Title:
Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte
Kind Code:
B3


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte, die jeweils an den beiden Seiten zwischen der Basis (91) und dem Deckel (92) eines klappbaren elektronischen Gerätes (9) angeordent ist, wobei die Drehachsenbaugruppe (2) eine erste Drehachse (21) und eine zweite Drehache (22) aufweist, die in einer Achshülse (1) miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei zwischen der ersten und der zweiten Drehachse (21, 22) ein Gleitkörper (3) angeordnet ist, mit dem die Abweichung der Schwenwinkel der beiden ersten Drehachsen (21) und die Abweichung der Drehwinkel, um den sich die beiden Achshülsen (1) jeweils um die zweiten Drehachsen (22) drehen, auf einen bestimmten Bereich eingeschränkt werden.




Inventors:
Horng, Chin-Hsing (Taoyuan City, TW)
Application Number:
DE102015109524A
Publication Date:
07/07/2016
Filing Date:
06/15/2015
Assignee:
Yuan Deng Metals Industrial Co., Ltd. (Taoyuan, TW)
International Classes:



Foreign References:
201501606952015-06-11
Attorney, Agent or Firm:
LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, 81671, München, DE
Claims:
1. Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte, die eine Achshülse (1), eine Drehachsenbaugruppe (2) und einen Gleitkörper (3) umfasst, wobei die Drehachsenbaugruppe (2) ein erstes Drehachsenteil (21) und ein zweites Drehachsenteil (22) aufweist, wobei eine erste Drehachse (211) und ein erstes Führungsteil (212) seitlich an dem ersten Drehachsenteil (21) ausgebildet sind, wobei an der Oberfläche des ersten Führungsteils (212) eine spiralförmige Schubnut (213) vertieft ausgebildet ist, wobei die erste Drehachse (211) mit der Achshülse (1) schwenkbar verbunden ist, wobei das erste Führungsteil (212) aus einer Seite der Achshülse (1) herausragt, wobei eine zweite Drehachse (221) und ein zweites Führungsteil (222) seitlich an dem zweiten Drehachsenteil (22) ausgebildet sind, wobei an der Oberfläche des zweiten Führungsteils (222) eine spiralförmige Begrenzungsnut (223) vertieft ausgebildet ist, an deren beiden Seiten eine erste und eine zweite Seitenwand (224, 225) ausgebildet sind, wobei die zweite Drehachse (221) mit der Achshülse (1) schwenkbar verbunden ist, wobei das zweite Führungsteil (222) aus der Seite der Achshülse (1), an der das erste Führungsteil (212) angeordnet ist, herausragt, wobei der Gleitkörper (3) zwischen dem zweiten Führungsteil (222) und dem ersten Führungsteil (212) der Drehachsenbaugruppe (2) angeordnet ist, wobei der Gleitkörper (3) einen Hauptkörper (31) aufweist, wobei an den Oberflächen des oberen und des unteren Endes des Hauptkörpers (31) jeweils eine erste und eine zweite Erhebung (34, 35) angeordnet sind, wobei sich die erste Erhebung (34) in der Schubnut (213) der Drehachsenbaugruppe (2) und die zweite Erhebung (35) in der Begrenzungsnut (223) der Drehachsenbaugruppe (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand (224, 225) größer ist als die Breite der zweiten Erhebung (35), sodass beim Abstützen der zweiten Erhebung (35) an der ersten Seitenwand (224) ein Verschiebungsraum (226) zwischen der zweiten Erhebung (35) und der zweiten Seitenwand (225) entsteht, wobei durch Ausüben einer Kraft auf das erste Drehachsenteil (21) das erste Drehachsenteil (21) so geschwenkt wird, dass die Schubnut (213) die erste Erhebung (34) verschiebt, sodass sich der Gleitkörper (3) in Richtung der zweiten Seitenwand (225) verschiebt, wobei beim Abstützen der zweiten Erhebung (35) an der zweiten Seitenwand (225) ein Begrenzungsraum (227) zwischen der zweiten Erhebung (35) und der ersten Seitenwand (224) entsteht, wobei sich das erste Drehachsenteil (21) nun nicht drehen kann und unter Einwirkung einer Außenkraft sodann den Gleitkörper (3) zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil (22) bringt, sodass sich die zweite Erhebung (35) der ersten Seitenwand (224) annähert.

2. Doppeldrehachsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsenbaugruppe (2) ferner ein erstes Positionierelement (23), ein zweites Positionierelement (24), ein drittes Positionierelement (25) und einen Positionierschaft (26) umfasst, wobei das erste und das zweite Positionierelement (23, 24) an beiden Seiten der Achshülse (1) und das dritte Positionierelement (25) an der vom ersten Positionierelement (23) entfernten Seite des zweiten Positionierelements (24) angeordnet sind, wobei die beiden Enden des Positionierschafts (26) zwischen den jeweiligen beiden Enden des zweiten und des dritten Positionierelements (24, 25) angeordnet und mit den genannten jeweiligen beiden Enden der Positionierelemente (24, 25) verbunden sind, wobei der Hauptkörper (31) des Gleitkörpers (3) mit einer Führungsöffnung (311) versehen ist, die durch die Oberflächen zweier Seiten des Hauptkörpers (31) hindurch verläuft, wobei sich der Positionierschaft (26) in der Führungsöffnung (311) befindet.

3. Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte, die eine Achshülse (1), eine Drehachsenbaugruppe (2), einen Gleitkörper (3) und eine Drehelementbaugruppe (4) umfasst,
wobei die Drehachsenbaugruppe (2) ein erstes Drehachsenteil (21) und ein zweites Drehachsenteil (22) aufweist, wobei eine erste Drehachse (211) und ein erstes Führungsteil (212) seitlich an dem ersten Drehachsenteil (21) ausgebildet sind, wobei an der Oberfläche des ersten Führungsteils (212) eine spiralförmige Schubnut (213) vertieft ausgebildet ist, wobei die erste Drehachse (211) mit der Achshülse (1) schwenkbar verbunden ist,
wobei das erste Führungsteil (212) aus einer Seite der Achshülse (1) herausragt, wobei eine zweite Drehachse (221) und ein zweites Führungsteil (222) seitlich an dem zweiten Drehachsenteil (22) ausgebildet sind, wobei an der Oberfläche des zweiten Führungsteils (222) eine spiralförmige Begrenzungsnut (223) vertieft ausgebildet ist, an deren beiden Seiten eine erste und eine zweite Seitenwand (224, 225) ausgebildet sind, wobei die zweite Drehachse (221) mit der Achshülse (1) schwenkbar verbunden ist, wobei das zweite Führungsteil (222) aus der Seite der Achshülse (1), an der das erste Führungsteil (212) angeordnet ist, herausragt;
wobei der Gleitkörper (3) zwischen dem ersten Führungsteil (212) und dem zweiten Führungsteil (222) der Drehachsenbaugruppe (2) angeordnet ist, wobei der Gleitkörper (3) einen Hauptkörper (31) aufweist, wobei an den Oberflächen des oberen und des unteren Endes des Hauptkörpers (31) jeweils eine erste und eine zweite Erhebung (34, 35) angeordnet sind, wobei sich die erste Erhebung (34) in der Schubnut (213) der Drehachsenbaugruppe (2) und die zweite Erhebung (35) in der Begrenzungsnut (223) der Drehachsenbaugruppe (2) befindet, wobei die Breite zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand (224, 225) größer ist als die Breite der zweiten Erhebung (35);
wobei die Drehelementbaugruppe (4) ein erstes Drehelement (41), ein zweites Drehelement (42) und ein Begrenzungselement (43) aufweist, wobei in der Mitte der Oberfläche des ersten Drehelements (41) ein erstes Verbindungsloch (411) angeordnet ist, das mit dem distalen Ende der ersten Drehachse (211) der Drehachsenbaugruppe (2) fest verbunden ist, wobei auf der Oberfläche des ersten Drehelements (41) ein erster Begrenzungszylinder (412) an der Seite des ersten Verbindungsloches (411) vorstehend angeordnet ist, wobei in der Mitte der Oberfläche des zweiten Drehelements (42) ein zweites Verbindungsloch (421) angeordnet ist, das mit dem distalen Ende der zweiten Drehachse (221) der Drehachsenbaugruppe (2) fest verbunden ist, wobei auf der Oberfläche des zweiten Drehelements (42) ein zweiter Begrenzungszylinder (422) an der Seite des zweiten Verbindungsloches (421) vorstehend angeordnet ist, wobei an beiden Enden der Oberfläche des Begrenzungselements (43) jeweils eine erste Begrenzungsöffnung (431) und eine zweite Begrenzungsöffnung (432) angeordnet sind, in denen sich der erste und der zweite Begrenzungszylinder (412, 422) jeweils befinden, wobei die erste Begrenzungsöffnung (431) an dem der zweiten Begrenzungsöffnung (432) naheliegenden Bereich ihres Umfangs ein erstes Abstützende (4312) und an dem von der zweiten Begrenzungsöffnung (432) entfernten Bereich ihres Umfangs ein zweites Abstützende (4311) aufweist, wobei der Öffnungsdurchmesser zwischen dem ersten und dem zweiten Abstützende (4311, 4312) größer ist als der Außendurchmesser des ersten Begrenzungszylinders (412); und
wobei beim Abstützen der zweiten Erhebung (35) an der ersten Seitenwand (224) ein Verschiebungsraum (226) zwischen der zweiten Erhebung (35) und der zweiten Seitenwand (225) entsteht,
wobei sich der erste Begrenzungszylinder (412) der Drehelementbaugruppe (4) am zweiten Abstützende (4311) abstützt, sodass durch Ausüben einer Kraft auf das erste Drehachsenteil (21) das erste Drehachsenteil (21) so geschwenkt wird, dass das erste Führungsteil (212) die erste Erhebung (34) verschiebt, sodass sich der Gleitkörper (3) in Richtung der zweiten Seitenwand (225) verschiebt, wobei das erste Drehachsenteil (21) das erste Drehelement (41) zum Drehen bringt, wodurch sich der Abstand zwischen dem ersten Begrenzungszylinder (412) und dem zweiten Begrenzungszylinder (422) verkleinert, sodass sich der erste Begrenzungszylinder (412) in Richtung des ersten Abstützendes (4312) verschiebt, wobei beim Abstützen der zweiten Erhebung (35) an der zweiten Seitenwand (225) die zweite Erhebung (35) zusammen mit der ersten Seitenwand (224) einen Begrenzungsraum (227) bildet, wobei sich der erste Begrenzungszylinder (412) der Drehelementbaugruppe (4) am ersten Abstützende (4312) abstützt, wobei sich das erste Drehachsenteil (21) nun nicht drehen kann und unter Einwirkung einer Außenkraft den Gleitkörper (3) zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil (22) bringt, sodass sich die zweite Erhebung (35) der ersten Seitenwand (224) annähert und das erste Drehachsenteil (21) das erste Drehelement (41) zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil (22) bringt, wodurch sich der Abstand zwischen dem ersten Begrenzungszylinder (412) und dem zweiten Begrenzungszylinder (422) vergrößert, sodass sich der erste Begrenzungszylinder (412) in Richtung des zweiten Abstützendes (4311) verschiebt.

4. Doppeldrehachsenanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsenbaugruppe (2) ferner ein erstes Positionierelement (23), ein zweites Positionierelement (24), ein drittes Positionierelement (25) und einen Positionierschaft (26) umfasst, wobei das erste und das zweite Positionierelement (23, 24) an beiden Seiten der Achshülse (1) und das dritte Positionierelement (25) an der vom ersten Positionierelement (23) entfernten Seite des zweiten Positionierelements (24) angeordnet sind, wobei die beiden Enden des Positionierschafts (26) zwischen den jeweiligen beiden Enden des zweiten und des dritten Positionierelements (24, 25) angeordnet und mit den genannten jeweiligen beiden Enden der Positionierelemente (24, 25) verbunden sind, wobei der Hauptkörper (31) des Gleitkörpers (3) mit einer Führungsöffnung (311) versehen ist, die durch die Oberflächen zweier Seiten des Hauptkörpers (31) hindurch verläuft, wobei sich der Positionierschaft (26) in der Führungsöffnung (311) befindet.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte, insbesondere eine zwischen der Basis und dem Deckel eines klappbaren elektronischen Gerätes angeordnete Drehachsenanordnung.

Die gegenwärtigen klappbaren elektronischen Geräte, wie z. B. Laptops, Smartphones usw., sind aus einer Basis und einem (Ober-)Deckel zusammengebaut, wobei der Deckel bestimmter klappbarer elektronischer Geräte bis zur Unterfläche der Basis hin ausklappbar ist, sodass das klappbare elektronische Gerät beispielsweise als Tablet-Computer verwendet werden kann. Alternativ können zwei Berührungsbildschirme zu einem klappbaren Tablet-Computer zusammengesetzt werden.

Allgemein erfolgt das Klappen des klappbaren elektronischen Gerätes der eingangs genannten Art über eine Drehachsenvorrichtung mit zwei Achsen, wobei bei der Drehachsenvorrichtung eine erste und eine zweite Drehachse mittels einer Achshülse miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei der Deckel und die Basis des elektronischen Gerätes jeweils an die erste und die zweite Drehachse angeschlossen sind, sodass der Deckel bis zur Unterfläche der Basis hin ausklappbar ist oder sodass der Deckel von der Unterfläche der Basis her bis zur Oberfläche der Basis hin zuklappbar ist.

Gegenwärtig erfolgt das Drehen zwischen der ersten Drehachse und der Achshülse der Drehachsenvorrichtung entweder über eine Gewindestange oder eine Pleuelstange. Unabhängig von der Gewindestange oder der Pleuelstange sind die Drehachsenvorrichtungen an den beiden lateralen Seiten zwischen dem Deckel und der Basis des elektronischen Gerätes angeordnet, wobei jedoch kein Mechanismus zur Koppelung der beiden Drehachsenvorrichtungen vorgesehen ist und der Deckel keine ausreichende Starrheit besitzt, sodass die beiden Drehachsenvorrichtungen beim Klappen des Deckels ungleichmäßig belastet werden. Bei den Drehachsenvorrichtungen mit Gewindestange führt die ungleichmäßige Belastung zu einem Unterschied der Drehwinkel der beiden Drehachsenvorrichtungen, wobei der Unterschied wiederum zu einer übergroßen Abweichung des Winkels zwischen den beiden lateralen Seiten des Deckels und der Basis führt, was für den Benutzer offensichtlich ist. Da die erste Drehachse, die zweite Drehachse und der Gleitkörper gleichzeitig betätigt werden, wird das Klappen im Falle eines Unterschieds der Drehwinkel der beiden Drehachsenvorrichtungen erschwert, sodass die beiden Drehachsenvorrichtungen erheblich abnutzen, wodurch deren Lebensdauer verringert wird.

Ferner ist aus der US-Anmeldung US 2015/0 160 695 A1 eine herkömmliche Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte bekannt, die eine Verbindungsplatte, eine erste Achse und eine zweite Achse, welche drehbar mit der Verbindungsplatte verbunden sind, und einen Gleitblock sowie eine Positionierungsplatte umfasst, wobei eine Bewegung des Gleitblocks entlang der Achsen eine gleichzeitige Drehung der ersten und zweiten Achse in entgegengesetzte Richtungen zueinander bewirkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte zu schaffen, bei der die Schwenkung des ersten Drehachsenteils der Drehachsenvorrichtung und die Drehung des zweiten Drehachsenteils um die Achshülse durch eine Spiralführung miteinander zusammenwirken, um den Schwenkwinkel des ersten Drehachsenteils und den Drehwinkel der Achshülse um den zweiten Drehachsenteil so einzuschränken, dass die Drehachsenvorrichtungen problemlos arbeiten können, wodurch eine übergroße Abnutzung der Drehachsenvorrichtungen und eine damit verbundene Verringerung von deren Lebensdauer vermeidbar sind, wobei bei den Drehachsenvorrichtungen an den beiden lateralen Seiten des elektronischen Gerätes die Abweichung der Schwenkwinkel der beiden ersten Drehachsen sowie die Abweichung der Drehwinkel, um die sich die beiden Achshülsen jeweils um die zweiten Drehachsen drehen, innerhalb eines bestimmten Bereiches aufrechterhalten werden, sodass die Abweichung der Winkel zwischen den beiden Seiten des Deckels und der Basis des elektronischen Gerätes nicht übergroß wird, sodass beim Ausklappen des elektronischen Gerätes der Deckel in eine Position parallel zur Oberfläche der Basis gebracht werden kann, wobei der Deckel mit den lateralen Seiten der Basis bündig ist und nicht übersteht, wenn er bis zur Unterfläche der Basis hin ausgeklappt ist.

Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, eine Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte zu schaffen, bei der der Schwenkwinkel des ersten Drehachsenteils und der Drehwinkel, um den sich die Achshülse jeweils um das zweite Drehachsenteil dreht, mittels einer Drehelementbaugruppe weiter eingeschränkt werden, sodass die Lebensdauer der Drehachsenvorrichtung weiter erhöht wird und keine übergroße Abweichung der Winkel zwischen den beiden Seiten des Deckels und der Basis des elektronischen Gerätes entsteht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Doppeldrehachsenanordnungen für klappbare elektronische Geräte gemäß den Merkmalen der Ansprüche 1 bzw. 3 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte umfasst eine Achshülse, eine Drehachsenbaugruppe und einen Gleitkörper, wobei die Drehachsenbaugruppe ein erstes Drehachsenteil und ein zweites Drehachsenteil aufweist, wobei an einer Seite des ersten und des zweiten Drehachsenteils jeweils eine spiralförmige Schubnut und eine spiralförmige Begrenzungsnut angeordnet sind, wobei die beiden lateralen Seiten der Begrenzungsnut jewei1s eine erste und eine zweite Seitenwandbilden, wobei der Gleitkörper zwischen dem ersten und dem zweiten Drehachsenteil angeordnet ist, wobei an den beiden Enden des Gleitkörpers eine erste und eine zweite Erhebung angeordnet sind, die sich jeweils in der Schubnut und der Begrenzungsnut befinden, wobei die Breite zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand der Begrenzungsnut größer ist als die Breite der zweiten Erhebung. Beim Abstützen der zweiten Erhebung an der ersten Seitenwand entsteht ein Verschiebungsraum zwischen der zweiten Erhebung und der zweiten Seitenwand. Durch Ausüben einer Kraft auf das erste Drehachsenteil wird das erste Drehachsenteil so geschwenkt, dass sich ein erstes Führungsteil in die erste Erhebung verschiebt, sodass sich der Gleitkörper in Richtung der zweiten Seitenwand verschiebt. Beim Abstützen der zweiten Erhebung an der zweiten Seitenwand entsteht ein Begrenzungsraum zwischen der zweiten Erhebung und der ersten Seitenwand. Da sich das erste Drehachsenteil nicht drehen kann, bringt es unter Einwirkung einer Außenkraft den Gleitkörper zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil, sodass sich die zweite Erhebung der ersten Seitenwand annähert.

Bei der erfindungsgemäßen Doppeldrehachsenanordnung für elektronische Geräte ist an einer Seite der Drehachsenbaugruppe eine Drehelementbaugruppe angeordnet, die ein erstes Drehelement, ein zweites Drehelement und ein Begrenzungselement aufweist, wobei das erste Drehelement an das distale Ende der ersten Drehachse der Drehachsenbaugruppe fest angeschlossen ist, wobei an der Oberfläche des ersten Drehelements ein erster Begrenzungszylinder angeordnet ist, der die Seite des ersten Verbindungsloches überragt. Das zweite Drehelement ist an das distale Ende der zweiten Drehachse der Drehachsenbaugruppe fest angeschlossen, wobei an der Oberfläche des zweiten Drehelements ein zweiter Begrenzungszylinder angeordnet ist, der die Seite des zweiten Verbindungsloches überragt, wobei an den beiden Enden der Oberfläche des Begrenzungselements jeweils eine erste und eine zweite Begrenzungsöffnung angeordnet sind, wobei sich der erste und der zweite Begrenzungszylinder jeweils in der ersten und der zweiten Begrenzungsöffnung befinden, wobei die erste Begrenzungsöffnung ein der zweiten Begrenzungsöffnung naheliegendes erstes Abstützende und ein von der zweiten Begrenzungsöffnung entferntes zweites Abstützende bildet, wobei der Öffnungsdurchmesser zwischen dem ersten und dem zweiten Abstützende größer ist als der Außendurchmesser des ersten Begrenzungszylinders. Stützt sich die zweite Erhebung an der ersten Seitenwand ab, wird sich der erste Begrenzungszylinder der Drehelementbaugruppe am zweiten Abstützende abstützen. Wird eine Außenkraft auf das erste Drehachsenteil ausgeübt, wird das erste Drehachsenteil geschwenkt und bringt dadurch das erste Drehelement zum Drehen, sodass sich der Abstand zwischen dem ersten Begrenzungszylinder und dem zweiten Begrenzungszylinder verkleinert, wodurch sich der erste Begrenzungszylinder in Richtung des ersten Abstützendes verschiebt. Stützt sich die zweite Erhebung an der zweiten Seitenwand ab, wird sich der erste Begrenzungszylinder der Drehelementbaugruppe am ersten Abstützende abstützen. Wird eine Außenkraft auf das erste Drehachsenteil ausgeübt, kann sich das erste Drehachsenteil nicht drehen und bewegt sich dann um das zweite Drehachsenteil herum, sodass sich der Abstand zwischen dem ersten Begrenzungszylinder und dem zweiten Begrenzungszylinder vergrößert, wodurch sich der erste Begrenzungszylinder in Richtung des zweiten Abstützendes verschiebt.

Im Folgenden werden Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung anhand der detaillierten Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und der beigefügten Zeichnungen näher erläutert:

1 zeigt eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Doppeldrehachsenanordnung für klappbare elektronische Geräte.

2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Drehachsenvorrichtung.

3 zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Doppeldrehachsenanordnung.

4 zeigt eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Drehachsenvorrichtung.

5 zeigt eine perspektivische Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Gleitkörpers.

6 zeigt eine schematische Darstellung eines Betätigungsvorgangs der erfindungsgemäßen Drehachsenvorrichtung.

7 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten Betätigungsvorgangs der Drehachsenbaugruppe und des Gleitkörpers der Erfindung.

8 zeigt eine schematische Darstellung eines zweiten Betätigungsvorgangs der Drehachsenbaugruppe und des Gleitkörpers der Erfindung.

9 zeigt eine schematische Darstellung eines Drehvorgangs eines elektronischen Gerätes unter Einsatz der erfindungsgemäßen Doppeldrehachsenanordnung.

10 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten Betätigungsvorgangs der Drehachsenbaugruppe und der Drehelementbaugruppe der Erfindung.

11 zeigt eine schematische Darstellung eines zweiten Betätigungsvorgangs der Drehachsenbaugruppe und der Drehelementbaugruppe der Erfindung.

Wie aus 1 bis 5 ersichtlich, ist an den beiden lateralen Seiten zwischen der Basis 91 und dem Deckel 92 des elektronischen Gerätes 9 jeweils eine Drehachsenvorrichtung 10, 10' angeordnet, wobei die Drehachsenvorrichtung 10 eine Achshülse 1, eine Drehachsenbaugruppe 2, einen Gleitkörper 3 und eine Drehelementbaugruppe 4 aufweist.

Die Achshülse 1 weist ein Grundteil 11 auf, wobei sich eine Seite des oberen Endes des Grundteils 11 zur anderen Seite desselben gebogen erstreckt, wodurch ein erstes Andrückteil 12 ausgebildet ist, wobei zwischen dem ersten Andrückteil 12 und dem Grundteil 11 ein erster Drehachsenraum 13 entsteht. Eine Seite des unteren Endes des Grundteils 11 erstreckt sich gebogen zur anderen Seite desselben, wodurch ein zweites Andrückteil 15 ausgebildet ist, wobei zwischen dem zweiten Andrückteil 15 und dem Grundteil 11 ein zweiter Drehachsenraum 16 entsteht. Ferner ist zwischen dem distalen Ende des ersten Andrückteils 12 und dem Grundteil 11 eine erste Lücke 14 und zwischen dem distalen Ende des zweiten Andrückteils 15 und dem Grundteil 11 eine zweite Lücke 17 vorhanden, wobei sich die erste und die zweite Lücke 14, 17 an unterschiedlichen Seiten des Grundteils 11 befinden.

Die Drehachsenbaugruppe 2 weist ein erstes Drehachsenteil 21, ein zweites Drehachsenteil 22, ein erstes Positionierelement 23, ein zweites Positionierelement 24, ein drittes Positionierelement 25 und einen Positionierschaft 26 auf, wobei seitlich an dem ersten Drehachsenteil 21 eine erste Drehachse 211 und ein erstes Führungsteil 212 ausgebildet sind, wobei an der Oberfläche des ersten Führungsteils 212 eine spiralförmige Schubnut 213 vertieft ausgebildet ist, wobei die erste Drehachse 211 mit dem ersten Drehachsenraum 13 der Achshülse 1 schwenkbar verbunden ist, wobei das erste Führungsteil 212 aus einer Seite der Achshülse 1 herausragt. Seitlich an dem zweiten Drehachsenteil 22 sind eine zweite Drehachse 221 und ein zweites Führungsteil 222 ausgebildet, wobei an der Oberfläche des zweiten Führungsteils 222 eine spiralförmige Begrenzungsnut 223 vertieft ausgebildet ist, an deren beiden Seiten eine erste und eine zweite Seitenwand 224, 225 ausgebildet sind, wobei die Schubnut 213 und die Begrenzungsnut 223 einander gegenüber angeordnet sind, wobei die zweite Drehachse 221 mit dem zweiten Drehachsenraum 16 der Achshülse 1 schwenkbar verbunden ist, wobei das zweite Führungsteil 222 aus der Seite der Achshülse 1, an der das erste Führungsteil 212 angeordnet ist, herausragt. Ferner sind das erste und das zweite Positionierelement 23, 24 an beiden Seiten der Achshülse 1 angeordnet, wobei an beiden Enden der Oberfläche des ersten und des zweiten Positionierelements 23, 24 jeweils erste Positionieröffnungen 231, 241 und zweite Positionieröffnungen 232, 242 angeordnet sind, wobei die ersten Positionieröffnungen 231, 241 und die zweiten Positionieröffnungen 232, 242 jeweils auf den ersten und den zweiten Drehachsenraum 13, 16 der Achshülse 1 ausgerichtet sind, wobei sich die beiden Seiten der ersten Drehachse 211 des ersten Drehachsenteils 21 in den ersten Positionieröffnungen 231, 241 befinden und sich die beiden Seiten der zweiten Drehachse 221 des zweiten Drehachsenteils 22 in den zweiten Positionieröffnungen 232, 242 befinden. Das dritte Positionierelement 25 ist an der vom ersten Positionierelement 23 entfernten anderen Seite des zweiten Positionierelements 24 angeordnet, wobei an beiden Enden der Oberfläche des dritten Positionierelements 25 jeweils eine erste Positionieröffnung 251 und eine zweite Positionieröffnung 252 angeordnet sind, wobei sich das distale Ende des ersten Führungsteils 212 des ersten Drehachsenteils 21 und das distale Ende des zweiten Führungsteils 222 des zweiten Drehachsenteils 22 jeweils in der ersten und der zweiten Positionieröffnung 251, 252 des dritten Positionierelements 25 befinden. Des Weiteren sind die beiden Enden des Positionierschafts 26 zwischen den jeweiligen beiden Enden des zweiten und des dritten Positionierelements 24, 25 angeordnet und mit den genannten jeweiligen beiden Enden der Positionierelemente 24, 25 verbunden.

Der Gleitkörper 3 ist zwischen dem zweiten Führungsteil 222 und dem ersten Führungsteil 212 der Drehachsenbaugruppe 2 angeordnet. Der Gleitkörper 3 weist einen Hauptkörper 31 auf, der mit einer Führungsöffnung 311 versehen ist, die durch zwei seitliche Oberflächen des Hauptkörpers 31 hindurch verläuft, wobei sich der Positionierschaft 26 der Drehachsenbaugruppe 2 in der Führungsöffnung 311 befindet, wobei an den Oberflächen des oberen und des unteren Endes des Hauptkörpers 31 jeweils eine erste und eine zweite Begrenzungsaussparung 32, 33 angeordnet sind, wobei in der ersten Begrenzungsaussparung 32 eine erste Erhebung 34 angeordnet ist, die sich in der Schubnut 213 der Drehachsenbaugruppe 2 befindet, wobei in der zweiten Begrenzungsaussparung 33 eine zweite Erhebung 35 angeordnet ist, die sich in der Begrenzungsnut 223 der Drehachsenbaugruppe 2 befindet.

Die Drehelementbaugruppe 4 weist ein erstes Drehelement 41, ein zweites Drehelement 42 und ein Begrenzungselement 43 auf, wobei in der Mitte der Oberfläche des ersten Drehelements 41 ein erstes Verbindungsloch 411 angeordnet ist, das mit dem distalen Ende der ersten Drehachse 211 der Drehachsenbaugruppe 2 fest verbunden ist, wobei auf der Oberfläche des ersten Drehelements 41 ein erster Begrenzungszylinder 412 an der Seite des ersten Verbindungsloches 411 vorstehend angeordnet ist. In der Mitte der Oberfläche des zweiten Drehelements 42 ist ein zweites Verbindungsloch 421 angeordnet, das mit dem distalen Ende der zweiten Drehachse 221 der Drehachsenbaugruppe 2 fest verbunden ist, wobei auf der Oberfläche des zweiten Drehelements 42 ein zweiter Begrenzungszylinder 422 an der Seite des zweiten Verbindungsloches 421 vorstehend angeordnet ist. An beiden Enden der Oberfläche des Begrenzungselements 43 sind jeweils eine erste Begrenzungsöffnung 431 und eine zweite Begrenzungsöffnung 432 angeordnet, in denen sich der erste und der zweite Begrenzungszylinder 412, 422 befinden, wobei die erste Begrenzungsöffnung 431 ein der zweiten Begrenzungsöffnung 432 naheliegendes erstes Abstützende 4312 und ein von der zweiten Begrenzungsöffnung 432 entferntes zweites Abstützende 4311 aufweist, wobei der Öffnungsdurchmesser zwischen dem ersten und dem zweiten Abstützende 4311, 4312 größer ist als der Außendurchmesser des ersten Begrenzungszylinders 412.

Für die Betätigung der erfindungsgemäßen Doppeldrehachsenanordnung wird auf 6 bis 9 verwiesen. Wenn der Benutzer den Deckel 92 so hochklappt, dass sich der Deckel 92 von der Basis 91 entfernt, werden eine Schwenkkraft auf das erste Drehachsenteil 21 und eine Kraft auf die Achshülse 1 ausgeübt, sodass sich die Achshülse 1 um das zweite Drehachsenteil 22 herum abweichend bewegt. Stützt sich die zweite Erhebung 35 an der zweiten Seitenwand 225 ab, wie in 7 gezeigt wird, bildet sie zusammen mit der ersten Seitenwand 224 einen Begrenzungsraum 227. Wird eine Außenkraft auf das erste Drehachsenteil 21 ausgeübt, kann die Schubnut 213 des ersten Drehachsenteils 21 aufgrund der Abstützung der zweiten Erhebung 35 an der zweiten Seitenwand 225 die erste Erhebung 34 nicht verschieben, sodass das erste Drehachsenteil 21 den Gleitkörper 3 sowie die Achshülse 1 zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil 22 bringt. Nach der Verschiebung der Begrenzungsnut 223 nähert sich die zweite Erhebung 35 der ersten Seitenwand 224 an und stützt sich an der ersten Seitenwand 224 ab, wodurch ein Verschiebungsraum 226 zwischen der zweiten Erhebung 35 und der zweiten Seitenwand 225 entsteht, wobei die zweite Erhebung 35 nun von der ersten Seitenwand 224 blockiert wird, sodass das erste Drehachsenteil 21 den Gleitkörper 3 und die Achshülse 1 nicht weiter zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil 22 bringen kann. Wird nun eine Außenkraft auf das erste Drehachsenteil 21 ausgeübt, wird das erste Drehachsenteil 21 so geschwenkt, dass die Schubnut 213 des ersten Drehachsenteils 21 die erste Erhebung 34 zum Bewegen bringt, wodurch sich der Gleitkörper 3 in Richtung der zweiten Seitenwand 225 verschiebt und sich an der zweiten Seitenwand 225 so abstützt, dass die zweite Erhebung 35 zusammen mit der ersten Seitenwand 224 einen Begrenzungsraum 227 bildet. Durch Wiederholen der vorherigen Betätigungsvorgänge werden das erste Drehachsenteil 21 zum Schwenken und die Achshülse 1 und der Gleitkörper 3 zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil 22 gebracht, wobei ein Zusammenwirken dieser Bauteile stattfindet, wobei durch dieses Zusammenwirken der Schwenkwinkel des ersten Drehachsenteil 21 und der Drehwinkel der Achshülse 1 und des Gleitkörpers 3 um das zweite Drehachsenteil 22 eingeschränkt werden. Somit werden bei den Drehachsenvorrichtungen 10 an den beiden lateralen Seiten des elektronischen Gerätes 9 die Abweichungen der Schwenkwinkel der beiden ersten Drehachsenteile 21 sowie die Abweichung der Drehwinkel, um die sich die beiden Achshülsen 1 jeweils um die zweiten Drehachsenteile 22 drehen, innerhalb eines bestimmten Bereiches gehalten, damit die Drehachsenvorrichtungen 10 problemlos arbeiten können und nicht aufgrund von übergroßen Abweichungen zunehmend abnutzen. Weiter wird Bezug auf 9 genommen. Sofern das erste Drehachsenteil 21 in einem festen Winkel geschwenkt ist, werden die Achshülse 1 und der Gleitkörper 3 weiter zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil 22 um einen bestimmten Winkel gebracht, wobei der Deckel 92 durch das Zusammenwirken der Achshülse 1 und des Gleitkörpers 3 soweit hochgeklappt wird, bis er sich parallel zur Basis 91 befindet, wobei sich die Achshülse 1 auch parallel zu der jeweiligen Oberfläche des Deckels 92 und der Basis 91 befindet. So kann der Benutzer das elektronische Gerät 9 auf einer Tischfläche platzieren, wobei das Problem, dass der Deckel 92 oder die Basis 91 nicht flach auf der Tischfläche liegt, hierbei nicht vorkommen kann. Sofern der Deckel 92 bis zur unteren Fläche der Basis 91 hin ausgeklappt ist, befinden sich die Achshülse 1 und der Deckel 92 senkrecht zur Basis 91, sodass die Kanten des Deckels 92 und der Basis 91 miteinander bündig sind.

Weiter wird Bezug auf 1 und 6 bis 11 genommen. Beim Schwenken des ersten Drehachsenteils 21 wird das erste Drehelement 41 zum Schwenken gebracht, sodass sich der Abstand zwischen dem ersten Begrenzungszylinder 412 und dem zweiten Begrenzungszylinder 422 allmählich vergrößert. Beim Bewegen des ersten Drehachsenteils 21 um das zweite Drehachsenteil 22 verkleinert sich der Abstand zwischen dem ersten Begrenzungszylinder 412 und dem zweiten Begrenzungszylinder 422 allmählich. Beim Abstützen an der zweiten Seitenwand 225 bildet die zweite Erhebung 35 zusammen mit der ersten Seitenwand 224 einen Begrenzungsraum 227, wobei sich der erste Begrenzungszylinder 412 der Drehelementbaugruppe 4 am ersten Abstützende 4312 abstützt. Da sich die zweite Erhebung 35 an der zweiten Seitenwand 225 abstützt, kann die Schubnut 213 des ersten Drehachsenteils 21 trotz einer auf das erste Drehachsenteil 21 ausgeübten Außenkraft die erste Erhebung 34 nicht zum Bewegen bringen. Zudem wird der erste Begrenzungszylinder 412 vom ersten Abstützende 4312 blockiert und kann sich dadurch dem zweiten Begrenzungszylinder 422 nicht annähern, sodass sich das erste Drehachsenteil 21 nicht drehen kann und sodann die Achshülse 1 und den Gleitkörper 3 zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil 22 bringt. Wird die zweite Erhebung 35 zum Annähern in Richtung der ersten Seitenwand 224 gebracht, wird das erste Drehachsenteil 21 das erste Drehelement 41 zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil 22 bringen, wodurch sich der Abstand zwischen dem ersten Begrenzungszylinder 412 und dem zweiten Begrenzungszylinder 422 vergrößert, sodass sich der erste Begrenzungszylinder 412 in Richtung des zweiten Abstützendes 4311 verschiebt und sich am zweiten Abstützende 4311 abstützt. Wird die zweite Erhebung 35 von der ersten Seitenwand 224 blockiert, stützt sich der erste Begrenzungszylinder 412 gleichzeitig auch am zweiten Abstützende 4311 ab, sodass das erste Drehachsenteil 21 den Gleitkörper 3 und die Achshülse 1 nicht weiter zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil 22 bringen kann. Wird nun eine Außenkraft auf das erste Drehachsenteil 21 ausgeübt, wird das erste Drehachsenteil 21 so geschwenkt, dass die Schubnut 213 des ersten Drehachsenteils 21 die erste Erhebung 34 zum Bewegen bringt, wodurch sich der Gleitkörper 3 in Richtung der zweiten Seitenwand 225 verschiebt und sich an der zweiten Seitenwand 225 abstützt, sodass die zweite Erhebung 35 zusammen mit der ersten Seitenwand 224 einen Begrenzungsraum 227 bildet. Zudem bringt das erste Drehachsenteil 21 das erste Drehelement 41 zum Schwenken, sodass sich der Abstand zwischen dem ersten Begrenzungszylinder 412 und dem zweiten Begrenzungszylinder 422 allmählich vergrößert, wobei sich der erste Begrenzungszylinder 412 am ersten Abstützende 4312 abstützt. Durch Wiederholen der vorherigen Betätigungsvorgänge werden das erste Drehachsenteil 21 zum Schwenken und die Achshülse 1 und der Gleitkörper 3 zum Bewegen um das zweite Drehachsenteil 22 gebracht, wobei ein Zusammenwirken dieser Bauteile stattfindet. Trotz einer durch Abnutzung der Schubnut 213 und der Begrenzungsnut 223 bedingten Abweichung kann die Drehelementbaugruppe 4 den Schwenkwinkel des ersten Drehachsenteils 21 und den Drehwinkel, um den sich die Achshülse 1 und der Gleitkörper 3 um das zweite Drehachsenteil 22 drehen, einschränken, sodass bei den Drehachsenvorrichtungen 10 an den beiden lateralen Seiten des elektronischen Gerätes 9 die Abweichung der Schwenkwinkel der beiden ersten Drehachsenteile 21 sowie die Abweichung der Drehwinkel, um den sich die beiden Achshülsen 1 jeweils um die zweiten Drehachsenteile 22 drehen, innerhalb eines bestimmten Bereiches gehalten werden, damit die Winkel zwischen den beiden lateralen Seiten des Deckels 92 und der Basis 91 nicht übergroß werden.

Bezugszeichenliste

10, 10'
Drehachsenvorrichtung
1
Achshülse
11
Grundteil
12
erstes Andrückteil
13
erster Drehachsenraum
14
erste Lücke
15
zweites Andrückteil
16
zweiter Drehachsenraum
17
zweite Lücke
2
Drehachsenbaugruppe
21
erstes Drehachsenteil
211
erste Drehachse
212
erstes Führungsteil
213
Schubnut
22
zweites Drehachsenteil
221
zweite Drehachse
222
zweites Führungsteil
223
Begrenzungsnut
224
erste Seitenwand
225
zweite Seitenwand
226
Verschiebungsraum
227
Begrenzungsraum
23
erstes Positionierelement
231, 241, 251
erste Positionieröffnung
232, 242, 252
zweite Positionieröffnung
24
zweites Positionierelement
25
drittes Positionierelement
26
Positionierschaft
3
Gleitkörper
31
Hauptkörper
311
Führungsöffnung
32
erste Begrenzungsaussparung
33
zweite Begrenzungsaussparung
34
erste Erhebung
35
zweite Erhebung
4
Drehelementbaugruppe
41
erstes Drehelement
411
erstes Verbindungsloch
412
erster Begrenzungszylinder
42
zweites Drehelement
421
zweites Verbindungsloch
422
zweiter Begrenzungszylinder
43
Begrenzungselement
431
erste Begrenzungsöffnung
4312
erstes Abstützende
4311
zweites Abstützende
432
zweite Begrenzungsöffnung
9
elektronisches Gerät
91
Basis
92
Deckel