Title:
Beschlaganordnung mit rahmenseitigem Verstellelement
Kind Code:
A1
Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebe-Element wie eine Hebe-Schiebe-Tür oder ein Hebe-Schiebe-Fenster. Die Beschlaganordnung umfasst eine bewegbare Schienenleiste, mittels derer ein verschiebbarer Flügel in eine angehobene Stellung gebracht werden kann, um entlang einer unteren Laufbahn in einer Verschieberichtung gegenüber dem Rahmen verschoben zu werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Hebe-Schiebe-Element mit einer solchen Beschlaganordnung.



Inventors:
Gillesberger, Eduard (Hallein, AT)
Meier, Johannes (Wals, AT)
Platzer, Hanspeter (Meran, IT)
Wesser, Alexander (Wals, AT)
Application Number:
DE102015122671A
Publication Date:
06/29/2017
Filing Date:
12/23/2015
Assignee:
MACO Technologie GmbH (Salzburg, AT)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE1559725B1N/A1970-02-12
Attorney, Agent or Firm:
Manitz Finsterwald Patentanwälte PartmbB, 80336, München, DE
Claims:
1. Beschlaganordnung (10) für ein Hebe-Schiebe-Element (12) wie eine Hebe-Schiebe-Tür oder ein Hebe-Schiebe-Fenster, das einen feststehenden Rahmen (14) und einen in einer angehobenen Stellung entlang einer unteren Laufbahn (36) in einer Verschieberichtung (41) gegenüber dem Rahmen (14) verschiebbaren Flügel (16) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass rahmenseitig ein Verstellelement (40) vorgesehen ist, welches in der Verschieberichtung (41) zwischen einer Absenkposition und einer Anhebeposition bewegbar gelagert ist,
dass rahmenseitig eine die Laufbahn (36) aufweisende Schienenleiste (38) vorgesehen ist, welche in einer Bewegung quer zur Verschieberichtung (41) zwischen einer abgesenkten Position und einer angehobenen Position verstellbar gelagert ist, und
dass an dem Verstellelement (40) zumindest ein Umlenkelement (54) ausgebildet oder angeordnet ist, durch das eine Bewegung des Verstellelements (40) von der Absenkposition in die Anhebeposition in eine Verstellung der Schienenleiste (38) von der abgesenkten Position in die angehobene Position umlenkbar ist.

2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenleiste (38) in einer geradlinigen Bewegung senkrecht zu der Verschieberichtung (41) zwischen der abgesenkten Position und der angehobenen Position verstellbar gelagert ist.

3. Beschlaganordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (54) zumindest einen Hebel (44, 50) umfasst.

4. Beschlaganordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (44, 50) drehbar mit dem Verstellelement (40) gekoppelt ist.

5. Beschlaganordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (44) drehbar mit der Schienenleiste (38) gekoppelt ist.

6. Beschlaganordnung nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (54) einen zweiten Hebel (50) umfasst, welcher zwischen dem Rahmen (14) und dem Verstellelement (40) wirksam ist.

7. Beschlaganordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebel (44) an einer ersten Koppelstelle (42) mit dem Verstellelement (40) und an einer zweiten Koppelstelle (46) mit der Schienenleiste (38) drehbar gelagert ist, dass der zweite Hebel (50) an einer dritten Koppelstelle (52) mit dem Rahmen (14) und an einer vierten Koppelstelle (48) mit dem Verstellelement (40) drehbar gelagert ist.

8. Beschlaganordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Koppelstelle (42) und die vierte Koppelstelle (48) auf einer Drehachse (60) liegen.

9. Beschlaganordnung nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Hebel (44, 50) in der Anhebeposition des Verstellelements (40) senkrecht zu der Schienenleiste (38) und/oder dem Verstellelement (40) ausgerichtet ist.

10. Beschlaganordnung nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verstellelement (40) in Verschieberichtung (41) erstreckt und entlang des Verstellelements (40) mehrere Umlenkelemente (54) ausgebildet oder angeordnet sind.

11. Beschlaganordnung nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass flügelseitig eine ausschließlich drehbar gelagerte Rolle (28) vorgesehen ist, welche mit der Laufbahn (36) in einer Einbaulage in Kontakt bringbar ist.

12. Beschlaganordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (28) und die Laufbahn (36) korrespondierende Laufflächen (34, 36) aufweisen, mittels derer der Flügel (16) in Verschieberichtung (41) geführt bewegbar ist.

13. Hebe-Schiebe-Element (12), insbesondere Hebe-Schiebe-Tür oder Hebe-Schiebe-Fenster, mit einer Beschlaganordnung (10) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebe-Element wie eine Hebe-Schiebe-Tür oder ein Hebe-Schiebe-Fenster, das einen feststehenden Rahmen und einen in einer angehobenen Stellung entlang einer unteren Laufbahn in einer Verschieberichtung gegenüber dem Rahmen verschiebbaren Flügel umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Hebe-Schiebe-Element mit einer solchen Beschlaganordnung.

Beschlaganordnungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus dem Bereich der Terrassen-, Balkon- oder Wintergartentüren bekannt. Der feststehende Rahmen weist in der Regel im Bodenbereich eine fest angebrachte Laufschiene auf. An dem Flügel ist in der Regel ein schwenkbarer Griffhebel vorgesehen, mittels dem der Flügel relativ zu einem an der Unterseite des Flügels angeordneten Laufwagen angehoben werden kann. In einem dadurch erzeugten angehobenen Zustand des Flügels ist es möglich, den Flügel reibungsarm entlang der Laufschiene zu verschieben.

Bekannte Beschlaganordnungen benötigen flügelseitig relativ viel Bauraum und verursachen dadurch, dass der Flügelrand, d.h. der in aller Regel nicht transparente Bereich des Flügels, relativ breit ausgebildet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebe-Element bereitzustellen, welche es ermöglicht, den Flügelrand möglichst schmal zu gestalten und somit den transparenten Bereich des Flügels zu vergrößern.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Beschlaganordnung gemäß Anspruch 1 und insbesondere dadurch, dass rahmenseitig ein Verstellelement vorgesehen ist, welches in der Verschieberichtung zwischen einer Absenkposition und einer Anhebeposition bewegbar gelagert ist, dass rahmenseitig eine die Laufbahn aufweisende Schienenleiste vorgesehen ist, welche in einer Bewegung quer zur Verschieberichtung zwischen einer abgesenkten Position und einer angehobenen Position verstellbar gelagert ist, und dass an dem Verstellelement zumindest ein Umlenkelement ausgebildet oder angeordnet ist, durch das eine Bewegung des Verstellelements von der Absenkposition in die Anhebeposition in eine Verstellung der Schienenleiste von der abgesenkten Position in die angehobene Position umlenkbar ist.

Indem die die Verstellung bewirkenden Teile rahmenseitig angeordnet sind, muss am Flügel kein verstellbares Element, d.h. kein verstellbarer Laufwagen, mehr vorgesehen werden. Eine zum Verstellen des Verstellelements benötigte Verstellmechanik kann ebenfalls im Rahmen verbaut werden, sodass am Flügel auch keine Verstellmechanik mehr benötigt wird. Somit kann der Flügelrand relativ schmal ausgebildet sein und die transparente Flügelfläche relativ zu der Flügelrandfläche vergrößert werden.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Schienenleiste in einer geradlinigen Bewegung senkrecht zu der Verschieberichtung zwischen der abgesenkten Position und der angehobenen Position verstellbar gelagert. Mit anderen Worten bewegt sich die Schienenleiste zwischen der abgesenkten Position und der angehobenen Position entlang einer Geraden, welche senkrecht zur Verschieberichtung liegt. Da in diesem Fall keine Bewegung der Schienenleiste entlang der Verschieberichtung erfolgt, muss kein Bauraum für eine solche Bewegung vorgesehen sein.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst das Umlenkelement zumindest einen Hebel. Das Umlenkelement kann jedoch jede Form von Teil oder System annehmen, welches dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Verstellelements in eine quer dazu ausgerichtete Bewegung der Schienenleiste umzulenken. Beispielsweise kann an dem Verstellelement ein Keil ausgebildet sein, an dessen schrägen Fläche die Schienenleiste anliegt und wobei durch ein Verschieben des Verstellelements die Schienenleiste entlang der schrägen Fläche gleitend von der abgesenkten Position in die angehobene Position bewegbar ist

Der Hebel kann drehbar mit dem Verstellelement und/oder der Schienenleiste gekoppelt sein. Durch eine solche Kopplung des Hebels mit dem Verstellelement und der Schienenleiste ist die Schienenleiste auf einfache Weise von der abgesenkten Position in die angehobene Position und zurück bewegbar.

Alternativ kann der Hebel beispielsweise auch drehbar am Rahmen angebracht sein und lediglich an der Schienenleiste anliegen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Umlenkelement einen zweiten Hebel, welcher zwischen dem Rahmen und dem Verstellelement wirksam ist. Beispielsweise kann ein Ende des zweiten Hebels drehbar an dem Verstellelement und das andere Ende drehbar an der Schienenleiste befestigt sein.

Um eine symmetrische Hebelanordnung bilden zu können, sind der erste Hebel und der zweite Hebel vorzugsweise gleich lang.

Speziell kann der erste Hebel an einer ersten Koppelstelle mit dem Verstellelement und an einer zweiten Koppelstelle mit der Schienenleiste drehbar gelagert sein und der zweite Hebel an einer dritten Koppelstelle mit dem Rahmen und an einer vierten Koppelstelle mit dem Verstellelement drehbar gelagert sein.

Um die Last des Flügels auf mehrere Hebel zu verteilen, können mehrere erste Hebel, insbesondere genau zwei erste Hebel, an der ersten Koppelstelle mit dem Verstellelement und an der zweiten Koppelstelle mit der Schienenleiste drehbar gelagert sein und/oder mehrere zweite Hebel, insbesondere zwei zweite Hebel, an der dritten Koppelstelle mit dem Rahmen und an der vierten Koppelstelle mit dem Verstellelement drehbar gelagert sein. Die mehreren ersten Hebel und/oder die mehreren zweiten Hebel eines Umlenkelements können jeweils an gegenüberliegenden Seiten des Verstellelements angeordnet sein.

Gemäß einer Ausführungsform bilden der erste Hebel und der zweite Hebel gemeinsam eine Spreizhebel-Hubeinheit. Hierdurch wird eine besonders gute Kraftübertragung ermöglicht.

Gemäß einer speziellen Ausführungsform liegen die erste Koppelstelle und die vierte Koppelstelle auf einer Drehachse. Hierdurch kann die Ausbildung einer Koppelstelle an dem Verstellelement eingespart werden.

Um in der angehobenen Position der Schienenleiste und folglich der Anhebeposition des Verstellelements zu bewirken, dass durch Selbsthemmung die Schienenleiste in der angehobenen Position verbleibt, kann der zumindest eine Hebel in der Anhebeposition des Verstellelements senkrecht zu der Schienenleiste und/oder dem Verstellelement, d.h. in montiertem Zustand senkrecht zur Bodenfläche, ausgerichtet sein. Bei zwei Hebeln ist es vorteilhaft, wenn beide Hebel in der angehobenen Position der Schienenleiste senkrecht zu der Schienenleiste und/oder dem Verstellelement angeordnet sind.

Da die anzuhebenden Flügel oftmals erhebliches Gewicht aufweisen, ist es vorteilhaft, wenn das Verstellelement sich in Verschieberichtung entlang der Schienenleiste erstreckt und entlang des Verstellelements mehrere Umlenkelemente ausgebildet oder angeordnet sind. So kann die Umlenkung der Verstellbewegung über mehrere Umlenkelemente bewerkstelligt werden, wodurch das einzelne Umlenkelement weniger belastet wird. Handelt es sich bei den Umlenkelementen um Hebel, die gemeinsam eine Spreizhebel-Hubeinheit bilden, so bilden die mehreren Umlenkelemente eine statisch bestimmte Führung für die Schienenleiste.

Um die Reibung beim Öffnen und Schließen des Flügels auf eine Rollreibung zu minimieren, kann flügelseitig eine ausschließlich drehbar gelagerte Rolle vorgesehen sein, welche mit der Laufbahn in einer Einbaulage – zumindest in der angehobenen Position der Schienenleiste – in Kontakt steht. Bevorzugterweise ist die Rolle auf einer Achse drehbar gelagert, welche senkrecht zur Verschieberichtung ausgerichtet ist. Der Durchmesser der Rolle ist vorzugsweise möglichst groß zu wählen, um ein ruhiges Abrollen zu bewirken. Jedoch ist der Durchmesser nur so groß wie nötig zu wählen, da dieser die minimale Breite des Flügelrahmens limitiert.

Die Rolle und die Laufschiene weisen vorzugsweise korrespondierende Laufflächen auf, mittels derer der Flügel in Verschieberichtung geführt bewegbar ist. Beispielsweise weist die Rolle an ihrer Umfangsfläche eine insbesondere V-förmige Nut und die Laufschiene eine dazu passende insbesondere V-förmige Erhebung auf. Die Erhebung kann dann als Laufbahn für die Rolle dienen.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Hebe-Schiebe-Element, welches beispielsweise als Hebe-Schiebe-Tür oder Hebe-Schiebe-Fenster ausgebildet ist und eine erfindungsgemäße Beschlaganordnung umfasst.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer rein beispielhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

1 eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung; und

2 eine Seitenansicht der rahmenseitigen Komponenten der Beschlaganordnung von 1.

Die Figuren zeigen eine Beschlaganordnung 10 einer Hebe-Schiebe-Tür 12 mit einem Rahmen 14, einem verschiebbaren Türflügel 16 (1) und einem feststehenden Türflügel 18.

Wie in 1 dargestellt, weisen der verschiebbare Türflügel 16 und der feststehende Türflügel 18 jeweils eine transparente dreifach verglaste Sichtfläche 20, 22 sowie einen beispielsweise aus Kunststoff bestehenden Flügelrand 24, 26 auf. Der Flügelrand 24, 26 ist möglichst schmal ausgebildet, um eine großflächige transparente Sichtfläche 20, 22 zu ermöglichen. Dabei ist eine Breite B des Flügelrands 24 vorwiegend durch einen Durchmesser einer in dem Flügelrand 24 des verschiebbaren Türflügels 16 aufgenommenen Rolle 28 begrenzt.

Die Rolle 28 ist vollständig in einer Ausnehmung 30 angeordnet und dort drehbar um eine Drehachse 32 gelagert. Die Rolle 28 weist auf ihrer Umfangsfläche eine V-förmige Nut 34 auf, in die eine schienenartige V-förmige Erhebung 36 einer rahmenseitig angeordneten Schienenleiste 38 eingreift. Entlang einer Unterseite 39 des verschiebbaren Türflügels 16 sind auf diese Weise mehrere Rollen 28 mit der V-förmigen Erhebung 36 der Schienenleiste 38 in Eingriff gebracht. Die Vförmige Erhebung 36 ragt aus dem Profil des Rahmens 14 hervor, indem die Vförmige Erhebung 36 durch eine langgestreckte schlitzförmige Ausnehmung 37 an der Oberseite des Rahmens 14 hindurchragt.

Um den verschiebbaren Türflügel 16 von einer abgesenkten Position, in der der Türflügel 16 nicht verschoben werden kann, in eine angehobene Position, in der der Türflügel 16 verschiebbar ist, anzuheben, ist die Schienenleiste 38 zwischen einer abgesenkten Position (siehe 1 und 2) und einer angehobenen Position verstellbar. Zur Verstellung der Schienenleiste 38 ist ein Verstellelement 40 vorgesehen, welches beispielsweise mittels eines Elektromotors ansteuerbar ist. Das Verstellelement 40 ist in Form einer Leiste ausgebildet, welche sich entlang der Schienenleiste 38 in Verschieberichtung 41 erstreckt.

Das Verstellelement 40 ist an ersten Koppelstellen 42 mit mehreren ersten Hebeln 44 drehbar gekoppelt. Die ersten Hebel 44 sind wiederum an zweiten Koppelstellen 46 mit der Schienenleiste 38 drehbar gekoppelt. Ferner ist das Verstellelement 40 an vierten Koppelstellen 48, welche den ersten Koppelstellen 42 entsprechen, mit zweiten Hebeln 50 drehbar gekoppelt. Die zweiten Hebel 50 sind wiederum an dritten Koppelstellen 52 drehbar mit dem Rahmen 14 gekoppelt. Die ersten Hebel 44 und die zweiten Hebel 50 sind gleich lang und die zweiten Koppelstellen 46 und die dritten Koppelstellen 52 liegen, wie in 2 zu sehen ist, paarweise übereinander.

Durch ein Verstellen des Verstellelements 40 (in 2 nach links) werden die ersten Hebel 44 und die zweiten Hebel 50 gespreizt und dadurch die Schienenleiste 38 relativ zu dem Rahmen 14 angehoben. Beim Anheben der Schienenleiste 38 drückt diese den verschiebbaren Türflügel 16 nach oben, sodass die Unterseite 39 des verschiebbaren Türflügels 16 nicht mehr am Rahmen 14 anliegt, sondern nur noch die Rolle 28 an der Schienenleiste 38 anliegt. In einer nicht dargestellten angehobenen Position der Schienenleiste 38 kann somit der verschiebbare Türflügel 16 ohne wesentliche Reibungsverluste, das heißt nur unter Rollreibung, in Richtung der Verschieberichtung 41 verschoben werden. In dieser angehobenen Position sind die ersten Hebel 44 und die zweiten Hebel 50 parallel zueinander ausgerichtet und erstrecken sich in Richtung der Schwerkraft, das heißt senkrecht zur Schienenleiste 38. Hierdurch ist zum Halten des Verstellelements 40 in der nicht dargestellten Anhebeposition keine Kraft erforderlich, da das System metastabil gelagert und somit selbsthemmend ist.

Wie in 1 zu sehen ist, sind pro Umlenkelement 54, das heißt bei der hier gezeigten Ausführungsform pro erster Koppelstelle 42, zwei erste Hebel 44 und zwei zweite Hebel 50 vorgesehen. Die ersten Hebel 44 sind stets parallel zueinander ausgerichtet und bewegen sich synchron zueinander. Gleiches gilt für die zweiten Hebel 50. Die ersten Hebel 44 sind auf diametral gegenüberliegenden Seiten des Verstellelements 40 angeordnet und mit diesem drehbar gekoppelt. Die ersten Hebel 44 sind ferner an der Schienenleiste 38 mittels einer ersten Achse 56 jeweils beidseitig drehbar gekoppelt. Pro Umlenkelement 54 sind ferner zwei zweite Hebel 50 vorgesehen, welche am Rahmen 14 jeweils beidseitig mittels einer zweiten Achse 58 drehbar gekoppelt sind. An der ersten Koppelstelle 42 ist die Schienenleiste 38, mit den beiden ersten Hebeln 44, den beiden zweiten Hebeln 50 und dem Verstellelement 40 auf einer dritten Achse 60 gemeinsam drehbar gelagert. Dabei sind auf der dritten Achse 60 außen zwei Arme der Schienenleiste 38, zur Mitte zu zuerst die beiden zweiten Hebel 50, dann die beiden ersten Hebel 44 und mittig das Verstellelement 40 angeordnet.

Durch ein Zurückstellen des Verstellelements 40 von der Anhebeposition in die Absenkposition (1 und 2) werden die ersten Hebel 44 und die zweiten Hebel 50 zurück in einen stumpfen Winkel zueinander gebracht bis die Schienenleiste 38 und/oder das Verstellelement 40 auf einer Auflagefläche des Rahmens 14 aufliegen.

An der Unterseite 39 des verschiebbaren Türflügels 16 und des festen Türflügels 18 sind jeweils zwei Dichtung 62, 64 (1) angeordnet, welche sich in Verschieberichtung 41 erstrecken. Für den Fall, dass beispielsweise aufgrund eines geöffneten Türflügels 16 die Dichtungen 62, 64 außer Funktion gesetzt sind und bei Regen dadurch Wasser durch die Ausnehmung 37 in den Rahmen 14 eindringen sollte, ist ein Ablauf 66 vorgesehen, welcher das Wasser in eine Ablaufrinne 68 leitet.

Damit ein barrierefreier Zugang durch die Tür möglich ist, ist der Rahmen 14 innen und außen bündig mit einem Boden 70 verlegt.

Mittels der durch die ersten und zweiten Hebel 44, 50 gebildeten Spreizhebel-Hubeinheit ist ein Anheben von großen, schweren Türflügeln 16 mit relativ geringen Kräften möglich.

Bezugszeichenliste

10
Beschlaganordnung
12
Hebe-Schiebe-Tür
14
Rahmen
16
verschiebbarer Türflügel
18
feststehender Türflügel
20, 22
transparenter Teil des Flügels
24, 26
Flügelrand
28
Rolle
30
Ausnehmung
32
Drehachse
34
V-förmige Nut
36
V-förmige Erhebung
37
Ausnehmung
38
Schienenleiste
39
Unterseite
40
Verstellelement
41
Verschieberichtung
42
erste Koppelstelle
44
erster Hebel
46
zweite Koppelstelle
48
vierte Koppelstelle
50
zweiter Hebel
52
dritte Koppelstelle
54
Umlenkelement
56
erste Achse
58
zweite Achse
60
dritte Achse
62, 64
Dichtung
66
Ablauf
68
Ablaufrinne
70
Boden