Title:
Reinigungsadapter und Spülhülse
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Reinigungsadapter zum Reinigen von Produkten, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten, der über eine Zuleitung oder über einen Flüssigkeitsverteiler mit Reinigungsmedium versorgt wird und einen vorderen Spülraum (11) aufweist, um hiermit zu reinigende Produkte (3) oder Produktteile aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass über zumindest ein wandständiges (12, 18) oder räumliches Strömungshindernis (19, 29) die Reinigungsflüssigkeit über den Adapterkanal (14) mittig und seitlich so zu verteilen oder zu lenken, dass diese für die Produktkanal- und die Produktaußenreinigung eines Hohlraumproduktes nutzbar ist. Dabei kann der Reinigungsadapter auch eine Hülse mit einem Anschlussteil und innenliegenden Teilen oder Ausformungen sein.





Inventors:
Simmoteit, Robert, Dr. (72414, Rangendingen, DE)
Simmoteit, Kim-Louis (72414, Rangendingen, DE)
Application Number:
DE102016004447A
Publication Date:
10/12/2017
Filing Date:
04/12/2016
Assignee:
Simmoteit, Robert, Dr., 72414 (DE)
International Classes:
B08B9/02; B05B1/00; B08B3/02
Domestic Patent References:
DE102012022261A1N/A2014-05-15
DE102008050991A1N/A2010-04-22
DE102004029970B3N/A2006-03-02
Claims:
1. Reinigungsadapter zum Reinigen von Produkten, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten, der über eine Zuleitung oder über einen Flüssigkeitsverteiler mit Reinigungsmedium versorgt wird und einen vorderen Spülraum (11) aufweist, um hiermit zu reinigende Produkte (3) oder Produktteile aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass über zumindest ein wandständiges (12, 18) oder ein räumliches Strömungshindernis (19, 29, 42) die Reinigungsflüssigkeit über den Adapterkanal (14) mittig und seitlich so verteilt oder lenkt, dass diese für die Produktkanal- und die Produktaußenreinigung eines Hohlraumproduktes nutzbar ist.

2. Reinigungsadapter, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein innenliegendes Strömungshindernis (18, 38) eine Erhöhung oder Vertiefung an einer Adapterwandung oder am Adapterboden (17) ist oder ein Einsatz (12, 19, 29,42) mit Ausformungen (13, 27, 28, 34) und/oder mit Durchbrüchen (21) ist, der die Bewegungsrichtung von Flüssigkeiten lenkt, ändert und/oder aufteilt.

3. Reinigungsadapter, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Strömungshindernisse eine Kombination aus wandständigen Materialvertiefungen wie Rillen (18) oder Materialerhöhungen (34) und/oder Einsätze (12, 19, 24, 42) mit Ausformungen (27, 28, 34, 13) und/oder Kanäle oder Durchbrüche (21) oder Rohrteile (41) so eingesetzt sind, dass keine vollständige Überdeckung des Adapterkanals (14) durch das zu reinigende Produkt (3) erfolgen kann.

4. Reinigungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülraum (11) durch eine Hülse (1) gebildet wird und/oder dieser eine zusätzliche Kappe (5) mit einer verengten Öffnung (4) oder eine Haltefeder (42) aufweist und/oder der Spülraum (11) des Adapters innnlumige Erhebungen oder Rillen (22) aufweist, um Produkte mittig oder von einer Wandung beabstandet anzuordnen oder zu halten.

5. Reinigungsadapter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter eine obere Kappe (5) mit einer gezackten (22) oder unrunden (23) vorderen Öffnung (4) oder zumindest einen Steg (24) besitzt und/oder nach unten eine Klappe (25) oder ein Ventil (26) überdeckt.

6. Reinigungsadapter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zumindest ein trichterförmiges und/oder flächiges innenliegendes Strömungshindernis (12, 19, 29, 42) aufweist, das ein Gitter, eine Spirale (12), eine Haltefeder (42), ein Filter, ein Trichter (19) eine Welle und/oder eine Scheibe (29) oder eine Kombination aus diesen ist.

7. Reinigungsadapter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zumindest zweiteilig (1, 5, 6) ist und zum Anschluss für Reinigungslösungsleitungen einen Luer Lock Anschluss, ein Gewinde- (7), ein Bajonett-, ein Steck-(8) oder ein Schlauchteil (9) und nach vorne eine austauschbare Hülse (1) und/oder eine Kappe (5) besitzt und dieser modulare Aufbau in Verbindung mit Flüssigkeitsverteilern wie Spülleisten oder Spülzylindern zum reinigen von medizinischen Hohlraumprodukten (3) in Reinigungsmaschinen und Ultraschallbädern einsetzbar ist.

8. Reinigungsadapter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest vor oder im Austrittskanal (14) des Adapters oder einer Hülse (1), ein Drahtteil (13), ein Federteil (42), oder ein Formteil oder ein drehbares Teil in Form einer Kugel, einer Welle oder einer Turbine mittig angeordnet ist, um eine turbulente Strömung zu erzeugen.

9. Reinigungsadapter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eingebrachten Hohlraumprodukte (3) und dessen Kanäle durch die trichterförmigen inneren Strukturen (12, 19, 29) im Adapter auch im Liegen oder schräggestellt sicher gereinigt und/oder zusätzlich durch eine Kappe (5) oder eine Einschürrung durch eine Manschette (2) mittig im Spülraum (11) platziert werden.

10. Spülhülse (1) zum Reinigen von Produkten insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten, die mit einem Anschlussteil (7, 8, 9) oder mit einer Zuleitung (36) für Reinigungsflüssigkeit und zu reinigende Produkte oder Produktteile (3) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit aus dem mittigen Anschlusskanal (14) einer Spülhülse (1) zumindest durch oder über ein innenliegendes Strömungshindernis (12, 19, 29, 42) oder Erhebungen am Spülhülsenboden (17) oder durch ein herausstehendes Rohrteil (41) mit seitlichen Öffnungen (21) strömt, um ausreichend Reinigungsflüssigkeit für die Produktkanal- und Produktaußenreinigung zu verteilen.

11. Spülhülse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass diese zumindest ein herausnehmbares innenliegendes Teil (12, 19, 29, 42) enthält, das ein Flüssigkeitsfilter, ein Gitter, eine Haltefeder (42), ein Ventil (26) oder eine Klappe (25) ist oder Ausformungen (18) oder Strukturen (13, 22, 38) besitzt und/oder eine Öffnung (39) aufweist oder eine weitere Hülse (1) oder eine Kappe (5) mit einer Öffnung (4, 22, 23, 24, 39) besitzt.

Description:
Gebiet der Erfindung

Reinigungsadapter und Spülhülse zum Reinigen von Produkten, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten. Einsetzbar auch für Produkte, die im Labor- und in der Industrie gereinigt werden.

Hintergrund der Erfindung

Die Reinigung und der Anschluss von medizinischen Hohlraumprodukten in Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen werden immer wichtiger. Um Hohlraumprodukte sicher zu reinigen werden beispielsweise Reinigungsadapter und Spülhülsen in Reinigungsmaschinen eingesetzt. In diesen Spülhülsen oder Reinigungsadaptern werden die Produkte vorzugsweise senkrecht eingebracht und die von unten her kommenden Reinigungsmedien in die Produktkanäle eingeleitet. Die bekannten Spülhülsen bestehen in der Regel aus Kunststoff und sind einschraubbar. Eine Spülhülse zur Verteilung von Flüssigkeiten mit einer inneren Struktur ist in DE 10 2012 022 261 beschrieben und besitzt einen innenliegenden Filter. In DE 10 2004 029 970 B3 und in DE 10 2008 050 991.4 werden Reinigungsadapter mit Spülverteiler kombiniert um Hohlraumprodukte zu reinigen. Reinigungsadapter können aber auch direkt über eine Zuleitung mit Reinigungsmedium versorgt werden.

Probleme bei der Hohlraumprodukte Reinigung ergeben sich immer wieder dadurch, dass die Produktreinigung nicht innen und außen gleichermaßen gut ist. Entweder werden die Produktkanäle gut gereinigt, da diese über einen Luer Lock-Anschluss optimal angeschlossen sind oder es erfolgt eine gute Außenreinigung der Produkte. Desweiteren wird die Reinigung von Produktkanälen in Hülsen durch deren Durchmesser bestimmt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Erfindung hat die Aufgabe die bereits bekannten Spülhülsen und Reinigungsadapter zu verbessern. Es ist vorgesehen, medizinische Produkte sicher anzuschließen und/oder halten zu können. Darüber hinaus ist eine Reinigungsvorrichtung vorgesehen, die die Reinigungsleistung durch einen neuartigen inneren Aufbau verbessert. Dabei soll der Reinigungsadapter oder die Spülhülse mit Vorrichtungen in Reinigungsmaschinen und/oder mit Siebkörben in Verbindung mit Spülverteilern kombinierbar sein. Das bevorzugte Einsatzgebiet der Neuerung ist die Aufbereitung von medizinischen Instrumenten mit mindestens einem Kanal sowie von schwierig zu reinigen Instrumentenspitzen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Reinigungsadapter insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten nach Anspruch 1 und durch eine Spülhülse nach Anspruch 10 gelöst. Folgende Ansprüche betreffen die vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung.

Die Neuerung löst die Aufgabe durch einen Reinigungsadapter zum Reinigen von Produkten insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten, der über eine Zuleitung (Schlauch oder ähnlichem) oder über einen Flüssigkeitsverteiler mit Reinigungsmedium versorgt wird und einen vorderen Spülraum aufweist, um hiermit zu reinigende Produkte oder Produktteile aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein wandständiges oder räumliches Strömungshindernis die Reinigungsflüssigkeit über den Adapterkanal mittig und seitlich so verteilt oder lenkt, dass diese für die Produktkanal- und die Produktaußenreinigung eines Hohlraumproduktes nutzbar ist.

Als Strömungshindernisse werden dabei alle Strukturen definiert, die Flüssigkeiten lenken oder deren Bewegungsrichtung beeinflussen und/oder auch aufteilen können. Die neuartigen Reinigungsadapter besitzen innenliegende Strömungshindernisse, die eine Erhöhung oder eine Vertiefung einer Adapterwandung oder einen Einsatz mit Ausformungen und/oder Durchbrüchen beinhalten können, die die Bewegungsrichtung von Flüssigkeiten lenken, ändern und/oder aufteilen.

Dabei wird vorzugsweise ein trichterförmiges oder ein flächiges Strömungshindernis in Gestaltung von Materialvertiefungen oder Materialerhebungen und/oder z. B. ein Einsatz, der eine Spirale, ein Kegel, eine Feder, ein Gitter oder eine Scheibe sein kann, eingesetzt. Das innenliegende Stömungshindernis kann dabei auch eine Produkthalterung unterstützen, herstellen oder eine Produkthalterung sein. Dabei ist voreilhaft, wenn flächige oder kegelförmige Einsätze Durchbrüche oder Ausformungen besitzen, um den Flüssigkeitsstrom zu beeinflussen bzw. zu lenken und/oder zu verteilen.

Alternativ kann aber auch eine Kombination aus wandständigen Materialvertiefungen wie z. B. Fräsrillen (z. B. als Längsrillen) und Einsätzen Anwendung finden, um die Flüssigkeitsströme zumindest so aufzuteilen oder zu lenken, dass eine Außen- und Innenlumenreinigung und keine vollständige Überdeckung des Adapterkanals erfolgt. Diese Bedingungen sind Vorrausetzung für eine sichere und gute Reinigung von Hohlraumprodukten, insbesondere eine mittige und seitliche Flüssigkeitsverteilung.

Das Strömungshindernis kann dabei eine wellenförmige Ausformung und/oder eine Adapterwand mit Erhebungen oder Vertiefungen in Form von Fräsrillen besitzen. Hier können aber auch Abstandsnoppen oder Schrägrillen als wandständiges Strömungshindernis enthalten sein oder das Hindernis durch ein zusätzliches Teil, das in dem Adapter eingebracht wird, hergestellt werden. Alternativ ist aber auch denkbar, dass dieses Teil eine einschraubbare oder eine einschiebbare Hülse oder eine Spirale, eine Feder oder ein Formteil ist, welches sich nach unten hin trichterförmig verengt und dabei innere Erhebungen, Ausformungen oder seitliche Durchbrüche bzw. Kanäle aufweist. Denkbar ist aber auch, dass der Adapterboden flach ausgeführt ist und eine Spirale enthält, die nach oben verengt und nach unten verbreitert ist. Trichterförmig zulaufende Adapterböden, haben dabei den Vorteil, dass hier die eingebrachten Produkte besser zentriert werden. Alternativ ist denkbar, dass das Strömungshindernis zumindest im Anschlusskanal des Adapters oder in einer Hülse ein drehbares Teil in Form einer Kugel, eine Welle oder eine Turbine ist, um eine turbulente Strömung zu erzeugen.

Die Erhebungen, Ausformungen oder Durchbrüche einer Hülse in einem Adapterraum verhindern, dass ein eingebrachtes Produkt den mittigen Kanalaustrittskanal vollständig überdeckt. Dadurch kann seitlich ausreichend Reinigungsflüssigkeit vorbeiströmen und für die Außenreinigung genutzt werden. Die Trichterform begünstigt dabei die mittige Anordnung des zu reinigenden Produktes. Die Neuerung sorgt somit dafür, dass eingebrachte Produkte oder Produktteile nach der Reinigung nicht mehr zusätzlich zumindest im vorderen Einsteckbereich nachgereinigt werden müssen. Ferner verbessert es die Reinigungssicherheit, so dass immer sichergestellt wird, dass eingebrachte Produkte eine verhältnismäßig gleichgute Innen- und Außenreinigung erfahren.

In Weiterbildung der Neuerung wird durch das Strömungshindernis in Ausgestaltung einer Spirale, Feder oder ähnliches und/oder einer Einschubhülse mit einer untenliegenden Verengung vorzugsweise eine Turbulenz in der austretenden Reinigungsflüssigkeit erzeugt. Durch die angeregte zusätzliche Flüssigkeitsbewegung werden innenliegende und außenliegende Instrumentenoberflächen effizient gereinigt. Die Reinigungsleistung hängt dabei von der Einströmungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit und die durch das Hindernis erzeugt Turbulenz ab.

Die Neuerung stellt dabei sicher, dass in dem Reinigungsadapter und/oder in einer Spülhülse die hier eingebrachten Produktteile die Austrittsöffnung des Adapters nicht dichtend überdecken und durch eine geänderte Flüssigkeitsverteilung die Reinigungseffizient von Hohlraumprodukten verbessert wird. Das wäre jedoch bei dem bekannten Stand der Technik nicht der Fall, da hier durch die Gewichtskraft eines zu reinigenden Instruments eine mittig angeordnete Adapteröffnung ganz überdeckt und wenig oder gar keine weitere Flüssigkeit mehr zur Außenreinigung zur Verfügung steht. Auch wenn zusätzlich zum mittig angeordneten Adapterkanal noch seitliche Austrittsöffnungen vorgesehen wären und diese nicht in einem Trichter angeordnet sind, wäre damit nicht völlig sichergestellt, dass eine sinnvolle Aufteilung der Reinigungsflüssigkeit erfolgt. Es gilt dabei zu beachten, dass die Innenlumen-Reinigung Vorrang vor der Außenreinigung hat und das insbesondere dann, wenn nur eine begrenzte Reinigungsflüssigkeitsmenge zur Verfügung steht. Hier muss man sich vor Augen führen, dass der Durchmesser der Austrittsöffnungen vom Reinigungsadapter in der Regel 2–4 mm beträgt, hingegen die zu reinigenden Instrumentenkanäle sehr oft deutlich größer als diese Austrittsöffnungen sind. Eine Größenreduktion der technisch gut nutzbaren Adapterkanäle durch ein Innenteil hat den Vorteil, dass hier kein dünnes Instrumententeil hineinrutscht. Ferner ist es sinnvoll, eher kleine Zuführkanäle einzusetzen, da in Reinigungsmaschinen nur eine begrenzte Reinigungsflüssigkeitsmenge zur Verfügung steht. Wichtig ist aber auch für Flüssigkeitsverteiler (z. B. Spülleisten oder Spülzylinder), dass der benötigte Reinigungsdruck erhalten bleibt.

In Weiterbildung sieht die Neuerung einen einschraubbaren Reinigungsadapter auch für liegende Produkte in der Art vor, dass ein verlängerter Spülraum in der Vorrichtung vorne eine gezackte Öffnung besitzt, die auch über eine untere Klappe verschlossen werden kann. Im letzteren Fall ist eine zusätzliche kleine Entlastungsöffnung vorgesehen, die verhindert, dass Reinigungslösung im vorderen Raum während der Reinigung verbleibt und nicht ausgetauscht wird. Spülhülsen können als Ergänzungsteile vorzugsweise mit einem Metalladapter lösbar verbunden werden und nach unten hin zusätzlich ein Flüssigkeitsfilter enthalten, um unerwünschte Partikel zurückzuhalten.

Es ist denkbar, dass die Spülhülse selbst den Reinigungsadapter bildet und unten ein Anschlussteil besitzt. Dieses Anschlussteil kann ein Gewindeansatz, ein Luer Lock, ein Schlauchanschluss oder ein Steckteil sein, um hierüber Reinigungsflüssigkeit in die Hülse zu leiten. Nach vorne ist die Hülse so lang ausgebildet, dass sie eingebrachte Produkte sicher hält und damit auch eine Halterungshülse sein kann.

Die Neuerung löst die Aufgabe auch durch eine Spülhülse, zum Reinigen von Produkten insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten, mit einem Anschlussteil oder mit einer Zuleitung für Reinigungsflüssigkeit (z. B. Schlauch) und zu reinigende Produkte oder Produktteile aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit aus dem mittigen Anschlusskanal einer Spülhülse zumindest durch oder über ein innenliegendes Strömungshindernis oder Erhebungen am Spülhülsenboden oder durch ein herausstehendes Rohrteil mit seitlichen Öffnungen strömt, um ausreichend Reinigungsflüssigkeit für die Produktkanal- und Produktaußenreinigung zu verteilen.

Die Spülhülse kann auch dadurch gekennzeichnet sein, dass die aufgenommenen Produkte durch eine innenliegende Produkthalterung (z. B. eine Haltefeder) gehalten werden und gleichzeitig diese Halterung die Reinigungsflüssigkeit aus dem mittigen Anschlusskanal verteilt und verhindert, dass diese den Anschlusskanal überdeckt. Dabei kann eine innenliegende und elastische Hülse, welche auf die Feder seitlich drückt, die Haltekraft zusätzlich erhöhen oder verbessern.

Als eine andere Weiterbildung kann die eingesetzte Spülhülse selbst eine Halterungsfunktion ausüben. In Verbindung mit einem Reinigungsadapter oder als eigenständige Reinigungshülse kann sich der Hülsenmantel des Adapters, zumindest nach innen, wie eine Düse verengen. Diese Ausgestaltung erleichtert das Einführen von zu reinigenden Produktteilen und stellt gleichzeitig eine Stützstruktur für lange Instrumente bereit. Weitere Vorteile ergeben sich dadurch, dass dabei das Produkt über den Hülsenschaft sich zusätzlich mittig im Adapterraum anordnet. Besitzt die Hülse durchgängig Erhebungen z. B. in Form von Längs- oder Querrillen an der Innenwandung, so wird die Erzeugung von turbulenter Strömung im Inneren der Hülse verbessert.

Die Spülhülse kann aber auch ein einfaches Rohr mit einem Flüssigkeitsanschluss sein, das ein innenliegendes Gitter zur Filterung oder als Strömungshindernis besitzt oder hier wiederum eine zusätzliche Hülse sein, die wiederum in eine Spülhülse mit innenliegenden Strukturen eingebracht ist. Durch diese Hülsen in Hülsenkonzept wird die Spülhülse vielseitig nutzbar und wirtschaftlich in seiner Herstellung.

Als eine Neuerung kann zumindest der einschraubbare oder verbindbare Adapterteil einen Adapterraum zur Aufnahme von Spülhülsen eine innenliegende Welle als Strömungshindernis aufweisen. Da deren Herstellung in Kanälen aufwendig ist, wird hier eine trichterförmige Spirale oder Feder oder ein Produkthalterung vorgeschlagen, die nachträglich in einem Adapterraum eingebracht wird. Metallspiralen aus Draht haben den Vorteil, dass diese verhindern, dass eingebrachte Produktschäfte keinen direkten Kontakt mit der Adapterwandung mehr haben können. Alternativ kann der gesamte Reinigungsadapter aus einem Stück gefertigt sein.

Als geeignete Strömungshindernisse sind anstelle von Spiralen oder Federn auch Spritzgussteile denkbar, die die Beweglichkeit von hindurchtretenden Flüssigkeiten zur Produktreinigung positiv ändern. Weitere mögliche Hindernisstrukturen können insbesondere sternförmige Austrittsöffnungen oder drehbare Kugeln in Käfigen besitzen.

Als Weiterführung der Erfindung kann der neue Reinigungsadapter oder die Spülhülse eine so große vordere Öffnung und Größe aufweisen, dass hierin Dental- oder medizinische Motorhandstücke eingebracht werden können. Die Gestaltung der vorderen Öffnung z. B. der Hülse kann auf die zu reinigenden Produkte abgestimmt werden, um dadurch eine verbesserte Innenreinigung und Außenreinigung komplexer medizinischer Produkte zu ermöglichen. Alternativ kann die Neuerung auch ausschließlich zur Außenreinigung von Produkten in der Art eingesetzt werden, dass diese an Dreharmen angebracht sind und Reinigungsmedium flächig versprühen. Damit die Neuerung wirtschaftlich einsetzbar ist, sind Reinigungsadapter zu bevorzugen, deren Aufbau mehrteilig, flexible und modular sind und diese an Maschinenleisten von Reinigungsmaschinen wie auch in Verbindung mit Flüssigkeitsverteilern wie Spülleisten der Spülzylinder, zum Reinigen von medizinischen Hohlraumprodukten einsetzbar sind. Dabei besitzt der Reinigungsadapter vorzugsweise einen vorderen änderbaren und als Anschluss für Reinigungslösungsleitungen ein Luer Lock, Gewinde-, Bajonett- oder Steckteil. Dieser Aufbau gewährleitet insbesondere durch den Austausch auch der innenliegenden Teile die Reinigung von kleinlumigen sowie auch von großlumigen Produkten, ohne dass das Adapterdesign an sich geändert werden muss. Der vordere änderbare Teil kann ein Kunststoffteil in Ausgestaltung einer längeren Hülse oder als ein Trichter ausgebildet sein. Der Querschnitt des Reinigungsadapters ist bevorzugt rund, kann aber auch rechteckig oder anders geformt sein.

Einsatzgebiete und Ausführungsformen

Es ist vorgesehen den Reinigungsadapter so zu nutzen, dass das Spülen, Anschließen und/oder auch das Halten von Hohlraumprodukten und deren Reinigung verbessert wird. Ferner ist es möglich, je nach Gestaltung der Hülse, auch kleinlumige Produkte wie Augeninstrumente, HNO-Sauger, Saver-Blads, Dentalbohrer zu reinigen. Je nach Bauart des Adapters können auch Dentalhandstücke und großlumige Hohlraumprodukte innen wie auch außen effizient gereinigt werden. Das Einsatzgebiet ist jedoch nicht ausschließlich auf medizinische Produkte beschränkt.

Für folgende Anwendungsbereiche lässt sich der Reinigungsadapter oder die Spülhülse einsetzen:

  • 1. Hohlrauminstrumente aller Art.
  • 2. Produktreinigung von senkrecht stehenden Produktteilen
  • 3. Produktreinigung von liegenden vorzugsweise schräg stehenden Produkten oder Produktteilen.
  • 4. Produktreinigung mit einer Verengung oder durch Ausformungen im Hülsenschaft zur besseren Halterung der zu reinigenden Produkte oder zur Erzeugung eines Venturi-Effekts.
  • 5. Produktreinigung mit Filterung der Reinigungsflüssigkeit durch einen Filter oder ein Gitter welches unmittelbar vor einem Austrittskanal angeordnet ist.
  • 6. Produktreinigung in Reinigungsmaschinen sowie in Ultraschallbädern.
  • 7. Modulare Reinigungstechnik durch individuelles Einbringen von Reinigungsadapter und/oder Spülhülsen am Rohrverteiler oder ähnliches durch ein Schraubgewinde oder ein Luer Lock, Bajonett-, Schlauch- oder ein Steckteil.
  • 8. Modulare Reinigungstechnik durch Einbringen von Einsätzen in Ausgestaltung von Scheiben, Zylindern, Trichtern, Spiralen, Federn oder drehbaren Teilen.
  • 9. Schonende Produktbehandlung durch weiche Silikonhülsen oder innenliegende z. B. weiche Adapterteile, um zu reinigende Produktteile im Spitzenbereich nicht zu beschädigen.
  • 10. Verbesserte und sichere Flüssigkeitsteilung unterschiedlich großer Produktkanäle durch innenliegende Ausfräsungen oder Ausformungen und damit verbunden keine Überdeckung des mittleren Adapterkanals.
  • 11. Eine wirtschaftliche und verbessere Innen- und Außenlumenreinigung durch austauschbare Halterung für Spülhülsen.
  • 12. Verbessere Produkthalterung durch Öffnungen, die beispielsweise elastische Halterungsstege aufweisen oder sternförmig ausgebildet sind und/oder durch eine innenliegende Haltefeder ein Produkt fixiert.

In bevorzugter Ausgestaltung besitzt der Reinigungsadapter ein hinteres kurzes Gewinde zum Einschrauben in einem beweglichen Flüssigkeitsverteiler oder an einer Maschinenleiste. Nach vorne ist eine 2–20 cm lange Hülse vorgesehen. Die Hülse kann vorne verengt sein oder z. B. eine gezackte bzw. unförmige Öffnung aufweisen. Innenliegend ist eine vorzugsweise trichterförmige zulaufende Drahtspirale zur besseren Flüssigkeitsverteilung eingesetzt. Dabei kann die Drahtspirale nach unten ein verlängertes Drahtstück aufweisen, das direkt und vorzugsweise mittig in den Adapterkanal eingebracht ist. Bevorzugt sind trichterförmig ausgebildete Drahtspiralen, Gitter oder Formteile, die in trichterartige Adapteraustrittskanäle passen. Dieser Aufbau reduziert die Adapterkanalöffnung und ändert die Flüssigkeitsströmung wesentlich.

Eine weitere technische Ausgestaltung des Adapters ist, dass von außen eine Hülse in ein bereits vorhandenes hülsenförmiges Adapterteil eingeschoben wird. Die Hülse kann nach unten so ausgebildet sein, dass sich hier eine Verengung und/oder sich ein Drahtgitter befindet. In Weiterbildung kann die Hülse ein zusätzliches Halteteil, beispielsweise in Kombination einer außen oder innenliegend Klemmfeder aufweisen. Die Haltefeder wird entweder durch die eigene Rückstellkraft oder durch die Rückstellkraft einer elastischen Kunststoffhülse (z. B. einer Silikonhülse) zusammengedrückt. Dadurch wird ein in den Hülsenraum eingebrachtes Instrument über eine Anpresskraft gehalten.

Es ist weiter denkbar, dass Lochscheiben, Kegel mit mittig und seitliche angeordneten Austrittsöffnungen vorgesehen sind, die in Adapterhülsen oder Adapterräume eingebracht sind. Damit die Scheiben oder Kegel nicht durch den Flüssigkeitsdruck herausgedrückt werden, ist im Adapterraum eine Aufnahmenute vorgesehen.

In einer anderen Ausgestaltung werden räumlich angeordnete flächige Spiralen im Innenraum eines Adapters als Strömungshindernis eingesetzt. Diese wird über eine Innennute im Adapter vorzugsweise bodenständig und beabstandet vom Einströmkanal angeordnet. Alternativ kann diese Spirale auch direkt am oder sogar im Adaptereinströmkanal angeordnet sein und diese einengen.

Andere Ausgestaltungen des Adapters werden erreicht, wenn dieser vorne und/oder hinten Gewinde aufweist. Hieran können dann die unterschiedlichsten Adapterteile verschraubt werden. Diese Gestaltungsmöglichkeiten ändern die Funktion und den Verwendungszweck des Adapters wesentlich.

Eine bevorzugte Ausgestaltung ist eine Spülhülse die nach unten hin ein Steck- oder ein Schlauchteil zum Anschluss an einem Spülrohr oder an einem Spülschlauch aufweist. Die Hülse besitzt im Boden einen Trichter und seitliche Erhebungen in Form von Längsrillen. Diese können auch Noppen sein. Rillen oder Noppen verhindern z. B. einen vollständigen Verschluss des mittigen Austrittskanals der Spülhülse durch ein von oben eingeführtes Instrument. Werden derartige Hülse ganz aus weichem Silikon hergestellt, so lassen sich die Hülsenschäfte durch eine Manschette im Innenlumen verengen.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Wahl der kombinierten Bauteile und Materialien sowie aus der Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehenden genannten und die nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern zum Teil auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellungen verwendbar sind. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in den nachfolgenden Beschreibungen näher erläutert.

Es zeigen:

1. Reinigungsadapter und eine innenliegenden Spirale.

2. Teildarstellungen von innenliegenden Strömungshindernissen.

3. Draufsicht von Adapter-, Spülhülsen- oder Kappenöffnungen.

4. Gestaltungsformen von einsetzbaren trichterförmigen Strömungshindernissen.

5. Spülhülse mit Anschlussteil.

1. zeigt Reinigungsadapter A, B, und C mit einer innenliegenden Spirale. Die Abbildung A zeigt einen Reinigungsadapter der nach unten einen Gewindeansatz 7 zum Festlegen des Adapters an einem Spülverteiler und nach oben hin eine Hülse 1 aufweist, in der ein Instrument 3 eingebracht ist. Da die obere Hülsenöffnung groß ist, kann das Instrument hier auch schräg stehen. Die Abbildung B zeigt einen Reinigungsadapter, bei dem der Hülsenteil 1 durch eine Manschette 2 eingeengt ist. Die obere Adapteröffnung 4 ist dadurch reduziert und verbesserte das mittige Einführen eines Instruments 3. Nach unten hin besitzt dieser Reinigungsadapter einen Steckanschluss 8. Der Reinigungsadapter C besitzt einen Schlauchansatz 9, um hierüber Reinigungslösung einzuleiten, ein Hülsenteil 1 und eine obere Kappe 5, mit der ein Instrument 3 mittig im Adapter gehalten wird. Die Anschlussteile 7, 8 und 9 der Reinigungsadapter können mit den Hülsen 1 lösbar verbunden sein. Die Darstellung D zeigt in Schnittdarstellung den unteren Adapterteil 6 der obigen Reinigungsadapter A, B und C mit einem innenliegenden Kanal 14, der sich in dem Spülraum 11 trichterförmig öffnet und eine Hinterschneidung 16 zur Aufnahme eines Strömungshindernisses 12 besitzt. Das gezeigte Hohlrauminstrument 3 ist dabei mittig eingeführt und kann die innenliegende Spülraumwandung am Adapterboden 17 nicht flächig berühren und abdichten. Dies verhindert die innenliegende trichterförmige Spirale 12, die nach unten hin eine Verlängerung 13 besitzt. Die von unten her einströmende Reinigungsflüssigkeit (dargestellt durch die Pfeile a) in dem Adapterkanal 14 wird durch das Strömungshindernis 12 umgelenkt und so verteilt, dass diese in den Innenkanal des Hohlrauminstrumentes und außen am Instrumentenschaft verbeiströmen kann. Die Verlängerung der Spirale 13 verbessert dabei die Strömungsumlenkung und kann je nach Ausgestaltung (kugliges oder kegliges Endstück) und in Abhängigkeit des Spüldrucks einen turbulenten Reinigungsstrom erzeugen. Es ist gut zu erkennen, wie das innenliegende Strömungshindernis bzw. die Spirale 12 an der zylindrischen Adapterseitenwand 17 (Adapterboden) anliegt und nicht nur den Flüssigkeitsstrom ändert, sondern auch effizient verhindert, dass das Hohlrauminstrument oder ein großer Instrumentenschaft den Adapterkanal 14 vollständig überdeckt, insofern dieser nicht größer als der Spülraumdurchmesser ist und der Spülraum z. B. durch seine Elastizität diesen aufnehmen kann. Der Adapterboden 17 kann dabei wie gezeigt trichterförmig aber auch flach ausgeführt sein. Nach unten hin ist der Adapterteil 6 mit einer Hülse 1 lösbar verbunden und bildet einen langen Spülraum 11. Die Länge des Spülraums lässt sich so durch die Hülsenlänge ändern.

2. zeigt in A und B Teildarstellungen von innenliegenden Strömungshindernissen. In A befinden sich am Adapterboden 17 Vertiefungen 18 in Ausgestaltung von Längsrillen. Diese können durch Ausfräsungen hergestellt werden oder durch ein entsprechendes Hülsenteil eingebracht sein. Der untere Adapterteil 6 dient dabei zur Aufnahme einer Hülse 1, die nach oben hin den Adapterinnenraum 11 vergrößert. Alternativ kann dieser Raum 11 auch nur der Reinigungsadapter selbst bereitstellen. Ein in dem Adapterraum 11 eingebrachtes Hohlrauminstrument 3 liegt so am Adapterboden 17 an, dass Reinigungsflüssigkeit (durch Pfeile a angedeutet) durch den Instrumentenkanal und seitlich am Instrumentenschaft strömen kann. Die Darstellung B zeigt eine andere Variante eines Strömungshindernisses in Ausgestaltung eines Trichtereinsatzes 19 mit seitlichen Durchbrüchen 21 und einen mittigen Kanal 32. Auch dieser Kanal kann Ausfräsungen oder andere Erhebungen, wie in Abbildung A gezeigt, besitzen. Dieser Trichtereinsatz kann alternativ auch durch einen zweiteiligen Adapter bereitgestellt werden und zwar durch ein obiges verlängertes Teil mit einem Trichter 19 und nach unten hin einem Adapterteil 6 mit einem Anschluss für Flüssigkeiten. Auch hier ist deutlich zu sehen, wie ein eingebrachtes Hohlrauminstrument 3 in dem Innenraum 11 nicht den Adapterboden 17 berührt und der mittige Adapterkanal 14 nicht überdeckt werden kann und die Flüssigkeit (Pfeile a) mittig und seitlich am Holrauminstrument 3 und durch den Holraumkanal des Instruments strömt.

3 zeigt eine Draufsicht in A, B und C Adapter-, Spülhülsen- oder Kappenöffnungen. Die Darstellung A zeigt eine Hülse 1 mit einer zackigen Innenwandstruktur 22. Diese kann alternativ auch noppenartig oder anders gestaltet sein. Hat jedoch zum Ziel, den Kontakt eines eingebrachten Instruments mit der Hülsenwand so zu gestalten, dass immer seitlich an der Hülsenwandung Reinigungsflüssigkeit strömen kann, um das Instrument im Hülsenraum 11 zu reinigen. Die Darstellung B zeigt eine weitere Hülse 1 mit innenliegenden Wandausformungen 22. Der Hülsenraum 11 wird dabei über eine Manschette 2 eingeschnürt. Alternativ kann die Hülse auch in dieser Form ohne Manschette hergestellt sein. Diese Ausgestaltung verbessert das mittige Einführen und Halten eines Instruments und verhindert, dass zu große Instrumentendurchmesser in die Hülse eingeführt werden können. Die Abbildungen C1 bis C3 zeigen unterschiedliche Kappen 5 mit Öffnungen 4. In C1 ist die Öffnung 4 sternförmig oder unrund 23 ausgebildet ist. In C2 befinden sich zwei Stege 24, die parallel die Öffnung 4 überdecken. Dabei kann die Öffnung 4 der Kappe 5 eine untere Klappe 25 überdecken und so verhindern, dass hier Reinigungsflüssigkeit austritt, wenn hier kein Instrument eingeführt ist. Die gezeigte Kappe kann dabei aus einem elastischen Material wie z. B. Silikon bestehen. In dieser Form können sich die Stege 24 seitlich dehnen und so einen Instrumentenschaft halten. Ähnlich kann eine andere Kappe mit einer Öffnung 4 ein Klappenventil 26 mit zwei Klappen überdecken oder selbst sein Ventil 26 sein und einen ungewollten Flüssigkeitsausstrom zumindest reduzieren, wenn kein Instrument eingebracht ist.

4. zeigt unterschiedliche Gestaltungsformen A, B, C und D von einsetzbaren trichterförmigen Strömungshindernissen. Die Darstellung A zeigt in Draufsicht ein Strömungshindernis 19 mit einer unteren Öffnung und einer oberen vergrößerten sternförmigen Öffnung 27. Der so gestaltete stern- und trichterförmig Kanal 32 des Strömungshindernisses 19 verteilt die Reinigungsflüssigkeit mittig wie auch zur Seite und verbessert so die Reinigungsleistung in dem Spülraum eines Reinigungsadapters. In der Darstellung B ist ein anderes Strömungshindernis 19 in Ausgestaltung eines trichterförmiges Kanal 32 gezeigt, der mittig durch eine Wandung 28 geteilt ist. Alternativ können hier auch zwei oder mehrere Wandungen eingebracht sein, um den Flüssigkeitsstrom aufzuteilen. Die Darstellung C wiederum kann als eine Scheibe 29 mit einer mittigen Öffnung 35 und seitlich angeordneten Durchbrüchen 21 oder Kanälen ein Strömungshindernis bilden oder ein zusätzlicher Bestandteil eines unteren trichterförmiges Hindernisses (Spirale, Kegel, trichterförmige Hülse usw.) sein. Alternativ ist in D ein weiteres trichterförmiges Strömungshindernis 19 denkbar, das sowohl innenliegende und außenliegende 34 Ausformungen besitzt, um die Reinigungsflüssigkeit seitlich sowie mittig zu verteilen. Die untere Öffnung öffnet sich durch einen trichterförmigen Kanal 32 nach oben. Die Abbildung E zeigt in Seitenansicht die Strömungshindernisse 19 mit einem trichterförmigen Kanal 32 und einer unteren Öffnung 31, in der die Flüssigkeit aus dem Adapterkanal einströmt. Wie obig ausgeführt, kann der Kanal 32 unterschiedliche Ausformungen wie Kanäle oder ähnliches aufweisen oder mit einer Scheibe 29 mit Öffnungen kombiniert sein, um Flüssigkeit zu verteilen und umzulenken. Zur besseren Festlegung in einem Adapter oder einer Spülhülse besitzt der Trichter 19 einen seitlichen Randbereich, der auch Ausformungen aufweisen kann oder der alternativ auch eine Scheibe sein kann. Denkbar ist aber auch ein Hindernisteil, das zylindrisch ausgeführt ist und zusätzlich mehrere seitliche oder innenliegende trichterförmige Kanäle besitzt.

5 zeigt in A und B jeweils eine Spülhülse mit einem Anschlussteil. Die dargestellte Spülhülse A. besitzt eine lange Zuleitung 36, die sich über dem Hülsenboden erhebt sowie seitliche Öffnungen 21 und eine mittige Öffnung besitzt, um Reinigungsmedium auszuleiten. Alternativ kann die Hülse eine Kappe mit einer verengten Öffnung besitzen. Im Bodenbereich befindet sich eine Erhebung 38, um Flüssigkeit nach außen zu lenken. Hier kann eine kleine Entlastungsöffnung 39 am Hülsenboden vorgesehen sein, die die Hülse 1 immer leer laufen lässt. Das herausstehende Zuleitungssteil, als ein Rohrstück 41 oder ähnliches mit Öffnungen 21, ragt in den Hülsenraum 11. Die seitlichen Öffnungen 21 können dabei ein Maulteil oder ein anderes Instrumententeil aufnehmen, offen halten und so effektiv reinigen. Damit vereinigt die Spülhülse wichtige Funktionen (wie z. B. eine Instrumentenhalterung, die Öffnung von Maulteilen, eine mittig Anordnung der zu reinigende Produkte und eine gute Medienverteilung), um insbesondere für sehr empfindliche und komplex gebaute Instrumententeile und Instrumente 3 effektiv reinigen zu können. In Abbildung B. ist eine Spülhülse gezeigt, deren Öffnung 4 sich nach oben hin verengt. Der Hülsenboden 17 ist flach ausgeführt. In die Hülse 1 ist ein innenliegendes Strömungshindernis in Ausgestaltung einer Haltefeder 42 oder eines Haltebleches eingebracht, das sich bei Einbringen eines Produktes weiten kann (gezeigt durch die Pfeile b). Das Strömungshindernis 42 läuft unten spitz 13 zu und steht zumindest mittig über den Anschlusskanal 14 des Anschlussadapters, welches ein Schlauchanschluss 9, ein Steckteil 8 oder ein Gewinde 7 oder ähnliches sein kann. Von Vorteil ist, wenn die Hülse elastisch ist, und die Rückstellkraft der Haltefeder 42 zusätzlich unterstützt. Damit kann das Strömungshindernis Produktschäfte effektiv halten und verhindern, dass besonders leichte Produktteile durch den Flüssigkeitsstrom herausgehoben werden.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 102012022261 [0002]
  • DE 102004029970 B3 [0002]
  • DE 102008050991 [0002]