Title:
Verbundkabel, das in einem Industrieroboter montiert ist
Kind Code:
A1


Abstract:

Es wird angestrebt, die Effekte von elektromagnetischen Wellen auf die Signale zu unterdrücken, die von Signalleitungen übertragen werden, und Verbundkabel kompakter und mit einer höheren Effizienz herzustellen. Hierfür wird ein Verbundkabel 30 bereitgestellt, das in einem Industrieroboter 12 montiert ist, umfassend: ein zentrales Element 32, um ein Fluid oder Drahtmaterial zuzuführen, das bei einem Bearbeitungsvorgang des Industrieroboters verwendet wird; eine erste Signalleitung 34, die an einer äußeren Umfangsseite des zentralen Elements angeordnet ist; eine Abschirmung 36, die die erste Signalleitung umgibt und elektromagnetische Wellen blockiert; eine Stromleitung 40, die an einer äußeren Umfangsseite der Abschirmung angeordnet ist; und eine röhrenförmige Hülle 42, die die Stromleitung umgibt.




Inventors:
Inoue, Toshihiko (Yamanashi, Oshino-mura, JP)
Abiko, Shunsuke (Yamanashi, Oshino-mura, JP)
Application Number:
DE102016000106A
Publication Date:
07/14/2016
Filing Date:
01/07/2016
Assignee:
FANUC CORPORATION (Yamanashi, Oshino-mura, JP)
International Classes:



Foreign References:
JP2003230963A2003-08-19
JP2005271003A2005-10-06
JPH02126513A1990-05-15
JPH0672119U1994-10-07
Attorney, Agent or Firm:
Wuesthoff & Wuesthoff, Patentanwälte PartG mbB, 81541, München, DE
Claims:
1. Verbundkabel (30), das in einem Industrieroboter (12) montiert ist, umfassend:
ein zentrales Element (32), um ein Fluid oder Drahtmaterial zuzuführen, das bei einem Bearbeitungsvorgang des Industrieroboters verwendet wird;
eine erste Signalleitung (34), die an einer äußeren Umfangsseite des zentralen Elements angeordnet ist;
eine Abschirmung (36), die die erste Signalleitung umgibt und elektromagnetische Wellen blockiert;
eine Stromleitung (40), die an einer äußeren Umfangsseite der Abschirmung angeordnet ist; und
eine röhrenförmige Hülle (42), die die Stromleitung umgibt.

2. Verbundkabel nach Anspruch 1, ferner umfassend eine zweite Signalleitung (38), die zwischen der ersten Signalleitung und der Abschirmung oder zwischen der Abschirmung und der Stromleitung angeordnet ist.

3. Verbundkabel nach Anspruch 1 oder 2,
wobei das zentrale Element ein röhrenförmiges Element ist,
und wobei das Fluid oder Drahtmaterial in einem Innenraum des zentralen Elements angeordnet ist.

4. Verbundkabel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei eine Mehrzahl von ersten Signalleitungen derart angeordnet ist, dass sie in Umfangsrichtung des zentralen Elements ausgerichtet sind.

5. Verbundkabel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei eine Mehrzahl von Stromkabeln derart angeordnet ist, dass sie in Umfangsrichtung der Abschirmung ausgerichtet sind.

Description:
Hintergrund der Erfindung1. Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Verbundkabel, das in einem Industrieroboter montiert ist.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Es sind verschiedene Verbundkabel bekannt, die in Industrierobotern montiert sind (z. B. japanische Patentveröffentlichung Nr. 2003-230963 A, japanische Patentveröffentlichung Nr. 2005-271003 A, japanische Patentveröffentlichung Nr. 2-126513 A, japanische Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 6-72119 U).

Die vorstehend genannten Verbundkabel verfügen über Signalleitungen und Stromleitungen, die einen stärkeren Strom als die Signalleitungen übertragen. Bei derartigen Verbundkabeln wurde in der Vergangenheit angestrebt, die Effekte von elektromagnetischen Wellen auf die Signale zu unterdrücken, die von den Signalleitungen übertragen werden, und Verbundkabel kompakter und mit einer höheren Effizienz herzustellen.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst ein Verbundkabel, das in einem Industrieroboter montiert ist, ein zentrales Element, um ein Fluid oder Drahtmaterial zuzuführen, das bei einem Bearbeitungsvorgang des Industrieroboters verwendet wird; eine erste Signalleitung, die an einer äußeren Umfangsseite des zentralen Elements angeordnet ist; eine Abschirmung, die die erste Signalleitung umgibt und elektromagnetische Wellen blockiert; eine Stromleitung, die an einer äußeren Umfangsseite der Abschirmung angeordnet ist; und eine röhrenförmige Hülle, die die Stromleitung umgibt.

Das Verbundkabel kann ferner eine zweite Signalleitung umfassen, die zwischen der ersten Signalleitung und der Abschirmung oder zwischen der Abschirmung und der Stromleitung angeordnet ist.

Das zentrale Element kann ein röhrenförmiges Element sein. Das Fluid oder Drahtmaterial kann in einem Innenraum des zentralen Elements angeordnet sein. Eine Mehrzahl von ersten Signalleitungen kann derart angeordnet sein, dass sie in Umfangsrichtung des zentralen Elements ausgerichtet bzw. aneinandergereiht sind. Eine Mehrzahl von Stromkabeln kann derart angeordnet sein, dass sie in Umfangsrichtung der Abschirmung ausgerichtet bzw. aneinandergereiht sind.

Kurze Beschreibung der Figuren

1 ist eine Ansicht eines Robotersystems, in dem ein Verbundkabel gemäß einer Ausführungsform der Erfindung montiert ist.

2 ist eine Querschnittsansicht eines Verbundkabels, das in 1 gezeigt ist.

3 ist eine Querschnittsansicht eines Verbundkabels gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.

Detaillierte Beschreibung

Im Folgenden werden Ausführungsformen der Erfindung basierend auf den Figuren detailliert erläutert. Bezug nehmend auf 1 wird zunächst ein Robotersystem 10 erläutert. Das Robotersystem 10 ist ein Industrierobotersystem zum Ausführen eines Bearbeitungsvorganges, wie z. B. Schweißen oder Zerspanen, und umfasst einen Roboter 12, eine Steuerung 14 und ein Verbundkabel 30.

Der Roboter 12 umfasst eine erste Basis 16, eine zweite Basis 17, einen oberen Arm 18, einen Vorderarm 20 und ein Handgelenk 22. Die erste Basis 16 ist an dem Boden einer Arbeitszelle befestigt. Die zweite Basis 17 ist an der ersten Basis 16 angebracht, so dass ein Schwenken um die Vertikalachse möglich ist. Der obere Arm 18 ist an der zweiten Basis 17 angebracht, so dass er um die horizontale Achse drehbar ist. Der Vorderarm 20 ist an dem distalen Ende des oberen Arms 18 drehbar angebracht.

Das Handgelenk 22 ist an dem distalen Ende des Vorderarms 20 angebracht. Ein Endeffektor (nicht gezeigt), wie z. B. eine Schweißpistole, ist an dem Handgelenk 22 angebracht. Das Handgelenk 22 wird von einem Servomotor angetrieben, um den Endeffektor derart zu betreiben, dass der Endeffektor um drei Achsen rotiert. Die Steuerung 14 steuert jedes Element des Roboters 12 direkt oder indirekt.

Das Verbundkabel 30 ist derart verlegt, dass es sich von einem Anschluss 16a, der an der ersten Basis 16 bereitgestellt ist, zu einer vorbestimmten Position an einem Element des Roboters 12 erstreckt. Andererseits sind die Steuerung 14 und der Anschluss 16a über ein Kabel 24 miteinander verbunden. In dieser Ausführungsform ist das Verbundkabel 30 von dem Anschluss 16a zu einer Position P an dem proximalen Ende des Vorderarms 20 verlegt.

Bezug nehmend auf 2 wird als nächstes die Konfiguration des Verbundkabels 30 erläutert. Es ist zu beachten, dass in der folgenden Erläuterung die axiale Richtung einer Richtung entlang der Mittelachse O des Verbundkabels 30 entspricht, während die radiale Richtung einer Richtung entlang einer gedachten Linie entspricht, die sich radial von der Mittelachse O erstreckt.

Das Verbundkabel 30 umfasst ein zentrales Element 32, Signalleitungen zur Motorsteuerung (erste Signalleitungen) 34, eine Abschirmung 36, Signalleitungen für allgemeine Zwecke (zweite Signalleitungen) 38, Stromleitungen 40 und eine Hülle 42. Das zentrale Element 32 ist ein zylindrisches Element, das sich entlang der Achse O erstreckt.

Die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung sind an der äußeren Umfangsseite des zentralen Elements 32 angeordnet. Genauer gesagt ist eine Mehrzahl der Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung an der äußeren Umfangsfläche 32a des zentralen Elements 32 derart angeordnet, dass sie in Umfangsrichtung des zentralen Elements 32 ausgerichtet sind.

Jede der Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung umfasst zwei Leiter 34a, die miteinander verdrillt sind. Jede der Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung erstreckt sich in der axialen Richtung.

Die Abschirmung 36 ist ein zylindrisches Element, das sich in der axialen Richtungen erstreckt, oder ein Element, das durch Wickeln eines Bandelements in eine zylindrische Form hergestellt wird. Die Abschirmung 36 ist derart angeordnet, dass sie die Mehrzahl von Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung von radial außen umgibt. Die Abschirmung 36 ist aus einem Material hergestellt, das in der Lage ist, eine elektromagnetische Welle zu blockieren. Die innere Umfangsfläche 36a der Abschirmung 36 berührt eine Ablaufleitung 35. Die Ablaufleitung 35 ist an einem seiner Enden geerdet, um das Potential der Abschirmung 36 zu einem Erdpotential zu machen.

Die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke sind an der äußeren Umfangsseite der Abschirmung 36 angeordnet, d. h. zwischen der Abschirmung 36 und den Stromleitungen 40 angeordnet. Genauer gesagt ist eine Mehrzahl der Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke an der äußeren Umfangsfläche 36b der Abschirmung 36 angeordnet, so dass sie in gleichen Intervallen in der Umfangsrichtung der Abschirmung 36 ausgerichtet sind.

Ein zylindrisches Trennelement 44 ist zwischen den Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und den Stromleitungen 40 angeordnet. Das Trennelement 44 ist z. B. aus einem Papiermaterial hergestellt und bedeckt die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke von radial außen. Das Trennelement 44 dient dazu, die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und die Stromleitungen 40 in verschiedene radiale Schichten aufzuteilen.

Die Stromleitungen 40 sind an der äußeren Umfangsseite der Abschirmung 36 angeordnet. Genauer gesagt ist eine Mehrzahl der Stromleitungen 40 radial außen von den Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke angeordnet, so dass sie in gleichen Abständen in der Umfangsrichtung die Abschirmung 36 ausgerichtet sind.

Die Hülle 42 ist ein zylindrisches Element, das sich in der axialen Richtung erstreckt, und derart angeordnet ist, dass es die Stromleitungen 40 von radial außen umgibt. Die Hülle 42 ist z. B. aus einem Kunststoff hergestellt. Die Hülle 42 hält die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung, die Abschirmung 36, die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und die Stromleitungen 40 zwischen dem zentralen Element 32 und der Hülle 42, um aus dem Verbundkabel 30 ein integrales Bauteil zu machen.

In dieser Ausführungsform ist ein Trennelement 46 zwischen den Stromleitungen 40 und der Hülle 42 angeordnet. Das Trennelement 46 weist eine Konfiguration auf, die ähnlich zu dem vorstehend genannten Trennelement 44 ist, und umgibt die Stromleitungen 40 von außen.

Bezug nehmend auf 1 und 2 werden als nächstes die Funktionen des Verbundkabels 30 gemäß dieser Ausführungsform erläutert. Wie vorstehend erläutert, wird das Verbundkabel 30 von dem Anschluss 16a zu der Position P verlegt. Die Signalleitungen 34 des Verbundkabels 30 zur Motorsteuerung sind mit der Steuerung 14 über das Kabel 24 an ersten Enden elektrisch verbunden, während sie an zweiten Enden z. B. mit Encodern (nicht dargestellt) verbunden sind, die in den in 1 gezeigten Servomotoren 48 und 50 montiert sind. Die Servomotoren 48 und 50 sind in dem Vorderarm 20 angebracht, um das Handgelenk 22 anzutreiben.

Die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung sind derart verkabelt, dass sie sich ferner von der Position P in den Innenbereich des Vorderarms 20 erstrecken, durch den Innenbereich des Vorderarms 20 hindurch treten und mit den vorstehend genannten Encodern verbunden sind. Die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung übertragen Signale von den Encodern zu der Steuerung 14.

Die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke sind mit der Steuerung 14 über das Kabel 24 an einem ersten Ende verbunden, während sie mit dem Endeffektor, der an dem Handgelenk 22 angebracht ist, an ihren zweiten Enden verbunden sind. Die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke übertragen z. B. verschiedene Befehlssignale von der Steuerung 14 zu dem Endeffektor.

Die Stromleitungen 40 sind über das Kabel 24 mit der Steuerung 14 an ersten Enden verbunden, während sie mit den Servomotoren 48 und 50 an ihren zweiten Enden verbunden sind. Die Stromleitungen 40 übertragen Strom, um die Servomotoren 48 und 50 anzutreiben. Es ist zu beachten, dass die Stromleitungen 40 Strom übertragen können, um in den Servomotoren 48 und 50 verbaute Bremsen anzutreiben.

Der Strom zum Antreiben der Servomotoren 48 und 50 (oder der Strom zum Antreiben der Bremsen) ist größer als der Strom des Signals, das von dem Encoder zu der Steuerung 14 übertragen wird, und als der Strom des Befehlssignals, das zu dem Endeffektor übertragen wird. Aus diesem Grund sind die Stromleitungen 40 dazu eingerichtet, Signale übertragen zu können, die einen stärkeren Strom aufweisen, als die Signale, die von den Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung und den Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke übertragen werden.

Das zentrale Element 32 führt das Fluid oder Drahtmaterial zu, das für den Bearbeitungsvorgang des Roboters 12 verwendet werden soll. Wenn z. B. eine Schweißpistole an dem Handgelenk 22 angebracht ist und der Roboter 12 einen Schweißvorgang an dem Werkstück ausführt, führt das zentrale Element 32 der Schweißpistole ein Hilfsglas zu. Alternativ nimmt das zentrale Element 32 z. B. eine Drahtführung [liner] eines Schweißdrahtes in dessen Innenraum auf und führt diesen der Schweißpistole zu.

Wenn als ein anderes Beispiel ein Werkzeug an dem Handgelenk 22 angebracht ist und der Roboter 32 einen Zerspanungsvorgang an einem Werkstück ausführt, nimmt das zentrale Element 32 Druckluft in dessen Innenraum auf und führt diese dem Werkzeug zu.

Wie unter Bezugnahme auf 2 erläutert, sind die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung, die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und die Stromleitungen 40 bei dieser Ausführungsform in der radialen Richtung geschichtet, so dass die im Wesentlichen konzentrisch zueinander sind und zwischen dem zentralen Element 32 und der Hülle 42 gehalten werden, um ein integrales Bauteil zu bilden.

Gemäß dieser Konfiguration können die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung, die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und die Stromleitungen 40 dicht gehalten werden, da der Freiraum zwischen dem zentralen Element 32 und der Hülle 42 reduziert werden kann, und es ist möglich, die Querschnittsfläche des Verbundkabels 30 zu reduzieren.

Ferner sind bei dieser Ausführungsform das zentrale Element 32, die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung, die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und die Stromleitungen 40 integriert, so dass es möglich ist, die Anzahl an Kabeln, die zu handhaben sind, im Vergleich zum Stand der Technik zu reduzieren, bei dem diese Leitungen als einzelne Kabel für jeden Typ ausgebildet sind. Dadurch ist es möglich, den Vorgang des Installierens des Verbundkabels 30 an dem Roboter 12 zu vereinfachen.

Beim Bilden der Schichten der Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung, der Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und der Stromleitungen 40 wird gemäß dieser Ausführungsform ferner die gleiche Art von Kabelmaterial für den Zusammenbauvorgang jeder Schicht verwendet. Aufgrund dessen kann der Herstellungsprozess des Verbundkabels 30 vereinfacht werden.

In dieser Ausführungsform sind die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung ferner radial innerhalb der Abschirmung 36 angeordnet, während die Stromleitungen 40 radial außerhalb der Abschirmung 36 angeordnet sind. Aufgrund dieser Konfiguration kann die Abschirmung 36 sowohl die elektromagnetischen Wellen blockieren, die sich von außerhalb des Verbundkabels 30 radial einwärts in das Verbundkabel 30 ausbreiten, als auch die elektromagnetischen Wellen, die von der Stromleitung 40 radial einwärts des Verbundkabels 30 übertragen werden.

Aufgrund dessen sind die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung nicht nur von den elektromagnetischen Wellen von außerhalb abgeschirmt, sondern auch von den elektromagnetischen Wellen von den Stromkabeln 40. Somit ist es möglich, zu verhindern, dass Rauschen, das sich von außerhalb und den Stromleitungen 40 ausbreitet, Signale beeinträchtigt, die von den Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung übertragen werden.

Gemäß dieser Ausführungsform ist das zentrale Element 32 ferner im Zentrum des Verbundkabels 30 angeordnet und die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung, die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und die Stromleitungen 40 sind radial außerhalb des zentralen Elements 32 angeordnet. Gemäß dieser Konfiguration sind die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung, die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und die Stromleitungen 40 entfernt von dem Zentrum des Verbundkabels 30 angeordnet, dass für Beschädigungen während des Betriebs des Roboters 12 anfällig ist, so dass eine längere Haltbarkeit des Verbundkabels 30 erreicht werden kann.

In dieser Ausführungsform ist das zentrale Element 32 zum Zuführen des Fluids oder Drahtmaterials, das bei dem Bearbeitungsvorgang des Roboters 12 verwendet wird, in dem Zentrum des Verbundkabels 30 eingebaut. Gemäß dieser Konfiguration kann das Verbundkabel 30 kompakter konfiguriert werden. Ferner ist ein Schutzelement zum Schützen des zentralen Elements 32 vor Schweißspritzern oder Schneidstaub nicht erforderlich, so dass die Kosten des Verbundkabels 30 reduziert werden können.

In der vorstehenden Ausführungsform ist eine Abschirmung 36 zwischen den Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung und den Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke bereitgestellt. Das Verbundkabel kann jedoch über eine Mehrzahl von Abschirmungen verfügen.

Eine derartige Ausführungsform wird unter Bezugnahme auf 3 erläutert. Es ist zu beachten, dass Elemente, die gleichartig zu den vorstehend genannten Ausführungsformen sind, mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind und detaillierte Erläuterungen diesbezüglich weggelassen werden. Das Verbundkabel 60 gemäß dieser Ausführungsform unterscheidet sich von dem vorstehend genannten Verbundkabel 30 hinsichtlich der folgenden Punkte.

Das Verbundkabel 60 umfasst eine zweite Abschirmung 62 anstelle des oben genannten Trennelements 44. Genauer gesagt ist die zweite Abschirmung 62 zwischen den Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke und den Stromleitungen 40 angeordnet und umgibt die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung von außerhalb. Die zweite Abschirmung 62 ist ein zylindrisches Element, das elektromagnetische Wellen blockieren kann, ähnlich wie die Abschirmung 36.

Gemäß dieser Ausführungsform kann die zweite Abschirmung 62 nicht nur die Signalleitung 34 zur Motorsteuerung von elektromagnetischen Wellen von außerhalb und den Stromleitungen 40 abschirmen, sondern auch die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke, so dass eine Beeinflussung der Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung und der Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke verhindert werden kann.

Es ist zu beachten, dass bei dem in 3 gezeigten Verbundkabel 60 ein röhrenförmiges Trennelement anstelle der Abschirmung 36 verwendet werden kann. In diesem Fall können die Signalleitungen 34 zur Motorsteuerung und die Signalleitungen 38 für allgemeine Zwecke von elektromagnetischen Wellen von außerhalb des Verbundkabels und von den Stromleitungen abgeschirmt werden.

In den vorstehend genannten Ausführungsformen sind die Stromleitungen 40 ferner mit den Servomotoren 48 und 50 zum Antreiben des Handgelenks 22 verbunden. Die Stromleitung kann jedoch auch mit einem Servomotor zum Antreiben des oberen Arms 18, des Vorderarms 20 oder jeglichem anderen Element des Roboters 12 verbunden sein.

Ebenso kann die Signalleitung 34 zur Motorsteuerung mit einem Encoder verbunden sein, der in jeglichen Servomotor eingebaut ist. Ferner kann die Signalleitung 34 zur Motorsteuerung mit z. B. einem Hall-Element verbunden sein, das verschieden von dem Encoder ist, oder jeglichem anderen Sensor (Element), das für den Betrieb eines Servomotors erforderlich ist.

In der vorstehend genannten Ausführungsform sind das zentrale Element 32, die Abschirmungen 36 und 62 und die Hülle 42 ferner zylindrisch. Jedoch kann wenigstens eines von dem zentralen Element 32, den Abschirmungen 36 und 62 und der Hülle 42 ein polygonales oder elliptisches hohles Element sein.

Ferner kann das zentrale Element 32 ein massives Element sein. In diesem Fall kann ein Drahtmaterial, wie z. B. eine Drahtführung [liner] eines Schweißdrahtes, in dem zentralen Element 32 eingebettet sein und das Drahtmaterial kann von dem zentralen Element 32 zu einer Schweißpistole geführt werden.

In dem Vorstehenden wurden Ausführungsformen der Erfindung verwendet, um die Erfindung zu erläutern, aber die vorstehenden Ausführungsformen beschränken die Erfindungen gemäß den Ansprüchen nicht. Ferner können Kombinationen der Merkmale, die in den Ausführungsformen der Erfindung erläutert sind, ebenso in dem technischen Umfang der Erfindung enthalten sein. Jedoch sind nicht sämtliche der Kombinationen dieser Merkmale unbedingt wesentlich für die Lösung der Erfindung. Ferner versteht es sich für den Fachmann, dass die vorstehenden Ausführungsformen in verschiedener Weise abgewandelt oder verbessert werden können.

Es sollte ferner beachtet werden, dass die Vorgänge, Abläufe, Schritte, Zustände und andere Vorgänge in dem Kabel gemäß den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen in jeglicher Reihenfolge umgesetzt werden können, es sei denn, dies wird besonders klar hervorgehoben durch „vor”, „bevor das” etc. oder der Ausgabe von vorangehenden Verarbeitungen, die für spätere Verarbeitungen verwendet werden. In dem Betriebsablauf in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen bedeutet das Verwenden von „erst”, „als nächstes” etc. aus Gründen der Zweckmäßigkeit nicht, dass das Ausführen in dieser Reihenfolge wesentlich ist.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • JP 2003-230963 A [0002]
  • JP 2005-271003 A [0002]
  • JP 2-126513 A [0002]
  • JP 6-72119 U [0002]