Title:
Band für Türen oder Fenster
Kind Code:
B3


Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Band für Türen oder Fenster mit einem Aufnahmekörper 1 und mit einem Scharnierbügel 2, der innerhalb des Aufnahmekörpers 1 um eine Gelenkachse 3 drehbeweglich gelagert ist, wobei die Gelenkachse 3 im Aufnahmekörper 1 entlang einer Führungsbahn 4 verschiebbar geführt ist und wobei der Scharnierbügel 2 ein Anschlussende mit einem Zahnkranz 5 aufweist, welcher bei einer Schwenkbewegung des Scharnierbügels 2 um seine Gelenkachse 3 zwischen einer Bandschließstellung und einer Bandöffnungsstellung an einer an der Innenseite des Aufnahmekörpers 1 angeordneten gezahnten Lauffläche 6 abrollt. Erfindungsgemäß weist der Scharnierbügel 2 eine Anschlagfläche 7 auf, die in der Bandschließstellung an einer bodenseitigen Fläche 8 des Aufnahmekörpers 1 anliegt. Der Zahnkranz 5 am Anschlussende des Scharnierbügels 2 hat die Form einer Parabel oder eines Abschnittes einer Ellipse, deren lange Halbachse in der Bandschließstellung senkrecht zu der gezahnten Lauffläche 6 an der Innenseite des Aufnahmekörpers 1 ausgerichtet ist.




Inventors:
Knöchel, Jens (33330, Gütersloh, DE)
Application Number:
DE102015120555A
Publication Date:
07/14/2016
Filing Date:
11/26/2015
Assignee:
Simonswerk, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 33378 (DE)
International Classes:



Foreign References:
20788151937-04-27
EP14006462006-11-29
Attorney, Agent or Firm:
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte GbR, 45127, Essen, DE
Claims:
1. Band für Türen oder Fenster mit einem Aufnahmekörper (1) und mit einem Scharnierbügel (2), der innerhalb des Aufnahmekörpers (1) um eine Gelenkachse (3) drehbeweglich gelagert ist, wobei die Gelenkachse (3) im Aufnahmekörper (1) entlang einer Führungsbahn (4) verschiebbar geführt ist und wobei der Scharnierbügel (2) ein Anschlussende mit einem Zahnkranz (5) aufweist, welcher bei einer Schwenkbewegung des Scharnierbügels (2) um seine Gelenkachse (3) zwischen einer Bandschließstellung und einer Bandöffnungsstellung an einer an der Innenseite des Aufnahmekörpers (1) angeordneten gezahnten Lauffläche (6) abrollt, wobei der Scharnierbügel (2) eine Anschlagfläche (7) aufweist, die in der Bandschließstellung an einer bodenseitigen Fläche (8) des Aufnahmekörpers (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (5) am Anschlussende des Scharnierbügels (2) die Form einer Parabel oder eines Abschnittes einer Ellipse, deren lange Halbachse in der Bandschließstellung senkrecht zu der gezahnten Lauffläche (6) an der Innenseite des Aufnahmekörpers (1) ausgerichtet ist, aufweist.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gezahnte Lauffläche (6) an einer Seitenwand (17) des Aufnahmekörpers (1) angeordnet ist, die sich im Einbauzustand parallel zu einer Tür- oder Fensteröffnung erstreckt.

3. Band nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (5) aus einem geräuschdämpfenden Material, vorzugsweise aus Kunststoff, besteht.

4. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (1) aus einem Metallgussteil besteht, wobei die gezahnte Lauffläche (6) an dem Metallgussteil angeformt ist.

5. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einer oberen Stirnseite (10) und einer unteren Stirnseite (11) des Scharnierbügels (2) jeweils ein Führungselement (12) in Form einer Rolle oder eines Gleitschuhs angeordnet ist, welches in einer am Aufnahmekörper (1) angeordneten Führungsbahn (4) linear beweglich geführt ist.

6. Band nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (1) separate Lagereinsätze (13) aufweist, an denen jeweils eine Führungsbahn (4) vorgesehen ist.

7. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbügel (2) zwischen dem mit dem Zahnkranz (5) versehenen Anschlussende und einem frei vorstehenden Ende (14) ein bogenförmig gekrümmtes Mittelstück (15) aufweist, welches in der Bandöffnungsstellung einen oberen Rand des Aufnahmekörpers (1) umgreift.

8. Band nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (1) zwei durch eine Bodenfläche verbundene Seitenwände (17, 18) aufweist, wobei an einer ersten Seitenwand (17) die gezahnte Lauffläche (6) angeordnet ist und wobei die zweite Seitenwand (18) eine Öffnung (19) aufweist, in welche das bogenförmig gekrümmte Mittelstück (15) des Scharnierbügels (2) eintaucht, wenn der Scharnierbügel (2) seine Schließposition einnimmt.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Band für Türen oder Fenster mit einem Aufnahmekörper und mit einem Scharnierbügel, der innerhalb des Aufnahmekörpers um eine Gelenkachse drehbeweglich gelagert ist, wobei die Gelenkachse im Aufnahmekörper entlang einer Führungsbahn verschiebbar geführt ist und wobei der Scharnierbügel ein Anschlussende mit einem Zahnkranz aufweist, welcher bei einer Schwenkbewegung des Scharnierbügels um seine Gelenkachse zwischen einer Bandschließstellung und einer Bandöffnungsstellung an einer an der Innenseite des Aufnahmekörpers angeordneten gezahnten Lauffläche abrollt, wobei der Scharnierbügel eine Anschlagfläche aufweist, die in der Bandschließstellung an einer bodenseitigen Fläche des Aufnahmekörpers anliegt.

Das Band ist bei geschlossener Tür bzw. geschlossenem Fenster verdeckt zwischen Zarge und Flügel angeordnet und von außen nicht sichtbar. Ein bevorzugtes Einsatzgebiet für das Band sind Türen für Wohn- und Büroräume sowie Objekttüren bzw. Gebäudeabschlusstüren. Das Band ist bei gefälzten und flächenbündigen Türen einsetzbar und ermöglicht ein Öffnen des Türflügels um mindestens 100°. Die Öffnungsbewegung ist verbunden mit einer translatorischen Bewegung des Scharnierbügels. Das Ergebnis der beiden Bewegungen ist eine Drehschubbewegung dergestalt, dass bei einer Schwenkbewegung des Türflügels eine seitliche Verstellung des Türflügels relativ zur Türzarge überlagert wird. Entsprechendes gilt, wenn das Band für Fenster oder sonstige Gebäudeabschlüsse eingesetzt wird.

Ein Band mit den eingangs beschriebenen Merkmalen ist aus EP 1 400 646 B1 bekannt. Der Zahnkranz der bekannten Anordnung hat die Querschnittsform eines Kreises. Beim Öffnen einer mit dem Türband ausgestatteten Tür ist der Schwenkbewegung des Türflügels eine Seitenverstellung des Türflügels überlagert, wobei der Drehwinkel und die Linearverstellung in einem von der Winkelstellung unabhängigen konstanten Verhältnis stehen. Die Kinematik erfordert einen großen Einbauraum und ist daher noch verbesserungsbedürftig. Zu Beginn einer Öffnungsbewegung aus der Bandschließposition heraus sollten der Anteil der Drehbewegung und der translatorischen Bewegung in einem anderen Verhältnis stehen als zum Ende der Öffnungsbewegung. Ein weiterer Nachteil des bekannten Türbandes ist darin zu sehen, dass die beweglichen Glieder des Türbandes auch im Bandschließzustand den auf den Türflügel wirkenden Kräften ausgesetzt sind und der Bandschließzustand daher relativ instabil ist.

Darüber hinaus ist aus US 2 078 815 A ein Türband mit den eingangs beschriebenen Merkmalen bekannt.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Band für Türen oder Fenster mit dem zuvor beschriebenen Aufbau anzugeben, das im Bandschließzustand große Kräfte stabil aufnimmt und bei dessen Öffnungsbewegung eine Linearbewegung und eine Drehbewegung so überlagert sind, dass der Aufnahmekörper mit einer geringeren Breite ausgebildet werden kann.

Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist ein Band für Türen oder Fenster mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Erfindungsgemäß weist der Scharnierbügel eine Anschlagfläche auf, die in der Bandschließstellung an einer bodenseitigen Fläche des Aufnahmekörpers anliegt. Durch den Kontakt zwischen der Anschlagfläche des Scharnierbügels und der bodenseitigen Fläche des Aufnahmekörpers nimmt der Scharnierbügel in der Bandschließstellung eine definierte Lage ein, wobei große Kräfte übertragen werden können. Ferner hat der Zahnkranz am Anschlussende des Scharnierbügels die Form einer Parabel oder eines Abschnittes einer Ellipse, deren lange Halbachse in der Bandschließstellung senkrecht zur gezahnten Lauffläche an der Innenseite des Aufnahmekörpers ausgerichtet ist. Bei einer Schwenkbewegung des Scharnierbügels aus der Bandschließstellung heraus wird zugleich eine translatorische Bewegung ausgeführt, wobei durch die erfindungsgemäße Gestaltung des Zahnkranzes zunächst eine signifikante Drehbewegung einsetzt und mit zunehmendem Drehwinkel eine progressiv zunehmende translatorische Verstellung der Gelenkachse hinzukommt. Durch die erfindungsgemäße Kinematik nimmt die Gelenkanordnung innerhalb des Aufnahmekörpers nur einen geringen Bauraum in Anspruch.

Die gezahnte Lauffläche ist zweckmäßig an einer Seitenwand des Aufnahmekörpers angeordnet, die sich im Einbauzustand parallel zu einer Tür- oder Fensteröffnung erstreckt. Der „Einbauzustand“ meint die Anordnung des Bandes an einer Tür bzw. einem Fenster.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung besteht der Zahnkranz aus einem geräuschdämpfenden Material, vorzugsweise aus Kunststoff. Durch eine geeignete Werkstoffpaarung zwischen dem Material des Zahnkranzes und der an der Innenseite des Aufnahmekörpers angeordneten gezahnten Lauffläche können ein geringer Verschleiß und ein geringes Abrollgeräusch beim Öffnen und Schließen des Türbandes gewährleistet werden. Der vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Zahnkranz kann als austauschbares Teil formschlüssig mit dem Scharnierbügel verbunden sein. Alternativ kann der Zahnkranz durch eine Klebeverbindung oder durch Anvulkanisieren mit dem Scharnierbügel fest verbunden sein. Anstelle von Kunststoff sind grundsätzlich auch andere Lagermaterialien einsetzbar.

Der Aufnahmekörper besteht vorzugsweise aus einem Metallgussteil, wobei die gezahnte Lauffläche zweckmäßig an dem Metallgussteil angeformt ist.

An einer oberen Stirnseite und einer unteren Stirnseite des Scharnierbügels ist zweckmäßig jeweils ein Führungselement in Form einer Rolle oder eines Gleitschuhs angeordnet, welches in einer dem Aufnahmekörper zugeordneten Führungsbahn linear beweglich geführt ist. Der Aufnahmekörper kann separate Lagereinsätze aufweisen, an denen die Führungsbahnen vorgesehen sind. Die separaten Lagereinsätze sind zweckmäßig austauschbar im Aufnahmekörper angeordnet. Im Rahmen der Erfindung liegt es auch, dass die Lagereinsätze verstellbar in dem als Gehäuse ausgebildeten Aufnahmekörper angeordnet sind.

Die geometrische Gestaltung des Scharnierbügels hat Einfluss auf den Öffnungswinkel des Bandes. Zweckmäßig weist der Scharnierbügel zwischen dem mit dem Zahnkranz versehenen Anschlussende und einem frei vorstehenden Ende ein bogenförmig gekrümmtes Mittelstück auf, welches in der Bandöffnungsstellung einen oberen Rand des Aufnahmekörpers umgreift. Der Scharnierbügel ist so gestaltet, dass der maximale Öffnungswinkel des Bandes mindestens 100° und vorzugsweise mehr als 100° beträgt.

Der Aufnahmekörper des erfindungsgemäßen Bandes weist zweckmäßig zwei durch eine Bodenfläche verbundene Seitenwände auf, wobei an einer ersten Seitenwand die gezahnte Lauffläche angeordnet ist und wobei die zweite Seitenwand vorzugsweise eine Öffnung aufweist, in welche das bogenförmig gekrümmte Mittelstück des Scharnierbügels eintaucht, wenn der Scharnierbügel seine Schließposition einnimmt. Die beschriebene Anordnung führt zu einer besonders kompakten Gestaltung des Bandes und ermöglicht eine Minimierung des Aufnahmeraums des Aufnahmekörpers.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch

1A bis 1D einen Schnitt durch ein Türband in verschiedenen Funktionsstellungen zwischen einer Bandschließstellung und einer Bandöffnungsstellung,

2 eine perspektivische Darstellung des Türbandes in der Bandschließstellung,

3 einen Aufnahmekörper des in 2 dargestellten Türbands,

4 und 5 Bestandteile eines Scharnierbügels des in 2 dargestellten Türbandes.

In den Figuren ist ein Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel dargestellt. Das Türband umfasst einen Aufnahmekörper 1 sowie einen Scharnierbügel 2, der innerhalb des Aufnahmekörpers 1 um eine Gelenkachse 3 drehbeweglich gelagert ist. Dabei ist die Gelenkachse 3 im Aufnahmekörper 1 entlang einer Führungsbahn 4 verschiebbar geführt. Der Scharnierbügel 2 weist ein Anschlussende mit einem Zahnkranz 5 auf, welcher bei einer Schwenkbewegung des Scharnierbügels 2 um seine Gelenkachse 3 zwischen einer Bandschließstellung und einer Bandöffnungsstellung an einer an der Innenseite des Aufnahmekörpers 1 angeordneten gezahnten Lauffläche 6 abrollt.

Die 1A zeigt die Bandschließstellung und die 1D die Bandöffnungsstellung des Türbandes. In der Bandöffnungsstellung nimmt das Türband den maximalen Öffnungswinkel ein. Der maximale Öffnungswinkel beträgt zumindest 100°. Die 1B und 1C zeigen Zwischenstellungen, die bei einer Öffnungsbewegung des Türbandes durchlaufen werden. In 1B beträgt der Öffnungswinkel etwa 35° und in 1C etwa 70°. Aus einer vergleichenden Betrachtung der 1A bis 1D ist ersichtlich, dass bei einer Schwenkbewegung des Scharnierbügels 2 um seine Gelenkachse 3 zeitgleich eine translatorische Bewegung x der Gelenkachse 3 entlang der Führungsbahn 4 ausgeführt wird. Das Ergebnis der beiden Bewegungen ist eine Drehschubbewegung, wobei der Scharnierbügel 2 bis zu dem in 1B dargestellten Öffnungswinkel von etwa 35° eine nach auswärts gerichtete Seitenbewegung relativ zum Aufnahmekörper 1 ausführt und sich mit zunehmendem Öffnungswinkel dann wieder an den Aufnahmekörper 1 annähert (1D und 1C). Durch diese Kinematik eignet sich das Türband insbesondere für gefälzte Türflügel und flächenbündig mit der Türzarge abschließende Türflügel.

Der Scharnierbügel 2 weist eine Anschlagfläche 7 auf, die in der in 1A dargestellten Bandschließstellung an einer bodenseitigen Fläche 8 des Aufnahmekörpers 1 anliegt. Ein etwaiges Drehmoment, welches in Schließrichtung wirkt, wird in der Bandschließstellung unmittelbar von dem Scharnierbügel 2 in den Aufnahmekörper 1 abgeleitet, ohne dass die drehbeweglichen Teile des Türbandes belastet werden. Es resultiert eine stabile Bandschließstellung.

Der am Anschlussende des Scharnierbügels 2 angeordnete Zahnkranz 5 hat die Form eines Abschnittes einer Ellipse, deren lange Halbachse in der Bandschließstellung senkrecht zu der gezahnten Lauffläche 6 an der Innenseite des Aufnahmekörpers ausgerichtet ist. Die gezahnte Lauffläche 6 befindet sich an einer Seitenwand des Aufnahmekörpers 1, welcher sich im Einbauzustand parallel zur Türöffnung erstreckt. Die elliptische Form des Zahnkranzes 5 hat zur Folge, dass bei einer Öffnungsbewegung aus der in 1A dargestellten Bandschließstellung heraus bis zu der in 1B dargestellten Zwischenposition zunächst eine signifikante Drehbewegung einsetzt, wobei die translatorische Bewegung der Gelenkachse 3 nur einen kleinen Stellweg x1 zurücklegt. Mit zunehmendem Drehwinkel kommt eine progressiv zunehmende translatorische Verstellung der Gelenkachse 3 hinzu. Aus einer vergleichenden Betrachtung der in 1B und 1C dargestellten Funktionsstellungen geht hervor, dass bei einer Verdopplung des Drehwinkels von 35° auf 70° ein translatorischer Weg x2 der Gelenkachse 3 resultiert, der mehr als das Zweifache des Weges x1 beträgt. Die Gelenkachse 3 wandert weiter nach außen, bis bei dem maximalen Öffnungswinkel von zumindest 100° die in 1D dargestellte Funktionsstellung erreicht ist. Die elliptische Form des Zahnkranzes 5 ermöglicht die Realisierung eines an die Schwenkbewegung gekoppelten großen nach außen gerichteten Stellweges in einem Aufnahmekörper 1, der sich durch einen geringen Bauraum auszeichnet.

Der Zahnkranz 5 besteht aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material, welches Abrollgeräusche dämpft und eine möglichst wartungsfreie Bewegung ermöglicht. Aus einer vergleichenden Betrachtung der 4 und 5 geht hervor, dass der Zahnkranz 5 aus einem separaten Kunststoffteil besteht, welches auf einen Metallkörper 9 des Scharnierbügels 2 aufgesteckt oder aufgeclipst wird. Der Zahnkranz 5 und der Metallkörper 9 des Scharnierbügels 2 sind formschlüssig und drehfest miteinander verbunden. Im Rahmen der Erfindung liegt es auch, dass der Zahnkranz 5 durch Aufvulkanisieren mit dem Metallkörper 9 unlösbar verbunden wird.

Der Aufnahmekörper 1 hat die Form eines Gehäuses und besteht aus einem Metallgussteil, wobei die gezahnte Lauffläche 6 an dem Metallgussteil angeformt ist. Es versteht sich, dass die gezahnte Lauffläche 6 alternativ auch aus einem vorgefertigten Zahnprofil bestehen kann, welches an dem Aufnahmekörper 1 in geeigneter Weise befestigt wird.

An einer oberen Stirnseite 10 des Scharnierbügels 2 und an einer unteren Stirnseite 11 des Scharnierbügels 2 ist jeweils ein Führungselement 12 in Form einer Rolle oder eines Gleitschuhs angeordnet, welches in einer am Aufnahmekörper 1 angeordneten Führungsbahn 4 linear beweglich geführt ist. Die Führungsbahn 4 erstreckt sich parallel zu der im Aufnahmekörper angeordneten gezahnten Lauffläche 6. Insbesondere aus der Darstellung in 2 ist ersichtlich, dass der Aufnahmekörper 1 separate Lagereinsätze 13 aufweist, an denen jeweils eine Führungsbahn 4 vorgesehen ist. Die Lagereinsätze 13 sind mit dem Gehäuse des Aufnahmekörpers 1 verschraubt. Es können Stelleinrichtungen vorgesehen sein, die eine Positionsverstellung in zumindest einer Achsrichtung relativ zum Aufnahmekörper 1 ermöglichen.

Aus den 1A und 1D geht hervor, dass der Scharnierbügel 2 zwischen dem mit dem Zahnkranz 5 versehenen Anschlussende und einem frei vorstehenden Ende 14 ein bogenförmig gekrümmtes Mittelstück 15 aufweist, welches in der Bandöffnungsstellung (1D) einen oberen Rand des Aufnahmekörpers 1 umgreift.

Gemäß der Darstellung in 3 weist der Aufnahmekörper 1 zwei durch eine Bodenfläche verbundene Seitenwände 17, 18 auf, wobei an einer ersten Seitenwand 17 die gezahnte Lauffläche 6 angeordnet ist und wobei die zweite Seitenwand 18 eine Öffnung 19 aufweist, in welche das bogenförmig gekrümmte Mittelstück 15 des Scharnierbügels 2 eintaucht, wenn der Scharnierbügel 2 die in 1A dargestellte Schließposition einnimmt. Es resultiert ein kompakter Aufbau des Bandes mit einem schmalen Aufnahmekörper 1.