Title:
Klappenhalter für eine Möbelklappe
Kind Code:
B3


Abstract:

Die Erfindung betrifft einen Klappenhalter für eine Möbelklappe, die zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, mit einem Hebel an dem die Möbelklappe befestigbar ist, wobei der Hebel um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, und mit einem Spannhebel, der über ein Koppelstück an den Hebel verstellbar angekoppelt ist, und wobei der Spannhebel ortsfest gelagert ist. Bei einem solchen Klappenhalter lässt sich eine zuverlässige Bewegung der Möbelklappe auf einfache Weise dann verwirklichen, wenn vorgesehen ist, dass an dem Spannhebel ein Energiespeicher mittelbar oder unmittelbar an dem dem Koppelstück abgewandten Ende angekoppelt ist.




Inventors:
Güzeltepe, Nurettin (Istanbul, TR)
Hirtsiefer, Artur (53819, Neunkirchen-Seelscheid, DE)
Rödder, Bernd (53809, Ruppichteroth, DE)
Application Number:
DE102015117291A
Publication Date:
07/21/2016
Filing Date:
10/09/2015
Assignee:
Samet Kalip Ve Maden Esya San. Ve Tic. A.S., Esenyurt-Istanbul (Kiraç, TR)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102006013423A1N/A2007-09-27



Attorney, Agent or Firm:
Herrmann, Jochen, Dipl.-Ing., 70173, Stuttgart, DE
Claims:
1. Klappenhalter für eine Möbelklappe, die zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, mit einem Hebel (20), an dem die Möbelklappe befestigbar ist, und der um eine Schwenkachse (24) verschwenkbar ist, und mit einem Spannhebel (40), der über ein Koppelstück (30) an dem Hebel (20) verstellbar angekoppelt ist, wobei der Spannhebel (40) ortsfest gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Spannhebel (40) ein Energiespeicher (60) mittelbar oder unmittelbar an dem dem Koppelstück (30) abgewandten Ende angekoppelt ist.

2. Klappenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (20) einen Halteansatz (21) aufweist, der in Form eines Steckansatzes derart ausgebildet ist, dass auf ihn ein Befestigungsabschnitt zur Ankopplung der Möbelklappe aufsteckbar ist.

3. Klappenhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (20) eine Koppelstelle (23) aufweist, an der das Koppelstück (30) schwenkbar befestigt ist, und dass die Koppelstelle (23) an dem Hebel (20) näher an der Anbindungsstelle für die Möbelklappe angeordnet ist als die Schwenkachse (24) des Hebels (20).

4. Klappenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelstück (30) an einem Hebelarm (41) des Spannhebels (40) angeschlossen ist, wobei an dem Hebelarm (41) ein Ansatz (43) in Form eines weiteren Hebelarms angeformt ist, und dass an dem Ansatz (43) der Energiespeicher (60) mittelbar oder unmittelbar angekoppelt ist.

5. Klappenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel (40) ein Stellelement (70) trägt, mit dem der Anbindungspunkt des Energiespeichers (60) an den Spannhebel (40) verstellbar ist.

6. Klappenhalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (70) ein Gewinde (73) aufweist, auf dem ein Lagerstück (65) mit einem Gegengewinde gehalten ist.

7. Klappenhalter nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (70) ein Bedienteil (72) aufweist, das von der Außenseite des Gehäuses (10) her zugänglich ist.

8. Klappenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfer (110) verwendet ist, der mit seiner Dämpfkraft die Bewegung des Hebels (20) mittelbar oder unmittelbar von der Öffnungsstellung oder einer Teil-Öffnungsstellung in Richtung der Schließstellung zumindest auf einem Teilweg dämpft.

9. Klappenhalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (110) in seiner Dämpfkraft und/oder hinsichtlich seines Dämpfungsweges mittels einer Dämpfungsverstellung (100) verstellbar ist, und/oder dass der Dämpfer (110) in seiner Position verstellbar ist, und/oder dass der Kontaktpunkt der Hebelkinematik mit dem Dämpfer (110) in seiner Position verstellbar ist.

10. Klappenhalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsverstellung (100) einen Verbinder (102) trägt, der mit einem Schieber (90) gekoppelt ist, und dass der Schieber (90) mit einem Hebelteil der Hebelkinematik zusammenwirkt.

11. Klappenhalter nach eine der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fixierelement (31) verwendet ist, das in der Öffnungsstellung an einem Sperrelement (52) lösbar gehalten, insbesondere verrastet ist.

12. Klappenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfungselement (55) vorgesehen ist, das ausgebildet ist um die Verstellbewegung des Hebels (20) zumindest auf einem Teilweg des Verstellweges von der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu dämpfen.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Klappenhalter für eine Möbelklappe, die zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, mit einem Hebel, an dem die Möbelklappe befestigbar ist, wobei der Hebel um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, und mit einem Spannhebel, der über ein Koppelstück an dem Hebel verstellbar angekoppelt ist, und wobei der Spannhebel ortsfest gelagert ist.

Ein derartiger Klappenhalter ist aus der DE 10 2006 013 423 A1 bekannt. Dabei ist ein Hebel verwendet, der zweiarmig ausgebildet ist. Der Hebel ist über eine Schwenkachse schwenkbar an dem Möbelkorpus ortsfest fixiert. Beidseitig der Schwenkachse erstrecken sich zwei Hebelarme. Mit dem ersten Hebelarm kann der Hebel an der zu bewegenden Klappe befestigt werden. Der zweite Hebelarm ist an einen Stellhebel angeschlossen. Der Stellhebel bildet zusammen mit einem Kniehebelarm einen Kniehebel-Mechanismus. Der Stellhebel und der Kniehebelarm sind hierzu im Bereich eines Gelenkspunktes miteinander verbunden. Im Bereich des Gelenkspunktes ist eine Spannfeder angeordnet. Die Spannfeder wirkt derart mit dem Kniehebel zusammen, dass die an dem ersten Hebelarm montierte Klappe in verschiedenen Öffnungsstellungen selbsttätig gehalten werden soll. Dieser bekannte Klappenhalter hat den Nachteil, dass er relativ viel Bauraum benötigt und daher im Innenraum eines Möbelkorpus als störend empfunden wird. Weiterhin hat sich gezeigt, dass die Möbelklappe nicht in jeder Zwischenposition auf dem Bewegungsweg zwischen der Öffnungs- und der Schließstellung selbsttätig gehalten werden kann.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Klappenhalter der eingangs erwähnten Art bereitzustellen, der zum einen einen geringen Bauraum einnimmt und gleichzeitig ein sicheres Halten der Möbelklappe auf dem gesamten Verstellweg zwischen der Öffnungs- und der Schließposition ermöglicht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an dem Spannhebel ein Energiespeicher mittelbar oder unmittelbar an dem dem Koppelstück abgewandten Ende angekoppelt ist.

Erfindungsgemäß wird mithin eine einfache Hebelkinematik ermöglicht, die mit geringem Bauraum auskommt. Insbesondere wird durch den Angriff des Energiespeichers an dem dem Koppelstück abgewandten Ende eine Bauweise erreicht, bei der die einzelnen Gelenkpunkte der Hebelkinematik über den gesamten Verfahrbereich einander dicht zugeordnet bleiben. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass der erfindungsgemäße Beschlag eindeutig und zuverlässig dadurch arbeitet, dass der Energiespeicher nicht, wie beim Stand der Technik in einen Kniehebelmechanismus eingreift, sondern an dem dem Koppelstück abgewandten Ende direkt am Spannhebel seine Kraft einleitet. Damit kann erreicht werden, dass die Möbelklappe zuverlässig in jeder Stellposition zwischen der Öffnung- und der Schließposition gehalten wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass der Hebel einen Halteansatz aufweist, der in Form eines Steckansatzes derart ausgebildet ist, dass auf ihn ein Befestigungsabschnitt zur Ankopplung der Möbelklappe aufsteckbar ist. Auf diese Weise lassen sich die Möbelklappen einfach und schnell an den Beschlag ankoppeln.

Ein erfindungsgemäßer Klappenhalter kann dadurch gekennzeichnet sein, dass der Hebel eine Koppelstelle aufweist, an der das Koppelstück schwenkbar befestigt ist, und dass die Koppelstelle an dem Hebel näher an der Anbindungsstelle für die Möbelklappe angeordnet ist, als die Schwenkachse des Hebels. Auf diese Weise kann die Schwenkachse des Hebelarms dicht an das ortsfeste Lager des Spannhebels herangeführt werden. Mit dieser Maßnahme lässt sich ein weiter verkleinertes Bauvolumen erreichen.

Ein geringer Teileaufwand lässt sich dadurch erreichen, dass das Koppelstück an einen Hebelarm des Spannhebels angeschlossen ist, wobei an dem Hebelarm ein Ansatz in Form eines weiteren Hebelarms angeformt ist, und dass an dem Ansatz der Energiespeicher mittelbar oder unmittelbar angekoppelt ist.

Im praktischen Einsatz kann es erforderlich sein, den Klappenhalter an unterschiedliche Klappengewichte anzupassen. Dies ist bei dem erfindungsgemäßen Klappenhalter auf einfache Weise dadurch möglich, dass der Spannhebel ein Stellelement trägt, mit dem der Anbindungspunkt des Energiespeichers an den Spannhebel verstellbar ist. Hierbei kann es insbesondere vorgesehen sein, dass das Stellelement ein Gewinde aufweist, auf dem ein Lagerstück mit einem Gegengewinde gehalten ist. Auf diese Weise kann eine stufenlose Verstellung des Anbindungspunktes erreicht werden. Vorzugsweise weist das Stellelement ein Bedienteil auf, das von der Außenseite des Gehäuses her zugänglich ist. Damit kann die Einstellung bequem bei montiertem Beschlag vorgenommen werden, ohne dass das Gehäuse hierzu abgenommen oder geöffnet werden muss.

Eine besonders bevorzugte Erfindungsvariante ist dergestalt, dass ein Dämpfer verwendet wird, der mit seiner Dämpferkraft die Bewegung des Hebels mittelbar oder unmittelbar von der Öffnungs- oder einer Teil-Öffnungsstellung in Richtung der Schließstellung zumindest auf einem Teilweg dämpft. Wenn die Möbelklappe von ihrer Öffnungsstellung mit Schwung in die Schließstellung bewegt wird, so verhindert der Dämpfer eine unkontrollierte Bewegung der Möbelklappe und verhindert insbesondere, dass die Möbelklappe hart auf den Möbelkorpus aufschlägt, was als unangenehm empfunden würde. Bevorzugter Weise kann der Dämpfer in seiner Dämpferkraft und/oder hinsichtlich seines Dämpfungsweges mittels einer Dämpfungsverstellung eingestellt werden. Auf diese Weise lässt sich die Dämpfercharakteristik verändern, was insbesondere bei der Anwendung des Klappenhalters in Verbindung mit Möbelklappen unterschiedlichen Gewichts Vorteile bringt. Zu diesem Zwecke kann es insbesondere vorgesehen sein, dass die Dämpfungsverstellung einen Verbinder trägt, der mit einem Schieber gekoppelt ist, und dass der Schieber mit einem Hebelteil der Hebelkinematik zusammenwirkt.

Zusätzlich oder alternativ kann es auch vorgesehen sein, dass der Dämpfer in seiner Position verstellbar ist. Denkbar ist es auch, dass der Kontaktpunkt der Hebelkinematik mit dem Dämpfer verstellbar ist. Auch auf diese Weise lässt sich das Dämpfungsverhalten des Klappenhalters verändern.

Die Funktion des Klappenhalters kann weiter dadurch verbessert werden, dass ein Fixierelement verwendet ist, das in der Öffnungsstellung an einem Sperrelement lösbar gehalten, insbesondere verrastet ist. Über diese Funktion wird dem Benutzer eindeutig die Öffnungsstellung der Möbelklappe signalisiert.

Eine mögliche Erfindungsvariante kann dadurch gekennzeichnet sein, dass ein Dämpfungselement vorgesehen ist, das ausgebildet ist, um die Verstellbewegung des Hebels zumindest auf einem Teilweg des Verstellwegs von der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu dämpfen. Damit kann die Öffnungsbewegung gedämpft werden. Insbesondere kann im letzten Bereich des Verstellwegs eine Dämpfung vorgesehen sein. Dann wird die Möbelklappe kurz vor Erreichen der Öffnungsstellung gebremst und gedämpft in die Öffnungsstellung gebracht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen:

1: Einen Klappenhalter für eine Möbelklappe in Seitenansicht,

2: Den Klappenhalter gemäß 1 mit geöffnetem Gehäuse,

3: Den Klappenhalter gemäß den 1 und 2, wobei eine Lagerplatte demontiert ist,

4: Die Darstellung gemäß 3, wobei jedoch ein Schieber demontiert ist,

5: Die Darstellung gemäß 4 mit einem montierten Dämpfer und

6: die Darstellung gemäß 3, wobei jedoch der Klappenhalter in der Schließstellung steht.

7: den Klappenhalter gemäß den 16 in einer veränderten Bauvariante

1 zeigt einen Klappenhalter mit einem Gehäuse 10 und einem aus dem Gehäuse 10 herausragenden Hebel 20. 2 zeigt den Klappenhalter gemäß 1, wobei das Gehäuse 10 geöffnet ist. Insbesondere ist eine Gehäusehälfte abgenommen um Einblick in das Innenleben des Klappenhalters zu bieten. Wie diese Darstellung zeigt, umfasst der Klappenhalter zwei Lagerplatten 11, von denen in 2 nur eine zu sehen ist. Diese Lagerplatte 11 ist in 3 abgenommen, sodass die zweite Lagerplatte 11 erkennbar wird. Die beiden Lagerplatten 11 sind über ein Distanzstück 50 zueinander beabstandet gehalten und an diesem Distanzstück 50 festgemacht. Zwischen den beiden Lagerplatten 11 ist eine Hebelkinematik untergebracht, die nachfolgend näher erläutert wird.

Die Hebelkinematik umfasst einen Hebel 20, der einen Halteansatz 21 in Form eines Steckansatzes aufweist. Mit dem Halteansatz 21 kann der Klappenhalter an einer Möbelklappe befestigt werden. Dabei kann entweder eine Faltklappe oder eine Einzelklappe am Klappenhalter befestigt werden. Bei einer Faltklappe sind zwei Klappen übereinander angeordnet, die über ein Mittenscharnier miteinander verbunden sind. Die Scharnierachse des Mittenscharnieres ist dabei horizontal ausgerichtet. Üblicherweise ist der Klappenhalter mit der unteren Klappe der Faltklappe verbunden. Hierzu kann auf den Steckansatz (Halteansatz 21) ein Profilabschnitt aufgeschoben und am Halteansatz 21 befestigt werden. An dem dem Halteansatz 21 abgewandten Ende ist der Profilabschnitt an ein Gelenk angekoppelt. Dieses Gelenk ist mit der unteren Faltklappe verbunden. Derartige Faltklappen sind aus dem Stand der Technik bekannt und beispielsweise in der DE 10 2006 013 423 A1 beschrieben. Wie vorstehend bereits erwähnt wurde, kann mit dem Klappenhalter auch eine Einzelklappe schwenkbar mit einem Möbelkorpus verbunden werden, wobei die Schwenkachse der Einzelklappe ebenfalls horizontal verläuft.

Der Hebel 20 weist im Anschluss an den Halteansatz 21 einen Befestigungsabschnitt 22 auf. Der Hebel 20 ist um eine Schwenkachse 24 mit den beiden Lagerplatten 11 verbunden. Hierzu besitzt jede Lagerplatte 11 ein Verbindungsteil 80. Dieses Verbindungsteil 80 kann beispielsweise als Verstärkung aus der Lagerplatte 11 herausgebogen und mit dieser damit einteilig verbunden sein. Auf diese Weise wird eine steife Ankopplung des Hebels 20 im Bereich der Schwenkachse 24 bewirkt. Der Hebel 20 besitzt weiterhin eine Koppelstelle 23. An dieser Koppelstelle 23 kann ein Koppelstück 30 verschwenkbar befestigt werden. Das Koppelstück 30 kann, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus zwei Teilabschnitten bestehen, die vorzugsweise baugleich sind. In 3 ist einer der Teilabschnitte gezeigt. Der zweite Teilabschnitt ist parallel zu dem ersten Teilabschnitt auf der gegenüberliegenden Seite des Hebels 20 an der Koppelstelle 23 befestigt. Das Koppelstück 30 ist bogenförmig ausgeführt. An seinem dem Hebel 20 abgewandten Ende weist das Koppelstück 30 eine Koppelstelle 32 auf. Über diese Koppelstelle 32 ist das Koppelstück 30 schwenkbar an einen Spannhebel 40 angekoppelt. Wie 3 erkennen lässt, besitzt das Koppelstück 30 ein Fixierelement 31. Dieses Fixierelement 31 kann, wie vorliegend dargestellt zwischen den beiden Teilabschnitten des Koppelstücks 30 angeordnet sein. Es kann insbesondere dergestalt sein, dass es die beiden Teilabschnitte verstärkend miteinander verbindet.

Der Spannhebel 40 ist als 2-armiger Hebel ausgebildet und weist einen ersten Hebelarm auf, der sich ausgehend von einem Lager 42 erstreckt. Weiterhin umfasst der Spannhebel 40 als zweiten Hebelarm einen Ansatz 43, der sich ebenfalls an das Lager 42 anschließt. Der Spannhebel 40 ist mittels des Lagers 42 ortsfest mit einer, vorzugsweise mit beiden Lagerplatten 11 schwenkbar verbunden. Dabei kann das Lager 42 ebenso wie die Schwenkachse 24 auf dem Verbindungsteil 80 befestigt sein, um eine verwindungssteife Befestigung zu erreichen.

Auf dem Spannhebel 40 ist im Bereich des Ansatzes 43 ein Schieber 90 linear verstellbar gelagert. Der Schieber 90 arbeitet mit einem Anschlag 25 zusammen. Der Anschlag 25 ist an dem Hebel 20 angebracht. In 3 ist zur besseren Übersichtlichkeit der Schieber 90 abgenommen. Wie diese Darstellung erkennen lässt, ist auf dem Ansatz 43 des Spannhebels 40 eine Dämpfungsverstellung 100 montiert. Diese Dämpfungsverstellung weist ein Bedienteil 101 auf. Die Dämpfungsverstellung 100 kann vorteilhafter Weise, wie vorliegend dargestellt, in besonders einfacher Weise ein Schraubelement aufweisen. Dabei ist das Bedienteil 101 als Schraubenkopf ausgeführt, an das sich ein Gewinde anschließt. Weiterhin umfasst die Dämpfungsverstellung 100 einen Verbinder 102, der linear verstellbar an der Dämpfungsverstellung 100 geführt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel kann beispielsweise der Verbinder 102 ein Innengewinde in Form einer Mutter aufweisen. Bei einer Verstellung am Bedienelement 101 kann mithin der Verbinder 102 in Längsrichtung des Gewindes stufenlos verstellt werden. Wie 4 erkennen lässt, ist die Dämpfungsverstellung 100 an dem Spannhebel 40 in Umfangsrichtung frei drehbar, jedoch axial unverschiebbar gehalten.

Auf dem Spannhebel 40 ist im Bereich des Ansatzes 43 weiterhin ein Stellelement 70 befestigt. Das Stellelement 70 kann ebenso wie die Dämpfungsverstellung 100 als Schraubelement ausgebildet sein. Das Stellelement 70 besitzt wieder ein Bedienteil 72. An das Bedienteil 72 kann sich, wie vorliegend dargestellt, ein Gewinde 73 anschließen. Auf dem Gewinde 73 ist ein Halter 71 in Form einer Mutter aufgeschraubt. Bei einer Verdrehung des Bedienteils 72 wird mithin der Halter 71 stufenlos entlang des Gewindes 73 verstellt. Das Stellelement 70 ist an dem Ansatz 43 des Spannhebels 40 in Umfangsrichtung frei drehbar, jedoch in Achsrichtung unverstellbar gehalten. An dem Halter 71 ist ein Lagerstück 65 befestigt, vorzugsweise einteilig mit dem Halter 71 verbunden. Das Lagerstück 65 dient zur Ankopplung eines Energiespeichers 60. Der Energiespeicher 60 besitzt zwei Halter 61 und 62. Der Halter 61 ist mittels eines Schwenklagers 66 an zumindest einer der beiden Lagerplatten 11, vorzugsweise an beide Lagerplatten 11 schwenkbar angelenkt. Der Halter 61 ist mit einer Aufnahme versehen, in die wenigstens ein Spannelement 62 eingesetzt ist. Vorliegend sind zwei Spannelemente 62 in Form von Druckfedern in den Halter 61 eingesetzt. Die dem Halter 61 gegenüberliegenden Enden der Spannelemente 62 sind in Aufnahmen des Halters 63 eingestellt. Der Halter 63 umfasst ein Koppelglied 64. Dieses Koppelglied 64 steht mit dem Lagerstück 65 in Verbindung, wobei zwischen dem Koppelglied 64 und dem Lagerstück 65 ein Schwenklager gebildet ist.

In 5 ist eine zu 1 veränderte Montagedarstellung gezeigt. Wie 5 erkennen lässt, ist das Koppelstück 30, bestehend aus seinen zwei Teilabschnitten komplett montiert. Die beiden Teilabschnitte fassen den Hebel 20 und den Spannhebel 40 im Bereich der Koppelstelle 23 und der Koppelstelle 32 ein, was eine stabile Lastübertragung garantiert.

Wie 5 weiter erkennen lässt, nimmt der Spannhebel 40 einen Dämpfer 110 auf. Der Dämpfer 110 ist vorliegend als Fluid-Dämpfer ausgebildet. Er weist einen Zylinder 111 auf, in dem ein Kolben 112 linear gegen ein Fluid verstellbar ist. Denkbar ist die Verwendung eines Luft-Dämpfers oder eines Flüssigkeit-Dämpfers, insbesondere eines Öl-Dämpfers. Der Dämpfer 110 besitzt auch eine Kolbenstange 113, die mit dem Kolben 112 verbunden ist. An dem dem Kolben 112 abgewandten Ende ist die Kolbenstange 113 mit dem Spannhebel 40 verbunden. Der in 3 gezeigte Schieber 90 kann nun gehäuseartig über den Dämpfer 110 gestellt werden. Dabei ist in dem Schieber 90 ein Befestigungsabschnitt vorgesehen, an dem der Zylinder 111 angekoppelt ist. Der Verbinder 102 der Dämpfungsverstellung 100 ist entgegen der Dämpfungsrichtung formschlüssig mit dem Schieber 90 verbunden. Hingegen ist er gegenüber dem Schieber 90 in Dämpfungsrichtung freigestellt. Auf diese Weise kann bei einer Verstellung des Verbinders 102 entgegen der Dämpfungsrichtung der Schieber 90 linear auf dem Spannhebel 40 verstellt werden. Der Dämpfer 110 umfasst vorzugsweise eine Spannfeder, die bewirkt, dass er in seiner Grundstellung in der in 5 gezeigten ausgeschobenen Stellung gehalten ist. Wenn nun also der Schieber 90 entgegen der Dämpfungsrichtung verstellt wird, so schiebt sich der Zylinder 111 des Dämpfers 110 automatisch über die Spannkraft der Feder nach und bleibt so stets in Kontakt mit dem Schieber 90. Wie beispielsweise 2 erkennen lässt, weist der Schieber 90 einen Stützabschnitt 91 auf, der mit einem Anschlag 25 des Hebels 20 zusammenarbeitet. Bei einer Verstellung des Hebels 20 ausgehend aus der in 2 gezeigten Stellung drückt der Anschlag 25 auf den Stützabschnitt 91. Da nun der Schieber 90 in Dämpfungsrichtung gegenüber der Dämpfungsverstellung 100 freigestellt ist, kann sich der Schieber 90 gegen die Dämpfungskraft des Dämpfers 110 linear verstellen.

Infolge einer Einstellung der Dämpfungsverstellung 100 kann mithin der Dämpfungsweg des Dämpfers 110 eingestellt werden. Auf diese Weise kann das Dämpfungsverhalten des Dämpfers 110 verändert werden. Insbesondere lässt sich der Auftreffpunkt des Anschlags 25 auf den Stützabschnitt 91 des Schiebers 90 verstellen. Damit lässt sich der zur Verfügung stehende Dämpfungsweg variieren.

2 lässt erkennen, dass der Spannhebel 40 aus 2 baugleichen, vorzugsweise spiegelsymmetrischen Bauteilen aufgebaut ist, die entlang der in der Bildebene verlaufenden Trennebene aneinander gesetzt sind. Damit umschließen die beiden Bauteile des Spannhebels 40 die Dämpfungsverstellung 100, das Stellelement 70 und auch das Lagerstück 65, wie 2 erkennen lässt. Durch Öffnungen des Spannhebels 40 hindurch sind nun die Bedienteile 101 und 72 der Dämpfungsverstellung 100 und des Stellelements 70 hindurch zugänglich, wie 2 erkennen lässt. Auf diese Weise lässt sich seitlich ein Werkzeug, beispielsweise ein Schraubendreher durch die korrespondierenden Öffnungen des Spannhebels 40 hindurch stecken, sodass dieser in Eingriff mit den Bedienteilen 101 und 72 gelangen kann. Die Bedienteile 101 und 72 sind kronenartig ausgebildet. Auf diese Weise wird mit dem Schraubendreher eine Art Winkelgetriebe gebildet, das eine Verdrehung von Stellelement 70 und Dämpfungsverstellung 100 ermöglicht.

Die 3, 4 und 6 lassen erkennen, dass an dem Distanzstück 50 ein Arm 51 befestigt ist. Der Arm 51 trägt an seinem dem Distanzstück 50 abgewandten Ende ein Sperrelement 52. Dieses Sperrelement 52 kann einen oder zwei Federelemente vorzugsweise in Form von Federarmen 53,54 aufweisen. Zwischen den beiden Federelementen ist eine Aufnahme gebildet. Dabei wird zunächst ein Führungsabschnitt gebildet, der in einen Rastabschnitt übergeht. Das Sperrelement 52 ist dazu ausgebildet mit dem Fixierelement 31 des Koppelstücks 30 zusammen zu arbeiten. In der in 3 gezeigten Öffnungsstellung ist das Fixierelement 31 lösbar in der Rastaufnahme des Sperrelements 52 gehalten. In der Schließstellung gemäß 6 hingegen ist das Fixierelement 31 außer Eingriff mit dem Sperrelement 52. Wenn der Klappenhalter ausgehend aus der in 6 gezeigten Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegt wird, so gleitet das Fixierelement 31 an einem oder beiden Federarmen 53, 54 entlang, wodurch sich die Federarme 53, 54 auseinanderbiegen. Damit kann das Fixierelement 31 in die Rastaufnahme des Sperrelementes 52 einrasten.

Im Folgenden wird die Funktion des Klappenhalters näher erläutert. Wenn der Klappenhalter ausgehend aus der in 3 gezeigten Öffnungsstellung verstellt wird, so bewegt sich der Hebel 20 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn und über die Koppelstelle 23 wird das Koppelstück 30 verschwenkt. Dadurch gelangt das Fixierelement 31 außer Eingriff mit dem Sperrelement 52. Gleichzeitig zieht das Koppelstück 30 den Spannhebel 40 an der Koppelstelle 32. Mithin ist das Koppelstück 30 als Zugelement ausgebildet. Der Spannhebel 40 wird um das ortsfeste Lager 42 herum im Gegen-Uhrzeigersinn geschwenkt. Der Energiespeicher 60 bringt eine zwischen dem Schwenklager 66 und dem Lagerstück 65 wirkende Druckspannung auf. Bei einer Verstellung des Spannhebels 40 im Gegen-Uhrzeigersinn wird der Energiespeicher 60 mithin gegen eine Druckkraft verstellt. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass eine an dem Hebel 20 fixierte Möbelklappe in jeder Stellposition zwischen der Öffnungs- und der Schließstellung sicher gehalten wird. Sie kann daher mit geringem Kraftaufwand von einem Benutzer bequem von der Öffnungs- in die Schließstellung gebracht werden. Gleichzeitig bewirkt der Dämpfer 110 eine Dämpfung der Schließbewegung. Dies verhindert, dass die Möbelklappe unangenehm hart auf dem Möbelkorpus aufschlägt, wenn sie mit Schwung in die Schließstellung geworfen wird. Bei ihrer Bewegung von der Öffnungsstellung in die Schließstellung durchläuft die Koppelstelle 23 die Verbindungslinie zwischen der Koppelstelle 32 und der Schwenkachse 24, wie dies 6 darstellt. Sobald die Verbindungslinie überschritten und damit die Totpunktlage überfahren ist, drückt der Energiespeicher 60 über die Hebelkinematik den Hebel 20 in die Schließstellung. Damit wird erreicht, dass auf dem letzten Stück des Verfahrweges der Möbelklappe diese sicher in die Schließstellung gebracht und dort gehalten wird. Wenn nun umgekehrt die Möbelklappe geöffnet wird, so muss zunächst gegen die Kraft des Energiespeichers 60 der Hebel 20 aus der Schließstellung heraus gezogen werden, bis die Koppelstelle 23 die Verbindungslinie zwischen der Schwenkachse 24 und der Koppelstelle 32 überfährt. Dann kehrt sich die Kraftrichtung um und die Möbelklappe wird wieder in jeder Öffnungsstellung selbsttätig gehalten.

In 6 ist weiter symbolisiert, dass mit einer Verstellung des Stellelements 70 das Lagerstück 65 verstellt werden kann. Auf diese Weise vergrößert sich der wirksame Hebelarm zwischen dem Lagerstück 65 und dem Lager 42. Dementsprechend lässt sich der Klappenhalter mit dem Stellelement 70 auf unterschiedlich schwere Klappengewichte einstellen.

Es stellt eine Besonderheit des erfindungsgemäßen Klappenhalters dar, dass die Koppelstelle 23 bei der Verstellung von der Öffnungsposition in Richtung auf die Schließstellung bogenförmig vor der Schwenkachse 24 verstellt wird, was eine kompakte Bauweise fördert.

Es stellt eine weitere Besonderheit dar, dass das Koppelstück 30 einen freigestellten Konturabschnitt 33 aufweist. In diesen fährt die Hebelkinematik in der Schließstellung mit dem Bereich hinein, der die Schwenkachse 24 aufweist, wie dies 6 erkennen lässt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der freigestellte Konturabschnitt 33 von einer Bogenkontur des Koppelstücks 30 gebildet. Auch mit dieser Maßnahme kann eine kompakte Bauweise erreicht werden.

7 zeigt den Klappenhalter gemäß den 16 in einer veränderten Bauvariante. Wie diese Darstellung erkennen lässt, ist an dem Arm 51 des Distanzstückes 50 ein Dämpfungselement 55 angeordnet. Das Dämpfungselement ist vorliegend als Kolbendämpfer mit einem Zylinder und einem darin gegen ein Fluid verstellbarem Kolben ausgebildet. Das Dämpfungselement 55 bildet einen Auftreffpunkt 56. Dieser Auftreffpunkt 56 arbeitet mit dem Fixierelement 31 des Koppelstücks 30 zusammen. Selbstverständlich kann das Dämpfungselement 55 auch an einer anderen Stelle angeordnet sein und mit einem beliebigen anderen Anschlag der Hebelkinematik zusammenarbeiten. Das Fixierelement 31 (bzw. der Anschlag) ist so angeordnet, dass die Verstellung des Klappenhalters von der Schließstellung in die Öffnungsstellung gedämpft wird. Dabei erfolgt die Dämpfung nicht über den gesamten Stellweg sondern nur im letzten Bereich. Auf diese Weise kann die Möbelklappe gedämpft in ihre Öffnungsstellung verbracht werden. Der Energiespeicher 60 ist so ausgelegt, dass er gegen die Dämpferkraft des Dämpfungselements 55 arbeitet. Somit wird also die Möbelklappe selbsttätig in die Öffnungsstellung gebracht und dabei gedämpft. Aus den vorstehenden Ausführungen geht hervor, dass mit dem erfindungsgemäßen Klappenhalter eine Möbelklappe zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung (und umgekehrt) sicher verstellt werden kann, wobei die Möbelklappe in jeder Zwischenposition des Verstellwegs selbsttätig sicher gehalten werden kann. Zu diesem Zweck weist der Klappenhalter einen Hebel 20 auf, an dem die Möbelklappe befestigbar ist und der um eine Schwenkachse 24 schwenkbar ist. Der Klappenhalter weist weiterhin den Spannhebel 40 auf, der mittels des Koppelstücks 30 an dem Hebel 20 verstellbar angekoppelt ist. Der Spannhebel 40 ist dabei ortsfest gelagert. Weiterhin ist an dem Spannhebel 40 der Energiespeicher 60 mittelbar oder unmittelbar angekoppelt, und zwar an dem dem Koppelstück 30 abgewandten Ende.