Title:
Möbel oder Haushaltsgerät und Mehrgelenkscharnier
Kind Code:
A1
Abstract:

Es wird ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) und einer Tür (3, 42), die über wenigstens ein Mehrgelenkscharnier (5, 6) miteinander schwenkbar verbunden sind, beschrieben, wobei das Mehrgelenkscharnier eine erste Montageplatte (9) zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung des Mehrgelenkscharniers (5) an einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) oder einer Tür (3, 42) aufweist, eine zweite Montageplatte (73) zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung des Mehrgelenkscharniers (5) an einer Tür (3, 42) oder einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) und mehrere zu einem Scharnierteil (7) miteinander verbundene Gelenkhebel (71, 72, 74, 75), wobei ein erster der Gelenkhebel (71) mit der ersten Montageplatte (9) und ein zweiter der Gelenkhebel (72) mit der zweiten Montageplatte (73) verbunden ist, wobei an der ersten Montageplatte (9) wenigstens ein zweites Scharnierteil (8) mit mehreren miteinander verbundenen Gelenkhebeln (81, 82) befestigt ist, wobei einer erster der Gelenkhebel (81) des zweiten Scharnierteils (8) mit der ersten Montageplatte (9) und ein zweiter der Gelenkhebel (82) des zweiten Scharnierteils (8) mit einer zweiten Montageplatte (83) verbunden ist, wobei die zweiten Montageplatten (73, 83) mittelbar oder unmittelbar an dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) oder der Tür (3, 42) befestigt sind. Desweiteren wird ein Mehrgelenkscharnier (5) beschrieben.



Inventors:
Kleemann, Andreas (32689, Kalletal, DE)
Thielmann, Eduard (32791, Lage, DE)
Application Number:
DE102015120565A
Publication Date:
06/01/2017
Filing Date:
11/26/2015
Assignee:
Hettich-ONI GmbH & Co. KG, 32602 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202007004621U1N/A2008-08-07
Foreign References:
201402103282014-07-31
EP05659001993-10-20
Attorney, Agent or Firm:
Patent- und Rechtsanwälte Loesenbeck, Specht, Dantz, 33602, Bielefeld, DE
Claims:
1. Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) und einer Tür (3, 42), die über wenigstens ein Mehrgelenkscharnier (5, 6) miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei das Mehrgelenkscharnier aufweist
– eine erste Montageplatte (9) zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung des Mehrgelenkscharniers (5) an einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) oder einer Tür (3, 42),
– eine zweite Montageplatte (73) zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung des Mehrgelenkscharniers (5) an einer Tür (3, 42) oder einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) und
– mehrere zu einem Scharnierteil (7) miteinander verbundene Gelenkhebel (71, 72, 74, 75),
– wobei einer erster der Gelenkhebel (71) mit der ersten Montageplatte (9) und ein zweiter der Gelenkhebel (72) mit der zweiten Montageplatte (73) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
– an der ersten Montageplatte (9) wenigstens ein zweites Scharnierteil (8) mit mehreren miteinander verbundenen Gelenkhebeln (81, 82) befestigt ist,
– wobei ein erster der Gelenkhebel (81) des zweiten Scharnierteils (8) mit der ersten Montageplatte (9) und ein zweiter der Gelenkhebel (82) des zweiten Scharnierteils (8) mit einer zweiten Montageplatte (83) verbunden ist,
– wobei die zweiten Montageplatten (73, 83) mittelbar oder unmittelbar an dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) oder der Tür (3, 42) befestigt sind.

2. Möbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Scharnierteile (7, 8) ein eine Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung der Tür (3, 42) dämpfendes Dämpfungselement (11) aufweist.

3. Möbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass alle Scharnierteile (7, 8) ein eine Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung der Tür (3, 42) dämpfendes Dämpfungselement (11) aufweisen.

4. Möbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (11) derart mit den Gelenkhebeln (71, 72, 74, 75, 81, 82) gekoppelt ist, dass das Dämpfungselement (11) temporär zuschaltbar ausgebildet ist.

5. Möbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Montageplatten (73, 83) der Scharnierteile (7, 8) einstückig ausgebildet sind.

6. Möbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes den Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) mit der Tür (3, 42) verbindendes Mehrgelenkscharnier (5) wenigstens zwei an wenigstens einer gemeinsamen Montageplatte (9) angeordnete Scharnierteile (7, 8) und ein weiteres Mehrgelenkscharnier (6) genau ein Scharnierteil (7) aufweist.

7. Mehrgelenkscharnier (5), insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, aufweisend ein an einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus oder einer Tür mittelbar oder unmittelbar festlegbare erste Montageplatte (9), die über mehrere zu einem Scharnierteil (7) miteinander verbundene Gelenkhebel (71, 72,) mit einer an einer Tür (3, 42) oder einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus (2, 41) mittelbar oder unmittelbar festlegbaren zweiten Montageplatte (73) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Montageplatte (9) und die zweite Montageplatte (73) über wenigstens zwei Scharnierteile (7, 8) miteinander verbunden sind.

8. Mehrgelenkscharnier (5) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Scharnierteile (7, 8) ein eine Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung der Tür (3, 42) dämpfendes Dämpfungselement (11) aufweist.

9. Mehrgelenkscharnier (5) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass alle Scharnierteile (7, 8) ein eine Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung der Tür (3, 42) dämpfendes Dämpfungselement (11) aufweisen.

10. Mehrgelenkscharnier (5) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (11) derart mit den Gelenkhebeln (71, 72, 74, 75, 81, 82) gekoppelt ist, dass das das Dämpfungselement (11) temporär zuschaltbar ausgebildet ist.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus und einer Tür, die über wenigstens ein Mehrgelenkscharnier miteinander schwenkbar verbunden sind gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Mehrgelenkscharnier gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 8.

Ein gattungsgemäßes Möbel oder Haushaltsgeräte, beispielsweise in Gestalt eines Kühlgerätes wie ein Kühlschrank, ein Einbaukühlschrank, der von einem Möbelkorpus und einer mit einer Kühlschranktür gekoppelten Möbeltür umbaut ist, bei dem ein Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus und eine Tür miteinander über üblicherweise zwei Mehrgelenkscharniere miteinander schwenkbar verbunden sind, ist beispielsweise aus der DE 20 2007 004 621 U1 bekannt.

Problematisch ist insbesondere bei großformatigen Kühlschränken, die dementsprechend große und schwere Türen aufweisen oder bei Möbeln, deren Möbelkorpus mit einer schweren Glas- oder Spiegeltür schwenkbar verbunden ist, dass die Kopplung der Tür mit dem Korpus über ein einzelnes Scharnier oder zwei Scharnieren aufgrund der großen Traglasten nicht ausreicht bzw. zu einer Ermüdung des Scharniers sowie der Aufhängung des Scharniers an der Tür und am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes führen würde.

Eine solche Ermüdung würde dabei insbesondere zu einer Absenkung der Tür oder eines Durchschlagens der Tür beim Schließen der Tür führen.

Problematisch ist des Weiteren, dass die Kopplung solcher Türen mit dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus über ein zusätzliches Scharnier, das zwischen dem üblicherweise vorhandenen oberen und unteren Scharnier angebracht würde, aufgrund von Türabdichtungen in Kühlgeräten oder aufgrund von Lastverteilungen und Materialeigenschaften, Spannungen im Material bei Glas- oder Spiegeltüren, nicht einsetzbar ist, um die große Traglast abzutragen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbel oder Haushaltsgerät sowie ein Mehrgelenkscharnier bereitzustellen, das ermöglicht, in einfacher Weise auch höhere Traglasten über ein Mehrgelenkscharnier zuverlässig abzutragen.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus und einer Tür mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Mehrgelenkscharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 8 gelöst.

Das erfindungsgemäße Möbel oder Haushaltsgerät weist einen Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus und einer Tür auf, die über wenigstens ein Mehrgelenkscharnier miteinander schwenkbar verbunden sind und bei dem das Mehrgelenkscharnier eine erste und zweite Montageplatte zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung des Mehrgelenkscharniers einerseits am Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus und andererseits an der Tür ermöglicht.

Die beiden Montageplatten sind über ein Scharnierteil mit mehreren miteinander verbundenen Gelenkhebeln miteinander verbunden. Dabei ist ein erster der Gelenkhebel mit der ersten Montageplatte und ein zweiter der Gelenkhebel mit der zweiten Montageplatte verbunden.

An der ersten Montageplatte ist wenigstens ein zweites Scharnierteil mit mehreren miteinander verbundenen Gelenkhebeln befestigt, wobei ein erster der Gelenkhebel des zweiten Scharnierteils mit der ersten Montageplatte und ein zweiter der Gelenkhebel des zweiten Scharnierteils mit einer zweiten Montageplatte verbunden ist und wobei die zweiten Montageplatten mittelbar oder unmittelbar an dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus oder der Tür befestigt sind.

Durch die Verbindung der Tür mit dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus über ein solches Mehrgelenkscharnier ist es ermöglicht, die Traglastaufnahmefähigkeit deutlich zu erhöhen, und zwar an den ursprünglich, d.h. aus dem Stand der Technik bekannten für das Mehrgelenkscharnier vorgesehenen Montagepositionen.

Ein weiterer Vorteil besteht in der vereinfachten Montage eines solchen mit mehreren Scharnierteilen bestückten Mehrgelenkscharniers dadurch, dass zumindest auf einer Montageseite lediglich eine Montageplatte montiert werden muss.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten des erfindungsgemäßen Möbel oder Haushaltsgerätes sind in den Unteransprüchen angegeben.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist wenigstens eines der Scharnierteile ein eine Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung der Tür dämpfendes Dämpfungselement auf.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante weisen sämtliche Scharnierteile des Mehrgelenkscharniers ein eine Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung der Tür dämpfendes Dämpfungselement auf, wodurch die Dämpfungsleistung entsprechend erhöht wird.

In einer besonderen Ausführungsvariante ist das Dämpfungselement derart mit den Gelenkhebeln gekoppelt ist, dass das Dämpfungselement temporär zuschaltbar ausgebildet ist.

Dies ermöglicht nach einem Aspekt die Zuschaltung der Dämpfungswirkung ab einem gewissen Öffnungs- oder Schließwinkel.

Ein zweiter Aspekt einer solchen temporären Zuschaltung des Dämpfungselementes oder der Dämpfungselemente besteht darin, je nach Anforderung nur eines der Dämpfungselemente des Mehrgelenkscharniers aktiv zu schalten, so dass beispielsweise bei mittelschweren Türen nur ein Dämpfungselement der zwei oder mehr Scharnierelemente des Mehrgelenkscharniers aktiviert wird, wohingegen bei sehr schweren Türen beide bzw. sämtliche Dämpfer der Scharnierteile des Mehrgelenkscharniers aktiviert werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante sind die zweiten Montageplatten des Mehrgelenkscharniers einstückig ausgebildet. Eine solche Bauweise ermöglicht eine noch weiter vereinfachte Montage des Mehrgelenkscharniers an dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus und der Tür.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist ein erstes den Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus mit der Tür verbindendes Mehrgelenkscharnier mit wenigstens zwei Scharnierteilen ausgestattet und ein weiteres Mehrgelenkscharnier, das den Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus mit der Tür verbindet mit lediglich einem Scharnierteil ausgebildet.

Dadurch können je nach zur Verfügung stehenden Raum zur Montage der Mehrgelenkscharniere an geeigneter Stelle das Mehrgelenkscharnier mit zwei oder mehr Scharnierteilen und an einem zweiten Montageort mit geringerem Platzangebot zur Montage des Mehrgelenkscharniers ein Mehrgelenkscharnier mit lediglich einem Scharnierteil verbaut werden.

Das erfindungsgemäße Mehrgelenkscharnier weist eine an einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus oder einer Tür mittelbar oder unmittelbar festlegbare erste Montageplatte auf, die über mehrere zu einem Scharnierteil miteinander verbundene Gelenkhebel mit einer an einer Tür oder einem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus mittelbar oder unmittelbar festlegbaren zweiten Montageplatte verbunden ist. Die erste Montageplatte und die zweite Montageplatte sind dabei über wenigstens zwei Scharnierteile miteinander verbunden. Eine solche Bauweise ermöglicht eine noch weiter vereinfachte Montage des Mehrgelenkscharniers an dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus und der Tür.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines Möbel oder Haushaltsgerät in Gestalt eines Einbaukühlschrankes,

2 und 3 perspektivische Detailansichten des in 1 oberen Mehrgelenkscharniers im geöffneten Zustand mit und ohne Darstellung der den Möbelkorpus verschließenden Tür,

4 eine perspektivische Detailansicht des in 3 gezeigten Mehrgelenkscharniers in der Schließposition,

5 eine Draufsicht auf das in 2 gezeigte Mehrgelenkscharnier im verbauten Zustand in der Öffnungsstellung,

6 eine Draufsicht auf das in 4 in der Schließstellung gezeigte Mehrgelenkscharnier,

7 eine Seitenschnittansicht auf das in 6 gezeigte Mehrgelenkscharnier im im Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus eingebauten Zustand und

8 und 9 perspektivische Ansichten eines im Mehrgelenkscharnier verbauten Scharnierteils.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Mehrgelenkscharniers, des Möbels, der Tür, des Möbelkorpus, der Scharnierteile und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In der 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines Möbels oder Haushaltsgerätes bezeichnet. Das hier gezeigte Möbel oder Haushaltsgerät 1 ist beispielhaft als Einbaukühlschrank ausgebildet, mit einem äußeren Möbelkorpus 2 und einer Möbeltür 3 sowie einem in den Möbelkorpus 2 eingeschobenen Kühlschrank 4 mit einem Kühlschrankkorpus 41 und einem mit der Tür 3 gekoppelten Kühlschranktür 42. Die Tür 3 ist über zwei Mehrgelenkscharniere 5, 6 mit dem Möbelkorpus 2 bzw. dem Kühlschrankkorpus 41 schwenkbar verbunden. Die Kühlschranktür 42 ist in aus dem Stand der Technik bekannter Weise mit der äußeren Möbeltür 3 gekoppelt.

Bei dem in 1 dargestellten unteren Mehrgelenkscharnier 6 handelt es sich um ein aus dem Stand der Technik bekanntes Mehrgelenkscharnier mit mehreren Gelenkhebeln und zwei Montageplatten zur Festlegung des Mehrgelenkscharniers 6 einerseits am Korpus 41 des Kühlschranks 4 und andererseits an der äußeren Tür 3.

Denkbar sind selbstverständlich auch andere Ausführungsformen von Möbel oder Haushaltsgeräten wie beispielsweise ein Möbelkorpus, der durch eine über zwei Mehrgelenkscharniere mit dem Möbelkorpus verbundene Glas- oder Spiegeltür schwenkbar verbunden ist oder auch ein Kühl- oder Gefriergerät, bei dem die Mehrgelenkscharniere den Kühlgerätekorpus direkt mit der Kühlgerätetür verbinden.

Denkbar ist außerdem anstelle des aus dem Stand der Technik bekannten Mehrgelenkscharniers 6 ein weiteres Mehrgelenkscharnier 5 zu verbauen, wie es in der in 1 gezeigten Ausführungsvariante des Möbel oder Haushaltsgerätes 1 im oberen Bereich des Möbelkorpus 2 und der Tür 3 gezeigt ist und nachfolgend anhand der 2 bis 9 näher erläutert werden soll.

Wie in den 24 und 7 gut zu erkennen ist, weist das Mehrgelenkscharnier 5 eine erste Montageplatte 9 auf, über die das Mehrgelenkscharnier 5 mittelbar oder unmittelbar an der Tür 3 befestigbar ist. Die Befestigung kann dabei durch Verschrauben, Verkleben, Verrasten oder dergleichen erfolgen.

An dieser ersten Montageplatte 9 sind zwei Scharnierteile 7, 8 mit einem ersten Gelenkhebel 71, 81 schwenkbar festgelegt. Der erste Gelenkhebel 71, 81 dieser Scharnierteile 7, 8 ist dabei vorzugsweise über einen Bolzen mit der ersten Montageplatte 9 verbunden, der sich durch den ersten Gelenkhebel 71, 81 sowie entsprechende Aufnahmeelemente der ersten Montageplatte 9, die auf der dem Korpus der Tür 3 abgewandten Seite der Montageplatte 9 angeformt sind, erstreckt.

Die Scharnierteile 7, 8 sind beispielhaft in den 8 und 9 dargestellt. Dabei handelt es sich um aus dem Stand der Technik bekannte Scharnierteile, wie sie beispielsweise in der DE 20 2007 004 621 U1 beschrieben sind und auf die hiermit zu deren Funktionsbeschreibung ausdrücklich Bezug genommen wird. Die Scharnierteile 7, 8 weisen im Wesentlichen, wie in den 8 und 9 gezeigt ist, vier Gelenkhebel 71, 72, 74, 75 auf, die an jeweiligen Bolzen 77a, 77b, 77c, 77d gehalten sind. Einer der Gelenkhebel 72 bzw. 75 ist dabei mit einem Federelement 76 gekoppelt, um das Scharnierteil 7 in eine geschlossene Position vorzuspannen.

Ein zweiter der Gelenkhebel 72 ist mit einer zweiten Montageplatte 73 verbunden, über die das Mehrgelenkscharnier mit dem Korpus 41 des Kühlschranks 4 mittelbar oder unmittelbar befestigt ist.

Wie in 4 des Weiteren gezeigt ist, ist an der ersten Montageplatte 9 ein Verbindungsstück 10 angeformt, dass der Verbindung zwischen der Tür 3 des Möbelkorpus 2 und der Tür 42 des Kühlschranks 4 verbindet.

Wenigstens eines der Scharnierteile 7, 8 weist nach einer bevorzugten Ausführungsvariante ein eine Schließ- und/oder Öffnungsbewegung der Tür 3, 42 dämpfendes Dämpfungselement 11 auf.

Das Dämpfungselement 11 ist in den 8 und 9 beispielhaft als Lineardämpfer ausgeführt, der eine Schließbewegung der Tür 3 linear abdämpft. Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, alle Scharnierteile 7, 8 mit einem solchen Dämpfungselement 11 zu versehen, um insbesondere über das Mehrgelenkscharnier 5 angekoppelte schwere Türen wie Glas- oder Spiegeltüren oder Kühlschranktüren 42 sehr großer Kühlschränke 4 hinreichend abdämpfen zu können.

Das Dämpfungselement 11 bzw. die Dämpfungselemente 11 sind dabei bevorzugt derart mit den Gelenkhebeln 71, 72, 74, 75 gekoppelt, dass das Dämpfungselement 11 bzw. die Dämpfungselemente 11 temporär zuschaltbar ausgebildet ist bzw. sind. Die temporäre Zuschaltung kann sich dabei einerseits auf die Abdämpfung einer Teilstrecke bzw. eines Teilwinkels der Schließ- und/oder Öffnungsbewegung beziehen, insbesondere vor Erreichen der jeweiligen Schließendstellung, gezeigt in 7, bzw. der Öffnungsendstellung, gezeigt in 6, um aufgrund der großen bewegten Masse einer Tür 3 im einen Fall ein Zuschlagen der Tür und im anderen Fall ein Überdehnen der Gelenkhebel 72 zu verhindern.

Denkbar ist auch, die Zuschaltung derart auszubilden, dass das Dämpfungselement 11 vollständig abschaltbar bzw. zuschaltbar ausgebildet ist. Dazu kann beispielsweise ein Hebelelement vorgesehen sein, dass das Dämpfungselement 11 von einem der Gelenkhebel 71, 72, 74, 75 entkoppelt bzw. einkoppelt, so dass je nach Einsatz des Mehrgelenkscharniers 5 an unterschiedlich schweren Türen keines, eines oder mehrere der Dämpfungselemente 11 der Scharnierteile 7, 8 zu- bzw. abgeschaltet werden können.

Eine solche Zuschaltung bzw. Abschaltung kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass an einem Gehäuse des Dämpfungselements 11 eine Rastaufnahme vorgesehen ist, an dem ein Schaltelement fixierbar ist. In Längsrichtung einer Kolbenstange des Dämpfungselements 11 und des Gehäuses des Dämpfungselements 11 sind zwei parallel angeordnete Stege ausgebildet, zwischen denen das Schaltelement verschiebbar geführt ist. In der inaktiven Position wird bei einem Verschwenken des Scharnierteiles das Dämpfungselement 11 mit seinem Gehäuse 12 über ein Umlenkelement verschoben. Dabei wird das Gehäuse des Dämpfungselements 11 über die beiden Stege relativ zu dem Schaltelement geführt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante sind auch die zweiten Montageplatten 73, 83, die gemäß der in den 2, 3 und 7 gezeigten Ausführungsvarianten als separate zweite Montageplatten 73, 83 ausgebildet sind, einstückig ausgebildet, entsprechend der ersten Montageplatte 9, wodurch die Montage eines solchen Mehrgelenkscharniers 5 an der Tür 3, 42 oder dem Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus 2, 41 nochmals vereinfacht ist.

Denkbar ist auch, ein Mehrgelenkscharnier 5 mit mehr als zwei Scharnierteilen 7, 8 auszustatten. So ist es beispielsweise denkbar, ein Mehrgelenkscharnier 5 mit drei, vier oder auch fünf Scharnierteilen 7, 8 zu bestücken, um entsprechende Traglasten und Dämpfungsanforderungen bewältigen zu können.

Bezugszeichenliste

1
Möbel
2
Korpus
3
Tür
4
Haushaltsgerät
41
Gerätekorpus
42
Gerätetür
43
Dichtelement
5
Mehrgelenkscharnier
6
Mehrgelenkscharnier
7
Erstes Scharnierteil
71
erster Gelenkhebel
72
zweiter Gelenkhebel
73
Befestigungselement
74
dritter Gelenkhebel
75
vierter Gelenkhebel
76
Feder
77a
Bolzen
77b
Bolzen
77c
Bolzen
77d
Bolzen
8
Zweites Scharnierteil
81
erster Gelenkhebel
82
zweiter Gelenkhebel
83
Befestigungselement
9
Montageplatte
10
Verbindungsstück
11
Dämpfer

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 202007004621 U1 [0002, 0039]