Title:
Beleuchtungseinrichtung für Transport- oder Fortbewegungsmittel
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für Transport- und Fortbewegungsmittel unter Verwendung von Halbleiterlichtquellen, die mindestens in Reihe angeordnet und mit einer Batterie und einem Steuerteil elektrisch leitend verbunden sind und die über ein Befestigungsmittel zum Befestigen am Transport- und Fortbewegungsmittel verfügen, wobei die Halbleiterlichtquellen in Gehäusen (1) angeordnet sind, die eine Lichtaustrittsöffnung (2) aufweisen, wobei die Lichtaustrittsöffnungen (2) mit einem lichtdurchlässigen Material abgedeckt sind, die Gehäuse (1) mindestens beidseitig von der Lichtaustrittsöffnung (2) ein Gelenkteil (3, 4) aufweisen, so dass benachbarte Gehäuse (1) gelenkig und elektrisch leitend miteinander verbindbar sind oder verbunden sind und mindestens ein Gehäuse (1) am Ende der Reihe mit einem Gelenkteil (7) eines Steuerteils (6) gelenkig und elektrisch leitend verbindbar ist oder verbunden ist. embedded image




Inventors:
Ubach-Utermöhl, Caterina (61462, Königstein, DE)
Application Number:
DE102016012600A
Publication Date:
04/19/2018
Filing Date:
10/13/2016
Assignee:
Ernst & Albert GmbH, 10115 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202014008587U1N/A2015-01-09
DE202014000123U1N/A2014-04-11
DE202010005046U1N/A2010-06-24
DE202008012394U1N/A2008-11-27
DE202007014214U1N/A2008-04-10
DE102006014716A1N/A2007-10-04
DE20000999U1N/A2000-11-23



Foreign References:
70114272006-03-14
EP16124702006-01-04
Attorney, Agent or Firm:
Kietzmann, Manfred, Dipl.-Ing. Faching. f. Schutzrechtswesen, 10117, Berlin, DE
Claims:
Beleuchtungseinrichtung für Transport- und Fortbewegungsmittel unter Verwendung von Halbleiterlichtquellen, die mindestens in Reihe angeordnet und mit einer Batterie und einem Steuerteil elektrisch leitend verbunden sind und die über ein Befestigungsmittel zum Befestigen am Transport- und Fortbewegungsmittel verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlichtquellen in Gehäusen (1) angeordnet sind, die eine Lichtaustrittsöffnung (2) aufweisen, wobei die Lichtaustrittsöffnungen (2) mit einem lichtdurchlässigen Material abgedeckt sind, die Gehäuse (1) mindestens beidseitig von der Lichtaustrittsöffnung (2) ein Gelenkteil (3, 4) aufweisen, so dass benachbarte Gehäuse (1) gelenkig und elektrisch leitend miteinander verbindbar sind oder verbunden sind und mindestens ein Gehäuse (1) am Ende der Reihe mit einem Gelenkteil (7) eines Steuerteils (6) gelenkig und elektrisch leitend verbindbar ist oder verbunden ist.

Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Gehäuse (1) einer Reihe über drei Gelenkteile (3, 4) verfügen.

Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die aus den Gelenkteilen (3, 4, 7) bestehenden Gelenke über einen, zwei oder drei Freiheitsgrade verfügen.

Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (1) kegelstumpfförmig ausgebildet sind oder einer solchen Form angenähert sind, wobei die Bodenseite als Lichtaustrittsöffnung (2) dient und wobei das die Lichtaustrittsöffnung (2) abdeckende Material eine nach außen weisende Wölbung aufweist.

Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse auf der der Lichtaustrittsöffnung (2) gegenüberliegenden Seite einen Einsatz (5) aufweisen oder über eine Beschichtung verfügen.

Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie, die wiederaufladbar ist, in einem Steuerteil (6) oder einem gesonderten Batteriekasten angeordnet ist.

Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerteil (6) oder Batteriekasten zum Aufladen der Batterie abnehmbar angeordnet ist.

Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Steuerteil (6) ein Befestigungsmittel (8) für die Beleuchtungseinrichtung am Transport- und Fortbewegungsmittel (11) angeordnet ist.

Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuse (1) am Ende der Reihe mit einem Gelenkteil (7) von jeweils einem Steuerteil (6) verbindbar sind oder verbunden sind oder ein Gehäuse (1) am Ende der Reihe nur mit einem Befestigungsmittel (8) verbunden ist.

Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (8) verschließbare Bänder sind, die um eine Achse (10) drehbar angeordnet sind.

Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (9) für die Bänder sich auf einer von dem Transport- und Fortbewegungsmittel (11) abgewandten Seite befindet.

Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerteil (6) oder ein Gehäuse (1) oder ein Batteriekasten über ein Mittel zur Ortung verfügt.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung, die vor allem zu Sicherheitszwecken an Kinderwagen, Rollatoren, Gehwagen, Gehhilfen aber auch an Fahrrädern, Rollern oder Dreirädern angeordnet werden kann.

Zum einen soll damit die Erkennbarkeit als Transport- und Fortbewegungsmittels bei Dunkelheit verbessert werden. Zum anderen kann die Beleuchtungseinrichtung aber auch zur Erzielung von Lichteffekten eingesetzt werden.

Beleuchtungseinrichtungen für Transport- und Fortbewegungsmittel sind bekannt.

So wird in der DE 20 2014 000 123 U1 eine Sicherheitsbeleuchtung für Kinderwagen, Gehwagen usw. beschrieben, die mindestens eine Hochleistungs-LED als Lichtquelle und eine Batterie aufweist. Vorzugsweise sind mehrere LEDs in einem Gehäuse angeordnet und eine Lichtabstrahlung in alle Richtungen soll erreicht werden. Nachteilig ist die notwendige Verkabelung.

In der DE 20 2007 014 214 U1 findet ein Schlauch, der lichtemittierende Elemente enthält, Verwendung. Als Elemente werden LEDs und Lichtleitfasern benannt, die batteriegespeist sind. Der Schlauch soll wendel- oder schraubenförmig um ein Rahmenteil gelegt werden. Die Formstabilität soll durch einen Versteifungsdraht im Schlauch gewährleistet werden. Diese Art der Befestigung schränkt die Anbringmöglichkeiten ein und ist auch aufwendig.

Statt einer Vielzahl von punktförmigen Lichtquellen, die auf einem flachen Riemen angeordnet sind (DE 200 00 999 U1), wird in der DE 20 2014 008 587 U1 ein lichtleitendes batteriebetriebenes Bauteil genutzt, mit dem Licht über einen Bereich verteilt wird. Das Licht wird eingekoppelt und tritt über die Länge des Bauteils homogen aus. Es erfolgt somit eine linienförmige Abstrahlung. Das lichtleitende Bauteil soll durch Nähen, Kleben, über eine Steckverbindung, durch Verschrauben, Einspritzen oder Verschweißen befestigt werden. Das ist nicht nur aufwendig, sondern hinterlässt auch Spuren.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Beleuchtungseinrichtung für Transport- und Fortbewegungsmittel vorzugschlagen, die zur Nachrüstung und zum Aufladen der Batterie einfach anzubringen ist und genau so einfach wieder abnehmbar sein soll.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß wird für eine Beleuchtungseinrichtung für Transport- und Fortbewegungsmittel unter Verwendung von Halbleiterlichtquellen, die mindestens in Reihe angeordnet und mit einer Batterie und einem Steuerteil elektrisch leitend verbunden sind und die über ein Befestigungsmittel zum Befestigen am Transport- und Fortbewegungsmittel verfügen, vorgeschlagen, dass
die Halbleiterlichtquellen in Gehäusen angeordnet sind, die eine Lichtaustrittsöffnung aufweisen, wobei die Lichtaustrittsöffnungen mit einem lichtdurchlässigen Material abgedeckt sind, die Gehäuse mindestens beidseitig von der Lichtaustrittsöffnung ein Gelenkteil aufweisen, so dass benachbarte Gehäuse gelenkig und elektrisch leitend miteinander verbindbar sind oder verbunden sind und mindestens ein Gehäuse am Ende der Reihe mit einem Gelenkteil eines Steuerteils gelenkig und elektrisch leitend verbindbar ist oder verbunden ist.

Vorzugsweise weist jedes Gehäuse eine Halbleiterlichtquelle auf.

Dabei kann die Beleuchtungseinrichtung eine feste Länge haben. Erfindungsgemäß ist aber auch vorgesehen, dass die in einer Reihe angeordneten Gehäuse um weitere Gehäuse ergänzt oder vermindert werden können, d.h. die Beleuchtungseinrichtung lässt sich verlängern oder verkürzen, vergleichbar mit einem Gliederarmband einer Uhr.

Weiter sieht eine Ausgestaltung vor, dass einzelne Gehäuse einer Reihe über drei Gelenkteile verfügen.

Dadurch lässt sich eine weitere Reihe von Gehäusen parallel anordnen.

Die aus den Gelenkteilen bestehenden Gelenke können über einen, zwei oder drei Freiheitsgrade verfügen. Bevorzugt kommt eine Ausführung mit einem Freiheitsgrad zur Anwendung, durch den eine Schwenkbewegung der Gehäuse zueinander in der Ebene der Reihe zugelassen wird.

Die Gehäuse sind bei einer bevorzugten Ausführung kegelstumpfförmig ausgebildet oder einer solchen Form angenähert, wobei die große Bodenseite als Lichtaustrittsöffnung dient und wobei das die Lichtaustrittsöffnung abdeckende Material eine nach außen weisende Wölbung aufweist. Dadurch ist das Licht auch aus einem seitlichen Blickwinkel auf die Gehäuse noch gut erkennbar.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Gehäuse auf der der Lichtaustrittsöffnung gegenüberliegenden Seite einen Einsatz aufweisen oder über eine Beschichtung verfügen, die vorzugsweise aus einem weichen Material bestehen. Das ist die Seite mit der die Beleuchtungseinrichtung an dem Transport- und Fortbewegungsmittel anliegt. Auf diese Weise lassen sich z. B. Klappergeräusche oder Reibstellen vermeiden.

Die wiederaufladbare Batterie zum Betrieb der Halbleiterlichtquellen und für die Wahrnehmung von Steuerfunktionen des Steuerteils, wenn solche vorgesehen sind, befindet sich bei einer bevorzugten Ausführung in einem Steuerteil, kann aber auch in einem gesonderten Batteriekasten angeordnet sein. Das Steuerteil mit Batterie oder der Batteriekasten sind bevorzugt abnehmbar angeordnet zum Aufladen der Batterie.

Zu den vorgesehenen Steuerfunktionen können gehören u.a. Ein- und Ausschaltfunktionen, ein Farbwechsel der Halbleiterlichtquellen, Blinkfunktionen für die Halbleiterlichtquellen, die Lichteinstellung z. B. in Abhängigkeit vom Grad der Dunkelheit. Bei einer Ausführung ist auch vorgesehen, dass das Steuerteil, ein Gehäuse oder der Batteriekasten über ein Mittel zur Ortung verfügt. Ferner können in den Steuerteilen auch noch Halbleiterlichtquellen angeordnet sein. Deren Lichtaustrittsöffnungen sollte eine andere Lichtaustrittsrichtung aufweisen als die Gehäuse, vorzugsweise um 90° versetzt dazu.

Erfindungsgemäß sind die beiden Gehäuse am Ende der Reihe mit einem Gelenkteil von jeweils einem Steuerteil verbindbar oder verbunden oder ein Gehäuse am Ende der Reihe ist nur mit einem Befestigungsmittel verbunden.

Kommen zwei Steuerteile zum Einsatz ist bevorzugt an jedem Steuerteil ein Befestigungsmittel für die Anordnung der Beleuchtungseinrichtung am Transport- und Fortbewegungsmittel vorgesehen.

Als Befestigungsmittel dienen bei einer vorteilhaften Ausführung verschließbare Bänder, die um eine Achse drehbar angeordnet sind. Die Achse kann am Gehäuse des oder der Steuerteile angeordnet sein. Die durch die verschließbaren Bänder gebildeten Schlaufen können sich so in eine optimale Befestigungsposition drehen.

Von Vorteil ist es, wenn der Verschluss für die Bänder sich auf einer von dem Transport- und Fortbewegungsmittel abgewandten Seite befindet, da der Verschluss hier am besten zugängig ist.

Die Erfindung soll anhand eines Ausführungsbeispiels und den Zeichnungen erläutert werden. Es zeigen:

  • 1 eine Beleuchtungseinrichtung in perspektivischer Vorderansicht,
  • 2 die Rückseite der Beleuchtungseinrichtung,
  • 3 die Beleuchtungseinrichtung mit geschlossenen Befestigungsmitteln und
  • 4 die Beleuchtungseinrichtung am Rahmen einer Kinderkarre.

In 1 ist eine Beleuchtungseinrichtung in perspektivischer Vorderansicht dargestellt. Sie besteht aus in einer Reihe angeordneten Gehäusen 1, in denen sich Halbleiterlichtquellen wie LEDs oder OLEDs befinden. Die Gehäuse 1 haben hier die Form eines Kegelstumpfes mit einem leicht nach außen gewölbten Mantel, wobei deren Bodenseite, d. h. die mit dem größeren Durchmesser, jeweils die Lichtaustrittsöffnung 2 bildet. Die Lichtaustrittöffnung 2 ist durch ein lichtdurchlässiges Material abgedeckt.

Die Gehäuse 1 sind durch Gelenke miteinander verbunden. Jedes Gelenk besteht aus je einem Gelenkteil 3, 4 von benachbarten Gehäusen 1.

In der hier dargestellten Ausführung verfügen die Gelenke über einen Freiheitsgrad, d. h. die Gehäuse 1 sind nur zueinander in der Ebene der Reihe verschwenkbar. Die Richtung des Lichtaustrittes aus den Gehäusen 1 bleibt so bei allen Gehäusen 1 gleich.

Über die Gelenke ist auch die elektrisch leitende Verbindung zwischen den in den Gehäusen 1 angeordneten Halbleiterlichtquellen hergestellt.

Die beiden Gehäuse 1 am Ende der Reihe sind mit ihrem Gelenkteil 3 bzw. 4 mit einem Gelenkteil 7 der dort angeordneten Steuerteile 6 verbunden. Auch die so gebildeten Gelenke verfügen über einen Freiheitsgrad in der oben beschriebenen Weise.

Die Verwendung von beidseitig der Gehäusereihe angeordneten Steuerteilen 6 hat den Vorteil, dass die durch die Steuerteile 6 realisierbaren Funktionen aufgeteilt werden können, zumal sich in mindestens einem Steuerteil 6 bevorzugt die wiederaufladbare Batterie zum Betrieb der Halbleiterlichtquellen und zur Wahrnehmung von Steuerungsfunktionen befindet.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass sich am Gehäuse der Steuerteile 6 einheitliche Befestigungsmittel 8 für die Befestigung der Beleuchtungseinrichtung am Transport- und Fortbewegungsmittel 11 anordnen lassen.

Bei der dargestellten Ausführung sind die Befestigungsmittel 8 elastische Bänder, die über eine Lochreihe verfügen, mittels deren die Bänder auf dem Gehäuse der Steuerteile 6 befestigt werden können, unter Bildung einer Schlaufe, die z. B. ein Rahmenteil des Transport- und Fortbewegungsmittels 11 umfasst. Durch die Lochreihe ist eine Befestigung an verschieden starken Rahmenteilen möglich.

Als Verschluss 9 für die Bänder dient hier ein Zapfen auf dem Gehäuse 1 der Steuerteile 6. Dieser Zapfen kann auch zur Achse 10 gehören, um die die Bänder drehbar angeordnet sind.

Die Drehbarkeit der Bänder hat den Vorteil, dass die Schlaufenstellung, mit denen die Befestigung der Beleuchtungseinrichtung an einem Rahmenteil des Transport- und Fortbewegungsmittels 11 vorgenommen wird, auf die Längsausdehnung des Rahmenteils einstellbar ist z. B. bei einem Rahmenbogen sind die Schlaufenstellungen gegenüber den Steuerteilen 6 verschieden, während sie bei einem geraden Rahmenteil gleich sind.

Der Zapfen befindet sich auf der von dem Transport- und Fortbewegungsmittel 11 abgewandten Seite der Steuerteile 6, was den Vorteil hat, dass der Verschluss 9 leicht zugängig ist und damit das Anbringen und Abnehmen der Beleuchtungseinrichtung problemlos vornehmbar ist.

Weiter wird gezeigt, dass auch in den Steuerteilen 6 Halbleiterlichtquellen angeordnet sind, deren Licht über die Lichtaustrittsöffnungen 12 austritt.

2 zeigt die Rückseite der Beleuchtungseinrichtung mit den hier an oder in den Gehäusen 1 angeordneten Einsätzen 5, die Geräusche dämmen und auch Beschädigungen an dem Transport- und Befestigungsmittel 11 infolge von Reibung verhindern.

3 zeigt die Beleuchtungseinrichtung mit geschlossenen Befestigungsmitteln 8. Die Befestigungsmittel 8 sind elastische Bänder, die auf der Rückseite der Steuerteile 6 drehbar um eine Achse 10 angeordnet sind und die auf der Vorderseite der Steuerteile 6 unter Bildung einer Schlaufe fixierbar sind.

Durch die Elastizität der Bänder können sie unter Spannung um z. B. ein Rahmenteil des Transport- oder Fortbewegungsmittels 11 gelegt werden und unter Beibehaltung der Spannung wird die Schlaufe geschlossen.

Weiter wird gezeigt, dass auf die Lichtaustrittsöffnungen 2 der Gehäuse 1 verschließende Material Sticker aufgeklebt oder aufgeklickt werden können. Hier sind es Sticker mit je einem lichtdurchlässigen Buchstaben. Auf diese Weise ließe sich z. B. ein Vorname oder Name anordnen.

4 zeigt die Anordnung der Beleuchtungseinrichtung an einem geraden Rahmenteil einer Kinderkarre. In diesem Fall sind die als elastische Bänder ausgeführten Befestigungsmittel 8 in einer gleichgerichteten Position an den Steuerteilen 6 angeordnet. Durch das Lösen der Bänder vom jeweiligen Verschluss 9 lässt sich die Beleuchtungseinrichtung sehr leicht abnehmen.

Die Lichtaustrittsöffnungen 2 des Gehäuse 1 weisen seitwärts, sind aber durch die gewölbte Form des die Lichtaustrittsöffnungen 2 verschließenden lichtdurchlässigen Materials auch von vorn und hinten sichtbar. Unterstützt wird die Erkennbarkeit der Kinderkarre durch Halbleiterlichtelemente in den Steuerteilen 6, deren Lichtaustrittsöffnungen 12 nach vorn bzw. nach hinten bzw. nach unten weisen.

Bezugszeichenliste

1
Gehäuse mit Halbleiterlichtquelle
2
Lichtaustrittsöffnung
3
Gelenkteil
4
Gelenkteil
5
Einsatz
6
Steuerteil
7
Gelenkteil am Steuerteil
8
Befestigungsmittel
9
Verschluss für die Befestigungsmittel
10
Achse
11
Transport- und Fortbewegungsmittel
12
Lichtaustrittsöffnungen im Steuerteil

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 202014000123 U1 [0004]
  • DE 202007014214 U1 [0005]
  • DE 20000999 U1 [0006]
  • DE 202014008587 U1 [0006]