Title:
Möbelbeschlag für eine kombinierte Schiebe- und Schwenkbewegung einer mehrteiligen Tür und Möbel mit einem derartigen Möbelbeschlag
Kind Code:
A1
Abstract:

Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Durchführung einer kombinierten Schiebe- und Schwenkbewegung einer mehrteiligen Tür (20), die zumindest ein erstes Flächenelement (21) und ein zweites Flächenelement (22) aufweist. Der Möbelbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass er eine erste Schiebeführung (30) aufweist, an der das erste Flächenelement (21) mit einem Drehgelenk (34) angelenkt ist, und dass er eine Hub-/Schwenkführung (40) für das zweite Flächenelement (22) aufweist, wobei
– in einem ersten Wegabschnitt der Schiebeführung (30) das erste Flächenelement (21) gegenüber dem zweiten Flächenelement (22) durch die Schiebeführung (30) linear verschiebbar geführt ist;
– in einem zweiten Wegabschnitt das erste Flächenelement (21) und das zweite Flächenelement (22) miteinander gekoppelt sind und gemeinsam durch die Schiebeführung (30) und die Hub-/Schwenkführung (40) linear verschiebbar geführt sind; und
– in einem dritten Wegabschnitt der Schiebeführung (30) das erste Flächenelement (21) miteinander gekoppelt sind und gemeinsam mit dem zweiten Flächenelement (22) um das Drehgelenk (34) verschwenkbar geführt sind.
Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit einem derartigen Möbelbeschlag.



Inventors:
Nolte, Frank (49086, Osnabrück, DE)
Treiber, André (33824, Werther, DE)
Böwe, Marion (33803, Steinhagen, DE)
Feld, Steffen (33378, Rheda-Wiedenbrück, DE)
Application Number:
DE102016105131A
Publication Date:
09/21/2017
Filing Date:
03/18/2016
Assignee:
Hettich-Heinze GmbH & Co. KG, 32139 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE1812507UN/A1960-06-02
Foreign References:
23223771943-06-22
EP27022192016-05-18
Attorney, Agent or Firm:
Patent- und Rechtsanwälte Loesenbeck, Specht, Dantz, 33602, Bielefeld, DE
Claims:
1. Möbelbeschlag zur Durchführung einer kombinierten Schiebe- und Schwenkbewegung einer mehrteiligen Tür (20), die zumindest ein erstes Flächenelement (21) und ein zweites Flächenelement (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Möbelbeschlag eine Schiebeführung (30) aufweist, an der das erste Flächenelement (21) mit einem Drehgelenk (34) angelenkt ist, und dass der Möbelbeschlag eine Hub-/Schwenkführung (40) für das zweite Flächenelement (22) aufweist, wobei
– in einem ersten Wegabschnitt der Schiebeführung (30) das erste Flächenelement (21) gegenüber dem zweiten Flächenelement (22) durch die Schiebeführung (30) linear verschiebbar geführt ist;
– in einem zweiten Wegabschnitt das erste Flächenelement (21) und das zweite Flächenelement (22) miteinander gekoppelt sind und gemeinsam durch die Schiebeführung (30) und die Hub-/Schwenkführung (40) linear verschiebbar geführt sind; und
– in einem dritten Wegabschnitt der Schiebeführung (30) das erste Flächenelement (21) miteinander gekoppelt sind und gemeinsam mit dem zweiten Flächenelement (22) um das Drehgelenk (34) verschwenkbar geführt sind.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, bei dem die Schiebeführung (30) mindestens ein Führungsprofil (31) und einen darin laufenden Rollwagen (32) mit Laufrollen (321) aufweist.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 2, bei dem das Drehgelenk (34) über einen Ausleger (33) an dem Rollwagen (32) befestigt ist und in Verschieberichtung des Rollwagens (32) vor den Laufrollen (321) angeordnet ist.

4. Möbelbeschlag nach Anspruch 2 oder 3, bei dem ein Schwenkhebel (35) über das Drehgelenk (34) an dem Rollwagen (32) angelenkt ist, der eine Montagefläche für das erste Flächenelement (21) aufweist.

5. Möbelbeschlag nach Anspruch 4, bei dem der Schwenkhebel (35) ein Gleitelement (352) aufweist, das an einer Fläche des Führungsprofils (31) entlanggleitet, wodurch das Drehgelenk (34) blockiert ist, solange das Gleitelement (352) am Führungsprofil (31) anliegt.

6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem an der Hub-/Schwenkführung (40) ein Mitnehmer für das erste Flächenelement (21) zur Kopplung der beiden Flächenelemente (21, 22) ausgebildet ist.

7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die Hub-/Schwenkführung (40) ein Scherenwerk (41) mit zwei Scherenarmen (411, 412) und einem ersten und einem zweiten Scherenlager (413, 414) aufweist.

8. Möbelbeschlag nach Anspruch 7, bei dem das erste Scherenlager (413) über ein erstes Schwenklager (42) an einem Korpus (10) eines Möbels montierbar ist, und bei dem mindestens ein Tragprofil (45) für das zweite Flächenelement (22) über ein zweites Schwenklager (44) mit dem zweiten Scherenlager (414) verbunden ist.

9. Möbelbeschlag nach Anspruch 6 und 8, bei dem das mindestens eine Tragprofil (45) den Mitnehmer für das erste Flächenelement (21) bildet.

10. Möbelbeschlag nach Anspruch 8 oder 9, bei dem ein an einem der Scherenarme (411, 412) angeordneter Bolzen (417) entlang einer Führungskurve eines Steuerblocks (47) geführt ist, derart, dass ein Verschwenken des Scherenwerks (41) um das erste Schwenklager (42) nur bei ausgefahrenem Scherenwerk (41) ermöglicht ist.

11. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei dem ein Kraftspeicher vorgesehen ist, der einem Verschwenken des Scherenwerks (41) um das erste Schwenklager (42) entgegenwirkt.

12. Möbel, insbesondere Oberschrank, mit einem Korpus (10) und einer mehrteiligen Tür (20), die zumindest ein erstes Flächenelement (21) und ein zweites Flächenelement (22) in parallel zueinander beabstandeten Ebenen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenelemente (21, 22) über einen Möbelbeschlag gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11 an dem Korpus (10) befestigt und geführt sind.

13. Möbel nach Anspruch 12, bei dem die Schiebeführung (30) für das erste Flächenelement (21) in Seitenwänden (11) des Korpus (10) angeordnet ist und bei dem die Hub-/Schwenkführung (40) für das zweite Flächenelement (22) auf einem Zwischenboden (14) des Korpus (10) montiert ist, wobei der Zwischenboden (14) in einem oberen Bereich des Korpus (10) angeordnet ist.

14. Möbel nach Anspruch 12 oder 13, bei dem das Drehgelenk (34) der Schiebeführung (30) bis über den Korpus (10) hinaus verfahrbar ist, bevor eine Schwenkbewegung des ersten und zweiten Flächenelements (21, 22) erfolgt.

15. Möbel nach einem der Ansprüche 12 bis 14, bei dem ein elektrischer Antrieb (50) über Zugmittel auf den Möbelbeschlag wirkt.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Durchführung einer kombinierten Schiebe- und Schwenkbewegung einer mehrteiligen Tür, die zumindest ein erstes und ein zweites Flächenelement aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit einer mehrteiligen Tür und einem derartigen Möbelbeschlag.

Insbesondere bei Oberschränken, wie sie häufig in Küchen eingesetzt werden, sind Türen, die eine reine Schwenkbewegung durchführen, nachteilig, da eine geöffnete Tür weit in den Raum hineinragt und eine erhebliche Stoßgefahr im Kopfbereich gegeben ist. Alternativ können Oberschränke mit Schiebetüren ausgestattet sein. Hierbei ragen geöffnete Türen zwar nicht in den Raum hinein, der Zugang zum Innenraum des Möbels ist jedoch insofern beschränkt, dass gleichzeitig immer nur ein Teil des Schrankinnenraums zugänglich ist, beispielsweise bei einer zweiteiligen Schiebetür nur etwa eine Hälfte des Schrankinnenraums.

Mit den eingangs genannten Möbelbeschlägen für eine kombinierte Schiebe- und Schwenkbewegung wird ein Kompromiss geschaffen, durch den bei möglichst nur wenig in den Raum hineinragenden geöffneten Türen eine gute Zugänglichkeit des Möbelinnenraums gegeben ist.

Aus der Druckschrift DE 1 812 507 U1 ist eine Türanordnung bekannt, bei der eine oben an einem Schrank nach außen schwenkbar angeordnete Türklappe zweiteilig ausgebildet ist. In ein erstes, schwenkbares Flächenelement der Türklappe kann ein zweites Flächenelement ein- bzw. ausgefahren werden. Bei geschlossener Türanordnung wird das zweite Flächenelement nach unten aus dem ersten Flächenelement ausgefahren, so dass die gesamte Möbelöffnung verschlossen ist. Zur Öffnung der Tür kann das zweite Flächenelement eingefahren werden, wodurch eine untere Hälfte des Schranks zugänglich ist. Die beiden ineinander eingefahrenen Flächenelemente werden dann gemeinsam hochgeschwenkt, um auch den oberen Teil des Schranks zugänglich zu machen.

Nachteilig ist hierbei, dass die beiden ineinander eingefahrenen Flächenelemente um einen Drehpunkt geschwenkt werden, der am Rand des schwenkbaren Flächenelements liegt. Somit ragt im geöffneten Zustand die Gesamtanordnung der ineinander eingefahrenen Flächenelemente vollständig nach vorne über die vordere Kante des Schrankkorpus hervor. Zudem ist ein großes Drehmoment aufzubringen, um die geöffnete Türanordnung in ihrer waagerechten Position zu halten. Zu diesem Zweck sind seitliche Stützhebel eingesetzt, die die geöffnete Tür an ihren Seitenrändern unterstützen. Die Stützhebel ragen ebenfalls nach vorne über den Schrankkorpus hervor.

Eine mehrteilige Tür, die eine kombinierte Schiebe- und Schwenkbewegung ausführt, ist auch aus der Druckschrift US 2,322,377 bekannt. Diese Anordnung eignet sich insbesondere für große Türen wie Gebäudetüren. Auch bei dieser Anordnung ist ein oberes Flächenelement schwenkbar gelagert und zumindest ein zweites Flächenelement ist an dem genannten ersten Flächenelement verschiebbar angeordnet.

Zum Öffnen der Tür wird das zweite Flächenelement am ersten Flächenelement hochgefahren und danach die Anordnung beider Flächenelemente in eine annähernd horizontale Position verschwenkt. Im Unterschied zur erstgenannten Druckschrift, bei der die Drehachse für die Schwenkbewegung am oberen Ende des ersten Flächenelements angeordnet ist, wird hierbei das obere Ende des ersten Flächenelements auf einer Führungskurve im Wesentlichen horizontal nach innen verfahren. Im unteren Bereich des ersten Flächenelements ist ein Schwenkhebel angelenkt, der in Kombination mit der Schiebebewegung am oberen Ende des Flächenelements zu einer kombinierten Schwenk- und Verschiebebewegung der Türanordnung führt. In der geöffneten Stellung ist die Türanordnung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet und mindestens hälftig in den Innenraum eingezogen.

Übertragen auf ein Möbel, beispielsweise einen Schrank, würde in der geöffneten Stellung zwar die Türanordnung nur geringfügig nach vorne über den Möbelkorpus hinaus in den Raum hineinragen. Nachteilig ist jedoch, dass die Türanordnung in den Innenraum des Schranks hineinfährt, wodurch ein Teil des Innenraums nicht mehr als Stauraum verwendbar ist. Zudem können Stirnflächen der Seitenwände des Möbelkorpus durch eine nach innen einfahrbare Tür von der Tür nicht abgedeckt werden, wodurch sich keine einheitliche Möbelfront bei nebeneinander angeordneten Möbeln erzielen lässt.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Möbelbeschlag bzw. ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die mehrteilige Tür in einer Offenstellung nur geringfügig nach vorne über den Möbelkorpus hervorsteht, ohne in den Stauraum des Möbels einzudringen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Möbelbeschlag bzw. ein Möbel mit den jeweiligen Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein erfindungsgemäßer Möbelbeschlag zur Durchführung einer kombinierten Schiebe- und Schwenkbewegung einer mehrteiligen Tür, die zumindest ein erstes Flächenelement und ein zweites Flächenelement aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Möbelbeschlag eine erste Schiebeführung umfasst, an der das erste Flächenelement mit einem Drehgelenk angelenkt ist, und dass der Möbelbeschlag eine Hub-/Schwenkführung für das zweite Flächenelement aufweist. Dabei ist in einem ersten Wegabschnitt der Schiebeführung das erste Flächenelement gegenüber dem zweiten Flächenelement durch die Schiebeführung linear verschiebbar geführt. In einem zweiten Wegabschnitt sind das erste Flächenelement und das zweite Flächenelement miteinander gekoppelt und gemeinsam durch die Schiebeführung und die Hub-/Schwenkführung linear verschiebbar geführt; und in einem dritten Wegabschnitt der Schiebeführung sind das erste Flächenelement miteinander gekoppelt und sind gemeinsam mit dem zweiten Flächenelement um das Drehgelenk verschwenkbar geführt.

Das erste Flächenelement ist bei dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag entlang des gesamten Öffnungswegs durch die Schiebeführung geführt. Es wird eine Linearbewegung erst nur von dem ersten, dann gemeinsam von dem ersten und dem zweiten Flächenelement ausgeführt. Anders als beim Stand der Technik ist nicht ein Flächenelement an dem anderen geführt, sondern eines oder beide gekoppelt sind gegenüber dem Möbel geführt, was einen stabilen Bewegungsablauf zur Folge hat. Dadurch, dass das erste Flächenelement an der Schiebeführung drehbar gelagert ist, kann die Position der Schwenkachse am Flächenelement relativ frei gewählt werden und somit festgelegt werden, welcher Anteil der Tür beim Schwenken nach vorne über den Möbelkorpus hervorsteht.

Die Hub-/Schwenkführung des zweiten Flächenelements kann oben auf dem Möbelkorpus angeordnet werden, so dass weder der Möbelbeschlag, noch die geöffnete Tür in den Innenraum des Möbels eindringen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelbeschlags weist die Schiebeführung mindestens ein Führungsprofil und einen darin laufenden Rollwagen mit Laufrollen auf. Bevorzugt ist das Drehgelenk über einen Ausleger an dem Rollwagen befestigt und in Verschieberichtung des Rollwagens vor den Laufrollen angeordnet. Auf diese Weise kann das Drehgelenk bis über das Ende des Führungsprofils hinaus und damit bis über den Rand des Möbelkorpus hinaus positioniert werden, so dass die verschwenkten beiden Flächenelemente sich in der Offenstellung der Tür außerhalb des Möbelkorpus befinden.

Weiter bevorzugt ist ein Schwenkhebel über das Drehgelenk an dem Rollwagen angelenkt, der eine Montagefläche für das erste Flächenelement aufweist. Am Schwenkhebel ist bevorzugt ein Gleitelement angeordnet, das an einer Fläche des Führungsprofils entlanggleitet, wodurch das Drehgelenk blockiert ist, solange das Gleitelement am Führungsprofil anliegt. So wird die Schwenkbewegung erst möglich, wenn sich die Schwenkachse weit genug außerhalb des Möbelkorpus befindet.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelbeschlags ist an der Hub-/Schwenkführung ein Mitnehmer für das erste Flächenelement zur Kopplung der beiden Flächenelemente ausgebildet. Bevorzugt weist die Hub-/Schwenkführung ein Scherenwerk mit zwei Scherenarmen und einem ersten und einem zweiten Scherenlager auf. Das erste Scherenlager ist in einer Ausgestaltung über ein erstes Schwenklager an einem Korpus des Möbels montierbar und es ist mindestens ein Tragprofil für das zweite Flächenelement über ein zweites Schwenklager mit dem zweiten Scherenlager verbunden. Vorteilhaft bildet das mindestens eine Tragprofil den Mitnehmer für das erste Flächenelement.

Weiter bevorzugt ist an einem der Scherenarme ein Bolzen angeordnet, der entlang einer Führungskurve eines Steuerblocks geführt ist, derart, dass ein Verschwenken des Scherenwerks um das erstes Schwenklager nur bei ausgefahrenem Scherenwerk ermöglicht ist. Auch auf diese Weise wird zusätzlich zur Ausgestaltung der Schiebeführung erreicht, dass ein Verschwenken erst erfolgt, wenn die Schwenkachse weit genug außerhalb des Möbelkorpus befindet.

Zum Ausgleich von Gewichtskräften beim Verschwenken der beiden Flächenelemente ist bevorzugt ein Kraftspeicher, zum Beispiel eine Feder und insbesondere eine Zugfeder, vorgesehen, der einem Verschwenken des Scherenwerks um das erste Schwenklager entgegenwirkt.

Ein erfindungsgemäßes Möbel, insbesondere ein Oberschrank, umfasst einen Korpus und eine mehrteilige Tür, die zumindest ein erstes Flächenelement und ein zweites Flächenelement aufweist. Das Möbel zeichnet sich dadurch aus, dass die Flächenelemente über einen derartigen Möbelbeschlag an dem Korpus befestigt und geführt sind.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Möbels ist die Schiebeführung für das erste Flächenelement in Seitenwänden des Korpus angeordnet und die Hub-/Schwenkführung für das zweite Flächenelement ist auf einem Zwischenboden des Korpus montiert, wobei der Zwischenboden in einem oberen Bereich des Korpus angeordnet ist. Bevorzugt ist das Drehgelenk der Schiebeführung bis über den Korpus hinaus verfahrbar, bevor eine Schwenkbewegung des ersten und zweiten Flächenelements erfolgt. Auf diese Weise bleibt der Innenraum des Möbelkorpus frei von dem Möbelbeschlag und der verschwenkten Tür.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Möbels wirkt ein elektrischer Antrieb z.B. über Zugseile auf den Möbelbeschlag, um eine besonders komfortable und bequeme Betätigung der Tür zu erreichen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mithilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

1a1d jeweils eine isometrische Gesamtansicht eines Möbels mit mehrteiliger Tür und einem anmeldungsgemäßen Möbelbeschlag in verschiedenen Öffnungsstellungen der mehrteiligen Tür;

2a2e jeweils eine Seitenansicht des Möbels gemäß 1a–d in verschiedenen Öffnungsstellungen der Tür bei entnommener Seitenwand;

3 eine Seitenansicht eines Teils des Möbels gemäß den 1a–d in der vollständig geöffneten Stellung der mehrteiligen Tür;

4a eine isometrische Detailansicht eines Rollwagens einer Linearführung eines anmeldungsgemäßen Möbelbeschlags;

4b eine isometrische Darstellung des Rollwagens der 4a, eingesetzt in ein Führungsprofil;

4c eine Draufsicht auf einen Eckbereich des Möbels mit freigeletem Führungsprofil;

5a5c verschiedene Ansichten von Komponenten zur Führung von Flächenelementen der Tür zueinander;

6 eine isometrische Ansicht eines Scherenwerks des Ausfürungsbeispiels des Möbelbeschlags;

7a, b eine Seiten- bzw. eine isometrische Detailansicht des Tragprofils für eines der Flächenelemente der mehrteiligen Tür;

8a8d verschiedene isometrische Rückansichten des Möbels gemäß 1a–d in verschiedenen Öffnungsstellungen der mehrteiligen Tür;

9a9c isometrische Detailansichten des Scherenwerks gemäß 6 in verschiedenen Öffnungsstellungen der mehrteiligen Tür;

In den nachfolgend beschriebenen Figuren ist ein Ausführungsbeispiel eines Möbels mit einem anmeldungsgemäßen Möbelbeschlag dargestellt. Beispielhaft ist als Möbel ein Oberschrank, insbesondere für eine Küche gezeigt. Es versteht sich, dass der anmeldungsgemäße Möbelbeschlag auch für andere Möbel bzw. für andere Einsatzzwecke Tür verwendet werden kann.

Bei dem dargestellten Möbel erfolgt eine Schiebebewegung der Tür in einer vertikalen Richtung und eine Schwenkbewegung erfolgt um eine horizontale Achse. Der gezeigte Möbelbeschlag kann grundsätzlich jedoch auch bei einer Tür eingesetzt werden, die in horizontaler Richtung verschoben und um eine vertikale Achse verschwenkt wird.

In den 1a1d ist das beispielhafte Möbel in verschiedenen Öffnungsstellungen seiner Tür in jeweils einer isometrischen Gesamtansicht wiedergegeben.

Das Möbel weist einen Korpus 10 auf, der zwei Seitenwände 11, einen Boden 12 und einen Oberboden 13 aufweist. Wie in 1d zu erkennen ist, ist unterhalb des Oberbodens 13 ein Zwischenboden 14 angeordnet, der einen Innenraum 16 des Korpus 10 nach oben hin abschließt. Der Zwischenraum zwischen dem Oberboden 13 und dem Zwischenboden 14 nimmt Komponenten des Möbelbeschlags sowie einen gegebenenfalls vorgesehen und mit dem Möbelbeschlag gekoppelten elektrischen Antrieb 50 auf. Um den elektrischen Antrieb 50 zugänglich zu machen, ist im Oberboden 13 ein Durchbruch vorgesehen, der außer zu Montage- und Servicezwecken von einer Abdeckung 131 abgedeckt ist. In der Abdeckung 131 ist wiederum eine kleinere Öffnung angeordnet, durch die ein Typenschild einsehbar ist. Die Stromversorgungs- und Steuerkabel für den elektrischen Antrieb 50 sind durch eine oder mehrere Öffnungen in der Rückwand des Korpus 10 geführt. Durch die erstgenannte Öffnung ist in den 1a und 1b der elektrische Antrieb 50 erkennbar. Weiterhin kann der Innenraum 16 optional durch einen Einlegeboden 15 unterteilt werden.

Das Möbel weist eine mehrteilige Tür 20 auf, die ein erstes Flächenelement 21 und ein zweites Flächenelement 22 umfasst. Die Flächenelemente 21, 22, nachfolgend auch als Fronten 21, 22 bezeichnet, sind im dargestellten Ausführungsbeispiel Glasplatten. Grundsätzlich ist auch eine Verwendung anderer Materialien, beispielsweise Holz, für die Fronten 21, 22 der Tür 20 möglich.

1a zeigt das Möbel mit geschlossener Tür 20. Die Fronten 21, 22 sind dabei untereinander angeordnet, wobei die obere zweite Front 22 parallel beabstandet vor der unteren ersten Front 21 angeordnet ist und die erste Front 21 an ihrer oberen Seitenkante leicht überlappt, beispielsweise um einige Zentimeter.

Um die Tür 20 zu öffnen, wird in einem ersten Wegabschnitt zunächst die erste, d.h. untere hintere Front 21 hinter der zweiten, d.h. vorderen oberen Front 22 vertikal nach oben verfahren, bis der in 1b dargestellte Zustand erreicht ist. In diesem Stadium ist ein unterer Teil, im Wesentlichen eine untere Hälfte, des Innenraums 16 zugänglich.

Bis zu einem weiteren Öffnungszustand, der in 1c dargestellt ist, verfahren die beiden Fronten 21, 22 der Tür 20 in einem zweiten Wegabschnitt gemeinsam weiter vertikal nach oben. In dem in 1 dargestellten Zustand ist neben der unteren Hälfte des Innenraums des Korpus 10 auch ein Teil der oberen Hälfte für einen Benutzer zugänglich.

Beim weiteren Öffnen der Tür 20 verschwenkt die Anordnung aus den übereinander liegenden ersten und zweiten Fronten 21, 22 gemeinsam mit ihrer oberen Kante nach hinten, sodass nun auch der obere Teil der oberen Hälfte des Innenraums 16 des Korpus 10 für den Benutzer zugänglich wird.

Das Verschwenken erfolgt um eine horizontale Schwenkachse, die in etwa in der Mitte der Anordnung aus dem ersten und dem zweiten Flächenelement 21, 22 positioniert ist. Während des Verschwenkens wird die Schwenkachse zudem in einem dritten Wegabschnitt weiter linear nach oben bewegt.

Durch die Anordnung der Schwenkachse steht nach dem Verschwenken die Tür 20 weniger als die Hälfte der Höhe, die die Tür 20 im geschlossenen Zustand hat, nach vorne über die Seitenwände 11 des Korpus 10 hervor. Die verbleibende zweite Hälfte der zusammengeschobenen Tür 20 ist oberhalb des Korpus 10 positioniert. Kein Teil der Tür 20 ist folglich im geöffneten Zustand im Innenraum des Korpus 10 angeordnet.

Um die zusammengeschobene Tür 20 bis zu dem Punkt, ab dem das Verschwenken erfolgt, also bis zu dem in 1c dargestellten Zustand, verfahren zu können, ist ein entsprechender Freiraum über den Korpus 10 erforderlich. Bei Oberschränken, z.B. in Küchen, ist dieses üblicherweise gegeben, da die Oberschränke nicht bis an die Raumdecke heranreichen. Vorteilhafterweise wird bei dem anmeldungsgemäßen Möbelbeschlag somit der sich oberhalb des Möbels befindende Leerraum für die Aufnahme von Teilen der Tür 20 im geöffneten Zustand verwendet und kein Innenraum 16 des Korpus 10.

In den 2a2e ist eine mit den 1a1d vergleichbare Öffnungssequenz der Tür 20 des Möbels in Seitenansichten dargestellt. Um Einblick in den Aufbau und die Funktionsweise des Möbelbeschlags zu erhalten, ist in diesen Figuren die dem Betrachter zugewandte Seitenwand 11 des Korpus 10 entfernt.

2a zeigt zunächst den geschlossenen Zustand der Tür 20. In dem in 2b dargestellten Zustand ist die erste Front 21 der Tür 20 hochgefahren, sodass sie an ihrem unteren Ende im Wesentlichen mit der zweiten Front 22 abschließt.

Zum linearen Verfahren der ersten Front 21 ist in die Seitenwand 11 ein Führungsprofil 31 einer Schiebeführung 30 eingelassen, das in den dargestellten Figuren sichtbar ist. Das Führungsprofil 31 bietet eine Führung für einen Rollwagen 32, der mithilfe von Laufrollen 321 senkrecht im Führungsprofil 31 geführt ist. Am Rollwagen 32 ist ein nach vorne und oben ragender Ausleger 33 angeordnet, der oberhalb der oberen der Laufrollen 321 ein Drehgelenk 34 aufweist, an dem ein Schwenkhebel 35 angeordnet ist.

Eine derartige Anordnung aus Führungsprofil 31 mit Rollwagen 32, Ausleger 33, Drehgelenk 34 und Schwenkhebel 35 ist an beiden Seitenwänden 11 des Korpus 10 angeordnet, wobei die erste Front 21 an beiden Schwenkhebeln 35 montiert ist. Die beiden Rollwagen 32 werden bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch den bereits im Zusammenhang mit der 1 genannten elektrischen Antrieb 50 im Führungsprofil 31 verfahren. Der elektrische Antrieb 50 ist zu diesem Zweck jeweils über Zugmittel, z.B. ein Zugseil 51, das über Umlenkrollen 52 in das Führungsprofil 51 gelenkt wird, mit den Rollwagen 32 gekoppelt. Grundsätzlich kann der dargestellte Möbelbeschlag jedoch auch für eine manuelle Betätigung eingerichtet sein.

In dem in der 2b dargestellten Zustand schlägt eine obere Kante der ersten Front 21 an einem mit der zweiten Front 22 verbundenen Anschlag, der im Zusammenhang mit 7 noch genauer erläutert wird, an. Die zweite Front 22 ist ebenfalls senkrecht nach oben verfahrbar gelagert, wobei Details dieser Lagerung im Zusammenhang mit den 6 und 8a–d näher erläutert werden. Das Anschlagen der ersten Front 21 an dem mit der zweiten Front 22 verbundenen Anschlag führt zu einer Kopplung der beiden Fronten 21, 22 zu dem in der 2b dargestellten zusammengeschobenen Zustand der Tür 20. Die auf diese Weise gekoppelte Anordnung der Fronten 21, 22 wird nachfolgend auch als „zusammengeschobene Tür 20“ oder als „Frontenpaket“ bezeichnet.

Durch die Kopplung der beiden Fronten 21, 22 führt ein weiteres Verfahren der ersten Front 21 nach oben dazu, dass die zweite Front 22 gemeinsam mit der ersten Front 21 mitbewegt wird. Das gesamte Frontenpaket führt somit eine lineare Verschiebebewegung nach oben aus, wie es in 2c wiedergegeben ist. Diese Schiebebewegung wird fortgesetzt, bis das Drehgelenk 34, das am Ausleger 33 des Rollwagens 32 angeordnet ist, sich oberhalb des Oberbodens 13 des Korpus 10 befindet. Bis dieser Punkt erreicht ist, also so lange sich das Drehgelenk 34 noch innerhalb des Führungsprofils 31 befindet, ist das Drehgelenk 34 in einer Drehung blockiert, sodass das die Front 21 bzw. das Frontenpaket nur parallel zur Längserstreckung des Führungsprofils 31 ausgerichtet verschoben werden kann. Ab der in der 2c dargestellten Position ist grundsätzlich das Drehgelenk 34 für eine Schwenkbewegung freigegeben.

Diese Schwenkbewegung setzt, wie 2d zeigt, beim weiteren Hochfahren der Rollwagen 32 ein, bis der in 2e dargestellte Endzustand erreicht ist, bei dem die obere der Laufrollen 321 das Ende des Führungsprofils 31 erreicht hat. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist bis zu diesem Zustand eine Verschwenkung um etwa 60° erfolgt. Es versteht sich, dass auch ein anderer maximaler Verschwenkwinkel als der dargestellte konstruktionsbedingt erreicht werden kann.

Ein Verschwenken des Frontenpakets erfolgt dadurch, dass bei dem anmeldungsgemäßen Möbelbeschlag neben der Schiebeführung 30, die eine erste Beschlagskomponente darstellt, eine Hub-/Schwenkführung 40 als zweite Beschlagskomponente vorhanden ist, über die das zweite Flächenelement 22 mit dem Korpus 10 verbunden ist. Diese Hub-/Schwenkführung 40 ist in einer Detailzeichnung in 3 dargestellt.

3 gibt den gleichen Öffnungszustand wie 2e wieder. Die Hub-/Schwenkführung 40 umfasst ein Scherenwerk 41, das über ein erstes Schwenkgelenk 42 schwenkbar an dem Zwischenboden 14 des Korpus 10 gelagert ist. An der gegenüberliegenden Seite des Scherenwerks 41 ist über ein zweites Schwenkgelenk 44 und ein Tragprofil 45 die zweite Front 22 angelenkt. Das erste Schwenkgelenk 42 ist in der Abbildung der 3 verdeckt eingezeichnet, da es auf dem Zwischenboden 14 montiert und somit hinter der Seitenwand 11 nicht sichtbar ist.

Der genaue Aufbau der zweiten Beschlagskomponente 40 und insbesondere des Scherenwerks 41 wird in den nachfolgend beschriebenen Figuren noch detaillierter erläutert. Für die Schwenkbewegung ist zunächst relevant, dass während der Schwenkbewegung das Scherenwerk 41 in einer ausgezogenen Stellung verbleibt und somit der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Schwenkgelenk 42, 44 gleich bleibt. Damit bilden die beiden Schwenkgelenke 42 und 44 sowie das Drehgelenk 34 ein Dreigelenk. Das Scherenwerk 41 stellt dabei einen ersten Lenker des Dreigelenks dar. Die eingeschobene Tür 20, die das Drehgelenk 34 und das zweite Schwenkgelenk 44 verbindet, bildet einen zweiten Lenker des Dreigelenks. Die Lage des zweiten Schwenkgelenks 44 im Raum ist damit bei vorgegebener Lage des ersten Schwenkgelenks 42 und des Drehgelenks 34 geometrisch eindeutig bestimmt. Dadurch, dass das Drehgelenk 34 und das zweite Schwenkgelenk 44 in horizontaler Richtung voneinander beabstandet sind, führt eine Vertikalbewegung des Drehgelenks 34 zu einem definierten Verschwenken des zweiten Schwenkgelenks 44 um das erste Schwenkgelenk 42 und entsprechend auch zu einem definierten Verschwenken des Frontenpakets um das Drehgelenk 34.

In den 4a und 4b ist der Rollwagen 32 sowie seine Führung in dem Führungsprofil 31 detaillierter gezeigt.

4a zeigt den Rollwagen 32 zunächst separat in einer isometrischen Ansicht mit Blick auf die Laufrollen 321. Es ist jeweils ein Paar Laufrollen 321 beabstandet voneinander am Rollwagen 32 angeordnet. Kräftemäßig sind vor allen Dingen die obere und im eingebauten Zustand nach vorne weisende und die untere, im eingebauten Zustand nach hinten weisenden Laufrollen 321 belastet. Die beiden mittleren, zwischen den genannten Laufrollen angeordneten Laufrollen 321 dienen der spielfreien Anordnung des Rollwagens 32 innerhalb des Führungsprofils 31. Sie können beispielsweise auf einer hier nicht dargestellten Exzenteranordnung montiert sein, die eine seitliche Verstellung der Position dieser Laufrollen 321 zulässt. Alternativ kann im Rollwagen 32 wenigstens ein Langloch ausgebildet sein, um die betreffenden Laufrollen 321 bedarfsgerecht für eine Spielminimierung justieren zu können.

Neben den Laufrollen 321 sind quer zu diesen angeordnete Hilfsrollen 322 vorgesehen, die eine Seitenführung des Rollwagens 32 verbessern. Wie die 4b und 4c zeigen, ist das Führungsprofil 31 in drei Kammern unterteilt, wobei eine mittlere Kammer 311 der Aufnahme des eigentlichen Rollwagens 32 mit den Laufrollen 321 dient. Der gekröpft an dem Rollwagen 32 angeordnete Ausleger 33 bewegt sich in einer vorderen Kammer 312, die (vgl. 4c) im eingebauten Zustand des Führungsprofils 31 bündig mit der Stirnseite der Seitenwand 11 abschließt. Das gesamte Führungsprofil 31 ist in einer Ausnehmung 111 in die Seitenwand 11 eingelassen, sodass es nach innen in den Innenraum 16 des Korpus 10 nicht übersteht. Die vordere Kammer 312, in der sich der Ausleger 33 bewegt, ist nach vorne geöffnet, sodass der Schwenkhebel 35, an dem die erste Front 21 montiert ist, nach außen aus dem Bereich des Führungsprofils 31 herausragen kann. Die Seitenführung durch die Hilfsrollen 322 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel innerhalb der vorderen Kammer 312 vorgenommen, um eine möglichst gute Seitenführung des Schwenkhebels 35 zu erreichen und um zu verhindern, dass der Schwenkhebel 35 bei einer Querkraft auf die erste Front 21 an der Wandung des Führungsprofils 31 schabt.

Der Schwenkhebel 35 weist einen Seitenschenkel 351 auf, der über das Drehgelenk 34 mit dem Ausleger 33 verbunden ist. An diesem Seitenschenkel 351 ist ein Gleitelement 352, beispielsweise in Form einer aufgesteckten Kunststoffkappe, vorgesehen, das an der hinteren Wandung der vorderen Kammer 312 des Führungsprofils 31 entlangläuft. Dieses Gleitelement 352 verhindert eine Verschwenkung im Drehgelenk 34, solange das Gleitelement 352 sich innerhalb des Profils des Führungsprofils 31 befindet.

An dem dem Gleitelement 352 gegenüberliegenden Ende des Auslegers 33 ist ein Anschlag 331, beispielsweise ebenfalls gebildet durch eine aufgesteckte Kunststoffkappe, angeordnet, gegen den der Schwenkhebel 35 bei einem Zurückschwenken anschlägt. Ein Zurückschwenken des Schwenkhebels 35 kann so abgepuffert werden.

Der Schwenkhebel 35 ist als ein Winkel ausgebildet, der neben dem Seitenschenkel 351 einen rechtwinklig dazu verlaufenden Montageschenkel 353 aufweist, an dem das erste Flächenelement 21 befestigt ist. Wenn, wie vorliegend, das erste Flächenelement 21 eine Glasfront ist, erfolgt eine Befestigung durch Verklebung.

Schließlich ist im Führungsprofil 31 eine hintere Kammer 313 ausgebildet, in der das Zugseil 51 geführt ist. Am oberen Ende des Führungsprofils 31 ist die bereits genannte Umlenkrolle 52 angeordnet, die das horizontal von außen zugeführte Zugseil 51 senkrecht nach unten in die hintere Kammer 313 umlenkt.

Am Rollwagen 32 ist eine Lasche 323 angeordnet, die der Befestigung des Zugseils 51 dient.

In der 4c sind weiterhin Führungselemente zu erkennen, die einer Führung der beiden Fronten 21, 22 zueinander dienen. Zum einen ist zu diesem Zweck an beiden äußeren Rändern der zweiten Front 22 eine Führungsleiste 221 angeordnet, bevorzugt aufgeklebt, in der eine Nut ausgebildet ist, in der sich ein Führungsfinger 211 bewegt, der an der ersten Front 21 befestigt ist. Diese Führung zwischen den beiden Fronten 21, 22 ist in 5a in einer isometrischen Ansicht nochmals detaillierter dargestellt. Der Führungsfinger 211 wird von einem Tragelement 212 gehalten, das mit der ersten Front 21 verklebt ist.

Weitere Führungselemente sind durch Rollenhalter 23 mit eingesetzter, um eine horizontale Achse drehbarer Rolle 231 gegeben. Die Rollenhalter 23 sind auf der zweiten Front 22 montiert, bevorzugt geklebt, und laufen mit ihrer Rolle 231 auf der Oberfläche der ersten Front 21 ab. Mit den Rollenhaltern 23 und den Rollen 231 stützt sich die zweite Front 22 an ihrer unteren Kante auf der ersten Front 21 ab. Die Rollenhalter 23 sind in den 5b und 5c in einer Seiten- bzw. einer isometrischen Ansicht nochmals dargestellt. Bei der Ansicht der 5c ist die erste Front 21 entfernt, sodass die Rolle 231 sichtbar wird.

In der 6 ist die Hub-/Schwenkführung 40 als zweite Beschlagskomponente in einer isometrischen Darstellung wiedergegeben. Für die Darstellung der 6 sind die Seitenwände 11 sowie der Oberboden 13 des Korpus 10 entfernt, sodass die auf dem Zwischenboden 14 montierte Hub-/Schwenkführung 40 in einer Schrägansicht von hinten und oben zu erkennen ist.

Die Hub-/Schwenkführung 40 weist zur Hubführung ein Scherenwerk 41 auf, das zwei gekreuzt angeordnete Scherenarme 411, 412 sowie zwei waagerechte Scherenlager 413, 414 umfasst. Die Scherenarme 411, 412 sind mittig in einem Scherengelenk 415 miteinander verbunden. Jeweils eine Seite der Scherenarme 411, 412 ist drehbeweglich mit dem jeweiligen ersten Schwenkgelenk 42 bzw. dem zweiten Schwenkgelenk 44 verbunden.

Die jeweils andere Seite ist über ein Langloch mit dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Schwenkgelenk 42, 44 gekoppelt. Auf der in der 6 rechten Seite des unteren Scherenlagers 413 ist das Langloch mit dem Bezugszeichen 416 gekennzeichnet. Der Verbindungsniet, der den Scherenarm 411 in diesem Langloch 416 führt, ist als Bolzen 417 durchgeführt und ragt nach hinten aus dem Scherenwerk 41 hervor. Dieser Bolzen 417 wechselwirkt mit einem Steuerblock 47. Das Zusammenwirken des Bolzens 417 mit dem Steuerblock 47 wird im Zusammenhang mit den 9a–c noch näher erläutert.

Wie bereits bei 3 erwähnt, ist das Scherenwerk 41 mit den beiden ersten Schwenkgelenken 42 am Zwischenboden 14 angelenkt. Zu diesem Zweck ist jeweils ein Gelenkträger 43 vorgesehen, der mittels einer Montagefläche 431 auf dem Zwischenboden 14 befestigt ist, beispielsweise verschraubt ist. Der Gelenkträger 43 trägt ein Schwenkauge des ersten Schwenkgelenks 42, das als Gabelgelenk mit Schwenkgabel und Schwenkauge ausgebildet ist. Die zweiten Schwenkgelenke 44, die oben am Scherenwerk 41 angeordnet sind, verbinden das Scherenwerk 41 bzw. das obere Scherenlager 414 mit den Tragprofilen 45, die zum einen die zweite Front 22 tragen und die zum anderen als Anschlag für die erste Front 21 dienen.

Die Tragprofile 45 sind in den 7a und 7b in einer Seitenansicht bzw. einer isometrischen Ansicht detaillierter dargestellt. Sie weisen eine Basis 451 auf, an der rechtwinklig ein Montageschenkel 452 angeordnet ist, auf dem die zweite Front 22 befestigt, vorzugsweise bei Verwendung einer Glasfront wiederum geklebt wird.

Parallel zum Montageschenkel 452 ist ein Stützschenkel 453 ausgebildet. Zwischen dem Montageschenkel 452 und dem Stützschenkel 453 entsteht eine gabelförmige Aufnahme 454, in die die erste Front 21 einfährt. Zur Dämpfung des Anschlags der ersten Front 21 in der gabelförmigen Aufnahme 454 ist diese mit einem (Kunststoff-)Einsatz 455 ausgekleidet.

Der Stützschenkel 453 ist an seinem unteren Ende abgewinkelt, sodass der abgewinkelte Abschnitt im Wesentlichen parallel zur Basis 451 verläuft. In diesen abgewinkelten Abschnitt ist eine Zentrierhülse 456 eingesetzt, der ein Zentrierstift 432 zugeordnet ist, der sich an der Montagefläche 431 des Gelenkträgers 43 an dieser Seite des Scherenwerks 41 befindet. Die Zentrierhülse 456 fährt beim Ablassen des Frontenpakets auf den Zentrierstift 432, wodurch ein unterer Anschlag für die Tragprofile 45 gebildet ist. Neben der Funktion eines Anschlags und der genauen Positionierung nehmen die Zentrierhülse 456 bzw. der Zentrierstift 431 auch ein Kippmoment auf, das aufgrund der Gewichtskraft der zweiten Front 22 auf das Tragprofil 45 wirkt, insbesondere wenn die erste Front 21 nicht in den Einsatz 455 eingefahren ist. Das auf das Tragprofil 45 wirkende Kippmoment würde die Klebefläche am Montageschenkel 452 unter Umständen überbelasten.

Mit Bezug auf 6 wird noch auf zwei Zugfedern 48 verwiesen, die mit einer ihrer Seiten in Federlager 481 eingehängt sind, die auf dem Zwischenboden 14 angebracht sind. Mit ihrem anderen Ende greifen die Zugfedern 48 in Hebelarme 482, die am unteren Scherenlager 413 angebracht sind. Die Zugfedern 48 wirken somit einer Verschwenkung des Hebelwerks 41 im ersten Schwenkgelenk 42 entgegen und unterstützen so das Zurückschwenken des Frontenpakets aus der vollständig geöffneten Position der Tür 20 heraus. Außerdem halten die Zugfedern 48 das Frontenpaket beim linearen Schieben in senkrechter Position.

Mit Bezug auf 7 wird im Detail gezeigt, wie die Oberseite der Front 21 in die Gabelaufnahme 454 eingefahren ist und beim weiteren linearen Schieben gemeinsam mit der Front 22 als Frontenpaket verfährt. Dabei gelangt die Zentrierhülse 456 außer Eingriff mit dem Zentrierstift.

In den 8a bis 8d ist der Öffnungsvorgang der Tür 20 mit Blick auf das Scherenwerk 41 in einer rückwärtigen isometrischen Ansicht dargestellt.

Die Sequenz beginnt bei 8a, in der die Tür 20 schon eingefahren ist, also die erste Front 21 bereits hinter die zweite Front 22 gefahren ist und somit das Frontenpaket bereits gebildet ist.

Ausgehend von diesem Zustand in 8a erfolgt ausgehend von der in 8b bis zu der in 8c dargestellten Stellung zunächst das gemeinsame Verfahren der ersten und der zweiten Front 21, 22. Wie zu erkennen ist, fährt dabei das Scherenwerk 41 bis zu seiner maximalen Auslenkung aus, wobei der Bolzen 417 an der Laibung des Langlochs 416 zur Anlage kommt.

Das weitere Anheben des Frontenpakets führt dann zu der in 8d dargestellten verschwenkten Position.

In den 8a–d ist zudem eine weitere Umlenkrolle 53 zu erkennen, die der Führung des Zugseils 51 vom Antrieb 50 bis zur Umlenkrolle 52, die im Führungsprofil 31 angeordnet ist, dient. Weiter ist in dieser Abbildung ein an den Tragprofilen 45 montiertes Abdeckblech 46 dargestellt, das das Scherenwerk vor Staub schützt. Dieses Abdeckblech ist aus Gründen der Übersichtlichkeit bei anderen Abbildungen dieser Anmeldung weggelassen.

In den 9a bis 9c ist die Verschwenkung des Frontenpakets nochmals aus einer anderen Perspektive in jeweils einer isometrischen Zeichnung wiedergegeben. Bei diesen Zeichnungen ist der besseren Übersichtlichkeit halber von dem Korpus 10 lediglich der Zwischenboden 14 dargestellt. Weiter ist bei jeder der Zeichnungen eine Ausschnittsvergrößerung wiedergegeben, die den Bereich um den Steuerblock 47 der Hub-/Schwenkführung 40 detaillierter zeigt.

9a zeigt zunächst analog zu 8a einen Öffnungszustand der Tür 20, bei dem die erste Front 21 unter die zweite Front 22 bis an den Anschlag am Tragprofil 45 verfahren ist, wobei das Scherenwerk 41 noch vollständig eingefahren ist. In diesem Zustand befindet sich der Bolzen 417, der am Scherenarm 411 montiert ist, in der äußersten Randposition des Langlochs 416 am Scherenlager 413. Weiter liegt der Bolzen 417 an einem ersten, im Wesentlichen waagerecht verlaufenden Führungskurvenabschnitt 471 des Steuerblocks 47 an.

Bei einer Schwenkbewegung im ersten Schwenklager 42 würde auch der Bolzen 417 verschwenken, wobei sich sein freies Ende nach unten bewegen würde. Diese Bewegung ist durch die Anlage an dem ersten Führungskurvenabschnitt 471 nicht möglich. In der dargestellten Position kann also noch kein Verschwenken des ersten Schwenklagers 42 und damit des Frontenpakets erfolgen.

9b zeigt das Scherenwerk 41 in seiner voll ausgefahrenen Stellung. Entsprechend ist der Bolzen 417 an den gegenüberliegenden Rand des Langlochs 416 gewandert. In dieser Position hat der Bolzen 417 den ersten Führungskurvenabschnitt 471 verlassen. An den ersten Führungskurvenabschnitt 471 schließt sich in dieser Darstellung nach links, also zur Mitte des Scherenwerks 41 hin, ein zweiter, im Wesentlichen senkrecht verlaufender Führungskurvenabschnitt 472 an. Im Bereich des senkrechten Führungskurvenabschnitt 472 kann das Scherenwerk 41 am ersten Schwenklager 42 verschwenkt werden, wobei der Bolzen 417 an dem senkrechten Führungskurvenabschnitt 472 in den hier offenen Steuerblock 47 eintauchen kann.

In der verschwenkten Stellung ist dann wiederum kein Verschieben des Bolzens 417 innerhalb des Langlochs 416 möglich, da der Bolzen 417 am senkrechten Führungskurvenabschnitt 472 des Steuerblocks 47 anliegt. Das Zusammenwirken des Bolzens 417 mit dem Steuerblock 47 stellt somit sicher, dass ein Verschwenken des Scherenwerks 41 erst möglich ist, wenn dieses vollständig ausgefahren ist. Weiterhin wird sichergestellt, dass ein Einfahren des Scherenwerks 41 erst dann möglich ist, wenn dieses wieder zurückgeschwenkt ist.

Abschließend wird angemerkt, dass eine Hub-/Schwenkführung 40 als zweite Beschlagskomponente eines anmeldungsgemäßen Möbelbeschlags auch mit einem anderen Hubmechanismus als dem dargestellten Scherenwerk 41 ausgebildet sein kann. Weiterhin ist das Verschwenken bei der Hub-/Scherenführung 40 nicht nur mit den dargestellten Gabelkopfschwenklagern als erstes Schwenkgelenkt bzw. zweites Schwenkgelenk 42, 44 möglich.

Bezugszeichenliste

10
Korpus
11
Seitenwand
111
Ausnehmung
12
Boden
13
Oberboden
131
Abdeckung
14
Zwischenboden
15
Einlegeboden
16
Innenraum
20
Tür
21
erstes Flächenelement (erste Front)
211
Führungsfinger
212
Tragelement
22
zweites Flächenelement (zweite Front)
221
Führungsleiste
23
Rollenhalter
231
Rolle
30
Schiebeführung
31
Führungsprofil
311
mittlere Kammer
312
vordere Kammer
313
hintere Kammer
32
Rollwagen
321
Laufrolle
322
Hilfsrolle
323
Lasche für Zugseil
33
Ausleger
331
Anschlag
34
Drehgelenk
35
Schwenkhebel
351
Seitenschenkel
352
Gleitelement
353
Montageschenkel
40
Hub-/Schwenkführung
41
Scherenwerk
411, 412
Scherenarm
413, 414
Scherenlager
415
Scherengelenk
416
Langloch
417
Bolzen
42
erstes Schwenkgelenk
43
Gelenkträger (Montagewinkel)
431
Montageplatte
432
Zentrierstift
44
zweites Schwenkgelenk
45
Tragprofil
451
Basis
452
Montageschenkel
453
Stützschenkel
454
Gabelaufnahme
455
Einsatz
456
Zentrierhülse
46
Abdeckblech
47
Steuerblock
471
erster Führungskurvenabschnitt
472
zweiter Führungskurvenabschnitt
48
Feder
481
Federlager
482
Hebelarm
50
Antriebseinheit
51
Zugseil
52
Umlenkrolle
53
weitere Umlenkrolle

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 1812507 U1 [0004]
  • US 2322377 [0006]