Title:
Hygienedusche
Kind Code:
A1
Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Hygienedusche insbesondere für den Intimbereich, wobei individuelle Formgebung der Einzelteile unterschiedliche Anwendungen ermöglichen.
Aufgabe ist es eine Hygienedusche für den Intimbereich zu schaffen, wobei die Hygienedusche einfach anzuwenden und Geschlechter übergreifend einsetzbar und unterschiedliche Anwendungen ermöglicht sowie platzsparend verstaubar ist.
Die erfindungsgemäße Hygienedusche 1, welche zum Waschen und Spülen des Intimbereich sowie oraler Öffnungen des menschlichen Körpers geeignet ist, umfasst einen Behälter 2 aus einem elastischen Kunststoff mit einer Öffnung 3, einen elastischen Schlauch 4 und eine Düse 5, wobei der elastische Schlauch 4 den Behälter 2 und die Düse 5 lösbar verbinden ist. Dabei ist der Schlauch 4 als ein Formschlauch 4 ausgebildet und ist am behälterseitigen Ende in einen, an einen oder durch einen Verschlussstutzen 6 als/mit Schlauchanschluss 15 gesteckt oder geschoben. Zwischen dem Formschlauch 4 und der Düse 5 ist ein Formstück 7 als Knie 7 angeordnet oder die Düse 5 ist unmittelbar an den Formschlauch 4 angeordnet. Der Verschlussstutzen 6 ist anschließend als/mit Schlauchanschluss 15 in die Öffnung 3 des Behälters 2 eingesteckt.



Inventors:
gleich Anmelder
Application Number:
DE102015111542
Publication Date:
01/19/2017
Filing Date:
07/16/2015
Assignee:
Puchtev, Roman, 01309 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102009033400A1N/A2011-01-20
DE202005004396U1N/A2005-05-25
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Ilberg & Weißfloh, 01309, Dresden, DE
Claims:
1. Hygienedusche (1), welche zum Waschen und Spülen des Intimbereichs sowie oraler Öffnungen des menschlichen Körpers geeignet ist, umfassend einen Behälter (2) aus einem elastischen Kunststoff mit einer Öffnung (3), einen elastischen Schlauch (4) und eine Düse (5), wobei der elastische Schlauch (4) den Behälter (2) und die Düse (5) lösbar verbindet,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale,
– dass der Schlauch (4) ein Formschlauch (4) ist und am behälterseitigen Ende in einen, an einen oder durch einen Verschlussstutzen (6) als/mit Schlauchanschluss (15) gesteckt oder geschoben ist,
– dass zwischen dem Formschlauch (4) und der Düse (5) ein Formstück (7) als Knie (7) angeordnet ist oder dass die Düse (5) unmittelbar an den Formschlauch (4) angeordnet ist und
– dass der Verschlussstutzen (6) als/mit Schlauchanschluss (15) in die Öffnung (3) des Behälters (2) einsteckbar ausgebildet ist.

2. Hygienedusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Verschlussstutzen (6) als/mit Schlauchanschluss (15) und/oder im Schlauch (4) ein Ventil (8) angeordnet ist.

3. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Verschlussstutzen (6) und/oder Schlauchanschluss (15) und/oder im Ventil (8) eine Belüftungs- und/oder Entlüftungsöffnung (9) angeordnet ist.

4. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchanschluss (15) den Schlauch (4) umfasst.

5. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschlauch (4) als Kreisbogen oder kreisbogenartig ausgeführt ist.

6. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (5) und das Knie (7) austauschbar und/oder mehrteilig aufgebaut sind.

7. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Knie (7) in einem Winkel von 95 bis 135 Grad abgewinkelt ist.

8. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Formschlauch (4) und/oder an der Düse (5) am knieseitigen Ende eine mit dem Knie (7) komplementäre Ausformung (11) angeordnet ist.

9. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Düse (5) eine zum Formschlauch (4) komplementäre Ausformung (11) ausgebildet ist.

10. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass die komplementäre Ausformung (11) in der Ebene des Schlauchquerschnittes und/oder Düsenquerschnittes ausgebildet ist.

11. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die komplementäre Ausformung (11) drehsymmetrisch ausgebildet ist.

12. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) Sollknickstellen (10) aufweist und flach zusammenlegbar oder faltbar ausgeführt ist.

13. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälter (2) oder am Schlauch (4) oder an der Düse (5) eine weitere Eingangsdüse angeordnet ist.

14. Hygienedusche nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der Eingangsdüse eine Kartusche mit einer seifigen und/oder desinfizierenden Zusatzflüssigkeit angeordnet ist.

15. Hygienedusche nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass im Behälter (2) in Wasser lösliche Reinigungstabletten angeordnet sind.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Hygienedusche insbesondere für den Intimbereich, wobei individuelle Formgebung der Einzelteile unterschiedliche Anwendungen ermöglicht, diese Hygienedusche leicht verbergbar ausgebildet ist und an vielen Orten eingesetzt werden kann.

So sind aus der DE 20 2005 004 396 U1 bereits Hygieneduschen zum Waschen und Spülen des Hygienebereichs des menschlichen Körpers bekannt, bei welcher ein elastischer, mit Flüssigkeit befüllbarer Behälter mit einem die Flüssigkeit über eine Vielzahl von verschiedenen Öffnungen abgebenden Duschkopf verbindbar ist. Nachteilig ist der vergleichsweise große und starre Duschkopf. Eine genau gerichtete Benutzung und Dodierung ohne unnötige Befeuchtung ist nur schwer möglich.

Weiterhin ist aus der DE 10 2009 033 400 A1 eine Vaginaldusche bekannt, welche spritzenartig aufgebaut ist und über entsprechend angeordnete Öffnungen den Reinigungsflüssigkeitsaustritt ermöglicht. Nachteilig ist die vollkommen unflexible Form und damit eingeschränkte und umständliche Handhabung.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine neuartige Hygienedusche insbesondere für den Intimbereich zu schaffen, wobei die Hygienedusche einfach und begrenzt, nur auf einen engen Bereich benetzend wirkend, anzuwenden geht, die Reinigungsflüssigkeit genau dosierbar ist, Geschlechter übergreifend eingesetzt werden kann, unterschiedliche Anwendungen ermöglicht, sowie platzsparend diskret verstaubar ausgebildet ist.

Mit der Erfindung wird im angegebenen Anwendungsfall erreicht, dass eine neuartige Hygienedusche geschaffen wird, wobei die Hygienedusche, welche zum Waschen und Spülen des Intimbereich sowie oraler Öffnungen des menschlichen Körpers geeignet ist, einen Behälter aus einem elastischen Kunststoff mit einer Öffnung, einen elastischen Schlauch und eine Düse umfasst, wobei der elastische Schlauch den Behälter und die Düse lösbar verbindet und wobei der Schlauch als ein Formschlauch ausgebildet ist und am behälterseitigen Ende in den, an den oder durch den Verschlussstutzen als/mit Schlauchanschluss gesteckt oder geschoben ist und der Verschlussstutzen als/mit Schlauchanschluss in die Öffnung des Behälters eingesteckt und wobei zwischen dem Formschlauch und der Düse ein Formstück als Knie ausgebildet und angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, dass die Anwendung vereinfacht eine sehr genau örtlich und mengenmäßig dosierbar und für verschiedene Anwendungsfälle geeignet ist. Das Verstauen und Reinigen der Einzelteile sowie das Befüllen sind problemlos möglich, da die Einzelteile vorzugsweise untereinander lösbar verbunden sind und in einfacher Art und weise ineinander stecktbar ausgebildet sind.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 12 dargestellt.

Vorteilhaft ist im Verschlussstutzen als/mit Schlauchanschluss und/oder im Schlauch ein zusätzliches Ventil angeordnet. Somit wird vermieden, dass die Reinigungsflüssigkeit versehentlich und von allein auslaufen kann. Die genau dosierbare Benutzung erfolgt durch aktiven Druckaufbau auf den mit Reinigungsflüssigkeit, wie beispielsweise Wasser, gefüllten Behälter. Ein Düsentausch oder das Aufstecken der Düse für unterschiedliche Anwendungen ist somit jederzeit problemlos möglich, ohne dass sich von selbst der volle Behälter entleert.

Weiterhin kann im Verschlussstutzen und/oder im Schlauchanschluss und/oder im Ventil eine Belüftungs- und/oder Entlüftungsöffnung angeordnet sein, so dass nachströmende Luft nicht über die Düse in den Behälter gelangt. Das versehentliche Aufsaugen von verunreinigtem Wasser wird dadurch zuverlässig vermieden.

Eine andere konstruktive Vereinfachung ist es, wenn vorteilhaft der Verschlussstutzen als/mit Schlauchanschluss auch den Schlauch umfasst und somit als zusammenhängendes Bauteil eine Vereinfachung in der Handhabung erreicht werden kann.

Von Vorteil ist es weiterhin, wenn das Knie in einem Winkel von 95 bis 135 Grad abgewinkelt ausgebildet ist, denn dann lassen sich schnell und einfach unterschiedliche Stellungen der Düse relativ zum Formschlauch und somit zum Behälter einstellen. Damit ergeben sich weitere Vorteile bei der Benutzung, so dass auch schwieriger erreichbare Körperstellen zuverlässig erreicht und gereinigt werden können.

Vorteilhaft ist es des Weiteren, wenn die Düse austauschbar und/oder mehrteilig aufgebaut ist. So lassen sich individuelle Düsen für unterschiedlichste Körperregien und Anatomien benutzen und individuell der jeweils gerade benötigten Benutzung anpassen. Damit wird auch eine die Geschlechter übergreifende Benutzung weiter verbessert.

Indem der Formschlauch bevorzugt als Kreisbogen oder kreisbogenartig ausgeführt ist, wird die Benutzung weiter vereinfacht. Durch die vorgegeben Krümmung relativ zum Behälter wird jeweils eine bestimmte Grundstellung erreicht, welche für sich die zuverlässige und einfache Benutzung verbessert. In Verbindung mit dem Knie ergeben sich individuelle Einstellungen und Positionen, welche die jeweiligen Reinigungsvorgänge wesentlich vereinfachen.

Vorteilhaft besitzen der Formschlauch und/oder die Düse am knieseitigen Ende eine mit dem Knie komplementäre Ausformung. Damit wird erreicht, dass sich Schlauch, Düse und Knie jeweils zueinander nur in einer definierten Lage anordnen lassen. Zudem wird dadurch ein Verdrehschutz erreicht. Hierdurch wird eine Rastung ermöglicht, welche ein versehentliches Verdrehen der Düse am Knie bzw. des Knies am Formschlauch vermeidet.

Auch kann die Ausformung in der Ebene des Schlauchquerschnittes und/oder Düsenquerschnittes ausgebildet sein. Damit wird ein lösbarer Verdrehschutz erreicht, ohne Schlauch oder Düse vollständig vom Knie entfernen zu müssen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die komplementäre Ausformung drehsymmetrisch ausgebildet ist. Damit lassen sich gezielte oder wahlweise vorgegebene Stellungen zwischen Schlauch, Düse und Knie einstellen um eine optimale Bedienung und Anwendung zu ermöglichen.

Daraus ergeben sich besondere Vorteile der geschlechterübergreifenden sowie einer altersunabhängigen Nutzung.

Weiterhin weist der Behälter vorgegebene Sollknickstellen auf und ist auf einfache Art und Weise flach zusammenlegbar ausgeführt. Somit wird außerhalb der Benutzung ein sehr kompaktes Packmaß erreicht. Zudem wird dadurch auch eine zuverlässige Entleerung ermöglicht, da durch die Formgebung der möglich frei bleibende Hohlraum innerhalb des Behälters auf ein Mindestmaß reduziert wird und die Behälterwände durch ein Zusammenpressen leicht aufeinandergedrückt werden können und somit die Reinigungsflüssigkeit nach außen verdrängt wird.

Es ist auch möglich an der Hygienedusche am Behälter 2 oder am Schlauch 4 oder an der Düse 5 eine weitere Eingangsdüse anzuordnen welche für einen Anschluss und die Zuführung einer weiteren Reinigungsflüssigkeit geeignet ist.

An dieser zusätzlichen Eingangsdüse kann eine Kartusche mit einer seifigen und/oder desinfizierenden Zusatzflüssigkeit angeordnet werden. Diese Kartusche kann durch Fremdruck oder auch durch Eigendruck beaufschlagt werden und der im Behälter 2 bevorrateten Reinigungsflüssigkeit, welche in der Regel Wasser ist, eine zusätzliche Reinigungsflüssigkeit zuführen. Dadurch lässt sich die Hygiene weiter verbessern oder die Reinigungswirkung wird erhöht. Bei einer Anordnung der Eingangsdüse am Schlauch 4 oder an der Düse 5 kann dann zuerst das Gemisch zum Reinigen genutzt werden und anschließend, wenn die vermischte Reinigungsflüssigkeit aus dem Schlauch 4 oder der Düse 5 ausgepresst wurde, wird mit dem restlichen klaren Wasser aus dem Behälter 2 nachgespült werden.

Gleichfalls ist es generell möglich im Behälter 2 im Wasser lösliche Reinigungstabletten anzuordnen. Diese Reinigungstabletten können vorher über die Öffnung 3 des Behälters 2 händig eingelegt werden oder in speziellen taschenartigen Ausbuchtungen im Behälter 2 bereits bevorratet sein, wobei die taschenartigen Ausbuchtungen sich bevorzugt erst auf Druck von außen öffnen lassen, so dass die Reinigungstablette im Wasser gelöst wird.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine Hygienedusche mit Formschlauch, Knie und langer Düse,

2 eine Hygienedusche mit Formschlauch, Knie und langer Düse wie 1 jedoch mit in entgegen gesetzter Richtung gedrehtem Knie,

3 eine Hygienedusche mit Formschlauch und kurzem Düsenansatz,

4 eine Hygienedusche mit Formschlauch, Knie und kurzer Düse,

5 und 6 jeweils eine Hygienedusche mit Formschlauch, Knie und langer Düse in räumlicher Darstellung,

7 einen Behälter einer Hygienedusche,

8 bis 10 ein Knie in verschiedenen Ansichten,

11 ein Ventil in räumlicher Ansicht mit freigelegtem Durchlassöffnungen,

12 ein Ventil in räumlicher Ansicht mit abgedecktem Durchlassöffnungen,

13 einen Verschlussstutzen,

14 eine Hygienedusche zerlegt in Einzelteile,

15 einen Strömungsverlauf beim Entlüften und

16 einen Strömungsverlauf der Reinigungsflüssigkeit bei der Anwendung

Die erfindungsgemäße Hygienedusche 1, welche insbesondere zum Waschen und Spülen des Intimbereichs sowie oraler Öffnungen des menschlichen Körpers geeignet ist, umfasst einen Behälter 2 aus einem elastischen zusammenfaltbaren Kunststoff mit einer Öffnung 3, einen elastischen Schlauch 4 und eine Düse 5. Der elastische Schlauch 4 verbindet den Behälter 2 und die Düse 5 lösbar miteinander. Dabei ist der Schlauch 4 als ein Formschlauch 4 ausgebildet und am behälterseitigen Ende in einen Verschlussstutzen 6 mit Schlauchanschluss 15 geschoben. Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass der Schlauch 4 und der Schlauchanschluss 15 nur einteilig ausgebildet ist, also der Schlauchanschluss 15 in den Schlauch 4 unmittelbar übergeht. Der Schlauchanschluss 15 ist von unten, also an jenem zu dem Behälter 2 weisenden Ende in den Verschlussstutzen 6 eingeschoben. Der Schlauch 4 wird dabei durch eine Öffnung 3 oder Bohrung nach oben, also weg vom Behälter 2, durch den Verschlussstutzen 6 geschoben. Der Schlauchanschluss 15 wird in den Verschlussstutzen 6 eingepresst oder eingedrückt und damit fixiert. Das Ventil 8 wird weiterhin von unten, also an jenem dem Behälter 2 weisenden Ende, in den Schlauchanschluss 15 eingeschoben und durch beispielsweise angeordnete Gummilippen oder geringe Überstände gegen ein Herausrutschen fixiert.

Zwischen dem Formschlauch 4 und der Düse 5 ist ein Formstück 7 als Knie 7 angeordnet. In einer alternativen Ausführungsform ist die Düse 5 unmittelbar an den Formschlauch 4 angeordnet. Der Verschlussstutzen 6 mit dem Schlauchanschluss 15 ist in die Öffnung 3 des Behälters 2 eingesteckt. Der Behälter 2 weist, wie in den 5 bis 7 und 14 dargestellt, Sollknickstellen 11 auf, wodurch dieser flach zusammenlegbar ist.

Im Verschlussstutzen 6 sowie in dem Schlauchanschluss 15 ist, wie in 16 dargestellt, ein Ventil 8 angeordnet. Dieses gewährleistet, dass die Reinigungsflüssigkeit nur dann austritt, wenn dies durch den Nutzer gewollt ist, also beispielsweise Druck auf den Behälter 2 vorn außen ausgeübt wird. Ein versehentliches Entleeren des Behälters 2 durch ein einfaches Auslaufen in jeder beliebigen Lage wird verhindert. Das Ventil 8 ist als ein konkretes Ausführungsbeispiel in den 11 und 12 dargestellt. In einer zumindest zweiteiligen Ausführung sind zwei Durchlassöffnungen 12 vorhanden, welche von einem gummielastischen ringartigen Überzug 13 bedeckt sind. Dieser Überzug 13 liegt sicher gegen Verrutschen an und ermöglich nur das Passieren der Reinigungsflüssigkeit, wenn diese unter Drucke durch die Durchlassöffnungen 12 gegen den Überzug 13 presst und diesen teilweise in annähernd radialer Richtung verdrängt. Bei zwei Durchlassöffnungen 12 liegen diese sich in radialer Richtung betrachtet gegenüber, so dass ein Verrutschen des Überzuges 13 durch entsprechende Dehnung und den sich ergebenden Anpressdruck sicher vermieden wird. Bei drei Durchlassöffnungen 12 sind diese beispielsweise sternförmig angeordnet. In 16 ist ein möglicher Strömungsverlauf der Reinigungsflüssigkeit 17 durch das Ventil 8, den Schlauchanschluss 15 mit Schlauch 4 und den Verschlussstutzen 6 als gestrichelte Linie dargestellt.

Weiterhin sind, wie in der 15 dargestellt, in dem konkreten Ausführungsbeispiel im Verschlussstutzen 6 und im Schlauchanschluss 15 zwei Belüftungs- bzw. Entlüftungsöffnungen 9 vorhanden, welche jeweils in einen Luft- und Flüssigkeitskanal 14 münden der durch den Schlauchanschluss 15 entlang am Ventil 9 bis zum Schlauch 4 reicht. Dieser Luft- und Flüssigkeitskanal 14 ermöglicht das zuverlässige Entleeren des Schlauches 4 und der Düse 5, wenn nach der Benutzung der Verschlussstutzen 6 aus dem Behälter 2 gezogen wird. Die Belüftungs- bzw. Entlüftungsöffnungen 9 sind so ausgeführt und angeordnet, dass diese bei in den Behälter 2 gesteckten Verschlussstutzen 6 durch die Behälterwandung im Bereich der Öffnung 3 vollständig bedeckt sind und somit auch abgedichtet sind. Dadurch wird ein versehentliches Auslaufen aus dem Schlauch 4 und der Düse 5 vermieden. Als gestrichelte Linie ist in 15 zudem die bevorzuge Strömungsrichtung der Luft 16 durch den Verschlussstutzen 6, den Schlauchanschluss 15 mit Schlauch 4 zum Entleeren des Schlauches 4, des Knies 7 und der Düse 5 dargestellt.

In einem konkreten Ausführungsbeispiel umfasst der Schlauchanschluss 15 auch den Schlauch 4. Somit wird durch die bauliche Einheit eine konstruktive Verbesserung erreicht, welche zudem ein versehentliches Herausrutschen des Schlauches 4 aus dem Verschlussstutzen 6 und dem Schlauchanschluss 15 vermeidet.

Der Formschlauch 4 ist, wie in den 1 bis 6 dargestellt, in der konkreten Ausführungsform ein als Kreisbogen oder kreisbogenartig ausgeführter Formschlauch. Einerseits ergeben sich daraus Vorteile in der Handhabung, dass der Formschlauch 4 eine stetig zuverlässige Lage ermöglicht. Anderseits lässt sich der Formschlauch 4 Zerstörungsfrei zusammenbiegen und verstauen, ohne das es zu Knickstellen oder Stauchungen kommt.

Wie in den 1, 2, 4 bis 6, 8 bis 10 dargestellt, ist das Knie 7 in einem Winkel von 95 bis 135 Grad, bevorzugt in einem Winkel von 110 Grad abgewinkelt ausgeführt. Es wird durch diese Abwinklung erreicht, dass durch die Drehung des Knies 7 im Formschlauch 4 und in Wechselwirkung mit der Krümmung des Formschlauches 4 die jeweils am Knie 7 aufgesteckten Düsen 5 jeweils unterschiedliche Lagen relativ zum Behälter 2 einnehmen und dadurch jeweils andere Anwendungsfälle möglich werden. So weist beispielsweise in einer ersten Lage die Düse 5 weg vom Behälter 2, während in einer beispielsweise zweiten Lage mit dem auf dem Formschlauch 4 um 180 Grad verdrehten Knie 7 die Düse 5 zum Behälter weist.

Weiterhin sind die Düse 5 und das Knie 7 austauschbar ausgeführt, d.h. voneinander und vom Formschlauch entfernbar ausgeführt. Dadurch lassen sich diese problemlos austauschen oder im Bedarfsfall entfernen, wenn beispielsweise das Knie 7 nicht benötigt wird. Indem die Düse 5 und das Knie 7 mehrteilig aufgebaut sind, ist eine einfache Demontage zur optimalen Reinigung möglich. Zudem werden kaskadierte bzw. kombinierte Ausführungen mit jeweils unterschiedlicher Größe ermöglicht. Dafür sind in der Düse 5 einschiebbare Einsätze vorhanden, die im Bedarfsfalle einfach entfernt bzw. abgezogen werden und somit neben unterschiedlichen Formen, Längen auch andere Öffnungen besitzen können.

Das Knie 7 besitzt zumindest am schlauchseitigen Ende eine komplementäre Ausformung 11, welche sich in der in der Ebene des Schlauchquerschnittes befindet und zudem drehsymmetrisch angeordnet ist. So besitzt der Schlauch 4 bzw. der Formschlauch 4 am knieseitigen Ende eine zum Knie 7 komplementäre Ausformung 11, welche es erlaubt, einerseits eine verdrehsichere Verbindung zwischen Schlauch 4 und Knie 7 zu schaffen, anderseits auch definierte Stellungen oder Lagen zu ermöglichen. Diese komplementäre Ausformung 11 ist am Knie 7 eine in Richtung des Schlauches 4 erhabene oder konvexe Auswölbung. Am Schlauch 4 ist diese komplementäre Ausformung 11 eine in Richtung des Knies 7 konkave oder in radialer Richtung rinnenartige Vertiefung.

Weiterhin besitzt die Düse 5 am knieseitigen Ende ebenfalls eine zum Knie 7 komplementäre Ausformung 11, welche es auch an der Düse 5 erlaubt einerseits eine verdrehsichere Verbindung zwischen Schlauch 4 und Knie 7 zu schaffen, anderseits auch definierte Stellungen oder unterschiedliche Lagen zu ermöglichen. Zudem ist das Knie 7 universell verwendbar, ohne das es eine vorbestimmte Lage zum Schlauch 4 oder zur Düse 5 gibt. Diese komplementäre Ausformung 11 ist am Knie 7 eine in Richtung der Düse 5 erhabene oder konvexe Auswölbung. An der Düse 5 ist diese komplementäre Ausformung 11 eine in Richtung des Knies 7 konkave oder in radialer Richtung rinnenartige Vertiefung.

In einer besonderen Ausführungsform gemäß 3 ist die Düse 5 direkt am Schlauch 4 befestigt. Bei dieser Ausführungsform steckt die Düse 5 im Schlauch 4. Auch hierbei ist am Schlauch 4 die komplementäre Ausformung 11 eine in Richtung des Knies 7 konkave oder in radialer Richtung rinnenartige Vertiefung. Hingegen ist an der Düse 5 die komplementäre Ausformung 11 eine in Richtung des Schlauches 4 erhabene oder konvexe Auswölbung.

Somit besitzt der Schlauch 4 eine einheitliche Form der komplementären Ausformung 11. In der besonderen Ausführung nach 3 ist die komplementäre Ausformung 11 an der Düse 5 analog jener am Knie 7 korrespondierend zum Schlauch 4 geformt. In den weiteren Ausführungen mit Knie 7 gemäß der 1, 2, 5 bis 7 entsprechen die komplementären Ausformung 11 an der Düse 5 denen des Schlauches 4, so dass diese problemlos mit dem Knie 7 korrespondieren können.

Bezugszeichenliste

1
Hygienedusche
2
Behälter
3
Öffnung
4
Schlauch, Formschlauch
5
Düse
6
Verschlussstutzen
7
Knie, Formstück
8
Ventil
9
Belüftungsöffnung, Entlüftungsöffnung
10
Sollknickstelle
11
komplementäre Ausformung
12
Durchlassöffnung
13
Überzug
14
Luft- und Flüssigkeitskanal
15
Schlauchanschluss
16
Strömungsrichtung der Luft
17
Strömungsverlauf der Reinigungsflüssigkeit

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 202005004396 U1 [0002]
  • DE 102009033400 A1 [0003]