Title:
Einstellbares Scharnierband für ein Fenster oder eine Tür
Kind Code:
B3


Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Scharnierband (12). Das Scharnierband (12) dient an einem Fenster oder einer Tür der Schwenkbewegung eines Flügels mit einem Flügelrahmen relativ zu einem Blendrahmen. Das Scharnierband (12) weist zur Horizontaleinstellung ein Getriebe mit einem Zahnrad (30) und einer Zahnprofilierung (34) auf. Das Getriebe dient der Einstellung der Position eines Befestigungsteils (26) des Scharnierbandes (12) relativ zu einem ersten Scharnierlappen (20) des Scharnierbandes (12). Das Getriebe ermöglicht eine verschleißarme aber dennoch kontinuierliche Verstellbarkeit des ersten Scharnierlappens (20) relativ zum Befestigungsteil (26).




Inventors:
Börner, Thomas (42484, Wülfrath, DE)
Application Number:
DE102015214168A
Publication Date:
07/21/2016
Filing Date:
07/27/2015
Assignee:
ROTO FRANK AG, 70771 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202006009023U1N/A2007-10-18
DE9314574U1N/A1995-01-26
DE3701698A1N/A1988-08-04
DE8704807U1N/A1987-08-27
DE3546253A1N/A1987-07-02



Foreign References:
EP13313382003-07-30
EP16193362006-01-25
EP27251742014-04-30
Attorney, Agent or Firm:
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 70565, Stuttgart, DE
Claims:
1. Scharnierband (12) für ein Fenster (10) oder eine Tür, zur schwenkbaren Lagerung eines ersten Rahmens (14) an einem zweiten Rahmen (16), wobei das Scharnierband (12) Folgendes aufweist:
a) einen ersten Scharnierlappen (20),
b) einen um eine Schwenkachse (18) verschwenkbar am ersten Scharnierlappen (20) angeordneten zweiten Scharnierlappen (22),
c) ein Befestigungsteil (26), das am ersten Rahmen (14) montierbar ist, wobei die Position des Befestigungsteils (26) relativ zum ersten Scharnierlappen (20) einstellbar ist,
wobei das Scharnierband (12) ein Getriebe (54) mit einem Zahnrad (30) und einer Zahnprofilierung (34) aufweist, wobei die Zahnprofilierung (34) mit dem ersten Scharnierlappen (20) oder dem Befestigungsteil (26) verbunden ist, und wobei das Zahnrad (30) mit der Zahnprofilierung (34) kämmt, sodass eine Drehung des Zahnrads (30) den ersten Scharnierlappen (20) relativ zum Befestigungsteil (26) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (36) des Zahnrads (30) bis auf ±20° parallel zur Schwenkachse (18) des Scharnierbands (12) verläuft.

2. Scharnierband nach Anspruch 1, bei dem das Getriebe (54) dazu ausgebildet ist, den Abstand des ersten Scharnierlappens (20) zum Befestigungsteil (26) einzustellen, um durch eine Drehung des Zahnrads (30) das Aufdeckmaß und/oder das Seitenmaß variieren zu können.

3. Scharnierband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Zahnrad (30) stabförmig ausgebildet ist, wobei sich die Zähne (32) des Zahnrads (30) parallel zur Drehachse (36) des Zahnrads (30) erstrecken.

4. Scharnierband nach Anspruch 3, bei dem sich die Zähne (32) des Zahnrads (30) über zumindest 50% der parallel zur Drehachse (36) des Zahnrads (30) bestimmten Länge des Zahnrads (30) erstrecken.

5. Scharnierband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Zahnrad (30) axialsymmetrisch zu seiner Drehachse (36) ausgebildet ist.

6. Scharnierband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Zahnrad (30) über zumindest 30% der parallel zur Drehachse (36) des Zahnrads (30) bestimmten Länge des ersten Scharnierlappens (20) mit der Zahnprofilierung (34) kämmt.

7. Scharnierband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Scharnierband (12) eine erste Arretierschraube (50a, 50b) zur Dreharretierung des Zahnrads (30) aufweist.

8. Scharnierband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Scharnierband (12) eine erste Stellschraube (46a46d) zur Verstellbewegung des ersten Scharnierlappens (20) relativ zum Befestigungsteil (26) quer zu der Bewegung durch das Getriebe (54) aufweist.

9. Scharnierband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Befestigungsteil (26) verschwenkbar am ersten Scharnierlappen (20) angeordnet ist.

10. Scharnierband nach Anspruch 9, bei dem das Befestigungsteil (26) keilförmig ausgebildet ist.

11. Scharnierband nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem das Befestigungsteil (26) geradlinig abstellbar am ersten Scharnierlappen (20) angeordnet ist.

12. Scharnierband nach Anspruch 11, bei dem das Befestigungsteil (26) teilweise plattenförmig ausgebildet ist und einen Vorsprung (38a, 38b) mit zumindest einem Teil der Zahnprofilierung (34) aufweist.

13. Scharnierband nach Anspruch 12, bei dem das Befestigungsteil (26) mehrere Vorsprünge (38a38d) aufweist, von denen zumindest einige einen Teil der Zahnprofilierung (34) aufweisen.

14. Fenster (10) oder Tür mit einem ersten Rahmen (14) und einem zweiten Rahmen (16), wobei der erste Rahmen (14) mit dem zweiten Rahmen (16) durch ein Scharnierband (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 verbunden ist.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Scharnierband für ein Fenster oder eine Tür zur schwenkbaren Lagerung eines ersten Rahmens an einem zweiten Rahmen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fenster oder eine Tür mit einem solchen Scharnierband.

Es ist bekannt, einstellbare Scharnierbänder für Fenster oder Türen vorzusehen.

Aus der DE 35 46 253 A1 ist ein Band für ein Fenster oder eine Tür bekannt geworden. Das bekannte Band weist ein mittels Schrauben an einem Rahmen des Fensters oder Tür montierbares Befestigungsteil auf. Das Band weist weiterhin einen ersten Bandlappen auf, der durch eine Kulissenführung relativ zum Befestigungsteil verschiebbar ist. Die Verstellung des ersten Bandlappens erfolgt dabei parallel zur Rahmenhauptebene des Fensters oder der Tür.

Weiterhin offenbart die DE 87 04 807 U1 ein einstellbares Gelenkband mit einem Befestigungsteil, das ebenfalls parallel zur Rahmenhauptebene verstellbar ist. Die Verstellung erfolgt über eine Spindel, die in ein Gewinde eingreift.

Die EP 1 619 336 A2 offenbart ein justierbares Band zur Montage an Hohlprofilen. Das bekannte Band weist zwei um eine Schwenkachse zueinander drehbare Bandlappen auf. Weiterhin weist das bekannte Band eine Spindel auf, um den Abstand eines ersten Bandlappens zu einem Befestigungsteil einstellen zu können, mit dem der erste Bandlappen an einem Blendrahmen befestigbar ist. Mit anderen Worten kann durch Drehung der Spindel das Aufdeckmaß des ersten Bandlappens eingestellt werden. Die Drehachse der Spindel verläuft senkrecht zur Schwenkachse.

Weiterhin ist aus der DE 93 14 574 U1 ein Band bekannt geworden, das eine Einstellung des Aufdeckmaßes mittels eines Gewindebolzens ermöglicht. Der Gewindebolzen stützt sich endseitig an einem Rahmen ab. Die Drehachse des Gewindebolzens verläuft senkrecht zur Schwenkebene des Bandes.

Die EP 1 331 338 A2 offenbart ein Band für ein Fenster oder eine Tür. Das bekannte Band weist eine Bandbolzenbuchse auf, in der ein Bandbolzen angeordnet ist. Der Bandbolzen ist relativ zur Bandbolzenbuchse verstellbar.

Aus der DE 20 2006 009 023 U1 ist ein gattungsgemäßes Scharnierband bekannt geworden, bei dem eine zur Drehbewegungsverstellung gehörige Drehachse eines Stellelements senkrecht zu einer durch ein Befestigungsteil und einer Scharnierachse vorgegebenen Ebene liegt.

Schließlich offenbart die DE 37 01 698 A1 ein Band mit zwei zueinander verschwenkbaren Bandlappen. Ein erster Bandlappen ist über einen Exzenter mit einem Befestigungsteil gekoppelt, wobei das Befestigungsteil an einen Blendrahmen schraubbar ist. Der Abstand zwischen dem ersten Bandlappen und dem Befestigungsteil ist durch Drehung des Exzenters einstellbar. Die Drehachse des Exzenters verläuft dabei senkrecht zur Schwenkebene des Bandes.

Nachteilig an den bekannten einstellbaren Scharnierbändern ist, dass die Kraftübertragung zwischen Befestigungsteil und erstem Scharnierlappen entweder punktuell erfolgt, wodurch das Scharnierband verschleißanfällig wird, oder die Einstellung lediglich in einem Rastermaß möglich ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein eingangs genanntes Scharnierband und ein Fenster bzw. eine Tür mit einem solchen Scharnierband bereit zu stellen, die eine sowohl verschleißarme als auch kontinuierliche Einstellbarkeit des Scharnierbandes ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Scharnierband mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie einem Fenster oder einer Tür mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14 gelöst. Die Unteransprüche geben bevorzugte Weiterbildungen wieder.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch ein Scharnierband für ein Fenster oder eine Tür zur schwenkbaren Lagerung eines ersten Rahmens an einem zweiten Rahmen, wobei das Scharnierband Folgendes aufweist:

  • a. einen ersten Scharnierlappen;
  • b. einen um eine Schwenkachse verschwenkbar amersten Scharnierlappen angeordneten zweiten Scharnierlappen;
  • c. ein Befestigungsteil, das am ersten Rahmen montierbar ist, wobei die Position des Befestigungsteils relativ zum ersten Scharnierlappen einstellbar ist, wobei das Scharnierband ein Getriebe mit einem Zahnrad und einer Zahnprofilierung aufweist, wobei die Zahnprofilierung mit dem ersten Scharnierlappen oder dem Befestigungsteil verbunden ist, und wobei das Zahnrad mit der Zahnprofilierung kämmt, sodass eine Drehung des Zahnrads den ersten Scharnierlappen relativ zum Befestigungsteil verschiebt;
wobei die Drehachse des Zahnrads bis auf ±20° parallel zur Schwenkachse des Scharnierbands verläuft.

Das Getriebe des Scharnierbandes ermöglicht eine stabile verschleißarme Kraftübertragung zwischen dem ersten Scharnierlappen und dem Befestigungsteil. Weiterhin ermöglicht das Getriebe eine kontinuierliche Einstellbarkeit des Scharnierbandes. Das Scharnierband kann somit insgesamt präzise und verschleißarm eingestellt werden.

Der erste Rahmen kann in Form eines Blendrahmens und der zweite Rahmen kann in Form eines Flügelrahmens ausgebildet sein.

Weiterhin kann der zweite Scharnierlappen Teil des zweiten Rahmens oder – bevorzugt – am zweiten Rahmen befestigbar sein.

In weiter bevorzugter Ausgestaltung des Scharnierbandes ist das Getriebe dazu ausgebildet, den Abstand des ersten Scharnierlappens zum Befestigungsteil einzustellen, um durch eine Drehung des Zahnrads das Aufdeckmaß und/oder das Seitenmaß variieren zu können. Die vorliegende Erfindung ist besonders zur Einstellung des Seitenmaßes geeignet, d. h. zur Verstellung des zweiten Rahmens relativ zum ersten Rahmen in der Rahmenhauptebene des ersten Rahmens.

Die Drehachse des Zahnrads verläuft bis auf ±20° parallel zur Schwenkachse des Scharnierbands. Hierdurch ist das Zahnrad auf konstruktiv einfache Art und Weise für einen Monteur im befestigten Zustand des Scharnierbandes leicht zugänglich.

Eine besonders stabile Kraftübertragung zwischen dem ersten Scharnierlappen und dem Befestigungsteil erfolgt, wenn das Zahnrad stabförmig ausgebildet ist, wobei sich die Zähne des Zahnrads parallel zur Drehachse des Zahnrads erstrecken. Die Kraftübertragung erfolgt in diesem Fall über eine verhältnismäßig lange Kraftlinie.

Die Zähne des Zahnrads erstrecken sich dabei vorzugsweise über zumindest 50%, weiter bevorzugt über zumindest 60%, insbesondere über zumindest 70%, besonders bevorzugt über zumindest 80% der Länge des Zahnrads.

Die konstruktive Ausbildung des Scharnierbandes wird weiter vereinfacht, wenn das Zahnrad axialsymmetrisch zu seiner Drehachse ausgebildet ist.

Die verschleißarme Kraftübertragung wird weiter optimiert, wenn das Zahnrad über zumindest 30% der parallel zur Drehachse des Zahnrads bestimmten Länge des ersten Scharnierlappens mit der Zahnprofilierung kämmt.

Das Zahnrad kämmt bevorzugt über zumindest 40%, insbesondere zumindest 50%, besonders bevorzugt über zumindest 60% der Länge des ersten Scharnierlappens mit der Zahnprofilierung.

Zur Arretierung des Getriebes kann das Scharnierband eine erste Arretierschraube zur Dreharretierung des Zahnrads aufweisen.

Das Scharnierband kann weiterhin eine zweite Arretierschraube zur besonders sicheren Dreharretierung des Zahnrads aufweisen. Die erste Arretierschraube und/oder die zweite Arretierschraube ist/sind vorzugsweise am ersten Scharnierlappen angeordnet.

Zusätzlich zu den vorgenannten Ausführungsformen kann das Scharnierband in einer zweiten Achse verstellbar sein. Hierzu kann das Scharnierband eine erste Stellschraube zur Verstellbewegung des ersten Scharnierlappens relativ zum Befestigungsteil quer zu der Bewegung durch das Getriebe aufweisen.

Die durch die erste Stellschraube durchführbare Verstellbewegung erfolgt vorzugsweise senkrecht zu der durch das Getriebe durchführbaren Bewegung. Weiter bevorzugt ist die Drehachse der ersten Stellschraube, parallel zur Schwenkachse des Scharnierbandes, ausgebildet. Die erste Stellschraube kann im ersten Scharnierlappen angeordnet sein.

In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist das Scharnierband eine zweite Stellschraube auf, die der ersten Stellschraube entgegengesetzt, im Scharnierband angeordnet ist.

Eine bevorzugte Ausgestaltungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil verschwenkbar am ersten Scharnierlappen angeordnet ist.

Das Befestigungsteil ist in diesem Fall vorzugsweise keilförmig ausgebildet.

Eine alternative Ausgestaltungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil geradlinig abstellbar am ersten Scharnierlappen angeordnet ist.

Das Befestigungsteil ist in diesem Fall bevorzugt senkrecht zu seiner Anlagefläche am ersten Rahmen geradlinig abstellbar ausgebildet.

Das Befestigungsteil kann teilweise plattenförmig ausgebildet sein und einen Vorsprung mit zumindest einem Teil der Zahnprofilierung aufweisen.

Vorzugsweise weist das Befestigungsteil mehrere Vorsprünge auf, von denen zumindest einige einen Teil der Zahnprofilierung aufweisen. Das Befestigungsteil wird auf diese Art und Weise besonders sicher am ersten Scharnierlappen geführt.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Fenster oder eine Tür mit einem ersten Rahmen und einem zweiten Rahmen, wobei der erste Rahmen mit dem zweiten Rahmen durch ein zuvor beschriebenes Scharnierband verbunden ist.

Der erste Rahmen ist vorzugsweise in Form eines Blendrahmens und der zweite Rahmen ist vorzugsweise in Form eines Flügelrahmens ausgebildet.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Getriebe zur Einstellung des Aufdeckmaßes und/oder des Seitenmaßes zwischen erstem Rahmen und zweitem Rahmen ausgebildet. Die Drehachse des Zahnrads verläuft vorzugsweise in vertikaler Richtung.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele der Erfindung, aus den Patentansprüchen sowie anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt.

Es zeigen:

1a eine perspektivische Ansicht eines Teils eines ersten Fensters mit einem ersten Rahmen und einem zweiten Rahmen sowie einem ersten Scharnierband zur Verbindung dieser beiden Rahmen;

1b eine perspektivische Ansicht eines Teils des ersten Fensters ohne den zweiten Rahmen;

1c eine perspektivische Explosionsdarstellung des ersten Scharnierbandes;

1d eine weitere Explosionsdarstellung des ersten Scharnierbandes in einer anderen Perspektive;

1e eine Draufsicht auf das erste Scharnierband;

2a eine geschnittene Ansicht eines Teils eines zweiten Fensters mit einem zweiten Scharnierband;

2b eine perspektivische Explosionsdarstellung des zweiten Scharnierbandes;

2c eine perspektivische Darstellung des zweiten Scharnierbandes; und

2d eine geschnittene Ansicht des zweiten Scharnierbandes vor dessen Montage.

1a zeigt einen Teil eines Fensters 10 mit einem Scharnierband 12, einem ersten Rahmen 14 in Form eines Blendrahmens und einem zweiten Rahmen 16 in Form eines Flügelrahmens. Das Scharnierband 12 dient der schwenkbaren Lagerung des zweiten Rahmens 16 relativ zum ersten Rahmen 14 um eine Schwenkachse 18.

1b zeigt einen Teil des Fensters 10 ohne den zweiten Rahmen 16 (siehe 1a). Aus 1b ist ersichtlich, dass das Scharnierband 12 einen ersten Scharnierlappen 20 und einen zweiten Scharnierlappen 22 aufweist. Der erste Scharnierlappen 20 ist relativ zum zweiten Scharnierlappen 22 um die Schwenkachse 18 begrenzt drehbar, um das Fenster 10 zu öffnen bzw. zu schließen. Der zweite Scharnierlappen 22 ist über Schrauben 24a24d am zweiten Rahmen 16 (siehe 1a) befestigt. Der erste Scharnierlappen 20 ist demgegenüber mittelbar über ein Befestigungsteil 26 mit dem ersten Rahmen 14 verbunden. Das Befestigungsteil 26 ist mittels Schrauben 28a28d am ersten Rahmen 14 befestigt.

Das Befestigungsteil 26 ist relativ zum ersten Scharnierlappen 20 verstellbar ausgebildet. Diese Verstellbarkeit wird nachfolgend erläutert.

1c zeigt das Scharnierband 12 ohne den zweiten Scharnierlappen 22 (siehe 1b) und ohne die Schrauben 24a bis 24d (siehe 1b) sowie ohne die Schrauben 28a28d (siehe 1b).

Das Scharnierband 12 ist zur Einstellung des Abstandes zwischen dem ersten Rahmen 14 (siehe 1a) und dem zweiten Rahmen 16 (siehe 1a) ausgebildet. Hierzu weist das Scharnierband 12 ein Zahnrad 30 auf. Das Zahnrad 30 weist eine Vielzahl von Zähnen 32 auf, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit in 1c lediglich ein erster Zahn mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Zähne 32 des Zahnrads 30 kämmen mit einer Zahnprofilierung 34 des Befestigungsteils 26. Die Längsachsen der Zähne 32 verlaufen parallel zur Drehachse 36 des Zahnrads 30. Weiterhin verläuft die Drehachse 36 des Zahnrads 30 parallel zur Schwenkachse 18 (siehe 1b) des Scharnierbandes 12.

1d zeigt eine weitere Ansicht des Scharnierbandes 12 gemäß 1c. Aus 1d ist ersichtlich, dass die Zahnprofilierung 34 an zwei Vorsprüngen 38a, 38b des Befestigungsteils 26 ausgebildet ist. Das Befestigungsteil 26 weist weitere Vorsprünge 38c, 38d und 38e auf. Das Befestigungsteil 26 weist eine Platte 40 auf, von der die Vorsprünge 38a38e abstehen. Die Vorsprünge 38a38e sind in Langlöchern 42a42e des ersten Scharnierlappens 20 geführt.

Das Zahnrad 30 ist entlang seiner Drehachse 36 stangenförmig ausgebildet und weist einenends einen Werkzeugeingriff 44 auf. Der Werkzeugeingriff 44 ist vorzugsweise in Form eines Innenmehrkants oder eines Schraubenmitnahmeprofils in Vielrundform ausgebildet. Eine Drehung des Zahnrads 30 durch Betätigung des Zahnrads 30 am Werkzeugeingriff 44 bewirkt somit ein geradliniges Abstellen der Platte 40 vom ersten Scharnierlappen 20 bzw. ein Heranziehen der Platte 40 zum ersten Scharnierlappen 20. Insbesondere aufgrund der Beabstandung der Zahnprofilierung 34 durch die Vorsprünge 38a, 38b erfolgt eine gut verteilte Kraftübertragung von dem Zahnrad 30 auf das Befestigungsteil 26. Das Scharnierband 12 ist dadurch sehr verschleißarm verstellbar.

Das Zahnrad 30 ist in Richtung seiner Längsachse durch den Vorsprung 38e gesichert, der zumindest teilweise in eine Ringnut 45 des Zahnrads 30 eingreift. Vorzugsweise liegt der Vorsprung 38e dabei in Form einer Presspassung zumindest teilweise an der Ringnut 45 an, sodass die Presspassung die Drehung des Zahnrads 30 um die Längsachse des Zahnrads erschwert. Die Drehstellung des Zahnrads 30 wird dadurch gesichert.

Eine Drehung des Zahnrades 30 bewirkt eine horizontale Seiteneinstellung in Richtung der Rahmenhauptebene des ersten Rahmens 14 (siehe 1a) bei am ersten Rahmen 14 (siehe 1a) montiertem Scharnierband 12. Darüber hinaus ermöglicht das Scharnierband 12 eine vertikale Einstellmöglichkeit des zweiten Rahmens 16 (siehe 1a) relativ zum ersten Rahmen 14 (siehe 1a) in der Rahmenhauptebene des ersten Rahmens 14 (siehe 1a). Hierzu weist das Scharnierband vier Stellschrauben 46a46d auf. Im vorliegenden Fall sind die Stellschrauben 46a46d in Form von Madenschrauben ausgebildet. Die Stellschrauben 46a46d weisen vorzugsweise Werkzeugeingriffe in Form jeweils eines Innenmehrkants oder eines Schraubenmitnahmeprofils in Vielrundform auf.

1e zeigt das Scharnierband 12 in einer Draufsicht. In 1e ist die vertikale Einstellbarkeit des Scharnierbands 12, d. h. die Einstellbarkeit des Scharnierbands 12 in Richtung dessen Schwenkachse 18 (siehe 1a) durch einen Doppelpfeil 48 angedeutet. Die vertikale Verstellbarkeit wird durch die Stellschrauben 46a46d (siehe 1d) erreicht. Zusätzlich dazu ist das Scharnierband 12 zur Verstellung senkrecht zur Papierebene gemäß 1e, d. h. senkrecht zur Schwenkachse 18 (siehe 1a) und senkrecht zur Ebene der Platte 40 ausgebildet. Hierzu weist das Scharnierband 12 das Zahnrad 30 (siehe 1d) auf, das mit der Zahnprofilierung 34 (siehe 1d) kämmt.

2a zeigt einen Teil eines weiteren Fensters 10 mit einem Scharnierband 12, das einen ersten Rahmen 14 mit einem zweiten Rahmen 16 schwenkbar verbindet.

2b zeigt einen Teil dieses Scharnierbandes 12. Das Scharnierband 12 weist einen ersten Scharnierlappen 20 auf, der schwenkbar an einem Befestigungsteil 26 angeordnet ist. Die Schwenkbewegung erfolgt durch Drehung eines Zahnrades 30. Arretierschrauben 5Oa, 5Ob ermöglichen die Arretierung der Drehbarkeit des Zahnrads 30. Stellschrauben 46a, 46b ermöglichen die Vertikalverstellung des Scharnierbandes 12 analog zur Beschreibung des Scharnierbandes 12 gemäß 1d.

2c zeigt das Scharnierband 12 gemäß 2b in montiertem Zustand. 2c verdeutlicht, dass eine Schwenkachse 18 des Scharnierbandes 12 zur Schwenkbewegung des ersten Scharnierlappens 20 relativ zum zweiten Scharnierlappen (nicht gezeigt) parallel zur Drehachse 36 des Zahnrads 30 verläuft. Weiterhin verläuft eine Schwenkachse 52 des ersten Scharnierlappens 20 relativ zum Befestigungsteil 26 parallel zur Drehachse 36. Die vertikale Ausrichtung der Drehachse 36 ermöglicht einem Monteur ein besonders komfortables Einstellen des Aufschwenkwinkels des ersten Scharnierlappens 20 relativ zum Befestigungsteil 26.

2d zeigt das Scharnierband 12 in einer geschnittenen Ansicht. Aus 2d ist ersichtlich, dass das Befestigungsteil 26 eine Zahnprofilierung 34 aufweist, in die Zähne 32 des Zahnrads 30 im montierten Zustand des Scharnierbandes 12 eingreifen. Das Zahnrad 30 bildet dabei zusammen mit der Zahnprofilierung 34 ein Getriebe 54.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die vorliegende Erfindung ein Scharnierband 12. Das Scharnierband 12 dient an einem Fenster 10 oder einer Tür der Schwenkbewegung eines Flügels mit einem Flügelrahmen relativ zu einem Blendrahmen. Das Scharnierband 12 weist zur Horizontaleinstellung ein Getriebe 54 mit einem Zahnrad 30 und einer Zahnprofilierung 34 auf. Das Getriebe 54 dient der Einstellung der Position eines Befestigungsteils 26 des Scharnierbandes 12 relativ zu einem ersten Scharnierlappen 20 des Scharnierbandes 12. Das Getriebe 54 ermöglicht eine verschleißarme, aber dennoch kontinuierliche Verstellbarkeit des ersten Scharnierlappens 20 relativ zum Befestigungsteil 26. Zur Erleichterung der Einstellbarkeit des Getriebes 54 verläuft die Drehachse 36 des Zahnrads 30 bis auf ±20° parallel zur Schwenkachse 18 des Scharnierbandes 12. Weiter bevorzugt weist das Zahnrad 30 parallel zu seiner Drehachse 36 einen ersten Einstich auf, an dem keine Zähne 32 ausgebildet sind, sodass eine erste Arretierschraube 50a am ersten Einstich angreifen und das Zahnrad 30 arretieren kann. Insbesondere weist das Zahnrad 30 parallel zu seiner Drehachse 36 einen zweiten Einstich auf, an dem keine Zähne 32 ausgebildet sind, sodass eine zweite Arretierschraube 50b am zweiten Einstich angreifen und das Zahnrad 30 arretieren kann. Das Scharnierband 12 kann für eine Vertikaleinstellung zumindest eine Stellschraube 46a46d aufweisen. Die Stellschraube 46a46d verläuft bevorzugt bis auf ±20° parallel zur Schwenkachse 18 des Scharnierbandes 12.