der Breitseite der Haltestange und die Führungsfläche auf der Schmalseite der Haltestange ausgebildet ist. Es versteht sich, dass dies auch umgekehrt vorgesehen sein kann und dass insbesondere die Haltestange auch ein annähernd quadratisches Profil aufweisen kann, bei dem die Erstreckungen von Bremsfläche und Führungsfläche in etwa gleich sind.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert worden, bei denen das Bremsglied axial in einer als Bohrung ausgeführten Längsführung verlagerbar ist. Es versteht sich, dass das Bremsglied auch anders in Richtung auf die Bremsfläche zugestellt werden kann, beispielsweise durch ein an dem Haltergehäuse angelenktes Bremsglied, das um seine Anlenkungsachse verschwenkt wird und eine Bremsbacke bildet. Ebenso kommt eine durch eine Torsionsfeder beaufschlagte Rolle oder eine in einer Pfanne gehaltene Kugel in Betracht.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert worden, bei denen das Haltergehäuse entweder als einstückiges Teil aus faserverstärktem Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt ist oder aber aus je zwei Führungsteilen und zwei Gehäuseteilen zusammengesetzt ist. Es versteht sich, dass auch jeweils ein Führungsteil mit einem Gehäuseteil einteilig ausgebildet sein kann, so dass zwei jeweils aus einem Führungsteil und einem Gehäuseteil gebildete Einheiten, insbesondere punktsymmetrische und/oder identisch ausgebildete Einheiten, zum Zusammensetzen des Haltergehäuses vorgesehen sein können.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert worden, die in den Führungsteilen feststehende oder nur gering bewegliche, als Gleiter oder Gleitflächen ausgebildete Führungsglieder aufweisen, auf denen die Führungsflächen zum Erzeugen einer besonders hohen sekundären Bremskraftkomponente gleiten. Es versteht sich, dass es möglich ist, an den Führungsteilen oder in darin vorgesehenen Bolzen oder Zapfen auch drehbar gelagerte Führungsteile vorzusehen, entlang derer sich die Führungsflächen abrollen.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert worden, bei denen die Teile des Haltergehäuses aus Kunststoff hergestellt sind. Es versteht sich, dass Teile des Haltergehäuses auch aus Metall ausgebildet sein können, die entweder mit den weiteren Teilen durch Vernietung verbunden sind oder aber an das Kunststoffmaterial angespritzt sind.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert worden, bei denen das Bremsglied eine halbkugelförmige oder ballige Konfiguration aufweist. Es versteht sich, dass in gleicher Weise das Bremsglied auch eine nasenförmige Stirnseite aufweisen kann, die mit Vertiefungen wie in 3 dargestellt vorteilhaft zusammengreifen kann.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert worden, bei denen an jedem Führungsteil des Haltergehäuses jeweils ein Führungsglied angeordnet ist. Es versteht sich, dass an jedem Führungsteil auch mehrere in Bewegungsrichtung der Haltestange nebeneinander angeordnete Führungsglieder vorgesehen sein können. Die beiden gegenüberliegenden Anordnungen von Führungsglieder können dann sowohl spiegelbildlich als auch in Verlagerungsrichtung der Haltestange um eine halbe Teilung versetzt angeordnet sein, bei der ein vorspringendes Führungsglied mittig zwischen zwei gegenüberliegenden vorspringenden Führungsgliedern angeordnet ist.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert worden, bei denen die den Führungsgliedern abgekehrte Fläche 38 der Führungsteile 35 mit der seitlichen Wandung der Gehäuseteile 34 in etwa fluchtet. Es versteht sich, dass die Führungsteile auch vergleichbar einem Gehäuseteil 34 ausgebildet sein können, so dass die Führungsglieder ebenfalls in einer axialen Führung durch eine Feder belastet und axial verschieblich ausgeführt sein können und das Haltergehäuse im Wesentlichen wie ein Plus-Zeichen ausgebildet ist.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • WO 0190518 A1 [0002]
  • GB 948797 A [0003]