Title:
Spritzpistole, Flüssigkeitseinrichtung und Set mit einer Flüssigkeitsleiteinrichtung
Kind Code:
A1
Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Spritzpistole mit einem Grundkörper, einer Flüssigkeitsleiteinrichtung und einer Befestigungsmutter, wobei das Gewinde eine Ausnehmung und die Flüssigkeitsleiteinrichtung mindestens ein von einem zentralen Flüssigkeitsleitrohr radial abstehendes Element aufweist, das in die Ausnehmung passt, sodass nach dem Abschrauben der Befestigungsmutter die Flüssigkeitsleiteinrichtung am abstehenden Element gegriffen werden kann, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung von Grundkörper abzuziehen.
Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Set mit einer Flüssigkeitsleiteinrichtung, die ein Flüssigkeitsleitrohr aufweist, indem eine Hülse mit einer Bohrung angeordnet ist.



Inventors:
Ruda, Martin (73760, Ostfildern, DE)
Application Number:
DE102016004459A
Publication Date:
01/26/2017
Filing Date:
04/15/2016
Assignee:
HSM Lackiersysteme 1. Patentverwertungs UG (haftungsbeschränkt), 73760 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102007053855A1N/A2008-09-04
Foreign References:
EP19646162008-09-03
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwaltskanzlei Liermann-Castell, 52353, Düren, DE
Claims:
1. Set aus einer Flüssigkeitsleiteinrichtung (3, 250) und einem Spritzpistolenbecherteil (5, 253), wobei die Flüssigkeitsleiteinrichtung (3, 250) einen Eingang (151), einen Ausgang (152) und eine Verbindung (153) zum Spritzpistolenbecherteil (5, 253) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsleiteinrichtung (3, 250) eine Verschlusseinrichtung (154, 258) aufweist, mit der der Zugang zum Spritzpistolenbecherteil (5, 253) verschließbar ist.

2. Set nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (154, 258) in der Verbindung (153) angeordnet ist.

3. Set nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Verschlusseinrichtung (154, 258) der Eingang (151, 259) und der Ausgang (152, 260) verschließbar sind.

4. Set nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsleitrohr (8, 257) zylinderförmig ist.

5. Set nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (154, 258) ein stabförmiges Verschlussmittel (156, 256) aufweist.

6. Set nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzpistolenbecherteil (5, 253) ein Becherteil (5) eines Spritzpistolenbechers ist.

7. Set nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass es auch ein Deckelteil (158) aufweist, in dem eine Luftzufuhröffnung (157) angeordnet ist.

8. Set nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzpistolenbecherteil (5, 253) ein Deckelteil (253) eines Spritzpistolenbechers (251) ist.

9. Set nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es auch ein Becherteil (252) aufweist, in dem eine Luftzufuhröffnung (255) angeordnet ist.

10. Set nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsleiteinrichtung (3, 250) und das Spritzpistolenbecherteil (5, 253) unlösbar miteinander verbunden sind.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Set aus einer Flüssigkeitsleiteinrichtung und einem Spritzpistolenbecherteil, wobei die Flüssigkeitsleiteinrichtung ein Flüssigkeitsleitrohr mit einem Eingang, einem Ausgang und einer Verbindung zum Spritzpistolenbecherteil aufweist, eine Spritzpistole, eine Flüssigkeitsleiteinrichtung und ein Set mit einer Flüssigkeitsleiteinrichtung, die ein Flüssigkeitsleitrohr aufweist, in dem eine Düse mit einer Bohrung angeordnet ist.

Eine gattungsgemäße Spritzpistole, eine gattungsgemäße Flüssigkeitsleiteinrichtung und gattungsgemäße Sets sind aus der EP 1 964 616 A1 bekannt.

Unter einem Gewinde wird auch ein Bajonettverschluss verstanden. Im Rahmen der Erfindung werden Grundkörper und Flüssigkeitsleiteinrichtung mit einer Einrichtung wie beispielsweise einer Befestigungsmutter aneinander befestigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, Flüssigkeitsleiteinrichtungen, eine derartige Spritzpistole und insbesondere eine Spritzpistole für Lackiermittel weiter zu entwickeln.

Ein besonderer Aspekt der Erfindung betrifft ein Set aus einer Flüssigkeitsleiteinrichtung und einem Spritzpistolenbecherteil, wobei die Flüssigkeitsleiteinrichtung einen Eingang, einen Ausgang und eine Verbindung zum Spritzpistolenbecherteil aufweist, wobei die Flüssigkeitsleiteinrichtung eine Verschlusseinrichtung aufweist, mit der der Zugang zum Spritzpistolenbecherteil verschließbar ist.

Dies ermöglicht es, einen Spritzpistolenbecher aus Becherteil und Deckelteil zusammen mit der Lackiermittelleiteinrichtung aufzuheben. Um den Spritzpistolenbecher länger aufheben zu können, ohne dass die Farbe eintrocknet, hat die Flüssigkeitsleiteinrichtung eine Verschlusseinrichtung, die die üblicherweise zum Verschließen verwendeten Kappen ersetzt.

Eine Verschlusseinrichtung kann beispielsweise ein Klebeband, ein Gummiüberzug, ein in eine Öffnung geschobener Nagel oder ein Deckel sen.

Die Verschlusseinrichtung kann in der Verbindung angeordnet sein, meist ist es jedoch sinnvoller, wenn mit der Verschlusseinrichtung der Eingang und der Ausgang verschließbar sind.

Vorteilhaft ist es, wenn das Flüssigkeitsleitrohr zylinderförmig ist. Dann kann die Verschlusseinrichtung ein stabförmiges Verschlussmittel aufweist, das einfach in das zylinderförmige Rohr eingesteckt werden kann.

Wenn das Spritzpistolenbecherteil ein Becherteil eines Spritzpistolenbechers ist, kann es auch ein Deckelteil aufweisen, in dem eine Luftzufuhröffnung angeordnet ist.

Entsprechend kann die Luftzufuhröffnung im Becherteil angeordnet sein, wenn das Spritzpistolenbecherteil ein Deckelteil eines Spritzpistolenbechers ist.

Die Flüssigkeitsleiteinrichtung und das Spritzpistolenbecherteil können lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sein. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung und das Spritzpistolenbecherteil können sogar einstückig ausgebildet sein. Diese Aufgabe wird weiterhin mit einer Spritzpistole mit einem Grundkörper, einer Flüssigkeitsleiteinrichtung und einer Anlageplatte mit Anlageflächen zwischen der Flüssigkeitsleiteinrichtung und dem Grundkörper oder einem Grundkörperanbauteil gelöst, bei der zwei Anlageflächen konisch zueinander angeordnet sind und zwischen diesen Anlageflächen mindestens ein Durchlass angeordnet ist.

Die konisch zueinander angeordneten Anlageflächen bilden eine Aufnahme für ein Gegenstück, das in die Aufnahme gesteckt werden kann. Wie bei einem Flaschenkorken kann das Bauteil mit den Anlageflächen in das Gegenstück gesteckt werden, um eine feste Verbindung und eine Abdichtung zu erzielen. Dabei kann die Erhebung mit dem Durchlass und den seitlich vom Durchlass angeordneten Anlageflächen an der Flüssigkeitsleiteinrichtung ausgebildet sein, während die Vertiefung im Grundkörper ausgebildet ist. Alternativ dazu kann auch die Vertiefung in der Flüssigkeitsleiteinrichtung ausgebildet sein und eine im Grundkörper ausgebildete Erhebung aufnehmen.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Spritzpistole, die eine Befestigungsmutter aufweist und bei der der Grundkörper ein Gewinde aufweist, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung mit der Befestigungsmutter am Grundkörper zu befestigen, wobei das Gewinde eine Ausnehmung und die Flüssigkeitsleiteinrichtung mindestens ein von einem zentralen Flüssigkeitsleitrohr radial abstehendes Element aufweist, das in die Ausnehmung passt, so dass nach dem Abschrauben der Befestigungsmutter die Flüssigkeitsleiteinrichtung am abstehenden Element gegriffen werden kann, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung von Grundkörper abzuziehen.

An Stelle einer Befestigungsmutter kann auch eine Einrichtung wie beispielsweise ein ringförmiges Element verwendet werden, die Grundkörper und Flüssigkeitsleiteinrichtung zusammenhält und die derart an der Flüssigkeitsleiteinrichtung angeordnet werden kann, dass die Flüssigkeitsleiteinrichtung am abstehenden Element gegriffen werden kann, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung von Grundkörper abzuziehen. Die Einrichtung kann dabei zum Beispiel auch aufgesteckt werden oder rastend gehalten werden.

Dies ermöglicht es zunächst den Grundkörper und die Befestigungsmutter aus Metall herzustellen, während die Flüssigkeitsleiteinrichtung aus einem Kunststoff hergestellt wird. Die erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht es, eine Spritzpistole herzustellen, bei der der größte Anteil der Flüssigkeitsleiteinrichtung durch Metallteile abgedeckt ist. Eine aus Kunststoff hergestellte Flüssigkeitsleiteinrichtung wird somit äußerlich durch die Metallteile geschützt und bei abgeschraubter Befestigungsmutter kann die Flüssigkeitsleiteinrichtung leicht an den abstehenden Elementen gegriffen werden, um sie von Grundkörper abzuziehen.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung, der auch ohne die bisher beschriebenen Merkmale erfindungswesentlich ist, betrifft eine gattungsgemäße Spritzpistole, die eine Farbnadel aufweist, die in einem Kanal der Flüssigkeitsleiteinrichtung angeordnet ist, wobei zwischen Kanal und Farbnadel ein Abstreifer angeordnet ist.

Bei der Verwendung der Spritzpistole zum Sprühen von Lacken, Farben, Klebstoffen, Füllern oder ähnlichen Substanzen werden Spritzpistolen verwendet, bei denen sich eine Farbnadel innerhalb der Flüssigkeitsleiteinrichtung erstreckt. Diese Farbnadel kommt somit mit der Flüssigkeit in Berührung. Beim Austausch der Flüssigkeitsleiteinrichtung oder der Nadel bleibt die Nadel verschmutzt und muss insbesondere bei einem Farbwechsel gereinigt werden.

Es ist daher vorteilhaft, wenn zwischen Kanal und Farbnadel ein Abstreifer angeordnet ist. Ein derartiger Abstreifer liegt an der Farbnadel an und streift beim Herausziehen der Farbnadel oder beim Herausziehen der Flüssigkeitsleiteinrichtung derart über die Farbnadel, dass die Farbnadel von Farbresten befreit wird. Dadurch wird die Reinigung der Farbnadel entweder obsolet oder zumindest stark vereinfacht.

Eine einfache Ausführungsform sieht vor, dass der Abstreifer in den Kanal eingesetzt ist. Als Abstreifer kann beispielsweise eine Gummischeibe mit einem zentralen Loch verwendet werden, die sich wie eine Dichtung um die Farbnadel legt. Eine derartige in den Kanal eingesetzte Scheibe, die auch aus härterem Material hergestellt sein kann und beispielsweise eine Lippe aufweist, ist günstig in der Herstellung und kann gegebenenfalls auch ausgetauscht werden.

Da es vorteilhaft ist, die Flüssigkeitsleiteinrichtung als Wegwerfartikel herzustellen, wird vorgeschlagen, den Abstreifer einstückig mit der Flüssigkeitsleiteinrichtung auszubilden. Der Abstreifer kann aus dem gleichen Material wie die Flüssigkeitsleiteinrichtung ausgebildet sein. Die Formgebung des Abstreifers kann dabei für eine Anlage an der Farbnadel sorgen ohne die Beweglichkeit der Farnnadel zu stark einzuschränken. Die Verwendung eines Zweikomponentenmaterials für die Herstellung der Flüssigkeitsleiteinrichtung ermöglicht es, einen Abstreifer in einem für seine Funktion optimierten Material herzustellen.

Ein weiterer von den bisher genannten Merkmalen auch unabhängig einsetzbarer Aspekt der Erfindung sieht vor, dass am Grundkörper eine Luftverteilerscheibe angeschraubt ist, innerhalb der sich die Flüssigkeitsleiteinrichtung erstreckt. Dies ermöglicht es unterschiedliche Luftverteilerscheiben mit der gleichen Flüssigkeitsleiteinrichtung zu verwenden und die Luftverteilerscheibe aus einem anderen Material als die Flüssigkeitsleiteinrichtung herzustellen. Insbesondere kann die Luftverteilerscheibe aus Metall hergestellt sein, während die Flüssigkeitsleiteinrichtung aus Kunststoff hergestellt wird. Eine derartige Luftverteilerscheibe hat entweder ein Gewinde, mit dem sie an den Grundkörper geschraubt wird oder sie wird mit einer oder mehreren Schrauben, die sich durch Bohrungen in der Luftverteilerscheibe erstrecken, an den Grundkörper geschraubt.

Ein weiterer von den bisher genannten Merkmalen auch unabhängig einsetzbarer Aspekt der Erfindung sieht vor, dass der Grundkörper die Luftverteilerscheibe aufweist. Wenn die Luftverteilerscheibe als Einzelteil gefertigt wird, kann sie auf den Grundkörper aufgesetzt werden und verschiedene Grundkörper von Spritzpistolen an die Lackiermittelleiteinrichtung anpassen. Eine mit dem Grundkörper der Spritzpistole einstückige Ausbildung der Luftverteilerscheibe hat hingegen den Vorteil, dass keine separate Luftverteilerscheibe benötigt wird. Hierfür wird die als Luftverteilerscheibe benötigte Struktur direkt im Grundkörper der Spritzpistole ausgebildet.

Ein weiterer auch von den zuvor genannten Merkmalen unabhängig einsetzbarer Aspekt der Spritzpistole sieht vor, dass sie eine Luftkappe aufweist, wobei die Befestigungsmutter die Luftkappe derart gegen die Flüssigkeitsleiteinrichtung zieht, dass die Luftkappe bei aufgeschraubter Befestigungsmutter noch drehbar ist. Hierfür wird beispielsweise eine Passung vorgesehen, die es einerseits erlaubt die Befestigungsmutter derart fest anzuziehen, dass die Flüssigkeitsleiteinrichtung sicher am Grundkörper befestigt ist und andererseits eine in der Befestigungsmutter gelagerte Luftkappe nur so fest einzuspannen, dass sie bei aufgeschraubter Befestigungsmutter noch drehbar ist.

Die Luftkappe muss dabei nicht auf einer ringförmigen Fläche anliegen, sondern sie kann auch nur an einem Segment einer ringförmigen Fläche anliegen, um leichter drehbar zu sein.

Insbesondere bei einer derartigen Ausbildung ist es vorteilhaft, wenn die Luftkappe eine Anlagefläche mit einem Rastelement aufweist, um in einer bestimmten Position relativ zum Grundkörper einzurasten. Die Anlagefläche mit dem Rastelement kann dabei mit einem Rastgegenstück an der Befestigungsmutter, an einer Düse oder an der Flüssigkeitsleiteinrichtung oder auch an einem verschiebbaren Stift zusammenwirken.

Auch unabhängig von den zuvor genannten Merkmalen ist eine Ausbildung vorteilhaft, bei der der Grundkörper einer Spritzpistole und eine Flüssigkeitsleiteinrichtung eine ringförmige Anpressfläche für eine Befestigungsmutter bilden, wobei die noch nicht fest angeschraubte Flüssigkeitsleiteinrichtung in einem Teilbereich der Anpressfläche gegenüber dem restlichen Bereich der Anpressfläche vorsteht. In der Praxis wird die Flüssigkeitsleiteinrichtung in den Grundkörper gesteckt und dies führt dazu, dass ein Teil der Anpressfläche gegenüber dem restlichen Bereich der Anpressfläche vorsteht. Erst durch das Aufschrauben der Befestigungsmutter wird dieser vorstehende Teil in die Ebene des restlichen Bereichs der Anpressfläche geschoben und dabei wird die Flüssigkeitsleiteinrichtung gegen den Grundkörper gepresst, sodass zwischen Grundkörper und Flüssigkeitsleiteinrichtung eine Abdichtung entsteht.

Kumulativ oder alternativ kann die Flüssigkeitsleiteinrichtung ein vorstehendes Element aufweisen, das beim Aufschrauben der Befestigungsmutter in das Gewinde der Befestigungsmutter eingreift, damit die Befestigungsmutter beim Aufschrauben die Flüssigkeitsleiteinrichtung zum Grundkörper drückt. Das vorstehende Element kann dabei schräge Anlageflächen aufweisen, die es erleichtern, mit dem Gewinde in Eingriff zu kommen, sodass das vorstehende Element beim Anschrauben der Befestigungsmutter in einer Vertiefung des Gewindes geführt wird.

Vorteilhaft ist weiterhin, wenn Anlageflächen zwischen der Flüssigkeitsleiteinrichtung und dem Grundkörper oder einem Grundkörperanbauteil abdichten und zwischen diesen Anlageflächen Durchlässe vorgesehen sind, die einen nach außen abgedichteten Durchlass vom Grundkörper der Spritzpistole zu einer Luftkappe ermöglichen.

Unabhängig von den zuvor genannten Merkmalen ist es besonders vorteilhaft, wenn zur Befestigung einer Flüssigkeitsleiteinrichtung am Grundkörper einer Spritzpistole die Anlageflächen zwischen Flüssigkeitsleiteinrichtung und Grundkörper derart schräg zur Ausrichtung des Flüssigkeitsleitrohrs angeordnet sind, dass sich am Grundkörper eine konische Aufnahme für die Flüssigkeitsleiteinrichtung ergibt. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung kann dann beispielsweise mittels der Befestigungsmutter in den Grundkörper geschoben werden, wobei die schrägen Anlageflächen der Flüssigkeitsleiteinrichtung in den Konus des Grundkörpers geschoben werden. Dadurch entsteht auf einfache Art und Weise eine gute Abdichtung in einem großen Flächenbereich, der sich auch parallel zum Flüssigkeitsleitrohr erstreckt.

Um die Flüssigkeitsleiteinrichtung auch wieder vom Grundkörper leicht entfernen zu können wird nach einem weiteren auch von den zuvor genannten Merkmalen unabhängigen Aspekt vorgeschlagen, im Grundkörper einen axial verschiebbaren Stift anzuordnen. Mit diesem Stift kann ein Druck auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung ausgeübt werden. Bei einer axialen Verschiebung des Stiftes kann somit ein Ende des Stiftes auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung drücken, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung vom Grundkörper zu entfernen.

Ein derartiger Stift kann eine zu seiner zentralen Achse dezentrale Anlagefläche für eine Anlage an der Flüssigkeitsleiteinrichtung aufweisen. Dies ermöglicht es, den Stift dezentral zum Flüssigkeitsleitrohr der Flüssigkeitsleiteinrichtung zu verschieben und in der Nähe des Flüssigkeitsleitrohres auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung zu drücken. Dadurch wird bei einem Druck des Stiftes auf spezielle Position der Flüssigkeitsleiteinrichtung beim Herausdrücken ein Verkanten der Flüssigkeitsleiteinrichtung minimiert. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird auch mit einer Flüssigkeitsleiteinrichtung gelöst, die für eine derartige Spritzpistole verwendet werden kann. Diese Flüssigkeitsleiteinrichtung hat ein Flüssigkeitszulaufrohr, das in ein Flüssigkeitsleitrohr mündet, wobei in einer sich senkrecht zum Flüssigkeitsleitrohr erstreckenden Ebene eine Anlageplatte angeordnet ist, und die Anlageplatte Anlageflächen aufweist, die in einem spitzen Winkel zur Achse des Flüssigkeitsleitrohres angeordnet sind, und wobei zwischen zwei Anlageflächen mindestens ein Durchlass angeordnet ist.

Der Winkel führt zu konischen Anlageflächen, zwischen denen eine Luftpassage vorgesehen ist und die je nach Druck eine besonders feste Anlage und somit auch eine besondere Dichtigkeit ermöglichen.

Die Anlageflächen können U-förmig, oder als Quadrat angeordnet sein. Vorteilhaft ist es, wenn sie konzentrisch zur Achse des Flüssigkeitleitrohres und/oder parallel zueinander angeordnet sind.

Dabei kann zwischen den Anlageflächen der Flüssigkeitsleiteinrichtung eine Erhebung vorgesehen sein, in der der Durchlass vorgesehen ist, so dass diese Erhebung in eine entsprechende Vertiefung des Grundkörpers gesteckt werden kann. Alternativ dazu kann auch in der Flüssigkeitsleiteinrichtung die Vertiefung vorgesehen sein, in die eine Erhebung des Grundkörpers gesteckt wird.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Flüssigkeitsleiteinrichtung einen Farbnadelkanal für eine Farbnadel und als Flüssigkeitsleitrohr radial beabstandet dazu einen Farbkanal für ein Spritzmittel auf. Zwischen Farbnadelkanal und Flüssigkeitsleitrohr ist somit eine Wandung, die eine Verschmutzung der Farbnadel mit Flüssigkeit vermeidet

Vorteilhaft ist es, wenn der Farbkanal sich vom Flüssigkeitszulaufrohr durch eine Wandung) vom Farbnadelkanal getrennt bis zum Austritt aus der Flüssigkeitsleiteinrichtung erstreckt.

Vorteilhaft ist es, wenn in dem Flüssigkeitsleitrohr in Flussrichtung vor der Mündung eine Buchse angeordnet ist. Diese Buchse ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Sie kann in das Flüssigkeitszulaufrohr geschraubt oder geklebt werden. Vorzugsweise wird die Buchse mittels einer Presspassung im Flüssigkeitsleitrohr gehalten.

Um die Positionierung der Buchse im Flüssigkeitsleitrohr zu erleichtern wird vorgeschlagen, dass die Buchse einen radialen Anschlag oder einen Flansch aufweist. Dies ermöglicht es, die Buchse so weit in das Flüssigkeitsleitrohr einzuschieben bis der radiale Anschlag oder der Flansch am Flüssigkeitsleitrohr anliegt.

Vorteilhaft ist es, wenn in der Buchse ein Abstreifer angeordnet ist. Dieser Abstreifer kann mit einer Farbnadel zusammenwirken, um Flüssigkeit von der Oberfläche der Farbnadel bei einer Relativbewegung zwischen Farbnadel und Buchse abzustreifen.

Dieser Abstreifer kann von einer Lochscheibe gebildet sein. Eine derartige Lochscheibe weist entweder eine feine Lippendichtung als Abstreifer auf oder ist aus einem weicheren Material wie beispielsweise Gummi hergestellt. Dies ermöglicht es, mit der Lochscheibe die Farbnadel zu reinigen.

Eine derartige Lochscheibe kann in einer Ausnehmung der Buchse befestigt sein und dort vorzugsweise einrasten, sie kann aber auch beim Spritzgießen hergestellt werden, so dass eine Buchse aus einem Zweikomponentenmaterial entsteht, oder ein weicheres Material wird in eine Ausnehmung in der Buchse eingespritzt, so dass eine ringförmige Lochscheibe entsteht, die einstückig mit der Buchse ist und daher fest mit der Buchse verbunden ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Abstreifer von einem sich von der Buchse radial nach innen erstreckendem Flansch gebildet ist. Dieser Flansch ist vorzugsweise einstückig mit der Buchse ausgebildet. Bereits eine ringförmige im Spritzgussverfahren hergestellte kleine Erhebung, die über die zylindrische Innenfläche der Buchse vorsteht, ermöglicht eine ringförmige Anlage der Buchse an einer Farbnadel, während die Farbnadel im übrigen Bereich der Buchse frei verschiebbar ist.

Eine Weiterbildung der Flüssigkeitsleiteinrichtung sieht vor, dass in dem Flüssigkeitsleitrohr in Flussrichtung nach der Mündung eine Düse angeordnet ist. Diese Düse kann einstückig mit dem Flüssigkeitsleitrohr ausgebildet sein oder am Flüssigkeitsleitrohr befestigt sein.

Vorteilhaft ist es, wenn die Düse mit einer Presspassung im Flüssigkeitsleitrohr befestigt ist. Alternativ oder kumulativ kann die Düse auch mit einem Gewinde im Flüssigkeitsleitrohr befestigt sein.

Je nach Ausführungsvariante ist es vorteilhaft, wenn die Düse eine Luftverteilerscheibe aufweist. Auch die Luftverteilerscheibe kann einstückig mit dem Flüssigkeitsleitrohr ausgebildet sein oder über eine Presspassung am Flüssigkeitsleitrohr befestigt sein. Außerdem ist auch eine Schraubverbindung möglich.

Um die Flüssigkeitsleiteinrichtung auf einfache Art und Weise aus dem Grundkörper einer Spritzpistole zu ziehen, wird vorgeschlagen, dass sich vom Flüssigkeitszulaufrohr radial nach außen ein Steg erstreckt, an dessen Ende eine Grifffläche angeordnet ist. Vorteilhaft sind mindestens zwei gegenüberliegende Griffflächen, die auch als Ziehlaschen ausgebildet sein können.

Eine spezielle Ausführungsform sieht vor, dass ein Druck auf eine Grifffläche zu einer Verformung der Flüssigkeitsleiteinrichtung führt, über die die Flüssigkeitsleiteinrichtung punktuell gegen den Grundkörper einer Spritzpistole drückt, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung vom Grundkörper zu lösen.

Das Flüssigkeitszulaufrohr kann einen sich radial nach außen erstreckenden Flansch mit Luftbohrungen aufweisen. Dieser radiale Flansch mit Luftbohrungen kann als Luftverteilerscheibe wirken oder nur ein Durchtreten von Luft in einer Strömung parallel zum Flüssigkeitszulaufrohr erlauben.

Vorteilhaft ist es, wenn sich in einem Bereich der Außenfläche des sich radial nach außen erstreckenden Flansches ein Steg erstreckt, an dessen Ende eine Grifffläche angeordnet ist. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung kann dann beispielsweise durch eine Grifffläche am Flüssigkeitsleitrohr und eine an dem sich nach außen erstreckenden Flansch gehalten werden, um sie aus dem Grundkörper einer Spritzpistole zu ziehen.

Nach dem Spritzvorgang wird üblicherweise der Spritzpistolenbecher von der Flüssigkeitsleiteinrichtung geschraubt und entleert und gereinigt oder zur Aufbewahrung der restlichen Farbe luftdicht verschlossen. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung wird gereinigt oder weggeworfen und am Grundkörper der Farbspritzpistole wird die Farbnadel gereinigt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass nach dem Spritzvorgang die Flüssigkeitsleiteinrichtung zusammen mit dem Spritzpistolenbecher vom Grundkörper der Spritzpistole abgenommen werden und die beiden verbleibenden Öffnungen als Eingang und Ausgang des Flüssigkeitsleitrohres verschlossen werden. Dafür wird vorgeschlagen, dass die Flüssigkeitsleiteinrichtung gegenüberliegend einen Eingang und einen Ausgang und eine Verschlusseinrichtung aufweist, wobei die Verschlusseinrichtung den Eingang und den Ausgang verschließt. Um den Spritzpistolenbecher mit nach oben weisender Flüssigkeitsleiteinrichtung aufstellen zu können, wird bei Fließbechern die Luftnachströmöffnung verschlossen. Dann kann der Fließbecher auch auf seinem Deckel abgestellt werden. Damit ist der Spritzpistolenbecher bei angeschraubter Flüssigkeitsleiteinrichtung luftdicht für die Lagerung verschlossen.

Während der Becher und insbesondere ein Fließbecher mit einem einfachen Stopfen verschlossen werden kann, müssen zwei Öffnungen an der Flüssigkeitsleiteinrichtung verschlossen werden, wenn der Becher mit der Flüssigkeitsleiteinrichtung verschlossen wird. Dafür ist vorgesehen, dass die Verschlusseinrichtung zwei Deckel, Stopfen oder Schraubverschlüsse aufweist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Deckel, Stopfen oder Schaubverschlüsse identisch ausgebildet sind, damit nicht unterschiedliche Verschlusseinrichtungen bevorratet werden müssen.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante ermöglicht es, mit einem Verschlussmittel beide Öffnungen der Flüssigkeitsleiteinrichtung zu verschließen. Hierfür wird vorgeschlagen, dass die Verschlusseinrichtung einen Dorn aufweist, der Eingang und Ausgang verschließt. Dieser Dorn kann wie eine Farbnadel in die Flüssigkeitsleiteinrichtung gesteckt werden und Rastbereiche und/oder Passungen sorgen für eine hinreichend luftdichte Abdichtung der Öffnungen. Dabei ist zu beachten, dass der Dorn an nicht ganz dichten Stellen durch das Eintrocknen der Farbe eine Abdichtung erfährt. Beim Entfernen des Dorns werden die Öffnungen wieder so geöffnet, dass der Becher mit der Flüssigkeitsleiteinrichtung in den Spritzpistolengrundkörper eingesetzt werden kann.

Als Dorn können auch die Farbnadel oder ein Teil einer Farbnadel verwendet werden. Sofern die Farbnadel aus dem Spritzpistole entfernbar ist oder die Farbnadel teilbar ist, so dass der vordere Teil der Farbnadel von einem hinteren Teil abtrennbar ist, ist es möglich dass der Dorn ein Teil einer Farbnadel ist. Die Verschlusseinrichtung und insbesondere der Dorn können bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein. Die Verschlusseinrichtung kann dann als Wegwerfbauteil konzipiert werden, das nach dem Spritzen zusammen mit der Flüssigkeitsleiteinrichtung als luftdichte Abdichtung des Farbauslasses des Spritzpistolenbechers dient.

Als teilbare Farbnadel eignet sich beispielsweise eine Farbnadel wie sie in der DE 10 2007 053 855 A1 beschrieben ist. Auf diese Schrift wird vollinhaltlich Bezug genommen. Sowie axiale Verlagerungsmittel der Farbnadel mit der Farbnadel verbindbar sind, sind die Farbnadel oder ein Teil der Farbnadel vom Grundkörper der Spritzpistole abtrennbar, um sie nach dem Spritzen als Verschlusseinrichtung zu verwenden.

Erfindungsgemäß wird somit ein Verfahren bereitgestellt, bei dem eine Flüssigkeitsleiteinrichtung während des Spritzens Teil der Spritzpistole ist und nach dem Spritzen vorzugsweise zusammen mit dem Becher aus der Spritzpistole entnommen wird, um als Verschluss bzw. verschließbares Farbreservoir zu dienen.

Die Ausführungen zur Verschlusseinrichtung und deren Verwendung sind auch ohne die zuvor beschriebenen Merkmale erfindungswesentlich.

Um es dem Nutzer zu erleichtern, bei einer Flüssigkeitsleiteinrichtung die richtige Düse auszuwählen, wird ein Set mit einer Flüssigkeitsleiteinrichtung vorgeschlagen, die ein Flüssigkeitsleitrohr aufweist, in dem eine Düse mit einer Bohrung angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist das Set verschiedene Düsen mit verschiedenen Bohrungsdurchmessern auf, wobei Düsen mit unterschiedlichen Bohrungsdurchmessern unterschiedliche Farben aufweisen.

Alternativ wird ein Set mit mehreren Flüssigkeitsleiteinrichtungen vorgeschlagen, die verschiedene Düsen mit verschiedenen Bohrungsdurchmessern aufweisen, wobei Flüssigkeitsleiteinrichtungen mit verschiedenen Düsen unterschiedliche Farben aufweisen. Der Nutzer kann somit aus verschiedenen Flüssigkeitsleiteinrichtungen eine spezielle mit einem bestimmten Bohrungsdurchmesser auswählen, wobei ihm die Farbe sofort zeigt, welchen Bohrungsdurchmesser die Düse der Flüssigkeitsleiteinrichtung aufweist.

Die beschriebenen einzelnen Merkmale beschreiben Aspekte von Spritzpistolen und Flüssigkeitsleiteinrichtungen, die auch unabhängig von den übrigen beschriebenen Merkmalen erfindungswesentlich sind.

Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Spritzpistolen und Flüssigkeitsleiteinrichtungen sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt

1 eine perspektivische Ansicht einer Spritzpistole,

2 eine Explosionszeichnung der in 1 gezeigten Spritzpistole,

3 eine perspektivische Ansicht einer Spritzpistole mit Luftverteilerscheibe,

4 eine Ansicht der Rückseite der Luftverteilerscheibe,

5 einen Schnitt durch die in 3 gezeigte Spritzpistole,

6 eine Vorderansicht der in 3 gezeigten Spritzpistole,

7 eine Explosionszeichnung einer Flüssigkeitsleiteinrichtung mit aufgeschraubter Düse,

8 eine Seitenansicht der in 7 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung,

9 eine Vorderansicht der in 7 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung,

10 einen Schnitt durch die in 7 gezeigte Flüssigkeitsleiteinrichtung,

11 eine vergrößerte Ansicht des in 10 gezeigten Details B,

12 eine vergrößerte Ansicht des in 10 gezeigten Details C,

13 eine vergrößerte Ansicht des in 12 gezeigten Details D,

14 eine vergrößerte Ansicht des in 10 gezeigten Details E,

15 eine Düse für eine Presspassung,

16 einen Schnitt durch eine Flüssigkeitsleiteinrichtung mit einer Düse mit Presspassung,

17 eine vergrößerte Darstellung des in 16 gezeigten Details B,

18 eine vergrößerte Darstellung des in 16 gezeigten Details C,

19 eine vergrößerte Darstellung des in 18 gezeigten Details D,

20 einen Schnitt durch eine Spritzpistole mit aufgeschraubter Befestigungsmutter,

21 einen Schnitt durch eine Spritzpistole mit abgeschraubter Befestigungsmutter,

22 eine vergrößerte Darstellung des in 21 gezeigten Details G,

23 eine perspektivische Ansicht einer Spritzpistole mit abgeschraubter Befestigungsmutter,

24 eine vergrößerte Darstellung des in 23 gezeigten Details C,

25 einen Teil eines Schnitts durch die in 23 gezeigte Spritzpistole mit aufgeschraubter Befestigungsmutter,

26 eine vergrößerte Darstellung des in 25 gezeigten Details B,

27 eine perspektivische Ansicht der in 23 gezeigten Spritzpistole,

28 eine perspektivische Ansicht der Rückseite der Befestigungsmutter mit eingelegter Luftkappe,

29 eine perspektivische Ansicht der in 23 gezeigten Spritzpistole mit Befestigungsmutter mit Luftkappe,

30 eine Draufsicht auf eine Spritzpistole mit Grundkörper, Luftverteilerscheibe und Flüssigkeitsleiteinrichtung,

31 einen Schnitt durch die in 30 gezeigte Spritzpistole,

32 eine perspektivische Ansicht einer Flüssigkeitsleiteinrichtung mit integrierter Düse,

33 eine Seitenansicht der in 32 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung,

34 einen Schnitt durch eine weitere Flüssigkeitsleiteinrichtung mit integrierter Düse,

35 eine perspektivische Ansicht der in 34 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung,

36 einen Schnitt durch eine Flüssigkeitsleiteinrichtung mit Düse und Luftverteilerring,

37 eine perspektivische Ansicht der in 36 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung,

38 eine perspektivische Ansicht einer Spritzpistole,

39 eine vergrößerte Ansicht des Details A in 38,

40 ein Beispiel für eine Nut-Feder-Verbindung mit abgeschrägter Nut,

41 ein Beispiel für eine Nut-Feder-Verbindung mit gestufter Nut,

42 eine perspektivische Ansicht einer Spritzpistole

43 eine Vorderansicht der in 42 gezeigten Spritzpistole,

44 eine perspektivische Ansicht einer Spritzpistole,

45 einen vergrößert dargestellten Schnitt im Bereich der Luftverteilerscheibe,

46 eine perspektivische Ansicht einer Spritzpistole mit gekapselter Luftführung,

47 eine weitere Ansicht der in 46 gezeigten Spritzpistole,

48 eine Explosionsdarstellung einer Spritzpistole mit zur Farbnadel beabstandeter Spritzmittelführung,

49 die Befestigung der Luftverteilerscheibe im Grundkörper der Spritzpistole,

50 eine Rückansicht der n 48 dargestellten Spritzpistole als Explosionsdarstellung,

51 einen Schnitt durch die in den 48 bis 50 gezeigte Spritzpistole,

52 eine Ansicht eines Spritzpistolenbechers mit aufgeschraubter Flüssigkeitsleiteinrichtung und Dorn,

53 eine Ansicht der in 52 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung mit eingesetztem Dorn,

54 einen Schnitt durch die in 52 gezeigte Flüssigkeitsleiteinrichtung mit eingesetztem Dorn,

55 eine vergrößerte Darstellung der in 54 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung,

56 zwei Ansichten einer Flüssigkeitsleiteinrichtung mit Dorn,

57 einen Schnitt durch die in 56 gezeigte Flüssigkeitsleiteinrichtung,

58 einen Schnitt durch die einen vorderen Bereich der die in der 57 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung,

59 eine Draufsicht auf die Rückseite der in 57 gezeigten Flüssigkeitsleiteinrichtung,

60 einen Schnitt durch eine Flüssigkeitsleiteinrichtung mit einer Farbnadelabdeckung,

61 einen Schnitt durch eine Spritzpistole mit Farbbecher,

62 ein Detail des vorderen Bereichs einer Spritzpistole im Schnitt,

63 einen Schnitt eines vorderen Bereichs einer Spritzpistole,

64 vergrößert das in 63 gezeigte Detail,

65 eine perspektivische Ansicht von der Seite auf eine Farbleiteinrichtung,

66 eine perspektivische Ansicht der Rückseite der in 65 gezeigten Farbleiteinrichtung,

67 einen Schnitt durch die in 65 gezeigte Farbleiteinrichtung,

68 eine perspektivische Ansicht eines Sets aus Flüssigkeitsleiteinrichtung und Spritzpistolenbecher,

69 einen Schnitt durch den in 68 gezeigten Spritzpistolenbecher mit Flüssigkeitsleiteinrichtung und

70 einen Spritzpistolenbecher in seiner Position im Einsatz.

Die in 1 gezeigte Spritzpistole 1 hat einen Grundkörper 2, eine Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 und eine Befestigungsmutter 4. An der Spritzpistole 1 kann ein Farbbecher 5 befestigt werden. Durch Aufschrauben der Befestigungsmutter 4 auf ein Gewinde 6 des Grundkörpers 2 wird die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 am Grundkörper 2 befestigt. Das Gewinde 6 hat eine Ausnehmung 7 und die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 hat ein von ihrem zentralen Flüssigkeitsleitrohr 8 abstehendes Element 9, das in die Ausnehmung 7 eingeschoben werden kann. Dabei gelangt das Flüssigkeitszulaufrohr 10 der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 in eine Aussparung 11 des Grundkörpers 2.

Der Farbbecher 5 kann direkt an dem Flüssigkeitszulaufrohr 10 befestigt werden oder er wird unter Zwischenschaltung eines Adapters mit der Flüssigkeitsleiteinrichtung verbunden. Ein Adapter ermöglicht es, verschiedene Farbleiteinrichtungen mit verschiedenen Farbbechern zu verbinden. Dabei kann der Farbbecher 5 aufgeschraubt werden, aufgesteckt werden oder mit einem rastenden Verschluss befestigt werden. Bei einem rastenden Verschluss eignet sich ein Click-Verschluss, der hörbar und/oder fühlbar einrastet, um dem Nutzer anzuzeigen, dass der Farbbecher 5 sicher befestigt und vorzugsweise sogar verriegelt ist. Vorteilhaft ist es, wenn eine stabilisierende Hülse den Verschluss umgreift.

Nach dem Abschrauben der Befestigungsmutter 4 kann die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 am abstehenden Element 9 gegriffen werden, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 vom Grundkörper 2 abzuziehen.

Am Grundkörper 2 ist eine Luftverteilerscheibe 12 mittels der Schrauben 13, 14 angeschraubt. Diese Luftverteilerscheibe 12 hat eine zentrale Ausnehmung 15, innerhalb der sich die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 erstreckt.

Die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 hat eine Mündung 16, an der das Flüssigkeitszulaufrohr 10 in das Flüssigkeitsleitrohr 8 mündet. In Flussrichtung vor dieser Mündung 16 ist eine Buchse 17 mit einem Flansch 18 angeordnet, die mit einer Presspassung im Flüssigkeitsleitrohr 8 sitzt. Innerhalb der Buchse 17 ist eine ringförmige Gummischeibe 19 als Abstreifer für die Farbnadel 20 befestigt. Dieser Gummiring ist etwa im Bereich des Flansches 18 angeordnet und bildet einen Abstreifer für die Farbnadel 20 an der Stelle des Eintritts der Nadel 20 in die Buchse 17.

Am Austritt der Nadel 20 aus der Buchse 17 ist an der Innenseite der Buchse 17 ein sich radial nach innen erstreckender Flansch 21 vorgesehen, der an dieser Stelle der Buchse 17 die Farbnadel 20 abwischt. Dieser Flansch 21 wird beim Herstellen der Buchse aus dem Material der Buchse im Spritzgussverfahren hergestellt.

In Flussrichtung am vorderen Ende der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 ist eine Düse 22 mit einem Gewinde 23 im Flüssigkeitsleitrohr 8 befestigt. In der in den 15 bis 19 gezeigten alternativen Ausführungsform ist eine Düse 24 mit einer Presspassung 25 im Flüssigkeitsleitrohr 8 befestigt. Die Düsen 22 und 24 weisen jeweils eine Luftverteilerscheibe 26 bzw. 27 auf.

Eine derartige Düse kann mit oder ohne Luftverteilerscheibe als Presspassung am Flüssigkeitsleitrohr befestigt werden. Dabei kann die Düse in eine Ausnehmung im Flüssigkeitsleitrohr geschoben werden oder es wird das Flüssigkeitsleitrohr in eine Ausnehmung in der Düse geschoben. Die Passung hat dabei eine besondere Stabilität, wenn zumindest eines der beiden Teile beim Ineinanderschieben noch nicht voll ausgehärtet ist. Dann härtet das Teil nach dem Ineinanderschieben aus und schrumpft dabei, wodurch die Kraft der Passung zwischen den Teilen deutlich erhöht wird. Die Festigkeit kann darüber hinaus noch weiter gesteigert werden, wenn zwischen den Teilen eine kleine Nut oder Hinterschneidung vorgesehen ist, um eine formschlüssige Verbindung zu erzielen.

Dabei können die Düse oder ein Teil der Düse auch aus Metall gefertigt werden. Dies ermöglicht es, insbesondere den Anlagebereich zwischen der Farbnadelspitze und der Düse aus Metall herzustellen, um die Stabilität der Düse zu erhöhen.

Vom Flüssigkeitsleitrohr 8 erstreckt sich radial nach außen ein Steg 28 mit einer Grifffläche 29. Diese Grifffläche 29 ist so angeordnet, dass beim Aufschrauben der Befestigungsmutter 4 die Grifffläche 29 von der Befestigungsmutter 4 abgedeckt wird. Gegenüberliegend der Grifffläche 29 ist eine Grifffläche 30 an einem Steg 31 befestigt, dessen anderes Ende sich an einem sich radial vom Flüssigkeitsleitrohr 8 nach außen erstreckenden Flansch 32 befindet. Dieser Flansch 32 ist wie eine Luftverteilerscheibe mit Bohrungen 33 versehen.

In der Befestigungsmutter 4 ist eine Luftkappe 34 mit zwei Farbhörnern 35, 36 angeordnet, sodass die Luftkappe 34 beim Aufschrauben der Befestigungsmutter 4 gegen die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 gedrückt wird. Dabei liegt die Luftkappe 34 mit ihrer schrägen Anlagefläche 37 derart an der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 an, dass sich die Luftkappe 34 auch bei aufgeschraubter Befestigungsmutter 4 noch drehen lassen kann. Eine spezielle Passung an der Anlagefläche 37 definiert die Kraft, mit der die Luftkappe 34 bei aufgeschraubter Befestigungsmutter 4 gedreht werden kann.

Bei der zusammengebauten Spritzpistole 1 erstreckt sich die Farbnadel 20 in einem Kanal 38. Dieser Kanal 38 wird von einer Bohrung 39 in der Buchse 17, einem verbreiterten Raum 40 im Bereich der Mündung 16 und einer Bohrung 41 in der Düse 22 bzw. 24 gebildet. Dieser Kanal endet an der Düsenspitze 42, wo die Spitze 43 der Farbnadel 20 beim Verschließen der Düse anliegt und bei geöffneter Düse in einem Abstand zur Düsenspitze 42 positioniert wird.

Dies ermöglicht es, dass Flüssigkeit wie beispielsweise eine Farbe vom Becher 5 durch das Flüssigkeitszulaufrohr 10 und die Mündung 16 in den verbreiterten Raum 40 gelangt und von dort durch die Bohrung 41 zur Spitze 42 der Düse 22. Eine Strömung der Flüssigkeit in die Buchse 17 wird durch den Flansch 21 vermieden, der fest an der Farbnadel 20 anliegt, aber eine axiale Bewegung der Farbnadel 20 ermöglicht.

Beim Herausziehen der gesamten Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 aus dem Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 ist nur eine Bewegung in Richtung der axialen Erstreckung der Farbnadel 20 möglich. Dabei wird der ringförmig an der Farbnadel 20 anliegende Flansch 21 über das vordere Ende der Farbnadel gezogen, wobei an der Farbnadel 20 anhaftende Flüssigkeit oder Farbe abgestreift wird. Der abgestreifte Farbnadelbereich gelangt dann zur Lochscheibe 19, wo nochmals gegebenenfalls noch anhaftende Farbe abgestreift wird.

In der Buchse 17 sind im Ausführungsbeispiel zwei verschieden Abstreifer 19 und 21 angeordnet. Selbstverständlich können auch mehrere gleiche oder unterschiedliche Abstreifer in verschiedenen Ausführungsvarianten innerhalb der Buchse 17 angeordnet werden, um die Farbnadel beim Herausziehen der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 möglichst weitgehend zu reinigen.

In der Befestigungsmutter 4 ist drehbar, aber unverlierbarer die Luftkappe 34 mit den Farbhörnern 35 und 36 eingesetzt. Nach Aufschrauben der Befestigungsmutter 4 sollten die Farbhörner 35, 36 in einer bestimmten Position (senkrecht oder waagerecht) angeordnet sein. Hierzu sind einerseits an der Luftkappe 34 und andererseits an der Düse 22 oder dem Körper 44 der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 Rastelemente 45, 46 vorgesehen, die beim Verdrehen der Luftkappe 34 spürbar auf eine oder mehrere spezielle Positionen hinweisen.

Beim Aufschrauben der Befestigungsmutter 4 auf das Gewinde 6 des Grundkörpers 2 bewegt sich die Befestigungsmutter 4 in axialer Richtung auf eine ringförmige Fläche 47 zu. Bei dieser Bewegung hin zur Fläche 47, berührt die Befestigungsmutter 4 in einem ausgesparten Teilbereich 48 einen vorstehenden Bereich 49 der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3. Dies führt dazu, dass beim Aufschrauben der Befestigungsmutter 4 die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 in den Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 gedrückt wird.

Darüber hinaus kann das Anpressen der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 beim Aufschrauben der Befestigungsmutter 4 durch ein vorstehendes Element 50 (nur schematisch eingezeichnet) in den Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 gedrückt werden, indem das vorstehende Element 50 in das Gewinde 51 der Befestigungsmutter 4 eingreift.

Die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 sollte längs der Ausrichtung der Farbnadel 20 zentrierend in eine Aufnahme 52 im Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 eingeführt werden. Dafür sind die Anlageflächen 53, 54 zwischen Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 und Grundkörper 2 leicht konisch ausgebildet. In 31 ist jeweils ein Winkel 55, 56 von 1° angegeben, der auf die konische Ausbildung hinweist. Auch die sich radial erstreckenden Flächen 57 und 58 an den Stegen 28 und 31 sind leicht konisch ausgebildet und wirken mit entsprechend konisch ausgebildeten Anlageflächen im Grundkörper 2 zusammen, um ringförmig die gesamte Anlage zwischen Flüssigkeitsleiteinrichtung und Grundkörper optimal abzudichten und die Flüssigkeitsleiteinrichtung beim Einsetzen in den Grundkörper passgenau zu positionieren.

Wenn die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 fest passend in den Grundkörper 2 eingesetzt ist und durch die Befestigungsmutter 4 angezogen wurde, entsteht eine sichere dichte Passung zwischen Grundkörper 2 und Flüssigkeitsleiteinrichtung 3. Dies führt dazu, dass beim Abschrauben der Befestigungsmutter 4 vom Grundkörper 2 die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 weiterhin sicher im Grundkörper 2 sitzt und mit den Griffflächen 29 und 30 aus dem Grundkörper 2 herausgezogen werden muss.

Vorzugsweise ist die Befestigungsmutter 4 aus Metall mit einer ringförmigen Anlagefläche aus Kunststoff ausgebildet. Diese Kunststoffanlagefläche wirkt auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3, wenn die Befestigungsmutter 4 angeschraubt wird und an der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 entlang gleitet. Wenn die Befestigungsmutter 4 fest angezogen wird, dann wirkt diese Anlagefläche aus Kunststoff als Abdichtung zwischen der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 und der Befestigungsmutter 4.

Eine weitere Abdichtung kann zwischen der Befestigungsmutter 4 und dem Grundkörper 2 der Spritzpistole erzielt werden, indem an der Fläche, an der die ringförmige dem Grundkörper zugewandte Seite der Befestigungsmutter eine Dichtung aufweist, die dann am Grundkörper anliegt, wenn die Befestigungsmutter vollständig angeschraubt ist. Eine derartige Dichtung kann auch an der Anlagefläche am Grundkörper vorgesehen werden, so dass sich die Befestigungsmutter 4 beim Anschrauben auf diese Dichtung hin bewegt, um beim Festschrauben die Dichtung etwas zu komprimieren, um eine Abdichtung zu erzielen.

Somit wird ein abgedichteter Raum zwischen dem Grundkörper 2 und der Befestigungsmutter 4 bereitgestellt, in dem die Spritzmittelleiteinrichtung angeordnet werden kann. Dieser Raum ist vorzugsweise sogar bis hin zur Anlagefläche zwischen der Farbnadel 20 und der mit ihr zusammenwirkenden Öffnung in der Befestigungsmutter abgedichtet.

Das Herausziehen der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 aus dem Grundkörper 2 kann durch einen Stift 59 erleichtert werden, der in einer Bohrung 60 im Grundkörper 2 geführt ist und eine Anlagefläche 61 aufweist, die auf eine Gegenfläche 62 am Körper 44 der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 wirkt. Die Anlageflächen 61 und 62 sind in dem in 22 gezeigten Ausführungsbeispiel parallel zueinander ausgebildet und im vorliegenden Fall in einem Winkel 63 von 65° zur Erstreckung der Farbnadel 20 angeordnet, um mit dem Stift 59 einen Druckkraft 64 auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 auszuüben.

Eine zur Ausrichtung der Farbnadel dezentral wirkende Druckkraft 64 in Richtung der zentralen Achse 65 des Stiftes 59 kann zu einem Verkanten der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 innerhalb des Grundkörpers 2 führen. Daher ist am vorderen Ende des Stiftes 59 eine zur zentralen Achse 65 des Stiftes 59 dezentrale Anlagefläche 66 vorgesehen, um gezielt auch dezentral zur Achse 65 des Stiftes 59 eine Kraft auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung auszuüben. Mittels eines derartigen Stiftes 59 ist es einerseits möglich, den Stift 59 dezentral zur Farbnadel 20 anzuordnen und andererseits die Kraft 64 an einem beliebigen Punkt oder in einer definierten Fläche auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 wirken zu lassen, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 möglichst effektiv aus dem Grundkörper 2 herauszudrücken.

Der Stift 59 hat eine umlaufende Nut 67, in der ein Sprengring 68 angeordnet ist, der wiederum mit einer Feder 69 derart zusammenwirkt, dass der Stift 59 in eine Position gedrückt wird, in der er nicht gegen die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 drückt. Das Ende 70 des Stiftes 59 wirkt somit als Druckknopf, mit dem ein Auswerfen der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 bewirkt werden kann.

In einer alternativen nicht gezeigten Ausführungsform werden Sprengring und Feder so eingeordnet, dass bei entlasteter Feder der Stift 59 mit seinem Ende 70 im Grundkörper positioniert ist und am gegenüberliegenden Ende aus dem Grundkörper kaum oder gar nicht herausschaut. Beim Einsetzen der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 wird der Stift 59 dann entgegen der Federkraft nach hinten verschoben, sodass sein Ende 70 aus dem Grundkörper hervorschaut. Auch dies ermöglicht es, nach Abschrauben der Befestigungsmutter 4 mit dem Stift 59 die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 aus dem Grundkörper 2 herauszudrücken.

Der Stift 59 kann auch gegen die Kraft einer Feder 69 nach hinten von der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 weg gezogen werden, so dass der Stift 59, wenn er losgelassen wird, durch die Kraft der Feder 69 beschleunigt wird und sich schnell auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 zubewegt. Dadurch schlägt der Stift 59 gegen die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3. Es hat sich gezeigt, dass bereits ein kleiner Schlag von hinten auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3, beispielsweise mit einem derartigen Stift 59, ausreicht, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 derart zu lockern, dass sie sich vom Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 löst.

Der Stift kann auch beim Einsetzen der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 gegen eine Federkraft in den Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 gedrückt werden. Wenn später die dadurch aufgebaute Spannung gelöst wird, schlägt der Stift gegen die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 und kann dadurch die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 vom Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 lösen.

Alternativ oder kumulativ kann die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 auch durch die Farbnadel 20 vom Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 gelöst werden. Dazu wird an der Farbnadel 20 ein Anschlag 108 vorgesehen, der derart angeordnet ist, dass er auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 wirken kann (siehe 42). Die Farbnadel 20 kann beispielsweise an der hinteren Seite der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 gegen die Gummischeibe 17, die Hülse 19 oder im vorderen Bereich gegen die Düse 22 schlagen, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 vom Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 zu lösen.

Hierfür kann der Grundkörper 2 einen Abzug (nicht gezeigt) aufweisen, der in üblicher Art und Weise die Farbnadel bewegt. Um einen Schlag mit der Farbnadel 20 gegen die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 auszulösen, kann der Abzug in eine Stellung gebracht werden, in der die Farbnadel 20 gegen die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 drückt. Vorzugsweise wird eine mit einer Feder vorgespannte Farbnadel 20 über den Abzug ausgelöst, sodass die Farbnadel 20 von der Feder bewegt gegen die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 schlägt.

Der Stift 59 und die Griffflächen 29, 30 stellen somit alternativ oder kumulativ verwendbare Mittel dar, die es ermöglichen, die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 aus dem Grundkörper 2 herauszunehmen.

Ein Schlag oder ein Druck auf die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 kann derart auf einen geschwächten Bereich der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 wirken, dass diese durch den Schlag zerstört wird. Dies hat zur Folge, dass die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3, wenn sie vom Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 gelöst wird, derart verändert wird, das sie kein zweites Mal mehr verwendet werden kann. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 wird somit zu einem echten Einwegartikel, der wegen seiner Sollbruchstelle auch in der Praxis nur einmal eingesetzt wird. Dies führt dazu, dass nach jedem Herausnehmen der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 nur eine neue Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 eingesetzt werden kann und somit immer eine saubere Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 zur Verfügung steht.

Konstruktiv wird dies beispielsweise dadurch gelöst, dass die Farbnadel 20 oder der Stift 59 auf eine Fläche schlagen, die derart verformt oder abgebrochen wird, dass die Spritzpistole anschließend nicht mehr dicht ist.

Die Flüssigkeitsleiteinrichtung 3, die Hülse 17, die Düsen 22 und 24 sowie die Luftverteiler 12, 32 und 27 können als einzelne Teile, vorzugweise aus Kunststoff, im Spritzgussverfahren hergestellt und aneinander befestigt werden. Bevorzugt werden jedoch möglichst viele dieser Teile der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 einstückig, vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellt. Die 32 bis 35 zeigen, wie der Körper 44 der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 einstückig mit einer Düse 71 herstellbar ist. Die 36 und 37 zeigen, dass eine derartige Düse auch eine Luftverteilerscheibe 72 aufweisen kann. Dies ermöglicht die möglichst preisgünstige Herstellung einer Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 als Kunststoffspritzgussteil aus einem Einkomponenten- oder einem Mehrkomponentenmaterial.

Am Übergang vom Grundkörper der Spritzpistole zur Luftverteilerscheibe und von der Luftverteilerscheibe zur Spritzmittelleiteinrichtung und auch direkt vom Grundkörper zur Spritzmittelleiteinrichtung ist auf eine sichere Abdichtung zu achten. Diese Abdichtung kann durch einfaches Anpressen der Spritzmittelleiteinrichtung an eine Luftverteilerscheibe oder den Grundkörper einer Spritzpistole erreicht werden, da die Spritzmittelleiteinrichtung aus einem weicheren Material hergestellt ist und im Übergangsbereich auch durch die Formgebung wie beispielsweise das Vorsehen einer feinen Lippe weicher ausgebildet sein kann. Im Folgenden werden hierzu weiter Verbindungsarten mit Nut und Feder gezeigt, bei denen jeweils die Nut auch an der Stelle angeordnet werden kann, an der die Feder gezeichnet ist, sofern auch die Feder an der gegenüberliegenden Stelle vorgesehen wird.

Die 38 zeigt das Detail des radial abstehenden Elementes 80, das um Bereich seiner stirnseitigen Anlage eine schräge Passung oder sogar eine Nut und Feder-Verbindung 81 aufweist, um eine Abdichtung zu gewährleisten. Details zur Verbindung zwischen einer Luftverteilerscheibe 82, 83 und einer Spritzmittelleiteinrichtung 84, 85 zeigen die 40 und 41. Dabei zeigt die 40 einen Dichtring mit abgeschrägtem Konus 86 und abgeschrägter Feder 87 und die 41 einen Dichtring mit abgestufter Feder 88, die in eine abgestufte Nut 89 greift. Die Ausbildung von Nut und Feder kann dabei, wie in 40 gezeigt, auch helfen, die Teile auf einfache Art und Weise zu zentrieren.

Bei der in 42 gezeigten Spritzpistole ist die untere Ziehlasche eliminiert. Das erleichtert die Abdichtung in diesem Bereich. Es verbleibt nur noch ein kleiner Steg 90, dessen Unterseite 91 so ausgebildet ist, dass sich der Steg 90 zur Spritzpistole hin verjüngt, um die Spritzmittelleiteinrichtung 92 beim Einsetzen in den Grundkörper 93 zu zentrieren. Auch auf diesen Steg 90 kann verzichtet werden, um eine ringförmige Abdichtung zu erleichtern. Die 43 zeigt eine derartige im unteren Bereich 94 durchlaufende Abdichtung, die nur an der oberen Seite 95 unterbrochen ist, da dort der Spritzmittelzulauf 97 in die entsprechende Aufnahme 96 der Spritzpistole 98 geschoben wird.

An der Aufnahme 96 ist in den 43 und 44 ein Absatz 106 als umlaufende Linie angedeutet, der an der Innenseite der Aufnahme 96 an der Spritzpistole vorgesehen ist. Dieser Absatz 106 korrespondiert mit einem Absatz 107 an der Spritzmittelleiteinrichtung 92. Dieser Absatz kann als Anlagefläche für einen Spritzmittelbecher (nicht gezeigt) dienen. Vorteilhaft ist es, wenn der Absatz 106 zumindest bereichsweise als vorstehendes Element ausgebildet ist, das mit einer entsprechenden Vertiefung an der Spritzpistole formschlüssig zusammenwirkt. Das vorstehende Element kann beispielsweise eine Umlaufende Erhebung sein, die mit einer entsprechenden Nut in der Spritzpistole zusammenwirkt. Es können aber auch andere Elemente wie beispielsweise ein Zapfen und ein Loch als formschlüssige Verbindung wirken. Entsprechend kann auch an der Spritzpistole das Element vorstehen, während an der Spritzmittelleiteinrichtung eine entsprechende Vertiefung vorgesehen ist.

Eine formschlüssige oder gegebenenfalls auch eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Spritzpistole und Spritzmittelleiteinrichtung sorgt dafür, dass die Flüssigkeitsleiteinrichtung insbesondere auch gegen einen Zug oder einen Druck in axialer Richtung des Spritzmittelzulaufs 97 gehalten wird. Diese Verbindung kann die Spritzmittelleiteinrichtung am Spritzmittelzulauf 97 derart halten, dass Kräfte, die von einem Farbbecher auf die Spritzmittelleiteinrichtung wirken, bereits im Bereich des Spritzmittelzulaufs 97 abgefangen werden.

Die 44 zeigt eine Spritzpistole 100 mit einem Grundkörper 101, in den eine Luftverteilerscheibe 102 eingesetzt wird. Um die Luftverteilerscheibe 102 gegenüber dem Grundkörper 101 abzudichten, ist im Grundkörper 101 eine Nut 103 vorgesehen, in die ein umlaufender Steg 104 der Luftverteilerscheibe 102 eingreift. Beim Schieben der Spritzmittelleiteinrichtung 105 zum Grundkörper 101 wird somit die Luftverteilerscheibe 102 gegen den Grundkörper 101 gepresst und der Steg 104 in die Nut 103 geschoben.

In der Praxis werden Düsen 71 mit Bohrungen 73 mit unterschiedlichen Bohrungsdurchmessern 74 benötigt. Daher wird vorgeschlagen, Spritzmittelleiteinrichtungen 3 mit verschiedenen Bohrungsdurchmessern 74 herzustellen und zur Unterscheidung Spritzmittelleiteinrichtungen mit verschiedenen Bohrungsdurchmessern 74 unterschiedlich einzufärben oder aus farblich unterschiedlichen Materialien, wie insbesondere farblich unterschiedlichen Kunststoffen herzustellen. Dabei können die Spritzmittelleiteinrichtungen in der gleichen Farbe hergestellt werden und nur Düsen in unterschiedlichen Farben aufweisen. Diese Düsen können entweder über eine Presspassung unlösbar mit dem Körper der Spritzmittelleiteinrichtung verbunden sein oder sie sind austauchbar mit einem Gewinde in den Körper eingesetzt.

Alternativ hierzu kann ein Set mit einer Flüssigkeitsleiteinrchtung und mehreren unterschiedlichen Düsen 22 hergestellt werden, die in das Flüssigkeitsleitrohr 8 der Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 passen und unterschiedliche Bohrungsdurchmesser und gegebenenfalls auch unterschiedliche Luftverteilerscheiben 72 aufweisen. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die verschiedenen Düsen 22 in verschiedenen Farben oder aus verschiedenen farbigen Kunststoffen hergestellt sind. Dabei können die Düsen 22 auch aus einem Metall hergestellt sein und in einem Körper 44 einer Flüssigkeitsleiteinrichtung 3 eingeschraubt oder dort anderweitig befestigt sein. Wenn die Düse unlösbar mit dem Körper der Spritzmittelleiteinrichtung verbunden ist, können verschiedene Spritzmittelleiteinrichtungen, die den gleichen Körper aber unterschiedliche Düsen in jeweils zur Düse passender Farbe als Set angeboten werden. Dabei wird der Körper der Spritzmittelleiteinrichtung bevorzugt schwarz hergestellt und die Düsen haben unterschiedliche Farben.

Die in 46 gezeigte Spritzpistole 110 hat einen Grundkörper 111, eine Flüssigkeitsleiteinrichtung 112 und eine Luftkappe 113. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung 112 hat eine Luftverteilerscheibe 114 mit einer Abdeckung 115, in der eine Öffnung 116 für eine Farbnadel 117 vorgesehen ist. Darunter liegt eine Luftöffnung 118 für die über den Grundkörper 111 der inneren Luftkammer zugeführte Luft zum Fördern der Flüssigkeit und eine Luftöffnung 119 als Einlass für die vom Grundkörper 111 der äußeren Luftkammer zugeführte Luft zum Formen des Sprühstrahls.

Dadurch entsteht eine gekapselte Flüssigkeitsleiteinrichtung 112, die zwei Einlässe 118 und 119 für die über den Grundkörper 111 der Spritzpistole zugeführte Luft und einen Einlass zum Durchführen der Farbnadel 117 aufweist. Die Abdichtung der über den Grundkörper 111 zugeführten Luft erfolgt somit an den Luftöffnungen 118 und 119, die im Ausführungsbeispiel als kleine Rohrstücke ausgebildet sind, die in entsprechende Öffnungen im Grundkörper der Flüssigkeitsleiteinrichtung eingeführt werden können. Die Luftkappe 113 wird über die Flüssigkeitsleiteinrichtung 112 gestülpt und am Grundkörper 111 angeschraubt, um die Flüssigkeitsleiteinrichtung 112 fest am Grundkörper 111 zu halten.

Die 48 bis 51 zeigen eine Ausführungsvariante einer Spritzpistole 120, bei der eine Luftverteilerscheibe 121 in den Grundkörper 122 der Spritzpistole 120 eingesetzt ist und dort mittels Schrauben 123 oder rastend befestigt ist. Die Luftverteilerscheibe 123 wird dadurch ein Teil des Grundkörpers 122 und sie ist nicht mehr wie in den zuvor gezeigten Ausführungsbeispielen Teil der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124.

Die Luftverteilerscheibe 121 hat ringförmige Dichtstege 125, 126 und 127, die mit einer entsprechenden Struktur wie beispielweise einer Nut 128, 129, 130 an der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 zusammenwirken, um Luftkanäle 132, 133 zu begrenzen. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 hat hierfür eine Abdeckung 131, die zusammen mit der Luftverteilerscheibe 121 die Luftkanäle 132 und 133 bildet und abdichtet. Hierbei können die Stege 125 bis 127 entweder an der Luftverteilerscheibe 121 oder an der Abdeckung 131 angeordnet sein. Vorteilhaft ist es, wenn Stege aus einem härteren Material wie beispielsweise Aluminium oder hartem Kunststoff mit Nuten aus einem weicheren Material zusammenwirken, um eine gute Abdichtung zu gewährleisten. Hierbei werden die Stege bevorzugt an der Luftverteilerscheibe 121 angeordnet, während die Nuten an der Abdeckung 131 vorgesehen sind. Die Abdichtung zwischen einem Steg und einer entsprechenden Gegenstruktur kann durch ein Dichtmaterial verbessert werden, das im Zweikomponentenspritzguss an der Abdeckung 131 und/oder an der Luftverteilerscheibe 121 vorgesehen ist. Vorteilhaft ist es, wenn allein durch die Formgebung von Steg und Nut eine ausreichende Abdichtung erzielt wird.

In dem in der 48 gezeigten Ausführungsbeispiel hat die Abdeckung 131 drei Nuten 128, 129 und 130, zwischen denen zwei gegenüber der Grundfläche der Nuten erhöhte ringförmige Flächen mit Luftlöchern ausgebildet sind, die derart zwischen die ringförmigen Stege 125 bis 127 gesteckt werden, dass sie wie ein Stopfen abdichten. Hierzu kann zwischen den Anlageflächen von Nut und Steg eine Konizität vorgesehen werden, die das Einführen erleichtert und beim Anpressen der Abdeckung 131 an die Luftverteilerscheibe 121 für eine sichere Abdichtung sorgt.

Das Spritzmittel fließt am Spritzmitteleingang 134 in die Flüssigkeitsleiteinrichtung 124. Von dort gelangt das Spritzmittel in einen verengten Kanal 135, in dem das Spritzmittel in Richtung zur Farbnadel 136 geführt wird. Eine Wandung 137 verhindert, dass das Spritzmittel von dem im spitzen Winkel zur Farbnadel 136 angeordneten Kanal 135 in den Farbnadelkanal 138 gelangt. Aus dem Kanal 135 gelangt das Spritzmittel in einen parallel zur Farbnadel 136 verlaufenden Farbkanal 139, der ebenfalls durch die Wandung 137 vom Farbnadelkanal getrennt ist.

Bisher war es üblich, das Spritzmittel auf einer geraden Linie vom Spritzmitteleingang 134 zur Farbnadel fließen zu lassen, damit möglichst wenig Oberflächen der Flüssigkeitsleiteinrichtung vom Spritzmittel benetzt werden und damit der Weg des Spritzmittels vom Spritzmitteleingang zur Farbnadel möglichst kurz zu halten. Dies führt dazu, dass das Spritzmittel in einem längeren Farbkanal vom Grundkörper der Spritzpistole längs der Farbnadel zur Düse gelangt und in diesem Bereich die Farbnadel und den Kanal der Flüssigkeitsleiteinrichtung benetzt. In einer anderen bekannten Ausführungsform ist der Spritzmitteleingang in der Nähe der Düse, sodass das Spritzmittel nur im Bereich eines kürzeren Farbkanals die Flüssigkeitsleiteinrichtung und die Farbnadel benetzt. Dies führt aber dazu, dass sich der Schwerpunkt der Spritzpistole zur Düse hin verschiebt.

Bei dem in den 48 bis 51 gezeigten Ausführungsbeispiel liegt der Spritzmitteleingang 134 in einem vom Grundkörper 122 der Spritzpistole 120 umgebenen Bereich. Das vom Spritzmitteleingang auf einer geraden Linie in die Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 und von dort in Richtung auf die Farbnadel 136 zu fließende Spritzmittel 150 kann jedoch nicht auf dieser Linie bis zur Farbnadel gelangen sondern wird in einen zur Farbnadel parallel verlaufenden Farbkanal 139 umgelenkt, in dem es parallel zur Farbnadel durch eine Wandung 137 von der Farbnadel beabstandet zur Farbdüse 141 gelangt.

Dies führt dazu, dass das Spritzmittel zwar innerhalb des Grundkörpers 122 der Spritzpistole 120 geführt wird aber die Farbnadel nur so wenig mit dem Spritzmittel in Berührung kommt, dass eine Reinigung der Farbnadel auch ohne deren Ausbau möglich ist.

Im Vergleich zu dem in 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist bei dem in den 48 bis 51 gezeigten Ausführungsbeispiel keine Buche 17 notwendig, das dieser Bereich einstückig mit der restlichen Flüssigkeitsleiteinrichtung gespritzt werden kann.

Die Flüssigkeit fließt somit in der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 durch die Wandung 137 von der Farbnadel 136 getrennt bis zum Flüssigkeitsaustritt 140, wo die Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 austritt und in die Spritzdüse 141 eintritt.

An dieser Stelle fließt die Flüssigkeit vom radial von der Farbnadel 136 entfernten Farbkanal 139 in einem schlüssellochförmigen Bereich zur Farbnadel 139 und von dort konzentrisch um die Farbnadel 139 in die Düse 142. Dieser Bereich kann als schlüssellochförmige Ausnehmung in der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 vorgesehen sein und mit einem schlüssellochförmigen Steg 142 an der Düse 141 zusammenwirken, sodass die Flüssigkeit in einem abgedichteten Kanal von der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 in die Düse 141 überführt wird.

Radial außerhalb der Düse 141 wird in einer inneren Luftkammer Förderluft zur Flüssigkeit geführt, die über das Venturiprinzip einen Sprühstrahl erzeugt und in einer äußeren Luftkammer wird Luft zum Formen des Sprühstrahls von der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 in die Luftkappe 143 geführt, von wo sie zu den Farbhörnern 144 und 145 gelangt.

Um ein Austreten der Luft zum Formen des Sprühstrahls aus der äußeren Luftkammer und somit aus der Spritzpistole zu vermeiden, ist am äußeren Umfang der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 eine Dichtfläche 146 vorgesehen, die mit einer in der Luftkappe 143 angeordneten Dichtfläche 147 zusammenwirkt. Dazu kann beispielsweise in der Luftkappe 143 eine Ringdichtung vorgesehen sein. Es kann jedoch auch eine Dichtung an der Flüssigkeitsleiteinrichtung vorgesehen sein, die mit der Luftkappe 143 zusammenwirkt.

Die Farbnadel 136 gelangt somit erst nach Austritt aus dem Farbnadelkanal 130 in Berührung mit Spritzmittel 150. Dies hat zur Folge, dass in der Praxis nur das vorderste Ende der Farbnadel 136 mit Spritzmittel in Berührung kommt, wodurch der zu reinigende Bereich der Farbnadel deutlich verringert wird. Um auch die Reinigung dieses Bereichs der Spitze 148 der Farbnadel 136 zu erleichtern, wird am Austritt der Farbnadel 136 aus der Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 ein ringförmiger Abstreifer 149 vorgesehen, der, wenn die Flüssigkeitsleiteinrichtung 124 von der Farbnadel 136 abgezogen wird, über das vordere Ende 148 der Farbnadel 136 streift, um die Farbnadel zu reinigen.

Die 52 zeigt die Flüssigkeitsleiteinrichtung mit einem Eingang 151 und einem Ausgang 152 sowie einer Verbindung 153 zu einem Farbbecher 5. Zwischen dem Eingang 151 und dem Ausgang 152 befindet sich das Flüssigkeitsleitrohr 8, von dem zumindest ein Teil während des Spritzens mit Farbe oder Flüssigkeit benetzt wird. Da die Verbindung zum Farbbecher 5 luftdicht, im vorliegenden Fall als Schraubverschluss, ausgebildet ist, ist der Farbbecher dann luftdicht verschlossen, wenn der Eingang 151 und der Ausgang 152 luftdicht verschlossen sind. Hierfür dient die Verschlusseinrichtung 154, die im vorliegenden Fall als Dorn 155 mit einem Griff 156 ausgebildet ist. Der Dorn 155 ist so lang ausgebildet, dass er nicht nur den Eingang 151 sondern gleichzeitig auch den Ausgang 152 verschließen kann, wenn er im Farbkanal 8 angeordnet ist.

Der Farbbecher ist als Fließbecher 5 mit einer Luftnachströmöffnung 157 ausgebildet, die im vorliegenden Fall in einem Deckel 158 des Bechers 5 angeordnet ist, und beim Spritzvorgang für das Nachströmen von Luft geöffnet werden kann, während sie bei der Lagerung des Spritzmittels geschlossen ist.

Das Zusammenwirken eines Dorns 160 mit einer Flüssigkeitsleiteinrichtung 161 zeigt die 56. Dabei wird in Richtung der zugeführten Luft und in Richtung der zugeführten Flüssigkeit, die in der Regel eine Farbe, ein Lack oder ein Füller ist, der Dorn 160 so weit in die Flüssigkeitsleiteinrichtung 161 gesteckt bis ein Anschlag 162 erreicht wird. Um den Dorn gut zu halten, ist eine Sacklochbohrung 163 vorgesehen, in die ein im Durchmesser reduzierter Bereich 164 des Dorns passt.

Der Dorn 160 hat ein strukturiertes Griffstück 165 und diesem Griffstück 165 gegenüberliegend ist an der Flüssigkeitsleiteinrichtung 161 eine Düse 166 vorgesehen. Diese Düse 166 ist über eine Passung 167 mit der Flüssigkeitsleiteinrichtung 161 verbunden.

Damit die Flüssigkeitsleiteinrichtung abdichtend mit einem Luftverteilerring 121 zusammenwirken kann, sind an ihrer Rückseite mit 10° leicht konische Bereiche 168 und eine Kerbe 169 vorgesehen, mit denen die Flüssigkeitsleiteinrichtung wie ein Stopfen in Vertiefungen in einem Luftverteilerring 121 eingreifen kann.

Beim Spritzen mit der Flüssigkeitsleiteinrichtung kommt innerhalb der Flüssigkeitsleiteinrichtung Farbe an die Farbnadel. Um diesen Bereich möglichst klein zu gestalten, wird als Teil der Flüssigkeitsleiteinrichtung eine Farbnadelabdeckung 170 vorgesehen, die in den Flüssigkeitsbereich 171 als konisch geformte Spitze zur Düse 172 hin sich konisch verjüngend hineinragt. Diese Spitze deckt als Farbnadelabdeckung einen Teil der durch den Flüssigkeitsbereich geführten Farbnadel ab, sodass nur ein besonders kleiner Bereich der Farbnadel (nicht gezeigt) mit der Flüssigkeit in Berührung kommt. Dies führt dazu, dass die Farbnadel nach der Demontage der Flüssigkeitsleiteinrichtung 173 vom Spritzpistolengrundkörper nur möglichst wenig mit Flüssigkeit benetzt ist und dieser Bereich von außen leicht zum Reinigen zugänglich ist.

Der Übergang zwischen der Spritzmittelleiteinrichtung, dem Spritzpistolengrundkörper und dem Farbbecher ist so gestaltet, dass sich ein aufgeschraubter oder aufgesetzter Farbbecher direkt an dem Spritzpistolengrundkörper abstützen kann. Eine Kraft zwischen Farbbecher und Spritzmittelleiteinrichtung wird somit minimiert, indem der Auslass des Farbbechers eine Anlagefläche aufweist, die bei aufgesetztem Farbbecher an einer Anlagefläche des Spritzpistolengrundkörpers anliegt. Dies führt auch dazu, dass die Spritzmittelleiteinrichtung am Übergang zum Farbbecher vom Spritzpistolengrundkörper umhüllt und stabilisiert wird. Wenn die Spritzmittelleiteinrichtung und der Farbbecher aus Kunststoff hergestellt sind und der Spritzpistolengrundkörper aus Metall, dann stützt und schützt der Metallbereich des Spritzpistolengrundkörpers die Spritzmittelleiteinrichtung.

Vorteilhaft ist es, wenn die Spritzmittelleiteinrichtung nur so weit auf die Nadel aufgeschoben werden kann, dass sie noch nicht vollständig an dem Spritzpistolengrundkörper anliegt. Die Spitze der Nadel wirkt als Anschlag und verhindert, dass die Spritzmittelleiteinrichtung weiter zum Spritzpistolengrundkörper geschoben werden kann. Erst wenn die Nadel mittels des Griffes am Spritzpistolengrundkörper zurückgezogen wird, gleitet die Spritzmittelleiteinrichtung in ihre Position an der Anlagefläche am Spritzpistolengrundkörper. Die Lackiermittelleiteinrichtung kann auch beispielsweise mit der Befestigungsmutter gegen die Farbnadel gepresst werden, sodass die Farbnadel in den Grundkörper der Spritzpistole gedrückt wird und die Spritzmittelleiteinrichtung in ihre Position an der Anlagefläche am Spritzpistolengrundkörper gleitet. Dann wird dabei auch der Griff am Spritzpistolengrundkörper leicht zurück gedrückt.

Besondere Bedeutung hat die Anlagefläche zwischen der Farbnadel und der Spritzmittelleiteinrichtung. Wenn die Farbnadel in dem Bereich, in dem sie in der Spritzmittelleiteinrichtung angeordnet werden kann einen zylindrischen Abschnitt hat, dann kann die Farbnadel innerhalb der Spritzmittelleiteinrichtung zurückgezogen werden, sodass der Durchlass zur Düse freigegeben wird, ohne dass die konische Spitze der Farbnadel in die Spritzmittelleiteinrichtung gezogen wird. Dadurch bewegt sich innerhalb der Spritzmittelleiteinrichtung nur ein zylindrischer Abschnitt der Farbnadel und dadurch wird vermieden, dass zwischen Farbnadel und Lackiermittelleiteinrichtung am vorderen Bereich der Farbnadel Spritzmittel in die Spritzmittelleiteinrichtung gezogen wird und die innere Oberfläche der Spritzmittelleiteinrichtung mit Spritzmittel benetzt.

Im vorderen Bereich der Anlagefläche zwischen Spritzmittelleiteinrichtung und Farbnadel kann auch ein Abstreifer vorgesehen werden. Dafür wird ein ringförmig nach innen vorstehender Flansch an der Spritzmittelleiteinrichtung ausgebildet, der an der Farbnadel anliegt. Im Anlagebereich kann auch eine umlaufende Nut vorgesehen sein, um ein Abstreifen von Lackiermittel zu begünstigen und um zu verhindern, dass an der Farbnadel anhängendes Spritzmittel in die Spritzmittelleiteinrichtung gelangt.

Der Raum, in dem das Spritzmittel vom Farbbecher zur Düse fließt, kann dadurch vergrößert werden, dass der vordere Bereich der Spritzmittelleiteinrichtung, der sich um die Farbnadel erstreckt, innen zylindrisch und außen nach vorne zur Düse hin konisch zulaufend ausgebildet ist.

Die 61 zeigt, wie der Farbbecher 180 mit einer umlaufenden Anlagefläche 181 am Grundkörper 182 der Spritzpistole 183 anliegt. Einen konischen Bereich 190 an der Außenseite der Spritzmittelleiteinrichtung 191 zeigt 62. Dadurch wird der Durchgang 192 für Spritzmittel vergrößert. Ein Abstreifer 200 an der Anlage zwischen der Spritzmittelleiteinrichtung 201 und der Farbnadel 202 zeigt die 63 mit dem Detail 64. Ein Raum 203 zwischen Spritzmittelleiteinrichtung 201 und der Farbnadel 202 erstreckt sich bis zum Abstreifer 200, der mit einer kleinen Nut 204 zusammenwirkt.

Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung ist die luftdichte Abdichtung zwischen der Farbleiteinrichtung und dem Grundkörper oder einer am Grundkörper befestigten Luftverteilerscheibe. Hierzu ist an der Farbleiteinrichtung eine Erhebung vorgesehen, in der mindestens ein Durchlass angeordnet ist. Diese Erhebung passt wie ein Korken in eine Vertiefung am Grundkörper oder einem Grundkörperanbauteil. Beim aufeinander Schieben von Farbleiteinrichtung und Grundkörper oder Grundkörperanbauteil gleitet die Erhebung derart in die Vertiefung, dass zwischen den Teilen eine Abdichtung entsteht. Die Erhebung wirkt somit als Dichtung mit Durchlass. Hierbei ist verständlich, dass die Erhebung auch am Grundkörper oder einem Grundkörperanbauteil angeordnet sein kann, wenn in der Farbleiteinrichtung eine entsprechende Vertiefung vorgesehen ist. Vorteilhaft ist es, wenn zumindest eines der Teile aus einem derart elastischen Material hergestellt ist, dass dadurch die Abdichtung erleichtert ist. Beispielsweise kann die Farbleiteinrichtung aus einem Kunststoff und der Grundkörper oder das Grundkörperanbauteil aus Metall oder einem härteren Kunststoff als dem Kunststoff der Farbleiteinrichtung hergestellt sein. Erhebung und Vertiefung können dabei jeweils konisch ausgebildet sein, sodass die Erhebung so weit in die Vertiefung gleiten kann, dass sie gut abdichtet. Es kann aber auch nur ein konischer Einführbereich vorgesehen sein, der in einen zylindrischen Bereich übergeht, sodass die Abdichtung zumindest auch an einer zylindrischen Anlagefläche erfolgt.

Ein Ausführungsbeispiel ist in den 58 und 59 sowie in den 65 bis 67 gezeigt. Eine fast ringförmige Erhebung 205 mit Durchlässen 206 bis 216 umschließt konzentrisch eine weitere fast ringförmige Erhebung 217 mit Durchlässen 218 bis 224. Das an der Spritzpistole 225 vorgesehene Grundkörperanbauteil 226 hat entsprechende fast ringförmige Aufnahmen 227 und 228. Leicht konische Anlageflächen 229 bis 232 ermöglichen es, dass die Erhebungen 205 und 217 in die Aufnahmen 227 und 228 gleiten und dass die Anlageflächen 229 bis 232 abdichten, während die Durchlässe 206 bis 216 und 218 bis 224 einen nach außen abgedichteten Durchlass vom Grundkörper der Spritzpistole 225 zur Luftkappe 233 ermöglichen. Je nach Ausführungsvariante kann auch nur eine Erhebung mit entsprechender Aufnahme und individueller Formgebung vorgesehen sein.

Die Lackiermittelleiteinrichtung 237 hat im Bereich des Flüssigkeitszulaufrohres 234 einen Absatz 235, der am Grundkörper der Spritzpistole anliegt. Ein weiterer Absatz 236 dient als Anlagefläche für einen aufgeschraubten Farbbecher. Diese Anlageflächen 235 und 236 sind in einem spitzen Winkel zueinander angeordnet, sodass die Farbleiteinrichtung 233 leicht auf den Grundkörper der Spritzpistole 225 aufgeschoben werden kann, während ein Farbbecher auf das leicht abgewinkelt angeordnete Flüssigkeitszulaufrohr aufgeschraubt werden kann. Der Farbbecher wird somit durch das Anschrauben fast an der Farbleiteinrichtung gehalten und die Farbleiteinrichtung stützt sich, wenn sie auf den Grundkörper der Farbspritzpistole aufgeschoben wurde, an dem Grundkörper der Farbspritzpistole an der zwischen Farbleiteinrichtung und Grundkörper ausgebildeten Anlagefläche ab.

Ähnlich wie das in den 52 bis 55 gezeigte Set aus Flüssigkeitsleiteinrichtung 250 und Spritzpistolenbecherteil zeigen die 68 bis 70 eine Flüssigkeitsleiteinrichtung 250 und einen Spritzpistolenbecher 251, der ein Becherteil 252 und als Spritzpistolenbecherteil an der Flüssigkeitsleiteinrichtung ein Deckelteil 253 aufweist. Am Boden des Becherteils 252 ist eine Luftzufuhröffnung 255, die einen Schnappverschluss 254 aufweist, der die Luftzufuhröffnung 255 verschließt, wenn das Becherteil 252 auf einer Ebene steht und der in der in 70 gezeigten Position während des Spritzens geöffnet sein kann.

Ein Dorn 256, der als stabförmiges Verschlussmittel in das Flüssigkeitsleitrohr 257 eingesteckt wird, dient als Verschlusseinrichtung 258, um den Eingang 259 und den Ausgang 260 zu verschließen.

Bei der Verwendung dieses Sets wird zuerst die Luftzufuhröffnung 255 mit dem Verschluss 254 geschlossen, dann wird das Becherteil 252 mit Lackiermittel gefüllt, dann wird, beispielweise mit einem Clipverschluss, ein Deckelteil 253 am Becherteil 252 befestigt. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung 250 wird in einen Spritzpistolengrundkörper eingesetzt und dann wird der Spritzpistolenbecher 251 mit dem Deckelteil 253 auf die in die Spritzpistole eingelegte Flüssigkeitsleiteinrichtung geschraubt. Somit ist die Spritzpistole fertig für den Betrieb.

Als Verschluss 254 eignet sich beispielsweise der gezeigte Schnappverschluss, der beim Übergang über einen Totpunkt ein Verschlussmittel in die Luftzufuhröffnung 255 drückt.

Der Spritzpistolenbecher 251 ist vorzugweise als Fließbecher ausgebildet, so dass das Lackiermittel nach dem Öffnen der Luftzufuhröffnung 255 durch Herausziehen des Schnappverschlusses 254 durch die Flüssigkeitsleiteinrichtung 250 zum Ausgang 260 fließt.

Nach dem Gebrauch wird die Luftzufuhröffnung 255 mit Verschluss 254 geschlossen und der Spritzpistolenbecher 251 zusammen mit der Flüssigkeitsleiteinrichtung aus dem Spritzpistolengrundkörper entnommen. Zur Aufbewahrung wird in die Flüssigkeitsleitleiteinrichtung der Dorn 256 gesteckt, um den Eingang 259 und den Ausgang 260 zu verschließen, so dass der Spritzpistolenbecher 251 luftdicht verschlossen ist.

Entsprechend wird auch das in den 52 bis 55 beschriebene Set verwendet, wobei dort das Becherteil 5 an der Flüssigkeitsleiteinrichtung verbleibt.

Sofern der Becherteil – wie bei dem 3M PPS System – aus einem flexiblen Material hergestellt ist, kann auf die Luftzuführöffnung verzichtet werden. Dann wird der mit der Lackiermittelleiteinrichtung verbundene flexible Becher mit oder ohne stabilem Außenbehälter aufgehoben.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 1964616 A1 [0002]
  • DE 102007053855 A1 [0055]