Title:
Halteanordnung einer Klappe an einem Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung einer Klappe (12) an einem Fahrerhaus (10) für ein Nutzfahrzeug, bei welcher die Klappe (12) in eine erste Richtung zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Zwischenstellung relativ zu dem Fahrerhaus (10) bewegbar und in eine von der ersten Richtung unterschiedliche, zweite Richtung zwischen der Zwischenstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ zu dem Fahrerhaus (10) verschiebbar ist, wobei eine an dem Fahrerhaus (10) festgelegte Führungskulisse (18) vorgesehen ist, mittels welcher die Klappe (12) beim Bewegen zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung und beim Verschieben zwischen der Zwischenstellung der Offenstellung zu führen ist.




Inventors:
Bieg, Wilfried, Dipl.-Ing. (73569, Eschach, DE)
Application Number:
DE102016000506A
Publication Date:
07/21/2016
Filing Date:
01/19/2016
Assignee:
Daimler AG, 70327 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE10259897A1N/A2003-08-07



Claims:
1. Halteanordnung einer Klappe (12) an einem Fahrerhaus (10) für ein Nutzfahrzeug, bei welcher die Klappe (12) in eine erste Richtung zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Zwischenstellung relativ zu dem Fahrerhaus (10) bewegbar und in eine von der ersten Richtung unterschiedliche, zweite Richtung zwischen der Zwischenstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ zu dem Fahrerhaus (10) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine an dem Fahrerhaus (10) festgelegte Führungskulisse (18) vorgesehen ist, mittels welcher die Klappe (12) beim Bewegen zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung und beim Verschieben zwischen der Zwischenstellung der Offenstellung zu führen ist.

2. Halteanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (12) gelenkig mit der Führungskulisse (18) gekoppelt ist.

3. Halteanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Federeinrichtung (26) zum Unterstützen des Verschiebens der Klappe (12) aus der Zwischenstellung in die Offenstellung vorgesehen ist.

4. Halteanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (26) gelenkig an dem Fahrerhaus (10) gehalten und mit der Klappe (12) zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung mitbewegbar ist.

5. Halteanordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (26) beim Bewegen und Verschieben der Klappe (12) mittels der Führungskulisse (18) geführt ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung einer Klappe an einem Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

Eine solche Halteanordnung einer Klappe an einem Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug ist bereits DE 102 59 897 A1 als bekannt zu entnehmen. Bei dieser Halteanordnung ist die Klappe an dem Fahrerhaus bewegbar gehalten und dabei in eine erste Richtung zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Zwischenstellung relativ zu dem Fahrerhaus bewegbar. Ferner ist die Klappe zwischen der Zwischenstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ zu dem Fahrerhaus in eine von der ersten Richtung unterschiedliche, zweite Richtung translatorisch bewegbar, das heißt verschiebbar, wobei die Klappe in Fahrzeughochrichtung relativ zu dem Fahrerhaus verschiebbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Halteanordnung der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass die Klappe auf besonders einfache Weise zwischen der Schließstellung und der Offenstellung bewegt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Halteanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.

Um eine Halteanordnung der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, dass die Klappe besonders einfach zwischen der Schließstellung und der Offenstellung bewegt werden kann, ist erfindungsgemäß eine an dem Fahrerhaus festgelegte, das heißt fahrerhausfeste Führungskulisse vorgesehen, mittels welcher die Klappe beim Bewegen der Klappe zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung und beim Verschieben der Klappe zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung zu führen ist. Mit anderen Worten ist die am Fahrerhaus festgelegte Führungskulisse dazu ausgebildet, die Klappe sowohl dann, wenn die Klappe zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung bewegt wird, als auch dann, wenn die Klappe zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung verschoben wird, zu führen. Dadurch kann ein einfaches und ergonomisches Bedienkonzept geschaffen werden, durch welches beispielsweise der Fahrer des Nutzfahrzeugs die Klappe auf besonders einfache Weise und somit besonders komfortable zwischen der Schließstellung und der Offenstellung entlang der Führungskulisse bewegen kann. Die Klappe wird mittels der Führungskulisse sowohl beim Bewegen zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung, als auch beim Bewegen zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung geführt, sodass ein Verklemmen oder verhaken der Klappe sicher vermieden werden kann.

Der Erfindung liegt insbesondere folgende Erkenntnis zugrunde: bei herkömmlichen Nutzfahrzeugen sind jeweilige Klappen üblicherweise über ein- oder mehrgelenkige Scharniere an jeweilige Fahrerhäuser der Nutzfahrzeuge angebunden, wobei die jeweilige Klappe üblicherweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne sowie in Fahrzeughochrichtung nach oben relativ zum jeweiligen Fahrerhaus verschwenkt werden muss, um die jeweilige Klappe zu öffnen. Bei der Klappe handelt es sich beispielsweise um eine so genannte Wartungs- oder Serviceklappe, welche in ihrer Schließstellung zumindest einen Teilbereich einer Öffnung, insbesondere einer Durchgangsöffnung, des Fahrerhauses verschließt. In ihrer Offenstellung gibt die Klappe den Teilbereich frei, sodass beispielsweise über den freigegebenen Teilbereich wenigstens ein in einem Aufnahmeraum des Fahrerhauses angeordnetes Bauteil des Nutzfahrzeugs zugänglich ist. Somit kann beispielsweise eine Person über den freigegebenen Teilbereich Wartungsarbeiten an dem Bauteil vornehmen.

Durch die üblicherweise vorgesehene Anbindung der Fahrzeugklappe über ein ein- oder mehrgelenkiges Scharnier an das Fahrerhaus ist eine Kinematik geschaffen, welche zum Öffnen der Klappe einen großen Platzbedarf hat, da die Klappe üblicherweise in ihrer Offenstellung weit von dem Fahrerhaus in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne absteht. Somit kann die Klappe beispielsweise bei Platzmangel, welcher auf Autobahnparkplätzen oder in Werkstätten herrscht, unter Umständen nicht oder nicht vollständig geöffnet werden, beziehungsweise es steht für eine Wartungsarbeiten durchführende Person ein nur geringer Platz zur Verfügung, um diese Wartungsarbeiten durchzuführen.

Diese Nachteile und Probleme können bei der erfindungsgemäßen Halteanordnung vermieden werden, da die Klappe nur geringfügig aus der Schließstellung in die Zwischenstellung bewegt werden muss, um daraufhin die Klappe aus der Zwischenstellung in die Offenstellung zu verschieben. Dadurch steht die Klappe beispielsweise in ihrer Offenstellung nur sehr geringfügig von dem Fahrerhaus ab. Mit anderen Worten kann bei der erfindungsgemäßen Halteanordnung eine Kinematik geschaffen werden, welche einen nur geringen Platzbedarf hat, um die Klappe vollständig aus ihrer Schließstellung in ihre Offenstellung zu bewegen. Mit Hilfe der Führungskulisse kann eine Mechanik geschaffen werden, sodass die Klappe, insbesondere zumindest im Wesentlichen in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung), verschoben und somit linear bewegt werden kann. Somit kann die Klappe ausgehend aus der Zwischenstellung linear beziehungsweise translatorisch geöffnet, das heißt in die Offenstellung bewegt werden. Dadurch steht auch bei engen Platzverhältnissen, insbesondere Parkplatzverhältnissen, ausreichend Platz für Wartungsarbeiten zur Verfügung. Ferner kann im Vergleich zu Mehrgelenkscharnieren wie beispielsweise Viergelenkscharnieren eine besonders einfache und somit kostengünstige Mechanik geschaffen werden, mittels welcher die Klappe zwischen der Offenstellung und der Schließstellung relativ zu dem Fahrerhaus bewegt beziehungsweise verstellt werden kann. Dabei ermöglicht die Führungskulisse eine besonders einfache und somit komfortable Bewegung der Klappe.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

1 ausschnittsweise eine schematische Seitenansicht auf ein Nutzfahrzeug, an dessen Fahrerhaus eine Klappe bewegbar gehalten ist, welche zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ zu dem Fahrerhaus bewegbar ist, wobei eine an dem Fahrerhaus festgelegte Führungskulisse zum Führen der Klappe vorgesehen ist;

2 eine schematische Seitenansicht auf die Klappe in ihrer Schließstellung;

3 eine schematische Seitenansicht auf die Klappe in ihrer Offenstellung.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

1 zeigt ausschnittsweise in einer schematischen Seitenansicht ein Nutzfahrzeug, welches beispielsweise als Nutzkraftwagen beziehungsweise Lastkraftwagen (LKW) ausgebildet ist. Das Nutzfahrzeug weist einen in 1 nicht näher erkennbaren Rahmen auf, an welchem ein Fahrerhaus 10 der Nutzfahrzeugs gehalten ist. Der Fahrer des Nutzfahrzeugs kann in dem Fahrerhaus 10 Platz nehmen und das Nutzfahrzeug bedienen, insbesondere entlang einer Fahrbahn fahren. Das Nutzfahrzeug weist ferner eine Halteanordnung auf, in deren Rahmen eine als Wartungs- beziehungsweise Serviceklappe ausgebildete Klappe 12 bewegbar an dem Fahrerhaus 10 gehalten ist. Dabei ist die Klappe 12 zwischen einer in 2 gezeigten Schließstellung und einer in den Figuren nicht näher dargestellten Zwischenstellung relativ zu dem Fahrerhaus 10 bewegbar.

Wie in 2 durch einen Richtungspfeil 14 veranschaulicht ist, ist die Klappe 12 vorliegend relativ zu dem Fahrerhaus 10 zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) verschiebbar, das heißt translatorisch bewegbar. Ferner ist die Klappe 12 zwischen der Zwischenstellung und wenigstens einer in 3 gezeigten Offenstellung relativ zu dem Fahrerhaus 10 verschiebbar, das heißt translatorisch bewegbar. Dabei ist die Klappe 12 – wie in 3 durch einen Richtungspfeil 16 veranschaulicht – zumindest im Wesentlichen in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) relativ zu dem Fahrerhaus 10 verschiebbar, das heißt translatorisch bewegbar. Mit anderen Worten ist die Klappe 12 relativ zu dem Fahrerhaus 10 zwischen der Schließstellung und der Offenstellung bewegbar. Um die Klappe 12 zu öffnen, das heißt aus der Schließstellung in die Offenstellung zu bewegen, wird die Klappe 12 zunächst aus der Schließstellung in die Zwischenstellung bewegt, das heißt vorliegend verschoben. Daraufhin wird die Klappe 12 aus der Zwischenstellung in die Offenstellung in Fahrzeughochrichtung nach oben geschoben. Um dabei eine besonders einfache und somit komfortable Bewegung der Klappe 12 zu realisieren, ist wenigstens eine an dem Fahrerhaus 10 festgelegte Führungskulisse 18 vorgesehen, welche auch als Kulissenführung bezeichnet wird. Mittels der Führungskulisse 18 wird die Klappe 12 beim Bewegen der Klappe 12 zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung geführt. Ferner wird die Klappe 12 beim Verschieben der Klappe 12 zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung mittels der Führungskulisse 18 geführt. Somit wird die Klappe 12 auf ihrem vollständigen Weg aus der Schließstellung in ihre Offenstellung beziehungsweise umgekehrt aus der Offenstellung in die Schließstellung mittels der Führungskulisse 18 geführt, sodass beispielsweise der Fahrer des Nutzfahrzeugs die Klappe 12 auf besonders einfache und somit komfortable Weise öffnen kann.

Vorliegend ist die Klappe 12 über wenigstens ein Gelenk 20 gelenkig mit der Führungskulisse 18 gekoppelt, sodass die Klappe 12 über das Gelenk 20 sowohl in der Schließstellung als auch in der Zwischenstellung und in der Offenstellung mit der Führungskulisse 18 zusammen wirkt. Ferner ist ein Griff 22 vorgesehen, welcher zumindest mittelbar mit der Klappe 12 verbunden ist. Über den Griff 22 kann eine Person mit ihrer Hand 24 die Klappe 12 zwischen der Schließstellung und der Offenstellung relativ zu dem Fahrerhaus 10 bewegen.

Darüber hinaus ist wenigstens eine Federeinrichtung in Form einer Gasdruckfeder 26 vorgesehen, mittels welcher das Verschieben der Klappe 12 aus der Zwischenstellung in die Offenstellung unterstützt wird. Hierzu umfasst die Gasdruckfeder 26 einen Zylinder 28, welcher Verschwenkbar an dem Fahrerhaus 10 gehalten ist. Somit ist die Gasdruckfeder 26 insgesamt verschwenkbar an dem Fahrerhaus 10 gehalten beziehungsweise gelagert. Ferner umfasst die Gasdruckfeder 26 einen in den Figuren nicht näher erkennbaren und translatorisch bewegbar in dem Zylinder 28 aufgenommenen Kolben, mit welchem eine Kolbenstange 30 verbunden ist. Somit ist die Kolbenstange 30 mit dem Kolben mitbewegbar und dabei relativ zu dem Zylinder 28 translatorisch bewegbar. Die Kolbenstange 30 ist gelenkig mit der Klappe 12 verbunden, sodass eine zumindest in der Zwischenstellung von der Gasdruckfeder 26 bereitgestellte Federkraft über die Kolbenstange 30 auf die Klappe 12 wirken kann. Die Gasdruckfeder 26 stellt die Federkraft zumindest in der Schließstellung und in der Zwischenstellung bereit, sodass das Verschieben der Klappe 12 aus der Zwischenstellung in die Offenstellung mittels der von der Gasdruckfeder 26 bereitgestellten und über die Kolbenstange 30 auf die Klappe 12 wirkenden Federkraft unterstützt beziehungsweise bewirkt werden kann.

In 1 veranschaulicht ein Doppelpfeil 32 die Bewegbarkeit der Klappe 12 in Fahrzeughochrichtung zwischen der Offenstellung und der Zwischenstellung. Ferner veranschaulicht in 2 ein Richtungspfeil 34 die Bewegung der Klappe 12 aus der Offenstellung in die Zwischenstellung. Aus 1 bis 3 ist erkennbar, dass die Gasdruckfeder 26 zumindest mittelbar, insbesondere über die Kolbenstange 30, mit der Klappe 12 verbunden beziehungsweise gekoppelt sowie mit der Klappe 12 zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung mitbewegbar ist. Mit anderen Worten, wird die Klappe 12 zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung bewegt, vorliegend in Fahrzeuglängsrichtung verschoben, so wird dadurch die Gasdruckfeder 26, insbesondere der Zylinder 28, um eine Schwenkachse relativ zu dem Fahrerhaus 10 verschwenkt. Ferner wird auch die Gasdruckfeder 26 (Federeinrichtung) sowohl beim Bewegen der Klappe 12 zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung als auch beim Verschieben der Klappe 12 zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung mittels der Führungskulisse 18 geführt. Hierzu umfasst die Führungskulisse 18 eine erste Führungsbahn 36, mittels welcher die Gasdruckfeder 26, insbesondere die Kolbenstange 30, sowie die Klappe 12 beim Verschieben der Klappe 12 zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung geführt werden. Ferner umfasst die Führungskulisse 18 eine zweite Führungsbahn 38, mittels welcher die Klappe 12 und die Gasdruckfeder 26, insbesondere die Kolbenstange 30, beim Bewegen, insbesondere Verschieben der Klappe 12 zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung geführt werden. Dabei verläuft die Führungsbahn 38 schräg oder vorliegend senkrecht zur Führungsbahn 36.

Ist die Klappe 12 zunächst verschlossen, so zieht eine Person mit ihrer Hand 24 an dem Griff 22, um die Klappe 12 und mit dieser die Gasdruckfeder 26 entlang der Führungsbahn 38 aus der Schließstellung in die Zwischenstellung zu bewegen. Dann übt die Person über ihre Hand 24 eine solche Kraft auf den Griff 22 und über diesen auf die Klappe 12 aus, dass die Klappe 12 – unterstützt durch die Gasdruckfeder 26 – aus der Zwischenstellung in die Offenstellung in Fahrzeughochrichtung nach oben geschoben wird. Ferner ist es denkbar, die der von der Gasdruckfeder 26 bereitgestellte und auf die Klappe 12 wirkende Federkraft alleine ausreicht, um die Klappe 12 aus der Zwischenstellung in die Offenstellung zu bewegen. Ausgehend von der Zwischenstellung lässt sich somit die Klappe 12 linear nach oben öffnen. Beim Verschieben der Klappe 12 aus der Zwischenstellung in die Offenstellung wird die Kolbenstange 30 mitverschoben, wobei die Klappe 12 und die Kolbenstange 30 entlang der Führungsbahn 36 bewegt beziehungsweise mittels der Führungsbahn 36 geführt werden.

Um die Klappe 12 zu schließen, übt die Person mit ihrer Hand 24 eine solche Kraft auf den Griff 22 und über diesen auf die Klappe 12 aus, dass die Klappe 12 aus der Offenstellung in Fahrzeughochrichtung nach unten in die Zwischenstellung geschoben wird. Dabei wird die Gasdruckfeder 26 gespannt. Dann drückt die Person mit ihrer Hand 24 auf den Griff 22, um dadurch die Klappe 12 und die Gasdruckfeder 26 entlang der Führungsbahn 38 aus der Zwischenstellung in die Schließstellung zu verschieben. Beispielsweise mittels der Führungsbahn 38 sind die Klappe 12 und die Gasdruckfeder 26 verriegelt, sodass die Klappe 12 gegen die von der Gasdruckfeder 26 auf die Klappe 12 wirkende Federkraft an der Führungsbahn 38 abgestützt ist und dadurch in der Schließstellung gehalten wird. Durch die Führungskulisse 18 und die Gasdruckfeder 26 ist somit eine Kinematik geschaffen, mittels welcher die Klappe 12 auf besonders einfache sowie platzsparende Weise geöffnet und geschlossen werden kann.

Vorzugsweise ist eine solche Mechanik jeweils links und rechts an der Klappe 12 angeordnet.

In der Schließstellung verschließt die Klappe 12 zumindest einen Teilbereich wenigstens einer Öffnung des Fahrerhauses 10, wobei die Klappe 12 in ihrer Offenstellung den Teilbereich freigibt. Somit ist über den freigegebenen Teilbereich wenigstens ein in einem Aufnahmeraum des Fahrerhauses 10 angeordnetes Bauteil für den Fahrer zugänglich, sodass der Fahrer über den freigegebenen Teilbereich Wartungsarbeiten an dem Bauteil vornehmen kann. Aus 1 ist erkennbar, dass die Klappe 12 in ihrer Offenstellung nur sehr geringfügig von dem Fahrerhaus 10 absteht, sodass die Klappe 12 mit Hilfe der beschriebenen Mechanik auch bei engen Platzverhältnissen vollständig geöffnet werden kann. Ferner kann die Mechanik besonders einfach und somit kostengünstig gestaltet werden.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 10259897 A1 [0002]