Title:
Klemmbeschlag, Befestigungssystem und Verfahren zum Montieren einer Schiebetür
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft einen Klemmbeschlag (4), ein Befestigungssystem für eine Schiebetür (2) sowie ein Verfahren zum Montieren einer Schiebetür (2). Der Klemmbeschlag (4) umfasst ein längliches Schwert (16) und eine rotierbar an dem Schwert (16) befestigte Laufrolle (20), wobei der Klemmbeschlag (4) dadurch fortgebildet ist, dass eine Klemmeinheit (22) vorhanden ist, die eine Klemmbacke (28) und einen an der Klemmbacke (28) befestigten Klemmhalter (30) umfasst, wobei zwischen der Klemmbacke (28) und dem Klemmhalter (30) ein Klemmspalt (32) zum klemmenden Halten der Schiebetür (2) vorhanden ist und wobei die Klemmeinheit (22) mit dem Schwert (16) lösbar verbunden ist.




Inventors:
gleich Anmelder
Application Number:
DE102015200839A
Publication Date:
07/21/2016
Filing Date:
01/20/2015
Assignee:
Weiland, Matthias, 22397 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202015002896U1N/A2015-06-22
DE102012022674A1N/A2014-05-22



Foreign References:
201101198702011-05-26
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Seemann & Partner, 20095, Hamburg, DE
Claims:
1. Klemmbeschlag (4) zum klemmenden Halten einer Schiebetür (2), umfassend ein längliches Schwert (16) und eine rotierbar an dem Schwert (16) befestigte Laufrolle (20), dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmeinheit (22) vorhanden ist, die eine Klemmbacke (28) und einen an der Klemmbacke (28) befestigten Klemmhalter (30) umfasst, wobei zwischen der Klemmbacke (28) und dem Klemmhalter (30) ein Klemmspalt (32) zum klemmenden Halten der Schiebetür (2) vorhanden ist und wobei die Klemmeinheit (22) mit dem Schwert (16) lösbar verbunden ist.

2. Klemmbeschlag (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacke (28) der Klemmeinheit (22) an dem Schwert (16) lösbar befestigt ist.

3. Klemmbeschlag (4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (20) in einem ersten Endbereich (18a) des Schwerts (16) befestigt ist und die Klemmeinheit (22) in einem dem ersten Endbereich (18a) in einer Längsrichtung (L) des Schwerts (16) gegenüberliegenden zweiten Endbereich (18b) des Schwerts (16) befestigt ist.

4. Klemmbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacke (28) zumindest ein Klemmelement (36) umfasst, wobei sich das Klemmelement (36) an der Klemmbacke (28) abstützt und zur Veränderung einer lichten Weite des Klemmspalts (32) verstellbar und ferner dazu eingerichtet ist, eine Klemmkraft auf die in dem Klemmspalt (32) anordnenbare Schiebetür (2) auszuüben.

5. Klemmbeschlag (4) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (36) eine Klemmplatte (38) und zumindest ein Verstellelement (40a, 40b), insbesondere zumindest eine in die Klemmbacke (28) eingreifende Verstellschraube, umfasst, wobei die Klemmplatte (38) zumindest bereichsweise eine dem Klemmspalt (32) zugewandte Innenseite der Klemmbacke (28) bildet und wobei sich das Verstellelement (40a, 40b) zum Verstellen der Klemmplatte (38) und zum Aufbringen der Klemmkraft an der Klemmbacke (28) abstützt.

6. Klemmbeschlag (4) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (36) zumindest ein sich an der Klemmbacke (28) abstützendes Andruckelement (46a, 46b), insbesondere zumindest eine in die Klemmbacke (28) eingreifende Andruckschraube, umfasst, wobei eine Stirnseite des Andruckelements (46a, 46b) zum unmittelbaren Aufbringen einer Klemmkraft auf eine in dem Klemmspalt (32) anordnenbare Schiebetür (2) bereichsweise eine dem Klemmspalt (32) zugewandte Innenseite der Klemmbacke (28) bildet.

7. Klemmbeschlag (4) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (36) zumindest ein sich an der Klemmbacke (28) abstützendes Andruckelement (46a, 46b), insbesondere zumindest eine in die Klemmbacke (28) eingreifende Andruckschraube, und zumindest eine Andruckplatte (48a, 48b) umfasst, wobei die Andruckplatte (48a, 48b) an einem freien Ende des Andruckelements (46a, 46b) rotierbar mit dem Andruckelement (46a, 46b) verbunden ist und zum unmittelbaren Aufbringen einer Klemmkraft auf eine in dem Klemmspalt (32) anordnenbare Schiebetür (2) die Andruckplatte (48a, 48b) zumindest bereichsweise eine dem Klemmspalt (32) zugewandte Innenseite der Klemmbacke (28) bildet.

8. Befestigungssystem für eine Schiebetür (2), umfassend eine Laufschiene (8) und einen Klemmbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinheit (22) ferner als Aushebelschutz ausgebildet ist, wobei in einem Zustand, in dem die Klemmeinheit (22) mit dem Schwert (16) verbunden ist und das Laufrad (20) mit der Laufschiene (8) zusammenwirkt, wobei die Schiebetür (2) in einer Verschieberichtung (D) verschiebbar ist, die Klemmeinheit (22) eine Verlagerung der Schiebetür (2) in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Verschieberichtung (D) und im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (L) des Schwerts (16) derart begrenzt, dass ein Herausspringen oder Heraushebeln der Schiebetür (2) aus der Laufschiene (8) vermieden wird.

9. Verfahren zum Montieren einer Schiebetür (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schiebetür (2), eine Laufschiene (8) und ein Klemmbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 bereitgestellt werden, wobei zuerst die Klemmeinheit (22) mit der Schiebetür (2) klemmend verbunden wird, anschließend die Laufrolle (20) in oder auf die Laufschiene (8) ein- bzw. aufgesetzt wird und zuletzt die Klemmeinheit (22) gemeinsam mit der klemmend verbundenen Schiebetür (2) mit dem länglichen Schwert (16) des Klemmbeschlags (4) lösbar verbunden wird.

10. Verwendung eines Klemmbeschlags (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 zum Montieren einer Schiebetür (2), insbesondere einer Glastür.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Klemmbeschlag zum klemmenden Halten einer Schiebetür, umfassend ein längliches Schwert und eine rotierbar an dem Schwert befestigte Laufrolle. Ferner betrifft die Erfindung ein Befestigungssystem für eine Schiebetür, umfassend eine Laufschiene und einen solchen Klemmbeschlag. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Montieren einer Schiebetür sowie die Verwendung eines Klemmbeschlags.

Schiebetüren, beispielsweise Glasschiebetüren, werden vielfach mittels eines oder zwei Rollenwagen entlang einer beispielsweise an einer Wand befestigten Laufschiene verfahren. Die Schiebetür bzw. das Türblatt ist mit einer oder mehreren Bohrung(en) versehen, in die eine zugehörige Schraubverbindung eingreift, die sie mit dem Rollenwagen verbindet. Die Bohrungen für den Rollenwagen werden werkseitig angefertigt und festgelegt. Am Ort der Montage besteht keine Möglichkeit mehr, die Tür über den Rollenwagen an die örtlichen Gegebenheiten anzupassen.

Bei vorgebohrten Schiebetüren ist ferner die Lagerhaltung recht aufwändig. Beispielsweise müssen oberflächenbehandelte Türen, beispielsweise bedruckte oder geätzte Türen, jeweils als rechte und als linke Tür mit entsprechend platzierten Bohrungen vorgehalten werden. Dies beansprucht erheblichen Lagerplatz und somit Kosten.

Für Schiebetüren hat es sich daher durchgesetzt, diese mit Klemmhaltern zu befestigen. Im Hinblick auf die Befestigung der Türen muss bei Klemmhalterungssystemen nicht mehr zwischen linker und rechter Tür unterschieden werden. Dies reduziert den Aufwand für die Lagerung. Ein Klemmhalterungssystem geht beispielsweise aus der DE 10 2012 022 674 A1 hervor.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Klemmbeschlag zum klemmenden Halten einer Schiebetür, ein Befestigungssystem für eine Schiebetür, ein Verfahren zum Montieren einer Schiebetür sowie die Verwendung eines Klemmbeschlags anzugeben, wobei die Montage der Schiebetür vereinfacht und der konstruktive Aufwand möglichst gering gehalten werden sollen.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Klemmbeschlag zum klemmenden Halten einer Schiebetür, umfassend ein längliches Schwert und eine rotierbar an dem Schwert befestigte Laufrolle, wobei der Klemmbeschlag dadurch fortgebildet ist, dass eine Klemmeinheit vorhanden ist, die eine Klemmbacke und einen an der Klemmbacke befestigten Klemmhalter umfasst, wobei zwischen der Klemmbacke und dem Klemmhalter ein Klemmspalt zum klemmenden Halten der Schiebetür vorhanden ist und wobei die Klemmeinheit mit dem Schwert lösbar verbunden ist.

Im Kontext der vorliegenden Beschreibung wird unter einer Schiebetür insbesondere ein Türblatt, beispielsweise eine Glasscheibe, verstanden.

Bei dem erfindungsgemäßen Klemmbeschlag ist die Klemmeinheit eine separate und mechanisch eigenständige Baueinheit. Insbesondere ist die Klemmeinheit nicht stoffeinteilig mit dem Klemmbeschlag, beispielsweise mit dem länglichen Schwert, ausgebildet bzw. verbunden. Im Gegenteil, es ist eine lösbare Verbindung, beispielsweise eine Schraubverbindung, zwischen der Klemmeinheit und dem Schwert vorgesehen. Als lösbare Verbindung bietet sich neben einer Schraubverbindung auch eine Klemmverbindung an. Auch eine Klebeverbindung soll als lösbare Verbindung angesehen werden.

Vorteilhaft ermöglicht der Klemmbeschlag eine vereinfachte Montage und Demontage der Schiebetür. Aufgrund der baulichen und konzeptionellen Trennung zwischen der Klemmeinheit und den übrigen Bauelementen des Klemmbeschlags wird die Möglichkeit geschaffen, zuerst die Klemmeinheit mit der Schiebetür zu verbinden und anschließend, in einem weiteren sich daran anschließenden Arbeitsschritt, die Klemmeinheit gemeinsam mit der Schiebetür mit dem länglichen Schwert des Klemmbeschlags zu verbinden. Zu diesem Zeitpunkt ist der Klemmbeschlag bevorzugt bereits in oder auf eine Laufschiene ein- oder aufgesetzt. Die Notwendigkeit, entweder die Schiebetür, die, sofern es sich beispielsweise um eine Glastür handelt, ein nicht unerhebliches Gewicht aufweist, zu justieren und gleichzeitig den Klemmbeschlag anzuziehen, oder aber die Schiebetür mit fertig montiertem Klemmbeschlag in die Laufschiene einzusetzen, erübrigt sich.

Im Gegenteil, die Schiebetür und der Klemmbeschlag können beispielsweise bei liegender Tür zueinander positioniert oder justiert werden. Gleiches gilt auch für die anschließende klemmende Befestigung der Schiebetür in dem Klemmspalt. Erst in einem sich anschließenden Schritt, in dem keine Justage mehr vorgenommen wird, wird die Klemmeinheit mit den übrigen Bauteilen des Klemmbeschlags verbunden. Es wird im Ergebnis eine schnellere, effizientere und präzisiere Montage der Schiebetür ermöglicht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Klemmbeschlag dadurch fortgebildet, dass die Klemmbacke der Klemmeinheit an dem Schwert lösbar befestigt ist. Bei dieser Ausführungsform wird die Möglichkeit geschaffen, den Klemmhalter mit von einer Rückseite durch die Klemmbacke geführten Befestigungselementen, beispielsweise Schrauben, an der Klemmbacke zu befestigen. Eben diese Seite der Klemmbacke wird anschließend mit dem Schwert des Klemmbeschlags verbunden. Ein versehentliches Lösen des Klemmhalters wird vorteilhaft ausgeschlossen. Ferner wird ein optisch ansprechender Klemmbeschlag bereitgestellt, da die Befestigungselemente von dem länglichen Schwert verdeckt sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Laufrolle in einem ersten Endbereich des Schwerts befestigt ist und die Klemmeinheit in einem dem ersten Endbereich in einer Längsrichtung des Schwerts gegenüberliegenden zweiten Endbereich des Schwerts befestigt ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Klemmbacke zumindest ein Klemmelement umfasst, wobei sich das Klemmelement an der Klemmbacke abstützt und zur Veränderung einer lichten Weite des Klemmspalts verstellbar und ferner dazu eingerichtet ist, eine Klemmkraft auf die in dem Klemmspalt anordnenbare Schiebetür auszuüben.

Bevorzugt ist der Klemmhalter L-förmig ausgebildet. Er weist einen kurzen Schenkel und einen langen Schenkel auf, wobei der kurze Schenkel stirnseitig an der Klemmbacke befestigt ist, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung. Zwischen einer Innenseite der Klemmbacke und einer weiteren Innenseite des langen Schenkels des Klemmhalters ist der Klemmspalt zum klemmenden Aufnehmen der Schiebetür ausgebildet.

Zur klemmenden Halterung der Schiebetür im Klemmspalt der Klemmeinheit wird bzw. werden die Klemmelemente, beispielsweise Schrauben, angezogen. Abhängig von der Dicke bzw. Stärke der Schiebetür und der gewünschten Haltekraft werden die Klemmelemente mehr oder weniger stark angezogen.

Ferner ist insbesondere vorgesehen, dass zwischen der Innenseite der Klemmbacke und der weiteren Innenseite des Klemmhalters und der jeweiligen Seite der Schiebetür Mittel zum Erhöhen der Haftreibung vorgesehen sind. Beispielsweise befindet sich dort eine Gummimatte, ein Klebefilm oder dergleichen. Vorteilhaft wird durch diese Maßnahme ein Abrutschen der Schiebetür im Klemmspalt vermieden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Klemmbeschlag dadurch fortgebildet, dass das Klemmelement eine Klemmplatte und zumindest ein Verstellelement, insbesondere zumindest eine in die Klemmbacke eingreifende Verstellschraube, umfasst, wobei die Klemmplatte zumindest bereichsweise eine dem Klemmspalt zugewandte Innenseite der Klemmbacke bildet und wobei sich das Verstellelement zum Verstellen der Klemmplatte und zum Aufbringen der Klemmkraft an der Klemmbacke abstützt.

Vorteilhaft wird die Haltekraft durch die Klemmplatte auf eine relativ große Fläche verteilt, so dass ein punktuell wirkender hoher Druck auf die Oberfläche der Schiebetür vermieden wird. Dies ist insbesondere zur Halterung von Glastüren vorteilhaft.

Der Klemmbeschlag ist ferner dadurch fortgebildet, dass das Klemmelement zumindest ein sich an der Klemmbacke abstützendes Andruckelement, insbesondere zumindest eine in die Klemmbacke eingreifende Andruckschraube, umfasst, wobei eine Stirnseite des Andruckelements zum unmittelbaren Aufbringen einer Klemmkraft auf eine in dem Klemmspalt anordnenbare Schiebetür bereichsweise eine dem Klemmspalt zugewandte Innenseite der Klemmbacke bildet.

Die Konstruktion des Klemmbeschlags unter Verwendung beispielsweise einer oder mehrerer Andruckschraube(n) stellt eine besonders konstruktiv einfache und daher kostengünstige Ausführung des Klemmbeschlags dar.

Gemäß einer weiteren und vorteilhaften Ausführungsform ist der Klemmbeschlag ferner dadurch fortgebildet, dass das Klemmelement zumindest ein sich an der Klemmbacke abstützendes Andruckelement, insbesondere zumindest eine in die Klemmbacke eingreifende Andruckschraube, und zumindest eine Andruckplatte umfasst, wobei die Andruckplatte an einem freien Ende des Andruckelements rotierbar mit dem Andruckelement verbunden ist und zum unmittelbaren Aufbringen einer Klemmkraft auf eine in dem Klemmspalt anordnenbare Schiebetür die Andruckplatte zumindest bereichsweise eine dem Klemmspalt zugewandte Innenseite der Klemmbacke bildet.

Insbesondere sind das freie Ende des Andruckelements und die Andruckplatte über ein Kugelgelenk verbunden. So ist beispielsweise das freie Ende des Andruckelements als Kugelkopf ausgestaltet, wobei die Andruckplatte eine passende Kugelpfanne aufweist. Mit zunehmendem Druck des Andruckelements auf die Andruckplatte erhöht sich die Reibung zwischen der Andruckplatte und der Schiebetür. Wird als Andruckelement eine Andruckschraube verwendet, so wird diese zur Erhöhung des Anpressdrucks gedreht. Um eine Bewegung an der Grenzfläche zwischen der Andruckplatte und der Schiebetür zu verhindern, findet die notwendige Drehung zwischen der Andruckschraube und der Andruckplatte, also beispielsweise im Kugelgelenk, und nicht zwischen der Andruckplatte und der Schiebetür, statt. Vorteilhaft wird so eine besonders sichere und zuverlässig klemmende Klemmverbindung hergestellt.

Als Material für den Klemmbeschlag ist insbesondere ein Metall vorgesehen, beispielsweise Stahl oder Edelstahl. Das Schwert des Klemmbeschlags ist bevorzugt als länglicher flacher Körper ausgestaltet. Die Laufrolle und die Klemmeinheit sind ferner beispielsweise an oder auf derselben Seite des länglichen Schwerts montiert. Die genannten Aspekte betreffen vorteilhaft alle Ausführungsformen.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Befestigungssystem für eine Schiebetür, umfassend eine Laufschiene und einen Klemmbeschlag nach einem oder mehreren der genannten Aspekte. Das Befestigungssystem ist dadurch fortgebildet, dass die Klemmeinheit ferner als Aushebelschutz ausgebildet ist, wobei in einem Zustand, in dem die Klemmeinheit mit dem Schwert verbunden ist und das Laufrad mit der Laufschiene zusammenwirkt, wobei die Schiebetür in einer Verschieberichtung verschiebbar ist, die Klemmeinheit eine Verlagerung der Schiebetür in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Verschieberichtung und im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Schwerts derart begrenzt, dass ein Herausspringen oder Heraushebeln der Schiebetür aus der Laufschiene vermieden wird.

Vorteilhaft wird die Notwendigkeit für ein separates Bauteil, welches als Aushebelschutz die Verlagerbarkeit der Schiebetür begrenzt, beseitigt. Dies trägt dazu bei, den Klemmbeschlag konstruktiv zu vereinfachen. Im Ergebnis wird außerdem ein optisch ansprechender Klemmbeschlag bereitgestellt, der vergleichsweise einfach und kostengünstig herstellbar ist. Die vorteilhafte Doppelfunktion der Klemmeinheit ist möglich, da diese lösbar mit den übrigen Bauteilen des Klemmbeschlags verbunden ist. Zu einem Zeitpunkt, wenn die Laufrolle in oder auf die Laufschiene ein- oder aufgesetzt wird, ist die Klemmeinheit nicht mit dem Klammbeschlag verbunden. Die Schiebetür wird erst anschließend angesetzt. Die Abmessungen der Laufrolle und der Lauschiene sind so gewählt, dass in diesem Zustand die Laufrolle nicht mehr von der Laufschiene springen kann. Beispielsweise sind hierzu entsprechend hohe Wangen an der Laufrolle vorgesehen, zwischen denen die Laufschiene verläuft.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Verfahren zum Montieren einer Schiebetür, welches dadurch fortgebildet ist, dass eine Schiebetür, eine Laufschiene und ein Klemmbeschlag nach einem oder mehreren der genannten Aspekte bereitgestellt werden, wobei zuerst die Klemmeinheit mit der Schiebetür klemmend verbunden wird, anschließend die Laufrolle in oder auf die Laufschiene ein- bzw. aufgesetzt wird und zuletzt die Klemmeinheit gemeinsam mit der klemmend verbundenen Schiebetür mit dem länglichen Schwert des Klemmbeschlags lösbar verbunden wird.

Das Verfahren zum Montieren der Schiebetür ist vorteilhaft, da die Klemmeinheit beispielsweise bei liegender Schiebetür mit dieser verbunden wird. Es ist somit nicht notwendig, die Schiebetür im Bereich der Laufschiene zu halten, gleichzeitig zu justieren und den Klemmbeschlag anzuziehen. Im Ergebnis ist das Verfahren zum Montieren der Schiebetür einfacher, schneller und präziser.

Die Aufgabe wird schließlich gelöst durch die Verwendung eines Klemmbeschlags nach einem oder mehreren der genannten Ausführungsformen zum Montieren einer Schiebetür, insbesondere einer Glastür.

Bei der Schiebetür handelt es sich bevorzugt um eine Glastür, beispielsweise ein Einscheibensicherheitsglas (ESG). Besonders vorteilhaft ist der Klemmbeschlag für oberflächenbehandelte Glastüren, beispielsweise bedruckte oder geätzte Türen verwendbar.

Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen.

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:

1 eine schematische vereinfachte Frontalansicht einer Schiebetür,

2 bis 4 vereinfachte schematische Querschnittsansichten eines Klemmbeschlags zum klemmenden Halten einer Schiebetür.

In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird.

Die Schiebetür 2 nach 1 ist mittels zweier Klemmbeschläge 4a, 4b an einer Wand 6 befestigt. Die Klemmbeschläge 4a, 4b laufen auf einer Laufschiene 8, die mittels Wandhalterungen 10 an der Wand 6 befestigt ist. Beispielhaft sind lediglich einige der Wandhalterungen mit Bezugszeichen versehen. Die Bewegung der Schiebetür 2 ist durch Endanschläge 11 begrenzt. Zum Öffnen und Schließen der Schiebetür 2 umfasst diese einen Griff 12, beispielsweise eine Griffschale. Bevorzugt handelt es sich bei der Schiebetür 2 um eine Glastür, beispielsweise aus Einscheibensicherheitsglas (ESG). Im Kontext der vorliegenden Beschreibung wird unter einer Schiebetür 2 stets das Türblatt, beispielsweise eine Glasscheibe, verstanden. Sie ist in eine Verschieberichtung D verschiebbar, wobei die beiden Klemmbeschläge 4a, 4b entlang der Laufschiene 8 in dieser Richtung verfahren werden. Zusätzlich wird die Schiebetür 2 von einer Bodenführung 14 während dieser Bewegung geführt, so dass ein Pendeln der Schiebetür 2 vermieden wird. Beispielhaft ist die Schiebetür 2 in geschlossener Stellung gezeigt und verschließt einen in der Wand 6 vorhandenen Durchgang (in gestrichelter Linie dargestellt).

2 zeigt in vereinfachter schematischer Querschnittsansicht einen Klemmbeschlag 4 zum klemmenden Halten der Schiebetür 2. Zur Befestigung der in 1 dargestellten Schiebetür 2 sind beispielhaft zwei Klemmbeschläge 4a, 4b vorgesehen, die entsprechend dem in 2 dargestellten Klemmbeschlag 4 ausgestaltet sind.

Der Klemmbeschlag 4 umfasst ein längliches Schwert 16. In einem ersten Endbereich 18a des Schwerts 16, der ein oberes Freiende des Schwerts 16 umfasst, ist eine Laufrolle 20 rotierbar an dem Schwert 16 befestigt. In einem in Längsrichtung L des Schwerts 16 dem ersten Endbereich 18a gegenüberliegenden zweiten Endbereich 18b ist eine Klemmeinheit 22 an dem Schwert 16 befestigt.

Die Klemmeinheit 22 ist lösbar mit dem Schwert 16 verbunden. Die lösbare Verbindung ist beispielhaft mittels zweier Befestigungsschrauben 24a, 24b realisiert. Die Befestigungsschrauben 24a, 24b werden durch in dem Schwert 16 vorhandene Bohrungen gesteckt und in ein Gewinde eingeschraubt, welches in die Klemmeinheit 22 eingelassen ist. Die Schraubenköpfe der Befestigungsschrauben 24a, 24b werden durch Abdeckkappen 26a, 26b abgedeckt, welche bevorzugt in das Schwert 16 eingeschraubt werden.

Die Klemmeinheit 22 umfasst eine Klemmbacke 28 und einen daran befestigten Klemmhalter 30. Zwischen der Klemmbacke 28 und dem Klemmhalter 30 ist ein Klemmspalt 32 vorhanden, der zum klemmenden Halten der Schiebetür 2 dient, welche ebenso wie die Wand 6 in Längsrichtung L unterbrochen dargestellt ist.

Die Laufrolle 20 läuft auf der Laufschiene 8, die über die Wandhalterung 10 an der Wand, welche ebenfalls in Längsrichtung L gebrochen dargestellt ist, befestigt ist. Beispielhaft ist eine im Querschnitt kreisrunde Laufschiene 8 dargestellt. Rollt die Laufrolle 20 auf der Laufschiene 8 ab, so bewegt sich die Schiebetür 2 bei Betätigung in Verschieberichtung D (vgl. 1). Hierbei wird durch die Bodenführung 14 ein Pendeln der Schiebetür 2 verhindert. Die seitlichen Wangen der Laufrolle 20 gewährleisten einen sicheren Lauf der Laufrolle 20 auf der Laufschiene 8.

Die Klemmeinheit 22 des Klemmbeschlags 4 ist als separate Baueinheit ausgestaltet. Insbesondere ist keine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Klemmeinheit 22 und den übrigen Bauteilen des Klemmbeschlags 4, vor allem dem Schwert 16, vorgesehen. Die Klemmeinheit 22 ist lösbar mit dem Schwert 16 verbunden, wobei lediglich beispielhaft eine Schraubverbindung beschrieben wird. Als lösbare Verbindungen sollen auch andere Verbindungen, beispielsweise eine Klebeverbindung oder eine Klemmverbindung, angesehen werden.

Der Klemmhalter 30 der Klemmeinheit 22 ist L-förmig ausgestaltet. Ein kurzer Schenkel des Klemmhalters 30 ist mittels einer weiteren Befestigungsschraube 24c an der Klemmbacke 28 befestigt. Hierzu ist eine entsprechende Bohrung in der Klemmbacke 28 vorgesehen, wobei ein passendes Gewinde in den kurzen Schenkel des Klemmhalters 30 eingelassen ist. Der lange Schenkel des Klemmhalters 30 bildet gemeinsam mit der Klemmbacke 28 den Klemmspalt 32. Auf einer dem Klemmspalt 32 zugewandten Innenseite des langen Schenkels des Klemmhalters 30 befindet sich ferner ein Mittel 34 zur Erhöhung der Reibung zwischen der Innenseite des Klemmhalters 30 und der Schiebetür 20, beispielsweise eine Gummimatte oder ein Klebefilm. Ebenso ist auf der gegenüberliegenden Seite der Schiebetür 2, zwischen der Schiebetür 2 und einer Innenseite der Klemmbacke 28, ein Mittel 34 zur Erhöhung der Reibung vorgesehen, bei dem es sich ebenso um eine Gummimatte oder einen Klebefilm handelt.

Die Klemmeinheit 22 ist mit ihrer Klemmbacke 28 an dem Schwert 16 befestigt. Hierzu sind die Befestigungsschrauben 24a, 24b vorgesehen. Zum klemmenden Halten der Schiebetür 2 umfasst die Klemmbacke 28 ferner ein Klemmelement 36. Gemäß dem in 2 dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Klemmelement 36 um eine Klemmplatte 38. Die Klemmplatte 38 bildet zumindest bereichsweise eine dem Klemmspalt 32 zugewandte Innenseite der Klemmbacke 28.

Die Klemmplatte 38 ist über zwei Verstellelemente 40a, 40b verstellbar, so dass die lichte Weite des Klemmspalts 32 in eine Richtung senkrecht zu der Längsrichtung L verstellbar ist. Beispielsweise sind als Verstellelemente 40a, 40b Verstellschrauben vorgesehen, welche in ein in der Klemmbacke 28 vorhandenes Gewinde eingreifen und durch Drehung die Klemmplatte 38 verschieben. Bevorzugt handelt es sich bei diesen Schrauben um Inbusschrauben. Indem die Verstellelemente 40a, 40b, also beispielsweise die Inbusschrauben, angezogen werden, übt die Klemmplatte 38 eine Klemmkraft auf die in dem Klemmspalt 32 vorhandene Schiebetür 2 aus. Mit anderen Worten stützen sich also die Verstellelemente 40a, 40b an der Klemmbacke 28 ab, um eine entsprechende Klemmkraft auf die Schiebetür 2 auszuüben.

Die Verlagerung der Klemmplatte 38 in Verstellrichtung, d.h. senkrecht zu der Längsrichtung L, kann begrenzt werden. Hierzu ist beispielsweise eine nicht dargestellte Schraube in die Klemmplatte 38 eingeschraubt, welche mit der gestuften Bohrung 42 zusammenwirkt. Schlägt der Schraubenkopf an die Stufe der gestuften Bohrung 42 an, wird die Verlagerung der Klemmplatte 38 begrenzt.

Die Montage der Schiebetür 2 erfolgt bevorzugt, indem zunächst die Klemmeinheit 22 an der Schiebetür 2 montiert wird. Hierzu wird die Schiebetür 2 in dem Klemmspalt 32 eingeführt. Anschließend werden die Verstellelemente 40a, 40b, beispielsweise also zwei Inbusschrauben, angezogen, so dass die Klemmplatte 38 eine Klemmkraft auf die Schiebetür 2 ausübt. Es ist ebenso vorgesehen, dass die Schiebetür 2 in den Klemmhalter 30, genauer auf die Innenseite des langen Schenkels des Klemmhalters 30, aufgelegt und anschließend die Klemmbacke 28 mit dem Klemmhalter 30 über die Befestigungsschraube 24 verbunden wird. Erst nach erfolgter Montage der Klemmeinheit 22 werden die Verstellelemente 40a, 40b angezogen.

Der Klemmbeschlag 4 ohne die Klemmeinheit 22 wird in einem nächsten Schritt auf oder in die Laufschiene 8 auf- oder eingesetzt. Erst anschließend wird die Klemmeinheit 22 einschließlich der darin montierten Schiebetür 2 mit dem Schwert 16 des Klemmbeschlags 4 verbunden. Dies erfolgt, indem die Befestigungsschrauben 24a, 24b durch die entsprechenden in dem Schwert 16 vorhandenen Bohrungen geführt und angezogen werden. Schließlich werden die Schraubenköpfe der Befestigungsschrauben 24a, 24b mit den Abdeckkappen 26a, 26b, welche beispielsweise in das Schwert 16 eingeschraubt werden, abgedeckt.

Vorteilhaft erfolgt die Montage der Schiebetür 22 in der Klemmeinheit 22 in einem separaten Arbeitsschritt. Es ist nicht notwendig, die Schiebetür 2 aufrecht zu halten und gleichzeitig zu justieren, d.h. eine entsprechende Klemmkraft auf die Schiebetür 2 durch Anziehen der Verstellelemente 40a, 40b herzustellen. Im Gegenteil, die Klemmeinheit 22 wird beispielsweise im liegenden Zustand an der Schiebetür 2 montiert, wobei die Klemmeinheit 22 genau platziert werden kann. Erst in einem darauffolgenden Schritt, welcher jedoch weitgehend justagefrei ist, wird die Klemmeinheit 22 mit dem Klemmbeschlag 4 verbunden und die Schiebetür 2 montiert. Ebenso wird die Notwendigkeit vermieden, die Schiebetür 2 einschließlich des vollständig montierten Klemmbeschlags 4 auf die Laufschiene 8 aufzusetzen.

Bei dem in 2 dargestellten Klemmbeschlag 4 ist eine solche Montage der Schiebetür 2 auch weder vorgesehen noch möglich. Der Klemmbeschlag 4 ist nämlich so ausgestaltet, dass die Klemmeinheit 22 gleichzeitig als Aushebelschutz für die Schiebetür 2 dient. Dies wird maßgeblich durch die Wahl eines Abstands X zwischen einer Oberseite 44 der Klemmeinheit 22 und der Laufschiene 8 erreicht. Lediglich beispielhaft wird in diesem Zusammenhang in 2 auf den Mittelpunkt der ebenfalls beispielhaft im Querschnitt kreisrunden Laufschiene 8 Bezug genommen. Der Abstand X ist so gewählt, dass eine Verlagerung der Schiebetür 2 in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Verschieberichtung D (vgl. 1) und im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung L des Schwerts 16 derart begrenzt ist, dass ein Herausspringen oder Heraushebeln der Schiebetür 2 aus der Laufschiene 8 vermieden wird. Mit anderen Worten wird vermieden, dass die Schiebetür 2 um eine Strecke verlagert wird, welche größer als die Höhe der seitlichen Wangen der Laufrolle 20 ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich zwischen der Laufschiene 8 und der Oberseite 44 der Klemmeinheit 22 ein Teil der Wandhalterung 10 der Laufschiene 8. Dieser Teil begrenzt die Verlagerung der Schiebetür 2 in Längsrichtung L. Bevorzugt wird jedoch, abweichend von der Darstellung in 2, eine Wandhalterung 10 für die Laufschiene 8 vorzusehen, die keinen solchen Teil aufweist. Beispielsweise wird die Wandhalterung 10 durch einen waagerecht (senkrecht zur Längsrichtung L) verlaufenden und in die Wand 6 eingelassenen Stab realisiert. So kann der Abstand X weiter verringert werden und über die gesamte Laufstrecke der Schiebetür 2 ist ein zuverlässiger Aushebelschutz gewährleistet.

3 zeigt einen weiteren Klemmbeschlag 4, welcher, abgesehen von der Konstruktion des Klemmelements 36, identisch zu dem in 2 dargestellten Klemmbeschlag 4 aufgebaut ist. Auf eine wiederholte Vorstellung der bereits bekannten und mit identischen Bezugszeichen versehenen Bauteile wird verzichtet.

Als Klemmelement 36 sind ein erstes und ein zweites Andruckelement 46a, 46b vorgesehen. Bei dem ersten und zweiten Andruckelement 46a, 46b handelt es sich bevorzugt um Andruckschrauben, welche ein Außengewinde aufweisen, das mit einem in der Klemmbacke 28 vorhandenen Innengewinde kämmt. Durch Drehung der Andruckelemente 46a, 46b wird eine Klemmkraft auf die in dem Klemmspalt 32 vorhandene Schiebetür 2 ausgeübt. Stirnseitig weisen die Andruckelemente 46a, 46b Mittel 34 zur Erhöhung der Reibung auf, beispielsweise Gummimatten oder Klebefilme. Die vorgesehenen Andruckelemente 46a, 46b üben die Klemmkraft unmittelbar auf die Schiebetür 2 auf, mit anderen Worten befindet sich also, abgesehen von den Mitteln 34 zur Erhöhung der Reibung, die Stirnseite der Andruckelemente 46a, 46b in direktem Kontakt mit einer Außenseite der Schiebetür 2. Die Stirnseiten der Andruckelemente 46a, 46b bilden also mit anderen Worten bereichsweise eine dem Klemmspalt 32 zugewandte Innenseite der Klemmbacke 28.

4 zeigt einen Klemmbeschlag 4 in einer weiteren schematischen und vereinfachten Querschnittsansicht. Dieser ist, abgesehen von der Konstruktion des Klemmelements 36, identisch zu den in den 2 und 3 dargestellten Klemmbeschlägen 4 ausgestaltet. Auf eine wiederholte Vorstellung der mit identischen Bezugszeichen versehenen Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen verzichtet.

Als Klemmelement 36 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel Andruckelemente 46a, 46b vorgesehen, bei denen es sich ebenfalls bevorzugt um Andruckschrauben handelt, welche ein Außengewinde aufweisen, welches mit einem Innengewinde der Klemmbacke 28 kämmt. Zur Betätigung der Andruckelemente 46a, 46b sind diese beispielsweise nach der Art von Inbusschrauben ausgestaltet, so dass an der dem Schwert 16 zugewandten Stirnseite der Andruckelemente 46a, 46b diese mit einem Inbusschlüssel betätigbar sind.

An einem gegenüberliegenden freien Ende der Andruckelemente 46a, 46b ist jeweils eine Andruckplatte 48a, 48b vorgesehen. Die Andruckelemente 46a, 46b und die jeweilig zugehörige Andruckplatte 48a, 48b sind drehbar miteinander verbunden. Zu diesem Zweck befindet sich beispielsweise am Freiende der Andruckelemente 46a, 46b jeweils ein Kugelkopf, welcher mit einer in der zugehörigen Andruckplatte 48a, 48b vorhandenen Kugelpfanne zusammenwirkt. Durch Betätigung der Andruckelemente 46a, 46b wird über die Andruckplatten 48a, 48b eine Klemmkraft auf die im Klemmspalt 32 vorhandene Schiebetür 2 ausgeübt.

Die Andruckplatten 48a, 48b bilden bereichsweise eine dem Klemmspalt 32 zugewandte Innenseite der Klemmbacke 28. Zwischen dieser Innenseite und einer Außenseite der Schiebetür 2 befinden sich Mittel 34 zur Erhöhung der Reibung, beispielsweise Gummimatten oder Klebefilme. Die Mittel 34 zur Erhöhung der Reibung verhindern ein Abrutschen der Schiebetür 2.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein. Im Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit „insbesondere“ oder „vorzugsweise“ gekennzeichnet sind, als fakultative Merkmale zu verstehen.

Bezugszeichenliste

2
Schiebetür
4, 4a, 4b
Klemmbeschlag
6
Wand
8
Laufschiene
10, 10a, 10b
Wandhalterung
11
Endanschlag
12
Griff
14
Bodenführung
16
Schwert
18a, 18b
Endbereich
20
Laufrolle
22
Klemmeinheit
24a, 24b, 24c
Befestigungsschrauben
26a, 26b
Abdeckkappen
28
Klemmbacke
30
Klemmhalter
32
Klemmspalt
34
Mittel zur Erhöhung der Reibung
36
Klemmelement
38
Klemmplatte
40a, 40b
Verstellelement
42
gestufte Bohrung
44
Oberseite
46a, 46b
Andruckelement
48a, 48b
Andruckplatte
D
Verschieberichtung
L
Längsrichtung
X
Abstand

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 102012022674 A1 [0004]